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durch zu folgendem Ausruf veranlaßt: „Welche Abscheulichkeir ! Wir, hier in Jamaika, werden unseres Eigenthuns beraubt, und in anderen Kolonieen gestatten die Regierungen den Skla- venhandel und dulden, daß dieselben sich davon bereichern fönnen !““

Der Sun erzählt, daß in Konstantinopel kärzlih ein Grie- ciser Schneider an der Haustihür einer Türkin aufgehängt

vorden, weil er mit derselben in einem vertrauten Umogange ge- | iebt, den die Tückischen Gescbe, wenn er zwischen Türken und |

Rajahs stattsindet, mit dem Tode bestrafen.

Auf dem Vorgebirge der guren Hoffnung verbreiten sich die | artesischen Brunnen immer mehr, und der dortige Ackerbau wird |

dadurch von seinem größten Hindernisse,

i von dem Mangel an Bewässerung, befceitk ,

Der neue Brasilianische Regent, Herr Feijo, t auf viec | im 25. Sftober vertagte er die Ses: |

è L f § « 5 dieje ihm am !

Sabre gewählt wordên. jon der gese6gebenden Versammlung, nachdem Tage vorher durch eine Deputation ein Geseß ütersandt haue, wodurch die Königin von Portugal von allen Anrechten auf den Drasilianischen Thron ausgeschlossen und für den Fall des kin: derlosen Ablebens des junzen Kaisers das Thronfo!ze- Recht det jüngeren Prinzessin Donna Januaria anerkannt wird, Die Le giélatur von Néo- Janeiro hat einer in England zusammenzetre- renen Gesellscha{t auf 49 Jahre das Privilegium bewilligt, det! Rio Doce mit Dâmpfbôten zu beschifsen.

C 3e 1

Er ande Aus dem Hagg, 20. Det.

zigen, und zwar cines Vertreters der Provinz Vrieo!'and, van Nes, der sich vor einigen Tagen durch einen Unfall em- psindlich verle6t hatte, wollte de bei der Schluß-S¡kung nicht fehlen und ließ sich dahin tragen, um gegen den Gesc%- Entwurf

zu immen, den er auch dur) einen energischen Vortrog zu be- |

rámpfen suchte. Zu seiner Widerlegung und zur Vertheidigung des ganzen Gesebes trat am Schlusse der Finanz-Minister auf, der anderthalb Stunden (ang spra, bevor es zur Abstim- mung fam. Unter den 25 Deputirten, welche (wie gestern er- wähnt) g2gen den Geseß-Entwurf stimmten, befanden sich sämt t- liche Abgeordnete der wegen ihres Reichthums und (hres Welt- handels den Kern des ganzen Königreiches bildenden ‘Provinzen

Nord - und Süd - Holland. — Nach erfolgter Erledigung jener !

allgemein interessicenden Frage vertagte die Kammer ihre Sibung bis zum ersten Márz d. J. — Man sicht nun mit einiger Span- nung der Entscheidung der ersten Kammer in Bezug auf das Korn - Geseb entgegen , glaubt jedoch nicht, daß sie anders aus- fallen werde, als die der zweiten Kammer.

— — Amsterdam, 26. Dez. Während dieser Woche beschäf- kigien sich die Spekulanten in Staats-Papteren wieder hauptsächlich nit Spanischen Ardoin - Obligattonen und führten darin etnen sehr lebhaften Umsaß herbei. Dieselben blieben verwichenen Sonnabend gesucht, indem 452 à 49 pEt. für Stücke von großen und fleinen Summen gern bewilligt wurden; doch die darauf cingetrofenen nie- drigeren Notirungen von Paris und Antwerpen drachten die Preise in den erfien Tagen dieser Woche auch hier wteder zum Weichen, so daß Ardoin-Obligationen zu 475% à ÆW8!/ verhandelt wurden. Nun aber wendete sich das Blatt nochmals; hèhere Notirungen von den erwähnten Pläßen, begleitet durch mehrere ansehnliche Einkaufs- Aufträge von Antwerpen, fieigerten den Cours anfaugs bis 487% à 49, pCt,, und als am nächsten Tage eine Stafette von Paris noch ¿bhere Notirungen ankündigte und auch die Englischen Briefe einen vinsligeren Stand der Spanischen Fonds meldeten, welches alles vielleicht von einem neuen Finanz-Plan abzuleiten if, dea die Ge- rüchte dem Spanischen Minister zuschreiben, schritt das hiesige Stet- gen weiter vor und erreichten die besagten Obligationen vorgeßern den Cours von 4974 à 50!» pCt, Am gestrigen Fesitage is der

Cours in den Effelten-Societäten bis 52 pCt. hinaufgetrieven wor= | dies scheint aber nax durch cin übermäßiges Spiel verursacht |

% 9). Ves

zu seyn, da der Preis am Ende auf 50, pCt. wieder zurückgekom- men is. Der Umsay in den übrigen Spanischen Schuld-Dokumen- ten war hierbei sehr unbedeutend, dennoch richteten sich deren Preise nach dem Gang, den die Ardoin - Dèligationen hielten; die lebten Preise sind von alter ausgestelter Schuld 1834, von Passiven 147 und defered B14 pCt, Die Konversion der älteren Spanischen

Effekten in Ardoin - Obligationen ist nunmehr wieder eröffnet: die | Fnhaber, welche-den vorigen Termin nicht benußt haben, gehen aber |

jezt cines Jahres Zinsen verlustig. Mit dem Handel in Holländi- schen Staats - Papieren is es sehr still gewesen; die steigende Rich- tang der Spanischen Fonds hrachte die etwas gewichenen Course wieder anf den befferen Stand vom vorigem Sonnabend zurück, so daß vorgefiern Jntegrale zu 544, döproc. wirkliche Schuld zu 1012/5, Syndikat - Obligationen zu 941/, ; pCt. und Kanzbillets zu 24° abgenommen wurden. Actien der Handels-Gesellschaft blic- ben zu 1237/3 yCt. begehrt, nachdem auch für diese einige Flauheit vorherging. Der Handel in den übrigen fremden Staats - Papieren ivay wieder sehr unbedeutend und die Preise von Russishen und Oesterreichischen Fonds, wie auch von Preußischen Loosen fast ohne Veränderung. Der Keld-Cours erhkelt sich fe auf 3 à 4 pCt; ein- zelne Prolongations-(Zescchäfte wurden auch zu 4/4, pCt. ab eschlos- sen. — Die Vermuthung, Las das neue Korti-Geseb, welches diese Woche ‘in Berathung kommen mußte, in den Kammern durchgehen würde, hatte verrichenen Montag am Getraidemarkt , des eingetre- tenen Frosiwetters ungeac; tet, ziemlich lebhaften Handel zur Folge; es meldeten sich mehrere Spekulanten für Weizen, welche die vor- handenen Partieen zu etwas bbherem Preise wegnahmen; man zahlte für 128pfünd. alten bunten Polnischen Weizen 200 Fl., 131pfünd. Unfklamer 188 Fl., 125pfünd. Stettiner und Rostocker dito 173 Fl., 125pfünd. inländischen dito 156 Fl. Von Roggen ging nur 126 . 127pfünd. inländischer zu 146 . 14s Fl. ab. — Die vorerwähnte Ver- muthung is denn auch eingetroffen, da das Korn - Geseß vorgestern mit der geringen Mehrheit von vier Stimmen durch die zweite Kam- mer der Genecaistaaten angenommen worden if; wegen der Fesitage hat sich der Eindruck, den solches nun auf den &ornmarft haben wird, noch nicht bemerklich machen fönnen.

Welglen.

Lüttich, 28. Dez. Das hiesige Journal meltet: „Es fommen noch fortwährend Studirende in Menge hier an, und die Zahl derselben wird gewiß die der glücklichsten Jahre der hiesigen Universität erreichen, wenn nicht gar übertreffen. aile Vorlesungen haben bereits begonnen,

Ernst und Dupret haben dieselben in dieser Woche erdffnet Diese Professoren , deren Ernennung {chon im voraus von in Publikum gebilligt wurde, \ind sehr gut empfangen worden A wir haben Rue du Ah daß sie / n, den guten Ruf zu behaupten, dessen sich die iuriische

kultät der hiesigen Universität stets ei bie d E ea

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22, Dez. Die gestrige Statsttdning e bas Königlihe Handschreiben, wodur S ast e erzelivus an dessen Hochzeitstage L 6 Í Sreihecenstend erhoben abet ge, den 19ten d. M,, ín den , Se. Majestät hatten der Schwedischen Akadem!e d i Sá reiben vom 12ten v. angezeigt, daß Sie einen jährlichen,

Dez. Bei der gestern erwähnten | Abstimmung über das ncue Korn Geseh waren sämmtliche Mie: | glteder der zweiten Kammer anwesend, mit Ausnahme eines Ein- HDour |

Auch die mi O z El ). die:-mit den | Vorträgen über neueres Civil - Recht beaufcragten Herren L. |

| richten war.

dazu beitragen wer- |

men

h ie

durch dieselbe zuzuerkennenden Preis von. 300 Rihlr, Beo. be- stimmt Hätten, ‘und zwar eutiveder für diejenige besonders werth- volle Schrist, die im Laufe des Jahres erschienen, oder auch zur Unterstüßung für einen jungen Literaten von viel versprechenden Anlagen. . Als hierauf am 1Lten die Akademie in corpore dein Könige ihren Dank darbrachte, zeigte der Monarch ihr durch

a.

von Schiveden beschreiben würde,

Ihrer Majcstäten. Der Minilße:

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nemar t. Die beidin lebten Däni-

D Kopenhagen, 24. Dezember. sche Ständeblätter vom 22.

22 und 23 der Stände - Zeitung zugleich liefert, und in welchem über die Sizungen vom 10,, 11,, 12. und 15, Dezeinber berich-

tet wird. Unter diefen war die vom 10ten besonders reichhaltig, ¿indem in derseiben drei mehr oder minder wichtige Propositionen

von ihren Urhebern entwickeic und über die jedesmalige Frage, ob dieselben einein Comité zu überweisen seven, von der Vet-

sammlung berathen und entschieden wurde. Vorzugsweise nimmt |

von dicsen Propositionen die des Grafen Holstein durch ihren Gegenstand und die Erörterungen, welche sie veraniaßte, ein alls gemeineres Jnteresse in Anspruch. Sie ging dahin, daß die Stände: Versammlung Se.“ Majestät crsuchen indchte, durch den Königlichen Bank- Commissair die Aufmerksamkeit der. National- Bank auf mehrere Punkte in Betreff der Rechenschafts-Berichte und der Verwaltung dex Bank zu lenken. Der Proponent be- merfee zur Motivirung seines Antrags:

und daß sie ihre

Bank-Abrechnung nicht als völlig befriedigt achteten. Er ent-

wickelte sodann die Punkte näher, über welche eine genauere | Kinder bestimmten.

Auskunft zu erhalten den Actien- Inhabern besonders zu thun

seyn möchte. —- Jn Folge dieses Antrags sand sich ein in die

Bank-:Verwaltung eingeweihtes Mitglied bewogen, Austlärungen

in Beziehung auf mehrere der angeregten Punkte zu geben, zu: |st “ Elementar: und Religions: Lehrer und bevellmächtigter Vertreter

gleich aber die Bank wegen des ihr vorgeworfenen Mangels an

Oeffentlichkeit zu rechtfertigen und darauf anzutragen, daß | | Leitung von Regierungs - Commissairen die Angelegenheiten des

der Vorschlag des Proponenten nicht in weitere Erwägung ge- zogen werden méchte. 4 ersten Punkte von der Versammlung mit 36 gegen 28 be- schlossen, nahdem mehrere Mitglieder geäußert hatten, es möchte, mit Rücksicht auf die Unabhängigkeit der Bank von der Regie- rung, wohl nicht die passendste Form seyn, bei Sr, Maj. dem Könige auf solche die Nationalbank betressende Auftlärungen an- zutragen. Eine andere der erwähnten Propositionen rührt von dem Kammerherrn Reventlow her und zielt auf cine neue ge- selzliche Bestimmung ab, wodurch der unvereßelichte Bauerknecht, wenn er cin Alter von 25 Jahren erreicht habe, von der nach der bestehenden Gese&gebung auf ihm ruhenden Beschränkung seiner persdnlichen Freiheit, vermdge welcher er genöthigt is, in einen festen Dienst zu treten, befreit werde, Dieser Antrag ward nach langen Erdrterungen abgelehnt.

DeutsGliand.

Kasfel, 24. Dezember. (Frankf. Journal.) Zum kur- hes. Kommissarius bei der Einführung des neuen Yollwesens im Herzogthum Nassau und den vorbereitenden Arbeiten dazu, ist in diesen Tagen von Sr. H. dem Kurprinzen- Regenten der Oberzoll-Direktor v. Schinerfeid, der zugleich die Functionen ei- nes Oterpost- Inspektors bei der Thurn- und Taxischen Oberpost- Adminisicàtion in Kurhessen versieht, jüngerer Bruder des Ober- gerichts-Direktors in Hanau, ausersehen worden, und wird sich derselbe zu diesein Ende unverzüglich von hier nach Wiesbaden begeben.

: Die Klageschrife des Magistrats der Stadt Kassel gegen den Staats-Anwalt zur Wahrung und Aufrechthaltung des Stif- tungs: Briefs des hiesigen Lyceums und zur Erhaltung dieses, in Folge der Gründung einer Staats - Anstalt unter dem Namen Gymnasium durch den Minister des Jnnern gefährdeten Justi

tuts, ist erst jest bei dem hiesigen Ober-Gerichte Übergeben wor- |

den, und das Publikum, welches lebhaften U an dieser Streit - Angelegenheit nimmt, is sehr begierig auf die nunmehr zu erwartende gerichtliche Entscheidung derselben. Die Verzöge- rung der wirklichen Anhängigmachung dieses Prozesses von Sei- ten des hiesigen Magistrats hatte ißren Grund theils in dem Umstande, daß der neue Stadtrath in Gemäßheit der eingeführ- ten neuen Gemeinde - Ordnung erst in Function treten mußte, um sih mit diesem Gegenstande befassen zu kdn- nen, theils darin, daß einex Vorschrift der- Verfassungs- Urkunde nachzukommen war, Diese verordnet nämlich in ißrein 125stten Artifel: „„ Gemeinden bedürfen zu einer Klage aegen den Staats- Anwalt zwar" nicht der Ermächtigung ciner Verwaltungsbehörde;, indessen soll derjenigen Behörde, welcher die obere Aufsicht auf die Verwaltung des Gemeinde- Vermögens zusteht, 6 Wochen vor Anstellung der Klage Anzeige

geschehen, um etwa einen vorgängigen Versuch der Güte einlei- | Da das hiesize Lyceum eine Stiftung ist, die | POLLLN der A GRN Me ees ae | der Skaatsregierung steht, so hielt sih erstere nicht für befugt, l G 1 die Andrea sie ergangene Anzeige anzunehmen, und am | welche das Vereins - Gebiet auf kurzen Strecken durchschneiden, Ende traf es sich, daß an den, gegen welchen die Klage gerichtet | werden soilte, nämlich den Minister des Jnnern, die Anzeige zu is xe L De R legte E der | gerichtlichen Anhängigmachung dieses ‘Prozesses von seiner Seite | ‘ordnet l | fein Hinderniß in Len Weg, dispensirte vielmehr den hiesigen | tritt statt der Ministerial : Verfügung vom 19, Dezember 183 | Magistrat bei dem vorzunehmenden Schritte von der Abhaltung | | der sechswöchentlichen Frisr.

ten zu können.’

Hamburg, 18. Dez. (Allg, Ztg.) Seit der traurigen

Geschichte von Fontleroi - in London hat wohl nicht leicht ein | Unfall der Art in der Handelswelt mehr Aufsehen gemacht, als |

Scine Erwiederung an, daß Er 109 Ducaten zu ihrer Ver- fögung sür den Schrifisteller bestimme, der ain würdigsten das | Leben der beiden Könige Gustav Adolf der Große und Karl X. Vorgestern hielt die Akademie auf dem großen Börsensaale ißre Jahréversammlung im Beiseyn

s der ‘auswärtigen Angelegenheiten, Graf v. Wetterstedt, ist nun ss weit hergestellt, daß er mit den Beam- en des Kabinets arbeit d Besu on Freunden auneh- en des Kabinets arbeiten un esuche von Freunden anneh-

| nen ein Brief des Fr.

i und 23. Dezeinber sind wieder von | größerem Jateresse, namentlich das erstere, welches die Nummern |

0a, Sv. Dorn, beige eigent M /

Zu einer Zeit, wo | nan von allen Verwaltern dffentlichen Vermögens verlange, daß | fie dur Bekanntmachung ihrer Rechenschafts-Berichteé die Bei: | tragenden in Stand se&ten, ihr Verfahren in Beziehung auf das | ihnen Anvertraute kennen zu lernen und zu beurtheilen, könnte | es nicht auffallend- seyn, wenn die Actien: Besißer eine größere | Oefsentlichkeit S der Verwaltung der Bank wünschten,

illigen Erwartungen durch die jährlich gedruckte | | TestamentL-Exekutor, zur Begründung einer Beschäftigungs-An-

Dies wurde auch mit Rücksicht auf di: | i t ( | schen Religions Unterrichtes und der Aufstellung einer israeliti-

E E E E E C A R L LE

P S E D E R E E R R R R L R A R L

! res in Wirksamkeit.

Mill. Pesos gewiß nicht zu hoch angeschlagen ivird. Allein der Kred(e des Hauses beschränkte sich nicht auf eigentliche Handels-Transac; tionen, er erstreckte sich vielmehr über alle Klassen der Gesellschaft so daß viele Einwohner der Stadt ihr Verrudgen bei demselben deponirt hatten .u. s.w. Unter solchen Umständen mußte das m 15, Sept. lautwerdende Gerücht, der eigentliche Geschäftsführer dieses Hauses, Herr Friedrich Hornung, sey pld6lich verschwun- den, ratürlih großen Schrecken in Buenos-Ayres verbreiten Schon am folgenden Tage ward dieses Gerücht durch eine förmliche Bekanntmachung des Hauses bestätigt „mit den Srsu- chen an alle Jnhaber von Tratten und sonstigen Papieren, s

damit zu melden, weil man Ursache habe, die Echtheit vieler derselben zu bezweifeln. Darauf traten medrere angesehene Kaufleute zusammen und begaben sich zu Don Faustina Le, zica, dem ältesten der Gebrüder und Chef des Hauses, wo ih:

Hornung mitgetheilt ward, worin dieser nicht nur gesteht: „er habe eine Menge von Unterschriften auf Wechieln 2c. verfälscht,“/ sondern auch ferner erklärt: „das Haus sey gänzlich bankerott, und die Giäubiger hätten wenig zu ers warten.“ Nachdem jene Kaufleute sich vom ersten Schrecken erholt hatten, trafen sie die nôthigen Ünstalten, um der Sache mehr auf den Gründ zu kommen, und am 29, Sept. úberreitßtes die Betheiligten eine Bittschrift an den Präsidenten, worin sie das Resultat ihrer Nachforschungen vor!egen und Se. Excellen um Gerechtigkeit bitten. Hier sagt man — wir wissen nicht, mi velchem Grunde — der erwähnte Geschäftsfüßrer des Hauses {ey früher Kaufmann in einer Schivesterstadt gewescn, und dort schon Verd verfälschter Wechsel slüchtig geworden , habe dann zwar später, als Associé des genannten Hauses in Buenos: Ayres, alle seine Verbindlichkeiten in jener Stadt nebst Zinsen gedeckt, sep gber dennoch unter dem Namen Hornung zu dem alten Metier zu: rückgekehrt. Die Zukunft wird ohne Zweifel leßren, 0b diese Vermuthungen gegründet sind:

München, 26, Dez. Hlesige Blätter melden, daß die micternächtliche Feier der heil. Christnacht ohne alle Std- rung vor sih gegangen sey.

Se. Königl. Hoheit Dor Kugusto, Herzog von Leuchten- berg 2c., vermachte in seinein Testamente vom 16. Dez. 1834 der Stadt Eichstätt ein Legat von 50,000 Fl. für ihre Armen, welche Jhre Königl, Hoheit die Frau Herzogin von Leuchten:- berg, als Vormünderin der hohen Anverwandten des Séligen, und Se. Königl. Hoheit Prinz Karl Theodor von Bayern, als

stalt für erwachsene Arme und einer Arbeits- Schule für arme

Zufolge einer Anordnung des Ministeriums des Junern sind bis zum Ende des Monats Januar 1836 in jeder Kreis: Haupt- stadt Versammlungen der Rabbiner, der israelitischen dffentlicher

der israelitischen Kultus - Geraeinden abzuhalten, welche unter israelitischen Kultus, der Spnagogen-OÖrdnungen, des ifrageliti:

schen kirchlichen Ober-Behöôrde zu berathen haben. Nürnberg, 26. Dez. Bei der dritten Dampffahrt, wei- che am ersten Weihnachts: Festtage gegen 4 Uhr Abends von Fürth nach Nürnberg zurück gemacht wurde, ereignete si in der Gegend von Muggenhof der Unfall, daß eincs der Räder eines Personen- Wagens, aus einer bis jeßt unermittelten Ur- sache, sprang, was die Folge hatte, oaß noch zwei Räder. dieses Wagens abgleiteten, weil der Lenker der Lokomotiv-Maschine noch einige Hundert Schritte fortfuhr, ehe er auf den Unfall auf- merksam gemacht wurde. Sobald er anhielt, konnten alle Per- fonen (von denen keine irgend eine Beschädigung erhielt, weil der Wagen immer in der Reihe geblieben war) ruhig gusstei- gen, wurden in andere Wagen vertheilt, der beschädigte aus der Neiße gehobcn, und darauf die Fahrt ungehindert fortgesebt. So unangenehm der Unfall an sich ist, so beruhigend is die dabei gemachte Doppel-Erfahrung, cinmal, daß weder die Baÿn Jelbff, noch die Schienen im Mindesten darunter gelitten haben, und daß andererscits das Publikum in seinem Vertrauen und in seiner Vorlicbe für die Dampffahrt nicht im Gerinosten irre emacht worden ift, da für die nächsten zwei Feiertage bereits fast alle Wagen für sämmtliche Fahrten bestellt sind. Stuttgart, 24, Dez. Das heutige Regierungsblatt enthäit erstens eine Verfügung des Finanz- Ministeriums, be- treffend die dur) den Beitritt des Großherzogthums Baden veranlaßten Abänderungen im Zoll - Tarif; zweitens eine Ver- fügung, betreffend die Erleichterung der Durchfuhr auf kar- zen Straßen-Strecken, lautend: „„ Nachdem bei den Ver- handlungen über den Anschluß des Großherzogthums Ba- den an dea Verein rücksichtlich derjenigen kurzen Straßen, welche fünftig nach Maßgabe des vierten Abschnitts des Vereins - Tarifs, gegen Festsezung einer Kontrol- Gebühr, von der DurcbáatgsAbgabe befreit seyn sollen , anderweite Verabe- redung getroffen worden ist, so sieht man sich demgemäß zu folgender Verfúgung veranlaßt: 1) Auf sämmtlichen Straßen- zügen, welche das Vereinsgebiet auf der Linie von Kehl (bet Strapburg) bis Mittenwald (in Bayern), oder südlich dieser Linie berühren, so wie auch auf sämmtlichen Straßenzügen, welche das Vereinsgebiet von einem der eckarhäfen, oberhalb Mainz aus, über die Gränzlinie von Basel bis Mittenwwald und ums gekehrt durchzichen , wird, statt der ordentlichen argen Durchgangs-Abgabe, ausnahmsweise nur eine Kontrol: Gebühr von 6 Kreuzern für die Pferde-Ladung, oder im Falle der Abs wägung, von einem haiben Kreuzer vom Centner erhoben. 2) Wenn die Tranfit-Güter auf ihrem früheren Zuge durch das Vereins-Gebiet bereits eine Durchgangs-Abgabe entrichtet haben, so findet bei Einhaltung der Bedingungen, welche die Anmer- kung, Abtheilung 111, Abschnitt [1l,, Punkt 2, des Vereins- Tarifs bezcichnet, eine Erhebung der gedachten Kontrol-Gebühr auf den vorgenannten Straßen nicht statt. 3) Auf anderweiten Straßen,

kann, wenn die örtlichen Verhältnisse das Bedürfniß zeigen, eine weitere Ermäßigung der Durchgangs « Gefälle oder deren Verwandlung in eine nach Pferdes-Ladung zu entrichtende Kon: trol-Gebühr angeordnet werden. 4) Gegenwärtige Verfügun

(Regierungs-Blatt Nr. 55) mit dem 1. Januar künftigen Zah! Miít dem Vollzug ift die Kdnigl. Zoll:

Die Selner Hoheit dem Marks urchlauchtigster

Direction beauftragt.” Karlsruhe, 25. Dez. grafen Wilhelm von Baden von Höchstdcssen

ein vor kurzem in Buenos-Ayres ausgebrochener, betrügerischer Gemahlin, Jhrer Hoheit der Frau Martgröfin Elisabeth, ge? Bankerott, durch welchen auch. hier und am Rhein mehrere | bornen Herzogin von Württemberg, am 18. d. M. geborne

Häuser stark mitgenommen werden. Das

zica y Hermanos genoß einen so aus gedehnten Kredit, daß die Summe der von demselben ausgestellten und von anderen entweder in Zah- [lung angenommenen öder disfkontirten Wechsel mit anderthalb

Haus Sebastian Le- |

Prinzessin empfing heute, Mittags 12 Uhr, in Gegenwart der in dn Markgräflichen Palais versammelten höchsten Herrschaf/ ten und des Hofes, die heilige Taufe, mit den Narnen: Pauline Sophie Elisabeth Marie, Taufpathen waren: Jhre Königlichen

an 2 2A

E E

f pitalien, L Ï J E L 4 x wúrden sich auch hiex viele Kapitalisten bereit finden , die nöthi- |

eru s E E C E

L

' fehlen pflegt. —

Ï enthalten, Ï gen gegen die Hedschas noch immer fortdauern

Syrien häufige Truppen und Munitions-Sendungen abgehen. : Aus Macedonien lauten die Berichte hinsichtlih der Pest |

weniger beunruhigend, es scheint, daß der Eintritt der kälteren | Jahreëzeit wohlthätig eingewirkt hat. Jndessen klagen die Kauf- | leute, daß sie aus Besorgniß, daß die Pest im Frühjahre mehr | überhand nehmen werde, sich verhindert sehen, bedeutende Ge- schäfte einzugehèn.

E e r S E E A E r E e C E E R E

E E S

Ï pelten Gehalt eines Staatsraths im ordentlichen Dienste, und ; Jar |

) greifen könnte. von H

iten der Großherzog und die Großherzogin, Jhre Maj. die Kö- Hh von Württemberg, Se. Kaiserl. Hoheit der Erzherzog ‘Pa- (atinus von Ungarn und Höchstdessen Frau Gemahlin Kaiserl. Hoheit, Ihre Hoheit die Frau Herzogin Henriette von Würt- iemberg, Se. Hoheit der Markgraf Maximilian von Baden, Se. Durchlaucht der Fürst und Jhre Hoheit die Fürstin von Für- stenbera. Jhre Kaiserl. Hoheiten der Erzherzog und die Erzher- ogin Palatinus wurden durch den Kaiserl. Oesterreichischen Ge- sandten, Grafen von Buol-Schauenstein, und dessen Gemahlin vertreten, Ober-Hofprediger Martini verrichtete die heilige Hand-

(0 ie gestrige Nummer des Großherzoglichen Siaats - und Regierungs - Blattes enthält cine ausfübrliche, vom Ministerium

D ves Innern unterm sten d. M. erlassene Sor UNgg Merorauung

zu dem Gesche über den Aufwand für Volfs- Schulen und die

Rechts-Verhäitnisse der Schullehrer. Oesterrei. Wien, 22, Dez. (Allg. Ztg.) Der Vorstand der Eisen: hahn-Gesellschaft hatte die Ehre, bei Sr. Maj. dem Kaiser zur Au- dienz gelassen zu werden, Die 9

mit großer Thätigkeit betrieben werden. im Laufe des Jahres 1837 die Schnell-Verbindung mit Galizien zu

Stande gebrat seyn wird, Hier zeigt sich allgemein großes Jnte- resse sür dieses Unternehmen, und die Unterbringung der Actien fin- | Wenn einmal in Bayern die projektir- |

det keine Schwierigkeit. H i t ten Bahnen ins Leben treten, so wird man hier gewiß gern die

d

Hand dazu bieten, auch in jener Richtung Verbindungen mit-

telst Eisenbahnen oder Dampfschiffen zu befördern. Lebteres dúrste leiht seyn, sobald der Donautauf erst ganz regu- | lit i. Es muß im Interesse der Uimer Gesellschaft

doch nicht so schwierig seyn großen Ueberfluß an Ka- Handels - Pläken zeigt,

diese Regulirung, die betreiben. Bei dem der sich auf allen

liegen, fann, zu : jebt

gen Geldmittel zur Einführung, oder vielmehr grdßern Ausdeh- nung der Donau-Dampfschissfahrt, vorzuschießen. — Die Post

Ÿ aus Konstantinopel ist angekommen, sie dringt aber nichts, was der Erwähnung werth, oder wenigstens nicht in der offiziellen © Türkischen Zeitung enthalten wäre.

Wien, 23. Dez. (Schles. Ztg.) Die Gesundheit Sr.

© Majestät des Kaisers scheint mehr zu erstarken. Man macht diese * Bemerkung sowohl im Höchsten Familienkreise wie bei Hof-Cere- | errt, L E E. | monieen, auf SpazierZängen, bei Jagden und andern Gelegen- | {gezogen werden, und haben Unseren Justiz « Minister für Geseßz- ' heiten, wobei die persönliche Anwesenheit des Kaisers selten zu Gestern war großer Empfang von Seiten Jh- I rer Majestät der Kaiserin, wobei die Damen des hohen Adels Ï in ungewöhnlicher Anzahl aufzuwarten die Ehre hatten. — Hin- | sichtlich der neuen Uniformirung des Oesterreichischen Militairs | © i noch feine Allerhdôchste Entschließung herabgelangt; einige | Deutsche Blätter waren mit dieser Angabe zu P 1 ij die Behauptung, wie mehrere Zei emer | i : NPO ) L E 4 E lag R Dien D A O | ten zu einer Kollettiv-Stimme vereinigten Städte der Pricgnib, in | wahrgenommen ; ich kann aufs bestimmteste versichern, daß die

voreilig. Eben so

Reduction des Fuhrwesens um 3000 Pferde und sämmtlicher Regimenter um 40 Mann pr. Compagnie schon geraume Zeit verwirkiüicht ist. —

Sie berichten nur im Aligemcinen, daß

GBrieGenland: Der neueingeseßte Staats: Rath in Athen — die Nachrichten

E von dort reichen bis zum 24. November — scheint sich jetze mit ' dem Entwurfe zu einer Constitution zu beschäftigen, und so is

die Opposition, in Erwartung der Dinge, die nun kommen sol-

* len, allmälig verstummt. Ueber die Zusammenseßung des neuen

Rathes — die Griechen nennen ihn National-Rath — sind in- dessen die Stimmen noch sehr verschieden. So behauptet ein

{n Deutschen Blättern wmitgetheiltes Privat-Schreiben aus Athen,

es äußere sich greße Unzufriedenheit Über einzelne Personen. „Vorzüglichen Anstoß,““ heißt es, „gab der srüher zum Tode ver- Urtheilte Kolokotronis. Die über ihn verhängte Todesstrafe

| wurde zivar in 20jährige Kettenstrafe verwandelt, und bei dem

Regierungs-Antritt des Königs Otto erhielt er die Freiheit ; allein die Verbrechen, deren er angeklagt war, blieben anerkannt, beson- ders seine Theilnahme und Begünstigung der Räubereien im Pelopon- nes, die durch den Prozeß eben so gut, als seine politischin Ver-

] gehen konstatirt sind. Diese können nicht weggeleugnet} werden ; einem Manne aber, auf dem so schwere Schuld lastet, gehört | j keineéwezs Siß und Stimme im Staats-Rathe. Den Englän: | der, General Church, wünscht man entfernt zu sehen; er is ein

têmder in Griechenland, der weder die Landessprache spricht noch versteht, der Griechenland feine erhcblihen Dienste gelei-

stet, und stets beträchtliche Summen aus demselben gezogen hat. |

Er bezieht gegenwärtig noh 12,000 Drachmen, also den dop-

biéweilen müssen ihm noch die Schulden bezahlt werden. bei kennt er weder die Bedürfnisse noch die Mittel des Landes, d daß man nicht begreift, welchen Nu6en Church dem Staats-Rath ringen soll. Gegen Hrn. Xenos spricht sich ebenfalls die dffent- liche Meinung aus, da er schwach, berhaupt ohne Verdienste ist um Griechenland, und nicht im besten Rufe sieht. Man hätte auf den Cykladischen Inseln viel würdigere und verdienstvollere Knner gefunden, und die Wahl dieses Mannes macht die Zu-

| rüdsezung, die den Jnseln bei der Einrichtung des Staats-Raths

geworden, keineswegs gut.’ Dagegen äußern sich andere Kor-

: U geen sehr zufrieden über die Zusammensegung, welche

das Verd enst habe, alle Parteien in sch zu vereinen und mit

Ï einander auszugleichen. Das Atheniensishe Blatt Sotir vom

- November sagt: „Wir finden uns durch diese Zusammen- (dung zum Dank gegen die Regierung verpflichtet. Die natio- aen nsicht hat darin ihren Triumph gefeiert» Nicht zu ver- di ist übrigens, daß die Zusammenseßung des Staats-Raths, L e alles enschlihe, auh seine {wache Seite hat, on welcher man sie leiht und mit großem Glück an- So ist die eine der beiden großen Fractionen ellas, und zwar diejenige, welche die deutlichsten Beweise

(rbeiten an der Eisenbahn nach.Ga- | s P n, 7 ; | (F Ï ir j futrie tr ahl ende Idi; Bosch eth

Man hof\t, daß schon |

Eben aus Triest eingegangenen Nachrich: |

Ï ten zufolge, haben sich daselbst ganz unerwartet viele Cholerafälle |

N ereignet.

4 an Triest hat man Nachrichten in 17 Tagen aus Alexan- |

# drien erhalten, die jedoch feine wichtige politische Neuigkeit |

ie Rüstun- | ch nach |

| dieselben bei dex definitiven Redaction des

S

| ber vollfteri Hingebung an das Vaterland und das Volk gegeben hat

(die Rumeliotische gegenüber der Peleponnesischen), nicht hinlänglich im Schoße dieses Rathes vertreten. Zeit, guter Wille und Be- harrlichkeit besseren das Mangelhafte, das bei dem ersten Anblicke sich als ganz unßheilbar darstellt. ‘‘ i

Landtags - Abschied

für die zum fünften Provinzial-Landtage der Kur- und Neumark

Brandenburg und des Markgrafthums Niederlaust6 versammelt | i : 9 grafth si versammelt | der Substanz verloren haben, in den Ritterguts - Matrikeln, dur | Unsere Drdre von 11, atur d 2

/ L L bereits

Wir Friedrih Wilhelm, von Gottes Gnaden König von |

gewesenen Stände.

Preußen 2c. c. Entbieten Unsern zum voriährigen Provinzial-Land-

tage der Kur- und Neumark Brandenburg und des Markgrafthums |

Niederlaufiß versammelt gewesenen getreuen Ständen Unsern gnä- digsten Gruß, und geben denselben wegen ibrer auf'& Neue bethä- tigten Gesinnungen rreuer Anhänglichkeir, so wie roegen der Ein- sicht und des Eifers, womit se die zu ihrer Berathung gekommenen

Gegensiände behandelt haben, Unser landesväterliches Wohlgefallen | V f Zu El; L Vas en t | Staats-Ministerium beauftragt, diesen Geaenstand unverzüglich inr e

zu erkennen, indem Wir iben zugleich auf die Uns vorgelegten

ertheilen : l Auf die Erklärungen über die vorgelegten Proposi- tionen

1, Die getroffenen Wahlen von Deputirten und Stellvertretern ¿ur Mitroirkung bei der Zusanmmenslellung dexr Provinzial - esche, Gewohnheiten und Statuten genehmigen Wir, und werden den utt- ter Zuziehung dieser Abgeordneten berathenen Entwurf demnächß Unsern getreuen Ständen zur Ectlärung vorlegen lasset.

Da Wir die gründliche und mdalichs| erschöpfende Erledigung dieser Angelegenheit bezroecken, #9 genehmtaen Wir, daß die bei Ent- werfung des Provinzial - Rechts biëher schon berüksichtigten beson- deren Rechte der zu Unserer Provinz Brandenburg gehörigen, ehe- mals Sächsischen erbländischen und wie dés Schwiebusser Kreises, auch von den von Unseren getreuen Ständen sür die Provinzen Sachsen und Schlesien erwählten De- putirten -wahrgenominen werden, und daß, wenn es angemessen dbe- unden werden solüte, aus jenen Landestheilen auch zur Berathung Úber das Provinzial - Recht der Provinz Brandenburg Deputirte nachträglich gewählt werden.

| Was dagegen die besonderen Rechte in dem Züllichauer Kreise | ¡ betrifft,

so sind zwar dieselben / der g Jahrhunderten der Neumark inforvorirt ift,

zu berathen. ir ( : jo weit sie den Zällichaune?r Kreis betrist, Deputirte aus demselben Revision beauftraat, auch hiernach das Weitere zu veranla}: n.

2 Da die in Unserer Verordnung vom 17. August 1825. Art. 1!, A, il, 11 — 27 aufgeführten folleftiv wählenden Städke

| theils der Altmark, theils der Briegniß angehdren, und wenn der

Abgeordnete oder dessen Stellvertreter aus einer Altmärkischen Stadt O ist, sich der Fall ereignen fönnte, daß es den Priegnißschen tädten auf dem Kurmärkischen Kommunal - Landtage an einem

| Abgeordneten, der diesem Kommunal-Verbande angebört, fehlte, so

ist von Uns Anordnung getroffen, daß die mit Altmäckischen Städ-

dem erwähnten Falle, aus ihrer Mitte einen. besondern Abgeordne-

| ten oder Stellvertreter für den Kommunal: Landtag der Kurmark

zu wählen haben.

3, Zur Ergänzung der Verordnung vom 17. August 1825 we- gen der, nach dem Edikt vom 1. Fuli 1823 vorbehaltenen Bestim- mungen für die Kur= und Relimark und die Nieder - Lausiß haben Wir angeordnet: -

1) daß die Stadt Alt-Landsberg gemeinschaftlich mit den im Art. 11, A, Il 50—69 aufgeführten Städten den Landtags-Abgeord- neten zu wählen haben und hinter Oranienburg eingeschaltet werden soll; |

2) daß die Städte Lebus, Müllrose und Buckow gemeinschaftlich mit den daselbst 70 — 90 aufgeführten Städten den Landtags- Abgeordneten wählen und hinter Seelow eingeschaltet werden ;

3) daß die Stadt Gêriß den, Art. U. ß. 1], 4. aufgeführten Städten hinzutritt und hinter Sonnenburg ihren Plaß findet ; mark vom 17. August 1825 hinzugefügte Verzeichniß der zu Viril - und Kolleïtiv- Stimmen berechtigten Städte in Bezie- hung auf diese Stadt dahin zu vervollständigen i|, daß die- selbe künftig gemeinscha{tlih mit Königswalde, Sternberg,

Schermeißel und Lagow einen Abgeordneten zum Kreistage des Sternbergschen Kceises wählt. 4. Den von dem Landtage zur Berathung über die bei der

Wege-Ordnung, insonderheit aus dèm Gesichtspunkte der nach den |

besonderen Verhältnissen und Bedürfnissen der Provinz wünschens- werthen Modificationen und Ergänzungen getroffenen Wahlen, er- theilen Wir Unsere Allerhöchste Zustimmung und behalten Uns vor, die Erdffnung der diesfälligen Diskussionen unter dem Vorsiße Un- seres Ober-Präsidenten z1 seiner Zeit zu veranlassen, auch die Sache hiernäch| zur weiteren gutachtlichen Aeußerung wiederum an den nächsten Provinzial-Landtag gelangen zu lassen.

5, Die Prüfung der über den Geseß-Entwurf wegen der Ein- richtungen zu Beförderung des Abflusses und zur Anstauung und Benuyung der Gewässer vom Lanitige gemachten Bemerkungen haben Wir Unserm Staats - Ministerium e) und werden

dgung kommen. Ges g

ir haben mit Wohlgefallen den Fleiß und die Gründlichkeit |

wahrgenommen, womit Unsere getreuen Stände diesen wichtigen | : i : G g i s O |: ben Berathungen über die allgemeine Gerichts- Ordnung, im Zu-

6, Fn Beziehung auf den Uns vorgetragenen Wunsch, daß die | sammenhange mit der künstigen Gerichts - Verfassung, erwogen

Geseß-Entwurf bearbeitet haben.

Ausführung Unserer Verordnung vom 23 Augui 1829, die Einführung gleicher Wagen = Geleise iu denjenigen Theilen des Brandenburgisch - Lausißzischen Provinzial - Verbandes, în welchen die Verordnung vom 14 Mdr; 1805 nicht eingeführt if, betreFend, nach. Ablauf des im § 3. bestimmten Zeitraumes um kcinen Augen- blick länger durch Bewilligung irgend einex Nachfrist ver{chcden

werde, wollen Wir den §. 1. Unserer Verordnung vom 23. August |

1829 dahin abändern, daß künftig alle neue Achsen an denjenigen Wagen, auf welche jene Verordnung Anwendung findet, in der dort

vorgeschriebencn Breite angefertigt werden sollen: auch die Verferti- | gung und den Gebrauch neuer Wagen-Achsen mit derx Vorrichtung | einer doppelten Spur, um nah dem Bedürfnisse guf ein breites und |

auf cin schmales Geleise gestelt zu werden, nach Mafgabe der Be- stimmungen, welche Unsere für die Provinz Sachsen dieserhalb er- lasseie Ordre vom 17. September 1833 enthält, in der Mark Brau-

denburg und dem Markgrafthum Niederlausitz ebenfalis gestatten, |

und werden deshalb eine besondere Verordnung ergehen lasen

[1 Auf die sländischen Petitionen.

1. Der Antrag auf eine Verordnung über die Waldsireu« Be- rehtigung bestätigt die schon andererscits über diesen Gegenstand ge- führten Beschwerden. Diese sind in dem Entwurfe zu einer neuen Forst- und Jagd-Ordnung bereits berücksihtigt, und wird derselbe Unsern getreuen Ständen zur Begutachtung vorgelegt werden.

2. Auf den Antrag wegen Bereitung eines aus\{ließlich nur für das Vieh genießbaren Des und dessen“ Verkaufs um einen billigeren als dermalen allgemein bestehendeu Preis, kdnnen Wir für jeßt nicht eingehen, indem die Bedürsnisse des-Staatsbaushalts noch den gesammten Betrag aller bestehenden Abgaben in Anspruch nch- men und feine Verminderung derselhen “gestatten, welche leßtere die

S J.

Querfurther Landestheile, #0 | 0 Inn L De C el : pel-Geseßes, nicht zut subsumiren ist, der Kaufwerth - Stempel nicht

eseßes gebührend in |

| worin angenommen if,

Bewilligung der vorliegenden Petition iedoch in bedeutendem Be= trage zur Folge haben würde. 3, Die gewünschte Anordnung geseßliher Verhütungs- Mafre-

| geln gegen den Abschluß von Verträgen zwischen Eheleuten, durch | welche der Ehemann, zum- Nachtheil seiner Gläubiger, seinen Rech = | ten auf den Nießbrauch und die Verwaltung des Vermögens der P E E E O en | ber. Verträge zahlungsunfähiger Schuldner, zum Nachtheil der | Gläubiger, getrofen.

Ehefrau entsagt, ist inzwischen durch das Gese vom 28. April d. F.,

4. Nicht minder is dem Antrage Unserer getreuen Stände in

Fe A

che die Ritterguts-Eigenschaft durch Zerstückelung oder Verminderung

| Beziehung auf das Verfahren bei Löschung solcher Rittergüter, wel=

(Geseg Sammlung Nr. 2.) on Uns entsprochen worden.

9, Was den Antrag wegen Aufbringung der Separations-Ko- sien für Kirchen, Pfarren, Schulen und Küstereien betrifft, so beab- sichtigen wir, unter Berücksichttaung der fändischen Vorschläge,

eine Verordnung zu erlassen, durch welche die Art und Weise, i

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welcher die Pfarrer, Küster und Schullehrer die Separations-Kostetr zu ciitrichten, und die Gemeinden und Kirchen nöthigenfalls die Vorschüsse zu leisten haben, feîgeseßt werden soll, und haben Unser

Berathung zu nehmen

6. Die îên der ständischen Denkschrift vom 3. März v. J., zve-

| gen Umarbeitung des Stempel-Geseßes vom 7. März 1822, bevor- worteten Abänderungen und Modificationen werden bci der bereits

eingeleiteten Revision dieses Gesezes in Erwägung genommen werden

7. Was den Antrag wegen Wiederaufhebung der Vorschrift Unserer Ordre vom 14. April 1832, betreffend die Abänderung des §. 5 litt, a. und b. des Stemyel-Geseßes vom 7. März 1822, w0ck nach die Besiimmungen derselben auch in den noch unentschiedenen

| Fâllen zur Anwendung kommen sollen, anbelangt, so hat Unser Fi- S g ö

inanz- Minisierium bald nach Publication dieser Ordre die Provinzial Behdrden mit einer Anweisung versehen, wonach jene Vorschrift

| dahin geht, daß nur ennen Fâlle, in welchen zu einem srü- | hern Vertrage, obwohl derselbe unter den Begriff einer käuflicheir

Guts-Ueberlassung, im Sinne der obigen Besiimmungen des Stem-

verwendet worden," oder wo über die Frage, ob ein Vertrag ein

| eigentlicher Verkauf oder eine verk&äuflihe Guts- Ueberlassung sey? ¡cie amtliche Erdrterung bereits eingetreten war, nach den Bestim= | mungen der angeführten Ordre zur Erledigung gebracht werden ! sollen. — Hiernach erledigen sich die Besorgnisse, als oh dieser

Vorschrift etne rückwirkende Kraft, wie sie in der Denkschrift vor=

da der gedachte Kreis bereits seit | ausgeseßt wird, habe beigelegt werden sollen.

] : , fuglich nicht mit den | Schlesischen, sondern nur mit dem Provinztal= Rechte der Neumark | Wir gen-:hmigen indessen, daß zu diefer Berathung, |

8. Wir haben bereits eine gründliche Revision der Bestimmungeir úber das gesammte Vorspannwesen in Friedenszeitea angeordnet, und fönnen Unscre getreuen Stände sich dem Vertrauen überlassen , daf ohnedies shon lt bei großen Truppen-Zusammenziehungen, soroeit es ohne Nachtheil thunlich is, auf Beschaffung des Bedarfs an Fuhren durch Entreprise, wie dies auch bisher geschehen. möòg- lichst wird Bedacht genommen und die Vorspann - Requisitionen unter Beschränkung auf das unerläßliche Bedürfniß erfolgen wer= den, fo wie, daß allen vorschriftswidrigen Verspätungen der Ent- lassung der Gespanze von den Truppen vorgebeugt, niht mindee auch dafür gesorgt werdén wird, daß in jedem Orte die für unge- wdhnliche Ereignisse, z. B. Feuersbrünste, ndthige Anzahl Pferde zu Hause bieibe. Soweit der Antrag Unserer getreuen Stande auf eine Entschädigung, nicht bloß für die Fuhrleistung, sondern auch für die Versäumniß, gerichtet i, haben Wir in dessen Berücksichti= gung bestimmt, daß den, auf Requisition einer kompetenten Mi!li= tair- Behörde, für Mandver-Leistungen gestellten Anspännern , vom Eintreffen an dem Orte, wohin sie einbeordert worden, bis zur Ent- lassung, für jeden Tag, den se vor oder nach der Ueberweisung zur Fuhrleißung warten müssen, ohne benußt zu werden, die reglemetits= mäßige Vergätigung von einer und ciner halben Meile gewährt und eine gleiche Entschädigung denselben auh zu Theil werden soll, wenn fie vor Nacht unbenußt wieder entlassin werdeit müsen, und daß für cinen Tag der wirklihen Benußung bei solchen Truppen-Zusammenztehungen in den Fällen, wo weniger als drei Meilen zurückgelegt werden, oder wo die Entfernung nicht angegeben werden kann, die. reglementömäßige Vergütung allemal für drci Meilen erfolge.

Dagegen können Wir auf den Antrag, den Vorspann überhaupt von der Abfahrt .der Anspänner aus ihrem Wohnorte an zu bez1h-

| len, nicht ebngehen: wollen jedoch in dieser Beziehung für die Vötr-=

so wie anch das der Kreis - Ordnung für die Kur- und Neu- | spänner, welche für die Mandver het Berlin und Potsdam aus

einem entferntern Umkreise einbeordert werden, in Rücksicht der hier in größerem Umfange eintretenden und jährlich wiederkehrenden der= artigen Leistungen, ausnahmsweise eine besondere Vergütung bewil= ligen, weshalb Unser Kriegs-Minister und Minister des Fanern und der Polizei die betrefffenden Militair- und Civil-Behdrden mit nâhe= rer Anweisung versehen haben.

9. Die Beschwerde in Betreff des, den städtishen Grundbesißer, auch ohne ausdrückliche Einwilligung ihrer Hypotheken - Gläubiger, gestatteten Austritts aus der Städte-Feuer-Societät und Versicye= rung ihrer Gebäude bet einer Privat-Feuer-Versicherungs- Anstalt, hat, nach der Uns von Unserm Staats =- Ministerio gemachten An= zeige, den Wünschen Unserer getreuen Stände gemäß, inzwischen {hre Entledigung gefunden.

¡0. Das Gesuch Unserer getreuen Stände vom 2. März 1834 um Befreiung der Städte von den Lasten der Kriminal - Gerichtes barkeit, und um Erleichterung der Jurisdictionarien bei den uner=- läßlichen Untersuchungs - Kosten, if bereits auf dem zweiten und dritten Provinzial-Landtag der Mark Brandenburg und des Mark= grafthums Niederlausiß zur Sprache gebracht, und durch die Land= tags-Abschiede vom 30. Dezember 1827 ad 1k. 19. und vom 22. Dcs zember 1830 ad Il, A. 1h, darauf Bescheid erfolgt. Dabei muß es auch diesmal sein Bewenden behalten. i

Wir ‘haben die Bestimmung getroffen, daß dieser Gegenstand bet

werde.

11, Wegen Revision der Gewerbesieuer-= und Gewerbepolizei- Geseßgedung sind die Verhandlungen im Gange und werden mdg= lichst beschleunigt werden.

12, . Wir wolien, dem Wunsche getreuer Stände gemäß, die Bes

| flimmung Unserer Ordre: vom 17. Junt 1833, daß. Beschwerden der

Kommunal-Landtaäge gegen Verfügungen Unseres Ministers des Jn= ner und der Polizei vom Obver-Prästdenten Uns unmkttelbar einge- reiht werden dürfen, unter den in der Ordre vom 1. Juni 1826 festgesebtei Modificationen, auch auf Beschwerden gegeit andere Mi- nislerien ausdehnen

13, Die Angelegenheit wegen Entschädigung dexr Gerichts: Obrigketten für die Aufbebung des inländischen Abschoß- und Ab fahrts- Geldes durch die Verordnung vom 21. Juni 1816, werdet Wir noch vor der allgemeinen Gescß -Revision zur Entscheidung bringen lassen, und haben zu dem Ende die unverzügliche Berathung Unsers Staats-Ministerit Über diefen Gegenstand angeordnet.

14, Was die Beschwerde betrisst, welche über eine Verfügung Unsers Ministers derx geistlichen und Unterrichts - Angelegenheiten; drt i, daß bei Ausleihung von Kirchen - Ka=- vitalien über 50 Thlv. die Einwilligung der geistlichen Aufsichts- Behbdede ‘erforderlich sey von Unsern getreuen Ständen ecr- hoben worden, so müssen Wir denselben bemerklich machen, daß solche provinzialrechtliche Bestimmungen, wte sie in Be- zug nehmen, nicht vorhanden sind. Welchen Einfluß dagegett auf dieses Rechtsverhältniß die“ behauptete Observanz hat, wie sle aus den, im Jahre 1802 Úúber das Märkische Provinztalrect zwischen Deputirten des Kammergerichts, des Ober-Konsistorit und der Stände geführten Verhandlungen hervorgehen soll, daräber muß bis zur Beendigung der nahe bevorstehenden Berathung über e Aitmärkische Provinzialrecht Unsere Entscheidung vorhchalter