1836 / 33 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

S E C A i R R A L Swe mir La DeR

rid at inna E F me Di S

uno Me Bahre der Reorganisation des Staats unterbrachen die Ar- eit vdôllig.

Allein die Mißstände traten stets mehr und drückender hervor. Anfangs war wohl die Rechtskenntniß der Provinzial - Rechte noch zu lebendig, als daß diese dem Allgemeinen Landrechte gegenüber sehr ins Dunkel getreten wären. Allein allmälig mußten sie ihre Kraft als ungeschriebenes Recht dem geschriebenen gegenüber verlieren. Dazu kam, daß die Gesehgebung seit 1808 sehr tief in alle Provin= zial-Rechts-Verhältnisse einschnitt, daß ein großer Theil der Gerichts- Behörden anders organisirt wurde, dadurch der usus fori unterging, die Vergrößerung der Monarchie um beinah die Hälfte cine häufige Durcheinanderverseßzung der Beamten herbeiführte u. st. 1.

Es mußte daher als eine der grdßten Wohlthaten für die Mo- narchie erscheinen , daß das Justiz-Ministerium, besonders energisch seit 1830, den Faden zur Vollendung der Provinzial - Geseßgebung wieder aufnahm. Es wurden von da an zugleich überall wissen - schaftliche Forschungen über die älteren Rechts-Fnftitute angeregt, dic Rechtsquellen gesammelt und abgedruckt, und es möchte in dieser Hinsicht wohl kein Land mit Preußen sih messen können. Die Re- daction der Provinzial-Rechte , in sofern sie den Justiz -Behdrden auflag, ist seitdem fast überall beendet , und in einigen Provinzen sogar die Communication und Berathung mit den Ständen bercits in vollem Gange. E i

Die theils im Auftrage des Fustiz-Ministeriums ausgearbeiteten , sich an die Form des Allgemeinen Landrechts anschließenden und zur Berathung mit den Ständen bestimmten, theils als Privat - Arbeiten bekannt gemachten Entwürfe der Provinzial-Rechte, sind von deren Verfassern, mit den dazu gehbrigen Rechtfertigungen , hiftorischen Untersuchungen, und Motiven versehen, dem Drucke Übergeben. Nach der sehr praktischen und umfassenden Arbeit des Geheimen Ober-Tribunals-Rathes Scholz für die Chur-Mark, des Geheimen Ober-Tribunals-Rathes Hartmann für das Eichzfeld, des Geheimen Dver-Tribunals-Rathes Zettwach für Pommern, des Ober - Lan- desgerichts - Rathes Lenz fúr Halberstadt, des Ober - Landesgerichts- Rathes Schlüter für Münster, Teklenburg, Lingen und Recklinghau- sen u.s.w. erscheint dann hier das Provinzial-Recht der Altmark vom Geheimen Justizrath Gkhße. Die Altmark ist der erfte Anfang und der Kern der Preußischen Monarchie. Von hier aus wurden die sla- vischen Marken erobert und germanisirt, und bildeten sich mit ihr zuu Churfürstenthum Brandenburg aus. Aber sowie das Land der Kern der Monarchie, so is sein Recht der Kern unserer ganzen Rechts- bildung geworden. Von der Altmark erhielten die übrigen Theile des Churfürsitenthums ihre gekmanishen Rechts- Jnstitute *). Die Ausbildung derselben so wie die eigenthümliche Gestaltung des dort ausdrüclich eiagesúhrten sogenannten gemeinen Rechts (des römi- schen-, des faronischen- und des Lehnsrechts) gaben die Hauptgrund- lagen des Materials für das Allgemeine Land -Recht, und dieses ist in Hinsicht seiner Doktrin und historischen Bedeutung gar nit zu verstehen obne genaue Erforschung und Kenntniß des märkischen Provoinzial-Rechtes. i :

Was nun die vorliegende Bearbeitung des altmärkischen Pro- vinzial-Rechtes betrifft, so ist hier nicht der Ort kritisch in die Beur- theilung derselben selbst einzugehen; wir sprechen daher nur im All- gemeinen das Urtheil aus, daß wir die Anordnung des Ganzen zweck- mäßig, die Fassung der entworfenen Paragraphen für dies künftige Geseßbuch klaz, scharf und konzis gefunden haben und daß die Einleitung so wie die historischen Erörterungen und Motive von eben so grofier Treue als gründliher Forschung und einem ausge- zeichneten Scharfsinne zeugen. | :

Es fann zugleich dabei als eine der besten Eigenschaften des Werks hervorgehoben werden, daß es sich von Neuerungen in Theo- ricen und einseitiger Auffassung fern gehalten hat. Alle jene grüúnd- lichen Utersuchungen haben der Unbefangenheit des Verfassers nicht geschadet, der mit tüchtigem praktischen Sinne aus denselben die Resultate entnimmt, die sich zugleich in ihrer Begrüädung jedem U"theile eines Dritten zur eignen Prüfung vorlegen. Das Buch zeigt, daß in dieser Hinsicht viel zu thun war, und es leistet darin viel. Deshalb und weil Haupt-Momente, wie z. B. das mit beson- derer Vorliebe bearbeitete Lehnsreht, von ganz gleichem Jnteresse für die auf dem rehten Elb-Ufer belegenen Theile der Mark wie für die Altmark sind, wird sich das Buch unbedenklich auch bald eine Autorität für die ganze Mark Brandenburg verschaffen, die nur sehr wünschenswerth seyn kann. H

Was wir aber am me!sien herausheben mbchten , ist die Gesin- nung, die aus dem ganzen Werke uns entschieden entgegentritt. Sie ist eben so streng als einfach - eben so wissenschaftlich als wahrhaft, und Liebe und Anhänglichkeit an die vaterländischen Rechts-Fnstitute treten uns auf jeder Seite entgegen. :

Zum Belege von allem diesem sey es uns erlaubt, einige Stel: len aus der Einleitung herauszuheben , die zugleich als einen Kon: trast der âlteren Preußischen Regierungsweise zu der modernen cphemeren des Königreichs Wesiphalen dienen mögen:

Dag. 20 : :

“Fn Folge der späteren Zeit- Ercignisse ist freilich die Art der Rechtë-Bildung eine andece geworden. Eine alle Detail - Verhält- nisse innerlich durchdringende konsequente Organisation jedes Staa- tes zu einer Einheit scheint in dem Grade Bedingung der Existenz

der Staat:n geworden zu seyn, daß eine freie, niht von oben ge- .

leitete Rechts- Entwickelung gegen die Art, wie sie früher bestand, wesentlich hat beschränkt werden müssen; wenigstens ist faktisch

der Zustand jeßt ein ganz anderer, und läßt sih das nicht

in Abrede stellen , daß Verordnungen und Gesehe jeßt in einer ganz anderen Art auf den Rechts- Zustand einer ÿrovinz auch im Erfolge influiren, als dies früher der Fall war.“ : „Dieser O'fferenz der neuern Zeit und der ältern muß man sich aber bewußt bletben, wenn man bei Aufstellung eines Provinzial- Rechtes das Richtige nicht verfehlen wil. Wollte man \îch darauf beschränken , die älteren Märkischen Verordnungen zu extrahiren, so würde man für viele Punkte zu einem Resultate gelangen, welches

*) Daß die Altmark als eine auf slavishem Grund und Boden angelegte deutsche Mark angesehen werden muß, wahrend die später eroberte Mittelmavrk mehx ein nur germanisirtes slavisches Land blieb. S. v. Raumer über die alteste Geschichte und Verfassung der Mark Brandenburg pag. 62.

134 kein Sachkundiger als wirkliches Recht der Provinz würde anetketn- nen können. Man würde damit zu einem nicyt unbedeutenden Theile jeßt erst einen neuen Rechts-Zustand einführen, der vor einigen hun- dert Jahren beabsichtigt, aber nie wirklich geworden war. Den äl- teren Verordnungen lag mehr oder weniger cine ganz andere Ansicht zum Grunde. És waren Regulative und Fnftructionen für die Be- theiligten, die sehr oft, wenn dies auch nicht ausgesprochen war, mehr nur eine subsidiaire Natur hatten, gegen welche sich aber namentlich in der Mark ein entgegengeseßter Rechts-Zustand sehr häufig unge- sidrt erhielt. Die Futeressenten machten ihn geltend und fan- den darin Unterstüßung. Die landesherrllchen verwaltenden Behörden ließen die kontrahiren Observanzen bestehen, und hielten sie durch ihre Verfügungen selb| aufrecht; die landesherr- lichen Grrichte fonservirten sîe in ihren JFudikaten und spätere latt- desherrlichen Verordnungen erkannten sogar ausdrücklich an, daß die Observanz nicht gesidrt sei. Die Einleitung zu dem Kirchen-Rechte enthält darüber einige Details. Ueberall auch war man von kciner Seite in der Schärfe der Ansicht, wie sie jeßt aufrecht erhalten wird, der Meinung, daß Verordnungen auf eine ganz definitive Art einen Rechtszustand erzeugen, oder einen bestehenden ändern konnten; man sah ein Entgegenhandeln gegen solche Verordnungen nicht als eine an sich klare Rechts-Verleßung an, vielmehr wurde die Befol- gung zwar als Gehorsam in Anspruch genommen, und die Nichtbe- folgung als Ungehorsam allenfalls gerügt: das bleibt aber immer er- kennbar, daß man sh der Schwierigkeiten, welche entgegen- stehende Rechte erzeugten, bewußt blicb, und daß man es für billig hielt, unter Umständen sie gegen solche Verord- nungen auch ferner besichen zu lassen. Nach der neuern Ansicht der Sache macht eine Verordnung, die als Geseß angesehen wird, eite feste Gränze, über welche hinaus nicht geschritten werden darf und die {arf gehalten werden muß. Würde sie nicht beachtet, so würde gerade dies als Rechtsverleßung angesehen werden. Die Abhülfe käme durch richterliche Entscheidungen oder durch Strafbefehle. Einc Wiederholung der Verordnung an sich wäre hiernach etwas gänzlich Unnüäzes. Früher, wo die Gewähr für die Befolgung mehr in dem in Anspruch genommenen Gehorsam, dem auch ein entgegengeseßter Rechts-Zustand sich fügen sollte, lag, und wo die Ansicht von etner wirklich erfolgten Aenderung dieses Lettern sich nicht, wie jeßt gel- tend machte, wurden zur endlichen Erlangung des Zieles die Ver- ordnungen in vielen Fällen mehrmals, sogar häufig und mit gani kurzen Zwischenräumen wiederholt; es wurde in einzelnen F [len vom König Friedrih Wilhelm k. darüber geklagt , daß, wenn gleich er es daran nicht habe fehlen lassen, durch Patente seine Willens- meinung gehdrig bekannt zu machen, es doch _an der genauen Be- folgung merklich gefehlt habe, und cuch uater Friedrich 11. wurde in cinem einzelnen Falle noch anerkannt, daß gegen ältere Verordnungen, welche privatrechtlichen Verhältnissen gewisse Gränzen geben, eine contraria possessío beachtet werden solle. Fn welchem Grade frü- her dem faktisch Bestehenden sogar auch wohl gegen klare entgeget- üehende Rechte des Landesherrn cin Anerkenntniß zu Theil wurde, davon zeugen aber namentlich auch die merkwürdigen Befehle, durch welche König Friedrich 11. das Fahr 1740 als Normal - Fahr auf- stellte und elfte, und in denen sogar Anfangs und che die fret- lich dringend nöthige spätere Beschränkung auf ein bestimmtes Fahr hinzutrat, ganz allgemein verordnet war i ¡daß in Zukunft die von Adel und andere Partikuliers, wenn sie gewisse Funda, oder Gerechtigkeiten , es haben solche Namen, wie ste wollten, wirklih nußten und besäßen, deshalb unter keinerlei Prâätext durch das Otticium fkisci tn Anspruch genommen werden A 2 Und nun hingegen pag. 31. ¡daß bei einem Verfahren (im Königreiche Westphalen), bei wel- chem man in solcher Art um die Mittel unverlegen war, fich bald cine Verwaltung zu Stande bringen ließ, die in ungewdhn- lich rascher Weise ihre Zwecke erreichte, und in der das Ganze mit vielex Konsequenz zu einer Einheit äußerlich organisirt war, fann nicht auffallen, war unter solchen Umsiänden auch kaum etn besonderes Kunsistük. Sehr mit Unrecht zogen aber jener blen- dende Organismus und manche an sich zweckmäßige formelle Ein- rihtungen die Augen Vieler von dem sehr traurigen Ergebnisse ab, daß mit dem alren Herrschersiamme die tiefer gehende Gerech- tigkeit aus dem Lande gewichen war, daß alles Leben und alles Levendige und selbsiständige Bewegen in den Privat-Verhältnissen unterd-ückt war, und daß die Regterung, die es einen ihrer ersten Schritte seyn ließ, die Leibeigenschaft, wo sie etwa noch existiren möchte, und alle die Folgen, die sie hatte, und die sie nicht hatte, aufzuheben, jeden ihrer Unterthanen in ein peinliches und ängst- liches Abhängigkeits - Verhältniß von ihrer Willkühr und ihrer Laune hielt, gegên welches es keine andere gründliche Abhülfe gab, als die, due in einer Auswanderung gefunden werden konnte, je zumal bei der Nähe der Provinzen, welche dem alten Herrscherstamme geblieben waren unter solchen Verhältnissen für Viele aufhörte, ein „flebile beneficium“ zu feyn/ : „Diese Zeit der Noth währte aber gtücklicher Weise nicht länger, als ndthig war, die Kräfte bis zu genügender Höbe zu steigern und anzuregen, welche gebraucht werden sollen, ste zu brechen. Der Krieg der Jahre 1813 und 1814 führte die Pro- vinz Sr. Majestät dem Könige wieder zu: die älteste Provinz der Preußischen Monarchie wurde wieder ganz Me O E Ï

Bebanntmachung. f :

Da das im Jahre 1832 erschienene Post - Handbuch für Berlin, in Folge der scitdem in den Post-Verbindungen vorgenommenen viel- fachen Veränderungen, seinem Zwecke nicht mehr entspricht, so if solches für das Jahr 1836 neu bearbeitet, gleichzeitig aber auch be- deutend erweitert und namentlich hinsichts der Post- Verbindungen im Auslande sehr vervollständigt worden. l

Das neue Post-Handbuch enthält, außer einer Uebersichts- Karte aller Schnéllpost-' und der bedeutendsten Diligence: und Fahr-

daselbst ankommenden Posien, nach den Tagen des Abgqy und der Ankunft geordnet; t

2) die von Berlin abgehenden und daselbs ankommenden Pos nach den Coursen speziell beschrieben, mit Angabe der Ánfyn und des Abganges auf den verschiedenen Stationen, \ Schlußzeit, des Personengeldes und der mit diesen Cou in Verbindung stehenden bedeutenderen Posten des Jy- y| Auslandes; Y

3) cine Speditions = und Porto - Tabelle, aus welcher die Seil tion und die Porto - Säße von Berlin nach allen Preußistd Post - Anstalten und Städten, so wie nach den bedeutendg, ausländischen Orten zu ersehen sind;

4) eine Tabelle ber den Abgang und die Ankunft der Korresy denz zwischen Berlin und den bedeutendsten Orten des Jn: Auslandes, aus welcher ersichtlich ist, an welchen Tagen y Stunden die Briefe von Berlin abgehen, an dem Bestimmung orte eintreffen, von dort wieder abgesandt werden und d Berlin gelangen ; :

5) die sämmtlichen Course der Preußischen Schnell- und ordiy ren Fahrposien und die mit denselben in unmittelbarer Va dung ftehezden ausländischen Post-Course, mit Angabe dey gangs und der Ankunft, so wte des Personengeldes;

6) eine Uebersicht der bedeutendsten Dampfschiff- und Pat, Verbindungen, mit Angabe des Abgangs und der Ankuyy, Schiffe und der Passagier-Geld-Sähße;

7) O Auszug aus dem Regulativ über die Preußische y, QAILE; i

8) die Bestimmungen in Bezug auf die zur Pos zu gebendty von derselben zu empfangenden Briefe, Gelder und Pat,

9) die Besiimmungen in Bezug auf die Brief-, Geld- und ij, Beförderung nach dem Auslande;

10) die Bestimmungen für Reisende, welche sich der Prevsl Schnell- oder ordinairen Fahrposien bedienen ; |

11) die Einrichtung der Berliner Stadtpost;

12) die Bestimmungen in Bezug auf die Extrapost-, Courier: j Etaffetten-Beförderung, mit Angabe der Zahlungs-Säße de und Auslandes; :

13) die Bestimmungen über Porto - Restitutionen bei bedeute Gesld- und Paket-Sendungen.

Das sauber gebundene Exemplar dieses 30!/, Bogen gr. 8. j ken Buches kostet o hne die Uebersichts - Karte 1 Rthlr., und y der illuminirten Uebersichts-Karte 1 Rthlr. 6 Sgr. Eine einzeln luminirte Uehersichts-Karte auf Schweizer-Papier kostet 10 Sgr.

Für Berlin geschieht der Verkauf durh den Portier im Y hause, Königs-Straße Nr. 60. Auswärtige können Buch und §| für obige Preise durch alle Preußische Post-Anstalten beziehen,

Berlin, den 22. Fanuar 1836.

Cours-Bureau des General-Post-Amts.

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Meteorologishe Beobachtung.

Morgens | Nachmittags Abends Nach einmalige 6 Uhr. 2 10 Uhr. Beobachtun,

1836. 30. Januar.

323,10 ‘’ Par. | 326,75’ Par. } Quellwärme 7,04, —+ 1,40 R. |+- 1090 R, f Flußwärme 0,604

Luftdruck……. /323,05// Par. Luftwärme .… [—+- 0,89 R.

Thaupunkt s (102 0 R. 0009 R. |— 1,9 0 R. Bodenwärne 1,00 Dunstsättig. 91 pCt. 90 pCt. 78 pCt. : / v di ABTE Schuee. Schnee. haldheiter. Aut ang 0,09 Wind S&W. SW. W. Niederschlag 1,092/Y Wolkenzug SW. Nachtkälte 0,00 Tagesmittel: 324,30‘ Par... —#+-1,19R... 0709R... 86 pi

Auswärtige Börsen. Frankfurt a. M., 28. Januar.

OVesterr. 59, Metall. 1023/4. 1025s. 4% 9911/4 5. 9994. W0 5934. 19%, 2D%%. G. Bank-Actien 1669. 1668 Partial-Obli. 1 G. Loose zu 500 FI. 118!/,. 11774. Loose zu 100 Fl. 217 Br. Preuss. Präm.-Sch. 60. 592,. do. 4%, Anl. 99!/,. G. M Loose 7034. 70/4. 5% Span. Anl. 493/,. 4954. 21/,% H B

Paris, 25. Januar. cour. 109. 75. 3% A M Ausg, N

59% Rente pr. compt. 109. 70. fin compt. 80. 70. tin cour. 80. 75. 5% Neap. 99. 10. Rente 497/,. Passive 16!%. Neue Ausg. Sch. 2574. 19!/,. 3%, Portug. —.

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Königliche Schauspiele.

Montag, 1. Februar. Jm Opernhause: Jugend muß toben, Lustspiel in 1 Akr, von L. Angely. Hierauf: Kon) úber ein Thema aus der Oper: Der Barbier von Sevilla, ut Allegro von Hoffmeister, für das Holz- und Stroh - Jnstrum arrangirt und vorgetragen, von Herrn Gusikow. Dann: 9 Spiegel des Tausendschôn, Burleske in 1 Akt, mit Gesang, | C. Blum. Und: Variationen über ein Tyroler Thema , at! girt und vorgetragen von Herrn Gusikow.

5m Schauspielhause: 1) Un moment d’imprudence,* médie en 83 acles, par MM. Watflard et Fulgence. 24

dith et Holopherne, vaudeville en 2 actes.

Königstädtisches Theater. Montag, 1. Februar. Eulenspiegel, oder: Schabenl über Schabernackx. Wiener Lokal-Posse mit Gesang in 4 Wi Dienstag, 2. Febr. Die Goldgrotte des -Geisterbamt oder: Noch einmal jung! Zauberspiel mit Gesang in 2

Redacteur La. Cottel.

post-Verbindungen in Deutschland 2c. : . s “S e ; 1) Eine tabellarishe Uebersicht der von Berlin abgehenden und Gedruckt bei A. W. Hayl

Betkanntmachungen. Edtetal-CiWition.

drich auf

1) der Múllergesell Lorenz Felix Gittler, den 10.

richt sih damals în Landau aufhielt und ein Vermögen von 233 Thlr. 24 sgr. 3 pf besißt; 2) der Landwehr-Soldat Fohann Gottfried Gott- wald, gebürtig aus Dippelsdorf und exzogen in Röhrsdorf bet Liebenthal, seit 1813 auf Wan- derschaft, und nach der von ihm tim Jahre

1816 atis Breslau erhaltenen Nachricht Soldat [todt erklärten ,Einsaaße Thomas Magnus und Marie geworden , dessen Vermögen noch nicht ausge-|Streeckschen Eheleute zu Krampihß bei Danzig, 1) Ferdinandus Mauritius, geboren den 4. Octo- ber 1792 zu Krampißt, 2) Caroline Blondine, geboren den 30. Januar 1794 zu Krampiß,

mittelt isi: E 3) der Landwehrmann Franz Grande, gebürtig aus Schmottseinen bei Liebenthal, welcher im Früh- jahr 181% nach Loewenberg als Landwehrmann perufen wurde, seitdem aber von sich nichts hat hôren lassen, und ein Deposital-Vermögen von 18 Thlr. 14 sgr. 10 pf. besißt, werden nebst ihren etwa zurückgelassenen unbekann- ten Erben hierdurch vorgeladen, fich innerhalb 9 Monaten , spätestens aber in dem vorx dem Deputir-

ten, Herrn Land- und Stadtgerichts - Assessor Hei-

A Mit La Boe ittons D Vis Nachstehende Personen : angeseßten Termine in dem Gerichts - Locale persön- O evan 1 lich oder schriftlih zu melden und weitere Anwet- August 1790 zu Klein Röhrsdorf bei Lieben-| sung zu erwarten, widrigenfalls sie für todt erklärt, thal geboren, seit 1810 abwesend, welcher nach [und ihr Vermögen ihren sich demnächst zu legitimi- der von sich im Fahre 1820 gegebenen Nach- [renden Erben ausgeantwortet werden soll. Liebenthal in Schlesien, den 10. Juni 1835.

Königl. Preuß. Land-

Bekanntmachung. Die nachbenannten fünf Kinder G bereits für| den 6. (sechsten) a Vormittags

ry, vor dem unterzeichneten Gericht in der Behausung des Justitiarii, Langgasse Nr. 393, hieselbst angeschß- ten Termin persönlich oder schriftlich" zu melden und weitere Anweisung zu erwarten. Zur Wahrnehmung : ihrer Rechte werden denselven die hiesigen Justiz 3) B O n did den 6. November 1796| Commissarien Zacharias und Groddeck in Vorschlag erschienen: u Kleinwalddorf, , 4) Louise Wilhelmine Rahel, geboren den 4. Juli 1799 auf Saspe und | 5) Marie Amalie, geboren den 23. April 1801 zumelden, so werden die Kleinwalddorf,

naten und spätesiens in dem auf

gebracht.

angen iff, imgleichen die von den genannten für|nah erfolgter Präclusi ] Me dten Strecken Eheleuten Lußerdem noch [von Seiten der Fnhaber des Nachlasses vorge etwa erzeugten Kinder, so wie die etwanigen unbe-[mene Verfügungen anerkennen und Abern d fannten Erben diejer sämmtlichen Kinder, werden müssen, von thnen weder Rechnungslegung n0 i hiedurch auf den Antrag ihrer hiesigen nächsten [saß der erhobenen Nußungen fordern N nd und Stadtgericht.| Verwandten und des ihnen bestellten Curators, Be- [dern sich lediglich mit dem, was vom Nachla hufs der Todeserklärung der erstern und Präclufton| vorhanden is, begnügen müssen. der leßtern aufgefordert, sih innerhalb Neun Mo-

Sollten O aber aa A S Mh leute und ihre etroanige unbekannte Erben H : Kinder der Streeckschen Che- leute für todt erklärt, ihre unbekannten Erben aber

Allgemeiner Anzeiger für die Preußischen Staaten.

, c e (d welche angeblih von ihren genannten Eltern im präcludirt, und der vorhandene Nachlaß der Sttll Rebe 1804 M eine Seereise von hier nah Ame: |schen Ehelente, welcher in circa 1200 Thlr. A rika mitgenommen worden sind, und von deren Le- [wird thren sich legitimirenden Erben ausgehân | ben und Aufenthalt seitdem keine Nachricht einge- [werden , so daß diejentgen Prätendenten , welch

on noch melden sollten,

Danzig, den 13 Juni 1835. Das Gericht der Hospitäler zum heilig! Geist und St. Elisabeth.

E

Literarishe Anzeigen. Bei Ludwig Oehmigke in Berlin i s

Dr. À. Flora des DPreussis0M

Dietrich, A4r Band, 1s, 2s Heft. 14 Thlr.

Staats.

hungen Über das Budget lebhast fortgesest. en bereits ißre Kommissarien (zusammen 12) erwählt, von

X

Zeitungs-Nachrichten. U (91.0.

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Frankrei ch. Paris, 26. Jan. : | (hstühdizen Minister-Rath, nach dessen Beendigung der Mini- y der geistlichen Angelegenheiten Sr. Majestät den Bischof Marokko in part. inf., begleitet von einer Deputation der mherren des Kapitels von Saint-Denis, vorstellte. Auf dem leßten Sonnabends -Ball beim Könige wurde die ude des Festes einen Augenblick durci Einen Unfall unterbro-

n. Herr von Villegontier stürzte mit seiner Tänzerin, der

rstin von Belgioso, zu Boden und renkte sich die Schulter ¿ Er wurde sogleich in das Zimmer eines der Königl. Adju- iten getragen, wo die Aerzte zwar sofort die Einrenöung vor- men, aber doch wegen der Folgen dieses Unfalls nicht ohne sorgniß sind. Der Ball wurde nah kurzer Unterbrechung tgesebt.

die Pairs-Kammer hielt heute wieder eine legislative zung, die jedoch kaum eine Stunde dauerte. Auf der Mini- hank befanden sich die Herren von Broglie, von Argout und (sil, Der Baron von Fréville, einer der Secretaire, ver- zunächst eine Proposition des Grafen Boissy-d’Anglas in tref der Abschaffung des Gesetzes über den Getraide-Handel. eser Antrag soll in einer der nächsten Sizungen entwickelt werden. (Großsiegelbewahrer brachte darauf die bereits in der vori- Session von der Deputirten-Kammer angenommenen Gesecbe 1 die Bankerotte und über die Verantwortlichkeit der Mini- und sonstigen höheren Staats-Beamten ein. Nachdem beide {ch- Entwürfe zum Druck verwiesen worden, erfolate noch die fnahme eines neu ernannten Pairs, worauf die Sizung auf-

hoben wurde.

Jn den Büreaus der Deputirten - Kammer werden die Be- Drei Büreaus

en sich 9 fáúr und nur 3 wider die Reduction der Rente irt hatten. Von befonderm Juteresse waren gestern die Ver- dlungen im zweiten Büreau, wo Herr Humann das Wort m und sehr ausfüßrlich die Wichtigkeit und Nothwendigkeit Reduction darthat. Viel Aufsehen machte die Erklärung des ern Humann, daß er dem Herzog von Broglie, auf dessen ns, seinen Plan zur Reduction vorgelegt, daß der Conseils- sident denselben über 14 Tage behalten und bei der Zurück- e teimsweges sich so entschieden über die Unzeitigkeit einer hen Maßregel ausgesprochen habe. Er hätte nur angedeutet, zuvörderst die Bescitigung der Amerikanischen Angelegenheir wendig sey. „Hätte“, sagte Herr Humann, „der Conseils- sident mir damals gesagt, daß er glaube, die Maßregel müsse unbestimmte Zeit verschoben werden, so würde ih vor der rlegung des Budgets meine Entlassung cingereiht und nicht den Explicationen in der Kammer Anlaß gegeben haben.“ scheint keinem Zweifel zu unterliegen, daß Herr Humann in em Bürcau zum Mitgiiede der Budgets - Kommission, und n wahrscheinlich von dieser zum Berichterstatter erwählte wer- wird, Das Journal du Commerce cnthält folgenden Artikel:

jah den Diétussionen zu urtheilen, die in den Büreaus statt-

nden haben, scheitit die Kammer sich diesesmal ernstlicher als er mit den Finanz: Gescßen beschäftigen zu wollen. Man ß glauben, daß die Ruhe des Landes, die so oft in den offi en Reden gepricsen worden ist, den Deputirten geeignet scheint, endli die Lasten, die das Land drúcken, einer strengen Prú- g zu unterwerfen. Und in der That muß man sich fragen, auf das Land noch warten will, um die öffentlichen Ausgaben dieselben Schranken, wie beim Ausbruch der Juli-Revolutíon ickzufähren. Herr Humann hat ganz deutlich zu verstehen ben, daß das Dudget für 1837 nothwendig ein Defizit er- n werde; denn was will bei einem Budget von einer [liarde ein muthmaßlicher Uebershuß von 2,500,000 Fre. n? Bei einem Budget von einem solhen Umfange mnüsß- die vorläufigen Anschläge wenigstens einen Ueberschuß 15 bis 20 Millionen ergeben, wenu das Gleichgewicht zwi- n Einnahme und Ausgabe als gesichert erscheinen soll. Das get von 1837 is demnach abermals ein Desizit - Budget. sieben Jahre haben der Regierung nicht genügt, um das hgewicht herzustellen, auf welches die Deputirten in ihren sen an den König so beharrlich dringen. Man sehe sich ( vor! Mißgriffe in den Finanzen sind für die Staaten, die begehen, von wichtigen Folgen, und nicht ungestraft gewöhnt sich daran, jedes Jahr die Ausgaben höher zu s{chrauben, die Einnahmen. Wenn man die Wünsche und Reclamatio- , die die Kammer noch in ihrer lezten Adresse kundgegeben l für bloße lcere Worte halten joll, so ist es ihre Pflicht, y einen Ent\chluß zu fassen. Die einfacchste Maßregel, um im finanziellen Gleichgewichte zu gelangen, ist augenschein- die Reduction der Rente. Die Ruhe des Landes, der jet e Zinsfuß, die finanzielle Lage des Schaßes -— Alles räth Vleser Maßregel. Es bleibt nur zu erwägen übrig, auf wel: eise die Kammer ihre Gesinnung am zweckmägigsten aus- t, Man hat drei verschiedene Mittel in Vorschlag gebracht: Adresse an den König, ein legis{ativer Vorschlag und eine virte Tagesordnung. Das Erste wird der Kammer scheinlich als zu revolutionair erscheinen, Sich ohue ttelómann vor das Königthum hinstellen, ihm gewiß aßen einen Willen aufdringen, das wäre allerdings Kühnheit, die man vernünftiger Weise von der jelzi- „ammer nicht verlangen kann. Der legislative Vor- tre ein mit den Gefühlen der Kammer mehr in Uéber- QuvgS stehendes Mittel, aber es hat andere Jnkonvenien- M rderst kann man eine solche Maßregel unmöglich einem einen, dingen, “der dieselbe nicht mag. Sie kann nur Ml Finanz - Minister ausgehen, der sie vorbereitet und zu ihrem Erfolge hat. Außerdem würde man fürch-

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Der König hielt gestern einen andert-

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ten müssen, daß der Gese6-Entwurf, von der Deputirten-Kammer angenommen, von der Pairs-Kammer verworfen würde, und es wäre nicht klug, die Maßregel“ einer solhen Niederlage ausxu- seben. Das dritte Mittel, die motivirte Tages-Ordnung, schcint uns dagegen alle Vortheile des legislativen Vorschlages in sich zu schließen, ohne dieselben Nachtheile zu haben. Es würde da: dur eine nothwendig gewordene Diskusion hervorgerufen, der Kammer Gelegenheit, ihre Meinung zu Gunsten der Maßregel auszudrücken, gegeben und die Kontrolle der Pairs - Kammer vermieden werden, Wenn die Kammer Anstand nitamt, dieses leßte Mittel in Anwendung zu bringen, wenn sie sich demürhig den ministeriellen Launen unterwirft, so wird sie auch die finan- zielle Prärogative, die einzige, die ihr noch übrig geblieben if, auf immer verlieren.‘ E

An der Börse hielt man, nah der Rede, welche Herr Hu- maun gesterik in dem 2ten Büreau der Deputirten - Kammer ge- halten hat, eine Versöhnung zwischen ihm und dem Herzoge von Broglie für unmöglich und glaubte, daß es zu lebhaften und entscheidenden Debatten in der Kammer kommen werde.

Das Wahl-Kollegium zu Weissenburg im Departement des Ober-Rheins hat statt des aus der Kammer ausgeschiedenen Herrn Lejoindre den General Schramtin (Kandidaten des Minit- steriums) zum Deputirten gewählt. Derselbe erhielt 89 Stim- men unter 114. Sein Mitbewerber war Herr Coulmann.

Das 4te Wahl- Kollegium des. Mosel - Departements ist auf ben 29. Februar in Thionville zusammenberufen worden, um statt des verstorbenen Herrn Poulmaire einen andern Deputir- ten zu wählen.

Aus einer statistischen Uebersicht des gegenwärtigen Bestan- des der Deputirten - Kammer ergeben sich folgende interessante Resultate: Die Kammer zählt 217 Deputirte des jusle- milieu. welche 38,796 Stimmen erhalten haben; 128 Deputirte des tiers-parti mit 21,114 Stimmen; 93 Deputirte der ultra-libera- len Opposition mit 15,919 Stimmen, und 21 Legitimisten mit 3539 Stimmen. Hiernach ist die gegenwärtige Kammer nur von 79,368 Wähler gewählt worden. 50,022 Wähler haben wider die ernannten Deputirten gestimmt, und 43,578 Wähler sind bei den Wahlen gar nicht erschienen. Diese drei Zahlen bilden die Gesammtheit der Wähler von 172,968 Die Hälfte dieser Zahl beträgt 86,484. Die Kammer ist aber nur von 79,368 Wählern gewählt worden; mithin repräfentirt sie de facto bloß die Minorität des Landes.

Uebermorgen wird die Akademie der Wissenschaften eine öf- fentliche Sißung zur Aufnahme des Herrn Scribe halten.

Die Meldung von der bereits erfolgten Ankunft des Gene- rals Alava in Paris beruhte auf einem Jrrthum. Er wird seit mehreren Tagen vergebens erwartet, und heute heißt es, daß er auf seiner Reise von Bordeaux hierher durch Umwerfen des Wa- gens einen Beinbruch erlitten habe. Nähere Nachrichten über diesen Unfall sind noch nicht betannt.

Die gestern nah einem Privat-Schreiben aus Bayonne ae- gedene Nachricht von den am löten und !7ten zwischen den Kar- liflen und den Christinos stattgehabten Gefechten bestätigt sich (f. unten den Artikel Spanien), nur is das Resultat dersel- ben auch heute noch unbekannt. Aus dem Umstande jedoch, daß der „Moniteur“/ sowohl als das „Journal de Paris““ das tiefe Schweigen beobachten, darf man mindestens schließen, daß die Christinos keine Vortheile errungen haben. —-- Das Journal des Débats stellt die Sache also dar: „Am !s6ten hatten die Christinos mit überlegenen Streitkräften zwei feindliche Batail: lone vor sich her gejagt, die darauf in den umnliegen-

den Gebirgen Posto faßten. Jn der Nat vom löten auf den 17ten erhielten aber die Karlisten aus Biscaya und von mehreren anderen Seiten Verstärkungen, die

es ihnen gestatteten, Widerstand zu leisten; sie eröffneten sogar am folgenden Tage gleichzeitig auf drei verschiedenen Punkten das Feuer gegen die vor Salinas gelagerte Division. Man vermu- thet, daß Cordova die Absicht hatte, in das Innere von Gui- puzcoa vorzudritigen, um das Fort von Guetaria zu entseben ; die Karlisten hielten aber auf dem Wege dorthin (über Duratigo) zwei sehr shwer zu passirende Engpässe beseßt, 10 daß nach den leßten Nachrichten die Christinos noch nicht über Villareal d’Alava hinaus waren, Jn einem Privat - Schreiben aus Bayonne vom 21sten Abends liest man Folgendes: „Gleich bei der ersten Kunde von dem Gefechte am löten war der Infant Don Se- bastian von Oñate aufgebrochen, um sich nach dem Hauptquartiere des Grafen von Casa-Eguíia zu begeben. Die Englische und die Algierische Legion haben am 16ten und |7ten am meisten gelitten, doch sollen am 18ten beide Theile aufs neue handgemein geworden seyn.“ Ein anderes Privat - Schreiben aus Bayonne vom 22sten besagt: „Die einzigen hier eingegangeneu offiziellen Nachrichten iber die Gefechte vom I6ten und 17ten in der Umgegend von Vittoria sind die Bülletins des Karlistischen Generals Eguia ; aber Reisende, die aus dortiger Gegend hier eingetroffen sind, versichern, daß die Karlisten ain l7ten die feindlichen Bataillone zu verschiedenenmalen sehr lebhaft mit dem Bajonette angeguif- fen und sie, troz der besonders von deu Engländern bewiesenen Tapferkeit, gezwungen hätten, nach Vittoria zurückzukehren. Die Verfolzung soll so lebhafc gewejen seyn, daß Freund und Feind durcheinander in die Vorstadt eingedrungen wären, und daß die Karlisten sich erst zurückgezogen hätten, nachdem mehrere Außen: verle von ihnen zerstört worden. ‘/ An der heutigen Börse zirkulirte ein Schreiben aus Bayonne vom 22sen, worin es eben: falls hieß, daß, nachdem am l8ten Jturalde mit 1200 Mann die Karlisten bei Villareal verstärkt, ein hartnäckiger Kampf begoti- nen und zuleßt die Generale Cordova und Evans genöthigt habe, sich eiligst nach Vittoria zurückzuziehen. j :

Großbritanien und Frland. London, 26, Jan. Durch einen Geheime- Raths - Befehl

ist Súd-Australien zu einer Britischen Provinz konstituirt, und

Lord Glenelg hat Maßregeln getroffen, um die Ansiedelung Bri- A Kolonisten ohne Beeinträchtigung der Eingebornen ju bes günstigen,

_ Die Thron-Rede soll dem Könige am nächsten Dienstage in einer Geheime-Raths-Versammlung zur Genehmigung vorgelegt werden, Dem Vernehmen nah, werden Se. Majestät das ‘Par- lament wieder in eigener Person eröffnen.

Der Kanzler der Schas- Kammer, Herr Spring Nice, ivohnte am Sonnabend noch einem zweiten Diner in Cambridge bei, welches ihm zu Ehren von seinen Repräsentanten veranstal? tet war, während das am Tage vorher stattgehabte dem neu g wählten Mayor dieser Stadt gegolten hatte. Bei dem le6tere. ivar das Thema seines Vortrages hauptsáächlih die Widerlegung der Behauptungen, daß eines Theils dic organischen Reformen der leßten Jahre der Britischen Verfassung widerstrebten , ande- ren Theils aber ein Ministerium nothwendiger Weise seiner Pflich- ten gegen die Krone uneingedenk seyn müsse, wenn es sich, wie das gegenwärtige, zur Pflicht mache, vor Allem den Interesse! und den Wünschen der überwiegenden Mehrheit des Volks Ge- hdr zu verschaffen. Außerdem aber gab der Redner auch noch eiten ailgemeinen Umvriß von dem Verfahren, welches die Mi- nister in der bevorstehenden Parlaments - Session einzuschlagen gedächten. Er erwähnte in dieser Beziehung namentlih die Be- rücksichtigung der Beschwerden der Dissenters, der Englischen zehnten Frage, der Gerichts - Reform und der Jrländischen Be- schwerden. Jun leßterer Hinsicht sagte er unter Anderem :

„„Wir müssen , #0 weit es in unserer Macht sieht, Frland en- porheben und beruhigen. Jch habe Jhnen, meine Herren, als wir mit einander bekannt wurden, gleich gesagt, daß ih deshalb nichk weniger an Frland gekettet seyn würde, weil ih Parlaments-Mit- glied für die Englische Stadt Cambridge geworden. Fch sagte Fh- nen, wie tch darüber denke, und Sie erwtederten meine Gesinnun- gen, Sie erklärten, daß Sie keine Trennung der Funteressen beider Länder anerkennen wollten, daß Sie fühlten, wir seven alle Brüder, und daß diesenigen, die von zwei verschiedenen Theilen des £cr- einigten Königreiches reden, die wahren Repealers seyen, welche die Dauer und dîe Macht des Britischen Reiches untergraben. Fch be= haupte nun, daß Jrland beruhigt werden muß, und ih behaupte ferner, daß der Zweck, den wir bei der in derleßten Session von uns eingebrachte Maßregel ( der Frländischen Kirchen - Bill) im Auge hatten, nicht weniger darauf hinausging, die Ruhe im Lande zu sichern, als der protestantischen Kirche tn Frland genügenden Unterhalt zuzuwenden. Wenn ich es auf mich nehmen könnte, auf das alberne Geschwätß ¿u antworten, welches ich Über diesen Gegenstand habe anhdren mús= sen, fo würde ich Sie viel länger aufhalten, als meine Lunge oder Jhre Geduld gestatten würden. Erlauben Sie mir nur, das zut sa- gen, daß, wenn wir auch alles Unndthige von den weltliche Be=- sißthümern der Frländischen Kirche hinwegnehmen wollen, wir doch Alles bewilligen, wodurch der gehörige Unterricht der protestanti- schen Gemeinde in Frland beshaft werden kann. Und wenn diese beiden Prinzipien niht vereinigt werden kdnnen, dann will ih meinerseits wenigstens kein Reformer der Frländischeir Kirche seyn. Jh wünsche, daß der großen Masse der Bevdlke- rang jenes Landes durchgängige und vollkommene Gerechtigkeit zu Theil werde, aber ich würde nie meine Zustimmung zu irgend einen! Plane geben , der deu protestantischen Bewohnern des Landes die Mittel zu einem genügenden Religions-Unterricht raubte. Mit vic- ler Wahrheit äußerte einmal Jemand, daß der Zufiand der JFrlän- dischen Kirche ihn an die Sage von der Tarpeja in der Rdmische:: Geschichte erinnerte. Sie begehrte die Zierrathen, die ihr dent auch bewilligt wurden, aber ske wurde erdrúckt von dem Ge- wicht des begehrten Geschenkes. So geht es auch mit der Frländi- schen Kirche. Die Gefahr derselben liegt im Uebermaß. © Dieses Uebermaß nun will ich entfernt wissen, aber darüber hinaus werde ich niemals gehen.//

Jn Porésmouth wurde kürzlich von vielen angesehenen E:n- wohnern eine Versammlung gehalten, worin dieselben beschlossen, sich in einer an Se. Majestät zu rihtenden Bittschrift, um de- ren Ueberreichung sie den Herzog von Wellington ersuchen wol- len, darüber zu beschweren, daß der dortige Gemeinde-Rath alle E von den richterlichen Aemtern auszuschließe.zn Wil- ens sey.

IÎn der London Review befindet s{ch ein Aufsa6, woriz die Reform des Oberhauses als eine ganz leicht Ae Sache dargestellt wird, Das Unterhaus, heißt es dort, brauche nur zu beschließen, daß eine Bill, die demselben drei Sessio- nen hinter einander durchgehe, auch ohne Zustimmung des Obker- hauses gese6liche Kraft haben solle. Der Courier meint aber denn doch, daß dieser Vorschlag sih so kurzweg nicht möchte aus- führen lassen. :

Morgen will der Kanzler der Schaßkammer eine Konfe- renz mit denjenigen Herren halten, die sh der Fördérung des Regierungs- Planes în Betreff der in der Hauptstadt zu errich- tenden Universität angenommen haben.

O’Connell hat sich von Strathbally aus nach Dublin beac- ben, wo jeßt ein reges Treiben herrscht. Bald nach seiner An- kunft wohnte er einer Versammlung bei, welche einen durchaus gemeinnüßigen Zweck hatte. Es handelte sich nämlich um die Beschleunigung der Verbindungen zwischen Dublin und London verniittelst der Dampfschifffahrt nah Portdynlaen in Wales, von ivo wieder eiue Eisenbahn nach London gezogen werden foll. Man würde alsdaun in etwas mehr als 12 Stunden den Weg zwischen beide Hauptstädten zurücklegen können, welcher gegen- wärtig anderthalb Tage erfordert. Männer von allen Parteien unterstüßen diejes Unternehmen, und man sah OD’Connell neben seinem feindseligsten Gegner, Herrn Shaw, stehen ; doch war die Spannung jo _groß, daß keiner den andern begrüßte.

Jm Börsen - Bericht der Times wird aufs neue auf die bedenflice Tendenz der von O'’Connell gestifteten Jrländischen ae S und ihren politischen Charakter aufmerksam ge- nat.

Die Times behauptet, die Wahlen der neuen GBemeinde- räthe seyen in vielen Fällen in so radikalem Sinne ausgefallen, daß namentlih aus der wichtigen Stadt Leeds eine Deputation hier angekommen sey, um dem Lord John Russell hierüber die dringendsten Vorstellungen zu machen.

In der Form einer eingerückten Anzeige giebt die Times einen augeblichen Prospektus zu einer großen Eisenbahn zwischen Derrynane-Abtei und Downing-Street, als Satire auf die ver- meintliche Beherrschung des Kabinets durch O'’Connell.

Der kürzlich hier verstorbene ehemalige Portugiesische Gene-