1903 / 97 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Singer (Soz.): Wir schließen uns diesem Antrage an; es wäre aber doch nur natürli, die Bedenken gegen die Vorlage {hon im Plenum zur Sprache fu brn Ganz allgemein kann man ja in diesem Nachtragsetat einen Frfolg der Bemühungen der Budgetkommission erblicken. Wäre diese der Ansicht der Regierung gefolat, die frühere Vorlage mit Hurra anzunehmen, so hätte das

eih einige hunderttausend Mark mehr ausgegeben. Hätte die Re- gierung etwas weniger Geshwindmarsh beliebt, fo würde sie er gefahren sein; denn eine günstigere Finanzierung wäre {on früher mögli gewesen. Jch verstehe aber niht, wie die neue Vorlage von der Regierung als besonders günstig angesehen werden kann. Die Reichsämter fassen ih von den Privaten, die Bauterrain an das Reich verkaufen wollen, gar zu leiht ins Bolkshorn jagen. So steht es au hier wieder. Es wird als großer (rfolg ausgegeben, daß es gelungen ist, die Verkäufer in der Bellevuestraße zu einer Ermäßigung zu bewegen. Aber diese Ermäßigung beträgt nur 387 000 6 bei einem Objekt von 6 Millionen: das is doh keineswegs so bedeutend, daß es sich nun lohnt, auf das kostspielige Neubauobjekt einzugehen. Der Komplex in der Bellevuestraße ist_ nah meiner festen Ueber- zeugung noch billiger zu haben, wenn er überhaupt gekauft werden soll, was ih für falsch halte. Schon bei der Etatsberatung wurde darauf hingewiesen, daß es ein ganz falscher Shritt ist, in der Bellevue- traße zu kaufen und das reichseigene Haus am Leipzigerplaß zu ver- kaufen. Daß lekteres preiswert veräußert werden könne, ist doch kein Grund, mit vollen Händen das Geld für ein Terrain hinzugeben, das zu teuer aufgestellt ist. Bei dem Verkauf des jeßigen Reichs- marineamtsgebäudes an die Gesellschaft Siemens u. Halske . wird jeßt ein etwa 1 Million höherer Preis angegeben ; aber man läßt im Dunkeln, daß bei dem erhöhten Angebot eine jährliche Miete von 180 000 efordert wird für die weitere Benußung der Diensträume bis 1907. Damit vermindert si das Mehrgebot um nit weniger als 720 000 M, und das Mehr erreiht kaum noh 300 000 Es ist doch sehr eigentümlih, daß man jeßt die Miete fordert, während bei dem früheren Angebot die mietöfreie Weiterbenußgung vereinbart worden war, jedenfalls ist das ganze Mehrgebot damit sehr zusammen- geshrum t, und es spielt dieses bei dem Verkaufsobjekt ebenso wenig ne große Rolle, wie der Ablaß bei dem Ankaufsangebot. U) fönnen diese Zahlen nicht blenden. In der Kommission möchte ih die Verträge zwischen Regierung und Gesellschaft kennen lernen. Eine frühere Aeußerung von mir hat der „Nordd. Allgem. Ztg. zu einem Dementi Veranlassung G allerdings zu einem solchen, Das meine Aeußerung bestätigt. Es war früher gesagt worden, es läge im Interesse der Stadt Berlin, die E zu fördern, weil das Projekt der Unter rundbahn vom Potsdamer Bahnhof in das Innere der Stadt dadurch gefördert würde. Jch hatte daraufhin gesagt, Berlin habe nichts davon, weil der Gesellschaft Siemens u. Ha.sbke dur Kaiserliche Ordre diese Linie reserviert sei. Ich muß mich heute verbessern dahin, daß eine Kaiserlihe Ordre niht an die Firma ergangen ist; aber das Dementi ergibt, daß die Verkehrs- unternehmungen der Stadt Berlin dur den Polizeipräsidenten, den Minister und Kaiserliche Ordres im Jnteresse der Gesellschaft gehindert worden sind. Ein Erlaß des erri von Windheim, d. d. 18. Juni 1900 (Redner verliest den Erlaß), bestätigt klar und deutlich, daß der Gesellschaft zuliebe der Stadt die Konzession verweigert wird. Dieser Grlaß ist nicht ein Aus der Amtstätigkeit des Polizeipräsidenten, Fondern zurückzusühren auf höhere Initiative und auf persönliches

Eingreifen des Kaisers, der in Budapest eine bezügliche Pulage ir die Gesellshaft in Berlin gegen hat. eitere Milizeipräsidialerlasse ekräftigen ebenfalls die Absicht,

nternehmungens des Privatkapitals der Stadt gegenüber zu be- Bg ebn! her Bevorzugung erfreut sich ja auch die E Berliner Straßenbahn. Ueber die Stadtverwaltung hinweg, ohne sie mit einem Worte davon in Kenntnis zu n wurde der Großen Berliner Straßenbahngesellschaft ihre Konzession auf Anweisung des Ministers dur den Polizeipräsidenten um 30, ahre verlängert. Daß diese Dinge in Berlin A e E E gee i au er rene E it ba etriebes. Der Dank dafür bleibt ja N O N Stern wird die Straßenbahngciel \caft, nahdem sie auch dort ¿s E Geri ns angege v Erlaubnis erhalten hat, zum Dank dasu aud E Wie: Kaisers auf ihre Kosten Marmorjagdgruprta e T LrtSpit räsideut Dr. Graf zu Stolberg, E E Majestät des den Redner mit dem Ersuchen, die Per ns ee nit uin R Kaisers niN hen peG 5 di eden dra ‘fônne der Redner ja an- glaubigte Latsachen handele; R G E Raagen Elie bin greifen.) Fn E eid ferti möchte aber do erwidern, auch mit ihnen im wesentlichen fertig, hte aver i Prisidenten ‘daß ih auf dem Boden der Ang Des Darn beit: 1 diese Dinge hier besprehen dur f S n Tee Fitma estgestellte Tatsachen. en irma Vis G mig ae engen Beziehung zu n inen behörden steht, müssen wir die Verträge mit der Gel Ra I lernen. In der Budgetkommission ist ein Play am Itouen

ebenfalls als geeignet ange ehen worden. Das Neich muß sparen und

Häuser

winn aus dem Erlös der jeßigen t aE G i a für den Neubesn “einschl des Baye lazes verwenden. Das große Terrain der ans a4 pr a

usik in-der Potsdamer Straße wird frei.

N Biéabewats (Reformp.): Die Bellevuestraße bildet mit der Tiergartenstraße zusammen den teuersten Len von S s pO fa deshalb den Grund nicht einsehen, weshal gera her Plôß- Hn neant, en werten lot, 0 l dne fleeramlna E D ia E L bas neue Projekt stelle sich e Ju i i als das frühere. Das wollen wir genau untersuchen. t La für die Grundstücke des Reichs 1013 000 i rf

das Reich auf 4 Jahre As E E B

en, Grundstüe zahlen. Ne O G val fe mehr blen i ie Großkapita E t d l ide iten bleibt aber be- b Millionen HoTge E E ee Z i iht verzinst; der Haus steht [et ahren L S D en, wir diesen Juden

7 L, mat also ein glänzendes Le 8 werfen? Nach der Begründung fins, for eselchast Siemens u. wie auch die

i [sfe,

aben fich fowobl 2 aße nur bis zum F Diai gebunden; als Verkäuer in der Bellevucst! v Gedanken: Diese S E Le

A ei é ' Dee Da 15. Mai in der Bellevuestraße steht im eas Zusamr énhan e mit dem 15. Mai am Leipziger Plaß. K U ‘Wicibehn ver chon Tausende von Existenzen ruiniert hat, F En

vi Uf and noch auf den stillen Leipziger Plaß bekomme Y ; A ischen Sia und Siemens u. Halske Verträge g e- los isen Jh frage den Staatssekretär, ob er ée E f e vrtuégen weiß, dur welche das ganze Projekt eine an ere Gestalt bet: Gs F " Jst es erst so weit, daß Wertheim sich des cipzige lehed bemäcti en kann, so wird es mit dem Mittelstand. in u do emlich orbei sein. Das Reich sollte sich für zu gut halten,

Uns f

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 9

die Folie dafür abzugeben, daß an dieser Stelle Berlins das Warenhaus ertheim sich breit machen darf. Wir sollen hier zwei Millionen über den Preis bezahlen, während für die Militärinvaliden nie Geld da is. Diesen Juden, die im Gelde s{chmoren, foll diese Summe geopfert werden. Was follen wir de unglückselige Projekt noch in die Kommission verweisen und dadurch die Verhandlungen des Reichstages vershleppen ? Diese Vorlage sollte sofort im Plenum abgelehnt werden. Ich stelle diesen Antrag und bitte alle, für diesen Antrag zu immen. Ich warne das Bentruit und die Konservativen, mit ihrem eror für den Schuß des Mittelstandes auf diese Vorlage einzugehen. Auch je: sollten alles tun, um mit uns die Vorlage sofort zu Fall zu ringen.

C des Neichsmarineamts, Vizeadmiral von Tirpiß:

Meine Herren! Der Herr Vorredner und der Herr Abg. Singer haben von neuem behauptet, daß es sih hier um die teuerste Gegend Berlins handele. Das ist direkt unrichtig, das is eine Legende, die erzeugt ist, deren Unrichtigkeit zahlenmäßig widerlegt werden kann. Ich möchte hier anführen, daß nah der Werttabelle, die hier in Berlin gültig ist, die Bellevuestraße zur 9. Wertklasse zählt, daß die hölhste Wert- klasse den Quadratmeter bis 2140 4 bezahlt, die Bellevuestraße mit 620 M bewertet ist, während wir nah der jezigen Vorlage den Quadratmeter mit 486 4 bezahlen. Wir erhalten für unsere beiden Häuser am Leipziger Play 1181 H pro Quadratmeter. Es ist also durchaus unrichtig und widerspricht den Tatsachen, daß es sih hier um einen Grunderwerb in den teuersten Gegenden Berlins handelt. Diese Gegend hat denselben Preis wie die Karlstraße, die Dessauer Straße, der Hafenplaß, die Anhaltstraße und die Krausenstraße. Die meisten Projekte, die mir zugegangen sind, find teurer als das vorliegende. Es ist niht mögli, in geeigneter Gegend ein unbebautes Terrain zu bekommen, es stehen überall Häuser darauf, und wer ih die Mühe machen will, nach der Bellevuestraße zu gehen, der wird sehen, daß gerade dort drei Häuser überhaupt niht mehr gerechnet werden können.

Dann möchte ih die Zahl berichtigen, die der Herr Vorredner angeführt hat betreffs der erzielten Ersparnisse, die durch den Nach- tragsetat zum Ausdruck gekommen sind. Es würde das Reih im ganzen cine Summe von 800 009 # jeßt nah dem Nachtragsetat weniger auszugeben haben' als nah den Mitteilungen, die ih in der Budgetkommission gemacht habe, und zwar rund 400 000 #4 dur Nachlaß der Besißer in der Bellevuestraße und rund 400 000 #4 durch Höhergehen des Preises, den wir von der Untergrund- bahn bekommen sollen. Die Verhältnisse liegen im übrigen so, meine Herren, daß es mir niht möglih gewesen ist, \o- wohl die Besißer in der Bellevuestraße, als auch die Interessenten an der Untergrundbahn zu bewegen, die Kontrakte, die wir mit ihnen abges{lossen haben, länger hinauszuschieben. Wenn der Nachtragsetat vom hohen Hause niht genehmigt wird, fällt meiner Ueberzeugung nah entweder der Neubau für das Neichsmarineamt auf lange hinaus was doch mit Nücksicht auf den Umstand, daß wir jeut in aht Häusern sizen, sehr nachteilig sein «würde —, oder der Neichstag muß im näthsten Jahre weit mehr bezahlen, als bier ge- fordert wird; denn da nit anzunchmen ist, daß wir noh einmal einen Preis von 44 Millionen bekommen werden, so fällt diese Summe weg,

und ih glaube nit, daß wir mit 1 Million Zuschuß ein ausreichen- des Terrain für das Reichsmarineamt sonst bekommen können.

Abg. Graf von Oriola (nl.): Meine politischen Freunde stehen im Gegensaß zu dem Abg. Bindewald der Vorlage mpathisch gegen- über. Manche von uns hätten ja gewünscht, daß die larineverwaltung einen anderen Plaß gefunden hätte. Es kommt darauf an, ob wir im Interesse des Reichs und des Marineamts Handeln, wenn wir nein sagen. Wir können die Verantwortung dafür niht übernehmen. Der Preis des Grundstückes am Leipziger Plaß und in der Vo straße ist E günstig. Anderseits haben die Verkäufer des Grund- ücks in der Bellevuestraße beinahe 400 000 abgelassen. Im ganzen wird der Bau dés neuen Reichsmarineamts dem Reiche 1 Million kosten plus der Miete für vier Jahre. Wer die Ver- hältnisse im heutigen Reichsmarineamt kennt, muß sagen, daß sie auf die Dauer unhaltbar sind. Der Dienstbetrieb wird tatsächlich ge- schädigt, wenn die einzelnen Zweige auseinandergerissen sind. Die Häuser erst zu verkaufen und mit dem Ankauf der anderen noch zu warten, geht doh im dienstlichen Interesse niht an. Wir werden für die Vorlage stimmen. Da aber von dem Vorredner verschiedene Punkte angeführt worden sind, die noch der Aufklärung bedürfen, z. B. der Punkt, ob die Grundstücke um 2 Millionen billiger zu haben sein würden, so wollen wir uns der Kommissionsberatung nicht widerseßen. Von einer Ueberrumpelung kann keine Rede sein.

Staatssekretär des Reichsshayamts Freiherr von Thiel- mann:

Meine Herren! Ih wollte nur mit ganz kurzen Worten den Standpunkt der Reichsfinanzverwaltung kennzeihnen. Als die Frage vor Jahresfrist in ihren Vorbereitungsstadien an mi herantrat, habe

Staatsminister,

ih mir gesagt, die Finanzverwaltung kann nur sehr ungern ihre Zustimmung dazu geben, daß Reichsterrains in ciner so guten Lage wie am Leipziger Play gegenwärtig

Aber ih habe, nahdem ih von den Zuständen im Reichsmarineamt, das auf 8 Häuser verteilt ist, Kenntnis genommen habe, "und nachdem ein so günstiges Angebot der Untergrundbahn ge- kommen ist, cin Angebot, das jeht dur die neueren Verhandlungen sih noch verbessert hat, mit gutem Gewissen zustimmen können.

Meine Herren, der Gedanke, der vorhin angeregt wurde, dem {hon der Graf Oriola widersprochen hat: das günstige Kaufgebot wollen wir annehmen und wollen die Häuser am Leipziger Play an die Üntergrundbahn verkaufen und dann später sehen, wo wir einen neuen Play finden dieser Gedanke ist nicht auszuführen. Das Reichs- marineamt kann unmögli die gegenwärtigen noch so ungünstigen Verhältnisse aufgeben, ohne für die Zukunft gesichert zu sein.

Meine Herren, wenn der Nachtragsetat, wie er Ihnen jeßt vor- liegt, von Ihnen abgelehnt wird, dann glauben Sie nicht, daß der Wert der Häuser am Leipziger Play derselbe bleibt. Die Untergrund- bahn kann rechts und links davon sih einen Weg wählen, um in die Voßstraße zu gelangen, vorausgeseßt daß diese Linie überhaupt bestehen bleibt; sie kann bei Wertheim durchkommen und sie kann auth

verkauft werden.

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auf einem anderen Umwege, vielleiht an der Ede der Voß- straße oder unter dem Gebäude der Straßenbahn durchkommen. Also gezwungen ist die Untergrundbahn auf keinen Fall, das Marine- grundstück zu erwerben. Hat aber die Untergrundbahn eine andere Trace gewählt, dann ist von einer so großen Anzahl von Millionen als Kaufpreis für das Marinegrundstück gar keine Rede mehr, und wenn Sie den Nachtragsetat ablehnen: in einem späteren Etat tritt die Frage der Erbauung eines neuen Reichsmarincamts wieder an die Reichsregierung und an Sie heran, meine Herren, und dann würde fie notgedrungen in der Form einer Forderung von sehr vielen Millionen für ein Grundstück an Sie herantreten müssen und nit in der Form eines Zuschusses von wenig über einer Million, wie es gegenwärtig der Fall ift.

Meine Herren, diesen finanziellen Bedenken, bitte ih, sih nicht zu vershließen und den Nachtragsetat demgemäß zu bewilligen.

Abg. Müller- Fulda (Zentr.): Die Reichémarineverwaltung isk an der Abneigung des Reichstages gegen fie s@bft \{chuld. Nadibem eben die großen Ausgaben für die Marine gemacht sind, war es ziemlich überflüssig, hon wieder durch die „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ in die Lärmtrompete zu fteyen und von neuen Forderungen im neuen R Ie zu sprechen. o notwendig bieser Bau au sein mag, der son seit sieben Jahren projektiert ist, so bhâtte man doch einen anderen Weg wählen können, indem man fiskalische Grundstücke benußte. In diesem Etat wird keiner der füheren Vorschläge des Veichstages berücksihtigt. Die Marine- verwaltung scheint zu glauben, auf Geld komme es nicht an. Das siinlie ist, daß 1 100000 (A auf die Anleihe übernommen werden ollen, es joll also auf Pump gebaut werden, noch am Schluß der

Legislaturperiode mutet man uns einen Marinepump zu! Würde die

Vorlage abgelehnt, so würde das für die Verwaltung ein kleiner Wink

sein. Es würde am besten sein, die Vorlage ohne Kommissions-

beratung abzulehnen, jeßt, wo wir vor den Wahlen ftehen und, nah-

dem wir fünf Jahre hier s haben, Berlin Adieu sagen wollen.

Nachdem aber zwei große Parteien sich für die Kommissionsberatung

ausgesprochen haben, weiden wir uns thr nicht widerseßen.

Abg. von Tiedemann (Rp.): Die Unhaltbarkeit des baulichen und Dienstzustandes im Reichsmarineamt kann nicht bestritten werden, ist auch nit von den Vorrednern bestritten worden. Cs ift wünschens- wert, das Reichsmarineamt in möglichste Nähe der anderen Aemtér zu bringen. Das ist um so richtiger, als die Angebote jeyt so viel günstiger find, als früher. Das muß uns veranlassen, die Vorlage wohlwollend zu prüfen. Ih {ließe mich dem Antrage auf Kom- missionsberatung an.

Abg. Singer: Eine Verzögerung würde dur die Kommissions- beratungen nit eintreten. Die Kommission könnte morgen sigen unb {hon am Montag die zweite Lesung stattfinden. Die Haltung des Abg. Müller-Fulda freut mich, und ih kann nur wünschen, daß das

Zentrum auch nah den Wahlen dieselbe Haltung einnehmen möge. Das Siemensshe Angebot is ja günstig, aber nicht so günstig, wie die Vorlage annimmt, denn es kommt die

Miete hinzu. Die Untergrundbahn kann keineswegs rechts oder links fahren, weil die andern Häuser niht zu haben sind. Die Unter- grundbahn zahlt den Preis niht aus Marinepatriotismus und

der \{chönen Augen des Marineamts, sondern weil fie den is muß. Daß in andern Gegend ae böbere Ÿ L Pes A t Cu euti abe z i f AbTzGntén : P S A Bindewald: Der une der H rge in ftraße ijt in der Tat zu hoch. 20 in der tre Gta 7 E E E

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beiden Grundstücke s jedes 1 Million wert sein. Wir niht 2 Millionen Mark übrig, um sie den Juden in f zu werfen. e in Bez auf das en

Auf meine gra Wertheim hat der Staatssekretär niht geantwortet. Wo kämen mit den Reichéfinanzen hin, wenn wir nur Großkapitalisten hätten? Sm fs\taatserhaltenden Interesse, im Interesse des deutschen Volks- wohls und des großstädtishen Mittelstandes verlangen wir, daß nicht eine Vorlage angenommen wird, durch die die Geschäfte der Firma Wertheim besorgt werden. -Erhalte ich feine Antwort, so muß ih annehmen, daß die Angaben -der „Staatsbürger-Zeitung

rihtig find und daß tas Marineamt die Geschäfte der Firma Wert- heim besorgt.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vizeadmiral von Tirpiß:

Ic habe auf die Ausführungen des Herrn Vorredners nur zu erwidern, daß ih das erste Mal von diejem Geschäft gehört habe zwishen Wertheim und der Untergrundbahn. Im Reichsmarineamt ist davon absolut nihts bekannt. (Hört, hört!) ; h:

Abg. Müll er-Fulda: Nicht die Sozialdemokratie, sondern das Zentrum hat in der Kommission auf eine Kürzung der Marine- forderungen hingearbeitet. Das Volk wird si durch die Vor- \piegelungen der Sozialdemokraten nicht täuschen lassen. Was not-

wendig ist, muß bewilligt werden. x i g. Graf po oba E : R bus e s: Les steht do auf sehr schwachen Füßen. Wie kommt er dazu, die V ora E weiteres auf 2 Millionen zu schäßen? Auf die ertheimshe Sage gehe ih nit ein, darauf hat der Staatssekretär schon geantwortet. Abg. Singer: Das Zentrum und vor allem der Abg. Müller- Pee haben allen Anlaß, in der Marine- und Flottenfrage recht be- heiden aufzutreten. ir haben von jeher für diejenigen Vorlagen estimmt, die wir im Interesse der Kultur für notwendig halten. Daruni timmten wir für die AubaEven für die Ausstellung in St. Louis. Dort handelt es sich um Eroberungen ohne Kanonen. Die Zustimmung zum Etat betrachten wir als ein Vertrauensvotum für di Regierung, und da wir der Regierung unser Vertrauen nicht \chenf L können, jo stimmen wir gegen den Ctat. Wollten Sie den Mole des Militarismus ernstli bekämvfen, so würden Sie es chenso mee oh Das Zentrum hat so viel auf dem Kerbholz bei den Wz A o madhen. ihm bei ihnen auch nit viel helfen wird, daß es in diefen, d daß es Forderung für das Marincamt ablehnt. e daß es in diesem Falle die y Abg. Bindewald: Daraus, daß dem Regie einem Geschäft zwishen Wertheim und e L eihsmarineamt von bekannt ift, folgt noch nit, daß ein solchez Geiger orundbahn nichis besteht. Die Liebe des Grafen von Oriola unt (n eroaupt nicht Mittelstard muß eine lediglich platonishe es ¿ues Freunte zum theims Interes i würden 11s ms veums Interessen entspricht.

Abg. Müller- Fulda seinen rage gerechtfertigt und der Abg, Graf

für eine Forderung sein, die Wer Nachdem noh der punkt in der Flottenf