1903 / 98 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

' G, Minifter der Finanzen und des Innern Aus

7 ltungsbehörden beschäftigt worden sind“ weit bei 3 zu streichen. _ 9 sind den Nach unerhebliher Erörterung, an der \si< die Abgg

von Bo>elberg (kons.), Keruth (fr, Volksp.) Sch miß-

L Düsseldorf (Zentr.), Freiherr von Richthofen und Meyer-

F Dley ol nl beteiligen, wird der Antrag des Abg. Freiherrn

ofen gegen die Stimmen der Konservativen und der

sowie

won j der Antrag des ; ; rvativen, der Antrag des Abg. Pelta

: R der freisinnigen Vereinigung und n as a : Nationalliberalen und der Antrag des Abg, Keruth gegen die Stimmen der aua Volkspartei abgelehnt. Hierauf wird der 8 12 in der Fassung der zweiten

‘esun - V izelte Stimmen der Konseroativen O S 8 13 wird ohne Ecörterung angenommen, ebenso 8 14,

dem, nan Freiherr von Richthofen (fons } anger t hat, daß die l 1 übrungsbestimmungen zu Gesetzes, soweit er sich auf das t j gen # E In def pniversität bezieht, erlassen E atéwissenschaftlihße Sludiuw i Auch S 16 wird ohne Erörterung angenommen. Abg. Freiherr von Richthofen (kons.): Ih habe namens meiner

eunde über unsere Abstimmung über das ganze G j fläcung abzugeben: Wir sind Gegner des esch es, 1 lia Er

Annahme des $ 4 in seiner jeßigen Fassung #1 gestal

unsere L ist dur die heufige Datussien at coah und sondern vermehrt worden. - Wir sind deswegen gegen die jeßige Pltiloas dal nue Bee! Le Sen nete P F , iniste i

f ber bt wüns L Ee r des Innern und der Finanzen

Iten. Obwohl wir also G ) 3 nd, werden wir doh aus formellen Gründen jeßt bier für tas Ge 5

timmen, deswegen, weil wir wünschen, daß auch der Geleygebung Gelegenheit hat, sh in dieser widtigen Sade ju Auge S aner Ae alia are s namens meiner Freunde: obwohl t r rlage find, werd ¿ :

ründe Ie Vie Moxfage E erden wir aus diesen formellen

ierauf wird der Geseßent instimmi genolinen, i: jeßentwurf fast einstimmig an- Fs folgt die erste Beratung des Geseßentwurfs, be- treffend die polizeilihe Regelun b\h- wesend, der folgenden Wortlaut hat: f E C S Ie ur olizeiverordnung können Vorschriften über di in-

rihtung des Feuerlös{<wesens, insbesondere : fder die Verpflich

if n, zur Bedienung der Lösch» und

pur Hilfeleistung bei Brände ettungägeräte und zur Gestellung der erforderlichen Gespanne, über

die Einrichtung von Feuerwehren aus den feuerlö[hpfli<ti

onen und über die Verpflichtu ¡fol oi : en Per- erten Gemeinden n ag me Hilfeleistung bei Bränden in

Abg. von Ditfurth (kons.):

: x : halte tie Bedenken, di dieses Gese geltend gemacht sind, Fie Ane n ntli für

das Land it das Gesey erforderli; dort ist eine Regelung durch

rtôstatut jeßt unmögli, j g l acttinnnun 42 gli, der Kreistag kann aber nur für den Kreis

Abg. Kreitling (fr. Volksp.): ste eine Einzelregel dieser Frage dur<h Ortsstatut Für N ali ei Pie E S erwellung des Gesegentwurfs an eine Kommission von 21 Mit- g *

Kom-

darauf verwiesen. würte der

<on,

den

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Der Gegenstand des gegenwärtigen Gesetzes betrifft nichts, was irgendwie mit dem Parteiinteresse in Verbindung steht. Das Gese will nur einem Bedürfnis entsprehen, welches sih in allen ilen des Staats in den leßten Jahren als dringend herausgestellt hat (sehr rihtig! re<ts), und das Gese will eigentli<h gar nichts Neues shaffen, sondern nur dem bestehenden Zustande eine geseßliche e geben. Jeder von uns, der si< in den ländlichen gz inden und das ist die große Mehrzahl der Gemeinden, “S zwar die Gemeinden, auf wel<he das Gesey zunächst Bezug hat, für welhe es von einer entsheidenden Bedeutnng fein wird jeder von uns, der \si< in den ländlihen Gemeinden einmal umgesehen hat, weiß, daß es ein uraltes Herkommen ist, daß jeder Haussohn in der Gemeinde bei Feuern Hilfe leisten muß, ein uraltes Herkommen, daß jeder Anziehende gewisse Leistungen für die Feuerwehr zu übernehmen hat, jeder neu gegründete Haushalt des- gleihen. Das ist lange Jahre gegangen, ohne daß tarüber irgend etwas ges{ri:-ben worden ist. Jn unserer heutigen Zeit sind wir nun gewohnt, daß wir eine geseßlihe Basis immer gedru>t oder geschrieben auf Papier verlangen, man mag darüber klagen, oder mag das für vorteilhaft halten die Tatsache besteht, daß heutigen Tages tas niht für Recht gilt, was nicht geschrieben ist. Nun hat man deshalb versucht, da, wo es notwendig erschien, dieses alte Herkommen in den Gemeinden dur< Polizeiverordnungen zu regeln, " und diese Polizei-

verordnungen haben Jahre hindur ihre Schuldigkeit getan.

Neuerdings is nun das höchste Gericht in Preußen von der Anschauung ausgegangen, daß diese Materie dur< Polizeiverordnungen überhaupt ni<ht zu regeln sei, und hat hingewiesen, wie die Herren Vorredner ja nu< \{<on ausgeführt haben, auf den Weg des Ortsstatuts. Die Herren Vorredner haben selbst {hon ausgeführt, daß das Ortsstatut gerade in diesem Falle vollständig unpassend ift, weil es den Kern der Sache nicht trifft, weil es eine Menge von Leuten, auf die man bei der Feuecrhilfe re<nen muß, freilassen würde, und aus anderen Gründen. Es hat deshalb nah meiner Auffassung als das Einfachste geschienen, das, was lange Jahrzehnte bestanden hat, wiederherzustellen und ihm die geseßlihe Grundlage zu geben, also das Necht der Negelung dur< Polizeiverordnung. Meine Herren, es hat bei dem Entwurf vollständig fern gelegen, damit in die Selbst- verwaltung der Gemeinden einzugreifen. Soweit ‘die Gemeinden

* selbstbewußtes Leben, eine weiter entwi>elte Organisation haben, so wird jeder Polizeiverwalter in der überwiegendsten Mehr- zahl der Fälle ist der Polizeiverwalter gleichzeitig der Vor- stand der Gemeinde niemals eine derartige Polizeiverordnung er- lassen ab irato aus eigenem Belieben, sondern wird sie auf das Sorgfältigste mit seinen Kollegen in der Gemeindeverwaltung regeln. F glaube nicht, daß Uebelstände jemals daraus hervorkommen werden, daß eine folhe Verordnung erlassen wird.

Meine Herren, ih habe ja selbstverständlih keinen Einfluß auf ihre Beschlüsse und darauf, ob Sie die Sache zunächst kommissarish beraten wollen oder niht. Mir liegt aber daran, daß dies tatsächlich bestehende Bedürfnis befriedigt wird, und i< möchte dringend bitten, dafür zu sorgen, daß au dieses kurze Gesey noch in dieser Session verabschiedet wird. (Bravo!)

Abg. Win >ler (kons.) bittet, von einer kommissarishen Be- ratung abzuschen; es sei notwendig, das Geseß noch zu erledigen.

Abg. Herold (Zentr.): Au ih te cine eingehen missionsberatung je ae erlich. olen und ganzen halte eine ortsstatutaris Wesentlid „ver A das Kam / 22 man der Polizeiverordnungen an , e jimmung der Gemeindevertretung knüpfte.

a É in ai at E C iam D E L R A R R N A A T" R Z wm D.

Abg. Dr. Sattler (nl.): I< möchte einen Vermittlungsvor- lélag maden: heute die erste Ne ena zweite am Montag vor- zunehmen, aber auf die Kommissionsberatung zu verzichten.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Frißen (Zentr.), Graf von Limburg-Stirum (kons.) und eines Re- gterungskommissars wird der Antrag auf Kommissions-

eratung abgelehnt; die zweite Beratung im Plenum wird an einem späteren Tage stattfinden.

__ Zum Schluß folgt no< die zweite Beratung der An- t e der Abgg. von Wengzel-Belencin (kons.) und 2 e < (Zentr.) auf Annahme eines Geschentwurfes zur Ab- Lung des Einkommensteuergeseßzes vom 24. Juni

¿ - Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Jd {lage vor, die beiden Äutri e an cine Kommission von 14 Mitgliedern zu verweisen, am ene di erständigung unter den Parteien des des mögli ist. g. ls (Zentr.) erhebt gegen diesen Vorschlag Widerspruch.

,, Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Selbst u er ame dieses Geseßentwurfes würden wir nicht weiter

1 j ir einen der beiden Anträge annehmen, fo würden Glas 4 zei der Regierung oder auch bei dem Herrenhaus kein punkt aben. Wir müssen deshalb dic maßgebenden Gesichts- D halb zusammenstellen und zu einem Plane zusammenfassen. ea: | ist der einzige praktishe Weg die Verweisung an eine N, sion von 14 Mitgliedern, Vielleicht kann da wenigstens die E Age qur eine Aenderung des Einkommensteuergeseßes vereinbart E R enn ih also den Vorschlag des Abg. von Limburg-Stirum j bien der so will i< nur die definitive Aktion vorbereiten, niht ver- (fr R weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Langerhans

sr. Volksp.) und Krawinkel (nl.) werden di ä eine Kommission von 14 Mitglievera E A R E vertagt fih das Haus. ><luß der Sigung 41/, Uhr. Nächste Sißzung: Monta 11 Uhr (2. und 3. Beratung der Eisenbahn natlidnnas: pelrse: Antrag Eckert, betreffend Aenderung des $ 26 der Ge- häâftsordnung; Geseßentwurf, betreffend das Feuerlöschwesen).

Nr. 18 des „Centralblatts für das Deutshe Reich“ herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom A at folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Frequaturerteilung —— 2) Marine und Schiffahrt : Ausführungsbestimmungen zum Allerhöchsten Erlasse, betreffend die Führung des Eisernen Kreuzes auf der Handelsflagge, vom 7. Februar 1903. 3) Finanzwesen: Nachweisung der Eh - nahmen des Reichs vom 1. April 1902 bis Ende März 1903. 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 33 des „Zentralblatts ver Da kparma s herau3- p

egeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 25

hat

olgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnahrichten. Ni Uo: Wettbewerb zur Erlangung von Entwürfen für den Neubau der Ca E E E iA al E ungen bei den un en au ellmesser 11, ei iebetach ia f u S ilecmhied: Lein Boese in Barm, Betten

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Berliner Bauklempner (vgl. Nr. 97 d. Bl.) hat, nah der „Voss. Ztg.“, cine neue Wendung genommen; die Ausständigen beharren nit allein auf cinem Stundenlohn von 60 S, sondern verlangen auch die gänzliche Abschaffung der Akkordarbeiten, was für viele Betriebe eine vollkommene Umwälzung bedeuten würde. Die Bemühungen, den Auéstand der hiesigen Holzmaschinen- arbeiter (vgl. Nr. 97 d. BL) zu beenden, werden fortgeseßt, werden aber dur die neuen Sperrmaßregeln der Ausständigen sehr ers<wert und dürften vollständig scheitern, wenn die Arbeiter am 1, Mai die Arbeit ruhen lassen. Der Ausstand der Stu>kateure or Nr. 96 d. Bl.) {eint einen ungünstigen Verlauf für die Aus- tändigen nehmen zu sollen. In Mainz is, wie die „Frkf. Ztg.“ meldet, unter den Maurern seit einiger i eine Lohnbewegung im Gange; die Situation hat sih vershärft, da der Unternehmerverband, nah Ab- lauf des seither vereinbarten Lohn- und Arbeitstarifs, jede Abänderung dieses zu gunsten der Arbeiter entschieden ablehnte. In einer am prcia abgehaltenen Versammlung der Maurer wurde einstimmig eschlossen, über die Unternehmerfirma Gebr. Mertes die Sperre zu verhängen, da sih die Firma weigerte, die Akkordarbeit abzuschaffen. Auch die dortige Tüncher-, Maler- und La>iererinnung hat, troß des Einigungsversuhs des Gewerbegerichts, eine von seiten der Arbeiter geforderte Lohnerhöhung endgültig abgelehnt. __ Die organisierten Glasergehilfen Stuttgarts, die sih seit einigen Wochen in Ser Haus befinden, baben, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, am Freitag beschlossen, heute, Montag, die Arbeit niederzulegen. Die Ursache bildet das ablehnende Verhalten der Innungsmeister gegenüber der Einladung der Lohnkommission zu Be- sprehungen, während die niht der Innung angehörenden Meister mit den Gehilfen geei hatten unter dem Vorbehalt, daß au die An eler E E E, sub

Der Ausftand der as\<leifer im böhmis<hen ers gebirge (vgl. Nr. 91 d. Bl.) gewinnt der Se (en A eine größere Ausdehnung. Wiederholt fanden Ruhestörungen ftatt.

Eine Versammlung von Arbeitgebern in T w E Bblüse: di in Tannwald faßte entgegen

Land- und Forflwirtschaft.

Saatenstand, Ernteergebnisse und Getreidehandel in Spanien.

Der Kaiserlihe Generalkonsul in Barcelona berichtet unterm 15. d. M.: Die Wintersaat hat im vorigen Spätherbst unter günstigen Witterungsverhältnifsen gekeimt, und die Ueberwin! ist ut gewesen. Jn der ersten HAIE des Monats März d. I. sh edo Mangel an Niederschlägen bemerkbar. Die dem ge der Pyrenäen zugehörigen Provinzen _ ind von

enmangel weniger betroffen worden, au<h d L x ille gehabt, im Süden und Inneren

*8 | Weijen, auf 1900: 35

Statistik und Volkswirtschaft.

Deutschlands Außenhandel im 1. Vierteljahr 1903.

Nah dem soeben vom Kaiserlichen Statistischen Amt heraus- gegebenen Märzheft der „Monatlihen Nachweise über den aus- wärtigen Handel des deutschen Zollgebicts*“ betrug im 1. Viertel- jahr 1903:

die Einfuhr in Tonnen zu 1000 kg: 9769 485 gegen 8 448 901 und 8 901 872 in den beiden Vorjahren, daher mehr 1320584 und 867 613, die Edelmetalleinfuhr: 269 gegen 264 und 238. 35 von 43 gear een weisen eine zunehmende, 8 eine abnehmende Ein- uhr auf. Unter jenen ragen hervor: Kohlen mit über } der Gesamt- einfuhr (+ 487 841), Erden, Erze (+ 347 607), Getreide und andere Landbauerzeugnisse (+ 131 258), Holz (+ 81 022), Abfälle (+ 75 623), Erdöl (4+ 35 270), Oel und Fette (+ 32 108), Steine, Baumwolle und Baumwollenwaren, Drogen, Apotheker- und Farbewaren, unter diesen nur Materialwaren mit einem Ausfall von 16 866 Tonnen. In den Ausfall teilen s< frishes Schweinefleisch, frishe Seefishe außer Sen ferner Rosinen, Salzheringe, Salz und ganz besonders

eis, bei dem allein der Nü>kgang mehr als das Doppelte der fest- gestellten Menge ausmaht. Die Einfuhr von Wein, Rindfleisch, Schinken, Spe>, lebenden Süßwasserfishen und frishen Heringen, Korinthen, Kaffee, Kakao, Dörrobst aus Amerika und Serbien, Weizen-

. mehl und Rohtabak nahm zum Teil recht erheblich zu.

Die Ausfuhr betrug in Tonnen zu 1090 kg: 9 152026 gegen 7422344 und 7234414 in den beiden Vorjahren, daher mebr 1729 682 und 1917 612, die Edelmetallausfuhr: 116 gegen 94 und 129. 36 von 43 Zolltarifnummern zeigen eine stärkere, 7 eine ge- ringere Ausfuhr. „Unter jenen ragen hervor: Kohlen mit */z der ganzen Ausführ (+ 1 105 514 besonders nah Frankreich, Holland, Oesterrei, Belgien, Rußland, Shweiz —), Erden, Erze (+ 369 067), Eisen (+ 171 074 namenli<h Roheisen und Schienen nah den Vereinigten Staaten von Amerika, E>- und Winkeleisen, Röhren,

robe CEisenwaren, während die Ausfuhr von Alteisen, Brücken 2c nachgelassen hat —), Drogen, Apotheker- und Farbwaren (+ 36 839), Tonwaren, Steine, unter de Nummern mit einer Minderung der Ausfuhr Materialwaren mit cim Ausfall von 55 648 Tonnen troy verstärkter Gries-, Reis-, Salz- 2c. Ausfuhr. Die Abnahme macht allein bei Rohzu>ker über 76 000, bei Brotzu>er 2c. rund 35 000 Tonnen aus. Fast 63 000 Tonnen Rohzu>ker wurden weniger nah England ausgeführt. Die Rohzu>kerausfuhr nah den Vereinigten Staaten von Amerika beträgt nur no< 1721 gegen 22 749 und 42 882 Tonnen in den beiden Vorjahren. Auch die Ro>kzu>ker- ausfuhr nah Canada hat nachgelassen.

Die Einfuhrwerte bis auf einige Waren nah den Vor- jahröwerten betrugen in 1000 4: 1406 302 gegen 1 376 057 und 1299 439 in den beiden Vorjahren, daher mehr 130,2 und 206,9 Millionen Mark, die Edelmetalleinfuhrwerte: 19 613 gegen 37 633 und 19 564. Mit wesentli<h höheren Cinfuhrwerten find beteiligt : Abfälle, Baumwolle, Drogen 2c, Flachs 2c, Getreide, Häute, Holz, Kautschuk und Guttaperha, Oel und Fette, Kohlen, Vieh, während nur die Edelmetalle einen scharfen Rückgang brahten. Besonders bemerkenswert ers<eint die Zunahme der Einfuhr bei Eisen und Eisenwaren um 24 Millionen. S5

Die Ausfuyrwerte bis auf cinige Waren ebenfalls nah den Vorjahrsweiten betrugen in 1000 4: 1205 021 gegen 1 080 064 und 1072 872, daher mehr 125 und 132 Millionen Mark. Die Gdel- metallausfuhr war erheblicher als in den beiden Vorjahren; fie ergab 32 463 gegen 18 672 und 20468. Mit wesentlih höheren Ausfuhrs- werten find von den 43 Zolltarifnummern 34 beteiligt: Baumwolle und Waren daraus, Drogen, Apotheker- und Farbewaren, Eisen us Eisenwaren, Erden, Erze, Edelmetalle, Getreide, Kupfer, Papier, Koblen, Seide, Seidenwaren, Wolle und Wollwaren. Von a Erheblichkeit ist der Ausfall von 11 Millionen Mark beh ait, waren, der nur auf die geminderte Zu>erausfuhr zurü>zuführ

hinreichende n aber sind nur stellenwei te D V Wagen Uer en Bg D

riedigend war man | 1 Millionen h1 —, so erklärt es fi, dal! F einfuhr der ersten Monate im laufenden Jahre bedeutend geringer

ist als im Jahre 1901, diejenige vom Jahre 1902 aber etwas über-

steigt. Es warde cingeführt in den Monaten Januar und Februar

Weizen: ;

1903, 115751 dz im Werte von 2720 152 Pes.

(wovon aus Rußland allein 104 347 dz),

1902. 77183 dz im Werte von 1 813 807 Pes.,

190L' M e A . O Weizenmehl:

1903. E Í U 5825

1902. S A e s E 109 645

L Uo L e A

andere Getreidearten:

1903. 13288 dz im Werte von 212 606 Pes. 1902. 0. p G x 55046 , 1001 188001 2% H R

Die Ausfuhr von Weizen, Roggen, Gerste und Mais ist in den Jahren 1901 und 1902 unbedeutend gewesen und scheint auch in diesem Jahre keinen großen Umfang anzunehmen. Erheblicher als in den Vorjahren ist die Ausfuhr von Reis, dagegen steht die Ausfuhr der nit besonders aufgeführten Getreidearten (Vogelfutter und dgl.) der vorjährigen beträchtlich nach.

Es wurde ausgeführt in den Monaten Januar und Februar

Neis: 1903. 35 166 dz im Werte von 1 477 006 Pes. 1902. L L H L 190 O e A ALIROT

nicht besonders genannte Getreidearten: 1903. 1973 dz im Werte von 35 520 Pes. 1908. 90005 R O 1901. S Q x S L +

Veber die S TL den Stand der Kulturen in der Schweiz wird der , <weizeris<hen Landwirtschaftlichen Juks schrift“ aus der Zentralshweiz unter dem 17. April geshri

Der April zeigt sich ungeberdig und wetterwendis, wie vor, so nah Ostern. Am Olstersamstag sah man nicht selten weidendes Vieh, und die Sense hatte in üpyigen Matten ihre, Arbeit begonnen. Nah Ostern folgten kalte Nächte, und gestern und heute sehen wir Eis- zapfen, und die winterliche Schneedecke liegt auf dem grünen Rasen. Das Wachstum Mean wenn sih das Wetter nicht bald bessert. +4 den Frühjahrsarbeiten geht es niht mehr vorwärts. Die gepflanzten Kartoffeln wachsen übrigens im kalten B

oden au nit, und die ver-

frühte Gärtnerei war, wie gewöhnlih, niht von gutem. In unserer Gegend verlangt man bereits 10 Fr. für 100 kg gutes Heu ab Sie Aus der Ost\chwei

-

wird demselben Blatt unter dem 18. geschrieben: Seit einigen Lagen de>t E E Berg une die Temperatur ist stark gesunken, E f es E «I oroobl vie

dem Frühling sein,Regiment streiti e t nd

wirte eine unstete und „strube“ Aprilwitterung {eint do der diesjährige April diesbezüglih viel zu ;

iel Die Kirschbäume befinden fich {hon seit 10 Tagen in der Ostshweiz in voller Blüte; im aan den {hon die Kernobstbäume ihre Blüten. norme Frühlingswitterung die blühenden N

einflussen muß, liegt auf der d S ndlich macht dasselbe B 90. April folgende Mitteilung: Ginen

g der bereitete die rauhe W a der. A8 DET ao schreiten der landwirtscha on he geiBüpft T dea i end, die Getreîide- und Klee- ter tanden, gn d T Ee

dichtem Bestande, 0 daß genader danken E haadernd erwägt. Mit Eifer

Bauer ab den “troy des unfreundlichen L tters, an das macht man E a in Lea Reben geht das Karsthacken bald