1903 / 118 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Tagesordnung für die 18. ordentliche Sigung

Deutscher Ne

und

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 «4 50 u.

ichsanzeiger

Insertionspreis für den Raum eiuer Druckzeile 30 e

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

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| Alle Postanstalten uehmen Bestellung auz für Berlin außer j den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer j auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. i Einzelne Nummern kosten 25 4.

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M 114.

Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reichsanzeigers

und Königlich Preußischen Staatsanzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch, den 20. Mai, Abends.

1903.

JIuhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleibungen 2c.

Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Erteilung eines Flaggenzeugnisses. Königreich Prenßen.

Ernennungen, Charafterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen. Je r die 18. des Bezirk3- eisenbahnrats für die Eisenbahndirektionsbezirke Bromberg,

Danzig und Königsberg.

Qus dem

Seine Majestät der König haben geruht: Jhrer Königlichen Hoheit der Großher

4e in von f galen den Luisenorden mit der Jahreszahl 1813/1 eihen.

zu ver-

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Generalobersten Grafen von Haeseler, bisherigem Tommandierenden General des XVI. Armeekorps, die Brillanten zum Schwarzen Adlerorden zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem R Igr und Forstrat Rundspaden zu Cassel den Roten n dritter Klasse mit der Ste i dem Stabsarzt Dr. Kramm gan der Ka er Wilhelms- Akademie für das militärärztliche Bildungswesen, bisher Regimentsarzt des 2. Ostasiatishen Jnfanterieregiments, den Roten Adlerorden vierter Klasse, : dem Generalleuinant z. D. Tauwel, bisher Zus r Mricsse Ingenieurinspektion, den Königlichen Kronenorden erster e, dem Lehrer Eduard Augu Kade am Realprogymnasium in Langensalza, dem Eisenbahnstationseinnehmer a. D. Emil ardt zu Burbach im Kreise Saarbrücken, dem Eisenbahn- ationdassistenten Karl Appel zu Breslau und dem Ver- iherungsbeamten Ludwig Winand fl Frankfurt a. M. Königlichen Kronenorden vierter Klaße, dem Lehrer und E Ludwig Schubert zu Aken im Kreise Kalbe und dem emeritiérten Lehrer Hermann Müller zu Fiéstel im Kreise Lübbecke, bisher in Fabbenstedt, den Adler der Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, i s dem Kirchenältesten und Patronatsvertreter, Landwirt Franz Schaaf zu Zscherben im Saalkreise, dem Eisenbahn- gführer a. D. Michael Bossel zu Haltern im Kreise Carsfeld, dem Eisenbahnlokomotioführer a. D. Johann ohn zu Asbach im Kreise Neuwied, dem Eisenbahnweichen- fler a. D. Nikolaus Theobald zu Saarlouis, dem Kassen- oten a. D. Johann Peters zu Schwerin i. Melenb., bisher in Stettin, dem Rotienmeister Georg Hallendberger zu Lohra im Kreise Ee dem Gutsstellmachermeister August Brandt zu Schloß Meserig im Kreise Meseriß, dem Gutshofmeister August Westphal zu Vehlingsdorf im Kreise Saaßig, dem Walzmeister Franz E zu E im Kreise Groß-Strehliß, dem Wieger Johann Gwosdz ebendaselbst, dem Eisenbahnrottenführer Christian Herwig Grebenstein im Kreise gena, dem Eisenbahnnahtwächter arlSchomburg zu Braunschweig, dem Bahnunter altungs- arbeiter Friedrich Alrugz zu Ellershausen im Landkreise Göttingen, dem Chausseearbeiter Ernst Glaß zu Groß- Elxnupönen im Kreise Labiau und dem Gutsarbeiter Gott- ried Viola zu Dammer im Kreise Namslau das Allgemeine Lrrengciden sowie / i dem Schiffer CAgR Aa zu Peegig a. O. im Kreise Königsberg N.-M. die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht : den bisherigen Ministerresidenten in Bangkok, von Sal- dern, zu Alerbehftihren Ministerresidenten in Sóul (Korea)

zu ernennen.

Seine Majestät der Kaiser haben E dem eister Steffen in Jastrow bei seinem i n den Charakter als Rehnungsrat zu verleihen.

Die im Jahre 1898 in Partick aus Holz und Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schonerjacht „Rainbow“ von 185,31 Registertons Nettoraumgehalt n durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehörigen Albert Ballin in Hamburg unter dem Namen „Hamburg“. das Recht zur Führung der deutshen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Hamburg als C E j angegeben hat, ift von dem Kaiserlichen Vizekonsulat in ortsmouth unter dem 22. April d. J. ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Amtsrichter Rocca zum Hofkammerrat zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Privatdozenten an der Technishen Hochschule in Aachen Dr. Rau zum etatsmäßigen Professor an dieser Hoch- schule zu ernennen, sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlun zu Bergisch-Gladbach getroffenen Wahl den Fabrikbesißer Otto oensgen zu Ge als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Bergish-Gladbah und infolge der von der Stadtoerordnetenversammlung zu Steele getroffenen Wahlen den Meggermeister Ernst Nathe und den Kaufmann Viktor Steimer daselbst als unbesoldete beegrordnete, der Stadt Steele auf fernere sechs Zahre zu dtigen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts3- und

i Medizinatangelegenheiten.

Der bisherige Gerichtsassessor Arnold Nöldeke ist zum Konsisteriaaende ernanni und dem Konsistorium in G koner überwiesen w 4

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Oberlotse Gust av Leiß in Stettin ist zum Lotsen- fommandeur daselbst ernannt. G

Tagesordnung für die am 12. Juni 1903 in Königsberg i. Pr. statt- findende 18. ordentliche Sißung des Bezirkseisenbahn- rats für die Eisenbahndirektionsbezirke Bromberg, Danzig und Königsberg.

A. Geschäftlihe Mitteilungen. h

B. Beratungs8gegenstände:

S Ausgabe von Sonntagsfahrkarten von den Stationén der Sirecke Vogelsang—Guttstadt sowie den Stationen Königsberg, Zinten,

igenbeil und Mühlhausen nah Braunsberg; von den Stationen r.-Holland, Grunau, Altfelde, Christburg, E Dirschau, Simonsdorf und Neuteih nah Elbing.

„Stargard, Danzig, 2) Eilgutmäßige Beförderung von Süofrüchten unter Erhebung des Frachtgutsazes.

3) Anträge der Kaufmannschaft zu Elbing, betr. Gleichstellung der Tarife für die Beförderung von Getreide und Mühlenerzeugnifsen nach Elbing mit denen na nig und Königsberg.

L eas eines Schnellzuges auf der Strede Berlin— Schneidemühl. s 5) Perfonenbeförderung auf der Strecke Schneidemühl—Koniz—

U. 6) Besprechung des beftehenden Fahrplans der Eisenbahndirektions- bezirke dei hen 1 Danzi und Königsberg. Bromberg, den 19. Mai 1903. Königliche Eisenbahndirektion. Naumann.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. E Posadowsky-Wehner, zur Er- offnungsfeier der then Städteausftellung nah Dresden.

Nichfamlliches. Deutsches Reich,

Prenfen. Berlin, 20. Mai. j

Seine Majestät der Kaiser und Köni hörten während der Rückreise von Urville nah Potsdam die |

Sia des Stellvertreters des Kriegsministers, General- .

leutnants von Einem, des Chefs des Militärkabinetts, General- leutnants und Generaladjutanten Grafen von Hülsen-Haeseler

und des Chefs des Marinekabinetts, Vizeadmirals Freiherrn von Senden-Bibran. :

Die Ankunft T Majestäten des Kaisers und» der Kaiserin auf der Wildparkstation erfolgte heute mittag um 12/ Uhr. Zum Empfang waren Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz sowie der Prinz Joachim und die Prinzessin Viktoria s am Bahnhofe erschienen. Jhre Majestäten begaben Sich alsbald nah dem Neuen Palais.

__ Jn der gestrigen Vormittagssizung des Kolonialrats bildete der Etat für das ostafrikanische Schußgebiet den ersten Gegenstand der Tagesordnung. Nachdem Bankier von der

eydt die unbedingte Notwendigkeit des Baues der Bahn

ar-es-Salâm—Mrogoro betont und der N nahe- gelegt hatte, für die Annahme der feu bezüglichen Vorlage im Reichstage mit aller Entschiedenheit einzutreten, wurde eine von dem Wirklichen Geheimen Rat Dr. von Jacobi beantragte Resolution folgenden Jnhalts einstimmig gefaßt: „Der Kolonialrat spricht ia Bestätigung seiner früheren Beschlüsse wiederholi die Ueberzeugung aus, daß ohne weiteren Ausbau der gänzlih ungenügenden Verkehrsmittel, namentli der Eisen- bahnvau:en, Fortschritte von Bedeutung in der inneren Ent- wickelung der Schußgebiete niht erwarte: werden können.“ Weiter wurde die Schbnitig der Forstbestände besprochen, für die, wie regierungsseitig dargelegt wurde, von dec Kolonialverwaltung nach P leit Sorge getragen wird. Auf Antrag von r. Hindorf und nah ers durch den Vorsizenden faßte der Kolonialrat ferner eine Resolution, in der empfohlen wird, in den Etat für das nächste ee einen auf das Dreifache der gegenwärtig dafür bestimmten Summe erhöhten B Förderung von Eingeborenenansiëdelungen und von Eingeborenenkulturen einzustellen. Alsdann folgte dic Beratung des Etats für Neu-Guinea, bei der die etwaige Konzejsionierung der in der resse fkürzlih mehrfach angegriffenen deutsch-australischen

EDe Gn abge hast eingehend erörtert wurde. Der Etat für die Verwaltung der Karolinen, Palau-Jnseln und Ma- rianen wurde ohne wesentliche Debatte erledigt, ebenso der Etat für Samoa. Darauf beschäsugte sih der Kolonialrat mit dem Bericht des in der Herbsttagung des Jahres 1901 Cen Ausschusses über den Entwurf einer Verordnung, etreffend die Gerichtsbarkeit über die Eingeborenen Deuitsch- Südwestafrikas in Ee Rechtsstreitigteiten, wozu eine Aeußerung des Gouverneurs Leutwein und derEntwurf einer Ver- fügung, betreffend die Rechtsgeschäfte und Rechtsstreitigkeiten von Nichteingeborenen mit Eingeborenen des südwesta rikanischen Schußgebiets, vorlagen. Nach Erstattung des Ausschu berihts durch Justizrat Dr. Porsch beantragte Staatsminister von Hofmann die Ueberweisung des erwähnten Verfügungsentwurfs an den Ausshuß, wogegen der Vorsißende betonte, daß die Kolonialverwaltung großen Wert auf alsbaldige Erledigung der Angelegenheit, wenigstens des materiellen Zeils der Ver- fügung, lege. “Der Kolonialrat beschloß, demgemäß in die Beratung des Verfügungsentwurfs einzutreten.

Jn der D alis wurde zu der Verfügung, be- treffend die Nehtsgeshäfte und Nechtsstreitigkeiten von Nicht- eingeborenen mit Eingeborenen des üdwestafcikanischen Schug- gebiets, ein Antrag eingebraht, nah welchem die Formulierung der Verfügung einer Verständigung der Regierung mit dem um zwei Mitglieder verstärkten Ausschusse übertasfen werden soll. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, worauf

in den Ausshuß Wirklicher Geyeimer Rat Dr. von Jacobi und Woermann zugewählt wurden. Ueber die Landfcage in Kamerun, die den legten

Gegenstand der Tagesordnung bildete, lag ein schriftlicher Bericht des Ausichusses vcr. Jn der eann Debaite, an der fich außer dem Berichterstatter Vohsen die Mitglieder Rechtsanwalt Dr. Scharlah, Wirkliher Geheimer Rat Dr. von Jacobi, Staudingec, Dr. Schöller, Woermann und Vietor beteiligten, wurde die Frage der Begrenzung der Land- eigentumsrehte der Eingeborenen und der echte der Gesellschaften „Südkamerun“ und „Nordwestkamerun“ ein- gehend erörtert. Der Kolonialrat faßte qm Schluß mit roßer Mehrheit die vom Ausshuß vorgeschlagene Resclution, ie folgenden Wortlaut hat: [

eDer Kolonialrat spridt seine Befriedigung über den Inhalt des Erlasses vom 28. Dezember 1901 aus und begrüßt die am s. April 1902 erfolgte Einsezung einer Landkommission. Die Ein- seßung nur einer Kommission wird aber nicht ausreichen, „wenn die umfangreichen, in Rede stehenden Aufgaben in N Been Weise und in abfehbarer Zeit erledigt werden sollen. Die Bestellung eines Pflegers zur Wahrung der Rechte der Eingeborenen wird obligatorisch auszusprechen sein. Auch wird die Anhörung von Sah- und Sprach- kundigen vorzusehen fein. Dabei find die Vorschriften der Aller-

zu umfangreichen D

dnung vom 15. Juni 1896 und der Verfügung des

Ret Le n °7. Oftober 1896 wegen der Wahrung des Eigen-

tums und anderer dinglichen Rechte der Eingeborenen und wegen des Vor-

behalts von Flächen, deren Bebauung oder Nußung den Unterhalt der

Eingeborenen auch mit Rückficht auf künstige Bevölkerungszunahme fichert, ftreng zu beachten. :

der Eingeborenen in geschlossenen, aber nicht

N Zusammen[egun ist le nah den örtlichen Verhältnissen