1903 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung;

betreffend Vollzug des Jnvaälidenversicherung3-

geseßes.

__ Durch Entschließung des Königlich bayerishen Staats- ministeriums des Jnnern bezeichneten Betreffs vom 15. Mai d. J. wurde gemäß $ 74 Abs. 1 des Jnvalidenversicherungs- geseßes und $ 2 der Allerhöchsten Vollzugsverordnung hierzu

vom 13. Juli 1899 bestimmt, daß vom 1. Juni l. J. an der |

Königliche Regierungsrat Nichard Zinn in Ansbach als Vorsißender die S des Vorstands der Versicherungs- anstalt für Mittelfranken und der Königliche Regierungsrat Josef Greiner daselbst die Geschäfte eines zweiten Stell- vertreters des Vorsißenden wahrzunehmen habe. Ansbach, den 19. Mai 1903. Der Vorstand der Ie für Mittelfranken. Wei and, Königlicher Regierungsrat.

Die von heute ab zur Ausgabe - gelangende Nummer 26 des Reichsgeseßblatts enthält unter j; : /

Nr. 2966 die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Hühnerpest, vom 16. Mai 1903; und unter

Nr. 2967 die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera, vom 17. Mai 1903.

Berlin W., den 20. Mai 1903.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat im Ministerium der geistlichen, Unterrichis- und Medizinalangelegenheiten, Wirklichen Ge- heimen Oberregierungsrat Löwenberg zum Ministerial- direktor in diesem Ministerium zu ernennen, fowie | dem Fabrikdirektor Karl Daevel und dem Bankdirgktor Meran Mohr, beide in Kiel, den Charakter als ommerzienrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsrat Dr. Tießen in Königsberg i. Pr. zum Landgerichtsdirektor in Allenstein,

den Landgerichtsrat Dr. Jacobsen in Erfurt zum Land- gerihtsdirektor in Flensburg, i

den Landgerichtsrat Dr. Klingelhöfer in Düsseldorf zum Landgerichtsdirektor daselbst,

den Gerichtsassessor Dr. Daffis in Berlin zum Land- richter in Landsberg a. W., Í

den Gerichtsassessor Johannes Müller in Koniß zum Amtsrichter in R

den Gerichtsassesjor Dr. Beneke in Berlin zum Amts-

rihter in Beeskow, é /

den Gerichtsassessor Dr. Sta>kebrandt in Berlin zum Amtsrichter in Liebenwalde, Í den Gerichtsassessor Spro>hoff in Berlin zum Amts- richter in Forst i. L., / i

den Gerichtsasse\ssor Wendlandt in Berlin zum Amts- richter in Senstenberg,

den Gerichtsassessor Dr. Lothholz in Erfurt zum Amts- richter in Fehrbellin, )

den Gerichtsassessor S p on holz in Berlin zum Amtsrichter in Landsberg a. W.,

den Gerichtsassessor Grafen von der Schulenburg- Angern in Genthin zum Amtsrichter daselbst,

den Gerichtsassessor Dr. Hoerning in Magdeburg zum Amtsrichter in Jessen,

den Gerichtsasjessor Dr. Heldmann in Fulda zum Amts- rihter in Bergen b. Hanau,

den Gerichtsassessor Schreiber in Gladenba<h zum Amts- rihter in Wetter und /

den Gerichtsassessor Berlin in Berlin zum Staats- anwalt in Landsberg a. W. zu ernennen.

Auf Grund des $ 10 des Geseßes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einseßung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisenbahnrats (G.-S. S. 313 fff.), ist von Seiner Ma- jestät dem König für den Nest der Wahlperiode 1901 bis 1903 der Ministerialdirektor, Wirkliche Geheime Oberregierungs- rat Stieger zum stellvertretenden Vorsigenden des Landes- eisenbahnrats ernannt worden.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Gold staub in Loslau ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Breslau, mit Anweisung seins Amts\izes in Loslau,

der Rechtsanwalt Schwabe in Hannover zum Notar f den r des Oberlandesgerichts Celle, mit Anweisung eines Amis}izes in Hannover,

der Nechtsanwalt Dr. Enders in Warendorf zum Notar a den Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, mit Anweisung

eines Amtssißes in Warendorf, und

der frühere Notar Kneisel in Stromberg zum Notar

ür den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung es Amtssißes in Burscheid, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

An der Präparandenanstalt in Freystadt ist der bisherige ordentliche Seminarlehrer Heintke zu Münsterberg als Vor- steher und Erster Lehrer,

an der Präparandenanstalt in Schmiedeberg der bisherige S Präparandenlehrer Otto Hoffmann da-

elbst un

an der Präparandenanstalt in Schlochau der bisherige kommissarishe Präparandenlehrer Zylka zu Dt.-Krons als Zweiter Lehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der O von Ploeßt in Liegniß ist zum stellvertretenden Vorsißenden des Schiedsgerichts für Arbeiter- versicherung Regierungsbezirk Liegniß, der Regierungsassessor Bres3ges in Wiesbaden zum Veilneetreienben Vorsißenden des Schiedsgerichts für Arbeiterversiherung Regierungsbezirk Wiesbaden ernannt worden.

Be Tann tma Ung:

Gemäß $ 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird hiermit bekannt gemacht, daß das kommunalsteuerpflihtige Reineinkommen der Östpreußischen Südbahn-Gesel!\haft aus dem Betriebsjahre 1902 auf 1372500 M festgestellt worden ist.

Posen, den 18. Mai 1903.

Der Königliche L Eon.

Kies chke.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 15 der Geseßsammlung enthält untere

Nr. 10440 das Gesetz, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat, vom 18. Mai 1903; und unter

Nr. 10441 das Geseg, betreffend den Erwerb des ost: preußischen Südbahnunternehmens für den Staat, vom 18, Mai 1903. /

Berlin W., den 22. Mai 1903.

Königliches Geseßsammlungsamit. Weberstedt.

Angekommen: :

Seine Excellenz der Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner und

Seine Excellenz der Staatsminister und Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein, aus Dresden;

Seine Excellenz der Staatsminister und Minister für Handel ‘und Gewerbe Möller und ¿ LA

Seine Excellenz der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe D. Lohmann.

Nicßfamkliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 22. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern an A vor 11 Uhr vom Neuen Valais na Próökelwiß abgereist.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für li tiwesen hielten heute eine Sigung.

Seiner Majestät dem Kaiser und König sowie Jhrer Majestät: der Kaiserin und Königin ist die Rangliste der Königlich Preußischen Armee und des XIIL. (Königlih Württembergishen) Armee- korps für 1903 am 20. d. M. durch den Obersten und Vor- steher der Geheimen Kriegskanzlei Stephan überreicht worden. Seitens der Verlagsbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn wird die neue Rangliste nah dem Stande vom 6. Mai 1903 am Sonnabend, den 23. d. M., ausgegeben werden.

Der Kaiserliche Votschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rat von Nadowiß hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiserlichen Botschaft von dem Ersten Sekretär, Legationsrat Dr. von Humbra <t geführt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Fürstlih s{<warz- burg:rudolstädtishe Staatsminister Freiherr von der Re>e ist in Berlin angekommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Tiger“ am 19. Mai in Kiukiang eingetroffen.

S. M. S. „Jaguar“ ist am 20. Mai von Hongkong nah Tamsui in See gegangen.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs- eisenbahnamt a estellte tabellarische Uebersicht der Be- triebsergebni fe deutsher Eisenbahnen für den Monat April 1903 veröffentlicht, auf die am Dienstag an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.

Prökelwi ß, 22. Mai. Seine Majestät der Kaiser

und Köni O) heute morgen hier eingetroffen und von dem

N zu Dohna-Schlobitten empfangen worden. Vom ahnhofe begaben Sich

Seine Majestät mit d Ta dem Jagdschlosse. jestät mit dem Fürsten nach

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten hat vorgestern de - entwurf, betreffend die Besteuerungsrehte M Ge und Amtskörpexschaften, nah den dazu gefaßten Beschlüssen mit 67 gegen 5- Stimmen angenommen. :

Oesterreich-Ungarn. 16

Der Kaiser ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern ng- mittag von Budapest nah Mien abgereist. t Mi:

Der Ausgleihsaus\<uß des österreihis<hen Abgeord, netenhauses nahm die Artikel 15, 16 und 17 des Zoll- und 4 bündnisses, betreffend das Hausierwesen, die Patente und das schußwesen, .mit einer Resolution bezüglich des QIEIE Oesterrei an die internationale Patentunion an. Der ollaus\huß nahm unverändert die Tarifklassen „Instrumente und Uhren® ‘unk Zurückstellung der Positionen für „Präzisionsinstrumente* an, fet die Tarifklassen „elektrishe Maschinen“ und „Fahrzeuge“ unter Zug stellung der Positionen für Automobile und begann die Beratung Tarifklasse „Eisen nnd Eisenwaren.“ Der Referent Ur b an erklärte,

örper und Drahtseile für zu niedrig und beantragte die Annahme der übrigen Pon des Gntwurfs. Erb beantragte unter Hinweis auf dje enormen Gewinne des Eisenkartells, die auf Kosten der eisenber, arbeitenden Gewerbe erzielt würden, Zollfreiheit für Roheisen, eventuell Herabseßung des Zolls auf die Ps te, sowie eine ent. sprechende Herabseßung des Zolls auf Stabeisen und Halbfabrikate, dagegen eine Erböhang des Zolls für L fertige Produkte, Peshka und Kratoc<hwill lossen dem Antrag auf Herabsezung des Noheisenzols an. Kolisher he kämpfte die für die Aufre<terhaltung des Roheisenzolls vor- gebra<hten Argumente und e isen [ träglih, aber die Maschinezindustrie und die cisenverarbeitenden Ge- werbe seien notleidend. Pfaffinger wies. auf ü

sunken seten, und stimmte den Ausführungen der Referenten bezügl der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Zolls auf Roheisen

Im ungarischen Unterhaus e fragte am Mittwoch der Abz. Ugron an, ob während der Ane e des Königs versuht worden sei, den budgetlosen Zustand zu beendigen, und ob der Minister- präsident Seiner Majestät geraten habe bezüglich der sung der Krise die Meinung anderer Persönlichkeiten als der Mitglieder der Regierung anzuhören. Í i: 9

Der Landesverteidigungsminister Freiherr von F ejérbáry hat die Komitatsbehörden benachrichtigt, daß infolge der politishen Vor- gänge die Aushebungen für das Heer vom 1. Juli bis zum 29. August vers<oben worden seien. <2

Arläßli<h des Todestags des Banus Jellachi fanden vorgestern in Agram mehrfahe Kundgebungen statt, bei denen zahlreiche Verhaftungen vorgenommen wurden.

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Großbritannien und Frland.

In der vorgestrigen Sißzung des Unterhauses fragte, dem

„W. T. B.“ zufolge, Bla > (liberal) an, ob zwischen dem Auswärtigen Amt und Deutschland ein Meinungsaustausch stattgefunden babe, be- treffend das Vorgehen Deutschlands, das auf canadische Waren Differentialzölle leze, und ob der betreffende Schriftwechfel irgend eine ‘Ankündigung mögliher Vergeltungsmaßregeln von seiten Englands enthalte, wona< deutsche Waren mit kesonderen Zöllen würden belegt werden. Der Ünter- staatósekretär des Aeuyern Lord Cranborne antwortete auf die erstere Frage mit ja; weitere Erklärungen könne er aber gegen- wärtig niht abgeben. Bla> richtete au< an den Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain die Aufrage, ob zwischen ihm und den verantwortliden Personen in Canada und anderen Kolonien ein Austausch von Mitteilungen stattgefunden habe, betreffend die Auferlegung von Vergeltungszöllen feitens Englands gegen diejenigen fremden Länder, - die Produkte der englischen Kolonien differentiell behandelten. Der Staatsf ektretär erwiderte, es seien scit der Kolozialkonferenz keine offiziellen Mitteilungen auêgetausht worden. Jn der vorgestrigen A Bag brate Herbert Samuel (liberal) eine Nesolution ein, die besagt: Nachdem die Regierung des Congostaats den Mächten gegenüber die Bürgschaft übernommen habe, daß die Megierung über die Eingeborenen mit Menschlichkeit geführt werde, und ferner, e kein D on gor innerhalb des Gebiets des Congostaats gestattet sein solle, und nahdem beide Bürgschaften beständig verlegt worden seien, ersuht das Haus die Regierung, sh mit den anderen Mächten, die die Berliner Generalakte unterzeihnet haben, zu beraten, damit Maßnahmen ‘ergriffen werden könnten, um - die im Congostaat herrs<henden Uebel zu beseitigen. Zur Begründung der Resolution verwies Samuel auf die Bewilligung von Monopolen für ver schiedene belgische Gesellshasten und auf s{<were Mißhandlungen de Eingeborenen, die im Congostaat vorgekommen seien. Sir Charles Dilke (liberal) unterstüßte den Antrag; er sagte, im Congostaat sei nichts als Monopolwirt\schaft, der englische Handel fei vernichtet worden, und wandte si in sharsen Ausdrü>en gegen das Verwaltungssystem der Regierung des Congostaats. Andere Redner aus dem Hause be- tonten glei<falls die Notwendigkeit einer Intervention. Hierauf ergriff der Unterstaatssekretär des Aeußern Lord C ranborne das ort und führte aus, er wünsche keine Verantwortlichkeit für Hand- lungen der Congoregierung zu übernehmen, wohl aber die Frage in un- partetischem Geisie zu erörtern. Was die Frage der Konzessionen be- treffe, so sei England nur eine der verschiedenen Signatarmächte der Berliner Congoakte; es könne ni<t von der Regierung erwartet werden, daß sie allein in dieser Angelegenheit vorgehe, vielmehr werde sie mit den übrigen unterzeihneten Mächten in einen Meinungs austausc über die genaue Tragweite der in die Akte aufgenommenen Monopolklausel eintreten. Was die Behandlung der Eingeborenen betreffe, so sei in ganz Europa und namentli<h in England allgemein ein Verdaht vorhanden, ob wohl die Congobehörden in Bezug auf ihre Veipflihtungen sih auf der D hielten, die von einer weisen Regierung erwartet werden könne. Er sehe keinen Grund, warum die Belege für |\{<le<te Verwaltung, die zur Kenntnis der Signatarmächte der Akte gebra<t worden seien, nidt den Cvongobehörden unterbreitet werden follten, um eine Unter- suchung anzustellen. Es würde au ems sein, daß Englaud die anderen Signatarmächte befrage, ob fie irgendwelces derartige Material erhalten hätten, wie es dem Hause im Laufe der Debatte mitgeteilt worden sei Die Congobehörden würden sv wohlberaten sein, die öffentlihe Meinung zufrieden zu stellen, und er sei sier, daß die heutige Beratung eine große Wirkung haben und zur Abstellung der beklagten Uebel führen werde. Er fordere jedo die- jenigen, die’ die Verwaltung des Congostaats tadelten, auf, die Sache nicht zu übertreiben. Im weiteren Verlaufe der Beratung erklärte der Premierminister Balfour, die Regierung erkenne voll- kommen die Verantwortlichkeit Englands als einer der Signatar- mächte der Berliner Akte an und beabsitige, in dieser Eigenschaft si mit den anderen unterzeichneten / Mächten und mit der Regierung des Congofreistaats in Verbindung zu seven; er halte es aber niht für ri<tig von seiten des Hauses, feinen bleibenden Protokollen obne entspre<ende Untersuchung eine Resolution einzuverletiben, die nicht allein die Regierung zu einem Vorgehen auffordere, sondern eine Verurteilung einer befreundeten Regierung aus\prehe. Er schlage daher vor, daß der Autragsteller sich mit” den Versicherungen der Regierung zufrieden gebe und die Verurteilung der Congoregierung aus der Resolution herausnehme. Mit diesem Vorschlage erklärte si< Samuel einverstanden und strih die Worte „und nachdem diese beiden Bürgschaften beständig verleßt

worden sind" aus der Resolution. Diese würde sodanî in der neuen Gestalt einstimmig angenommen. h

._ Die „Westminster Gazette“ veröffentlicht eine Er- flärung Lord R oseberys, worin dieser sein Erstaunen

darüber ausspricht, daß seine Rede bei Eröffnung der Handels- kammer in Burnley am 19. Mai die. e „gefunden habe, als unterstüße sie den Chamberlainschen Plan eines Zoll: vereins. Lord Rosebery erklärt, er habe es vermieden, als Gegner. dieses Planes aufzutreten, weil er vor nihtpolitischen

Zuhörern gesprochen habe. Er halte durhaus an seinen

arten.

b der Cisenzölle, solange dic deutschen Ei)enzölle nicht her, Sa cten für niht empfehlen8wert, hielt die Positionen für File

bemerkte, die Eisenindustrie fei sehr ein

es. auf die günstigen Wirkungen des Eisenkartells hin, unter dem die CGifenpreise fet qu i

na< England eingeführte *