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Deutscher Reichsanzeiger

und

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Juhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich.

betreffend die Ausgabe von Sculdver- Stadtgemeinde Münchberg auf den Jnhaber.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Deum des Enteignungs- rechts an die Stadtgemeinde Remscheid.

Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

Deranntmagna y schreibungen der

_ Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht :

den nahbenannten Beamten und Offizieren im Geschäfts- bereih des Auswärtigen Amts die Erlaubnis zur Anlegun der ihnen verliehenen Léitdherclidjen Orden zu erteilen, m zwar: des Großkreuzes des Großherzoglih Hessischen Verdienstordens Philipps en Ge Ae dem Gesandten in Weimar von Müller; des Ehrenkreuzes desfëtbeArdens: dem Konsul Grafen Pfeil zu Bombay; des Nitterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem interimistishen Sekretär béi dem Konsulat in Bombay von Köppen; des Dffizierktreuzes des Königlih Sächsischen Met Se bsi dem ationssekretär Grafen Georg von Wedel bei der Gesandischaft in Dresden ; des Ritterkreuzes erster Klasse mit der Krone desselben Ordens: j dem Major von Hugo, agaregiert dem 3. Gardeulanen- regiment, Militärattahé bei der Botschaft in Paris; ferner: : der dritten Stufe der ersten Klasse des Kaiserlich Chinesishen Ordens vom doppelten Drachen: dem Generalkonsul Dr. Knappe zu Schanghai; der dritten Stufe der dritten Klasse desselben Ordens: dem D f Bal Vizekonsul Dr. Voreßsch bei dem Generalkonsulat in Kalkutta;

des Kaiserlih Russischen St. Annenordens zweiter Klasse: ;

dem Konsul mit dem Charakter als Generalkonsul Eschke zu Singapore; z der fünften Kalte des Kaiserlih Japanischen Ordens des heiligen Scha ges: dem Oberleutnant Freiherrn von Ritter zu Grünstein im 1. Badischen Leibgrenadierregiment Nr. 109, bisher kom- mandiert zur Gesandtschaft in Tokio; des Kaiserlich Oesterreichischen goldenen Verdienst- kreuzes mit der Krone: foi dem Sekretär Meinck bei dem Generalkonsulat in Sydney; owie des O ffizierkreuzes des Fürstlih Bulgarischen Zivilverdienstordens: dem Sekretär Bernhardt bei dem Generalkonsulat in Kopenhagen.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung,

Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber durch die Stadtgemeinde Münchberg betreffend.

Durch die im Einverständnis mit den Königlichen Staats- ministerien der Justiz und der Finanzen ergangene Ent- s{chließzung vom Heutaen wurde gemäß 8 795 des SOONSEn Geseßzbuchs und § 9 der T vom 24. De- zember 1899 (Geseß- und Verordnungsblatt Seite 1229) der Stadtgemeinde Münchberg ns Grund der Beschlüsse der gemeindlihen Kollegien vom 7. und 27. März 4 7. April l. J. und des staatsaufsichtlihen Bescheides des

874 (Gesezsammlung das zur Ausführun Remscheid erforderli Enteignung Der vorgelegte

Berlin, Sonnabend, den 23. Mai, Abends.

auf den Jnhaber im Gesamtnennwerte von 100 000 , und

zwar: Lit. A. 70 Stück zu je 1000 e, Lit. B. 40 Stü zu je 500 M, E Lit. C. 50 Stück zu je 200 Æ, halbjährig am 1. Juni und am 1. Dezember verzinslich, erteilt. München, den 20. Mai 1903. Königlich bayerishes Staatsministerium des Jnnern. Dr. Freiherr von Feiliß\ch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den ‘bisherigen Seminaroberlehrer Friedrih Hübener . Kammin i. Pomm. zum Seminardirektor zu ernennen, owie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Bonn getroffenen Wahl den Dem: Wilhelm Spiritus daselbst als Bürgermeister der Stadt Bonn auf fernere-zwölf Jahre zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den in die erste Pfarrstelle an St. Peter und Paul in Stettin berufenen Pastor Stengel, bisher am Diakonissens- ause in Danzig, zun Superintendenten der Diözese Stettin tadt, Regierungsbezirk Stettin, zu ernennen.

Auf den Bericht vom 6. April d. J. will Jh der Stadt- emeinde Remscheid auf Grund des Gesezes vom 11. Juni Seite 221) hiermit das Recht verleihen, der geplanten Kanalisation der Stadt e Grundeigentum im Wege der u erwerben oder dauernd zu beschränken. lan folgt anbei zurü. i j Berlin, den 15. April 1903.

Wilhelm R. Für die Minister der ge U. Angelegenheiten, für Landwirtischafi, Domänen und Forsten, des Innern, für Handel und Gewerbe und der öffent- lichen Arbeiten: Schönstedt. An die Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, für Landwirtschaft 2c., des Jnnern, für Handel und Gewerbe und der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Seminardirektor Hübener is das Direktorat des Schullehrerseminars zu Kammin i. Pomm. verliehen worden.

Am Schullehrerseminar zu Exin ist der Lehrer an der städtishen höheren Mädchenshule in Allenstein Stankewißtß als ordeniliher Seminarlehrer und

an der Präparandenanstalt in Leobshüß der Age fommifsarishe Präparandenlehrer Gottwald daselbst als Zweiter Lehrer angestellt worden.

Ministerium für Landwirtshaft, Domänen

und Forsten.

Die Oberförsterstele Schirpiÿ im Regierungsbezirk Bromberg ist zum 1. Juli 1903, die Oberförsterstelle Br 0d- lauken im Regierungsbezirk Gumbinnen und die Kloster- oberförsterstelle Göttingen in der Provinz Hannover zum 1. Oktober 1903 anderweit zu beseßen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Wasserbauinspektor Volk ist von Geestemünde nah Düsseldorf versezt worden.

Angekommen:

Seine Excellenz der Präsident des -Reichseisenbahnamts,

Wirkliche Geheime Rat Dr. Schulz, von der Dienstreise.

Nichfamlkliches. Dentsches Reich,

Preußen. Berlin, 23. Mai. Der Bundesrat Kae heute zu einer Plenar-

K. Bezirksamts Münchberg vom 1. Mai l. J. die Genehmigung zur Ausgabe 31/zprozentiger Schuldverschreibungen

fißung; vorher hielten die und Verk Fa

ch üsse fü i , für Handel ehr und für Zoll a [e fie Jusio E V es

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 , Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

1903.

einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für die Verfassun

und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- un

für Rechnungswesen , sowie die vereinigten Ausshüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sißungen.

__ Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sißung bine i

In der Zeit vom 1. April 1903 bis zum Schlusse des Monats April 1903 sind nah dem „Centralblatt tür das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (einschließlih der ge- stundeten Beträge) an N und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, jowie andere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung gelangt:

lle 36 521 303 Æ (gegen das Vorjahr — 2130 873 M4), Tabaksteuer 664531 MÆ (=— 144967 M), Zuckersteuer und ushlag 6369 946 MÆ (— 154613 M), Salzsteuer 503 519 M6 (+ 853346), Maischbottichsteuer — 1 393 243 4

r 2410552 M), Verbrauhsabgabe von Branntwein und

ushlag 10526005 # (— 118937 M), Brennsteuer

293 811 M (+ 293 974 MÆ), Schaummweinsteuer 366570 M —+ 366570 M), Brausteuer 2835 863 M (— 278 290 46),

cbergangsabgabe von Bier 272292 # (+ 3509 A),

Summe 59960597 H (— 4565 646 M). Stempelsteuer

für: 2. Wertpapiere 1 293788 MÆ (— 1 969813 Æ), b. Kauf-

und sonstige Anschaffungsgeschäfte 1 416 393 M (+ 197 901 46),

c: Lose“ zu: rivatlotierien 415 949 MÆ (+ 52280 M),

Staatslotterien 1284092 # (— 276601 1), d. SGiffs-

frahturkunden 65841 F (— 461 #Æ), Spielkartenstempel

128 185 MÆ (— 7 628 e ehselstempelsteuer 1 042 876 M

(— 33117 MÆ), Post- und Telegraphenverwaltung

43 048 501 6 (+4 2026 455 6), Reichseisenbahnverwaltung

7784 000 6 (+ 646 000 é).

Die zur Reichskasse gelangte Jsteinnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen 2c. und der Verwaltungskosten, beirägt bei den nachbezeihneten Einnahmen: Zölle 38 597 918

+ 1983267 A), Tabaksteuer 738 767 #6 (— 97 048 M), uckersteuer und Zuschlag 12274509 # (4+ 3028711 #6), alzsteuer 4 386 056 F (+ 300880 M), Maischbottichsteuer

— 1277545 M (— 2860332 M), Verbrauhsabgabe von Branntwein. und Zuschlag 11 043434 # (+ 740826 46), Brennsteuer 293 811 4 Cr 293 974 M), Schaumrweinsteuer 306 842 E (+ 306 842 Æ), Brausteuer und Uebergangs- abgabe von Bier 2641 763 M (— 233729 Æ), Summe 69 005 555 J (+ 8463391 M). — Spielfartenstempel 164 264 MÆí (— 12028 M).

__ Die auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und e herausgegebene und von der Königlichen Geheimen Kriegskanzlei redigierte Rangliste der Königlih Preu- ßishen Armee und des XII. (Königlih Württem- bergishen) Armcekorps für 1903 mit den Dienstalters- listen der Generale und der Stabsoffiziere und einem Anhange, enthaltend das Reichsmiliiärgericht, die Ostasiatishe Besaßungs- brigade, die Marineinfánterie, die Kaiserlihen Schußtruppen und die Gendarmeriebrigade in Elsaß-Lothringen, nah dem Stande vom 6. Mai-1903 ist soeben im Verlage der König-

lichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin, erschienen.

Der Regierungsrat Dieß in Lüneburg is der König- lihen Regierung in Oppeln zur weiteren dienstlihen Ver- wendung überwiesen worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Habicht“ am 19. Mai in Lome eingetroffen und gestern von dort über Elmina nah Freetown in See gegangen.

“S. M. S. „Luchs“" ist gestern in Macao angekommcn und geht am-25. Mai von dort’ nah Kanton ab. Der- Ablösungstransport für die Schiffe“ der Kreuzerdivision,- Transportführer : Oberleutnant zur See Wolf; ist am 20. Mai mit dem Dampfer „Pisa“ in St. Thomas eingetroffeñ.

Der Transport der abgelöften Besaßung von S. M. S. „Sperber“, Transportführer: Oberleutnant zur See Graßhof, ist gestern mit dem Dampfer „Rhein “ in Southampton eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise nah Antwerpen fortgeseßt.