Das Landes-Ober-Handelsgeriht argumentirk hier daraus, daß §8. 10 Abs. 1 Demjenigea, welcher ein mit einem Namen oder einer Firma verbundenes figürliches Zeichen angemeldet hat, der Schuß nur versagt werde gegen die Bezeihnung der Waaren mit demselben Namen oder derselben Firma dur einen Dritten, welher zur Führung diesss Namens oder dieser Firma berehtigt ist, a contrario, daß Demjenigen, welcher ein mit einem Namen oder einer Firma verbundenes figürliches Zeichen ange- meldet hat, vom Geseß der BARL Zewa dee werde gezen Denjenigen, welcher zur Führung desselben Namens oder derselben Firma berechtigt ift, und nur diesen Namen over diese Firma kombinirt mit dem von dem Ecsteren geführten figürlichen Zeichen.

Das ift verfehlt.

8. 10 Abs. 1 lautet: | i

„Durch die Anmeldung eines Waarenzzithens, wel- ches Buchstaben oder Worte enthält, wird Niemand gehindert, seinen Namen oder seine Firma, sei es a 'ch in abgekürzter Gestalt zur Kennzeihnung seiner Waaren zu gebrauhen.

Diese Gesetzesstelle sagt durhaus nicht: Dem- jenigen, welcher ein Waarenzeihen, das Buchftaben oder Worte enthält, angemeldet habe, werde der Schuß nur versagt, gegen die Bezeichaung der Waaren mit demselben Namen oder derselben durch einen Dritten, welher zur Führung dieses Namens oder dieser Firma berechtigt ist. Sie regelt vor Allen gar nicht den Schuß Desjenigen, dessen Namen oder Firma dieselben Buchstaben oder die- selben Worte enthält, wie das bereits angemeldete Zeichen, sie stellt niht einen Shuß für, sondern um- ekehrt gegen Denjenigen auf, welcher das Buch-

aben oder Worte enthaltende Waarenzeichen ange- meldet hat; sodann sagt sie niht einmal für Erste- en, er werde nur geschübßt, wenn er blos seinen Namen oder Firma zur Kennzeichr.ung seiner Waaren gebrauche; sie sagt vielmehr, er werde nicht ge- hindert, seinen Namen oder feine Firma zu ge- brauchen, ein Ausdruck, der unmögli dzhin gedeutet werden kann, nur dazu sei er berechtigt, Alles Andere fei ihm verboten. : "TFür das argumentum a contrario des zweiten Richters fehlt es an allen Vorausseßungen. :

Das argamentum a contrario ist der Schluß: Weil eine Rechtsregel nur für den Fall A, als geltend ausgesprochen ist und niht auch für den Fall B., habe fie für den Fall B. ausgeschlossen werden sollen, dieser Schluß ijt aber nur berechtigt, wenn nachgewiesen wird, der Redende habe 1) an den Fall B. gedacht und 2) Grund gehabt, den Fall B. zu berücksichtigen. e

Weder das Eine noch das Andere ist im vor- liegenden Falle nachgewiesen und nahweisbar. Schon aus diesem Grunde, also auch abgesehen da- von, daß, wie gezeigt, das Gese überhaupt die, die Grundlage des argumentum a contrario bil- dende Rethtsregel selbst gar nicht auêgesprohen hat, E die Argumentation der vorigen Jastanz un- richtig.

Ob nmach dem Markenshußgeseß es zuläsfig sei, daß Jemand mit seinem Namen oder seiner Firma eine Figur kombinirt und als Waarenzeichen gebraucht, welche bereits ein Anderer, der denselben Namen oder dieselbe Firma führt, mit diesem kom- binirt und die Kombination als sein Waarenzeichen bereits angemeldet hat, braucht nicht entschieden zu werden; jedenfalls entscheidet die Frage der §. 10 Abs. 1 nicht, und lediglich darum handelt es sich zunächst , ob diese Geseßesstelle richtig ausgelegt sei oder nicht.

Uebrigens würde aus der Verneinung der obigen Frage keineswegs der vom Landes-Ober-Handels- gericht an die Spiße gestellte, oben widerlegte Rechts- saß folgen. Daraus, daß das fo eben Erwähnte verboten ist, folgt keineswegs, daß, wenn mit einer Figur der Namen oder die Firma kombinirt ist, die Frage, ob ein Anderer das Waarenzeichen in geseß- lich unzulässiger Weise wiedergegeben habe, zu be- jahen sei, wenn auch uur entweder die Figur oder der Namen, beziehungsweise die Firma dieselbe ift.

Was nun aber die Beantwortung dieser leßt- berührten Frage betrifft, so is, wenn mit derselben Figur ein anderer Name, oder eine andere Firma oder, wenn in Gemäßheit des §. 3 Abs. 2 bei- gefügt werden muß, andere Zahlen, Buchstäben oder (einen Namen oder eine Firma nicht enthaltende) Worte kombinirt werden, oder mit demselben Namen beziehungsweise derselben Firma, denselben Zahlen, Buchstaben, Worten eine andere Figur kombinirt wird, nicht stets und nothwendig das neue Waarenzeichen auch zulässig, es kann sehr wohl gegenüber einem dieselbe Figur mit einem anderen Namen oder einer anderen Firma oder anderen Zahlen, Buchstaben, Worten und ebenso gegenüber einem mit demselben Namen beziehungsweise der- selben Firma, denselben Zahlen, Buchstaben, Worten eine andere Figur kombinirenden , bereits angemel- deten Waarenzeichen unzulässig sein, und ist dieses dann, wenn die durch die Vecschiedenheit bewirkte Abänderung eine so geringe ist, daß sie nur dur Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom- mer werden kann, denn auch in dem fraglichen Falle greift §. 18 des Gesetzes Plaß.

Die vorigen Gründe enthalten übrigens noch einen zweiten rechtsgrundsäßlichen Jcrthum, indem sie sagen: Die Umschrift des von dem Beklagten ange- meldeten Zeichens enthalte (außer seinem Namen) allerdings noch die Worte: „Superior Linen Machine Thread“, allein wenn auch nach §. 3 Abs. 2 ein Waarenzeichen aus einer Verbindung von Figur und Worten bestehen könne, so folze do aus dem gan- zen Zweck eines Zeichens, daß diese Worte solche sein müssen, welche nach ihrer Bedeutung ein Unterschei- dungsmerkfmal begründen, di:-s sci aver niht der Fall bei denjenigen Worten, welche den Namen oder die Eigenschaft einer Waare bezeihnen, Denn der- artige Worte seien in freiem Gebrauch eines Jeden, welcher mit der betreffenden Waare Handel treibe. Dafür berufen sich die Entscheidungsgründe auf die Motive zu §. 3 des Entwurfs und behaupten, troß der Abänderung des §. 3 sei bei Berathung des diese Abänderung wvorschlagenden Antrags im Wesentlichen an den in den Motivea aufgestellten Grundsäßen festgehalten worden. Auf die gegen i A gerichtete Bemerkung des Regierungs-Kom- missars :

„Wenn ein Fabrikant auf den Einfall kommen

sollte, „preisgefrôönt* oder „feinste Marke“, „feinste

Nummer“ eintragen zu lassen, dann würde kein

Anderer fernerhin in der Lage fen, wenn er auch

einen viel S out g Anspruh hätte, als

Jener, diese Worte auf seine Waare zu seßen“, habe ein Redner für den Antrag entgegnet :

„daß dergleihezn vom Rezierung8-Kommissar her- vorgehobene Eintragungen gegen den Sinn des Gesetzes g:hen würden“. Z : Diese Ausführung steht im Widerspruch mit dzm Wortlaut des §. 3 Abs. 2. Indem dieser ganz all- gemeine Worte neben Figuren als Waarenzeichen zuläßt, läßt er eben alle Worte ohne Ausnahme zu.

Auch die Materialien für die Auslegung rehtferti- gen keine Beschränkung. ; .

Die Motive zu §. 3 des Geseßentwurfs sind hier in keiner Weise maßgebend, denn sie sollen den Ent- wurf rechtfertigen, der ja gerade in diesem Punkte abgelehnt und dur den, die jeßige Fassung des Ge- seßes enthaltenden Abänderungsantrag in dritter Lesung erseßt worden ift, und sind überdies gerichtet uur gegen die Zulafsung von Waarenzeichen, welche aus\chließlich aus Zahlen, Buchstaben, Worten bestehen. e 7 :

Die Motive sprehen sogar gegen jene Einschrän- fung, indem sie sagen, wenn Wörter zugelassen würden, so würde es unter allen Umständen unerläß'ich sein, im Wege der Gesehgebung gewisse Wörter der freien Benußung ausdrücklich vorzubehalten. So namentlich Wörter, we?lche, im Verkehr vielfach üblich, eine gewisse Qualität der Waare ausdrücken, — fein, gut, prima, best, first u. dergl. — Wörter ferner, welche eine empfehl?nde Bezeichnung enthaltea — patent, warranted, à l’épreuve — oder Wörter, welche geographische Be- zeichnungen bilden. Die Motive sagen hiernach um- gekehrt, daß die Wörter, welche durch das Gefeß niht ausdrücklich für unzulässig erklärt würden, und so namentlich die von ihnen angeführten Kategorien als Waarenzeichen zulässig wären und geshüßt wer- den müßten, wenn man Wörter überhaupt zulafse.

In demselben Sinne bekämpfte der Vertreter des Bundesraths in der dritten Lesung den nachher gleich- wohi angenommenen Abänderungsantrag, gerade durch das Argument, daß im Fall der Annahme jedes Wort als Waarenzeichen (neben dec Figur) zugelasseu werden müßte.

Dem gegenüber kommt die angeführte Aeußerung eines Redners füc den Antrag nicht in Betracht, und zwar kommt sie um so weniger in Betracht, als sofort ein Redner gegen dea Antrag, gegen die an- geführte Erklärung jenes ersten Redners bemerkte:

„Er hat sich selbst in soweit widerlegt, als er

uns anführte, daß in der That ganz unpassende Worte“ genommen werden könnten, die nicht gerade ein Aergerniß erregen, die aber im Sinne des Handelsverkehrs nicht für passend gelten können. Er sagte, diese Worte könnte ja das Handelsgericht verwerfen; ih möchte aber wissen, auf welchen Grund hin das Handels8geriht etwas zurückweisen könnte, was wir gestattethaben. Die Mar- fen müssen dem Gesetz entsprechen, und dann muß sie das Handelêgericht eintragen. Wenn aber das Geseß die Worte autorisirt und nicht gewisse Worte ausschließt, außer den Aergerniß erregenden, dann sehe ich nit ein, aus welchem Rechtsgrund das Handelsgericht sie zurückweisen könnte.“

Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Deutschen Reichstags, Il. Sesfion 1874/75, Erster Band Seite 139 Spalte 1. 5

Es ift also vollkommen unzutreffend, daß man bei Berathung des nahher angenommenen Abände- rungsvorshlags an den in den Motiven aufgestellten Grundsäßen festgehalten habe, vielmehr ergeben die Motive die Aeußerungen des Vertreters des Bundes- raths und des zuleßt angeführten Redners das Ge- gentheil unzweifelhaft.

Wie man der „Shhles. Presse" aus Osnabrück mittheilt, ist ein Lithograph ermittelt wo. den, welcher das von der Firma H. Underberg-Albrecht in Rhein- berg angemeldete Zeichen für Boonekamp of Maag-Bitter in Tausenden von Exemplaren ge- fälsht und verkauft hat. Im Falsikat ist die Firma Underberg-Alberth genannt, doch sind die abweichend lautenden Buchstaben durch den quer übergedruckten rothen Stempel gedeckt.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königrei

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dein Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-

öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leß- teren monatlich.

Aachen, Die E L Es unter der Firma Wisgens & Jansen, mit dem Sitze in Aachen, ift am heutigen Tage aufgelö worden, weshalb ge- dachte Firma heute unter Nr. 457 des Gesellschafts- registers gelöscht wurde. Aathen, den 26. Auguft 1876. Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Gustav Philips & Ci-., mit dem Siß? in Aachen, is am heutigen Tage aufgelöst worden ; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1236 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Aachen, den 29. August 1876. 6nigliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Aachen, Der zu Burtscheid wohnende Kauf- mann Iwan Mathée hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma: Iwan Mathée betrieben, eingestellt, weshalb diese Firma heute unter Nr. 3435 des Firmenregisters gelöscht wurde. Aachen, ten 2, September 1876. Königliches Handel3gerichts-Sekretariat

Aachen, Unter Nr. 1339 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell- schaft unter der Firma: Philips & Mathée, welche zu Hammühle, Gemeinde Büsbach, ihren Sit, am 1. August 1876 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, dem zu Aachen woh- nenden Kaufmanne Gustav Philips und dem zu Burtscheid wohnenden Kaufmanne Iwan Mathée, vertreten werden kann. Aachen, den 2. September 1876. Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 1340 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell- haft unter der Firma W. Hupperß & Söhne, welche in Aachen ihren Siß, am 1. September c.

begonnen hat und von jedem ihrer drei Theilhaber, den zu Aachen wohnenden Bäckern und Handelsleuten Wilhelm Huppzrß, Conrad Huppzrß und Joseph Huppergt, vertreten werden kann. Aachen, den 2. September 1876. Ï Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Aachen. Die Handelégesellshaft unter der Firma: Wilhelm Mengelbier I. Sohn, mit dem Siße in Aachen, ift am 1. d. Mts. aufgelöst worden und sind deren Aktiven und Passiven mit der Firma cuf den einen der bisherigen Gesellschafter, den zu Aachen wohnenden Kaufmann Wilhelm Mengelbier, über- gegangen. G

Es werden in Folge dessen heute gelös{cht:

1) vorgedahte Firma unter Nr. 1180 des Gesell- shaftsregifters ; h L

2) unter Nr. 720 des Prokurenregisters die für ge- dachte Handelsgesellshaft der Ehefcau des ge- nannten Wilhelm Mengelbier ertheilte Prokara;

Ferner wurden eingetragen: « ;

a, unter Nr. 3532 des Firmenregist:rs die Firma Wilhelm Wêengelbier I. Sohn, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren In- haber der mehrgenannte Wilhelm Mengelbier ift ;

b. unter Nr. 831 des Prokurenregifters die rf fura, welche der Ehefrau Wilhelm Mengelbier, Emilie, geb. Jung, für vorgedahte Firma er- theilt worden ift. ies

Aachen, den 4. September 1876. :

Königliches Handelsgerichts-Sekcetariat.

Apolda. Bekannutinachung. l

Laut Amtsbes{luß vom 4. d. M. ift Band T. Fol. 19 Seite 40 des Handelsregisters des unter- eichneten Instizamts Gottlieb August Johann riedrich Pauly als Prokurist der hier bestehenden Firma: „Fr. Pauly Ÿ.“ eingetragen worden.

Apolda, den 5. September 1876.

Großherzogl. S. Justizamt. Sachse i. V.

Beeskow, Sefanntmahung.

- In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 115 eingetragene Firma „Gebrüder Kaulke“ zufolge Verfügung vom 28. August 1876 am 29. August 1876 gelöscht.

Beeskow, den 28. Auzust 1876.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Beeskow. BSBefanntmahung. :

In unser Firmenregister ist unter Nr. 127 die Firma „Bruno Petzold“ und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Paul Günther Peßold zu Beeskow zufolge V:rfügung vom 2:. am 29. Au- gust 1876 eingetragen worden.

Beeskow, den 28. August 1876.

Königliches Kreisgeriht. Abtheilung L.

Berlin. Handelsrezister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 6. September 1876 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2457 die Handelsge]ellsha\ft in Firma:

Kutter, Luckemeher & Co. : mit ihrem Siße zu New-York und einer Zweig- niederlassung in Berlin vermerkt steht, ist ein- getragen : i

Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf- manns Gustav Kutter aufgelöst und die Firma gelöscht worden.

In unser Gesellschaftsregister , woselbst {unte: Nr. 5189 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: I, Neumaun

vermerkt steht, ist eingetragen: Eine Zweigniederlassung ist in Halle a./Saale unter der Firma I. Neumann Cigarren & Tabaks-Niederlage aus Berlin errichtet worden.

Fn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8120

die hiesige Handlung in Firma:

Paul Mehlmann

vermerkt steht, ist eingetragen: i Zur Vertretung der Firma ist, da der Firmen- inhaber unter Vormundschaft steht, nur der unter Nr. 3379 des Prokurenregisters eingetra- an Fu Robert Hugo Oscar Fuchs be- rechtigt.

Dem Kaufmann Rokert Hugo Oscar Fuchs zu Berlin if für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist diejelbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3379 eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind: Z unter Nr. 9602 die Firma: Berliner Börsen- Conrier, N. Davidsohn,

und als deren Inhaber der Redakteur Robert Davidsohn hier (jeßiges Geschäftslokal: Moh- renstraße 24);

unter Nr. 9603 die Firma: Bernh. Roge, und als deren Jnhaber der Kaufmann Friedrich Heinrih Bernhard Roge hier (jeßiges Ge- schäftslokal: Seidelstraße 9);

unter Nr. 9605 die Firma: B. Böttcher, und als deren Inhaber der Kaufmann Victor Böttcher hier (jeßiges Geschäftslokal: Michacl-

__ fkirchstraße 42)

eingetragen worden.

Jn unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 2459 die hiesige Handlung in Firma: Herrmanu Schiveudy vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Iohann Traugott Schmidt zu Berlin übergegangen, welcher dass-lbe unter der Firma Herrmann Schwendy Nachf. fortseßt. Vergleiche Nr. 9604 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9604 die Firma: Herrmaun Shwendy Nachf. und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Traugott Schmidt hier eingetragen worden, Berlin, den 6. September 1876. Königliches Stadtgericht, Erste Abtheilung für Civilsachen.

Brandenburg. Befanntmahung.

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 161 '

(Knönage! & Co) folgender Vermerk eingetragen :

i Crefeld. folgte am heutigen Tage su Nr. 2178 des H.udelê-

Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Geschäft an August Ludwig Knönagel zu Dom- Brandenburg allein übergegangen, welcher das- selbe unter unverändert:-r Firma fortführt (vgl. Nr. 617 des Firmenreg.) ; und in unser Firmenregister: Nr. 617 (früher Nr. 161 des Gesellschafts- registers): Mühlenbesißer August Ludwig Knö- nagel zu Dom Brandenburg, in Firma Knö- nagel & Co,, Oct der Niederlassung: Dom- Brandenburg. Brandenburg, den 2. September 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Charlottenburg. Befanntmachung,

In unser Gesellschaftsregister is eingetragen worden :

ns 1. Nr. 53.

olonns 2, Flora, früher Actiengesellschaft für Berlin iu Charlotteuburg.

Colonne 3. Charlottenburg, frühe Berlin,

Cy fi Die Gesellschaft ist eine Aktiengej)ell-

aft.

Des notariell aufgenommene Statut datirt vom 9., 12. und 14. Auguft 1871, und befindet fi in beglaubigter Form Blatt 3 bis 20 des Beilage- bandes Nr. 4 zum Gesellschaftsregister, der General- versammlungsbeschluß vom 25. April 1876, durch welchen die 88. 1, 2, 16, 17, 21, 29, 30 und 46 der Statuten abgeändert worden sind, Seite 143 bis 148 desselben Beilagebandes.

Gegenstand des Unternehmens is Errichtung und Nußbarmachung eines Erholungs- und Vergnügungs- lokals ersten Ranges mit Winter- und Sommer- gärten, Palmenhäufsern, Sprirgbrunnen und Fest- sâlen großartigen Maßstabes auf dem von dem Rittergutébesißer Carsten und dem Rittergutsbesizer Dr. Ebett zu erwerbenden früher von Eckardstein- schen Schloß und Parkgrundstück zu Charlottenburg.

Die Zeitdauer des Unternehmens is nicht be- \chränkt.

Das Grundkapital beträgt 800,000 Thaler, = 2,400,000 A, in Worten zwei Millionen vierhundert Tausend Mark in 8000 Aktien à 100 Thaler, = 300 M, welde auf Inhaber lauten.

Die von der Gesellschaft auêgebenden Bekannt- machungen erfolgen durch die Vossische Zeitung, die Berliner Börsen-Zeitung, die Berliner Bank- und Handelszeitung, den Berliner Börsen-Courier, die National -Zeitung, das Berliner Fremden- und An- zeigeblatt und die Neue Preußische Zeitung,

Fete tain pat gen" gt.

lte Generalversarimlung beruft der Vorsiße des Aufsichtsraths. G | M

Die Bekanntmachung muß acht Tage vor dem anberaumten Termin in den Gesellschaftsblättern E E f

rkunden, welche statutenmäßig vom Aufsichtsrat zu vollziehen find, gelten als gehörig d Mey aa ste die eigenhändige Unterschzift des Vorsiß-nden oder seines Stellvertreters und außerdem noch die eines zweiten Mitglieds des Auffichtsraths tragen.

Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren e Ua

Der Aufsichtsrath ift auch befugt, M:tglieder aus seiner Mitte in den Vorstand zu Keteairan,

Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind für die Gefellshaft verbindlih, wenn sie

i „Die Direktion der Flora“ unterzeichnet sind und die eigenhändige Unterschrift der Düúektionémitglieder oder cines D rektions- mitgliedes und eines vom Aufsichtsrath ernannten Prokuristen beigefügt ift.

Direktionsmitglieder sind :

der Kaufmann Wilhelm Salamonski zu Ber-

lin und als Delegirter des Aufsichtsraths

K Ses De S Schwemer daselbft,

ingetragea zufolge Verfügung vom 28, ira luer Tage. s s en über das Gesellschaftsregister Beila Vir. 4, S. 199) N i S Henke,

Kreisgerihts-Bureau-Assiftent. Charlottenburg, den 28. August 1876. _ Königliche Kreisgerichts-Deputation.

mer

Cobura. Im hiesigen Handelsregister wurde eingetragen :

1) unter Hauptnummer 387 am 22, August 1876 die Firma: Gebr. G, & M. BrüŒner zu Coburg, seit drei Jahren errichtet, und als deren Inhaber — zu einem Atelier für Theaterdeko- rationsmalerei — Hoftheatermaler Max Hein- rich Brückner zu Coburg und Theatermaler Gotthold Gottlieb Balthasar Brück- ner daselbst, unter Hauptnummer 388 am 24. Angust 1876 die Firma: Gebr. Seligmaun, früher zu Gleicherwiesen, seit dem 12. Mai 1876 zu Co- burg, mit einer Zweigniederlassung in Gleicher- wiesen und als deren Inhaber — für ein Vieh» und Hopfengeshäft — Kaufmann Abraham Seligmann von Gleicherwiesen, Kaufmann Emanuel Seligmann von Gleicherwiefen, jeßt zu Coburg, und Kaufmann Bernhard Baer von Gleicherwiesen, jeßt zu Coburg, \o- wie daß die Ehefrau des Gesellschafters Ema- nuel Seligmann, Caroline Seligmann von Gleicherwiesen, jeßt zu Cokturg, von der Gesellschast Gebr. Seligmaun Profara ertheilt erhalten hat.

Coburg, den 28. August 1876.

Herzoglich Sächs. Kreisgericht. DY, Wit.

Auf vorschriftsmäßige Anmeldung ers

Firmenregisters des hiestgen Königlichen Handels- gerichtes die Eintragung, daß der Kaufmann Courad Meyer, in Crefeld wohnhaft, für die von ihm dahier errichtete Kappenfabrik die Firma Conr. Meyer angenommen hat. Crefeld, den 4. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. In das Handels- (Gesells{afts-) Re- gister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage bei Nr. 676, betreffend die Abg Handelsgesellschaft sub Firma Cain & Nordheim mit dem Sißte in Geldern, vermerkt, daß der Mitgesellschafter Kauf- mann Dayid Nordheim inzwischen sein Domizil von

Werl nah Geldern verlegt hat, und daß am 1. Sep- tember c. Seitens dieser Gesellschaft eine Zweig- niederlassung in Eckelenz unter der nämlichen Firma errichtet worden ift, Crefeld, den 4. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Die ofene Haadelsgesellschaft sub Firma Meyer & Stocks mit dem Sitze in Cre- feld, ift vereinbarungsgemäß unterm heutigen Tage aufgelöt worden, deren Firma erloschen, und das ganze Geschäft derselben mit allen Aftiven und Pas- siven auf den bisherigen Mitgesellshafter, Kauf- mann Wilhelm Jako%v Stocks, in Crefeld wohnhaft, übertragen worden, welch' Leßterer dieses Geschäft unter der Firma Stocks-Büsken dahier fortseßt. Vorstehendes wurde auf vorschriftêmäßige Anmel- dung der Bctheiligten am heutigen Tage bei Nr. 1109 des Handels-Gesellschafts- und resp. sub Nr. 2477 des Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen. Crefeld, den 4. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeiïid. Der Kaufaiann Wilhelm Jacob Stocks, in Crefeld wohnhaft, hat seiner ohne besonderes Geschäft bei ihm wohnenden Ehefrau Elisabeth, geb. Bäsken, die Ermächtigung ertheilt, die von ihm dahier geführte Firma Stocks-Bäsken per procura zu zeichnen, was auf vorschriftsmäßige Anmeldung heute sub Nr. 788 d:s Handels- (Prokuren-) Regi- sters des hiesigen Königlichen Handelsregisters einge- tagen worden ift. Crefeld, den 5. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff, Düsseldorf. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register sub Nr. 778 eingetragea worden, daß zwishen den zu Düss :1dorf wohnenden Kaufleuten Bruno Bergmann und Clemen3 Lehmann seit dem heutigen Tage eine ofene Handelsgesellschaft mit dem Siß? in Düssel- dorf unter der Firma „Bergmanu & Cie.“ er- rihtet word:zn und daß jeder der Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und zur Vertretung der Gefell- schaft berechtigt ist. Düsseldorf, den 29. August 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär.

4% E Der beigeordnete Handelsgerichts-Sekretär. F. Engels. Düssecldorf. Auf Anmeldung ift heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register sub Nr. 531 eingetragen worden, daß die, zwischen den zu Düsseldorf wohncnden Kaufleuten Wilhelm Wein- berg und Abraham Weinberg seither zu Düsseldorf unter der Firma „P. A. Weinberg“ bestandene offene Handelsgesell|chaft seit dem 1. August curr. aufgelöt worden und das Geschäft mit Aktiven und assiven auf den Kaufmann Wilhelm Weinberg Übergegangen ist. Letzterer führt das Geschäft nun- mehr für seine alleinige Rechnung unter der bisheri- genu Firma fort und wurde diese heute unter Nr. 1812 des Firmenregisters eingetragen. - Düsseldorf, den 29. August 1876. Der PAGER Ly E

Der beigeordnete Handelsgeri{ts-Sekretär. F. Engels.

Essen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Essen. Die dem Kaufmann Simon Lewinsohn zu Essen für die Firma: 28. Wolff zu Efsen ertheilte, unter Nr. 115 des Prokurenregistes eingetragene, Prokura ist am 5. September 1876 gelöscht.

Essen. Hanbvelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Essen. In unser Firmenregister sind am d, September 1876 eingetrazen : : 1) unter Nummer 675 die Firma: Ioh. Meyer in Essen i E, als Inhaber der Kaufmann Johann Meyer in en ; 2) unter Nummer 676 die Firma: Eduard Dreefer zu Essen mit der Bemerkung „Klavierhandlung“ und als Jn- haber der Kaufmann Eduard Drecker in Essen. Gleichzeitig ist daselbft unter Nummer 574 ge- löscht die Firma: W. Wolff in Essen : (Inhaber Kaufmann Wolf Wolff in Berlin).

Kosten. ‘ Befanntmachung- ; In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage cingetragen worden :

1) bei Nr. 133, daß die Firma „I, Ol3zewski“ auf den Kaufmann Boleslaw Pawlowski in Kosten übergegangen,

2) unter Nr. 199 die Firma „I. Olszewski“, Ort der Niederlassung Kosten und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Boleslaw Pawlowski in Kosten.

Kosten, den 1. September 1876. Königliches Kreisgericht. Ecste Abtheilung.

Meiningen. Emma Suppkfowiß, geb. Zapf hier, hat nah ihrer Berheirathung mit dem Kauf- mann Carl Suppkowiß hier, Diesen als Mitinhaber des von ihr bisher unter der Firma Emma Zapf betriebenen Geschäftes, welches künftig Emma Zapf & Co. ficrmirt, aufgenommen, was nach Eintrag zu Nr. 156 des Handelsregisters andurch veröffentlicht wird. Die, den Lis Catniaiion f H erzogliche Kreisgerichts - Deputation für freiwillige S Gerichtsbarkeit. 9 H. Maaser.

Meseritz. FOIANRIMaQUng,

In unser Gesellschaftsregister ilt auf Grund vor- schriftsmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft sub laufende Nr. 9 unter der Firma :

G. & M. Samter am Orte Meseriß unter nachstehenden Rechtsyer- hältnissen: Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Max Samter,

Relchenbaech i. Schl. j In unser Firmenregister ist bei Nr. 78 das Er- löschen der Firma:

2) der Kaufmann Gustav Samter, Beide aus Meseriß.

Die Gesellshaft hat am 1. September 1876

begonnen.

ufolge Verfügung vom 4. September 1876 am sel- Akten über das

igen Tage eingetragen worden, Gesellschaftsregister Band I. Blatt 101/102. Meseritz, den 4. September 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung T.

Mühlhausen. Handelsregister. In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung

vom heutigen Tage nachstehende Eintragung erfolgt :

1) Laufende Nummer: — 34. — 2) Prinzipal: „Fabrikant Karl Gottlob Arand in Reiser“. 3) Firma, welche der Prokurist zeihnet : _„C. G. Arand“. 4) Ort der Niederlaffung: ; _ „Meiser“. 9) Firma oder Gesellschaftsregister : „Die Firma ist eingetragen unter Nr. 134 des Firmenregisters“. 6) Prokurist : „Kaufmann August Theodor Arand zu Reiser“. Mühlhausen, den 31. August 1876. Königliches Kreiêgeriht. I. Abtheilung.

Neu-Ruppin, Befanuntmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfü- gung vom heutigen Tage zu Nr. 21 — Ficma Ge- brüder Stolle zu Bahnhof Neustadt a/D. — in Colonne 4 eingetragen worden :

Von den beiden Gesellschaftern, dem Kaufmann Friedrich Stolle und dem Kaufmann Eduard Stolle, Beide zu Baknhof Neustadt a/D. wohn- haft, ist der Kaufmann Eduard Stolle aus der Gesellschaft ausgetreten. Dagegen sind neu ein- getreten der Kaufmann Wilhelm Stolle zu Bahnhof Neustadt a/D. und der Kaufmann Friß Stolle zu Köriß. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder der drei Geseklschafter berechtigt.

Neu-Ruppin, den 2. September 1876.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Peine. Bekanntmachung.

Auf Fol. 209 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma:

_ „Gebrüder Boges“ Folgendes eingetragen:

Der bisherige Mitinhaber, Kaufmann Conrad Voges, ist ausgetreten und seßt der Kaufmann Carl Voges das Geschäft unter der obigen Firma, als nunmehr alleiniger Inhaber derselben, fort.

Peine, den 5. September 1876.

Königliches Amtsgericht,

Peine. __ Bekanntmachung.

Auf Fol, 250 des biesigen Handelsregisters ist heute die Firma:

Ï __£1C. S. Voges jun. mit dem Niederlassungs8orte Peine und als Jnhaber derselben Kaufmann Conrad Voges hiecselbst einge- tragen worden.

Peine, den 5. September 1876.

Königliches Amtsgericht.

Plau. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom gestrigen Tage heute eingetragen Fol, 22 sub 42 die Handelöfirma: H. I. Dohm. Ort der Niederlassung: Plau. Innehaber: Kauf- De Heinrich Johann Friedrih Dohm zu

au. Plau, den 2. September 1876. Großherzogliches Stadtgericht.

Posen. Handelsregister.

Die in unserem Firmenregister unter Nr, 593 ein- getragene Ficma: I, Kluge, Ort der Niederlassung: Schwersenz, ist erloschen.

Pasen, den 29. August 1876.

Königliches Kreisgericht.

Querfurt. Handelsregister. In unserem Gesellshastsreg:ster ist die sub Nr. 28 eingetragene Gefellshaft „Rückert & Thölden in Boîtendorf“ auf Abmeldung zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden, Querfurt, den 8. August 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Querfurt. Handelsregister. In unser Firmenregister sind folgende Firmen ein- getragen :

Nr. 151. Brauereibesißer Ferdinand Herold, Ort der Niederlassung : Nebra,

Bezeichnung der Firma: Ferdinand Herold,

N se Kaufmann Eduard Friedrich August Ort dec Niederlassung: Querfurt, Bezeichnung der Firma: F. August Röhl.

Nr. 153. Schnittwaarenhändler Ignatz Geldner, Oct der Niederlassung: Nebra,

Bezeichnung der Firma: I, Geldner.

Nr. 154. Ma eEs Carl Lischke, Ort der Niederlassung: Liederstedt, Bezeichnung der Firma: Carl Lischke,

Nr. 155. Zwirnfabrikant Carl Meyer,

Ort der Niederlassung: Schraplau, Bezeichnung der Firma: G. C, Meyer,

Nr. 156. Kaufmann Bernhardt Bernstein, Ort der Niederlassung : Querfurt, Bezeichnung der Firma: B. Bernstein.

Nr, 196 R Anton Brinz,

Ort der Niederlassung: Weißenschirmbach, Bezeichnung der og cs Anton Brinz, Dagegen ift die sub Nr. 112 eingetragene Firma : A, Siegel zu Carsdorf auf Abmeldung gelöscht worden. Querfurt, den 1. September 1876. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Bekanntmachung.

„C. G, Baner“

hier, heute eingetragen worden.

Reichenbach i. Schl., den 28. August 1876. Königliches Kreisgericht.

Ferien-Abtheilung.

Spandau. Bekanntmachun Herrmaun Pein zu Spandau. Spandau, den 4. September 1876. Königliches Kreisgericht. Tilsît. Bekanutmachung.

In unser Register zur Eintragung der Aus\{[ie- ßung der Gütergemeinschaft ift heute unter Nr. 160 eingetragen :

daß der Kaufmann Heinrich Kauschus von hier für seine Ehe mit Hulda, geb. Schuffert, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und daß das Vermögen der Ehe- frau die Eigenschaft des Vorbehaltenen hat.

Tilsit, den 2. September 1876.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Trier. Unter Nr. 137 des hiesigen Prokuren- registers ift heute eingetragen worden, daß der zu Morbach wohnende Lederfabrikant Johann Peter Stneiders feinem Sohne Max Schneiders , Leder- fabrikant, wohnhaft zu Morbach, für seine daselbst unter der Firma I. P. Schueiders bestehende Handelsniederlassung die Prokura ertheiit hat,

Trier, den 2, September 1876

Der Handelsgerichts-Sekretär. Hasbron, Ueckermiinde. Befanntmahung.

Die unter der Firma „Gebrüder Stockmaunn“ zu Demmin am 1. April 1873 begründete Handels- gesellschaft, deren Gesellschafter der Kaufmann Cle- mens August Stockmann und der Kaufmann Julius Stoeckmann zu Demmin sind, hat unter derselben Firma seit dem 16. April dieses Jahres eine Zweignieder- lassung in Ueckermünde errichiet, w2s heute in unser Ee sub Nr. 19 eingetragen wor-

en ist.

Ueckermünde, den 24, August 1876.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Waldenburg. Befanntmachung.

Als Prokurist der am Orte Dittersbach bestehen- den und im Firmenregister unter Nr. 418 einge- tragenen Firma Franz Dimter ist

„der Kaufmann Friedrich Steinkohl zu Waldenburg“ in unser Prokurenregister unter Nr. 63 am 1.. Sep- tember 1876 eingetragen word:2n. (à C. 74/9.)

Waldenburg, den 31. August 1876, Königliches Kreisgericht. Ferien-Abtheilung.

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Wernigerode. Sn unfer Firmenregister ift unter Nr. 163 zufolge Verfügung vom 31. August c. am heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt worden : Bezeichnung des Firmeninhabers: „Mühlenbesitzer Wilhelm Wesche zu Minsleben.“ Ort der Niederlassung: „Minsleben. Bezeichnung der Firma: „E, Einecke Nachfl,“ Anfertigung von Getreidemühlenfabrikaten. Wernigerode, den 1. September 1876. Königliche und Gräfliche Kreisgerichts. Deputation.

Gelöscht ift Firmenregister Nr. §3 die Firma:

Zeichen-Register.

(Die ausländischen t werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Leipzig, Als Marken find eingetragen zu der Firma: Kkirby, Beard «& Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 30. September A Abends 7 Uhr, für Näh,, Steck- und Haar- nadeln t

unter Nr. 2201 das Zeichen:

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