1876 / 215 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Fellen, nur müssen sie im Iulande einen Vertr-ter bestellen oder |

Rechisdomizil nehmen. j

9) Neben der früher acceptirten Bestim-nung, daß nah Ana- Togie des legten englishen Entwurfs das ‘Patent bei ungenügen- der Ausführung im Inlande aufgehoben werden kann, wünsht die Mehrheit (14 Stimmen) einen Zusaß, daß die Einfuhr paten- +tirter Gegenstände dann als Bew-:is der ungenügenden Aus ührung anzusehen und zur Aufhebung des Patents führen soll, wenn einequa- fizirte Persönlichkeit fich zur Herftellung im Jnlande bereit erklärt hat. Außerdem erklären sich 6 Stimmen für die französishe Bestim- mung, nach welcher das Patent verwirkt wird, wenn der Patent- inhaber äzgnlihe Gegenstände wie die patentirten einführt oder einführen läßt, ohne dagegen einzuschreiten. Alle Mitglieder mit Ausnahme von 3 wünshen diese Maßregel wenigstens gegenüber den ein deutsches Patent nehmenden Angehörigen derjenigen Länder angewendet zu sehen, welche eine ähnliche Be- Fimmung in ihren Geseßen haben. E

Abgesehen hiervon wird ein Ausführungsnachweis nit für erforderlich gehalten.

3) Für eine Dauer des Patenishußes von 15 Jahren er- flâren fich alle, mit Ausnahme von 2 Stimmen, die fih für 20 Jahre ausf\prechen. n

Eine Verlängerung der Patente in besonderen Fällen durhch eine höhere Adminiftraëvbehörde über die Dauer von 15 Jahren hinaus wird von 10 Mitgliedern beantragt. j

Für eine Vorschrift, die Dauer des inländishen Patents von dem fkurzlebigsten ausländishen Patente abhängig zu machen, erklärt fich Niemand. E

4) Von 2 Mitgliedern wird eine Prüfungsgebühr von 100 Mark gewünscht. Zwei andere Mitglieder beantragen, daß der Erfider die \elbt eingeshägte Patentprämie als Gebühr entrichten foll.

Für jährlich zu entrihtende progressive Patentabgaben nah den Vorschlägen des Patentshugtzvereins sind mit oder ohne geringe Modifikationen Alle außer 2. L :

Eine Mehrheit von 12 ist ferner gegen die Zulässigkeit der Vorauszahlung der Gebühren, 7 wollen diese Vorauszahlung für die beiden ersten Jahre gestatten. Eine Stundung der beiden ersten Jahresabgaben für arme Erfinder wird von 6 Mitgliedern beantragt. i

Einstimmigkeit herrs{cht darüber, daß der Patentinhaber Nachträge und Zusäße zu seinem Patente machen darf. Solche Zusazpatente erlöshen mit den Hauptpatenten und bedingen nur geringere Gebühren.

5) Alle find darin einig, daß eine Erfindung nicht als neu gelten kann, wenn sie im In- oder Auslande durch Dru oder offenkundigen Betrieb oder anderweit so bekannt geworden, daß ihre Ausführung danach dur jeden Sachverständigen möglich ift. Die Veröffentlihung der Erfindung durch ausländische Patentbehörden i jeder anderen Publikation gleihzuahten. Eine Einschränkung der obigen Bestimmung wird von 9 Mit- gliedern dahin gewünscht, daß nur dasjenige als niht neu gelten soll, was seit 50 Jahren gedruckt oder offenkundig betrieben ist.

Nach einftimmiger Anficht soll die geheime Benuzung einer Erfindung die Ertheilung des Patents an einen Anderen nicht ausschließen. Derjenige, welcher die Erfindung bisher geheim be- nugt hat, behält aber das Recht, fie fernerhin selbst zu benüßen.

Die Priorität der Anmeldung soll auch dann entscheiden, wenn dieselbe Erfindung von Mehreren gleichzeitig oemacht ift. Der Antrag, für eine von Mehreren selbständig gemachte Er- findung, wenn sie von Mehreren am selben Tage angemeldet wird, ein gemeinsames Patent zu ertheilen, wird nur von drei Mitgliedern unterstüßt.

6) Der Erfinder soll weder überhaupt, noch während einer bestimmten Zeit ein aus\chließliches Reht haben, fich Ver- besserungen an seiner Erfindung patentiren zu lassen.

7) Das Patentrecht kann durch Rehtsgeshäfte unter Leben- den und von Todeswegen ganz oder getheilt übertragen werden.

8) Die Mitglieder des Patentamtes sollen nah ihrer Sach- kunde in verschiedene Abtheilungen geschieden werden.

9) Uebereinstimmung herrscht darüber, daß bei allen Patent- sireitigkeiten möglihs| die ordentlihen Gerichte auszuschließen find und ein Spezialgeriht (der Patenthof) entscheiden fol, gegen defsen Entscheidung die Nihtigkeitsbeshwerde an das Reichsgericht stattfindet.

Nur Klagen wegen Patentverlezungen, bei welchen die Gültigkeit Des Patents nit bestritten wird, wollen einige Mit- glieder an die ordentlihen Gerichte verwiesen sehen, welche als- dann verpslihtet wären, die Gutachten eines besonders zu bil- denden Sachverständigen-Kollegiums einzuholen, ohne daß dur vieselben die Gerichte gebunden sein sollen.

Auf Grund des H§. 32 der Verordnung vom 30. Mai 1849 und des §. 3 des Geseges vom 11. März 1869 hat das Staäts-Wiinisterium unterm 23. August d. I. bestimmt, was folgt: 1) Der §. 11 des über die Ausführung der Wahlen zum Hause der AHLgeordneten für den Umfang der Monarchie mit Ausnahme der Hohenzollerns{chen Lande unter dem 10. Juli 1876 erlassenen Reglements tritt außer Kraft. 2) An die Stelle des legten Absazes im §8. 14 des zu 1 gedachten Reglements tritt folgende Beftimmung: „Abwesende können in keiner Weise durch Stellvertreter oder \on|st an der Wahl Theil nehmen.“ Der außer Kraft gesezte 8. 11 lautete:

„Aus der Abtbeilungsliste des-Urwahlbezirks wird für jeden einzelnen landwehrpflihtigeu Urwähler, welher zur Zeit der Wahl zum Dienste einberufen if, und sih in Folge dessen niht an seinem sonstigen Wohn- oder Aufenthaltsorte befindet, nah dem Muster der Anlage ein Auszug gemacht; derselbe muß enthalten: a. dea Namen und Wohnort des Urwählers, þ. den Steuerbetrag, mit welhem er zum Ansag gekommen ist, ch) den Bezirk und die Abtheilung, für welche er zu wählen hat, 4) die Zahl der von der Abtheilung zu wählenden Wahlmänner. Dieser Auszug ist dem Bezirks-Commandeur des Landwehr-Ba- taillons mit dem Ersuchen zu übersenden, ihn Behufs der Aus- füllung der Namen der Wahlmänner durch die landwehrpflih- tigen ÜUrwähler an dea Commandeur desjenigen Bataillons ge- fangen zu laffen, zu welchem dieselben einberufen sind. Auf demselben Wege gelangt der ausgefüllte Auszug zurück, und ift die Requifition sowie die Erledigung derselben fo zu beschleu- nigen, daß die auégefüllten Auszüge noch vor dem Wahlteruine in den Händen des Wahlvorstehers \sih befinden. Trifft dies niht zu oder werden engere Waßhlen erforderlich, so ift das Wahlverfahren ohne Rücksiht auf die Stimmen der zum Dienste einberufenen Landwehrmänner zum Abschlusse zu bringen.“

Der legte Absas des §. 14 hatte folgende Fassung: „Abwe- sende, mit Ausnahme der zum Dienst einberufenen Landwehr- pflihtigen, können in feiner Weise durch Stellvertreter oder fonft an der Wahl Theil nehmen.“

Ebenso hat das Staats-Minifterium unter demselben Datum

die Aufhebung des g leihen Paragraphen (§. 10) des Reglements ! abgehaltenen

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vom 10. Iuli 1870, betreffend die Ausführung der Wahlen zum ; Haase der Abgeordneten in den Hohenzollernshen Laaden vund die entsprechende Aenderung des §. 13 des Reglements be-

\chlofsen. y

Zur Ausführung des §. 2 des Gesetzes, betreffend die Vereinigung des Herzogthums Lauenburg mit der preußishen Monarchie vom 23. Juni 1876, hat das Staats-Minifterium unter dem 23. August d. I. bestimmt, das zu der Verordnung vom 30. Mai 1849 und dem Geseze vom 11. März 1869 über die Ausführung der Wahlen zum Hause der Abgeordneten ergangene Reglement vom 10. Juli 1870 tritt für den Kreis Herzogthum Lauenburg mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1) der §. 11 des Reglements fällt weg; 2) an Stelle des lezten Absages im §. 14 daselbst tritt folgende Bestimmung: „Abwesende können in keiner Weise durch Stellvertreter oder font an der Wahl Theil nehmen; 3) die besonderen Vorschrif- ten des Reglements für die Provinz Schleswig-Holstein finden auch auf den Kreis Herzogthum Lauenburg Anwendung.

QUEEEE I M E E E ca Das Erbschafts steueramt zu Halle a. S., welches den bisherigen Amtsbezirk behält, wird zum 1. Oktober d. Is, nach Magdeburg verlegt werden. Von diesem Zeitpunkte an führt das \chon bisher in Magdeburg befindlich gewesene Erb- \haftsfteueramt die Bezeihnung: „Erbschaftsfteueramt Le und das dorthin zu verlegende bisherige Amt Halle die Bezeichnung: „Erbschaftssteueramt 1.“

Der Kaiserlihe Botschafter Graf zu Stolberg-Wer- nigerode traf geftern früh aus Merseburg hier ein und ist Abends auf seinen Posten nah Wien zurückgereist.

Als Aerzte haben fich niedergelassen: Dr. A. Weyl in Vandsburg, Dr. Wisniewski in Mewe, Arzt Heynacher in Marienwerder, DDr. Pahlke, L. Müller, Mally, Tamm, Gottshau und Lysakowski, sowie die Aerzte Maerkel und Otto in Berlin, Dr. P. Simon in Bütow, Ober-Stabs- arzt Dr, Regenbrecht in Belgard, Dr. Müller in Fischbach, Dr. Huth in Stendal, Dr. Freudenhammer in Lank, Dr, E. Carp in Wesel.

a _ S. M. S. „Ariadne“ is, telegraphisher Nachricht zufolge, am 11. d. Mts. von Batavia kómmend, in Aden ein- getroffen. An Bord Alles wohl.

Hameln, 9. September, Die städtishen Kollegien beshlos- sen, die beantragte Beihülfe zu den Herftellungskoften der An- lagen zum Kriegerdenkmal dem Verschönerungsverein zu gewähren; es ift dies eine Summe von 1544 # 62 &Z. So- dann wurde die Uebernahme der Kosten für Instandhaltuna der Anlagen beshlofsen.

= Bayern. München, 10. September. Die Königin Maria von Sachsen, welhe am 7. d. über Eger von Dresden kommend hier eingetroffen war und sich mittel|t Extra- zuges sogleih nach Pofsenhofen begeben hatte, ift geftern früh nah Lindau weiter gereist. Die Königin-Mutter von Sachsen verweilt fortwährend zu Possenhofen.

Baden. Karlsruhe, 8. September. Die Ober-Schul- behörde hat, dem „Frkf. I.“ zufolge, die Orts-Schulräthe und Lehrer des Landes aufgefordert, nur in dringenden Ausnahme- fällen während der Schulzeit fich mit den Schülern an kirchlichen Feierlichkeiten zu betheiligen, die etwaigen Ausfälle an der geord- neten Unterrihhtszeit aber auf irgend eine Weise wieder einzu- bringen. Dabei sind besonders die Beschäftigungen des Lehrers als Organist und die der Shüle: bei Beerdigungen hervorgehoben. Zu den am 11. d. M, im Minifterium des Innern beginnenden Konferenzen des Ober-Schulraths und der Schulräthe des Landes behufs praktisher Durhführung des neuen Gesetzes über das Schulwesen, besonders der Bestimmungen über die Aufhebung der früheren Orts-Schulräthe und der Ertheilung des Religionsunterrihts, sind vom Winisterium au die beiden altfatholishen Pfarrer von hier und Konstanz beru fen worden.

Hessen, Darmstadt, 9. September. (Frkf. I.) Das hesfishe Berggeseg erstreckt sich niht auf die Besteuerung des Bergbaues; es blieb vielmehr die Revision der Besteuerung auf Antrag der Stände einem besonderen Gesege vorbehalten. Gegenwärtig unterliegt der Bergbau in Hessen der Gewerbe-, Einkommen- und Konmunalsteuer und außerdem in Rheinhessen einer fixen Bergrwerkssteuer nah dem französishen Dekrete vom 6. Mai 1811; dagegen if in den übrigen Provinzen der nach Ablauf der zehn Freijahre auf dem Bruttoertrage ruhende „Zwanzigste“ zu entrihten. Der in den legten Tagen Seitens des Finanz-Ministeriums den Ständen vorgelegte Entwurf eines Geseßes über die Besteuerung der Bergwerke beabsichtigt, einz heitlihe Bestimmungen für das ganze Land einzuführen. Der Finanzaus\{huß der Zweiten Kammer hat die Regierung ersucht, eine Revifion der Gebäudesteuer: Kapitalien, namentlich in den Städten, vorzunehmen.

Wien, 10. September. Prinz

Desterreich-Ungarn. von England if heute Nahmittag nach Prag

Arthur abgereist.

Der ursprünglih für die Einberufung des Reichs- rathes in Ausficht genommene Termin s\oll erweitert und der Reichsrath erft Mitte Oktober einberufen werden. So lautet eine der e Bohemia“ zugehende Mittheilung, welhe auch der „N. ir. Pr.“ mehrseitig befiätigt wird. Der Grund dieser Verzögerung liegt, leßterem Blatte zufolge, darin, daß die auf den Ausgleich bezüglichen Vereinbarungen zwischen den beiden Ministerien noh keineswegs vollendet sind, sondern noch manche weitere Verhandlung nothwendig machen. Die ungarischen Minifter Tisza und Szell treffen wie aus Pest gemeldet wird, zu diesem Behufe morgen hier ein. Es soll bei dieser Gelegenheit der Zeitpunkt der mit der öôsterreihishen Regierung neu aufzunehmenden Verhand- lungen firirt werden. Namentlih soll das Afktionsprogramm für die parlamentishe Herbftsession in Betreff des Ausgleichs, so viel mögli, gemeinsam festgestellt und darüber eine Einigung erzielt werden, welche gleichlautenden Gesetzentwürfe den Legis- lativen vorgelegt und wann dieselben unterbreitet werden sollen. Die Verhandlungen hierüber werden wahrsheinlih am 18. Sep- tember beginnen. \

__Hermannstadt, 10. September. früh im beften Wohlsein hier eingetroffen. Triest, 10. September. Kronprinz Rudolph ist gestern Abends in Miramare ‘angekommen.

Schweiz.

Der Kaiser ift heute

Solothurn, 11. September. Bei der gestern

katholischen

sammlung behufs Beshlußnahme über die Anstellung, eventuell die Wahl eines chriftkatholishen Geistlihen, wurde der Autrag mit 402 gegen 320 Stimmen verworfen.

Genf, 9. September. Der katholische General - Vikar Dunoyer if geftern im Alter von 75 Jahren gestorben. Der- selbe machte seine Studien am Seminar von Chambéry und am Seminar St.-Sulpice in Paris, wurde 1846 Pfarrer von Genf und übte als solcher die Funktionen eines General-Vikar für den Kanton Genf aus, die er später an den Bischof Mermillod abtrat.

Niederlande. Haag, 8. September. Der Prinz von Oranien hat sich auf die Einladung des Prinzen von Wales zur Theilnahme an den von diesem veranstalteten großen Jagden von Paris nach England begeben.

(Leipz. Ztg.) Das Geschwader, welhes von den Niederlanden wegen der Verwickelungen wit Venezuela nah den karaibishen Gewässern entsendet und dort stationirt worden war, ist infolge dec von der Regierung von Caracas bethätigten Einlenkung und der dadurch gesicherten Regelung jener Diffe- renzen nunmehr zurückbeordert worden und wird irx Kurzem im Hafen von Nieuwediep wieder anlangen. Das Schraubendampf\shi}f „Van Galen“ bleibt als Stations\chiff in den westindishen Gewässern.

Großbritannien und Jriíand. 11. Sep-

London,

tember. (W. T. B.) Der Staats - Sekretär des Aeußern, Earl of Derby, hat heute zwei Deputationen empfangen. Die eine derselben wurde von Georges Potter

geführt; an der Spige der zweiten befanden fih die Leiter der Working mens-peace society. In Erwiderung auf die An- \prathe Georges Pottecs erklärte der Minifter, daß die gegen- wärtige Agitation im englischen Volke gefahrdrohend sei. Die auf den Meetings vorgebrahte Beschuldigung, die englische Re- gi-rung sei mitveraniwortlih für die von den türfishen Truppen begangenen Grausamkeiten, werde im Auslande wiederholt und habe sogar Glaube gefunden. Die Gründe für die Aufrechterhaltung der territorialen Integrität des türkischen Reiches existiren nah wie vor. Die Existenz der Türkei könne heute nicht leihter ohne Krieg vernihtet werden als früher und wenn Englaud in Folge der gegenwärtigen Agitation oder durch andere Gründe veranlaßt werden sollte, seine Bestrebungen zu Gunsten der Türkei aufzugeben, \o könne dies nur zum eigenen Nachtheil Großbritanniens geshehen. Das türkische Reih sei nicht von gleihartiger Beschaffenheit. In England widerspreche Niemand einer Ausdehnung der Autonomie der türkishen Provinzen, indeß stoße die Durhführung derselben auf bedeutende Schwierigkeiten von lokaler Natur. In Gemeinschaft mit den übrigen Mächten müßten alle nur möglichen Anstrengungen gemacht werden, um thunlichst bald einen Waffenstillstand und im Anschluß daran Friedensunterhandlungen herbeizuführen. Es handele si jet zunächst darum, ein allgemeines Einver- ftändniß unter den Großmächten zu erzielen. Die Unterhand- lungen für ein \solches Einverständniß seien gegenwärtig noch im Gange und lege ihm dieser Umstand die Verpflihtung auf, mit Aeußerungen darüber zurückzuhalten. Bezüglih der von den Türken begangenen Grausamkeiten erklärte Derby formell, daß ein oder das andere Mittel in Anwendung gebracht werde, um die Uebelthäter zu bestrafen und bestimmt eine Wiederholung der Gräuelthaten zu verhindern. Sodann be- zeihnet der Minister den Vorschlag, die Türken gänzlih aus Europa zu vertreiben, welcher ebenfalls bei der Agitation vor- gebracht sei, als unausführbar. Derselbe würde einen allge- meinen Religionskrieg hervorrufen, welher noch viel \{recklihere Gräuelthaten im Gefolge haben müßte, als die bisherigen Un- ruhen. Der zweiten Deputation gegenüber wiederholte der Mi nifter, daß die englishe Regierung das Berliner Memorandum abgelehnt habe, weil es ihr unausführbar erschienen sei. Die englishe Flotte solle niht aus der Besika-Bay zurückberufen werden. Sließlih \prah Derby seine Uebereinstimmung damit auús, daß die bulgarishe Bevölkerung die ihr {huldige Genug- thuung erhalte. England habe das Recht, formelle Garantien gegen eine Wiederholung der begangenen Grausamkeiten zu ver- langen.

Fraufkreich. Paris, 10. September. Ueber den Auf- enthalt des Marschall-Präsidenten in Lyon entnehmen wir dem „Iourn. off.“ und dem „Iourn. des Deb.“ folgende

Daten: : Gestern Nachmittag vereinigte ein Galadiner im Rathhause die Stadt- und Departementsbehörden, die vom Präsidenten ein- geladen waren. Abends fand großer Empfang ftatt. Heute früh wohnte der Marschall und Gefolge der Messe bei, an der Thür der Kathedrale empfing ihn der Erzbishof mit der Geistlichkeit. Dann besuhte er das Militär-Lazareth, das Krankenhaus und die Börse. Hier hielt der Präsident der Handelskammer eine Anrede, in welcher es u. A. hieß:

Indem der Glaube an die konstitutionelle Stetigkeit unserer Staatseinrihtungen überall eindringt, werden die auf längere Zeit- räume berechneten Geschäfte, vor denen man noch zurückshreckt, erle. ch- tert. Nicht allein an den nächsten Tag, sondern an die regelmäßige Ruhe der nächsten Tage glauben zu dürfen, ift eine wesentliche Lebens- und Fortscrittsbedingaung für Handel und Gewerbe. Wir wollen an diese Stetigfiit glauben, Herr Präsident; es bürgen dafür Ihr Name, Ihr Charakter und die ruhmreichen Dienste, welche Sie dem Lande geleistet und die Sie demselben noch täglich leisten.

Auf diese Worte antwortete der Präfident der Republik:

Ich. danke Ihnen für die mir im Namen der Lyoner Handels- kammer ausgedrückten Gesinnungen. Sie haben Recht, zu glauben, daß die militäcischen Interessen niht der ausschließlihe Gegenstand meiner Fürserge sind. Es sind sicherlih sehr ernste Jnterefsen, deren Entwicktung und Fortschritte dem Lande und dem Staatsoberhaupt am Herzen liegen müssen. Handel und Gewerbe find aber zu wichtige = tüß:n des nationalen Wohlstandes, als daß ich ihnen nicht meine Aufmerksamkeit widmen sollte. Deshalb, Herr Präsident, freut es mich, Sie sagen zu hren, daß der Lyonec Handel seibst nach den

schwierigen von uns durhgemachten Zeiten sich- in einer be- friedizenden Lage befindet. Es freute mih, als ich bei meinem gestrigen Besuch einiger Jhrer bedeutendsten Werk-

stätten alte Werkführer, alte Arbeitec vorfaud, die nicht allein seit Langem in der nämlichen Fabrik waren, sondern dort auch ihrè Kinder und ihxe Familien untergebracht hatten. Es ift dies ein Beo weis des zwishen den Arbeitern und Arbeitgebern voa Lyon be- stehenden Einverzehmens und der Zuneigung. Sie sind zu gute Bürger, um nicht mit patriotishem Getübl die Lasten zu tragen, welche die Nothwendigkeit, für die Bedüfnifse der Wiederaufrichtung unserer militärischen Kräfte zu sorgen, dem Haudel und dem Gewerbe auferlegt. Ich habe die folie Hoffnung, daß die Aufrechterhaltung des Friedens und dir Ordnung und die von Ihnen fo eben angerufene Stetigkeit der Regierung den Aufschwung des Handels und die Ent- widelung der Industrie begünstigen wird. Die Regierung wünscht wie Sie, Herr Präsident, die Frage der Handelsverträge in der für die Entwickelung unserer Geschäftsbeziehungen günstigsten Weise zur Lösung zu bringen. Gegenwärtig beschäftigt diese Studie sie auf das eifrigste,

Kirchengemeinde - Ver- | und fle hofft, die zu erneuernden früheren Verträge und die noch in

Vorbereitung begriffenen ‘in einem gemeinschaftlichen Texte zusammen- fassen zu k5»nen. Die Regierung erinnert fich der von der Lyoner Industrie auf den Auëstellungen zu Wien und Philadelphia errunge- nen Siege. Ihre Erzeugnisse werden von Neuem gegen die fremde Konkurrenz bei jener allgemeinen Ausstellung zu kämpfen haben, welche si uuter glänzenden Auspizien ankündigt und der die Unter- flüßung der fremden Nationen in großckrtigem Maß? g-sichert ift. Die Mächte baben uns das Interesse bezeigt, welches sie für unser Unternehmen haben, indem siz die Präsidentschaft ihrer Abtheilung Privzen der Kaiserlichen und Königlichen Familien übertrugen. Wir werden Sie, meine Herren, dort wiederfinden, und es wird mir zur Freude gereichen, mich nochmals von Jbren Erfolgen überzeugen zu fönnen. Der Ruhm des Lyoner Handels ift die Ehre Jhrer Stadt, und Sie werden ihm dadur einen neueu Glanz verleihen, daß Sie als Sieger aus diesem neuen Weittfireit hervorgehen.

Die Rede des Marschalls wurde mit großem Beifall aufge- nommen, und als er die Börse verließ, ertönte vielfach der Ruf - „Es lebe Mac Mahon!“ Um 4 Uhr reiste der Marschall weiter, nach Poligny im Jura - Departement, wo ihn der Herzog von Aumale mit seinem Corps erwartete.

Wie telegraphisch bereits gemeldet, ereignete fih gestern beim Empfang der Behörden in Lyon folgender Zwischenfall : Der Generalrath des Depariements hatte sich auf dem Rathhause im Berathungszimmer versammelt, wurde aber vom Beginn des Empfanges nicht in Kenntniß gesezt. Da er nun na dem Dekret vom Messidor des Iahres Xl1, den Vorrang vor allen andern Körperschaften und Beamten hat, so nahm er den Umstand, daß der Präsident {hon mit dem Empfange begonnen hatte, sehr übel auf und beshloß, obgleih der Präfekt ihm anbieten ließ, den Empfang zu unterbrehen und ihn sofort vorzulassen, nicht vor dem Präsidenten der Republik zu erscheinen. Zugleich verfaßte er folgenden Protefi:

Da der Generalrath und der Arrondissementsrath sich zu der auf dem Einladungtschzreiben des Präfekten bezeichneten Stunde auf die Präfektur begeben hatten, um dem Piäfidenten der Republik ihre Hultigung darzubringen, dieser Körperschaft "aber kein Plaß für ihre Ver stellung angewiesen worden ist, so sehen fie fich zur Wahrung ibrer Würde genöthigt, sch zurückzuzichen, indem sie gegen den den ŒErwählten des Departements angethanen Schimpf protestiren.

Der Präsident des Generalraths, der fich unter den vom Marschall zu Tisch Geladenen befand, rihtete an denselben fol- gendes Schreiben:

Herr Piúäsident! Angesichts der Verleßung des Anstandes, welcher den Generalrath der Ehre beraubt, Jhnen vorgestellt zu werden, bitte ich Sie, mich entschuldigen zu wollen, wenn ich Jh-er Ein- ladung keine Folge leiste.

Terver,

In Folge dessen ist auch die Rede Tervers, die vorher, im Entwurf, den Journalen dur die „Corr. Havas“ telegraphirt worden war und nun von den Blättern als wirklich gehalten, besprochen und fkritisirt wird, gar niht gehalten worden. Ebenso hat auch der Vorsigende des Arrondissementsraths, Mr. Favier, seine beabsichtigte Rede niht gehalten. Eivige Mitglieder des Generalraths riefen, als sie das Stadthaus verließen: „Es lebe die Republik! Es lebe die Amnestie!“ Der Ewpfang selbst wurde durch diesen Zwischenfall niht gesßört. Jnzwischen war die Behand- lung, welce dem Generalrath widerfahren, in Lyon bekannt gewor- den und hatte ziemlich große Erregung hervorgerufen. Eine zahllose Menschenmenge hatte sich vor dem Stadthaus angesammelt uud bis 1 Uhr Nachts ertönten ohne Aufhören die Rufe: „Es lebe die Republik!“ „Es lebe die Amnestie!“ Um 11 Uhr fand sh eine Bande von ungefähr hundert jungen Leuten ein, welche eine Fahne trugen und die Marseillaise sangen. Dreißig der- felbeit wurden festgenommen, 28 davon aber gleih wieder frei- gelassen. Weitere ernftlihe Kundgebungen fanden nicht ftatt; die radikalen Blätter aber behaupten, der Generalrath \ei be- shimpft und müsse eine glänzende Genugthuung erhalten; der Zweck des ganzen Manövers fei gewesen, die Reden der Herren Terver und Favier zu vert;indern.

Türkei. Konstantinopel, 9. September. (W. T. B.) Wie hier verlautet, wird in einigen Tagen ein Abgesandter von hier nah Central-Asien abgehen, um den Beherrschern von Chiwa, Bokhara und Kaschgar die Thronbesteigung Abdul Hamids zu notifiziren und dem Beherrscher des leßteren Landes, der noch unter der Regierung Abdul Aziz die Oberhoheit des türkishen Reiches anerkannt hat, au einige Geschenke zu über- bringen.

‘11, September. (W. T. B) Mittelst eines heute feierliGh bei der hohen WPforte verlesenen Hat bestätigt der Sultan sämmilihe Minister und Beamte in ihren Stellungen. Das Dekret legt besonderes Gewiht auf gute

Justizpflege, auf die Finanzkontrole und Ausdehnung des

- ôffentlihen Unterrichts, sowie auf Reformen der Verwaltung im

Allgemeinen, und bezeihnet alle diese Gegenftände als Grund- lagen des Fortschritis und der Civilisation der Völker. Die Biinister werden angewiesen, alle durh die gegenwärtige Zeit gebotenen Maßregeln zu ergreifen und einen General- rath ecinzuseßen, welher die Ausarbeitung der neuen Gesetze, sowie das Einnahmen- und Ausgabenbudget zu überwachen haben wird. Das Dekret bestimmt, daß sämmtliche Beamte ver- antwortlih und in ihren Stellungen befestigt werden sollen. Die Minister werden aufgefordert, Mittel und Wege zu suchen, um so bald wie möglih den Uebeln des Krieges, welhe die Bes völkerungen eines und desselben Vaterlandes verwüsten, ein Ende zu machen. Das Dekret empfiehlt endlih strenge Beob- tung aller mit den befreundeten Mächten bestehenden Verträge.

(W. T. B.) Vie von gut unterrichteter Seite ver- sichert wird, ist von Seiten der Pforte eine definitive Eröffnung in Betreff des Waffenstillstandes und der Mediation an die hiesigen Vertreter der Großmächte noch nicht erfolgt. Der Ministerrath is vielmehr noch mit der Berathung dieser Angele- genheit beschäftigt.

Wien, 10. September. Das „Wiener Fremdenbl.* \chreibt : „Sin von einem afktreditirten Korrespondenten der „Köln. Ztg.“ in Wien ausgehendes Telegramm versichert, die Pforte wolle unter die Friedensbedingungen aufnehmen: die Neuwahl und Neu-Investitur des Fürsten von Serbien, die Auflösung der Milizen, das BVesaßungsrecht in Belgrad, das Verbot der Er- rihtung neuer Befestigungen, das Recht für die Pforte, in Serbien auch ohne Zustimmung der Mächte einzumarschiren, den Austau der Eisenbahn und Entschädigung für alle auf türkishem Boden angerich- teten Verwüstungen. Ein Wiener Blatt fügt dem noch bei, der Sultan verlange auch das Recht der Bestrafung der serbischen „Re- bellen“ und des „irregeleiteten“ s\erbischen Volkes. Alle diefe Meldungen sind nichts als Kombinationen, können nichts Anderes sein. Am Sonnabend Abend fand ers in Kon- stantinopel das große Minifter-Konsfeil ftatt, in dem die Friedens- bedingungen formulirt werden sollten, frühestens im Laufe des Sonntag konnte die Genehmigung des Sultans für die Beschlüsse seiner Minister eingeholt werden; hält man es unter so be-

wandten Umständen für wahrs{einlch, daß das, was in Kon- ftantinopel Sonnabend Abends beschlofsen wurde, an demselben Sonnabend Abend \{on mit allen Details in Wiener oder Cölner Redaktionen bekannt \ein konnte ?“

Kalafat, 9. September. Gestern Morgens um 4 Uhr stieß unterhalb Lom-Palanka der Remorqueur „Pannonia* mit dem türkishen Personendanipfer „Mehemed Akif“ zusammen. Letzterer sank nah drei Stunden; au die „Pannonina* is am Kiel beschädigt und ankert vor Widdin. Menschenleben sind nicht zu beklagen. Der türkishe Kapitän \oll die ganze Shuld an dem Unglück tragen.

e Presse“

Vom f{Kriegs\schauplat unterm 10. :

Nah und nach dringen einzelne Privatberihte über die Vorgänge bei Alexinay seit der Schlaht am 1. September in die Oeffentlichkeit. Am 1. und 2. zog fich bekanntlih Tschernaje} nach Alexinay und Deligrad zurück; seine Vor- posten hielten den Brückenkopf bei Prcsiloviza am linken Morawa-Ufer beseßt. Am 3. wurden türkishe Sireif- patrouillen, welche die Morawa übersetzten, wieder zurück- getrieben. Am 3. und 4. #September verstärkte Tschernajeff die serbishe Aufstellung von Krusewatz-Djunis-Deligrad am rechten Flügel durY Detachements und passagere Befestigungen. Major Jovo Popovics blieb als Kommandant in Alexinaß, Oberft Horvatovics rückte von dort nah Topolniza und säuberte das rechte Ufergebiet der Morawa gänzlich von kleineren türkishen Ab- theilungen. Am 5. und 6. September versuchten die Türken einen Angriff auf Djunis, jedoch ohne Erfolg. So lauten wenigstens die von allen Uebershwänglihkeiten und Unwahrscheinlichkeiten entkleideten Beigrader Depeschen. Wie viel sich auch davon be- wahrheiten soUte, immerhin {heint nah der Schweigsamkeit des Konstantinopeler Preßbureaus festzustehen, daß die Türken seit dem 1, September keine weiteren Erfolge erzielt haben.

Die Türken halten also auf serbishem Boden nur Saitschar und einen etwa zwei Quadratmeilen betragenden Landfirih am linken Morawa-Ufer beseßt. Die militärishe Situat'on is tem- nah nicht geeignet, jene harten und s\elisamen Friedensbedin- gungen zu motiviren, mit welchen die Sonntagsblätter ihre Leser überra\cht haben.

Ein Telegramm aus dem türkishen Hauptquartier in Pod- gorizza bestätigt die Niederlage, welche die sechs Bataillone unter Derwisch Pascha bei Roganj erlitten haben. Wenn auc dieser Sieg der Montenegriner niht die Konsequenzen der Schlachten von Vucsidol und Kucfi nah fich ziehen wird, so kann do das negative Resultat der gegen Roganj ausgeführten türkischen Rekognoszirung von keiner günstigen Einwirkung auf den mora- lishen Zustand der Truppen Derwish Paschas sein.

Ucber die Befestigungen von Alexinaz spriht sh der Berichterstatter des „Pester Lloyd“ folgendermaßen aus:

Die nah Often gekehrte Hauptvertheidigungsfroät der Serben reiht vom Brücenkepfe an dexr Morawa Über die immer steiler an- fteigenden Höhen von Bujmir und Prugovaz bis Crnabara. Die beiden Flügel haben eine feste Anlehnung einerseits an den Fluß, auderezseits an die steilen kahlen Hänge des Osren. Die Be- wegungéfreiheit innerhalb der Stellung und zwischen den Werken ist vollkommen gesiwert und endlid gestattet auch das Vorterrain der Redouten und Schanzen überall nur {wer cine Annäheruug, weil dasselbe theils fahl, theils mit wenige Deckungen dbieten- den Weingärten bepflanzt ist. Die Stadt Alerxinaß selbst liegt etwa eine halbe Meile hinter dem die Hauptfront der Stellung bilden- den Bergrücken, der hier füglich mit einer Brustwehr verglichen werden darf. Er trägt fünf geschulterte Batterien, zwei kleine und zwe?t große Redouten. Die eine diefer Redouten, zugleih das nördlichste uad wichtigste Werk, liegt auf einer kahlen, die Gegend weithin beherrschen- den Kuppe westlih von Prugowaßt ; eine Viertelmeile südlicher befindet sich die zweite Redoute. Endlich waren in einem Walde zwischen Prugowaz und Crnuabara, am äußersten linken serbischen Flügel zwei, die Vorrückungsl:nie der Türken gegen die nördliche Hauptredoute flaukfirende Schanzen errichtet. Es sind also im Ganzen elf Erdweike größerer und kleinerer Gattung, die wir am rechten Morawa-Ufer zu Gesichte kekamen; nun soll aber Alerinaß eins{chließlich der Brücken- fôpfe und der auf dem linfen Ufer erbauten Schanzen zusammen deren aëtzehn zählen.

Aus diefer flüchtigen Schilderung dürfte die Schwierigkeit des direkten Angriffs der Alexinaßzer Wecke zur Genüge erhellen; dazu tritt der Umstand. daß die Türken, wie gesagt, nur Feldgeschüßze und kaum 30,000 M-un Infanterie zur Verfügung hatten. Die vor- handene Kavallerie konnte in diesem Terrain bei der bevorstehenden Operation nicht in Rechnung gezogen werden; sie bildete hier kaum etwas Anderes als Ballast und diente nur dazu, die Sorgen der Ja- tendanz zu vermehren. Es blieb uvter solchen Bewandtnifsen nicht aus, was unfehibar kommen mußte: die Zurückweisung der türkischen Angriffe auf allen wichtigeren Punkien. Vom frühen Morgen bis in die sinkende Nacht wurde auf der ganzen Linie mit ungeheurer Ec- biiterung gefochten. (Fs war der heißeste und blutigste Kampf wäh- rend des bieherigen Feldzuzes. Das ottemanische Armeekommando becing sit venia verbo! ein „Hishauer Stückl*, als s si untezfióg, mit faum 30,000 Mann und mit blecßen Feldgeshüßzen ge- gen tine ieposante, modern armirte und fortificirte Stellung anzu-

\hreibt die

reunen. Die Serben selber mußten doch, gering gerechnet, auch 30,000 Mann hinter ihren Werken am rechten Morawaufer stehen haben.“

Nach der Darstellung des „Pest. Lloyd“ hat inzwishen Ts\chernajeff Zeit gefunden, das Gros der serbishen Armee auf das linke Morawa-Ufer zu schaffen. Tschernajeff sol sh nämlich auf die Linie Deligrad-Djunis, Siljegovaß-Vukanja, auf einer Längenausdehnung von circa fünf Meilen postirt haben, also den Schwerpunkt seiner im Bogen von Djunis aus f\üd- wärts streichenden Stellung offenbar nah dem in der Eile vers \chanzten Djunis verlegt haben, welher Ort nur mehr 1} Mei- len von Krusewahß entfernt liegt.

Der „N, Fr. Pr.“ wird telegraphirt :

Widdin, 9. September. Vorgestern griffen neun sfer- bische Bataillone mit einer Batterie und zwei Kolonnen die Vorposten Osman Paschas bei Zwezdan und Nikolicevo an. Nach siebenftündigem Kampfe wurden die Serben von Affaf und Hafsan Pascha an der Spize von sieben Bataillonen zurück- geworfen. Zahlreihe Gewehre, Mäntel und Revolver fielen den Türken in die Hände. Die Bedeutung des am 1. September bei Alexinaz erfochtenen Sieges wurde aufangs von den Türken selbst untershägt. Ers allmählich gelangen fie durh die Bel- grader Berichte zur vollen Kenntniß ihrer Erfolge und der Wirkungen, welchze die Schlacht am 1. d. M. auf die Serben hatte. Nah einer Mittheilung Rifad Paschas war Alexinaßz gestern noch niht von den Serden geräumt.

Semlin, 10. September. Geftern wurde ein Gefeß pu- blizirt, welhes die Selbstverstümmelung mit der Todesstrafe be- droht. In jüngster Zeit sind über 600 Fälle von Selbstver- ftümmelungen vorgekommen. Der Kriegs-Minister ift an die Drina abgereist. Privatnachrihten aus dem Lager von Pogled am Iavor melden heftige Kämpfe vom 4. und 5. September. Die Türken seien in alle ihre Positionen zurückgedrängt worden. Serbischerseits wären 32 Kanonen ins Feuer gekommen. Major

Ilic sei gefallen, Weiter wird gemeldet, daß die Bewohner von Pozarevaz und Umgebung flüchten.

Nukßland und Polen. St. Petersburg, 10. Septem- ber. Der Kaiser hat 15,000 Rbl. zur Unterstüßung der ärm- fien Bewohner des Königreichs Polen bewilligt.

Der Kaiser von Brasilien hat gefiern Abend St. Petersburg verlassen, um fich nach Moskau zu begeben. Bekanntlich reit derselbe incognito und hat dasselbe auch in tea zwölf Tagen, die er in St. Petersburg verweil!e, nicht auf- gegeben. Auch hier laben ihn vor Allem die wissenscha,tlichen Institute und die von allgemeinem Nuzen interesfirt.

Ueber die türkischen Umtriebe in der Krim enthält der „Odess. Westn.“ Folgendes: Beim tatarishen Dorfe Taraktash, nicht weit von Ss\udak, landete kürzlih ein türkisZes Fahrzeug und segte mehrere Softas ans Land. Diese kamen ins Dorf und predigtex vor den Dorfbewohnern, lauter Tataren, den Krieg çcegen die Ungläubigen. Einer von den Dorfbewohnern trat vor und erklärte ihnen, die Tataren hätten es unter dem russischen Scepter in der Krim sehr gut und seien weder geneigt; die Waffen gegen die Russen zu crgreifen, noch auch in die Türkei auszuwandern. Beides hätten fie während und nah dem Krimkriege versuht, aber \{chlechten Dank dafür geerntet. Namentlih den ausgewanderten Tataren gehe es sehr \{leckt. Zum Schluß forderte er die Softas auf, fie in Frieden zu laf- sen. Dur diese Worte wurden diese in eine solhe Wuth ver- set. daß einer von ihnen einen Dolch zog und den Redner nieder- stieß. Ehe die Dorfvewohner \sich von ihrem Schrecken erho- len fonnten, hatten die Bösewihter ihr Fahrzeug bestiegen und fich entfernt. Auch einem in der Nähe kreuzenden Kriegsschiffe gelang es der einbrchenden Naht wegen nit, das Schiff einzuholen. Auch an anderen Plätzen follen ähnliche Landungen vorgekommen sein, wobei die Softas den Bart, die Zähne und den Mantel Moßhameds vor- gezeigt haben s\ollen, um den Fanatismus zu reizen. Dem „Nikol. Westn.® \chreibt man aus Balaklawa: Haufen von Türken übershrwemmen täglih die Küsten der Krim. Ueberall vernimmt man Klagen über die von ihnen verübten Ungehörigkeiten und die Einwohner, denen die Ankunft der Muselmänner unverständlich is, befinden s|{ch in der größten Aufregung. Die Kühnheit der Türken geht so weit, daß fie sogar auf friedlihe Strandbewohner Angriffe machen; auch Morde find s{chon vorgekommen. Maßregeln zur Verstärkung der Grenzwache find getroffen worden. Der „Now. Wr.“ wird mitgetheilt, daß zur Verstärkung der Kordonlinie eine Rotte des Wilnashen Infanterie-Regiments nach Ssudak abgegangen ift. Außerdem follen dahin auch noch Kosaken konfignirt werden. Diese Maßregel sei hauptsächlich dadurch hervorgerufen worden, daß von türkishen Schiffen aus in mehreren Fällen die mohamedanishen Einwohner der Krim mit Waffen verseßen worden seien.

Nr. 70 des Amtsblatts der deutschen Reichs-Post- und Telegravhenverwaltung bat folgenden Jnhalt: Ver)sügun- gen: Vom 6s. September 1876: Briefbeförderung rach Persien und Kleinasien. Vom 7. September 1576: Verbot des Einlegens von Briefen in die nach Frankreich bestimmten Geld- und Pädereisendun- gen. Bescheidung: Vom 5. September 1876: Adressirung der Telegramme.

Statistische Nachrichten.

Das Kaiserliche statistis®e Amt veröffentliht in dem jeßt herauágegebenen Heft 111. Abthl. 1 der V erteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs für 1876 u. A. Uebersihten über die Branntweinbrennerei und die Brauntweinbesteuerung im Deutschen Zollgebiete während des Jahres 1875. Danach sind am SL!usse dieses Jahres in den an der Reichsfteuer partizipirenden Staaten 40,420 Vranntweinbrennereien, davon allein in Elsaß-Lothringen 29,577, in Preußen 8839 und in den übrigen Staaten 2904 vorhanden gewesen. Die Gesammtproduktion derselben an Brauytwein kann auf 4,341,500 Hefiol, zu 50% nach Trall:s gegen 4,154,000 Hefktol. in 1874 angenommen werden. Auf den Kopf dec Bevoblkerung berechnet sih die Produktion durhschnittlich auf 13,4 Liter; am jlärkiten ift dieselbe in Preußen im Reg.-Bez. Franf- furt (34,9 Lit. pro Kopf), in Pofen (31,9 Lit.), im Reg.-Bez. Potédam (28,9 Lit), in den Provinzen Pommern (23,8 Lit), Sachsen (22,0 Lit ), Swlesi-n (18,9 Lit.) und Westpreußen (20,9 Lit.), außer- halb Preußens in Anhalt (42,8 Lit) und Braunschweig (24,3 Lit.). In den westlichen Theilen des Steuergebiets, insbesondere in der Rheinprovinz (3,7 Lit. pro Kopf), Hessen - Nassau (3,7 Lit.), Thüringen (2,3 Lit.), Hessen (4,7 Lit.) und in Elsaß-Lothringen (5,1 Lit.) wurde verhältnißmäßig am wenigsten Branutwein hergest-lUt. Nuch insofern zeigt fih zwischen den östlichen und westlichen Theilen des Steuergebiets ein Unterschied, als in den ersteren der Großbetrieb, in den letzteren der Kleinbetrieb wvorherrscht. VJnsbesondere besteht die enorme Menge der Brennereien in Elsaß- Lothringen fast durchweg in Betrieben von ganz geringe! Umfange. Rechnet man der für 1875 angegebenen Produktion von 4,341,500 Hektol. die Zufuhren aus Süddeutschland und dem Zollauslande mit 9000 bezw. 92,000 Hcktol. hinzu und bringt dagegen die Ausfuhren aus dem Reichésteuergebiete und die nac- weisbaren steuerfreien Verwendungen mit 811,000 Hektol. in Abzug,

| To ergiebt sich ein Verbrauchsquantum von 3,631,900 Hektol. oder

103 Lit. pro Kopf der Bevölkerung. Für die einzelnen Verwaltungs- bezirke des Reichssteuergetiets lassen fih indeß keine Vervrauchszahlen angeben, weil der Ver!aad von dem einen zum andern jeder Kontrolle entzogen ist ; aus diesem Gründe bieten auch die oben angegebenen Prot*uktionsziffern keinerlei Anlhaltépunkte für den Verbrauch der einzelnen Bezirke. Der Brutto-Ertrag der Branntweinsteuer be- lief fich im Jahre 1875 auf 56,873,000 A (1,65 #6 pro Kopf) gegen 54,521,757 F (1,33 A pro Kopf) in 1874. Die absolute Zunahme des vom Branntweinverbrauch in die Reichsfkasse fließenden Steuerextrages betrug von 1872 auf 1875 etwa 22/9 während die relative Steuerbelästung d:r Vevölterung in diesem Zeit- raum um etwa 15 9% gestiegen ist. Der Materialverbrauch sämmt- lier Branntweinbrennereien war im Jahre 1875 folgender: Kar- toffeln 25,707,925 H:ktol. (77,8% aller zur Brennerei verwendeten Rob materialien), Getreide 5,217,082 Heftol. (158 %/6), Melasse 767,956 Hektol. (2,3 ‘/9), Wein, Weinhefe und Weintreber 686,342 Hektol. (2,0 °/9), Obst und Obsttreber 638,852 Hektol. (1,9 %/%),

andere Materialien zusammen 89,546 Hektol. (0,2%),

Dem Verwaltungsbericht der städtischen Schuldeputa- tion für das Jabr 1875 entnehmen wir folge de Daten: Die Ge- sammtzahl der hiesigen Schulen vermehcte fich im vorigen Jahre von 230 mir 2278 Klassen auf 245 mit 2366 Klafsen, wclche von 51,627 Schülerinnen und 57,277 Schülern besuht wurden, währcnd im Jahre zuvor die Gesammtzabl der Schüler nur 103,158 vetrug. Die 245 Schulen zergliederten fi in 12 Gymnasien mit 5595 Schül-rn, 10 Real- und êffentlihe bbhere Kuabenshulen mit 4993 S hülern, 4 öffentlihe höhere Mädchenschulen mit 2593 Schülerinnen, 19 ôêffentlihe Mittel- und Elementarshulen mit 4033 Schül-rn, 89 Gemeindeshulen mit 62,070 Schülern, 17 uxter der speziellen Aufficht von Vereinen, Kirchea 2c. stehenden Schulen mit 2686 Schülern, 2 jüdishen Schulen mit 960 Schülern und 92 Pcivat- s{ulen mit 26,033 Schüiern. Unter der Aufsicht der ftädtiscen Schuldeputation standen am Ende des vorigea Jahres 90 Privats