1876 / 218 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\{werin'sche Regierung), Ober-Medizinal-Rath Dr. Volz (badi- \{hes Ministerium des Jnnern). ; S :

Außerdem haben sih Deutscherseits als Kongreßmitglieder bis jeßt angemeldet: Dr. Pfeiffer, Sekretär des ärztlichen Vereins von Thüringen (Weimar), Bergwerksdirektor _Haßlacher (St. Iohann a. d. Saar), Baumeister Schmieden (Berlin), Ober - Bürgermeister Becker (Cöln), Ober - Stabsarzt Dr. Beyer (Dresden), Fabrikbesizer Dr. von Heyden (Dresden), Professor Dr. Liebreich (Berlin), Geheimer Kom- merzien-Rath Günther (Brüssel), Direktor Dr. Struck (Berlin), Geheimer Staats-Rath und Hofmarschall Baron von Warden- burg (Weimar), Ober-Präsident Wirklicher Geheimer Rath Günther (Posen), Geheimer Kommerzien-Rath Meyer jun. (Harburg a. /E.), Gutsbesizer von Hoenika (Herzogswalde in Schlefien), Ge- heimer Sanitäts-Rath Varrentrapp, Chef-Ingenieur W. Lindley und Civilingenieur W. H. Lindley (Frankfurt a. M.), Geheimer Sanitäts-Rath und Kreisphysikus Dr. Hoffmann (Glogau), Di- rektor Professor Dr. Dünkelberg (Poppelsdorf bei Bonn), Major a. D. Freiherr von Seherr-Thoß (Dresden), Dr. W. Siemens, Mitglied der Akademie der Wisscnschaften (Berlin), Fabrikbesizger Aug. Dolifus (Mülhausen i. Els.), Stabsarzt Dr. SBiemfssen (Aachen) , Kreisphysikus Dr, Willems (Meckenheim, Rheinprovinz) , Sanitäts - Rath und Kreis- physikus Dr. Feldmann und Dr. B. Claus (Elberfeld), Ober- 9uedizinalrath Dr. Hoelder (Stuttgart), Geheimer Regierungs- Rath Dr. Finkelnburg (Berlin), Oberstabsarzt Dr. Boerner (Berlin), die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (Bremen), Rentier Suermondt (Aachen), das Zentralcomité der deutschen Vereine zur Pflege im Felde verwundeter und erkrantter Krieger (Berlin), der- vaterländishe Frauenverein (Berlin), die Aktiengesellschaft Bleyberg ez Monyen (Aachen), das Hessische Hülfscomité für verwundete Krieger (Darmstadt), die Stadt Essen und der Verband öffentlicher Feuerversiherungs- anstalten in Deutschland. 5 :

Uebrigens ist hervorzuheben, daß Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen- Weimar dem Kongresse die Ehre erwiesen haben, sich als Mit- glieder eintragen zu lassen.

Nach einem Cirkular-Reskript der Ressort - Minister vom 4. d. Mts. find die Beiträge, welche den Arbeits- und Lehrherren zur Unterhaltung der gewerblichen Fort- bildungs\schulen durch Ortsstatut auferlegt werden sollen, niht als Schulgeld im Sinne der Cirkularverfügung vom 4. März 1871, fondern als Beiträge im Sinne des Gesehes vom 9. Februar 1849 8. 57 Nr. 2 aufzufassen. Indem diese allegirte Vorschrift des Gesehes vom 9. Februar 1849 durch die Bestimmungen der Reichs - Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869, insbesondere durch den §. 106 der leßteren nicht außer Kraft gesetzt, vielmehr, da fie neben der Reihs-Gewerbeordnung beftehen fann, in Geltung geblieben is, erscheint die ortsftatuta- rische Bestimmung an \ih zulässig, nah welcher die Lehr- und Arbeitsherren der nah §. 1 zum Besuche der Fortbildungss{chule verpflichteten Lehrlinge und Arbeiter gehalten sein sollen, zu den Unterhaltungskosten der Anstalt einen monatlihen Beitrag zu zahlen, Ebensowenig find Bestimmungen des Statuts über die exekutivishe Beitreibung der von den Lehrherren zu zahlenden Beträge und dec für den freiwilligen Schul- besuch Seitens der Arbeitnehmer zu entrihtenden Schulgelder mit Rücksicht auf §. 59 der Verordnung vom 9. Februar 1849, bezw. den S8. 1 der Allerhöchsten Ordre vom 19. Juni 1836 (Ges.-Samml. S. 198) zu beanstanden.

Der Ober-Präsident von Jagow is nah beendigtem Urlaub nah Potsdam zurückgekehrt.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Fürst zu Ly- nar, ist von seinem Urlaube dorthin zurückgekehrt und hat die Geschäfte wieder Übernommen.

Dem ständigen Hülfsarbeiter im Reichskanzler - Amt, Regierungs-Rath Dr. Haller, ift auf seinen Antrag die Ent- laffung aus dem Reichsdienste gewährt worden.

Der General-Gouverreur. von Wilna, General-Adjudant von Albedinsky, it heute morgen aus Wilna hier einge- troffen und im Hotel Royal abgeftiegen.

Briefsendungen für S. M. S. „Ariadne“ find von heute ab bis incl. 12. Dftober cr. nah Plymouth zu dirigiren.

Vayern. München, 13. September. Die Königin- Mutter von Sachsen ift gestern von Possenhofen Hier ein- getroffen. Heute hat Ihre Majestät der Aus|ellung einen län- geren Besuh gewidmet. Morgen soll die Rückreise nah Drís- den angetreten werden. Die Großherzogin von Mecklen- burg-Schwerin hat \sich heute zum Besuch der Herzoglichen Familie nah Pofsenhofen begeben und wird morgen gleichfalls die Heimreise nah Mecklenburg antreten.

Der König hat seinem funktionirenden Kabinets-Sekre- tär Dr. v. Ziegler die früher von dessen Amtsvorgänger Staatsrath von Eisenhart in der Residenz innegehabte Woh- nung angewiesen. Morgen nehmen die 7 Tage andauernden Divisions-Manöver des I. Armee-Corps ihren Anfang.

Sachsen. Dresden, 14. September. Se. Majestät der König hat dem „Dr. Journ.“ zufolge nachstehenden Tagess- befehl an das Königlih Sächsishe (X11.) Armee-Corps erlassen:

Tagesbefehl. Mex seburg, den 13. September 1876. Soldaten !

_ Zum ersten Male seit den denkwürdigen Jahren 1870/71 ist das Sächsische Armce-Corps in diefen Tagen als Ganzes wieder vereint gewesen, um auch unter den Aueen Sr. Majestät dcs Deutschen Kaisers von seiner Schlagfertigkeit Zeugniß abzulegen.

Sowie dem Cops die Chre des Beifalls unseres Kaiserlichen Oberfeltherrn bereits zu Theil geworden, so gereiht es auch Mir zur Freude und Genugthuung, Euch wegen Eurer bewiesenen guten Lei- stung, Haltung und Disziplin Meine volle Zufriedenheit und Aner- kennung aussprechen zu können.

Der eht foldatische Geist, der Meine Truppen beseelt, sowie deren stetes, gewissenhaftes Streben nach Vervollkommnung, be- fähigten dieselben nur erneut au jeßt als ein tüchtiges Ganze \ich zu bewähren.

Euch Allen, von Eurem Erlauchten Führer herab bis zu dem jüngsten Soldaten entbiete Ih hierfür Meinen Königlichen Dank, indem Jch von Euch Meinen braven Truppen erwarte und vertraue, daß Ihr alle Zeit fortfahren werdet in Eifer, Hingebung, Treue und Tapferkeit das Volk Meiner Sachsen, in Mitten unseres großen deutschen Heeres, würdig zu vertreten.

Das walte Gott!

Albext,

Württemberg. Stuttgart, 14. September. Der „St. A. f. Württemb.“ enthält heute einen Aufruf der Kom- misfion der bürgerlichen Kollegien zum feierlihen Empfange Sr. Majestät des Kaisers und Königs bei Allerhöchst- dessen bevorstehendem Besuche Stuttgarts.

Baden. Karlsruhe, 14. September. Die „Karlsr, Z.“ veröffentliht heute folgenden Erlaß Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs : i

Die Vollendung meines 50. Lebensjahres wurde in henrli{fster Weise als Anlaß ergriffen, um mir aus allen Kreisen der Bevölke- rung des Großherzogsthums so viele Kundgebungen wärmster Theil- nahme zu widmen, daß ich mir die Beantwortung im Einzelnen zur Vermeidung einer meinem Gefühl widerftrebenden Verzögerung ver- sagen muß. Ich spreche daher Allen, welche mir ihre treuen Wünsche zu meinem Geburtstag dargebraht haben, hiermit meinen aufrichtigen Dank aus. E

Die Gesinnungen der Liebe und des Veitrauens, welche mir in so wehlthuender Weise entgegengebraht wurden und die ih im vollen Maße erwidere, gelen mir das befriedigende Bewußtsein, daß mein Streben, die Wohlfahrt des Landes zu fördern, gerne erkannt wird und lassen mich zuversichtlich hoffen, daß ih auch fortan bei der Lösung meiner Regentenaufgaben auf die wirksame Unterstüßung meines Volkes zählen kann.

Schloÿ Mainau, den 12. September 1876.

Friedri ch.

Hessen. Darmstadt, 13. September. Das Finanz-Ministe- rium hat unterm 6. d. M. an die Zweite Kammer der Stände eine Vorlage gelangen lassen, welche beantragt, die Kam- mer möge ihre Zustimmung dazu ectheilen, daß zu besonderen einmaligen Vergütungen an die mit der Umwechselung der Münzen süddeutsher Währung in Reihsmünzen beauftragten Großherzoglichen Kassenbeamten der Betrag von 13,313 # aus den Uebershüssen der Hauptstaatskafse entnommen werde. Die Vorlage wurde dem Finanzaus\shusse zur Berichterstattung über- wiesen.

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer hielt heute zwei Sizungen ab.

Sachsen -: Coburg - Gotha. Coburg, 12. September. Die Kaiserin von Brasilien ift heute Nachmittags mit Ge- folge hier eingetroffen und im Hotel Leuthäußer abgestiegen. Die hohe Frau begab sich s\ofort nach izrer Ankunft in die hiefige fatholishe Kirhe zu St. Augustin, wo ihre Tochter, Prinzessin Leopoldine, vermählt an den Prinzen August von Sachsen-Coburg- Gotha (gestorben am 7. Februar 1871), beigeseßzt ist.

Schwarzburg - Sondershausen. Das heute aus- gegebene Landes: Gesegsammlungsftück enthält: Verordnung vom 4. September 1876 zur Ausführung des Gesezes über die Fortbildungs\chulen im Fürstenthum Schwarzburg-Sonders- hausen vom 15. Januar d. I.

Desterreich-Ungarn, Wien, 13. September. Aus Hermann stadt wird telegraphisch gemeldet, daß der Kaiser heute um Uhr Abends von dort abgereist \ci.

Wie man dem „Pester Lloyd“ von verläßliher Seite von hier berichtet, ift die Meldung von einer Verschiebung der Eröffnung des Reichsrathes bis Mitte Dktober zu- nächst vollklommen unbegründet, da ein in den nähsten Tagen stattfindender Ministerrath, zu dem die Mehrzahl der Minister von ihren Urlauben nah Wien zurückgekehrt, diese und andere Fragen von größerer Wichtigkeit endgiltig feststellen wird. Die Annahme, daß ein Provisorium damit geschaffen werden solle, indem man den bestehenden Ausgleih auf ein Jahr verlängert, sei durch die ganze Lage der getroffenen Abmachungen ausgeslofsen, --da die Schwierigkeiten, die nah den Anschauungen einigeë Blätter zwis{hen beiden Regierungen noh bestehen sollen, einfah s{chon längft überwunden seien. Dem gegenüber wird von anderer Seite versichert, daß denn doch eine Differenz zwischen beiden Regierungen bestehe, und daß dieselbe den Abschluß des deutshen Handelsvertrages be- treffe, welhen die öôfterreihishe Regierung gleichzeitig mit den Ausgleihsvorlagen in Behandlung gezogen sehen wolle, wäh- rend fih die ungarishe Regierung diesem Standpunkte bisher niht anges{chlossen habe. Da die ungarische Regierung mit der Antwort in dieser Angelegenheit zögere, lasse sih der Termin für die Einberufung des Reichsrathes vorläufig niht bestimmen und könne ein sehr später werden. Sollte diese Darftellung rihtig sein, bemerkt hierzu das „Fremdenblatt“, dann sehen wir in der That nur ein Mittel, um berehtigten Klagen dar- über, daß die parlamentarishe Prüfung der Ausgleihsvorlagen hüben und drüben überstürzt werden solle, vorzubeugen, eben jenes einjährige, sogenannte „Provisorium“, Uebrigens drückt fh der Korrespondent des „Pest. Lid.“ ungenau aus, wenn er von Verlängerung des bestehenden Ausgleiches*“ auf ein Jahr \priht. Das Quotengeseß und das Bankstatut erlöschen de facto erst mit Ablauf des Jahres 1877. Es könnte sih also lediglich um die Verlängerung des von Ungarn gekündigten ZoU- und Handelsbündnisses auf die Dauer des Jahres 1877 handeln.

Unter Vorsiß des Minister - Präsidenten Fürsten Auersperg, welcher seinen Urlaub unterbrah, fand heute ein Ministerrath ftatt, an welchem Freiherr v. Lasser, Freiherr v. Preus Ver, Unger, V®. Glaser v: Chlumecky, YVrx. v. Ziemialkowski und Oberst v. Horst theilnahmev. Derselbe dürfte, dem „Fremdenbl.“ zufolge, wohl auch der Feststellung des Termins für die Einberufung des Reichsrathes gegolten haben, obschon es auf der Hand liegt, daß der endgiltige Beschluß die Erledigung aller jener Ange- legenheiten zur Vorausseßung hat, welche derzeit noch Verhand= lungs3-Objekte zwishen den Regierungen beider Reichshälften bilder. Gleichzeitig erfährt das „Fremdenbl.“/, daß die unga- rishen Kabinetsmitglieder in den nähsten Tagen hier eintreffen werden, um jene Verhandlungen mündlih aufzunehmen, welche im Laufe des Sommers nur \chriftlich geführt werden konnten. _ Salzburg, 12. September. Der K. K. Botschafter am britischen Hofe, Graf Beust, ist vorgestern in Gastein ange- kommen.

Prag, 13. September. Der Prinz Arthur von England ist gestern Morgens von hier nah Dresden abgereist.

Krakau, 13. September. Der „Czas* bespriht das Sam- borer Wählerprogramm und bekämpft dessen. Oppositions- Prinzip. Er sagt, es sei nothwendig zur Heilung der Krank- heit, daß endlich einmal niht die Schuld alles Unheils der Re- gierung zugeschrieben, sondern erkannt werde, was den eigenen Fehlern entstamme. Beklagenswerth sei, daß eine ähnlihe Po- litik, wie sie das Samborer Programm formulire, auch im Tar=- nower Bezirk Platz greife.

Triest, 13. September. Die Kaiserin is gestern Abends hierher zurückgekehrt. Morgen früÿ reist der Kronprinz nah Wien ab. Heute Nachts um 11 Uhr trifft der Erzherzog Stephan, aus Fiume kommend, hier ein.

Agram, 13. September. Der Landtag hat heute die Spezialdebatte über das Geseg, betreffend das Straßennezt, fortgeseßt, aber niht beendet. Das Budget if bebufs vor- läufiger Sanktion nah Wien abgegangen und wird dem Kaiser nacgeshickt werden.

Schweiz. Bern. (N. Z. 3.) Der italienische Minister- Präfident Depretis hat ih bei der am 5. in Göscheneu ftatt- gehabten Konferenz sehr befriedigt über den Gang der- Arbeiten an der Gotthardbahn ausgesprochen. Derselbe gab auch dem hohen Interesse Ausdruck, mit dem Italien einer möglichst baldigen Vollendung des Werkes entgegensche und \prach die Hoffnung aus, daß der dafür angeseßte Termin eingehalten werden fönne.

Aargau. Am 17. d. M. findet in Rheinfelden die Konsekration des altkatholishen Bischofs Herzog durh den Bischof Reinkens ftatt.

Großbritannien und Frland. London, 13. Sep- tember. Neue Meetings zur Erörterung der orien- talishen Frage werden noch fortdauernd veranstaltet, doch lehnten der Minister des Innern, Mr. Croß, und der Unter- Staatssekretär im Auswärtigen Amte, Mr. Bourke, sowie Lord Granville es ab, sh an denselben zu betheiligen, da sie es nicht für opportun erachteten, \sih gegenwärtig über die Frage auszulafsen.

Nath den neuesten Telegrammen aus Shanghai find die Beziehungen Englands zu China fortwährend sehr gespannt. Der englische Gesandte Wade, der \sih ebenso wie die Vertreter Rußlands, Deutschlands, Frankreihs, Desterreihs, Nordamerifas und Spaniens bereits seit längerer Zeit in Chefoo befindet, wurde dort von dem chinesfishen Spezialkommissar Li-Hung- Chang behufs Regelung der Yünnan-Frage am 21. August auf- gesucht. Mr. Wade verlangte, der frühere Statthalter von Yünnan, sowie verschiedene andere Beamte und Personen von Rang follten zur Untersuhung und Aburtheilung wegen des an dem englishen Konsularbeamten Margary verübten Mordes nah Peking vorgefordert werden. Li-Hung-Chang er- widerte, diesem Verlangen könne nahgegeben werden, wenn die bezüglihen Anschuldigungen ausreihend begründet würden. Auf den bloßen Verdacht hin könne dies aber niht geshehen. Bei einer späteren Gelegenheit ersuchte er cken englishen Gesandten um \chriftlihe Abfassung der Anklage und der Beweisgründe gegen den früheren Statthalter von Yünnan.

Frankreich. Paris, 13. September. Der Marschall- Präsident begab sich heute früh in Besançon in die Ka- thedrale, wo der Erzbishof Mgr. Paulinier an ihn folgende Anrede hielt:

„Als Franzosen begrüßen wir den tapferen Soldaten, defsen ruhmvoller Degen nah so vielen Kämpfen dem Bruderkriege ein Ende gemacht hat, das Oberhaupt und den ehrenwerthen Bürger, dem das dankbare Vaterland seine Geschicke ar vertraute. Als Prie- ster begrüßen wir nah dem Marschallstabe und der Aureole des Obersten Staatsoberhauptes den Katholiken; wir wissen, daß, wenn je die unvergänglichen Rechte Gottes und der Kirche in Ge- fahr kämen, diese Gesetze in Ihnen, Herr Marshall, nah dem alten Wahlsprude der Mac Mahon: „ic nos, sic 8acia tuemur!“ einen unverzagten Vertheidiger finden werden.“

Der Marschall erwiderte nichts auf die Rede. Er besuchte demnächst verschiedene Etablissements, das Arsenal u. f. w. Um 11 Uhr fand feierliher Empfang der Behörden ftatt und \päter ein vom Herzog von Aumale gegebenes Déjeuner. Nach einen großen offiziellen Diner is der Präsident Abends um 11 Uhr hierher abgereist, wo morgen ein Ministerrath stattfinden wird.

Fn Lorient soll bekanntlich nächstens „La Rédou- table“ vom Stapel laufen; der „K. Z.“ wird hierüber ge- schrieben: Der Bord: dieses neuen Schiffes, an welhem mehr als 1000 Arbeiter seit drei Jahren beschäftigt sind, ist mit einem Panzer bekleidet, dessen Die nach Ausfage der französishen Marine-Offiziere alles bisher Dagewesene übertrifft. Das Ge- wicht einer jeden dicser Panzerplatten beträgt ungefähr 25,000 Kilogramm. Die ganze Länge des „Rédoutable“ üdverschreitet 100 Meter. Das Schiff ist fast gänzlich aus Stahl konstruirt, und nur der Kielrand besteht aus Eisenbleh. Es i| das erfte Mal, daß man Stahl in diesem Maße bei dem Erbau eines Kriegsfahrzeugs verwandt hat. Der Bug des „Rédoutable“ ist mit einem Sporn von Schmiedeeisen in einem Gewichte von 31,400 Kilogramm versehen. Das Verdeck i|ff bombenfest her- geftellt; die Schraube, welche einen Durhmesser von 6} Meter hat, ist aus Bronze und wird durch eine Maschine von 6000 Pferdekraft gedreht; andere kleinere Dampfmaschinen werden für die Drehung des Steuers verwandt. Die Bewaffnung dieses Kriegs\chiffes besteht aus Kanonen vom größten Kaliber, und werden dieselben nach einer neuen Einrichtung fo auf dem Schiffe vertheilt, daß fie nah allen Richtungen feuern können.

14. September. (W. T. B.) Wie die „Agence Havas“ erfährt, wären von dem Minister des Auswärtigen, Herzog De- cazes, in dem heutigen Ministerrathe ebenfalls beruhigende Meng über die Lage der Dinge im Drient gemacht worden.

Italien, Nom, 5. September. Durch ein vom Minister- Präfidenten kontrafignirtes, telegraphisch bereits erwähntes Königlihes Dekret vom 25. v. M. ist der Wirkungskreis des Ministerraths und die Stellung des Minister- Präsidenten im Verhältniß zu den einzelnen Fachministern neu geregelt worden.

Das Dekret verfolgt die doppelte Tendenz, einmal die Kompetenz des Minifterraths genau festzustellen und sodann die Autorität des Minister-Präsidenten seinen Kollegen gegenüber zu stärken; um ihm die Mittel zu einheitliher Leitung der in- neren und äußeren Staatsangelegenheiten zu fihern.

Unter Fortla}sung der Eingangs- und Shlußformek lautet das Dekret in deutscher Uebersezung wie folgt:

Art, T. Der Berathung bezw. Beschlußfassung des Ministerraths sollen folgende Gegenstände unterliegen :

1) Fragen der sffentlihen Ordnung und der höchsten Staats- verwaltung ; j

2) die dem Parlament vorzulegeaden Gesetzentwürfe;

3) Vertragsentwürfe;

4) Entwürfe organischer Verordnungen ;

5) Völkerrechtliche und auf die Auslegung von Verträgcn bezüg- iihe Fragen; Í

6) Kompetenzstreitigkeiten zwischen verschiedenen Ministerien und den von denselben refsortirenden Behörden ;

7) Petitionen, welche vom Parlament dem Minifterrath übers wiesen werden ;

8) Vorlagen, welche die Vezichungen des Staats zu den kirch- lichen Behörden betreffen ;

9) Die Ernennungen zum Senat des Königreichs, zum Staats- rath, zum Rechnungéhofe und zu den General-Kommandos, sowie diejenigen der Gesandten bei den fremden Mächten, der Präfidenten, General-Prokuratoren und General. Advokaten bei den Gerichtékolles gien, des General-Advokaten des Schatzes, der Präfekten, Unterprä- fekten, der Kommandanten ‘der Militär-Divifionen und der Marine- Departements, ferner die Ernennungen der General-Sekretäre der Ministerien, der General-Direktoren und®* anderen Chefs bei den General-Central-Administrationen und den Provinzial-Regierungen.

10) Entiassungs-Anträge, Pensionirungen uad Absetßungen der im vorhergehenden §. 9 aufgeführten Beamten,

Art. TT. Im Ministerrath sollen vorgelegt werden:

1) Die Entwürfe von Ausführungs Verordnungen der Gesetze ; allgemeine Verwaltungs-Reglements und alle Angelegenheiten, für welche nach vorherigem Gutachten des Staatsraths durch Königliches Dekret Entscheidung getroffen werden muß, in denjenigen Fällen, wo der zu- ständige Minister fich. dem Gutachten des Staatsraths nicht anschließen zu können meint; i:

2) die Entwürfe derjenigen Königlichen Dekrete, durch welche die nach Wortlaut des Artikels 9, S. 4 des Geseßes über den Sfaats- rath an den König gecihteten Berufungen erledigt werden ;

3) die motivirten Mittheilungen an den Rechnungshof in den- jenigen Fällen, wo die Eintragung unter einem vom Ministerrath vorher beschlossenen Vorkehalt exforderlich ift ;

4) Auslieferungsanträge, welche an fremde Regierungen gerichtet werden sollen oder von denselben autgehen ; j

5) die Berichte über Konflikte, welche von der richterlichen oder Verwaltunas-Infstanz erboben sind. i

Art. TIT. Der Präsident des Minifsterraths beruft die Sißungen desselben, leitet die Verh zndlungen und verwahrt das Verzeichniß der Beschlüsse. t .

Er theilt \{riftliG allen Ministern2 die Beschlüsse von prin- zipieller Tragweite mit, und jedem einzelnen diejenigen, über deren Ausführuna derselbe wachen soll. :

Art. 1V, An den Präsidenten des Ministerraths werden die An- träge der Minister gerichtet, damit die Angelegenheiten, welche sie vorzut:agen haben, auf die Tagesordnung geseßt werden.

Derselbe hat das Recht zu verlangen, daß jede beliebige Frage selbst wenn sie niht in den vorstehenden Artikeln einbegriffen ist an den Ministerrath gebracht werde, weun er es für angezeigt hält, eine Beschlußfassung über dieselbe im Ministerrath herbei- uführen.

e Art. V. Der Präsident des Ministerraths vertritt das Kabinet, er hält die Einheit in der politishen und administrativen Leitung sämmtlicher Ministerien aufreht und wacht darüber, daß die Ver- vflichtungen, welche die Regierung in den Reden der Krone, im Berkehr mit dem Parlamente und in Kundgebungen an das Land übernommen hat, erfüllt werden.

Er fordert Rechenschaft von der Ausführung der von den Räthen der Krone gemeinschaftlich gefaßten Beschlüsse, und erhält Mittheilung derjenigen Rundscbreiben, Erlasse und Berichte jedes Ministeriums, durch welche die Oberleitung der Regierurg und der Landeêverwaltung verbindl:ch gemacht wird und welche durch die Presse zur Kenntniß des Publikums gebracht werden follen.

Dem Präsidenten des Minifterraths muß vor der Ausführung jede Angelegenheit mitgetheilt werden, welche eine außerordentliche Auégabe nach si zieht oder nothwendig machen kann.

Urt. VII. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten beräth sih mit dem Präsidenten des Ministerraths über alle Noten und Mittheilungen, durh welche die Politif der Regierung in ihren Be- ziehungen zu den fremden Regierungen verbindlih gemacht wird.

Att. VIIT. Der Präsident des Ministerraths kontrafiguirt die Ernernungsdekrete der Minister-Staattsekretäre und nimmt die Ob- liegenheiten eines Sekretärs des höchsten Ordens der Verkündigung

wahr. Art. IX. Alle dem gegenwärtigen Dekret entgegenstehenden Be-

{stimmungen sind aufgehoben.

Türkei. Konstantinopel, 12. September. Der Kaiserlihe Hat, - erklärt der „Pester Lloyd“, sei ein sehr mageres dürftiges Aktenstück über die reklamenhaft ange- fündigten Reformen Midhat Paschas, doch fei er keineswegs von den abstrakt liberalen Tendenzen desselben durchweht, Die Konstitutionalifirung der Türkei auf dieser Basis sei niht zu erwarten . . Allerdings seien die Friedenébedingungen, wie fie jeßt von der Pforte formulirt wurden, \{chlechthin. unan- nehmbar. Allein die Pforte sei nur die Eine Partei in dieser Koniroverse, Europa die zweite. Der Fricde könne nur auf der Basis der europäischen Interessen gesch!ossen werden; dazu könne die Pforte ebenso angehalten werden, als im entgegengeseßten Falle Serbien und Montenegro. Das europäische Interesse aber fordere, daß die Vorausfezungen eines möglich| dauernden Friedens ge- \chaffen und alle Lösungen vermieden werden, welche den Keim eines neuen Zwiespaltes in sich hließen. Darum ergäben si für die Haltung der curopäischen Mächte ganz klare, sowohl positive als negative Standpunkte. In lehterer Beziehung gehe daraus hervor, daß von der Abseßung des Fürsten Milan, von der Erneuerung des tür- fischen Besazungsrechtes nit die Rede sein könne. In pofi- tiver Beziehung stelle sih heraus, daß die Pforte in energischer Weise zur Durchführung der von den Mächten vorgeschlagenen Reform-Maßregeln in . den . insurgirten Provinzen verpflichtet werden muß, d. h. es leben auch in dieser konkreten Frage alle politishen Zdeen des Drei-Kaiser-Bündnisses wieder auf.

13. September. Der Spezialkorrespondent des „Wiener Fremdenbl.“ telegraphirt von hier: „Mit dem Regierungsantritte des neuen Sultans hat auch für die katholische Kirche in der Türkei eine neue Aera begonnen. Wie nämlih aus authen- tischer Ouelle verlautet, habe es \sich nun die Regierung des Sultans Abdul Hamid zur strertgsten Richtshnur gemacht, weder die Hafsuniten noch die Anti-Hassuniten besonders zu bevorzugen, und die eine dieser Religionsparteien zur Freude und zum Frommen der andern zurückzusezen. Seit einigen Tagen find daher hohe Regierungsbeamte, die diesen beiden Parteien ange- hören, fortwährend. bestrebt, lehtere einander näher zu bringen und zwischen ihnen womöglih eine völlige Aussöhnung herzustellen. Dies dürfte au vollständig gelingen, da die türkishe Regierung diese Bestrebungen moralisch unterstüßt. Der österreichishe Bot- \chafter hat zwar in den lezten Tagen den Versuch gemachGt, zwischen der Pforte und dem heiligen Stuhle eine vollfändige Versöhnung herbcizuführen, und Erstere zugleich zu veranlassen, Monseigneur Haffun wieder in seine früheren Rechte einzusezen. Die Pforte erklärte ih zwar bereit, ihre Hand zur Versöhnung hinzureihen, doch weigerte sie sih entschieden, dies auf Kosten der Anti-Hafsuniten zu thun. WMonseigneur Hafsun hat daher keine Ursache, auf seine frühere Rehabilitation hier zu hoffen.“

Betreffs ihres neuesten Berichtes aus Kreta schreibt die „Pol. Korr.“ : „Die hiesige (Wiener) ottomanishe Botschaft hat den Wiener Zeitungen ein Telegramm des General-Gouver- neurs von Kreta, Reouf Pascha, zugehen laffen, welches einen Bericht unseres Korrespondenten in Canea, vom 14. August, als unbegründet bezeihnet. Wir accepliren dieses Dementi als ebenso berehtigt, wie den seinerzeitigen Widerspru, welchen unsere bulgarishen Berichte von ders:lben Seite erfahren haben. Wir acceptiren dieses Dementi als ebenso legitim, wie die fünf Stunden vor dem Eintreffen des Telegrammes über die Thronbesteigung des Sultans Abdul Hamid in unserer Redaktion von maßgebliher ottomanischer Seite abgegebene Versicherung, daß unser Konstantinopeler Kor- respondent mit seinen Ankündigungen einer bevorstehenden neuen Veränderung - auf dem ottomanishen Throne uns tendenziös irreführe, Im Uebrigen verweisen wir auf ein lange vor unse- rem obbezogenen Berichte aus Canea in der „N. Fr. Pr.“ ver- öffentlihtes Telegramm über die Vorfälle in Rhetymno. Wir verweisen auf die Mission Kadri Beys nah Kreta und berufen uns \chließlich auf das Athener Telegramm vom 10. September, E die Verhaftung des kretenfishen Deputirten Mizotachi meldet,

Vom türki\ch-serbischen Kriegs\chaupkaße liegen heute folgende Mittheilungen vor:

Man s\chreibt der „Pol. Corr.“ aus Belgrad, 10. Sep- tember: „Die Türken, auf dem rechten Ufer der Morawa zu- rügewiesen, versuhen nun mit großer Anfirengung, ins Morawa- Thal vom linken Ufer aus einzudringen. Dieser Weg ist den Türken aus dem Iahre 1813 bekannt. Damals kamen fie auf diesem Wege bis Belgrad und zwangen den Kara Georg, über die Donau . nah Semlin fich zu flühten, worauf die türkische Herrschaft abermals in Serbien reftaurirt wurde. Abdul Kerim Pascha hofft nun auch auf diesem Wege nah Belgrad gelangen zu können. Dieser Versuch dürfte aber voraussihtlih \heitern, da die Linie Deligrad-Djunis- Krusewag nicht leiht zu durh- brechen ift.

Die Türken haben von Belina aus am 8. d. einen Vorftoß mit gehörigen Nachdruck gegen Alimpics versuht. Die Vorhut des serbishen Corps repliirte fich auf das Gros, da die tür- kishen Kräfte sehr zahlreih waren. Allein eine Viertelstunde von der Drina entfernt, empfing die \erbische Drina-Armee die Türken, welche selbst fünf Batterien Geshüge des größten Ka- libers wit sih führten, mit einem gewaltigen Geshüßfeuer, und zwang nah einem längeren Kampfe den türkishen rechten Flügel zum Rückzuge.

Der Bel grader Korrespondent des Reutershen Bureaus in London telegraphirt vom 12. d. M.:

„Am leßten Sonntag versuchten die Türken, eine Brücke über die Morawa in der Nähe von Trnjan zu s{chlagen, wurden aber von den Serben zurückgeworfen. Gestern erneuerten sie den Versuch bei Bo- bowihte, worauf sich längs der ganzen Linie zwischen Vonfkonja und Nischni Androwatz ein scharfes Gefecht entspann. Die Montenegriner ynter Macho Vzerbitßza zeichneten sih besonders in der Affaire aus. Verbißa wurde leiht verwundet. Die Bewegurgen der Türken er- kfiären sich aus dem Grunde, daß fie es für unmögli halten, Alexinaßz durch einen Frontangriff zu nehmen, und zwär wegen der den Plaß vertheidigenden 19 Schanzen. Sie find demnach bemüht, Alexinaß zu umgehen, um in den Rücken von dessen Vertheidigungswerken zu ge- langen. Das Gros der serbischen Macht steht in Deligrad, und da der in Alcxinatz befehligende Major Popovih nur über eine Streitmacht von 6400 Mann verfügt, dürfte der Feind in einem Frontangriff auf die Verschanzungen reusfiren, Die Einnahme von Alexinaßz ist schon aus dem Grunde nothwendig für die türkfische Armee, weil sie des Platzes bedarf für eine Operationsbasis gegen Deligrad und auch für die gehörige Sicherheit der türkischen Verbindungen mit Nis, die jeden Ançenblick unterbrochen werden möchten, wenn Alerinatz in serbischem Besitz bleibt. Oberst Horvatovic hat mit 12,000 Mann von Deligrad aus eine Flankenbewegung gemacht und via Djunis, Karnik, Silge- jovaß und Gredelin Korman erreiht, Sodann griff er die türkische Armee im Rücken an, während Tschernajeff dieselbe vorne attakirte. Der Kampf dauerte den ganzen gestrigen Abend obne entsheidendes Resultat fort und endigte erf bei Einbruch der Naht. Heute fcüh begann das Treffen wieder.“

Die „Times“ lassen sich aus Belgrad, 12. Sep- tember, telegraphiren: Es herrscht hier bereits (in Folge der Nathriht vom Wiederbeginn der Feindseligkeiten) große Niedergeshlagenheit und Gerüchte von frishen Mißgeschicken der serbischen Waffen sind im Um!iaufe. Vergangene Nacht wurde allgemein geglaubt, Alexinaz sei \{chließlich genommen. Die Ende vergangener Woche gemachte Mittheilung, daß es Horvatovic unmöglih gemacht worden, aus der Umgegend von Banja hervorzubrehen, bestätigt fh als wahr. Es ist nun gewiß, daß er noch vorx kurzer Zeit. sehr weit von St. Stefan entfernt war. /

Der „Standard* erhielt folgendes Telegramm: Vor Alexinay (türkishes Hauptquartier) 10. September. Während der lehten fünf Tage hat Nuhe geherrscht, obgleih gelegentlißhe Sharmügßel stattfanden. Die Truppen waren mit dem Bau von Brücken über die Morawa beschäfs tigt. Diese sind endlih vollendet, und 6 s{chwere Geschüße wur- den aus Nifsa bezogen. i f

Diesen Nachmittag fand heftiges Geshüßfeuer zwischen Hafis Pascha auf unserer äußersten Linken und den Serben statt. Da unsere Brücken über den Fluß niht weit von Deli- grad geshlagen find, muß diese Position genommen werden, bevor wir uns gegen Alexinaß zurückwenden können. Es kann das auch durchgeführt werden, wird aber \{chwere Kämpfe erfordern.

Der Wiener „N. Fr. Pr.“ vom 14. geht folgendes Telegramm zu: Belgrad, 13. September. „Ueber die Schlacht vom 11, September hat die Regierung aus dem Hauptquartier des Ge- nerals Tschernajef} in Deligrad einen vom 12, d. M, 7 Uhr 30 Minuten früh, datirten telegraphis(;en Bericht erhalten, dem die nahfolgenden Details zu entnehmen find: „Gestern früh um 5 Uhr rückte die serbishe Armee gegen Alexinaß auf den Nerevec Han, längs des rechten Morawa- Ufers, vor. Der Kampf begann sogleich mit einem kräftigen Angriff von Seite der Serben. Die Türken wurden von zwei Seiten angegriffen: in der. Front von General Tschernajeff und im Rücken von Horvatovih. Dieser Hat mit seinen drei Brigaden eine glänzende Umgehungsbewegung ausgeführt, indem er von Deligrad über Djunis und weiter in den Rücken der Türken bis gegen Silfegowaß drang. Die Türken befanden sich zwischen Trujau und Adrowaÿ und versuchten bei Boboviste eine Brücke über die Morawa zu shlagen. Während des Brücken- \{lages wurden die Truppen von Horvatovich angegriffen. General Tschernajeff entsendete zwei Brigaden nach Vukanja, um den Türken die Straße nah Tesica abzuschneiden. Der Kampf entbrannte auf der ganzen Linie, von Vuïanja bis Adrowaß und Korman. Die Türken griffen die serbishe Armee wiederholt an, und einige Brigaden derselben wurden durch das Ungestüm der türkishen Angriffe gezwungen, sich zurückzuziehen. Mascha Vrbica hat sfich mit feiner Yatagan-Legion und zwei serbishen Bataillonen am meisten ausgezeihnet, Er wurde leiht ver- wundet. Die Schlacht dauerte bis 64 Uhr Abends, und ver- blieben die Kämpfenden in, ihren Positionen. Heute früh um 5 Uhr 30 Minuten wurde der Kampf von Seite der türkischen Armee wieder aufgenommen.“ :

Belgrad, 14. September. (H. T. B.) Die Serben haben geftern Saitf har wieder eingenommen. Osman Pascha retirirte bis Veliki Jzror. Die Serben errihteten bei Katun eine Brüdke über die Morawa. :

Ein im serbischen Lager weilender Korrespondent des „Moniteur“ hat am 2. September die Werke von Deligrad besucht und entwirft eine anshaulihe Schilderung von dem Zu- stande, in welhem er diese für die serbischen Waffen so wichtige Position gefunden hat. Unter Anderem \chreibt derselbe:

* „Gegen 10 Uhr Morgens kamen wir im Lager von Deligrad an, wo wir von bem Kommandirenden, dem Obrist Nikolics empfangen wurden. Er hatte bis ‘dahin noch feineclei Ordre er- halten; seine sämmtlichen Stellungen waren von Truppen ent- blößt, und wenn ihn die Türken seßt Lagren würden, fo fönnte er ibnen etwa nur 3500 Mann mit Pistongewehren bewaff»

neter Milizen dritter Klafse entgegenstelen. Während dfeser Zeit rüen die Türken rasch das linke Morawa-Ufer herab; - die Tscherkessen galoppiren voraus und mit ihnen wälzt sich die Flamme

von Dorf zu Dorf weiter. Junerhalb vier Stunden sehe wir die Ortschaften Adrovaß, Trnjan, Gredelin, Pescanißa, Ko*man, Srezovaß und Vitkovaß in Feuer aufgehen. Die acht Bataillone welche sich in jener Gegend befanden, haben sich nach Djunis zurück- gezogen. Die durch diesen Rückug kecker gewordenen Tfcherkessen sprengen Deligrad gegenüber am linken Ufer herum. Eine äußerst wichtige Höhe, San Nestorberg genannt, rechts8 von Deligrad auf dem linken Ufer der Morawa gelegen, war troß aller Vorstellungen des Obersten Rikolics nicht beseßt und befcstigt worden. Die Türken konnten, wenn fie derselben fich bemächtigte, die Laufgräben und Redouten von Deligrad in Enfilade nehmen. Oberft Nikolic, \chickte darum, ohne weitere Befehle abzuwarten, ein Bataillon mit Schaufeln und Haden ab, um dort Befestigungea an:ulegen, und etablirte alsdann daselbst eine eben von Alexinaß angekommene Bat- terie Zwölfpfünder, deren Feuer die Türken abhalten wird, in diefem Theile des Thales irgend ein Geshüß aufzustellen, Die Türken wollen übrigens, wie ihr Mars anzeigt, das Lager von Deligrad nit in der Front angreifen, sondern dafselbe durch Wegnahme von Dijunis umgehen, um von da Krusewaßz oder das untere Morawathal zu gewinnen und die Verbindung zwischen Deligrad und Belgrad abe zushneiden. Um 11 Uhr kamen Tscheruajef\ und General Protics, der Kommandant von Alexinaß, in Deligrad an. Drei Brigaden Snfanterie waren vor ihnen eingetroffen und hatten in den Redouten Stellung genommen. Die ganze Armee soll, mit Ausnahme von zehn Bataillonen und einigen Feldgeshüßen, welche in den Alexinatz zu- nächst gelegenen Redouten zurückgelassen worden find, nach Deligrad zurüdkehren. Die übrigen Vorwerke von Alerinaß, namentlich die Redoute von Schumatovaß wurden geräumt. Waßhrscheinlich will man Alexinaß nur noch einige Tage halten, bis das dort befindliche transportable Material in Sicherheit gebracht worden ift.“

Nußland und Polen. St, Petersb urg, 13. Septem- ber. Am 26. August (7. September) hat der Kaiser durch einen Ukas auf Antrag des Ministeriums befohlen, daß die Kanzlei für die Angelegenheiten des Königreihs Polen aufgehoben wer- den und ihre Obliegenheiten zwishen der Sektion der Privat- kanzlei des Kaisers und der Enquete-Kommisfion getheilt werden sollen.

Der Kaiser von Brasilien is, wie man dem „Golos“’ aus Moskau telegraphirt, daselbst am Sonntag, den 10. September, eingetroffen und hat in dem Gasthause „Sfla- wanskij-Basar“ Wohnung genommen. Bald nah seiner An- kunft begab fih der hohe Reisende in die katholische Kirche, zoorauf er die Kirhen im Kreml und die Universität zu besuchen beabsichtigte.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington 29, August. (N. Y. H. 3.) Der zwischen den Vereinigten Staaten und der Insel Bermuda abgeschlossene neue Poft: Vertrag ift heute hier unterzeihnet worden. Das Porto nah und von Bermuda wird dem neuen Vertrage zufolge, überein- stimmend mit dem Berner Post-Vertrage, fünf Cents für jede halbe Unze oder deren Bruchtheil betragen und die bisher obli- gatorishe Frankatur aufgehoben. Bermudas Gesuch, der dur den Berner Vertrag gebildeten postalishen Union beizutreten, wird wahrscheinlich in Bälde gewährt werden.

(A. A. C) In den Vereinigten Staaten von Columbia ift einer New-Yorker Depeshe vom 11. d. zufolge der Belagerungszustand proklamirt worden. Antioquia und Tolina, zwei Staaten des Bundes, haben der Regierung den Krieg erklärt.

Mexiko. (N. Y. H. 3.) Nathrihten zufolge, welche im mexikanischen Konsulat in San Francisco -bis- zum 31. August eingetroffen find, haben die Revolutionäre, welhe Calican besezt hatten und von dort aus Mazatlan bedrohten, erstere Stadt wieder evacuirt, und befinden fih die Regierungstruppen auf dem- Marsche dorthin.

Costa Rica. Die centralamerikanishen Zeitungen mel- deten, daß Präfident Esquirol gestürzt, und Dr. Vicente Herrera zum provisorishen Präsidenten gewählt wurde.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin find bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 3. September bis inkl. 9. September cr. zur Anmeldung ge- kommen: 151 Eheschließungen, 893 Lebendgeborene, 16 Todtgeborene, 988 Sterbefälle.

Gewerbe und Handel.

Sn der Generalversammlung der Aktionäre der Afktien- gesellschaft zur Verwerthung der Herrschaft Stolzen- burg waren 700,000 Thlr. Aktienkapital vertreten. Die General- versammlung genehmigte die im April ftattgehabte Auszahlung einer Liquidationêrate, nahm den Revisionsbericht entgegen und ertheilte auf Grund desselben der Verwaltung Decharge. Die bis j-t zur Rückzahlung gebrachten Beträge belaufen sich auf 56. °/.

Verkehrs-Anstalten.

Stettin, 12. September. Aus der Sitzung der Vorsteher der Kaufmannschaft vom 7. d. Mts. berichtet die „Ostsee-Ztg.“ vem 13, d.: Bei dem Reichs-Eisenbahn-Amt find eine Anzahl von Anträgen auf Aenderung einzelner Beftimmungen des Be- triebs8-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands eingegangen und von demselben dem Vorsteheramte zur Begutachtung mitgethe:lt worden. Die Vorsteher beschlossen, die Mehrzahl der vorgeshlagenen Aenderungen zur Annahme zu empfehlen. Die w'ch- tigsten find folgende: 1) auf denjenigen Hauptstationen, welche von der Aufsichtsbehöde mittelst öffentliher Kundmachung bestimmt wer- den, soll der Billetverkauf wie die Expedition des Reisegepäcks künftig zu allen an dem betr. Tage abgehenden Zügen ununterbrochen oder nur mit den ausdrücklich nachgelassenen Unterbrechungen statifiaden; 2) bei Wagenladungen soll das Gewicht niht wie jeßt stets auf 100 Kilogramm, sondern nur von 10 zu 10 Kilogramm akbg?- rundet werden; 3) im Falle der leßte Tag der Lieferfrist auf einen Sonn- oder Festtag fällt, soll dieselbe künftig erft an dem nächstfolgenden Werktage ablaufen.

Die Liquidatoren der Nienburger Zuckerfabrik ver- ffentlichen eine Bilanz pr. 30. Apiul 1876; dieselbe weist als Passiva nah: Aktienkapital 1,500,009 4, rückständige Dividenden 36 4, Creditoren 3988 4, zusammen 1,504,024 46. Dieser Summe ftehen als Aktiva nur 135,075 A gegenüber, mithin Verluft: 1,368,949 A Rechnungsmäßig wird also ein Vermögensstand von 131,051 M oder ca. 8} °/9_ des Aktienkapitals nachgewiesen. Doch dürfte nur cine geringere Quote zur Vertheilung an die Aktionäre gelangen. Nach dem Gewiun- und Verlust-Conto seht sih der Verlust von 1,368,949 4 60 4 folgendermaßen zusammen: An Saldo 1874 83,609 4 75 S, Realitäten-Conto, an Verlust beim Verkauf der Fabrik, der Güter Dornbock und Hohendorf 918,807 4 30 -Z, an Unkosten-Conto: Saläre, Löhne, diverse Unkosten, Zinsen 111,687 S. 32 G, an Inventar und Vorräthen 254,845 4 23 -Z, zusammen 1,368,949 M 60 S. f _

Nach dem Geschäftsbericht der Pariser Gürtelbahn pro 1875 wurden mit großer Geschwindigkeit befördert : 4,267,691 Per- \fonen und 74,943 Messagerie-Sendungen; mit geringer Geschwindig- keit: 1,958,025 Tonnen Waaren, 2664 Wagen und Eisenbahnfahr- zeuge, 1,077,582 Stück Vieh. Die Spezialeinnahmen der Gürtel- bahn beliefen sich 1875 im Ganzen auf 3,093,282 Frcs., die Aus- gaben des Betriebs 2c. auf 2,327,116 Frcs. Der Einnahne-Ueber- {uß von 766,166 Frs. kommt zur Vertheilung unter die im Be- triebe betheiligten 5 Gesellschaften.