die wöchentlich erscheint. Diese Zeitung bringt auch

den von dem Vorsteher des Patentamts alljährlich : dem Kongreß zu erstattenden Jahresbericht und wich- / in Patentsachen. ; Außerdem werden die vollständigen pg nd

en

tige gerichtliche Entscheidungen und Zeichnungen in fortlaufender Folge auf Kofte des Patentamts gedruckt und unentgeltlih an die Hauptstädte, öffentliche Bibliotheken u. #. f. ver- theilt. Für die Publizität ist also nah Möglichkeit gesorgt. Die Kosten des Patentamts werden dur die Einnahmen aus den Gebühren mehr als gedeckt. In dem Zeitraum von 1836 bis 1874 sind 262,696 Patentgesuche eingegangen und 172,471 Patente er- theilt, wofür das Patentamt an Gebühren 9,650,826 Doll. eingenommen hat, während die Ausgaben nur 8,805,713 Doll. betrugen.

Aehnlich wie das alte englische Patentgeseß von 1623, welches die Grundlage für spätere Lokalgeseße in den einzelnen Kolonien bildete, ertheilte die Bun- desverfassung von 1787 dem Kongreß die Befugniß, „behufs Förderung der Wissenschaft und der nüßli- en Künste den Schriftstellern und Erfindern auf beschränkte Zeit das aus\ch{ließlihe Recht an ihren Schriften und Erfindungen einzuräumen.“ Seitdem hat die Gesehgebung das Patentrecht bis zu dem gegenwärtig geltenden revidirten Patentgeseß vom Jahre 1870 weiter ausgebildet, Danach gewährt das Patent „dem Erfinder oder Entdecker, seinen Erben und MRechtsnachfolgern das ausschließliche Recht der Herstellung, des Gebrauchs und Verkaufs der Erfindung oder Entdeckung im Gebiet der Union für die Zeit von 17 Jahren.“ Die Er-

theilung von Patenten beruht nach der Auffas- |

sung des amerikanishen Rechts auf einem Ver- trag zwischen dem durch die Regierung vertretenen Publikum und dem Erfinder. Jnsofern die Er- findung wohl regelmäßig auf Arbeit beruht, is das Patent der Lohn einer für die Gesellschaft geleisteten geistigen Arbeit. finder gestattet,

lohnung soviel wie möglich nach dem Nußen der Erfindung ab. So steht das Patentreht der Er- finder mit dem Verlagsrecht der Schriftsteller auf demselben Boden. L Die Mängel und Schattenseiten des amerikanisckchen Patentschußsystems müssen, nahdem dasselbe seit einer so langen

eine Klärung der Meinungen darüber nicht hat aus-

bleiben können. Es steht indeß wohl fest, daß die i öffentlihe Meinung dort an eine Verwerfung Ge :

ie) Hauptangriffe gegen das Geseß und seine Hand- :

Aufhebung des Patentschußes nicht denkt.

habung betreffen einmal die große Zahl der un-

nüßen Patente, dann die Menge und die Weitläufig- | feit der Patentstreitigkeiten, und endlich die über- :

mäßige Vertheuerung mancher Waaren durch den Patentschuß.

Cöln, 12. September.

beitern einen Theil zu entlassen. nung am verflosscnen Samstage is stark hundert

Arbeitern, meist Tagelöhnern, gekündigt worden. | Dieselben vertheilen sich zwar auf alle Abtheilungen ; des Etablissements; der größte Theil kommt jedoch | Eine weitere Reduzirung soll noch bevorstehen, — Angesichts der in Bälde |

auf die Eisergießereten,

beginnenden Einheimsung und Verararbeitung der

Zukerrüben hatten sich gestern bei einer hiesigen : größeren Zuckerfabrik einige 500 Arbeitssucher ein- ; gefunden, von deneu allerdings etwa nur 100 ange- : nommen wurden. — Auch den Handwerksgesellen fällt es schwer, Arbeit zu finden; besonders sind viele ; Bei dem Baue des : Circus Renz ift es vorgekommen, daß sich dem mit dem Aufbau beschäftigten Zimmermeister an einem

Schreinergesellen ohne Arbeit.

Montag Morgen über 50 Schreinergesellen zur Ar- beit anboten.

(Arbeitermarkt.)

veröffentlicht eine Tabelle als das Resultat einer von ihm veranstalteten Untersuhung betreffs der in der Stadt New-York herrschenden Ar- beitslosigkeit, Demnach beträgt in ungefähr 30 der hauptsächlihsten Handwerke und so weiter die Anzahl der in New-York ansässigen und in durch\chnittlichen Zeiten beschäftigt gewesenen Män- ner 102,400. Von diesen find gegenwärtig gänzlich außer Arbeit 38,400 (mehr als ein Drittel). Unge- fähr 400 von diesen mögen in den nächsten drei Monaten, gewöhnlih der besten Geschäftszeit, Aus- sicht auf Beschäftigung haben; dagegen ift es un- zweifelhaft, daß nah Ablauf des Herbftes noch 15— 20,000 von den gegenwärtig beshäftigten Arbeitern und Handwerkern unthätig fein und den ganzen Winter (nebst Frühjahr) hindurch bleiben werden. Jn einzelnen, namentlich den Bauhandwerken), sind gegenwärtig vollauf zwei Drittel sämmtlicher Hand- werker unbeschäftigt. Fortwährend finden in beinahe allen größeren Städten Versammlungen unbeschäf- tigter Arbeiter statt, welche von den Behörden Ar- beit verlangen (so neuerdings wieder in New-York und Cincinnati).

Handels-Regifter.

Die Handelsregiftereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- Offentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leß- teren monatli. Alt-Landsberg. Die unter Nr. 119 unseres Firmenregisters eingetragene F:xma: „W. Steuer“ zu Erkner ist zufolge Verfügung vom 12. Septem- ber 1876 heute gelöscht worden. Alt-Landsberg, den 15, September 1876, Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Ballenstedt. Befanntmachung.

Der jeßige Jnhaber der unter Nr. 47 des alten Firmenregisters eingetragenen Firma: „B. F. A. Samuel zu Harzgerode“ ist der Kaufmann Vic- tor Samuel jun, daselbst.

Eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. |

Balleustedt, den 13. September 1876. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter.

Indem die Gesellschaft dem Er- ; eine Zeitlang ausschließlich den j Nutzen seiner Erfindung zu ernten, stuft sie die Be- ;

Reihe von Jahren in seinen Grund- zügen unverändert fortbestanden hat, dort im Laufe der Zeit jedenfalls so klar hervorgetreten sein, daß

Berlin. Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister find heute unter Nr. 67 als Gesellschafter der zu Coepenick unter der Firma: Paul Schubert & Co. am 28. August 1876 begründeten Handelsgeselschaft die Kaufleute :

1) Paul Schubert, 2) Feodor Kaumann, Beide zu Coepenick, eingetragen.

Berlin, den 8. September 1876. :

| Königliches Kreisgericht. T. (Civil-) Abtheilung.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Verlin, Zufolge Verfügung vom 15. September 1876 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In iter Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 1916 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L, Dessin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Heinrich Ernst Adolph Dessin ift aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Louis Friedrich Carl Dessin zu Berlin if am 1. Juli 1876 als Handelsgesell- schafter eingetreten,

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: M. Meiduer Nachfolger am 23. August 1876 begründeten Handelsgesellschaft (ießiges Geschäftslokal : Unter den Linden 16) find die Kaufleute: 1) William Wedel, 2) Hermann Poniemunsky, Beide zu Berlin. : Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5836 eingetragen worden.

Firmenregifter ift unter Nr. 9620

Richard Koppin : und als deren Inhaber der Kaufmann Richard : Koppin hier | (jeßiges Geschäftslokal : Leipzigerstraße 37) | eingetragen worden.

In unjer { die Firma:

; Berlin, den 15. September 1876.

; Königliches Stadtgericht. j I. Abtheilung für Civilsachen.

Breslau. Sn unfer Gesellschaftsregister ist be- züglih der in demselben unter Nr. 6 verzeichneten Handelsgesellschaft

„I, Jac. vom Rath et Co, zu Koberwih“ Folgendes vermerkt werden :

Colonne 4.

Der zu Cöln wohnhaft gewesene Kaufmann Carl vom Rath sen. ist am 13. November 1875 zu Cöln verstorben und in Folge dessen aus der Gesellschaft ausgeschieden. Dieselbe is dadurch nicht aufgelöst,

; besteht vielmehr unter den übrigen Gesellschaftern ; unverändert fort.

Die Cölnische Ma- í \chinenfabrif, welche bis hieran noch beständig mit Ausführung von bedeutenden Aufträgen zu thun hatte, * ist nunmehr auch genöthigt von ihren 17—1800 Ar- ! Bei der Auslöh-

Breslau, den 11. September 1876. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Breslau, Setanntmahung. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 413 die Aktiengesellschaft : Breslauer zoologischer Garten, betreffend Folgendes: L Der Kaufmann Theodor Heinrich ist aus dem Vorstande der Gesellshaft ausgeschieden und der Geheime Commerzien-Rath von Ruffer ift in denselben eingetreten, heut eingetragen worden, Breslau, den 11. September 1876. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung.

Bromberg. Befanutmahung.

Der Kaufmann Bernhard Prochownik aus Brom- berg hat für sein hierselb unter der Firma Lud- wig Prochownik bestehendes und unter Nr. 157 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft seine Ehe- * frau Cäcilie Prochownik, geb. Rudnicka, hierselbst

| zur Prokuristin bestellt. Dies ist zufolge Verfügung A York Herald" vom 11. am 13, d. Mts. in unser Prokurenregister er „Icew-Yor erald” |

unter Nr. 114 eingetragen. Bromberg, den 11. September 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Celle. Pan reo e _ Amtsgerichts Celle,

In dem hiesigen Handelsregister ist eingetragen: auf Fol, 149 zur Firma Georg Saupt Senior:

Die Firma ist erloschen. Celle, am 14. September 1876. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Grisebah. Coblenz. In das Handels- (Gesellschafts-) Register des hiesigen Königlichen Handelêgerichts ist heute unter Nr. 496, wo die offene Handelsge- sellschaft unter der Firma „Iulius Tischler“ mit dem Sitze in Coblenz und mit Zweigniederlassung in Frankfurt am Main eingetragen steht, ferner ein- getragen worden, daß die Zweigniederlassung in Frankfurt am Main vom 1. September 1876 an aer ist, obleuz, den 13. September 1876, Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.

Coblenz. Auf Anmeldung der Betheiligten, daß die zu Andernach wohnende H atbelsfeau Anna, ge- borue Christ, Wittwe von Heinrih Verkoyen, das von ihr unter der Firma „H« Verkoyen“ mit der Niederlassung in Andernach betriebene Handelsge- schäft ausgegeben und seit dem 15. Juli dieses Jah- res an die zu Andernach wohnenden Kaufleute Hein- rich Jacob Schmelzeisen und Jean Hosp übertragen habe mit der Berechtigung, jenes Geschäft unter der Firma „Heinrich Berkoyen Nachfolger“ forizu- führen, ift heute in das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen worden :

1) unter Nr, 3023 des Firmenregisters das Er- löschen der dort eingetragenen Firma „H, BVerkoyen“ mit der Niederlassung in Andernach, deren Jnhaberin die genannte Wittwe Verkoyen war;

2) unter 333 des Prokurenregisters das Erlöschen der dort eingetragenen, Seitens der genannten Wittwe Verkoyen für ihr erwähntes Handelsgeschäft ihrem | Sohne Heinrich Verkoyen, Kaufmann, zu Andernach } wohnend, ertheilten Prokura. | 9) unter 679 des Gesellschaftsregisters die offene “ Handelsgesellschaft unter der Firma „Heinrich Ber-

koyen Nachfolger“ mit dem Siße in Andernach, welche Gesellschaft mit dem 15. Juli 1876 begonnen hat, und deren Theilhaber find:

1) Heinrich Jacob Schmelzeisen,

2) Jean Hosp, Beide Kaufleute und zu Andernach wohnend, von denen jeder einzeln beretigt ift, die Gesellschaft zu vertreten.

Coblenz, den 13. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.

Coblenz. Sn das Handels- (Genossenschafts-) Re- gister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 3, wo der „Mayener Spar- und Credit-Verein, eingetragene Genossenschaft“, mit dem Sitze in Mayen eingetragen fleht, ferner eingetragen worden :

1) daß durch Beschluß des Verwaltungsraths vom 13. August 1876 das dem Benjamin Löb, Rent- ner in Maien, am 12, März 1875 ertheilte Recht der Unterschrift zurückgezogen worden, derselbe also jest niht mehr berechtigt ist, für den besagten Ver- ein zu unterzeihnen, und daß zur Vertretung des die Prokura habenden Direktors Johann Anton Comes und Kassirers Ludwig Neideck außer dem bisher zum Unterzeichnen berechtigten Wilhelm Münzel noch 1) dem Gerbereibesißzer und Kauf- mann Johann Jakob Kohlhaas und 2) dem Kaufmann und Garnfabrikanten Aloys Jeiter, Beide zu Mayen wohnend, das Recht der Unterschrift ertheilt ist, so daß nunmehr folgende Personen das Recht haben, in Gemeinschaft gültig für den besag- ten Verein zu unterzeichnen : Johann Anton Comes, Director, und Ludwig Neideck, Kassirer, und als deren Stellvertreter: Wilhelm Münzel, Johann Jakob Kohlhaas und Aloys Jeiter, und daß von den drei Leßteren jeder berechtigt ist, einen Jeden der beiden erttgenannten Vorstandsmitglieder zu vers treten, so daß also die Unterschrift zweier dieser fünf Genannten zur vollständigen Gültigkeit genügt, und daß bei Interims-Quittungen, Quittungen über Mo- natsbeiträge, sowie bei Gericht- und Post-Werth- Stng die alleinige Unterschrift des Kassirers genügt ;

2) daß durch Beschluß der Generalversammlung vcm 27. August 1876 der §. 19 des Statuts des Cu abgeändert worden ist und nunmehr also autet:

«S. 19, Der Direktor und Kassirer resp. deren Stellvertreter haben die Prokura des Vereins, der kontrollirende Buchhalter nicht. Die Zeichnung selbst geschieht dadur, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Rechtliche Wirkung für den Verein hat die Zeich- nung, wenn fie vom Direktor und Kassirer resp. den vom Verwaltungsrathe zu ihrer Stellvertretung ge- wählten Verwaltungsraths-Mitgliedern geschehen ist. Bei Quittungen bis einschließlich 300 4A genügt eine Unterschrift. Bei Beträgen vou über 300 genügt nur vorläufig eine Unterschrift, und sind diese Quittungen binnen vier Tagen gegen bereitliegende Quittungen mit zwei Unterschriften im Geschäfts- lokale umzutauschen.

Alle mit der Poft oder von den Gerichten ankom- mende Gelder oder andere Sendungen werden an den Direktor abgegeben und der Empfang von diesem oder seinem Stellvertreter bescheinigt. “

Cobilenz, den 13. September 1876.

Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.

CöInm. Auf Anmeldung is heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register bei Nr. 2090 vermerkt worden, daß die von dem früher in Cöln, jeßt in Ehrenfeld wohnenden Kaufmanne Peter Wilhelm Blender für seine Handelsniederlassung in Cóln ge- führte Firma : „V. W. Blender“

erloschen ift.

Cöln, den 7. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.

Cöln. Auf Anmeldung is bei Nr. 1764 des hiefigen Handels- (Gesellshafts-) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unler der Firma :

S e Ph. Wagner & Rödder“

in Cöln und als deren Gesellshafter die daselbst wohnenden Kaufleute Philipp Wagner und Rudolph Rödder vermerkt stehen, heute die Eintragung er- folgt, daß der Kaufmann Philipp Wagner aus der Gesellschaft ausgeschieden ist und daß der Kaufmann Rudolph Rödder das Geschäft mit Uebernahme von sämmtlichen Aktiven und Passiven für seine Re- m unter der Firma seines Namens in Cöln fort- ührt.

Sodann ift untex Nr. 3156 des Firmenregisters der Kaufmann Rudolph Rödder in Cöln, als Jn- haber der Firma:

: „Rudolph Rödder“ heute eingetragen worden, In, den 11, September 1876. Der Handelsgerichts - Sekretär. Weber.

Cöthen. HandelsrichterlicheBekanutmachung. Auf Fol, 510 des Handelsregisters ist heute neu eingetragen : S „Ernst Hesse“ in Radegast; nhaber: Kaufmann Friedrich Auguft Ernst : Hesse aus Cöthen, jeßt in Radegast. Cöthen, den 15. September 1876. Herzoglih Anhalt. Kreisgericht. Der A ONIRS : ettler.

Düisseldorf. Auf Anmeldnng ift heute in das hiesige Handels- (Firmen-) Register sub Nr. 1320 eingetragen worden , daß das von dem zu Düssel- dorf wohnenden Kaufmanne Joseph Conrad Linnar daselbst seither unter der Firma I, C, Linuar betriebene Handelsgeschäft zu bestehen aufgehört hat, demnach die gedachte Firma erloschen ift. Düsseldorf, den 5, September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär.

D Ds Der beigeordnete Handelsgerichts-Sekretär. F. Engels. Düsseldorf. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- ( Firmen-) Register sub Nr, 1813 eingetragen worden, daß der zu Cöln wohnende Kaufmann Max Laufer seit dem 1. September c. zu Düsseldorf eine Zweigniederlaffung seines zu Cöln

als Hauptniederlassung unter der Firma Max Lau- fer betriebenen Handelsgeschäfts etablirt hat. Düsseldorf, den 6. September 1876. Der DALLGG-GELRS:

J, B. Der beigeordnete Handelsgerichts-Sekretär. F. Engels.

Düisseldorf. Auf Anmeldung ift beute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register sub Nr. 703 eingetragen worden, daß die zwischen den Kaufleuten Andreas Carl Wiegandt zu Düsseldorf und Carl Albert Wiagandé zu Quedlinburg seither unter der Firma Carl Wiegandt & Ci. mit dem Tide in Düsseldorf bestandene cene Handelsgesellschaft seit dem 1. September cr. aufgelöst worden. Das Ge- {äft ist dem zu Bitterfeld wohnenden Kaufmanne Max Gaudig mit der Berechtigung übertragen wor- den, solches unter der bisherigen Firma fortzuführen. Demgemäß wurde sub Nr. 1814 des Firmenregisters eingetragen, daß der genannte Mar Gaudig das Ge- chäft unter der bisherigen Firma Carl nt & Ci. fortführt und sub Nr. 445 des Profkuren- registers, daß derselbe den oben genaunten zu Düssel- dorf wohnenden Kaufmann Andreas Carl Wiegandt zum Prokuriften bestellt hat. Düsseldorf, den 7. September 1876. Der Bn

Der beigeordnete Handelsgerichts-Sekretär. F. Engels.

Düsseldorf. Auf Anmeldung ift heute in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Regifter sub Nr. 779 eingetragen worden, daß die zu Barmen zwischen den daselbs wohnenden Kaufleuten Otto Jäger und Ernst Rudolph Jäger unter der Firma: „Carl Jäger“ bestehende offene Hande lge ena seit dem 1. September cr. in Stockum, Bürgermeisterei Kaiserswerth, eine Zweigniederlassung unter der ges nannten Firma etablirt hat. Düsseldorf, den 8. September 1876. Der Handelsgerichts-Sekretär.

Der beigeordnete Handelsgerichts- Sekretär. 5 Gngels.

Eescn. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Essen. Jn unser Firmenregister is unter Nr. 677 die

Firma:

: H, Bonuekamp in Essen mit der Bemerkung „Wein, Spirituosen und Taba“ und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Bounekamp in Essen am 13. September 1876 eingetragen.

Flatow. SBefanntmachung.

Zufolge Verfügung vom 9. September 1876 ift die in Kujan erfolgte Handelsnied erlassung des Kaufmanns Dr. Eduard Luhmann ebendaselbst unter der Firma:

: : Dr. E, Luhmann in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 144 ein- getragen.

Flatow, den 9. September 1876.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Frankenstein. Befanntmachung, _In unjerem Firmenregister ist heut bei Nr. 231 die Firma H. Bodenberger zu Sand-Frankenberg gelöscht und im Gesellschaftsregister unter Nr. 28 die offene Handelsgesellschaft H. Bodenberger, als Siß derselben Sand-Frankenberg und in Colonne 4 Folgendes eingetragen worden : Die Gesellschafter sind : 1) der Kaufmann Ferdinand Bod enberger iu Sand -Frankenberg,

2) der Möühlenbesißer Paul Bodenberger in Kupferhammer,

3) das Fräulein Maria Bodenberger in Sand- Frankenberg,

4) die verwittwete Frau Kreisrichter Helene Kleß, geb. Bodenberger, ebendaselbst,

5) das Fräulein Balbine Bodenberger in Leipzig,

6) das Fräulein Amalie Bodenberger zu Sand- Frankenberg,

7) der Müller Aegidius Bodenberger daselbft,

8) A R Kunigunde Bod enberger da- eLvIi,

9) das Fräulein Hedwig Bodenberger daselbst.

Die Gesellshaft hat am 1. Januar 1876 bes gonnen.

Die Befugniß, die Gefell|chaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Ferdinand Boden- berger zu.

Frankenstein, den 7. September 1876.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Glatz. Bekanntmachung.

Die zwischen dem Kaufmann Friedrißh Lange und dem Kaufmann Karl Kußora bestandene, im Gesellschaftsregister unter Nummer 18 eingetragene offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Lange et Kußora“, mit dem Sihe zu Rengersdorf, Kreis Glaß, und einer Zweigniederlassung in Glaß, ift durh den Austritt des Kaufmanns Friedrich Lange am 1. Juli 1876 aufgelöst und die in das Allein- eigenthum des Kaufmanns Karl Kußora zu Rengers- dorf übergegangene vorbezeichnete Firma unter Nummer 427 des Firmenregisters eingetragen worden.

Glazz, den 8. September 1876.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Heiligenstadt. Bei den sub Nr. 6 und 7 in unser Gesellschaftsregister unter der Firma Ioseph Grunsfeld Söhne und Ioseph Grunusfeld ein- getragenen Handelsgesellshaft zu Heiligenstadt ift heute folgender Vermerk zufolge Verfügung vom heutigen Tage in Colonne 4 eingetragen: „Moses Grunsfeld ift durch Tod aus der Han- delsgesellihaft ausgeschieden. * Heiligenstadt, den 6. September 1876. Königliches Kreisgericht.

EHerferd. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Es ift eingetragen zufolge Verfügung vom 14. September 1876 am 15. September 1876 Nr. 196 des Firmenregisters: } Das Erlöschen der Firma Iulius Streliter zu Herford, deren Inhaber der Kaufmann Julius Strelißer daselbst war.

EHirsehberg. Sn unser Profurenregifter ift unter

Nr. 46 die von dem Königlihen Kommissionsrath ;

Heinrich Erbrich zu Erdmannsdorf, als dem alleini- gen Vorstande der unter Nr. 112 des Gesellschafts- registers eingetragenen Aktiengesellschaft :

„Érdmannsdorfer Aktiengesellschaft für Flachs- j garnmaschineuspinuerei und Weberei zu Erd-

mannsdorf“: 1) dem Georg Gustav Collmann und 2) dem Friedrih Heyfelder daselbst ertheilte Prokura heut eingetragen worden. Hirschberg, den 6. September 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Lüneburg. Befanntmachung. In das Haudelövegisier des Amtsgerichts Lüneburg ist heute auf Fol. 284 unter der Firma : 2W. H. Michaelis Nachfolger eingetragen : daß der Kaufmann Jacob Valentin als Gesell- schafter in die Firma eingetreten ift und die- ae ps als offene Handelsgesellschaft fortgeführt wird. Lüneburg, den 6. September 1876. Königliches Amtsgericht. Abthl. IC, A. Keuffel. Melle. Sn das hiesige Handelsregister is ein- getragen : Fol, 92. Zu der Firma Dry. Séhlüter in Melle. Col. 9. Die Firma ift erloschen. Melle, den 14. September 1876.

Königliches Amtsgericht Grönenberg. Swart.

Luhmann &

@snabrüek. Handelsregister des Amtsgerichts Osuabrück. Zu der Fol. 550 des Handelsregisters als offene Handelsgesellschaft registrirten hiesigen Firma: „Gebr. Blumenthai“ if vermer

Col. 4, Die offene Handelsgesellschaft hat fich auf- gelöft und liquidirt.

Col. 8. Liquidator ist der bisherige Gesellschafter Kaufmann Mathias, genannt Max Blu- menthal, zu Oénabrü{.

Col. 9. Die Firma ift als solche erloschen und wird nur noch als Liquidationsfirma gezeichnet.

Osnabrück, den 13. September 1876.

Königliches Amtsgericht. Heilmann.

Posen. Dandelsregifstex.

Zufolge Verfügung vom 11. September 1876 ist

heute eingetragen :

1) in unser Firmenregister bei Nr. 917, woselbft |

die hiesige Firma: Heymann Moral Sohn und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald

| Rostoek. In das biesige Handelsregister ist | heute Fol. 249 sub Nr. 540 eingetragen:

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Meral zu Posen aufgeführt, steht in Colonne 6: Die Firma ist durch Kaufvertrag auf den *

Kaufmann Herrmann Schönberg zu übergegangen, welcher dies Handelsgeschäft in

Gemeinschaft mit dem am 1. Juli 1876 als | Handelsgesellschafter in dasselbe eingetretenen ! Kaufmann Julius Malbrandt zu Posen unter | Stuttgart:

der bisherigen Firma fortführt; vergleiche Nr. 289 des Gesellschaftsregisters ; in unser Gefellschaftsregister unter Nr. 289 die in Posen unter der Firma: Heymann Moral Sohn jeit dem 1. Juli 1876 bestehende offene Handelsgesellschaft und als deren Gesellschafter :

1) der Kaufmann Herrmann Schönberg,

2) der Kaufmann Julius Malbrandt,

__ Beide zu Posen;

in unser Prokurenregister unter Nr. 215, daß

die Kaufleute Herrmann Schönberg und Julius ! Malbrandt zu Posen für thre oben gedachte ; Handlung in Firma: Heymann Moral Sohn, :

dem Oscar Malbrandt zu Posen Prokura er- theilt haben. Posen, den 12. September 1876. Königliches Kreisgericht.

Potsdam. Befanntmachung. Sn unserm Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 122 die Handelsgejellschaft in Firma : Dienstag & Blum vermerkt steht, ist eingetragen: E ist aufgelöt und die Firma ge : Potsdam, den 8. September 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Querfurt. Handelsregister. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 bei der Firma: „Eduard Eye & Co,“

unterm heutigen Tage Folgendes eingetragen worden: ! Z

1) Aus der Gesellschaft find ausgeschieden: a, der Rittergutsbesißer Eduard Eye zu Zoebigker, b, der Gutsbesißer Gottlob Weber zu Nieder-

wünsch, c, der Gutsbesißer Johann Carl Vogel zu Wünschendorf, _ d, die Wittwe Hülße, Henriette, geb. Vetteke, zu Niederclobickau, e, a. Woldemar Oswald Hülße, 8. Agnes Anna Hülße, ad a. und f. vertreten durch ihren Vor- mund, den Gutsbesißer Franz Hülße in Niederclobickau. 2) In die Gesellschaft sind als neue Mitglieder eingetreten: a, der Rittergutsbesißer Wilhelm Braune zu Zoebigker, b, E Gutsbesißer Andreas Taenzer zu Wünschen-

orf.

3) Zu Vorstandêémitgliedern find:

a. der Gutsbesißer Ferdinand Heinrich zu Nieder- Eichstedt bis 30. Juni 1877 neu-,

b. 2 Eduard Neubarth zu Wünschendorf,

c. Herr Rittergutsbesißer von Helldorf auf St. ands bis zum 30. Juni 1878 wiedergewählt worden.

_4) Die bisherige Firma „Eduard Eye & Co.“

ist in „N. Bach & Co.“ umgeändert worden.

Querfurt, den 31. Juli 1876. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Quedlinburg. Befanntmahung, . In unser Prokurenregister ift zufolge heutiger Ver- fügung eingetragen:

osen !

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! Mamlock zu Kamiú unter der

| K: Heidenheim ,

ter's Wittwe Margarethe.

! gabe des Geschäfts erloschen. (4./9.)

| Die Wittwe Sophie Ka

Nr. 33. Der Mühlenbesißzer und Kaufmann Lud- wig August Richter zu Quedlinburg, Eigen- | thümer der hierselbst unter der Firma:

„Ludw. Aug. Richter“ bestehenden Handlung, welche unter Nr. 302 des Firmenregisters eingetragen ist, hat für diese Firma dem Buchhalter Carl Fricke hier- selbs Prokura ertheilt.

Quedlinburg, den 11. September 1876.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Col. 3. Firma: Paul Hildebrandt. Col. 4, Ort der Niederlassung: RostoÆ. Col. 5. Name und Wobnort des Jn- habers: Kaufmann Paul Bernhard Rein- hard Hildebrandt hierselbst. Vom Obergerichte. Rostock, den 14. Septbr. 1876. Adv. Siegfried, O. G. Registr. |[

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Sehlochau. Befanntmachung,. In Folge Verfügung vom heutigen Tage ist die | in Prechlau errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns August Koepke daselbst unter der Firma: A. Koepke in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 113 ein- getragen. Schlochau, den 12. September 1876. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Soest. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Soest. Die unter Nr. 24 des Gesellschaftsregisters ein- getragene offene Handelsgesellschaft Even & Bremme (Firmeninhaber: 1) der Kaufmann Moriß Ostberg zu Wickede, 2) der Kaufmann Louis Bremme zu Wiede) ift gelöscht am 9. September 1876.

Soest. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Soeft, ; In unser Firmenregifter is unter Nr. 260 die Firma Louis Bremme zu Wiede a./d. Ruhr und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Bremme pfer a./d. Ruhr am 9. September 1876 ein- getragen.

Stallupoenen. Befanutmahung. Sub Nr. 214 unseres Firmenregisters is zufolge | Verfügung vom heutigen Tage die Firma R. Mars und als deren Jnhaber der Kaufmann Rudolph Marcks zu Eydkuhnen mit dem Niederlafsungsort Eydkuhnen eingetragen worden. | Stakllupoenen, den 13. September 1876. | Königliches Kreisgericht. j

Erste Abtheilung. j

f

Strasburg i. Westpr. Befanntmachung. | Zufolge Verfügung vom 11. September 1876 ift }

die Handelsniederlassung des ada Jacob Irma ; î

„Iacob Mamlockck“ 4 in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 201 ein- } getragen. |

Strasburg, Westpr., den 11. September 1876. | Königliches Kreisgericht. j E |

t

I. Einzelfirmen. / O. A. G. Heidenheim. Chr. Schwarz in ; Conditorei- und Spezereihandlung. | Christian Schwarz, Conditor in Heidenheim. Nach ; durchgeführtem Gant und Verkauf des Geschäfts er- | loshen. (31./8.) — Heiurich Völter's Söhne in } Heidenheim. Sih in Gershweiler. Christian Völ- | Gegen diese Firma ist |

den 13. Juli 1876 der Gant erkannt worden. (31./8.) — I. M. Häußler, Kunftmühle. Hermaringen. } F, M. Häußler in Hermaringen. Den 28. Februar | 1876 ift gegen diese Firma der Gant erkannt wor- den. (31./8.) — Iohs, Rettenmayr, Modewaaren- } handlung. Heidenheim. Johannes Rettenmayr in Heidenheim. (7./9.) A K. O. A. G. Heilbronn, Wolf Reiß zu Heil- | bronn. Erloschen. (4./9.) — M, Karlsruher, | Tuchschneiderei, Hadern- und Baumwollabfallges{chäft | zu E Moses Karlsruher zu Heilbronn. (4./9.) . O. A. G. Laupheim. Iakob Sautter. Jakob Die Firma ist zufolge Auf-

Sautter in Wiblingen.

K. O. A. G. Nagold. Courad Wolf in Roth- felden. Conrad Wolf if gestorben, das Geschäft wird unter derselben Firma Ln von der Wittwe Anna Maria Wolf. (8./9.)

K. O. A. G. Ravensburg. Iakob Wirth, Spezereihandlung in Ravensburg. Jakob Wirth in Ravensburg. In Folge Aufgebens des Geschäfts gelöscht. (6./9.) i:

K. O. A. G. Reutlingen. I. G. Lobmiller in Reutlingen. Heinrih Müller, Kaufmann da- selbst (Spezereigeschäft). (5./9.) — Zacharias Groß, achars in Eningen, Nunmehr, nachdem das ge- } gen den verstorbenen Zach. Groß angel Gant- ! oda erledigt ist, dessen Wittwe Elisabeth Groß. } K.°O. A. G. Riedlingen. Iosef Winter, Hand- | lung in Strickwolle in Buchau. Josef Winter, Fär- | ber in Buchau. Gelös{cht in Folge Ablebens des | Inhabers. (9./9.) — S. H. Steru, Cigarrenhand- | lung en gros in Buchau. Sigmund H. Stern, | Kaufmann in Buchau. Gelöscht in Folge Geschäfts- aufgabe. (9./9.) S

O. A. G. Tübingen. I, Kaß in Tübingen. geb. Stein in Tübingen. j

| Firma aufgegeben ; gelöst. (6./9.) | L

| waarengeschäft in Ulm.

: (31./8.)

. G. Ulm. Ludwig Wanner, Kurz- j

Ludwig August Wanner, Kaufmann in Ulm. (9./8.) — Bertele u. Cie., Ledergalanterie- und Reiserequisitenfabrik in Ulm. } Dan Kayser, Kaufmann in Ulm. Gelöscht in Folge ufgabe des Geschäfts. (23./8.) — Karl Fink in Ulm. Karl Fink, Kaufmann in Ulm. Gegen den Snhaber der Firma wurde am 9. August 1876 Ver- Mgen erung angeordnet. (23./8.) : O. A. G. Ura. P. I. Ernst, Hauptnie- derlassung in Mezingen. Von Philipp Jakob Ernst an den Schwiegersohn Karl Vogelweyd in Mezingen übergegangen. (31./8.) — Iulius Zenneck, Baum- wollspinnerei in Urach. Julius Zenneck. Gelöscht in Folge Verkaufs des Geschäfts an G. u. A. Leuze.

II. Gesellschaftsfirmen und Firmen juristi\scher Personen.

K. O. A. G. Heilbronn, W. Reiß u, Sohn, |

Tuchschneiderei, Hadern- und Baumwollabfallgeschäft ;

zu Heilbronn, Offene Gesellschaft seit 21. August |

1876. Inhaber: Wolf Reiß und Lazarus Reiß

| hier. (4./9.)

K. O. A. G. Langenburg. Fränkisher Kohlen- Konsumverein, eingetragene Genofsenshaft in Niederstetten. Jn der Generalversammlung vom 2. März 1876 wurden an die Stelle des K. Fuchs in Oberkochen und des J. A. Meinel in Schrez- heim H. Degen, Bierbrauer in Mergentheim, E. Hahl, Domänenpächter in Schillingsfürst, als Vor- flände gewählt. (6./9.)

K. O. A. G. Tübingen. Gebrüder Kaß in Tübingen. Offene GORERLLEIE zum Betrieb eines Geschäfts in weißen Waaren und Aehnlichem. Theilhaber sind : 1) Sophie, Wittwe des Kaufmanns Jonas Katz in Tübingen, 2) Heinrich Kat, 3) Marx Katz, Beide Kaufleute in Tübingen. Die Firma zu zeichnen find befugt: Heinriß Kaß und Max Kaß, jeder für \sich allein. (6./9.) — Tübinger Gyps- und Lementfabrik vou Kuhn u. Kolb in Liqui- dation. Liquidation beendigt; gelöst. (6./9.)

K. O. A. G. Urach. G. u. A. Leuze, Baum- wollspinnerei, Siß der Gesellschaft in Urach. Offene Gesellschaft. Theilhaber find: Johann Georg Leuze, Fabrikant in Mezingen, Chriftof Adolf Leuze, Fa- brikant in Stuttgart. Jeder zur Vertretung der “n Ba Prokurist: Arthur Leuze in Urach. L */ .

Thorn. Bekanntmachung. In unseren Handelsregistern sind heute folgende Eintragungen bewirkt worden : 1) bei der zu Nr. 300 des Firmenregisters bisher eingetragenen Firma Gustav Weese in Thorn : Die Firma is durch Erbgang auf die Wittwe Anna Weese, geb. Meyer, und die drei Ge- \{chwister Gustav Bernhard, Max Albert und Anna Marie Elise Weese, übergegangen und die nunmehr unter der Firma Gustav Weese bestehende Hand elsgesellschaft unter Nr. 84 des Gesellschaftsregisters eingetragen ; 2) im Gesellschaftsregister unter Nr. 84: Col. 2, Gnstav Weese. Col. 3. Thorn. Col, 4, Die Gesellschafter sind: 1) die ver- wittwete Frau Anna Weese, geb. Meyer, in Thorn; 2) die Geschwister Gustav Bernhard, Mar Albert und Anna Marie Elise Weese. Die Gesellschaft hat begonnen am 21. August 1875. Thorn, den 11, September 1876. | Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Ebmeier.

Tilsit. Bekanntmachung. A Jn unserem Gesellschaftsregister is heute die Firma Mertins & Wahrendorff in Tilsit sub Nr. 76 gelöscht, dagegen is in unser Firmenregister heute eingetragen worden : Nr. 445: Die Firma Aug. Ferd. Mertius in Tilsit, Inhaber Kaufmann August Ferdinand Mertins daselbst, Branche: Destillations- und Kolonialwaarengeschäft. Tilsit, den 13. September 1876. i Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bekanntmachun Jn unser Firmenregister haben

Tremessen. . B enke Eintra-

sub Nr. 44. Die Gesellschaft ist durch gegen- seitige Uebereinkunft aufgelöst. Die Wittwe Friedericke Friedmann, geborne Citron, seßt das Handelsgeschäft unter [derselben Firma „O. Friedmann“ fort. Eingetragen zufolge Verfügung vom 9. September 1876 an dem- selben Tage. i

sub Nr. 101. Die Firma „H. Friedmann“ und als deren alleinige Inhaberin: die Wittwe Friedericke Friedmann, geborne Citron, hier. Vergleihe Nr. 44 unseres Firmenregisters. Eingetragen zufolge Verfügung vom 9. Sep- tember 1876 an demselben Tage.

Tremesseu, den 9. September 1876. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Tremessen, Befanntmachung.

1) Die dem Sigismund Friedmann von der ver-

wittweten Frau Friedericke Friedmann für ihr hierselbst bestehendes sub Nr. 44 unter der Firma „H, Friedmaun“ eingetragenes Han- delsgeschäft am 14. April 1869 ertheilte Pros- kura ist erloszen. Eingetragen in unser Pro- furenregister sub Nr. 4 zufolge Verfügung vom 9. September 1876 an demselben Tage. Die’ verwittwete Frau Friedericke Friedmann, geborene Citron, hat für das in Tremefssen unter der Firma „H. Friedmann“ beftehende und sub Nr. 101 des Firmenregisters einge- tragene Handelsgesellschaft ihrem Sohne Moriß Friedmann für den ganzen Umfang dieses Ge- \chäfts Prokura ertheilt.

Eingetragen in unser Prokurenregister unter Nr. 8 zufolge Verfügung vom 9. September 1876 an dem- selben Tage.

Tremessen, Königliches Kreisgericht.

| gungen stattgefunden:

den 9. September 1876. I. Abtheilung.

Unna. Handelsregister der Könktglichen Kreisgerichts-Deputation zu Unna. i L Die unter Nr. 113 des Firmenregisters einge- tragene Firma Becher & Fraukenhof} (Firmen- inhaber: der Kaufmann Carl Becher zu Unna) ist gelöscht am 11. September 1876. ; In unser Firmenregister ist unter Nr. 114 die

Firma:

Carl Becher und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Becher zu Unna am 11. September 1876 eingetragen.

Wiesbaden. Die Liquidation des seither unter der Firma : Geib & Korn zu Rüdesheim betrie- benen Handelsgeschäfts ist dadur erledigt, daß das Geschäft mit allen Aktiven und Passiven in Folge Vertrages an den seitherigen Gefellschafter, Wein- händler Johann Franz Korn von Rüdesheim Üüber- gegangen ist. Das Geschäft wird von dem Leßh- teren unter der veränderten Firma I, F. Korn fortbetrieben. i

Es ist demgemäß heute die Firma: Geib & Korn im Gesellschaftsregister für das Amt Rüdesheim unter Nr. 38 gelö\{cht und die Firma: I, F. Korn in das Firmenregister für das genannte Amt auf den Namen ihres Jnhabers eingetragen worden.

Wiesbaden, den 14. September 1876.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Zeitz. Bei der unter Nr. 232 unseres Firmen- registers R # Firma: . Kuckert in Zeiß

ist in Colonne 6 folgender Vermerk:

Die Firma ift durch Erbgang auf die Wittwe

Kudert, Adelheid, geb. Krug, zu Zeiß Üüberge-

gangen; vergleihe Nr. 379 des Firmenregifters ; ferner ist unter Nr. 379 unseres Firmenregisters die zu Zeiß domizilirende Firma :

G. Kuckert und als deren Inhaberin die Wittwe Kukert, Adel- beid, geborene Krug, in Zeiß zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden, Zeit, den 12. September 1876. , Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zeichen - Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Cassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 130 und 131 zu der Firma: Franz Heinr. Thorbecke in Cassel, nach Anmeldung vom 16. Auguft 1876, Morgens 8 Uhr 45 Minuten, für Cigarren die Zeichen :

und zwar das erstere Zeichen zum Aufkleben auf die äußere Seite der Cigarrenkisthen, das leßtere zum Aufkleben auf die innere Seite des Cigarren- kistendeckels. Eingetragen Cassel, am 7. September 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Muster-Register.

Die auslän disch{chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bremem. Sn das Musterregister ist eingetragen

Nr. 4. Diedrich Kropp in Bremen. Ein ver- siegeltes Paket, enthaltend Muster für einen plasti- schen Gegenstand. Fabriknummer 1. Schußfrift 3 Iahre; angemeldet am 28. August 1876, Bor- mittags 113 Uhr.

Nr. 5. Firma Koch & Bergfeld in Bremen. Ein verfiegeltes Paket mit 12 Zeichnungen und 20 Abdrücken für verschiedene, durch die Silberwaaren- fabrik der aumeldenden Firma herzustellende Gegen- stände. Fabriknummern 1800, 4354, 4394, 44823, 4489, 4490, 4493, 4498, 4499, 4524, 4537. Schuß- frist 3 Jahre; angemeldet am 29, August 1876, Vormittags 114 Uhr.

Nr. 6. Gerhard Heinrich Bruns jam. int Bremen. Ein versiegeltes Paket, angeblich eine Musterzeichnung für plastische Erzeugnisse enthaltend. Fabriknummer 57. : Schußfrist 3 Jahre; angemeldet am 5. September 1876, Mittags 12 Uhr.

Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts, den 7. September 1876.

H. Lampe, Dr.

TIserlehn. Sn das Musterrregister ift einge tragen:

1) Firma August Jener Geck zu Iserlohn, ein Paket mit zwei Musterzeihnungen für Fabrikate ausgepreßter Bronze, Nr. 301,027 und 301,028. Schußfrist drei Jahre. Angemeldet am 6. Juli 1876, Vormittags 10 Uhr. N

2) Firma He D, Eichelberg & Co. zu Iser- lohn, cin Paket mit fünf Zeichnungen für Bronze- waaren, Nr. 56,111, 56,112, 56,113, 15,140, 15,141,

Schußfrift drei Jahre. Angemeldet am 18. Juli 1876.