1876 / 224 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die

„Norisseufsie Assgemeine Zeitung“

in Berlin

ersubt zum bevorstehenden Duartalwechsel um rechtzeitige Erneuerung des Abonnements.

Die „Jorddeufsdie Allgemeine Zeitung“ bedarf hinfihtlih der Zuverlässigkeit und Scbnelligkeit ibrer Nachrichten keiner besondern Empfehlung , das Publikum ist längst daran gewöhnt ‘die „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ in der vordersten Linie der großen europäischen

Nrof} finden. L ¿ d; 4 ne Meben den politischen werden alle wirthschaftlichen Fragen, die Interessen der Börse end des Getreidehanudels mit eingehendster Aufmerksamkeit behandelt. In der theils feuilletonisti-

schen, theils landwirthschaftlihen Souutagsbeilage

- Lescr erfreut, finden die mannigfasten Wünsche

welche sih seit Jahren des größten Beifalls unserer i Norddeutschen Allgemeinen

Befriedigung; für Kuust, Literatur und Theater bleibt in der »»

Zeitung“ stets ein breiter Raum gewahrt. Der tägli wachsende Verkehr zwischen ter Redaktion der Zeitung und dem Leserkreis derselben liefert unausgeseßt erfreuliche Beweise für jene geistige Uebereinstimmung, welbe zum unentwegten Beharren auf der jeit süufzehn Jahren mit so großen Srfolgen beshrittenen Bahn ermutbigt.

In dicsem Zeitraum hat die

„Norddeufse Allgemeine Zeitung“

von fleinen Anfängen ausgehend, fic zum Mittelpunkt eincs Leserkreises AUTge Engen, D von dem {lichten Hause des Bürgers und Landmannes bis in die obersten Spißen der Geselljchaft M E und Auslandes reiht. Den Deutschen, welche außerhalb des Reiches, welche in fremden Meeren weilen, ist sie scit Jahren ein stets willklommener Bote aus der Heimath geworden, der gleich unerer Kriegs - und- Haudelsmarine in den fernsten Ländern stolz die nationale Flagge entfaltet. :

5 Der Abonnementspreis beträgt für Deutshlaud und Oesterreich - Ungaru quartaliter

Mark 7,50 (2 Thlr. 15 Silbergr.)

für das übrige Ausland mit dem entsprehenden Postaufschlag, und werden Abonnements bei

allen in- und ausländischen Postaustalten, sowie jederzeit bei der Expeditiou der Zeitung a

angenommen,

in Berlin, S. W., Wilhelmstraße 32,

Fnsertions-Aufträge werden zum Preise von 40 Pfennigen Reicsmünze pr. 6jspaltige É

E E

ERLINER ICTION U,

Petitzeile von der Expedition der Zeitung entgegengenommen.

Abonnements-Preis 3 M. pro Quartal incl. Post-Provision, durch

die Briefträger frei ins Haus geliefert 3 M. 25 Pf

Ein Förderer solider Capital-Anlage und Spekulation, ein Gegner jeden s8SsÌìg, prompt und reichhaltig in seiner

Schwindels, unabhängig in seiner Kritik, zuverläs i S Berichterstattung, das ganze Gebiet unseres finanzwirthschaftlichen Lebens:

Börse, Münzwesen, Bankwesen, Eisenbahnwesen, Ver-

Karlsruher Zeitung.

In ihrem amtlichen Theil veröffentlicht die Karlsruber Zeitung die amtlichen badischen Per-

sonalna(hrihten, Orden8verleibungen, Ernennungen, Verseßungen u. \. w. D Lt Der nitamtlihe Theil enthält Mittheilungen aus dem Gesammtgebiete der politischen und sonstigen Zeitentwickelung, wobei die Interessen und Vorgänge im Großherzogthum Baden eine besondere

Berücksichtigung finden. Gbenso wendet sie den Dingen in dem nahen Glsaß-Lotbringen e eYaGte Aufmerksamkeit zu und bringt zahlreiche Originalmittheilungen aus den wieder erworbenen OGEE e Ihr Inseratentheil enthält außer zablreihen Privat-Anzeigen die Anzeigen und Bekannt-

machungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden des Großherzogthums Baden. F e g Auflage 5000. Abonnementspreis für das Quartal im Großherzogthum Baden, die Brief-

trägergebühr eingerechnet, 3 Mark 65 Pf., in Karlsruhe 3 Mark 50 Pf. Insertionsgebühr 18 Pfennig

die ge!paltene Petitzeile. E Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an.

Einladung zum Abonnement.

Mit dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die

Darmstädter Zeitung ergebenst ein. A Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags

und Montags einmal) und ist zufolge dessen in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten in vollem Maße zu genügen. S Aus den europäishen Hauptstädten bringt sie Originalforrespondenzen. _DurGh politishe Tagesübersihten, Leitartikel u. \. w. werden alle wichtigeren Vorkommnisse be- sprohen. Ueber die Berhandlungen des deutschen Reichstages, des hes. Landtags und der Landessynode wird auf das raschesie und genaueste referirt, ebenso über die wichtigeren Verhandlungen anderer deutsher und außerdeutsher Körperschaften. Die Telegramme fönnen bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit mitgetheilt werden. Die Vörsenverhältnisse erfahren in unparteiischen Original - Börsenberichten ausführliche Be- sprechung. Die Resultate der Frankfurter Dörse finden noch in dem an demselben Tage erscheinenden Hauptblatt Aufnahme. Insbesondere ist auch die „Darmstädter Zeitung bemüht, allen Nachrichten aus dem Großherzogthum ausgedehnte Beachtung zu schenken. 2 Das Feuilleton enthält Original-Novellen, Aufsäße wissenschaftlihen und belletristischen Inhalts, insbesondere aus der Hessischen Geschichte, über Literatur, Kunst und Musik, Reise- \hreibungen, Mannigfaltiges u. \. f. Z L S E Die G ln Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Laudesstatistik, sowie der vierteljährlih erscheinende Accessionskatalog der Großh. Hofbibliothek werden stenfrei als Beilage ausgegeben. i 4 S Dee AiGiaes kostet in Darmstadt vierteljährlih 3 Mark 25 Pf, mit Bringerlohn 4 Mark, pes ae Postanstalten, incl. des Post-Aufshlags 3 Mark 75 Pf. Z3iertel jahr excl. Bestellgebühr. E Z ;

des ‘* Sinsihtli des RAs (os Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sehr starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ n allen Gemeinden des Großherzogthums und des Umstands, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlihen Behörden dient, vorzugswetje für Veröffentlihungen eignet, welhe man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen wünsht. Die Einrückungs-Gebühren betragen für

den Naum der fünfspaltigen Petitzeile 15 Pfennige, für Lokal-Anzeigen 12 Pfennige, und finden Inserate sowohl in dem ersten wie in dem zweiten Blatte Beförderung. Darmstadt, im September 1876.

Expedition der Darmstädter Zeitung.

E R ¿s 2

“Abounnements-Eiuladung.

zum Deutschen Reichs-

24

In dieser Beilage werden bis auf Wei 1) Patente, 2) die Uebersicht der anstebh 3) die Vakanzen - Liste der

teres außer den gerichtlihen Bekanntmacunge

Zweite Beilage

enden Konkurstermine, durch Militär- Anwärter zu beseßenden Stellen,

B a

4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht - Militär - Anwärter,

5) die Uebersicht der anstehe

) Me L stehenden Subhastations - Termine, 6) die Verpahtungéêtermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,

Der“ Inhalt dieser Beilage, in welcher auc die im $&. 6 des Gesetzes ü Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen B

Central-Handels-Re:

_Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Anstalten des XFn- und Auslandes, sowie durch Carl Hevymann's Verlag, Berlin, 8W., iggräßer Straße 109, und alle

Buchhandlungen, für Berlin aub dur die Erpedition: 8W. 32, bezogen werden.

Patente. Preußen. Königlihes Ministerium Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

für

Dem Königlichen Ober-Steuerinsvektor Gla “fer | -

4. L zu Stargard ift unter dem 8. September 1876 ein Patent

auf einen durch Zeihnung und Beschreibung nac-

gewiesenen Maisch-Volumen- und Ertraktmesser auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechbnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Das den Herren Mar Eyth in Stuttgart und David Gre ig in Leeds unter dem 23. Juni 1874 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach-

gewiesene Spannvorrihtung für das Grundtau auf Tauschleppdampfern, ohne Jemanden in der

Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.

Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 3.

1876 Heinrih Hübscher, Klingenthal i. Fräsmaschine zur Bearbeitung

August B, von Metall

für musikalishe Instrumente; 14. August 1876 Alerander Christian Schneider, Kappel bei Chemnis, fontinuirlich arbeitende Cylindermalz- darre; 13. September 1876 Alerander Wetlar, Leipzig, Verbesserungen an Maschinen zur Vereint- gung und Zusammenpresfsung lofen Crvstallzuers. Verlängert bis 30. März 1877 die Frist zu Ausführung des F. Edm. Thode u. Knoov, Dresden, für George Stacy, Guildford-Street, Russel-Square, Grafschaft Middleser in England, auf Verbesserungen in der Konstruktion von rotiren- den Hämmern 30. September 1874 ertheilten, 20.

)ber-Handelsgericht chtsgrundsaß auf: er die Beifügung ie Anwendung des allerdings mit dem Buch-

in Einklang zu bringen, wäh- 8s ganzen Gesetzes vollständig

Der ven, da das Markenscbutgesetz die Indu- striellen nit gegen eine Fälsbung der Marke allein elwa in dem Sinne wie gegen Fäls{hung von Bank- noten zu s{üßen hat, ndern gegen die Absicht eines anderen Industriellen, dur6 Nachahmung der bekannten Marke mit möalist kleine aber doch immer wabrzunehmenden Abänderungen den Erfin- der oder Fabrikanten um die Früchte seines “Fleißes zu bringen und das Publikum dur Lieferung eines nibtsnußigen und vielleit gesundheitsgefährlicen Fabrifats zu betrügen. : _Vaß das Publikum zw der echten und der nachgemachten Marke bei kleinen, aber immerhin ohne Anwendung besonderer Aufmerk- samfeit wahrzunehmenden Abänderungen, oder bei Abänderung von Namen, die vielleiht kaum zu lesen, unterscheiden soll, ift ganz undenkbar, und wider]priht überhaupt dem ganzen Wesen der Marken, die doc fselbstredend nur angebrat werden, damit das Publikum seine Wac ertenne, und welbe nabzuahmen nur in betrügerisber Absicht unternommen werden kann, da bierzu nit die ge- ringste Nothwendigkeit vorliegt.

Arbeitet ein Fabrikant einen Artikel, er heiße, wie er wolle, so wird er, 1 überzeugt ist, daß der Artikel besser als der seines Konkurrenten, siherlich die Marke desselben nicht nachahmen, während eine geringe Waare gern unter fremder Flagge einges{muggelt wird. Wenn {on das Markenschutzgesetz im Verhältniß zu denen anderer

N - 5 XBaare J

/ es G r den Markenschuß, vom 30. Nov ekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

er für d

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ] Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Druckzeile 30 S.

7) di 5) di 9) di

10) di

11)

Veber}siht der ; Telegraphen - Verkehrsblatt.

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Abonnement beträgt 1 X 50 # für das Insertionspreis für den Raum einer

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mit der Figur kombinirt sind,

den Worten, welche in dem

| C i i | deten Waarenzeichen mit der Figur

aber die Figur ift beinahe ganz Größe und die Farbe des Zeid

Figur kombinirten Worte sind auf beide zeichen englis, haben nahezu diese das Superior“ in der Marke des Bek

an der Stelle des Namens „Ainsworth“

Marke des Klägers steht, untersceidet si vo brigen Worten, welche beide Marken en

anz in derselben Weise.

_Also obwohl in dem Knappschen Zeichen die Worte alle verschieden sind von denjenigen des Ainsworthschen Zeichens, hält das Reichs- Ober-Handelsgeriht das erstere an sich doch für unstatthaft, weil die Figur beinahe ganz dieselbe ist u. st. w. An die besondere Auf- merk)amkeit, welche 8. Unterscheidung ähnliher Waarenzeichen in An- \pruch nimmt, wird daher durch das Erkennt-

gerechtfertigte Zumuthung gestellt.

Daß die geseßlih gestattete Kombination von Wörtern mit Zeichen im Ganzen den Zwecken des Markenshutgeseßes nicht förder- lih is, mag nicht in Abrede gestellt werden. Man wird sich aber erinnern, daß diese Kom- bination erst bei der dritten Lesung des Ge- jeßes in Abänderung der ursprünglichen Vor- lage und gegen den Widerspru des Bundes- fommissars vom Reichstage beschlossen wor- den ist.

Zur Neform des Zahlungverfahrens. N:

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

Berlin, Freitag, den 22. September

1876.

ember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberreckt an

18 des Gesetzes für die | bei

| shâftsn

niß des Reichs-Ober-Handelsgerichts keine un- |

he : E A L : - is E E ne z n über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeicen- U. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht : von den Reis -, Staats - und Kommunalkbehörden ausgeschriebenen Submissi Zarif- und Fahrplan - Veränderungen der Uebersicht der Haupt - Eisenbahn - Verbindungen Berlins, bestehenden Postdampfsciff -Verbindungen mit transatlantischben

ionStermine,

deutschen Eifenbahnen,

Landern,

ót an Mustern und

Deutsche Net. nr. 250.

Pt,

5 ot A T7 Y A - A m er]deint in der Regel tägli.

nögli, wenn lange Zahlungstermine in der Natu des Geschäfts [l und verlangt werden, 1 iftliÞ zu ordnen. Alle Î atter werden, nicht vers{ley Streitigkeiten weder der Eine

Mors A 14 $3 l 2 30015 N Andere sich auf die längst verge!?enen Bor-

legen Sto 4 A diele vorber r

Verkäu in Abnehmer, welc{er am Refklamationêtage nit zc , unfolid, fo kann er \chon am näcîten Der Prozeß wird kurz sein, der Käufer hat i, d: ine Re- flamation erhob, jeder Recbte

Im Wesentlichen werden Vortheile sein, daß derjenige,

rôfkere Di j (rL nic

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der Baarzablung welcher überhaupt

re Vispotition über seine Mittel rch wird fi das allgemeine Geschäft velche Vermögen und Bedürfniñe

Biele, mit kaufen, weil fie

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önnen h Tages aaren Mittel haben, diese liegen fest, zinélos 1 Leuten. Also ie Baarzablung jeld of umgeset Bilanzen ein-

ntli und der Ge-

btiger den Kosten-

| preis se

c 21 (e! aste i «T2 S7 alé l

Betrug

Proëperiren der um fo mebr, Prozeîfe,

endlich fin vom Schwin u nen

mit größerem Vert n zu dienen. Ein r Hauptvorzug ist, daß die Waare billiger weil der Aufschlag für Delcredere, Abzüge, Sverlust 2c. in Wegfall kommt. e Es wird endli den nit zahlungsfähigen Leuten | der Ankauf ershwert, und dadur werden Unzäh- lige angehalten, sich ihren wahren Verhältnissen

entsprechend einzuschränken. In Folge solcber Regulirung würde man im

sicherungswesen, Berg- und Hüttenwesen, Industrie, Zollwesen, Anleihen, Geld und Scheine etc.

umfassend, hat sich der „Berliner Actionair“ bei den Behörden und in den Kreisen der Capitalisten, wie in denen der Börse, des Handels und der Industrie bisher eine geachtete Stellung erworben und er wird dieselbe, unterstützt durch anerkannt gute Verbindungen, zu erhalten und zu befestigen wissen. : Die auf amtliche Veranlassung der Reichsbank zueammengestellten V loosungs-Tabellen und Restanten-Listen des „Deutschen Reichs- _und Königlich Preussischen Staats-Anzeigers“ (Abonnements-Preis pro Quartal 1 M. 50 Pf.) werden nach wie vor allwöchentlich gratis beigelegt, quartaliter auch die bekannten, von keinem Finanzblatte gebotenen vollständigen Inhalts-Verzeichnisse, welche die Zeit- Schrift zu einem Jahrbuche für Handel, Industrie und Volkswirthschaft gestalten.

Mit dem 1. Oktober beginnt ein neues Quartal des

ée „Bremer Handelsblatt. S Wochenschrift für Handel, Volkswirthschaft und Statistik. Das allfonnabendlich erscheinende , Bremer Handelsblatt“ ist eines der ältesten und

Nedigirt von A. Lammers. angesehensten Organe seiner Richtung. Es enthält nicht allein _gründliche Besprecbungen wichtiger E G a5 der Volkswirthschaft und Statistik, sondern will vorzugsweise

Länder, wo die Industrie mehr ausgebildet, wie England, Frankrei, Vereinigten Staaten u. \. w., im ganzen weniger scharf. ift, so würde es do voll- ständig genügen, wenn der $. 18 anders ausgelegt if oder abgeändert würde, fo daß die Zweifel und Z Widersprüche gehoben wären. Es erscheint daher als eine Nothwendigkeit, daß der Reichstag sich baldigst damit beschäftige, um nicht statt des mit | dem Gesetz beabtichtigten Fortschritts einen Rück- E sbritt gemacht zu haben, da vor dem Inkrafttreten deffelben das Strafgesebuch {on Nachahmung von Marken und Etiketten mit auf Täuschung berec-

999

Kaufen viel vorsihtiger sein müssen, sib nur der | solidesten Häufer bedienen können und dadur die | vurde indireft die in Deutschland verloren gegan- (wärtige Geshäftsstille und diene Solidität wieder zurückgeführt werden, da

zu deren Beseitigung“ - (Ber- | |Þ. Fei N Eo ugt AUE Ege 1876, Puttkammer u. Mühlbrecht), s{ildert | 210 keine Lebensfähigkeit haben würden. Verfasser (R. L.) zunächst die Mängel des

Juli 1875 auf ein Jahr verlängerten Patentes.

Sachsen-Meiningen. 16. August, W. Noll in Minden, transportabler Zapfhahn, bis Ende 1880.

des Neichs-Anz., Nr. 248 des Central- Handels8-Reg.)

eiñer Broschüre „Etwas über

(S. Nr.

e . C

Zum Markenschutgeses vom 30. Novenr- ber 1874.

Das in Nr. 212 und 213 des Reichs- Anzeigers und Nr. 237 und 238 Central- Handelsregisters mitgetheilte Erkenntniß des Reichs-Ober-Handelsgerihts in Sachen Ains- MLA E Cola : a: e Ebt Ls 6 worth wider Knapp hat in der Presse großes | ler Abl bestrafte. Vas ift jeßt niht mehr der h ) P P &all, und dem Fälscher bleibt die Wahl entweder

C

Aufsehen erregt. Man hat an die Thatsache, daß | © a i i i j lufsehen erregt. Man hat c )aljache, daß | Sn Weg der Nachahmung mit kleinen Abände-

Konsumvereine, welche gewissenhaft verwaltet wer- L So «r neur 7 E dor M s ¿u Le Fe S L O A R es „r, | den, Pprosperiren gut; in der Baarzablung liegt das ibe P Len. Dan [ahrt der» | nze Gélvinmnii ibrer Ertolas Wenn die Baar- elbe elt ganze Geh ÿ brer. ge. Wenn die Bac ; Der Staat hat keinen Einfluß auf Aenderung zahlung allgemein eingeführt wird, so werden dem ofesea rigen Lustandes obalo!% 08 anch fx; | Privatmann gleihe Resultate möglich werden. viel- Ae es traurigen ZU tandes, obaleih _es auch Jen | Leit nod beïere da der Privatng as f U ti Verlangen ist; unsere maßgebenden Geld- und Ge- fin anes G ial e (Péecres Di r Es schâftsleute jollten fich aber die Aufgabe stellen, tet als E S n 4 ¿esell baft e Vere allmählich auf kürzeren Kredit und s{ließlich auf | Valle, als der Deamke der Gesellschaft : c e meingut.

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S theoretisher Fragen aus dem Gebiete der | ‘tatistik [ 1 se Y Z E eis des Geeschäfislebens dienen, namentlib dur regelmäßige Waarenbericte über die S Haupthandelsartikel des Bremer Plaßes, durch Mittheilungen über Sciffsfrachten, Eisen-

A bahntarifwesen, den Stand des Geldmarktes, interesante handelsgerichtlice Ent-

E scheidungen 2c. 2c. Für alle Diejenigen, welche Bezichunge! zu Bremen unterhalten und über R dessen Marktverhältnisse unterrichtet bleiben wollen, ist das Bremer Handelsblatt nicht zu entbehren.

O Der Abonnementspreis beträgt bei allen Postanstalten 4 Mark 50 Pf. per Quartal.

Alle Posi-Anstalten nehmen Bestellungen entgegen.

Leipziger Zeitung.

j 76 Big 3 L I R me [e Vostansi 2 Auf das Quartal vom 1. Oktober 1876 bis 31. Dezember 1876 nehmen alle Postanstalten des

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In- und Auslandes Bestellungen an. . : E i

n Be vie Zeitung wird täglih des Abends mit Ausnahme des Sonntags mit 1——1$ Bogen politischem Text und mehreren Bogen Inseraten-Beilagen_ ausgegeben. Sie ist eine Den e SS Zeitungen Mitteldeutshlands, enthält die offiziellen Erlajje der Königl. Sächs. SHLaregier n, Ns j in ihrer Meinungsäußerung unabhängig gestellt, theils in leitenden Artikeln, theils in Up Len, aus der Feder tüchtiger Korrespondenten und publizistisher Kapazitäten herrührenden Drigina. mitthei- lungen besonnene Berichte und Besprechungen über alle Tagesereignie, entbält „über alle wichtigeren politisben Vorgänge telegraphische Depeschen, bringt auf gleichem Wege die neuesten Börsennachrichten und Marktberichte von den Hauptpläßen Europas, sowie außerdem 1in_der dem Handel, der Industrie und der Landwirthschaft gewidmeten besonderen Abtheilung eine reie Sammlung von Notizen und Mr resvondenzen, welhe für die Verkehrsverhältnisse und den Handels-, Gewerbs- und Ackerbau treibenden

Stand von Wichtigkeit sind. E : : j 4 E : Außerdem wird wöchentlich zweimal der Zeitung eine den Intere}ten der schönen own Ms der crakten Wissenschaften, der Literatur und Kunst gewidmete Wissenschaftliche Beilage beigefügt, für welche unter den dermaligen bekanntesten Notabilitäten der Wißsenschaft namhaste Kräfte thätig sind. J : i E à Der Preis pro Quartal beträgt 6 (4 Jnserate werden der Raum einer Spaltzeile mit 25 A; oder wenn folcbe auf Verlangen der Aufgeber im Hauptblatte und in den dem redaktionellen Theile vor- bchaltenen Beilagen zum Abdruck gelangen, mit 30 -5 berechnet. : E Die Wissenschaftliche Beilage ist auch getrennt von der Zeitung nur bei der Expedition der- felben, für Leivzig mit 146 25 -, für auëwärts mit 14 50 -Z (einsch{ließlich Kreuzbandfrankatur), pro Bierteljahr zu haben und empfiehlt sih jolhe vorzugsweise zur Anschaffung für Journalcirkel.

Leipzig, 20. September 1876.

Königliche Expedition der Leipziger Zeitung.

Hie: durch erlauben wir uns, Sie zum Abonnement auf die Wochenschrift

Merkur, Zeitschrift für nationale Handelspolitik und Volkswirthschaft.

Herausgegeben von Dr. F. Stöpel. Wöchentlich 1 Pog. gr. 4. Preis 3 6 vierteljährlich,

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argebenst einzuladen. Handelskammern ,

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Städten und Gegenden, werden ihrem Publikum durch Auflegen des „MERKUR“ in ihren Lesezimmern einen entschiedenen Dienst er Weisen, S Bestellungen direkt der Expedition des Merkur oder bei jeder

FPostanstalt. Frankfurt a. 3.

Lesezirk eln

bei

Die Expedition des „Bremer Handelsblatt

Bremen.

Einladung zum Abonnement für das 4. Quartal 1876.

L, Straßburger Zeitung Amtliche Nachrichten für Elsaß-Lothringeu.

Die „Straßburger Zeitung“ erscheint im Style großer Zeitungen, fech8mal w ur die Post bezogen vierteljährlih 6 A. i N A : E s R sind in der „Straßburger Zeitung“, dem verbreitetsten rein deutshen Blatt in Elsaß- Lothringen von größter Wirksamkeit. Die „Straßburger Zeitung“ liegt in allen größeren Wartesfälen der elsaß-lothringishen Eisenbahnen zu freier Benußung auf und ibr Inseratentheil wird in der ganze! S 18 „Täglicher Anzeiger“ affichirt. 5 Stadt als „Täglicher Anzeiger id E E

Die "6 spaltige Petitzeile oder deren Raum kostet 25 H, Reklamen 50 H; bei größeren und häufigeren Aufträgen tritt Ermäßigung na Inu ein.

.

Straßburger Bote.

Wocheusthrift für Elsaß-Lothringen. Erscheint jeden Samstag. 4s Abonnementspreis dur die Post bezogen vierteljährliÞ 50 s. _ Verbreitet in ganz Glfaß- Lothringen und namentli von der Landbevölkerung gelesen, eignet fich der „Straßburger Bote“ ganz besonders als wirksames Publikationsmittel. : L L L

Die 3\paltige Petitzeile oder deren Raum fostet 20 ch3, bei größeren und bäufigeren Aufträgen tritt Ermäßigung nah Uebereinkunft ein.

TLTL, . ( » r D . Gemeinde-Zeitung für Elfaß-Lothringen. Journa! des ecommunes d’Alsace-Lorraine. Ï Ft in allen Gemeinden des Landes als offizielles Organ verbreitet. Grscheint in deutscher und französisber Sprache in etwa 14tägigen Zwischenräumen in der Stärke von 14—2 B gen groß Quart. Der Abonnementspreis beträgt für die Monate Oktober bis inkl. Dezember durch die Post be- zogen 1 G 50 S, für ein Jh 6M s Anzeigen, welche Gemeinde-Interessen berü

i A Zeile 30 e. Erfsteiner Bote.

Amtliches Ocgan für den Kreis Erstein. L S Erscheint wöchentlich zweimal. Für die Monate Oktober, November und Dezember durch die Post

bezogen 1 4 Anzeigen die gespaltene Petitzeile 10 s.

W,. Kurze Berichte

öchentlih, und kostet

hren, haben die größte Wirksamkeit.

wesens, des Handels und der Landwirthschaft. e

XLV. Sahrgang. Gine Monatsschrift, herausgegeben von Dr. Z: Burger.

Jahrespreis 3 46 Für die Monate Oktober, November und Dezember 75 s. Inserate: die 2spaltige Petitzeile oder deren Raum 15 S.

Straß . September 1876. Ÿ M L E E J. Séhneider's Buchdruckerei und Verlag. Zweite Beilage

Expedition des „Merkur“,

Preis für die F

über die neueften Erfindungen, Entdeckungen und Verbesserungen im Gebiete des Gewerbe- 5

nach der Entscheidung des höchsten Gerichtshofs unter Umständen die als Zeichen für eine Firma geshüßte Figur mit veränderter Um- chrift von einer andern Firma als Zeichen gewählt werden fann, die Befürchtung ge- Tfnüpft, daß nun der ganze vom Gesetz beab- sihtigte Zeichenschutz illusorish gemacht worden sei, und das Verlangen, daß der Reichstag Jhleunigst eine Abänderung des Gesetzes anregen möge.

nen Artikel, den wir hier abdrucken, weil er im Wesentlichen die Stimmung wiedergiebt, welhe auch in vielen anderen Organen der Presse zum Ausdruck gelangt ist. Der Artikel lautet :

„Soll $8. 18 {{ärfung des Gef in seinen Wirkunge i aufheben?* So schreibt uns ein theiligter, und fährt dann alfo fort:

«Dex S 16 lautelt „Dex dem; Inhaber Waarenzeichens, eines Namens nah Inhalt dieses Gesetzes gewährte Schutz wird dadurch nicht ausges{lossen, daß das Waarenzeichen, der Name oder die Firma mit Abänderungen wie- dergegeben find, welhe nur durch Anwendung be- sonderer Aufmerksamkeit fönnen.*

Nach dem $. 1 des Gesetzes is als Motiv der

des Markenschutzgesetes eine Ver-

Eintragung -ins Zeichenregister angegeben, daß die |

einzutragenden Zeichen (Marken, Ctiketten u. \. f.) |

zur Unterscheidung der Waare von den Waaren an- |

derer Gewerbtreibenden dienen sollen. Nun aber werden diese Marken“ und Etiketten nach wie vor

nachgemacht und entweder ganz genau nagedrudckt |

oder au mit kleinen und größeren Veränderungen wiedergegeben, wie z. B. mit Abänderung der Na-

men u. f. f., so daß die Raubindustrie, den Erfinder |

oder Fabrikanten seines wohlverdienten Lohnes zu berauben und die Waare zu diskreditiren, rubig fortbesteht. Und wie verhalten sich dabei die Gerichte ?

In dem sehr feltenen Fall, daß eine Fälschung, d. i. einer Nahmachung, die bis ins kleinste Detail enau, erwiesen wird, würden fie allerdings in der Lage sein, den Fälscher zu verurtheilen, während sie in allen anderen Fällen die Klagen zurückweisen, weil die Marken mit folhen Abänderungen wieder- gegeben, welbe ohne Anwendung besonderer Auf- merksamkeit wahrzunehmen, oder obs{hon die Marken dieselben, die bei denselben bemerkten Namen aber

1 Auch das „Brem. Handelsbl.“ | veröffentlicht einen in diesem Sinne geschriebe- j

eßes enthalten, oder soll derselbe | igen das Gejeß abs{wähen und | p ; ; : a S Rofl r Ros, | den Punkt, wo die Nachahmung nit mehr erkenn- | hiefiger Des | r L

| Sto fhärt.* | eines | digten aufhört. oder einer Firma | L J durch veranlaßt worden, daß man nit das

wahrgenommen werden | | wendung des Markenschut-Geseßes aus“, ist

rungen, wie z. B. Buchstaben der Firma u. \. w., die ja auch ohne Anwendung besonderer Aufmerk- samkeit wahrzunehmen, oder Nachahmung der Marke mit größeren Abänderungen, wie z. B. der ganzen Firma vorzunehmen, in beiden Fâllen erreit er seinen Zweck, da, wie {on gesagt, das Publikum nur in sehr seltenen Fällen die Firma so genau kenat und nur auf die Marke sieht. __Der $. 18 würde dem Sinne des ständig entsprechen, wenn er lautete : haber eines Waarenzeichens, eines einer Firma nach Inhalt

wird dadurch nicht aus; Waarenzeichen, der Name o änderungen wiedergegeben fi „welche nur durch Anwendun; famfeit wahrgenommen werden 1

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fiele. Ein Markenschutzgeseß mit 8. 18 {ütt nit dic

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Baarregulirung zu dringen, aber der Handelsstand allein kann es nicht, vielmehr muß die Einwirkung Streben von allen Ständen ausgehen, welche die Sache fördern, müssen Deutscbland gebildet werden, wie ; ichen bereits ein solcher Verein besteht anderer Seite in Norddeuts{bland angebahn Die kleinen Firmen würden, die Vortheile Aenderung für jeden Ehrenmann einsebhend, nac folgen und es würde diese größere Sicherhei Peinlichkeit, niht wenig dazu beitragen, au Charakter unserer Geschäftswelt, auf größere

1115 Ui

cit e Pa m S A

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| dität und Zuverlässigkeit abgesehen von

| meiner Preisreduktion einzuwirfen.

n“ ganz weg- |

Marken, fondern die Nacbahmung derselben, bis auf |

J -

ar und wo die Verfolgung wegen mangelnder Jn- |

Diese und ähnlihe Auffassungen sind da-

Erkenntniß selbst, sondern nur ein ungenaues Resumé über dasselbe gelesen hat. Der Satz „die Weglassung der Firma oder die Bei- fügung einer anderen Firma {ließt die An-

in der Entscheidung des Reichs-Öber-Handels- gerihts gar nicht ausgesprochen.

Im Gegentheil ist der höchste Gerichtshof |

der Ansicht gewesen, daß das Knappsche

De A e [bâftliche

Waarenzeichen wegen seiner Aehnlichkeit mit dem Ainsworthschen gelösht werden müßte, wenn nicht Hr. Knapp durch die Thatsache, daß er schon vor dem Jahre 1875 das Zeichen geführt hat, zur Fortführung desselben be- rechtigt wäre. Die betreffende Stelle in dem Erkenntniß lautet :

Troß alledem wäre wegen der bisher erörterten Irrthümer des vorigen Richters, dessen Urtheil nicht zu vernihten. Denn es rechtfertigt sich aus dem anderen Grunde, daß das Waaren- zeihen des Beklagten, verglichen mit dem des Klägers, nur solche Abänderungen enthält, welche nur durch Anwendung be- jonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden können. Freilih sind die Worte, welche

in dem angemeldeten Waarenzeichen des Beklagten |

Durch das Festlegen des Vermögens in werthen hört die Dispositionsfähigkeit auf. ganz anders würde der Unternehmungsgeist wenn unsere Geschäftéleute über den baaren B stand zeit- und theilweise und nit wie jet bru- theilartig vérfügen fönnten.

Es ift Einbildung, wenn uns eine Baarreguli- ing furhtbar ersbeint; in Wirklichkeit bringt die-

abgesehen von der Uebergangszeit, nur g Vortheile für den reellen strebsamen Mann, Schattenseiten nur für den Schwindler. Als Abhülfe kann

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nur vollständiger Bruch mit dem jeßigen Modus mit drei- und mehrmonatlichem Kredit zu verkaufen und bei Baarzahlung Sconto

Eine Verkürzung der Verjährungsfrist kann nit empfohlen werden, da diese für so manbe Brande unerträglihe Rücffichtslosigkeit mit sich führen würde.

Emvfohlen wird dagegen die Bestimmung, daß jede Waare nah Ablauf der Reklamationsfrist (bei bezogenen Waaren 2 bis 3 Tage nach Empfang) î

| zu berechnen, empfohlen werden.

- vorausgeseßt, daß vor dem Bezug keine anderen chriftlihen Bedingungen vereinbart wurden, ge- seßlih sofort in Baar zu zahlen ist. Erfolgt die Zahlung nicht an diesem Tage, so muß eine Ver- zinsung von 6% von dem Ablaufe der Reklama- tionéfrist an, eintreten.

Geseßlih geordnet müßte dann für die verschiede- nen Waarengattungen die Reklamationsfrist werden, die den Eigenthümlichkeiten der Waaren zwar an- geme}ten, aber prinzipiell so kurz wie nur mögli gefaßt werden müßte.

Durch solchen Modus kann es zwar Jeder mit der Bezahlung halten wie er es will, der Kaufmann erhält aber den Werth für Waaren und Zinsver- lust, und erwirbt größeres und \ch{nelleres Recht gegen s{lechte Zahler. Zahlt Jemand gern Zinsen, so wartet er mit der Zablung; wer gern sein eige-

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nes Geld Zinsen tragen läßt, zahlt so {nell wie

Lübedckischen Ge- Thätigkeit im Jahre endes : bege]eßgebung waren es e Gewerbekammer be- ven : Das Reichsgeseß über den Marken- ) as Hülfskafsenwesen, die Stempelung der Silber- und Goldwaaren, sowie die gesetliche Rege- der Dampfkesselprüfung. j Bezug auf ersteres Gese bemübte s die Ge- etammer, die biefigen Gewerbetreibenden mit 1 Zwecken und Handhabung vertraut zu macen, sowie die Ausnutung der gebotenen Vortheile dur Anlegung eines Verzeichnisses der im ganzen deutschen Reiche angemeldeten Marken zu erleibtern. Allein bisher ift hierselbst weder von dem Seitens der Gewerbekammer gesammelten Material, noch über- haupt von der Befugniß zur Eintragung von Waaren- Marken in das Zeichenregister irgend welcher Ge- brau gemacht. Die geseßliche Reg

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elung der ampfkessel- prüfung hierselbst erfolgte, ohne daß der Gewerbe- fammer, wie sie es gern gesehen hâtte, die betr. Entwürfe vorher zur gutachtlihen Aeußerung vor- gelegt wurden. So blieben ihre Berathungen über 1D 1

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diesen Gegenstand ohne praktisches Resultat.

Den Vorlagen zur Regulirung des Hülfs- kassenwesens dur Reichégeset hat die Gewerbe- fammer ein um so regeres Interesse zugewendet, als fie in denselben die Grundlagen für eine gedeihlibe Entwickelung gewerblihen Hülfska})tenwesens erkannte und insbesondere aub aus den Mittheilungen des Reichstagsmitgliedes Dr. Rlügmann entnehmen konnte, daß die Entwürfe in den verschiedenen Stadien der Vorberathung eine den faktischen Ver- hältnissen und den praktishen Bedürfnissen, sowie den Wünschen des Gewerbestäandes immer mehr entsprehende Gestalt annahmen. :

Der im Auftrage des Reichskanzler-Amtes aus- gearbeitete Gesetz-Entwurf, betr. die Stempelung der Silberwaaren, gab der Gewerbekammer Veranlaffung, auf Grund der seit dem Erlasse des Lübeckischen Gesetzes über die Stempelung der Silber- waaren gesammelten Erfahrungen in dem seiner Zeit dem Senate überreichten Berichte für eine gleibmäßige Regelung diéser Angelegenheit einzu- treten und demgemäß auc für die hierbei unerläß- lichen Beschränkungen in Bezug auf die Stempel- fähigkeit des Silbers und dessen Verarbeitung sich auézusprechen, im Uebrigen aber der möglicsten Freiheit in dem Verkehre mit Silberwaaren u. w,

So VCS