1876 / 234 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Reichskassenscheine sind, außer von der Reichshauptkässe, auch von den übrigen Sammelstellen gegen umlaufsfähige Reichs- kassenscheine oder baares Geld umzutauschen. 2) Die zu 1) gedachten Sammelstellen haben die bei ihnen eingegangenen einzuziehenden Scheine, nah erfolgter Prüfung der Umtauschfähigkeit am Schlusse jedes Vierteljahres, un- mittelbar an die Königlih Preußishe Kontrole der Staatspapiere (Berlin SW., Oranienstraße 94) einzusen- den. Die Einsendung kann auch schon im Laufe des Quartals erfolgen, wenn sich ein Bestand von 5000 F oder mehr an- gesammelt hat. 3) Die Kontrole der Staatspapiere leistet, nah erfolgter Prüfung der Umtauschfähigkeit der eingeliefer- ten Scheine den Ersaß für dieselben aus den ihr zu diejem Behufe von der Reihs-Hauptkasse vorshußweise zur Ver- fügung gestellten Mitteln, und entwerthet die solchergestalt eingezogenen Scheine mittelst einer Durchschlagmaschine. 4) Sobald eine Summe von 300,000 # in eingezogenen und entwertheten Scheinen sich- angesammelt hat, beantragt die Kontrole der Staatspapiere bei der Reihs-Schuldenverwal- tung die Vernichtung derselben und empfängt nach erfolgter Vernichtung, welche unter der Kontrole der Reihs-Schulden- Éommifsion stattzufinden hat, aus dem bei der Reichs\{hulden- verwaltung beruhenden Formular-Reservebestande eine nah Betrag und Abschnitten der vernichteten Summe ent- fprehende Menge von Formularen mit der Ermächtigung, dieselben auszufertigen und der Reichs - Hauptkasse zur Deckung des erhaltenen Vorschusses zu verabfolgen. Der Be- trag der eingezogenen und vernichteten Scheine 1ist dem Reichs- kanzler-Amt alljährlih anzuzeigen. : 2

11. Auf Reichskassenscheine, deren Umlauffähigkeit zweifel- haft oder deren Ersaß nah $. 6 des Reichsgeseßes vom 30. April 1874 dem Ermessen der Reihs\shuldenverwaltung überlassen ist, finden die Bestimmungen unter 1. 1 und 2 feine Anwendung, vielmehr is der Einlieferer solher Scheine mit dem Antrage auf Ersay an die Reichsshuldenverwaltung zu verweisen. E 5

Wird von dieser Ersaßleistung verfügt, so findet dasselbe Verfahren, wie bei den übrigen eingezogenen Reichskassen- scheinen (I. Ziffer 3 und 4) statt. Wird die Ersaßleistung verweigert, so sind die Scheine mit dem Werthlosstempel ver- jehen den Einlieferern zurüczugeben.

C. Portofreiheit. Postsendungen, welche in Aus- führung der gegenwärtigen Bestimmungen zwischen Landes- behörden und Landeskassen einerseits, sowie der Reichs\chulden- verwaltung und der Königlich preußischen Kontrole der Staats- papiere andererseits erfolgen, sind als Reichsdienstsachen porto- frei zu befördern.

Der Ausschuß für Handel und Verkehr hat bei dem Bundesrath beantragt, die Festseßung des Zeitpunkts für die Ermittelung der Viehhaltung weiterer Beshluß- fassung vorzubehalten, die Ermittelung der landwirthschaft- lichen Bodenbenußung aber auf das Jahr 1878 zu verlegen und vorher in nochmalige Erwägung zu ziehen, ob die dabei anzu: wendenden Formulare nicht eine wesentliche Vereinfachung ge- statten.

Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen Und der Ausschuß desselben für Zoll- und Steuerwejen hielten heute Sißungen.

Die in der Allerhöchsten Ordre vom 27. Mai 1875

7 für die Bewaffnung der Kavallerie gegebenen Festse unge

1 urn &H einer Ordre vom 31. August v. x5. 1 glei Umfange auch für dio Romaffnung der Ulanen-Regi- menter Geltung.

Mittelst gemeinschaftlichen Erlasses des Finanz-Ministers, der Minister für Handel 2c., Landwirthschaft und des «Innern vom 20. Oktober 1864 (Nr. 274 des Staats-Anzeigers pro 1864) ist bestimmt worden, daß bei Einberufun gen von Militär-Fnvaliden zur Anstellung oder Beschäfti- gung im Civildienst die anstellenden Behörden ih der im Staats-Ministerialbes{luß vom 30. Mai 1844 gebrauchten Ausdrücke zu bedienen haben, um durch die Fassung der Be- rufungs-Ordres für die Entscheidung über den erortbezug oder den Wegfall der Fnvalidenpensionen eine sichere Grundlage zu gewinnen. Da jedoch seit dem Jnkrafttreten des Reichs- ge)ebes vom 27. Juni 1871, betreffend die Pensionirung und Versorgung der Militärpersonen des RNeichsheeres 2c., sowie der Novelle zu diesem Gesetze vom 4. April v. Js. bezüglich der Vorausseßungen für den Fortbezug oder Wegfall der Jn- validenpension eine wesentlihe Veränderung eingetreten ift, so haben die Bestimmungen des gedachten Erlasses zum Theil ihre Bedeutung verloren. Den veränderten Verhältnissen ist bereits insoweit Rechnung getragen, als in den von dem Bundesrathe zu den $8. 101 bis 108 des angezogenen Geseßzes und den 55. 15, 16 und 22 der Novelle vom 4. April v. Js. beschlossenen Ausführungsbestimmungen bestimmt dasjenige Verfahren vorgezeichnet ist, welhes nah erfolgter Einberufung eines Militär-ZJFnvaliden zum Civildienst Seitens der anstellen- den Behörde zu beobachten ist. Nach einer Zirkularverfügung der genannten Minister vom 30. Dezember v. J. soll zur Vermeidung von Unzuträglichkeiten in gleicher Weise auch {on bei der Einberufung auf die bezüglichen neuen Gesectzes- bestimmungen Rücksicht genommen werden. Es sind demnach die in dem Erlasse vom 20. Oktober 1864 für die Einberufung von Militär-Fnvaliden vorgeschriebenen Ausdrucksweisen nicht mehr für maßgebend zu erachten, vielmehr sind die anstellen- den Behörden angewiesen worden, künftig darauf Bedacht zu nehmen, daß den Einberufungs-Ordres eine ¿Fassung gegeben werde, aus welcher mit Bestimmtheit erschen werden kann : 1) ob dur die Anstellung oder Beschäftigung dem Anwärter die Eigenschast eines Beamten im Sinne des 8. 106 des Ge- seßes vom 27. Juni 1871 und der zugehörigen Ausführungs- bestimmungen beigelegt wird oder niht; 2) wie hoch das Diensteinkommen (Entgelt), welches für die Wahrnehmung der Stelle oder für die Beschäftigung gewährt wird, sich beläuft, ob dassclbe in festen oder ungewissen Hebungen besteht, welchen Geldwerth die etwa einbegriffenen Naturalien und Nußungen haben, und wie viel vom Gesammtbetrage des Ein- kommens zu Ausgaben für Dienstbedürfnifse in Abrehnung zu bringen ist, sowie endlih, von welchem Zeitpunkte ab die Gewährung des Diensteinkommens stattfindet.

Jn einer strafgerichtlihen Untersuchung gegen einen Rechtsanwalt, welcher eine mit dem geseßlich dazu erfor- derlihen Stempel nicht versehene Prozeßvollmacht vor Gericht produzirt hatte und deshalb wegen Stempelsteuer- kontravention angeklagt worden war, hat der Straffenat des Ober-Tribunals in scinem Erkenntniß vom 14. Septem-

bex d. J. folgende Nechtssäße ausgesprochen: Die in der

Allerhöhsten Kabinetsordre vom 24. Februar 1830 ausge- sprohene Straflosigkeit eines Mandatars, welcher unge- stempelte Urkunden für seine Mandanten bei Gericht einreicht, bezieht s{ch nur auf solche Urkunden, welche der Mandatar lediglih im Jnteresse des Mandanten, zum Erweise streitiger Rechte oder der Sachlegitimation desselben, also nur für den Mandanten und als dessen Vertreter einreiht, niht aber auf Vollmachten, dur die sein eigenes Recht zu dieser Vertretung begründet und nahgewiesen wird. Bezüglich dieser Vollmachten ist vielmehr die rechtliche Lage des Prozeßmandatars den Vorschriften des Stempelgeseßes gegenüber keine andere als die jedes sonstigen Produzenten einer ungestempelten Urkunde, nur mit dem Unterschiede, daß, wenn von ihm die Vollmacht innerhalb der 14tägigen Frist ungestempelt zu den Gerichts- akten eingereiht wird, der Betrag des Stempels als Gerichts- gebühr zu liquidiren und einzuziehen ist und daß, wenn die Vollmaht n ach Ablauf der Frist mit dem erforderlichen Stempel versehen von einem Rechtsanwalt eingereiht wird, es einer Bescheinigung des Zeitpunkts, in welchem der Stempel kassirt worden, nicht bedarf. Hat aber der Rechtsanwalt n a ch Ablauf der Frist die Vollmacht ohne den Stempel einge- reiht, so kann ihn weder der Antrag schüßen, den Stempel mit den Gerichtskosten zu liquidiren, da die Stempelkontra- vention bereits vollendet ist, noch auch die Behauptung, daß er sih zur Annahme der Vollmacht ers nach Ablauf der Frist entschieden habe.

In der heutigen Ersten Beilage befindet sich e:n Be- riht über die nordamerifanische und die deuts che Bessemer - Flußeisenerzeugung von Dr. H. Wedding.

Der General-Feldmarschall und Chef des General- stabes der Armee Graf von Moltke hat sich zur Fortseßung des ihm Allerhöchst bewilligten Urlaubs wieder nach Creisau begeben.

__— Der Kaiserlich deutshe Botschafter von Keudell ist auf seinen Posten in Rom zurückgekehrt und hat die Leitung der Kaiserlichen Botschaft daselbst wieder übernommen.

Der Königlich belgishe Gesandte hierselbst, Baron Nothomb, hat einen mehrwöchentlichen Urlaub angetreten, während dessen der Legations-Rath Herr Emil de Borchgrave als interimistisher Geschäftsträger fungirt.

FontgSbern i Pr. 3: Ollober. (W T. B) Der Provinzial-Landtag hat in seiner heutigen Sißzung die auf die Theilung der Provinz gerihteten Petitionen mit 75 gegen 52 Stimmen abgelehnt.

Kiel, 2. Oktober. Die Marinebauten in Friedrichs- ort haben in diesem Sommer erhebliche Fortschritte gemacht. Die Kaserne dürfte, wie die „Kiel. Ztg.“ mittheilt, in etwa 8 Tagen gerichtet werden.

Vayern. München, 2. Oktober. Die „Alg. Ztg.“ schreibt: „Nachdem die in allen unseren ultramontanen Blättern ergangene sehr energish gefaßte Aufforderung, bei der Fnskription an den hiesigen Volksschulen gegen die mit Genehmigung der Kreisregierung vom Magistrat eingeführte neue Eintheilung der Schulbezirke, resp. gegen die weiter errihteten Simultanscchulen, Protest zu erheben, einen kaum nennenswerthen Erfolg hatte da in allen Schulen Münchens nur 97 solcher Proteste gegen die Lu- theilung von Kindern zu Simultanshulen und Gesuche dieselben EITTEL RoufeffinnafSuls -gugutletléu, ttngereiht murden. hiervon 90 dur gedruckte gleihlautendé Formulare, welche die betreffenden Eltern nur unterschreiben durften ist vorige Woche eine Berufung und Beschwerde an das Kultus-Ministerium ins Werk geseßt worden. Dieselbe ward in der Expedition der drei ultramontanen Blätter und im fatholishen Casino zur Unterzeichnung aufgelegt und alle katholischen Mitbürger, ob bereits Familienväter oder nit, wurden aufgefordert, zu unterzeihnen. Von den vielen Tau- jenden unserer fatholishen Mitbürger haben aber, wie wir eben vernehmen, nur etwa 130 die Beschwerde unterzeichnet. Die hiesigen Parteiführer haben sonach eine neue eclatante Niederlage zu verzeihnen und daß dieselbe in der hochwichtigen Schulfrage erfolgte, ist von um so größerer Bedeutung.“

Der Kultus-Minister Dr. v. Lutz kehrte nah beende- tem Urlaub gestern von Niederpöking am Starnberger See hieher zurück und übernahm heute die Leitung seines Ministe- riums. Der Finanz-Minister v. Berr wird seinen Urlaub am 10. d. Mts. beendigen.

Württemberg. Schloß Friedrichshafen, 1. Okto- ber. Der König und die Königin sind gestern von Stutt- gart hier wieder eingetroffen.

A Stuttgart, 1. Oktober. Der Prinz August von Württemberg is gestern von hier wieder abgereist.

__ Vaden. Karlsruhe, 2. Oktober. Der Großherzog, die Großherzogin und der Erbgroßherzog sind heute früh von Baden nah Freiburg abgereist.

___— Die Generalsynode der badischen Landes- kfirhe die achte seit dem Bestand der Union (1821), die dritte, welhe auf dem Boden der neuen Kirchenverfassung ge- halten wird ist auf den 5. d. Mts. hierher einberufen worden.

Sessen. Darmstadt, 1. Oktober. Der gegenwärtige Stand der Berathungen über den Hauptvoranschlag der Staatseinnahmen und Ausgaben pro 1876—78 mit den Ausschüssen beider Kammern läßt dem Vernehmen nah erkennen, daß es zur Bestreitung der Staatsausgaben wohl nicht erforderlich sein wird, die vermehrten Staatseinnahmen in Anspruch zu nchmen, welche aus der Einführung der dem gegenwärtigen Landtage vorgelegten Gesecbentwürfe, die Ka- pitalsteuer und die Revision des Einkommensteuergesezes betr., erwartet werden. Die Regierung hat es daher, wie man der „Darmst. Z.“ mittheilt, für wünschenswerth erachtet, daß die Be- rathung der gedachten Geseßentwürfe nicht bei dem bevor- stehenden, sondern bei einem für das nächste Frühjahr in Aus- nicht genommenen Wiederzusammentritt der Zweiten Kammer stattfinden möge und ist dieser Wunsch in einem an den Prä- nidenten der Zweiten Kammer in diesen Tagen gerichteten Schreiben des Präsidenten des Gesammt-Ministeriums mit dem Anfügen ausgesprochen worden, daß die Regierung be- absichtige, auf Grund der durch die erstatteten Ausschußbericte gegebenen Anregungen weitere Prüfungen und Erwägungen hinsichtlich der erwähnten Geseßentwürfe eintreten zu lassen.

, An die Zweite Kammer war von ciner Anzahl frei- religiöser Gemeinden das Ersuchen gerihtet worden, dahin zu wirken, daß aus der Eidesformel jede Beziehung auf das |

dogmatische Bekenntniß entfernt werde, es war aber nah dem Vorschlage des Ausschusses, diesem Ersuchen keine Folge zu geben, beshlossen worden. Nach dem nunmehr von dem Aus\{huß der Ersten Kammer erstatteten Bericht wird vorgeschlagen, diesem Beschlusse beizutreten. „Nachdem die Bartifulargefeß- gebungen /fo heißt es im Bericht in Prinzipienfragen G Hand in Hand mit der Reichsgeseßgebung gehen, aber zur Stunde noch jeglihe Gewißheit mangelt, welchen Charakter die allgemeine deutsche Legislation der Formel des Eides einverleiben werde, so kann nur empfohlen werden, den Eingaben keine Folge zu geben.“

Anhalt. - Dessau, 2. Oktober. Der Erbprinz und der Prinz Friedrich sind aus der Schweiz über München hier eingetroffen und begeben sich heute nach Berlin. -Se. Hoheit der Herzog wird mit der Herzogin und den beiden Prinzessinnen vor seiner Rückkehr von der Weinburg einen Umweg über Genf machen.

Oesterreih-Ungarn. Wien, 2. Oktober. Wie die „Presse“ mittheilt, begiebt sich der Kaiser morgen nah Gödöllö und kehrt Anfangs nächster Woche wieder nach Wien zurü.

3. Oktober. (W. T. B.) “Graf Sumarokoff ist heute Vormittag von hier nah Livadia abgerei st.

(W. T. B.) Der „Polit. Corr.“ zufolge sind die nachstehenden Personen zu lebenslänglichen Mitgliedern des Herrenhauses ernannt worden: Der Reichsfinanz- Minister Frhr. v. Hofmann, der Sektions-Chef im Ministerium des gnnern Frhr. v. Wehli, der Sektions-Chef im Ministerium des Aeußern Frhr. Vesque v. Puettlingen, der Präsident des Verwaltungsgerichts Frhr. v. Staehlin, der Senats-Präsident beim obersten Gerihts- und Kassationshof Napadiewics v. Wiezkowski, der Gouverneur der Boden-Kreditanstalt Moser, die Generale Frhr. v. Koller und Frhr. v. Mamula, der Prälat des Melker Stiftes Karl und die Großgrundbesizer Frhr. v. Apfaltrern, Graf Emmanuel Thun-Hohenstein und Wilhelm Pace.

Pest, 2. Oftober. Jn der heutigen Sißzung des A b- geordnetenhauses wurden Ergänzungswahlen vorgenom- men. Das Gesuch des Ober-Staatsanwalts Kozma um Aus- folgung gewisser auf den Prozeß Miletics bezügliher Akten wurde dem Jmmunitätsausschusse zugewiesen. Der Ministe r- Präsident Tisza zeigte an, daß er die gestellten Fnter- pellationen am 4. eventuell fortseßungsweise am 5. beant- worten werde.

Der Fmmunitäts-Ausshuß verhandelte in 43stündiger Sizung die Affaire Miletics. Von Seite der Regierung waren die Minister Tisza und Perczel anwesend. Referent Horanszky trug den aktenmäßigen Thatbestand vor. Hiernach wurden die Zeugen vernommen. Nach eingehender Debatte ward schließlich die Suspension des Fmmunitätsrehtes angenommen, fo wie nah einer längeren Rede Tisza's und nach lebhafter Debatte, an welcher sämmtliche Ausshuß- mitglieder Theil nahmen, die Gutheißung des Vorgehens des Ministeriums beschlossen. Der Ausschuß erklärte, daß im Allgemeinen die Jmmunität auch während der Parlaments- ferien aufrecht bestehe, und billigte im gegebenen Falle das Vorgehen der Regierung nur als dur Nothrect indicirt. Vor der Beschlußfassung verlangte Simonffay zur Begründung des Nothrechts die Vorlage der Korrespondenzen. Minister Tisza erklarte, vtefe vertraulihen Schriften nicht publiziren zu fönnen. Es ‘handle sich eben um eine Vertrauensfrage. Von einer Beschlußfassung über die Kodifizirung der Jm- munität sah der Ausshuß ab, nahdem Tisza erklärte, daß das Jmmunitätsrecht besser gewahrt werde, wenn es von Fall zu Fall durch das fouveräne Parlament geübt wird. Indessen betrachte er diesen seinen Ausspruch nicht als unershütterlih feststehend, sondern sei bereit, die Frage eingehend zu erwägen.

4. Oktober. (W. T. B.) Jn einer gestern stattge- habten Konferenz der Mitglieder der liberalen Partei machte Minister-Präsident Tisza kurze Mittheilung von den Antworten, die er morgen auf die eingebrachten Le Tr= pellationen ertheilen werde. Jnsbesondere bezeichnete er bezüglich der Jnterpellation Csernatonys über den Durczug russischer Freiwilligen nah Serbien als seine Antwort, daß die leßteren detinirt worden seien, weil sie shon in den Eisenbahnwaggons und dann auf den Straßen gegen die polizei- lihen Bestimmungen verstoßende Ausschreitungen be- gangen hätten. Da indeß ihre Pässe in Ordnung gewesen, seien dieselben wieder freigelassen worden, weil zwei in Frie- den mit einander lebende Staaten die von ihnen ausge- stellten Pässe gegenseitig respektiren müßten. Bezüglich der Interpellation über die orientalische Frage werde er wegen der noch s{webenden Verhandlungen eine Antwort auf die einzelnen Punkte nicht ertheilen, wohl“ aber erklären, daß die ungarische Regierung sich mit dem Ministerium des Aeußeren stets in vollstem Einverständniß befunden habe und noch befinde, weil sie die Verantwortlichkeit mit trage. Was die Annahme des Königstitels dur den Fürsten Milan anbelange, so betrachte die Regierung den status quo ante als das Non plus ultra dessen, wozu sie si verstehen könne. Die Nachrichten über den Durczug russisher Freiwilligen durch Rumänien seien übertrieben. Betreffs des Zollbündnisses und der Bankfrage hätten seit dem voriaen Jahre keine neuen meri- torishen Abmachungen stattgefunden, da wegen der Ahtzig-Millionen-Schuld hinzugekommen. Die ungarische Regierung halte, im Gegensaß zu dem österreichischen Ministerium, an der Ansicht fest, daß diese Angelegenheit mit dem Ausgleih von 1867 zum Austrag gebracht worden sei. Der Minister-Präsident rechtfertigte die bezüglih der Frage getroffene Vereinbarung, nach welcher Deputationen event. Schiedsgerichte die endgültige Lösung derselben versuchen sol- len, und theilte {ließlich mit, daß beide Theile überein- gekommen seien, die Bankfrage bis spätestens zum Frühjahr threr Lösung zuzuführen; ihre Nichtlösung würde das Schei- tern des ganzen wirthschaftlichen Ausgleiches und den Rüdtritt der ungarischen Regierung zur Folge haben. Die Erklärun- gen des Minister-Präsidenten wurden von der Konferenz zur Kenntniß genommen.

: Niederlande. Haag, 30. September. (Leipz. Ztg.) Die Verwickelungen mit Venezuela werden, wie von gutunterrichteter Seite verlautet, nun wohl in Kurzem ihre vollständige Regelung und ihren definitiven Abs{chluß durch Wiederanknüpfung der diplomatischen Beziehung zwischen dem niederländischen Kabinete und der Regierung von Caracas erhalten. Von der einen wie von der anderen Seite sind bereits so weitgehende annähernde Schritte gethan worden,

dagegen sei die Frage -

daß die baldige formelle Wiederherstellung der früheren guten

‘Beziehungen zwischen den beiden Staaten außer allem Zweifel egenüber |

sicht. Den versöhnlihen Maßnahmen Venezuelas hat die niederländische Regierung es SenTens niht an Be-

thätigung ihres Wunsches, der Unterbrehung des alten freund- | aftlichen Verhältnisses ein Ende gemacht zu sehen, fehlen |

lassen; sie hat dies namentli durch „Maßnahmen auf

Curaçao“ vornehmlich dur Entfernung venezuelanischer | Regierung von Ca- |

welche die . s wegen sfortgesezter aufwieglerischer erhoben, und dur

Flüchtlinge, gegen xacas Beschwerden politisher Umtriebe

Uebungsgeschwaders aus den karaibischen Gewässern nah den | Niederlanden. Auch in Caracas betrahtet man die Differenz |

als nunmehr ihrer völligen Beseitigung nahe. Der Präsident

der venezuelanishen Republik hat in einem jüngsthin ver- |

öffentlichten Erlasse erklärt, er werde bei dem bevorstehenden Ablaufe feiner Amtsperiode keine internationalen Schwierig- eiten hinterlafen.

Nach einem dem Kolonien-Ministerium zugekommenen Telegramme des General - Gouverneurs von Niederländisch- JIndien hat General-Major Wiggers van Kerchhem am T. D. aus Atchin Folgendes gemeldet: „Am 11. September wurden

die Befestigungen von Tonga und Lamnjong vollendet. Bei | der Rekognoszirung des Terrains fiel auf unserer Seite |

1 Soldat und wurden 1 Lieutenannt und 8 Soldaten ver- wundet. Am 12. wurde nach Lamara vorgerückt. Der Feind wurde aus scinen Verschanzungslinien im Osten von Kurung-

Tjut vertrieben; es wurden ihm {were Verluste beigebracht; |

13 Stück Geschüße, worunter eines von 30 und zwei von 12 Pfund, wurden von unsern Truppen vernagelt. Durch

die Lagune im Osten von Lamara wurden Passar Kurung- |

Tjut, am Ausgange des Weges von Njablang, erreiht, wo das Bivouak aufgeschlagen_.und die Kommunikation über den Kurung-Tjut zu Stande gebracht wurde. Auf unserer Seite fielen an diesem Tage 2 Soldaten und wurden 17 verwundet. Der Gesundheitszustand unter den agirenden Truppen war gut, ihr Geist vortrefflih. Es fiel sehr viel Regen.“

Großbritannien und Jrland. London, 3. Oktober. (W. T. B.) Jn der heute stattgehabten Versammlung der Besitzer ägyptisher Schuldtitres erklärte Goschen, er sei bereit, der Aufforderung des Khedive

C

die Jnhaber der Schuldtitres einstimmig dafür aussprächen.

nah Aegypten zu kommen, Folge zu leisten, wenn \ich |

Er hoffe, daß die Mächte die Autorität des internationalen |

Gerichtshofes, vor dem jede Verleßung der der Schuldenkom-

mission gegenüber eingegangenen Verpflichtungen zum Aus- | trag gebracht werdcn müsse, aufrecht erhalten würden. Die | Versammlung nahm hierauf einen Antrag an, durch welchen | Goschen aufgefordert wird, sich nach Aegypten zu be- |

geben und dort im Fnteresse der Besißer ägyptisher Schuld- titres zu handeln.

In Chatham is man noch immer besorgt, daß die |

gefangenen Fenier einen Fluchtversuch machen möchten. Da in legter Zeit einige fenishe Agenten ihr Quartier in der Stadt aufgeschlagen haben sollen, so sind jeßt auch bei Tage Posten um das Gefängniß aufgestellt worden.

Jn Sufamentuitt der ktatholishen Bischöfe Frlands stattfinden. Zur Vorlage kommen die vom Papst nach Ab- änderung einiger Stellen genehmigten Beschlüsse der vor- jährigen außerordentlichen Nationalsynode. Die Promul- girung erfolgt demnächst. Nachrichten der „Köln. Ztg.“ zu- folge betreffen sie die von fatholisher Seite einzuhaltende Unterrichtspolitifk.

Franfkreih. Paris, 2. Marschall Mac Mahon wird

Oktober. Der Präsident

morgen in

Fürst Orlow hatte heute Morgen wieder eine lange Be- |

sprehung mit dem Herzog Decazes. Der Staatsrath beschloß, die katholischen Gejellenvereine nicht Wohlthätigkeits - Anstalten zu betrahten und die nämlichen

Steuern bezahlen zu lassen, wie die übrigen gesellschaftlichen |

Vereine. General Chancy, Gouverneur von Algerien, ist, jedoh nur für einige Tage, in Paris angekommen. Alle hier einlaufenden Berichte bestäugen, der „Köln. Ztg.“ zufolge, daß die Aufregung der Muselmänner in Afrika und Asien steigt.

Wie das „„zournal officiel“ heute meldet, haben die vielen bei der Polizei-Präfektur über die Fälschung der Weine eingelaufenen Klagen diese Verwaltung bestimmt, eine strenge Ueberwachung aller Weinwirthsch-ften, aller Wein- großhändler und Makler anzustellen. Sachverständigen die von Weinwirthen und Händlern ver- kauften Weine zu untersuchen und die Stücke, welche ihnen verdächtig vorkommen, unter Siegel- zu legen. Eine Probe

wird alsdann der Analyse einer chemishen Kommission der |

Arts et Metiers“ unterbreitet und das gerichtliche Verfahren gegen die Schuldigen eingeleitet, der Wein selbst aber in die NRinnsteine oder die Seine gegossen. Eine größere Masse ge- fälschter Weine wurde in Paris bereits mit Beschlag belegt und führte auch zu Beschlagnahmen bei den Händlern in den Departements, welche die Weine nah Paris geliefert hatten.

83. Oktober. Der Arbeiterkongreß, den die Re- daktion der „Tribüne“ und die Delegirten der verschiedenen Arbeitervereine organisirt haben, ist gestern Abend eröffnet worden. Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Frauenarbeit. Um 114 Uhr wurde die Sißung aufgehoben, nachdem dis nächste auf 85 Uhr Dienstags anberaumt worden. Die Provinz \chidte 99, Paris 253 Stimmen.

Spanien. Madrid, 3. Oktober. (W. T. B.)

aus Cuba hier eingegangenen Nachrichten haben die Auf- |

ständischen am 25. v. M. eine Truppenabtheilung von gegen 200 Mann überfallen und gefangen genommen.

Italien. Rom, 4. Oktober. (W. T. B.) Aus Anlaß des vorgestern gefeierten Jahrestages des Plebiszits hat der König für cinige Preßvergehen, die politischen Ver- gehen und gewisse Kontraventionen, darunter die Zuwider- handlungen gegen das Mahlsteuergeseß, eine Amnestie er- lassen. Heute konferirt der König in Turin mit dem Minister-Präsidenten Depretis.

Griechenland. Athen, 3. Oktober. (W. T. B.) Die |

Angeklagten in dem Prozeß Bulgaris haben die Annulli- Tung der Anklageakte beantragt, der Gerichtshof ist über diesen

ntrag in Berathung getreten. Einer Deputation der neulih stattgehabten Volksversammlun'g erklärte der

: e _U D Verbot der | Ausfuhr von Kriegswaffen von dieser Jnsel bewiesen, sowie | dur die im vorigen Monate angeordnete Zurückberufung des |

der Mitte Oktober soll zu Maynooth eine |

L 2 Paris ein- | treffen, um im Ministerrathe den Vorsiß zu führen. |

nicht als |

t Alle Polizeikommissare | haben Befehl, in ihrem betreffenden Viertel mit Hülfe eines |

Nach |

| Minister-Präsident, daß tie Vorbereitungen Opfer er- heishten, welhe das Kabinet von der Kammer verlangen werde; die Klugheit lasse übrigens die Neutralität angezeigt erscheinen und man dürfe vertrauen, daß Europa den gerech- ten Forderungen der griechishen Nation Rechnung tragen werde, ein Abgehen von der Haltung, welche Griechenland bisher beobachtet habe, würde Gefahren nah fi ziehen.

Türkei. Konstantinopel, 2. Oktober. Wie der Wiener „Presse“ gemeldet wird, befiehlt eine Ordonnanz des Sultans, daß im Kaiserlichen Palaste zu Dolmabagtsche selbst ein Zeitungsbureau errihtet werden soll, dessen Aufgabe es sein wird, die angesehensten Blätter des Aus- | [andes zu lejen und daraus Auszüge für seine Person zu machen.

Jn der „Turquie“ vom 29. September befindet si eine Note, aus welcher hervorgeht, daß man hier damals schon | rüdsichtlich des glatten Verlaufes des bevorstehenden Minister- | Conseils einige niht unerheblihe Bedenken hegte. Die | „Turquie“ bemerkt nämlih im Hinblick auf das bevorstehende | Ministerkonseil und die in denselben zu ergreifenden Be-

s{lüsse Folgendes: „Die Ereignisse schreiten mit solcher | Hast vorwärts, daß sie bis zum leßten Augenblicke noch | Modifikationen herbeizuführen vermögen. Jeßt {hon be- finden wir uns der Verlezung der Waffenruhe gegen- über, indem von Alexinaß die Wiederaufnahme der Feind- seligkeiten längs der ganzen Morawa-Linie gemeldet wird. | Die versöhnliche Stimmung der Hohen Pforte ist siherlih | für Niemanden ein Geheimniß. Möchte man indeß behaup- ten, daß die von beiden Seiten aufgestellten und angenomme- | nen Friedensgrundlagen wirklich das Ende des Aufstandes und die Zustimmung der gegenwärtig gegen die Hohe Vforte im Kriegszustande befindlihen Fürstenthümer herbeiführen | werden? Für Alle, welche den Lauf der Ereignisse aufmerk- | sam verfolgen, liegt darin der Knoten der Frage.“

3. Oktober, Abends. (W. T. B.) Jun der gestrigen außerordentlihen Sißung des großen Rathes wurde der Entwurf, betreffend die einzuführenden Reformen und die Errichtung eines aus 120 Mitgliedern bestehenden National- raths einstimmig angenommen. Der gedachte Beschluß ist | dem Sultan zur Sanktion unterbreitet worden und soll nun- | mehr die offizielle Mittheilung desselben an die Mächte er- folgen.

Cöln, 3. Oktober. (W. T. B.) Mittheilungen der | „Kölnischen Zeitung“ aus Paris bestätigen, daß die Vforte | auf die Friedensvorshläge Englands eine mehr aus- weichende, als ablehnende Antwort gegeben und statt derselben eine Reihe von Reformen vorgeschlagen habe, welche die Sicher- stellung der Juteressen der christlihen Bevölkerung der Türkei bezwecken und auf das ganze Reich ausgedehnt werden sollen. Wenn die Verwaltungsreformen zur Durchführung gelangten, sei eine gleiche Autonomie für die drei aufständishen Pro- vinzen zwecklos. 5 zufammen-

Diese Vorschläge, in 5 Artikeln gefaßt, enthalten aber, wie gesagt, keine formelle Ablehnung der Friedensvorshläge der Garantiemächte.

Wien, 3. Oktober. (W. T. B.) Die Pforte hat,- wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Konstantinopel gemeldet wird, bereits am 27. September c. der dortigen englischen | Botschaft vertraulich die Antwort auf die Friedensbedin- gungen der Mächte mitgetheilt. Fn derselben wird zuge- standen: Für Serbien und Montenegro der 'status quo und ferner eine Verfassung für das ganze Reih mit Anwendung der von dem Grafen Andrassy vorgeschlagenen Reformen auf alle europäischen Provinzen der Türkei. Die Grundlagen dieser Verfassung sollen sein: eine gewählte Nationalversammlung mit dem Siß in Konstantinopel ; das Volk wählt Deputirte für den | Sandschakatsrath, das Sandschakat Deputirte für den Vrc- | vinzialrath, leßterer Delegirte für die Nationalversammlung in Konstantinopel. Sonah werden Bosnien 6, die Herzego- wina 4 und Bulgarien 8 Vertreter in Konstantinopel haben | Und zwar je zur Häste aus der christlichen, zur Hälfte aus der muselmännishen Bevölkerung. Während der parlamen- tarishen Ferien wird eine permanente zur Hälfte aus Musel- | männern, zur Hälfte aus Christen bestehende Ueberwahungs- | Kommission die Akte der Lokalregierung und die Entscheidun- | gen des Nationalrathes kontxroliren. Endlich werden alle | Zweige dek Verwaltung reorganisirt werden. | Wien, 3. Oktober. (W. T. B.) Die offizielle Mit- | theilung der Antwort der Pforte auf die Friedensvo r- | schläge der Mähhte wird, sicherem Vernehmen nah, morgen

hier erfolgen.

_ Paris, 3. Oktober. (W. T. B.) Nath den der „Agence

Havas“ bezüglih der Antwort der Pforte auf die Friedensvorshläge der Mächte zugegangenen Nachrichten hat die Pforte ihre Bereitwilligkeit ausgesprochen, Reformen im ganzen Reiche einzuführen, um eine vollständige Befreiung j aller christlihen Unterthanen zu erreihen. Die Bewilligung

einer lokalen Autonomie für die drei aufständischen Provinzen | wird von der Pforte für nutlos erklärt, ohne daß jedoch die bezüglihe Forderung der Mächte formell abgelehnt wird, Gleichzeitig erbietet jih die Pforte zur Waffenruhe, aber nicht zu einem Waffenstillstande. Die Pforte hat den Vertretern der Mächte in Konstantinopel gestern Abend einen ausge- arbeiteten Reformentwurf für das ganze türkishe Reich zustellen lassen.

Numänien. Bukarest, 1. Oktober. Fürst Karl wohnte heute dem Herbstrennen des Bukarester Fokeyklubs bei und geht morgen nah Sinai zurück. Vafil Georgian wurde zum diplomatischen Agenten Rumäniens in Rom ernannt.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 2. Oktober. Der „Regierungs-Anzeiger“ veröffentlicht folgendes Tele- | gramm: Livadia, 17. (29.) September. Se. Majestät der Kaiser besuhte gestern Morgen den am Tage vorher in „zalta angelangten Kaiser von Brasilien, welcher an demselben Tage das Frühstück und das Diner bei Jhren Majestäten in Livadia einnahm. Heute Morgen seßte der Kaijer Dom Pedro seine weitere Reise über Sewastopol und Odessa nah Konstantinopel fort.

Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst General-Admiral hat am 26. September das Panzerschiff *, Peter der Große“ besuht. Die Ausrüstung des Panzerschiffes schreitet rüstig vorwärts und steht seine Vollendung demnächst bevor. Am 28. begann, wie der „Kronst. Westn.“ schreibt, bereits die Einschiffung der erforderlichen Kohlen, von welchen das Schiff über 100,000 Pud einnehmen wird. Demnächst wird das | Schiff auf eine Probefahrt zur Prüfung der Maschinen und | der Geschüße auslaufen.

Tashkent, 29. September. (Jnt. Tel. Ag.) Der General- Gouverneur Kauffmann ist in das Ferghana-Gebiet ab- gereist. Derselbe beabsichtigt, alle Städte zu bereisen und nah dem von ibm vorgestellten Verwaltungsprojekt für das Land Organisationsarbeiten bezüglih der Agrar- und Steuerfragen ausführen zu lassen.

Schweden und Norwegen. Srocholm, 30. Sep- tember. Der König wird sich am 4. Oktober von Drotting- holm nah Sophienruh begeben, während die Prinzen noch länger daselbst verweilen werden. Der Kronprinz widmet fh augenblicklich mit besonderm Eifer seinen Studien, da er noch vor Weihnachten das Maturitäts-Eramen abzulegen be- absihtigt. Wie „Stockholms Correspy.“ erfahren, wird der- jelbe im nähsten Frühling nach Upsala gehen, um Vor- lesungen beizuwohnen.

Dánemark. Kopenhagen, 30. September. „Fädrc- landet“ schreibt : „Se. Majestät der König von Griechen- land hat, wie mitgetheilt, seine Abreise auf unbestimmte Zeit vershoben. Die „eingetroffenen Umstände“, welche der „Berl. Tid.“ zufolge diesen Aufshub veranlaßt haben und worin Manche politische Verhältnisse erblicken wollen, bestehen in der Krankheit des ältesten, 8jährigen Sohnes, des Herzogs von Sparta. Dieser ist nämlich von einer Lungenhaut- Entzündung, welche indeß keine beunruhigenden Symptome zeigt, heftig angegriffen.“

Amerika. Washington, 3. Oktober. (W. T. B.) Der Minister des Auswärtigen erklärt, daß ihm von einem (durch die Wiener „Neue freie Presse“ gemeldeten) Ver- trage zwishen Rußland und Nordamerika, wonach leßteres gegen Abtretung eines russishen Hafens in Kamtschatka eine Anzahl Kriegsschiffe an Rußland überlasse, absolut nichts bekannt sei.

Philadelphia, 1. Oktober. (Times.) General Ba bcock, ehemals Privatsekretär des Präsidenten, der in Wathington wegen seiner Verbindung mit einem Einbruche im Jahre 1874 angeklagt war, ist am Sonnabend freigesprochen worden.

Nr. 21 des Armee-Verordnungs-Blattes, herausge- geben vom Kriegs-Minifterium, hat folgenden Inhalt: Bestimmungen Uber Bewaffnung der Ulanen - Regimenter. Einberufungen von Militär-Invaliden zur Anstellung oder Beschäftigung im Civildienste Seitens der anstellenden Behörden. Vergütung der Reisen zur Untersubung rotzverdächtiger Pferde. Ertraordinäre Vervfie 3 Zuschüsse pro 4. Quartal 1876. Nachlaßsachen deutscer

Neichôtags - Angelegenheiten.

Von den drei Berichten der Justizkommissio hiesige Zeitungen mittheilen, derjenige des Abg. Becker Civilprozeß-Ordnung (Korref. Abg. Forcade de Biair) ebenso jenige des Abg. Miquel (Korref. Abg. Hauck) bereits g einzelnen Kommissionsmitgliedern zur Durcbsicht definitive Feststellung der Berichte kann erst stattfinden, Kommission gegen Mitte Oktober wieder zusammentritt. Der dritte vom Abg. v. Schwarze (Korref. Abg. Klotz) zu erstattende um- fangreihe Bericht über die Strafprozeß - Ordnung ist erst theilweise in Druck gegeben worden. Bekanntlih follen nach dem Beschluß der Kommission diese Berichte keine er- scböpfende und eingehende Begründung aller einzelnen Be- \chlüsse der Kömmission enthalten, da diese in den gedruckten Pro- totollen niedergelegt ist. Die Berichte sollen vielmehr nur eine er- läuternde übersichtlibe Darstellung der wichtigsten zur Erörterung

g gelangten Fragen und der wesentlichsten Differenzpunkte zwischen der dur das Verständniß

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er Kommiffion und dem Bundesrath geben und da der Ergebnisse der Berathungen dem Reichstage und dem deutschen Volke selbft erleichtern - c Lei Li U ile

Statistische Nachrichten.

Ueber die Realschulen des preußisben Staates entbält das August-Heft des „Centralblattes für die gesammte Unterrihhts- Verwaltung in Preußen“ folgende statistishe Mittheilungen :

Realschulen 1. Ordnung besißt die Provinz 9 mit 95 Direktoren, Ober- und ordentlichen Lehrern, \chaftlibhen Hülfslehrern und 16 te{nischen Lehrern. i wurden im Wintersemester 1875/76 von 3024 S@ülern von denen 2685 der evangelischen, 103 der fktatholishen und 236 jüdischen Konfession angehörten. Die Provinz 1 12 Realschulen I. Ordnung mit 162 Direktoren, Ober- un lichen Lehrern, 15 wissenschaftlichen Hülfslehrern und 29 te{nisc{en Lehrern. Im Wintersemester 1875/76 betrug die Frequenz 525b Schüler, von denen 4548 evangelisch, 109 fatholis{ und 594 jüdis{G waren. In Pommern giebt es 4 Realschulen I. Ordnung mit 49 Direktoren und Lehrern, welhe im Winter-Semester 1875/76 von 1235 Schülern besfubt wurden. Davon waren 1157 evangelisch, 8 katholisch und 70 jüdisch. Die Provinz Posen besitt ebenfalls nur 4 Realschulen I. Ordnung, an denen 76 unterrichten. Besubt wurden diese 4 Anstalten von 1357 Scülern, von denen 869 evangelisch, 187 Aatholisch und 301 jüdisch waren. In Schlesien befinden sich 9 Realschulen I. Or mit 105 Direktoren, Ober- und ordentlichen Lehrern, 11 wissensd lien Hülfslehrern und 22 technischen. Lehrern. Die Frequenz hatt im Winterfemester 1875/76 die Höhe von 2845 Schülern, von denen 1921 evangelis, 581 fatholisch und 343 jüdisch waren. Die 6 Real- \{ulen I. Ordnung der Provinz Sachsen wurden im Wintersemester 1875/76 von 2828 Sdülern besucht, von denen 2837 evangelisb, 69 katholis, 15 Dissidenten und 107 jüdisch waren. An diefen Schulen waren 81 Direktoren, Dber- und ordentliche Lehrer, 9 wissenscbaftliche Hülfélehrer und 20 technische Lehrer thätig. Schleswig-Holstein besitt nur 2 Realschulen I. Ordnung, welcbe im Wiutersemester 1875 76 von 226 Schülern besubt wurden, die bis auf 4 sämmtlich der evan- gelischen Konfession angehörten. Die Provinz Hannover zählt 10 der gedachten Scbulen mit 94 Direktoren, Dber- und ordentlichen Lehrern, 12 wissenschaftlichen Hülfslehrern und 18 tecbniscen Lehrern. Im Wintersemester 1875/76 frequentirten diefe Anstalten 2891 Schüler, von denen 2614 evangelis, 116 fkatholisch und 161 jüdisch waren. 2

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Westfalen hat 9 Realschulen 2. Ordnung mit 8 Direk« toren, Ober- und ordentlichen Lehrern, 14 wissenschaftlichen Hülfslehrern und 10 tecbnischen Lehrern. Die Zahl der Schüler belief si im Wintersemester 1875,76 auf 2079 Schüler, von denen 1394 der evangelischen, 536 der katholisben und 148 der jüdischen Konfession angehörten. Die Provinz Nassau besißt nur 3 Realschulen I. Ord. mit im Ganzen 60 Lehrern. Schüler hatten diese Anstalten im Wintersemefter 1116, von denen 969 evangelisch, 72 katholis und 75 jüdisch waren. In der Rheinprovinz befinden si 12 der genannten Anstalten mit 158 Direktoren, Ober- und ordentlichen Lehrern, 14 wissenscaftliben Hülfslehrern und 26 technischen Lehrern, und 3736 Schülern, von denen 2054 evangelisch, 1372 katholisch und 310 jüdif{ch waren. E :

Sm eien preußischen Staate beläuft sid die Zahl der Realschulen I. Ordnung auf 80. An denfelben find 910 Direktoren, Ober- und ordentliche Lehrer, 110 wissenshaftlibe Hülfslehrer, 159 technische Lehrer, 55 Ortsgeistliche, welce den Religionsunterricht ertheilen und 67 Probe-Kandidaten thätig. Außerdem unterrichten an den mit den Realschulen verbundenen Vorf{ulen 119 Lehrer. Die Gefammtfrequenz im Wintersemester 1875/76 betrug auf den