1876 / 264 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Nov 1876 18:00:01 GMT) scan diff

fönnèn, welce ciner entfernteren Behörde abgehen müssen. Die Be- hauptung des Herrn Vorredners, daß die große Entferr.ung zwischen Berlin und Straßburg ein entscheidendes Hinderniß für eine zweck- | gemäße Verwaltung sei, ist übrigens in diefer Unbedingtheit wohl =i5t zugegeben, denn früber ift Elsaß-Lothringen do auch von Parti? us regiert worden und in einer weit stärker centralisirten Weise, von Berlin nur annähernd angewendet wird. Und es ift doch treflich gegangen, wenigstens nach der Meinung der Herren Elsaß-Lothringen. Es ist in Preußen nicht anders; die RNheinzror...s liegt von Berlin niht ferner als Straßburg und wird nicht auch die Rheinprovinz oder das etwas fernere Ostpreußen von den Berliner Ministerien verwaltet? Ins8besondere ist der Vorwurf, den er gegen die Vershleppung der Geschäfte machte, thatsächlich durchaus unbegründet. Der Etat für 1873 wird gegenwärtig über- baupt noch nit berathen. Es kann si allerdings so stellen, daß bereits in der nächsten Frühjahrssitung der Etat für das Jahr 1878 Ihnen vorgelegt werden muß, weil im Herbste des nächsteu Jahres voraussi{chtlich eine Sitzung nicht stattfinden wird, und weil die Ver- legung des Ctatsjahres für Elsaß-Lothringen vom 1. April des näch- sten Jahres ab noch nicht thunlich sein wird. Aber ich erinnere den Herrn Vorredner auch hier an das, was in Frankreich Praris ift, wo in jedem Jahre der Etat für das näcbste Jahr {on im ersten Semester des Vorjahres berathen und festgestelt wird, und er wird wohl nit behaupten wollen, daß da si irgend welche Uebelstände berauszestellt hätten. y

Ich wiederhole, daß es bei dieser Qrganisation \sich nicht im Entferntesten darum handelt, die Befugnisse der lokalen Verwaltung zu vermindern; ob es gerathen sein möchte, sie zu verstärken, ift eine Frage, die zu beantworten ich unterlasse. Sie würde zusammen- hängen mit einer Veränderung der politischen Verfassung des Landes, aber leßtere wird von ganz anderen Umständen bed:ngt, als gegen- wärtig hier zur Erörterung stehen. Sie - wird vor allen Dingen da- durch bedingt werden, daß \sich der nationale Sinn des Landes be- festiat, derart, daß die Zusammengehörigkeit zum Deutschen Reiche für die Elsaß-Lothringer außer Frage steht. Das wird der Zeitpunkt sein, wo man einer etwaigen Verstärkung der Lokalgewalt wird näher treten, und wo man auch der Vertretung des Landes eine weiter reichende Beschlußfähigkeit wird einräumen können. Bis dahin wird die Frage ofen zu halten sein. Ich glaube, daß die Bedenken, die der Herr Abgeordnete vorgetragen hat, nicht dazu angethan sind, vn die Genehmigung des vorgelegten Etats zu versagen.

Die Positionen dieses Kapitels wurden unverändert ge- nehmigt. E : E

Es folgte der Etat-der Marineverwaltung (f. Nr. 263 d. Bl.). Bei Kapitel 46 „Hydrographisches Bureau“ rich- tete der Abg. Schmidt (Stettin) an die Regierung die Anfrage, ob und wie weit das Seekartenwerk für die Ost- und Nord- see gefördert sei. Die Arbeit würde nicht blos der deutschen Kriegs- und Handelsmarine, sondern den Schiffen aller Flaggen, welche diese Häfen besuchen, von Nutßen sein. Der Bundesraths - Bevollmächtigte, Chef der Admiralität, Staats-Minister v. N erwiderte, daß die Anfertigung mehr Zeit in Anspruch nehme , als man erwartet habe. Die Westkarte der Ostsee sei vollendet, die von der Danziger Bucht bis zur russishen Grenze werde im nächsten Jahre, die zwischen Danzig und Swinemünde im Jahre 1878, die für die übrigen Theile im Jahre 1879 beendigt sein.

Beim Kapitel 47 „Deutshe Seewarte“ hob der Abg. Schmidt (Stettin) hervor, daß die Witterungsberichte nicht {hon in den Berliner Abendblättern, sondern erst anderen Tages veröffentlicht würden. Es sei für die Landwirthschaft und andere Zweige von Jnteresse, jene Nachrichten möglichst zeitig zu haben, und man könne unmöglih wünschen, daß Deutschland in dieser Beziehung hinter Amerika zurückbleibe. Der Bundesraths-Bevollmächtigte Staats-Minister v. Stosch erklärte, daß die Verspätung augenblicklih der mangelnden Telegraphenverbindung zuzuschreiben, daß jedoh wahrscheinlich schon im nächsten Jahre Abhülfe zu erwarten sei. Beim Kap. 52 „Jndienststellung der Schiffe“ bemerkte der Abg. Schmidt (Stettin), daß {hon lange cine Untiefe, die sogenannten Adlergründe, nicht weit von Bornholm der Schiffahrt gefährlich gewesen seien. Mehr- seitig sei auf Abhülfe gedrungen. Aeußerem Vernehmen nah habe die Admiralität über diese Untiefe Untersuchungen und Ermittelungen anstellen lassen, ob nicht dies Hinderniß für die Schiffahrt fortgeschafft werden könne. Er frage deshalb an, ob im Junteresse der Ostsecschiffahrt Ausficht vorhanden sei, diese Untiefe beseitigt zu sehen. Der Bundesraths-Bevo|llmächtigte Staats-Minister v. Stosch antwortete, daß die Kosten einer Spren- gung ungefähr 200,000 Thlr. betragen würden. Es sei deshalb vorläufig dort ein Schiff als Warnungssignal aufgestellt ; wegen einer definitiven Abhülfe seien Verhandlungen mit Dänemark in Gange. VBeim- Kap. 57 „Besoldungen“ [Tage der Ag. Dr, Don, weshalb, wuhrend ul vorigen Etat das Gehalt des General-Arztes der Marine auf 8000 6 festgeseßt worden, diese Summe in die- fem Quartal auf 6400 (4 herabgemindert worden sei. Der Kommissar des Bundesraths erwiderte, daß jenes Gehalt als Marximalgehalt nur dem bisherigen General-Arzt wegen seiner Anciennetät bewilligt worden sei. Der Abg. Dr. Wehren- pfennig fragte an, ob dem jeßigen General-Arzt von vornherein erklärt worden, daß jenes Gehalt nur Maximalgehalt sei. Da der Kommissar des Bundesraths diese Frage verneinte, bean- tragte der Abg. Dr. Dohrn, diese Position in die Budgetkommission zu verweisen. Dieser Antrag wurde angenommen. Beim Kap. 61 (Seeartillerie) machte der Abg. Schmidt (Stettin) darauf aufmerksam, daß der frühere Antrag auf Aufhebung der Sceeartillerie keine Folge gehabt habe. Aus einex Be- merkung im Etat scheine jedoh hervorzugehen, daß man eine Umgestaltung der Seeartillerie beabsichtige. Er bat um weitere Aufklärung über diesen Punkt. Der Bundesraths-Bevollmächtigte Staats-Minister von Stosch erklärte, daß in der Admiralität der Antrag auf Erhöhung der -Seeaxrtillerie gestellt, aber niht angenommen sei; von einer Verminde- rung jedoch könne überhaupt niht die Rede sein. Der Abg. van Freeden rügte die Unterbringung der Ein- jährig-Freiwilligen von Wilhelmshaven in Baracken. Der Bundesraths-Bevollmächtigte Staats-Minister v. Stosh hob hervor, daß die Einjährig-Freiwilligen ebenso Matrosen seien, wie die übrigen Mannschaften. Wenn sie augenblicklich in Baracken wohnen müßten, so liege dies darin, daß die Kaserne- ments noch nicht fertig gestellt seien; doch würde dies im nächsten Fahre geshehen. Der Marine-Etat wurde genehmigt. Hiermit vertagte sich das Haus um 4/2 Uhr.

Jn der heutigen (7.) Sißung des Deutschen Reichstages, welcher die Bundesraths - Bevollmächtigten, Präsident des NReichskanzler-Amts, Staats - Minister Hof. mann, General-Postmeister Dr. Stephan, General-Major v. Fries und mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident das Nesultat der Wahlen zur Kommission für die Vorbe- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die Untersuhung von

* | petzn in den beigefügten Fällen momentan s{weben, werden für die

Rechnungskommlssion überwiesen. Dann begründete der Abg. Most seinen Antrag, welcher lautet :

Der Reichstag wolle beschließen : i ; 1. Die Untersuchungen, we!che gegen die nachstehenden Abgeord-

zuer der gegenwärtigen Sißungêperiode aufgehoben, nämlich: a. daß

:5 den Abg. Hasselmann wegen Uebertretung des Preßgeseßes3 _„webende Strafverfahren, in weier Angelegenheit am 8. d. Mts. vor dem Königlichen Polizeigeriht zu Barmen Termin ansteht; b. der gegen den Abgeordneten Geib wegen angeblicher Ueber- tretung der. &8. 5 und 26 des Regulativs vom Jahre 1824 vom Polizei-Anwalt zu Marne angestrengte Prozeß, welher am 10. d. M. mittelst Verhandlung seinen vorläufigen (erstinstanzlichen) Abschluß finden soll; e. die Untersubung, welche gegen den Abg. Vahlteich beim Königlich sächsischen Bezirksgericht zu Mittweida wegen angeb- licher Beleidigung des Bezirksgerichts zu Chemniz angestrengt wor- den ist. Il. Der Reichskanzler wird ersucht, für sofortige Ausfüh- rung dieses Beschlusses Sorge zu tragen. : Der Abg. Dr. Gerhard beantragte die Streichung des Wortes „angeblih“ sub c. des Antrages, weil dasselbe dem Gebrauche des Hauses und der den Gerichten {huldigen Ah- tung nicht entsprehe. Der Abg. v. Bernuth trat diesem Antrage entgegen, worauf der Antrag Most angenommen wurde. ; Jn dritter Berathung wurde ohne Debatte die Verord- nung vom 28. April 1876 wegen Abänderung des Gesetzes vom 24. Januar 1873, betreffend die Bezirksverwaltungen, die Kreisvertretungen und die Wahlen zu den Gemeinderäthen definitiv genehmigt. Es folgte die Fortseßung der zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Feststellung des Neichshaus- halts-Etats für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877. Bei Kapitel 66, Titel 2 der Ausgaben (Zinsen auf Schaßanweisungen, welhe behufs der Beschaffung eines Betriebsfonds zur Durchführung der Münzreform ausgegeben werden) sprach der Abg. Dr. Bamberger verschiedene Wünsche aus, so nah der Vorlage der üblihen Rehnung über das bisher in dieser Beziehung Geschehene, nah Einstellung der Prägung von filbernen Fünfmarkstücken und nah Ausprägung von goldenen Fünfmarkstüken. Zu Kapitel 71, Titel 3 (Unter- stüßungen für die Hinterbliebenen von Reichsbeamten) erachtete der Abg. v. Be:nuth die geseßliche Regelung dieser Materie für erwünsht. Der Staats-Minister Hosmann stellte für die nächste Session die Erfüllung dieses Wunsches mit Wahrschein- lichkeit in Aussicht.

Bei dem Etat der Reichspost- und Telegraphen- verwaltung (K@& 3 Diel 1 [Porto) raten De Abgg. Dr. Reichensperger (Crefeld) und Frhr. Nordeck zur Nabenau verschiedene Wünshe im Fnteresse der Erleich- terung des Packet- und Briesverkehrs vor, welche der General- Postmeister Dr. Stephan nah Möglichkeit zu berücksichtigen ver- sprach. Zu Tit. 2 beantragten die Abgg. Dr. Schröder (Friedberg) und Sptielberg: den Reichskanzler zu ersuchen, daß für TDele- gramme die frühere erste Zone wiederhergestellt und die Gebühr jür die erste Zone, unter Beibehaltung der Expeditionsge- bühr, auf Drei Pfennig pro Wort herabgeseßt werde

An der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Or. Schröder (Friedberg), v. Behr-Shmoldow, Grumbrecht, Schmidt, Günther (Sachsen), Richter (Hagen) und der General-Postmeister Dr. Stephan.

Se. Majestät der König haben am 4. d. M. nah Vernehmung des Gutachtens der in Folge Allerhöchsten Er- lasses vom 9. August 1871 zusammengetretenen außerordent- lihen Provinzial-Synode für die evangelisch-lutherishen Ge- meinden der Provinz Schleswig-Holstein, mit Aus\{luß des Krei- ses Herzogthum Lauenburg, der Kirchengemeinde- undS)y- nodalordnung für die evangelish-lutherische Kirche in der Provinz Schleswig-Holstein Allerhöchstihre Sanktion ertheilt und dieselbe als kirchliche Ordnung verkündet. „Jch erflehe“, heißt es in der Allerhöchsten Ordre, „den gött- lichen Segen, daß diese Ordnung mithelfen möge zur Belebun christlihen Sinnes und Wandels in den Gemeinden und gebe Mich der zuversichtlichen Hoffnung hin, daß Alle, die danach zur Mit- wirkung auf dem Gebiete des kirchlihen Lebens berufen werden, in Treue gegen den Glauben der Kirhe und in Ge- meinschaft der Liebe die Ehre Gottes und das Heil der Seelen unverrüctt im Auge behalten und den Bau des Reiches Gottes auf Erden zu fördern mit allen Kräften bestrebt sein werden. Die Aenderungen, welche durh die neue Ordnung herbei- geführt werden, beziehen sich ausfcließlich auf die kirhliche Verfassung. Der Bekenntnißstand der evangelisch-lutherischen Kircze der Provinz Schleswig-Holstein wird durch diese Ord- nung, wie Jh ausdrüdcklih erkläre, nicht berührt und eine O dieses Bekenntnißstandes damit in keiner Weise zezwedckckt.

i: Mit der Ausführung der Kirchengemeinde- und Synodal- ordnung ist, soweit dieselbe nicht zu ihrer Regelung vorab noch einer Mitwirkung der Landes-Geseßgebung bedarf, unverzüglich vorzugehen.

Fn Folge eines in der lezten Zeit vorgekommenen Unglücksfalles durch Verwechselung und irrthümliche Abgabe einer Mineralwasserflasche, welhe in ihrer Glasmasse die Bezeichnung des in hr enthalten gewesenen Mineral- wassers trug und zur Aufbewahrung einer äßenden Säure verwendet worden ist, hat der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten den Apothekern die Verwendung derartiger Flaschen, sowie solcher, welche andere Genußmittel, z. B. Liqueure 2c. enthielten und mit der betreffenden Bezeichnung in der Glasmasse versehen sind, zuc Abgabe von flüssigen Arzneien sowohl in der Rezeptur als auch im Handverkauf untersagt.

Der Prinz Hérmann Dtto Christian zu Waldeck, geb. 12. Oktober 1809, Königlih preußischer General-Lieutenant à la suite, ein Dheim des regierenden Fürsten, ist gestorben.

Der Se n e, Direktor der Kaiserlichen Admiralität, hat si in dienstlihen Angelegenheiten nah Kiel und Wilhelmshaven begeben.

Merseburg, 7. November. Der Provinzial-Land- tag der Provinz Sachsen ist gestern von dem Ober-Prä- sidenten Freiherrn von Patow mit folgender Rede eröffnet worden N bété H

Hochgeehrte Herren ! Sie g 9

( 1! Mit hoher Ce erlaube ich mir heute, ( tamen der Königlichen Staaksregierung hier zu begrüßen. Seit Ihrem ersten Zusammensein hat ein Ereigniß unsere Pro-

vinz auf das Tiefste bewegt, cs war die Anwesenheit Ihrer

Majestäten des Kaisers und Königs, fowie der Kaiserin und Königin in diesem Lande. Wie bei dieser Gelegenheit alle

war e383 Ihnen, meine Herren, vorbehalten, durch die herrliche Fest- lihkeit, welbe Sie den Allerhöchsten Herrschaften bereitet haben, klar zu stellen, daß die Provinz în der Treue und Liebe zu dem Könige und dem Königlichen Hause ihre höchste Einheit anerkennt. Indem Ihre Majestäten mit Dank an jene Tage des Aufenthalts in dieser Provinz zurückdenken und wiederholentlich diesem Danke warmen Ausdruck gegeben haben, dürfen Sie das erhebende Bewußt- sein haben, daß Sie auch bei dieser Gelegenheit die Provinz würdig vertreten haben. ; h

Die Königliche Staatêregierung rihtet an Sie die Aufforderung, sich der Vornahme von Neuwahlen für die Beseßung der Bezirks- verwaltungsgerihte der Provinz und der Bezirkskommissionen für die klassifizirte Einkommensteuer auf Grund geseßlicher Vorschriften zu unterziehen.

Sodann wird Ihnen ein Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung des Lehnsverbandes in der Provinz Sachsen, zur Begutachtung vorge- legt werden; Ihre wesentlihste Aufgabe wird die Vervollständigung der für die provinzielle Selbstverwaltung erforderlichen Einrichtungen sein, die Ausbildung der Verfassung des Provinzialverbandes wird Ihrer Beschlußnahme unterliegen. Im Anschluß hieran werden die dienstlichen Verhältnisse der Provinzialbeamten von Ihnen zu regeln sein. Dazu werden Sie für wichtige Verwaltungszweige grundlegende Bestimmungen zu treffen haben. Die Beschlußnahme in diesen Angelegenheiten wird Ihnen dadur erleichtert, daß der Provinzialaus\{uß dieselben ausnahmslos in angestrengter Thätigkeit der sorgfältigsten Duchberathung unterzogen E In dem Vers irauen, daß Ihre Arbeiten der Provinz zum Segen gereichen werden, erkläre ih in Allerhscchstem Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den Provinzial-Landtag der Provinz Sachsen für eröffnet.

Der Bürgermeister Seffner (Merseburg) eröffnete hierauf die Sitzung als Alterspräsident mit der Aufforderung zu einem dreifachen Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in das die Versammlung begeistert einstimmte. Es erfolgte sodann die Konstituirung des Bureaus. Die Ver- sammlung erwählte auf Antrag per Akklamation und ein- stimmig zum Vorsißenden den Abg. v. Krosigk, zu dessen Stellvertreter den Abg. Hasselbah, zu Schrist- führern die Abgg. v. Wedell, Sachse, Brinkmann und v. Koseriß. Jn - den Landtagsvorstand wurden die Abgg. Graf v. d. Schulenburg - Angern, v. Marschall und Seffner ernannt. Der Abg. v. Krosigk übernahm hierauf den Vorsibß, gedachte zunächst der seit der leßten Session verstorbenen Mit- glieder und forderte die Abgeordneten auf, das Andenken der- jelben durch Erheben von den Pläßen zu ehren. |

Nach der Verlesung einer Anzahl von Vorlagen, die nicht dem Drucke übergeben werden sollen, so wie der Vorlegung mehrerer Urlaubsgesuche, die die Versammlung ausnahmslos genehmigte, {loß die Sißung gegen 1 Uhr.

Bayern. München, 6. November. Verschiedenen Zeitungsnachrichten gegenüber erfährt die „Allg. Ztg.“ zuver- lässig, daß auf das Resignationsgesuch des Stistsdekans Enzler ein Bescheid noch nicht erfolgte, daß aber die An- nahme desselben unzweifelhast ist. Was die Mittheilung an- belangt, daß von Seite der Staatsregierung Aufschlüsse über die Gründe der Beanstandung Enzlers von der Kurie verlangt . worden seien, so ist dieselbe, wie dasselbe Blatt bestimmt veriuiimmt, eine irrige. —-Der Finanz-Ministerial-Rath von Pummerer ist zum Präsidenten, des obersten Rech- nungshofes befördert worden.

SaVsen, Dresden, 7. Zovenber. (Dr. 3) int der heutigen Sizung der evangelisch-lutherishen Lan- desfsynode gelangte zunächst die Frage der Bildung eines R ivGenfonbe zur Erörterung. Der Verfassungsaus\{huß hatte an seine Vorschläge über den Erlaß des Kirchenregi- ments, at die Negclung der finanziellen Lage der Geist- lichen, den Antrag an das Kirchenregiment geknüpft, auf Ver- mittelung eines Staatsgeseßes, nah welchem die Kirchen- gemeinden des Landes jährlih eine bestimmte Summe zu einem Landeskirhenfond nach einem gewissen Modus unter sich aufzubringen haben. Jn der Diskussion zeigte sih allseitiges Einverständniß über die Bildung eines Kirchenfonds, doch begnügte man fsich mit der Annahme eines vom Superintendenten Dr. Otto gestellten allgemeineren An- trags, nah welchem das Kirchenregiment ersuht wird, auf

eeignetem Wege und mit allen zu Gebote stehenden Mitteln

für die Bildung eines Kirchenfonds zu sorgen. Die Synode schritt hierauf zur zweiten Lesung des Entwurfs eines Kirchengeseßes, einige kirchendisziplinelle Bestim- mungen betreffend. Vor Eintritt in dieselbe erklärte der Staats-Minister Dr. v. Gerber im Namen des Kirchen- régiments, Daß Dasselbe die Vet der ersten LEUUng beschlossenen Zusäße, nah welchen die kirhlichen Ehrenrechte auch für den Fall entzogen werden sollen, daß Jemand eine Ehe eingeht, deren kirhlihe Trauung unzulässig ist, und 1w0- nah für den Fall, daß die Unterlassung der kirhlihen Hand- lungen auf einer Verahtung des Wortes Gottes und des Sakramentes beruht, die fortdauernde Geltung der älteren geseßlichen Bestimmungen über die Abendmahlszucht betont wird, als unannehmbar erachte, jedoch das Geseß nicht scheitern lassen werde an der Aufnahme des Zusaßzes, welcher auch die Verweigerung der Konsirmation mit der Entziehung der kirch- lichen Ehrenrehte bedroht. Die Synode lehnte hierauf die beiden erstgedahten Zusäße ab und genehmigte im Uebrigen mit 58 gegen 13 Stimmen das Geseß nach den Beschlüssen erster Lesung.

Hessen. Darnmstadt, 6. November. Bei der in Kürze bevorstehenden Session der Zweiten Kammer der Stände wird, wie die „Darmst. Ztg.“ vernimmt, auch der von dem Abg. Dumont am 13. Juni d. J. gestellte Antrag zur Ver- handlung kommen, die Kammer wolle die Regierung ersuchen, eine Geseßvorlage zum Schuß der Säuglinge und der in Pflege gegebenen kleinen Kinder einzubringen, über welchen nah erhaltener Meinungsäußerung Seitens der Regie- rung der Abg. Matty Namens des vierten Ausschusses Bericht erstatten wird. Jn den Motiven des An- trages wird ausgeführt, wie das Hinsterben der Säuglinge und in Pflege gegebenen Kinder in Folge der Vorenthaltung der Nahrung und s{lechter Pflege in der Nähe der größeren Städte in ershreckender Weise zu Tage tritt und wie die strafgerichtlichen Verhandlungen eine förmlich gewerbs- mäßige Hinopferung solcher Kinder festgestellt haben. Alle Anordnungen der lokalen Verwaltungsbehörden, bén Un- wesen an berüchtigten Orten zu steuern, führten nach den Ausführungen des Antragstellers bis jeßt nur dahin, daß €s an anderen Orten wieder auflebte. Es erscheint ihm deshalb dringend geboten, daß im Wege der Geseßgebung für das

anze Land die Bedingungen geregelt werden, unter welchen Säuglinge und kleine Kinder in Pflege genommen werden dürfen und Schußmaßregeln und Beaufsichtigung während

Seeunfällen, mit. Die allgemeine Rehnung über den Haus- halt des Deutschen Neihs für das Jahr 1872 wurde der

Schichten der Bevölkerung darin gewetteifert haben, den Sinn der Anhänglichkeit an das ängestammte Königshaus klar zu legen, fo

solher Pflege anzuordnen.

Braunschweig. Braunschweig, 8. November. Die zweite ordentlihe Landessynode ist auf den 21. d. M. berufen worden.

Sachsen-Meiningen. Meiningen, 6. November. Der Herzog ist von seiner Krankheit so weit hergestellt, daß er T verlassen konnte; derselbe hat sich zunächst nach

aris begeben, woselbst er aht Tage zu bleiben gedenkt.

Sachsen-Coburg-Gotha, Coburg, 6. November. Der Herzog ist heute Mittag nah längerer Abwesenheit von seinen Besißungen in Oesterreich wieder hier eingetroffen und hat sih alsbald nah Schloß Callenberg begeben.

Samburg, 7. November. (H. N) Die Feier des zehnjährigen Bestehens des zweiten hanseatischen Jnfanterie-Regiments Nr. 76 beging das hiesige Offizier-Corps vorgestern Nachmittag dur ein Festdiner im Offizier-Kasino, an welchem auch die Offiziere des in Lübeck garnijonirenden Bataillons fast sämmtlih Theil nahmen.

Desterreich - Ungarn. Wien, 6. November. Der Kaiser ist gestern Abends nah Gödöllö abgereist. Graf Andrassy ist gestern Abends nah Pest abgereist.

. Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses hielt vorgestern Abends eine Sizung, in welcher der Handels- Minister Ritter von Chlumecky, einer in der leßten Sitzung des Ausschusses beschlossenen Einladung folgend, erschien um Aufklärungen über die noch zu ‘erwartenden Nach- tragserfordernisse des Handels - Ministeriums für Eisen- bahnbauten und sonstige Bedürfnisse zu geben. Hr. v. Chlu- mecky erklärte, daß die noch zu erwartenden Nachtragsforde- rungen seines Ressorts zum Budget des Jahres 1877 fich auf 10 Millionen Gulden belaufen, und zwar zu folgenden Zwecken : Eisenbahnbauten 6 Millionen, Erwerbung der Eisen- bahnlinie Braunau-Straßwalchen 875,000 Fl, Unterstüßung der Linie Prag-Dux zum Ausbau nach Sachsen 1 Million Betriebsdefizite bei subventionirten Bahnen 1,5 Millionen, Defizit beim Betriebe der Staats-Eisenbahnen 500,000 Fl, zujammen 9,875,000 Fl. oder rund 10 Millionen. Ferner kündigte der Handels-Minister einen Nachtragskredit für die Pariser Weltausstellung in der Höhe von 700,000 Fl. an, in welchem Betrage jedoh auch die Erfordernisse der anderen Ministerien für diesen Zweck inbegriffen sind. Hievon soll für das e 1877 ein Theilbetrag von 200,000 Fl. ins Budget eingeftellt werden. / i __— 7. November. (W. T. B.) Die hier verbreitete Nachricht von einer zwischen dem Grafen Andrassy und dem Grafen Auersperg eingetretenen Span nung entbehrt wie von gut unterrichteter Seite versichert wird, jeder Be- E G

W. D. B) Im Abgéovrdneténhau ) heute die Debatte über die Meni iwoörtuns ber Ste pellation in der orientalishen Frage durch die Generalredner Greuter und Herbst beendet. Während von Greuter ausgeführt wurde, daß mit der Annexion Bosniens und der Herzegowina Oesterreich nur eine ihm gebührende Erbschaft antreten würde, erblickte Herbst in der Verbesserung des Looses der slavishen Christen în der Türkei die wahre Aufgabe ODesterreihs und {loß mit dem Ausdruce des Wunsches, daß dem Monarchen die Erhalkung des Friedens vergönnt sein möge.

V6 der un. Toufes{lionellet Ausschusse des Abgeordnetenhauses stattgehabten Berathung der Negie- rungsvorlage über die Dotation der katholishen S eel- sorger wurde von dem Kultus-Minister der Wunsch aus- gedrückt, daß die Vorlage zur dringlichen Berathung gestellt werden möge, damit die Entscheidung noch vor der Budget- debatte erfolge. Jn Folge einer Interpellation machte der Minister die Mittheilung, daß der Kaiser das Klofster-

esev nicht sanktionirt, aber die Minister zur Ein- ringung eines neuen Klostergeseßentwurfs er- mächtigt habe.

Prag, 6. November. Die Kaiserin ist heute hier an- gekommen und stattete der Kaiserin Mchæe@xia Anna in der Hofburg einen Besuch ab. Um 8 Uhr “Abends trat Ihre Majestät die Rückreise direkt nah Gödöllö an.

Pest, 6. November. Der Kaiser ist, der G N PBrS Saa, heute früh, Graf Andras#sy gestern Abends hier an- gekommen.

Agram, 6. November.

n der heutigen Sißung des Landtages wurde die a Ua das S beendet. Das Budget wurde mit überwiegender Majorität angenommen. Fn der Spezialdebatte wurde sodann Haupt- stü 1, (Banus und dessen Bureau) nah dem Voranschlage nah einer kurzen Debatte über den Dispositionsfonds erledigt.

Grofbritannien und JFrland, London, 6. November. (Engl. Corr.) Der deutsche Botschafter Graf Mün ster ist mit seiner Familie nah Brighton gereist. Jn Chatham wird an einem neuen Kriegsschiffe, dem 4EUrYy alus, gebaut. Dasselbe soll eine größere Schnelligkeit, als irgend ein anderes Schiff der Königlichen Marine erhalten. Eine Depesche der „Times“ aus Calcutta vom 5. November meldet: Die Nachrichten aus Bombay lauten etwas beruhigender. Es scheint, die Hungersnoth wird sich nicht sehr weit verbreiten. Der Vize-König wird in Jacob abad mit dem Kh an von Khelat zusammentreffen. Die Regierung is} entschlossen, der Anarchie in Khelat ein Halt zu setzen.

Frankreich. Paris, 6. November. Bei den heutigen Bureauwahlen des Senates sehte die Rechte 5 Präsi- denten und 3 Sekretäre, die Linke 5 Präsidenten und 6 Se- kretäre durch. Jn seiner öffentlih:n Sizung beschäftigte sich der Senat heute mit der Vorlage über die Verwa tung der Armee. Als erster Redner war der Vräsident Herzog D Audiffret Pasquier eingeschrieben, welcher mit Nach- druck für den Geseßentwurf eintrat, indem er, nach der „Köln. Ztg.“ erklärte: „Sh wünsche, daß man ents{hlossene Reformen in der Armee einführe!“ und mit den Worten schloß: „Preu- ßen hat sih wiedererhoben, weil es Muth hatte. Nein, unser Land ist nit ausgeartet. Wollte Gott, daß unsere Kinder ih wie die Soldaten von Gravelotte und Saint Privat schlagen. Aber es gilt niht die Menschen zu bekämpfen, sondern die schlechten Einrihtungen. Die parlamentarische Gewalt thut dies seit fünf Jahren und die Armee ist ihr dankbar dafür. Es besteht kein Widerstreit zwischen der Armee und der par- lamentarishen Gewalt. Harren Sie aus in Jhrem Werke, und

glückliche Einvernehmen zwischen allen lebendigen Kräften des Landes hervorgebracht hat.“ Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen. gann heute _die Verhandlungen über das Marineb udget. Bethmond s\prach von dem Ruhme der franzöfischen Flotte und von den Diensten, die sie 1870 geleistet habe. der Marine ungenügend und eine bessere Vertheilung der ver- fügbaren Gelder nöthig sei; zugleich verlangte er aber au Beibehaltung der Flottengeistlichen. Say warnte vor den Folgen, halte, als es sei; das System, für unerschöpflih gehalten , Einbußen gebracht. Wenn das Budget jeßt Ueber- hüsse habe, so sei dies Folge der zu niedrigen Voranschläge; wenn diese rihtiger gemacht werden, fo sei nur auf eine Mehreinnahme von 2 bis 3 Prozent zu rechnen : Ueberschüsse, die der Flotte zu Gute kommen könnten seien augenblicklich nicht vorhanden. Bethmond suchte als Bericht-

wenn ein Volk sich für reicher das Frankreichs Hülfsquellen habe dem Lande {were

avitue dabei Iprah er sich gegen die Beseitigung der großen Panzer chiffe und für Beibehaltung der Flottengeistlihen aus. Die allgemeine Berathung war in der heutigen Sißzung ge- shlosscn. Der Geseßentwurf der Negierung fordert obgleich die Gehälter für die Geistlihen des Landheeres ge- strichen worden, die Summe von 374,000 Frs. für fünfzig Marinegeistliche, der Auss{huß will diese auf 111,000 Frs. sUr vierundzwanzig, wovon sechszehn an Bord sein sollen fherab- mindern. Vorgestern hat man in den Bureaus der Deputirten- kammer die Akten über die leßten Nahwahlen vertheilt. Es sind deren aht. Die Wahlen der Herren Huon, Ferrary, Petitbien, Bertrand-Milcent und Chauveau werden, wie der Korrespondent der „Köln. Ztg.“ meint, keinen erheblichen Widerspruch finden, aber nicht so leiht wird die des Grafen de Mun, der zu Pontivy wiedergewählt wurde, Und der Bonga- partisten Peyrusse und Tron gutgehcißen werden, die im Gers und in der Ober-Garonne wiedergewählt sind. Fn Mar- jeille ging bei den Gemeindecrathswahlen die ganze radikale Liste dur.

Gr, Kort) Die Regierung hat ihre Militär- attah¿és in Konstantinopel und Nom, y, TDoxch Und Lemoine, beauftragt, im Verein mit den militärishen Ver- trefern der anderen Mächte bei der Absteckung der Demar- kationslinie zwischen der türkishen und serbischen resp. zwischen der türkischen und montenegrinischen Armee mitzu- wirken. Wie der „Moniteur universel“ vernimmt, wird schon demnächst von der äußersten Linken des Abgeord- netenhauses cin neuer, bereits mit mchr als hundert Ünter- schriften bedeckter Antrag auf eine partielle Amnestie eingebraht werden. Herr Thiers gedenkt noch bis zum 20. November in Cannes zu verweilen. E _— Berhailles 7 Noventbep (W. T, B.) Der Senat fuhr - heute in der Berathung des Militärverwaltungs- ge)eßves fort. Fm Laufe der Debatte erklärte der Kriegs- Minister, daß er mit der Unterordnung der Jutendantur und Des Verwaltungsdienstes unter das Oberkommando einverstan- den sei. Die Diskussion wird Donnerstag fortgeseßt werden. M der e tnanzkommission des Senates wurde Seitens des Ministeriums, unter Anerkennung des gleich- mäßigen Budgetrechtes der beiden parlamentarischen Vertre- tungsförper, die Wiederherstellung verschiedener von der Deputirtenkammer im Budget des öffentlihen Unter- rihts gestrichener Positionen beantragt, insbesondere des Postens sür die theologishe Fakultät in Nouen. Die Deputirtenkammer jeßte in ihrer heutigen Sizung die Berathung über das Marinebudget fort, wobei die Reduktion der Gehälter für die Marine-Almoseniere beschlossen wurde.

Spanien. Madrid, 31. Oktober. Der Gro ßherzog von Sachsen-Weimar hat sich der besten Aufnahme Seitens des Königlichen Hojses zu erfreuen gehabt. Wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, wohnten am verflossenen Sonntag der König und der Großherzog mit feiner Tochter dem Apartado, d. h. dem Einbringen der Stiere in die ihnen be- stimmten Ställe, und darauf dem Stiergefeht bei. Des Abends war Familientafel im Königlichen Schlosse, wozu auch der deutsche Gesandte, Graf Haßfeldt, geladen war. Die Nachrichten aus den baskischen Provinzen find demselben Blatte zufolge beunruhigend. Es gähre dort in bedenk- licher Weise und es seien sogar Anzeichen einer bevorstehenden Erhebung vorhanden. Dem von der hiesigen Regierung nach Biscaya gejandten Gouverneur stellte die dortige Junta das Ansinnen, einen Eid auf die Fueros zu leisten; derselbe weigerte sich und mußte daher unter dem Protest dieser Körperschaft von seinem Amte Besitz nehmen. Der Befehls- haber der Besaßungsarmee, General Quesada, ist hierher beordert worden und bereits eingetroffen.

Jtalien. Nom, 8. November. (W. T. B) Das Ergebniß der Wahlen stellt sih jet folgendermaßen : Definitiv gewählt sind 269 Kandidaten der Fortschrittspartei und 56 Kandidaten der gemäßigten Partei. Eine engere Wahl findet in uUnge- fähr 165 Wahlkollegien statt. Jn 120 derselben hat die Fort- schrittspartei, in den übrigen 45 die gemäßigte Partei die Majorität. i

_— (Post.) Jn dem am 6. d. Mts. nach längerer Krankheit verstorbenen Staats-Sekretär, Kardinal Antonelli, hat die Kurie ihren einflußreihsten Staatsmann, der Papst seinen langjährigen, vertrauten Nathgeber verloren. Geboren am 2. April 1806 zu Sonnino, kam er früh nach Rom und trat in das große Seminar ein, wo er si dur seine geistige Begabung in dem Grade hervorthat, daß Papst Gregor XV1. nachdem er die Priesterweihe empfangen, ihn zur staatsmänni: schen Laufbahn bestimmte. Als der Papst Pius 1X. den päpstlihen Stuhl besticg, begünstigte Antonelli Dos die liberale Strömung und gewann sehr bald das unbeschränkte Vertrauen des neuen Pap- stes. 1847 zur Kardinalswürde erhoben, nahm er

Die Deputirtenkammer be- |

| t Raoul | Duval, der Berichterstatter hob hervor, daß die Hülfsquellen |

Der Finanz-Minister |

crstatter einige Hülfsquellen in einer besseren Verwendung der |

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r, je mehr Papst Pius IX. seine T ie geistlihen Funktionen beschränkte. Diese Seite der | Thätigkeit Papst Pius? IX. gewann aber an Bedeutung in | dem Maß, als der weltliche Besiß des Papstthums beschränkt | wurde. Die weltumfafssenden Entwürfe der Kurie, auf welche die Jesuitenpartei einen stets sich steigernden Einfluß gewann traten mit dem Verfalle der weltlihen Macht immer scärcr hervor, und nahmen im Syllabus und in den Konzils- beshlüssen einen, das moderne Staatswesen direkt bedroÿen- | den Charakter an. Wie weit für diese übergreifenden Ten- | denzen Kardinal Antonelli verantwortlich ist, läßt sih gegen- wärtig noch nicht ermitteln. Daß er das rüsichtslose Vor- gehen der Zesuitenpartei, mochte . er auch vielleicht mit ihren Zielen einverstanden sein, nicht durchweg billigte, scheint festzustehen. j : / Griechenland. Athen, 28. Oktober. (Allg. Ztg.) parlamentarische Thätigkeit der Kammer bo: während Verlaufs der ganzen Woche wenig bemerfkenswerthes. Erklärung des Minister-Präsidenten: es werde das Ministerium demnächst über sein Thun und Lassen Rechen- schaft geben, hat überall beruhigend und vertrauenerweckend gewirkt. FZnzwischen ist auch die provisorische Wehr- E UAg veröffentlicht worden. Hiernach kann Griechen- 9 U (ck42 6 R c N 4 C T 5 e 2 Landweht und Bürgerwehren ‘eingesdoten Ne ren n Mever und Bürgerwehren eingeschlossen. Jn den vom =-aAmj}terlum gegevenen Erläuterungen zur bezüglichen (Befebß- vorlage wird erwähnt, daß im Nothfall die Trupvenzahl eine höhere Ziffer erreichen fönne. Die Regierung hat seit Mg9- naten alle Vorbereitungen zur Organisirung einer starken Truppennacht getroffen. An tüchtigen Unteroffizieren i fein Mangel. Der Kostenaufwand wird auf etwa 20 Mill. Fr. veranschlagt. Täglich erneuern sich nah und fern die natio- nalen Kundgebungen, welche durhgängig in dem Wunsche gipfeln: man möge die Wehrkraft des Landes zur \chnellsten und umfasendsten Entfaltung bringen. Der Kaiser von Brasilien hat einen Ausflug in das «cFnnere Griechenlands gemacht, um die denkwü.digen Ruhmesstätten von Alt-Hellas in Augenschein zu nehmen. n _— 7, Kovember,. (W. T. V) Der König und die Königliche Familie sind heute hier wieder eingetroffen.

| greifender, je

| He hätigkeit auf | seine 2

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__ Türkei. Ueber die orientalischen Angelegenheiten liegen heute folgende Nachrichten vor: E

,_ Wien, 7. November. (W. T. B.) Die Meldung eines hiesigen Blattes, wonah das Wiener Kabinet die Pforte zu der Annahme des Waffenstillstandes bealückwünscht hätte, entbehrt, wie von unterrihteter Seite versichert wird der Begründung. Ó

_—(W. G.B). Wie der „Politischen aus Konstantinopel vom heutigen Tage gemeldet wird haben die dort aktreditirten Botschafter gestern die Instruk- tionen für die zu Kommissären für die Feststellung der Vemarkationslinie designirten Offiziere, welche heute nah dem Kriegsschauplaßtze abgehen, vereinbart. In der That- sache dieser Vereinbarung liege, wie der Meldung hinzugefügt wird, die sicherste Gewähr dafür, daß die Demarkationsfrage keine weitere Schwierigkeit finden werde. Was den Ort für die in Aussicht genommene Konferenz betreffe, so scheinen Rußland. und die Türkei größeres Gewicht darauf zu legen, die Friedensfrage nicht von einer Konferenz der Botschafter in Konstantinopel verhandelt zu sehen, während die anderen Großmächte geneigt scheinen, für Konstantinopel als den eventuellen Ort für die Konferenz einzutreten.

„Dr ü] el, 7. November. (W, T. B.) Das Journal „Le Nord“ führt aus, daß das russishe Ultimatum keines- wegs eine Verleßung des zwischen den drei Kaiser- eten bestehenden Einvernehmens gewesen sei. Erst die Fortseßung der Feindseligkeiten nach dem Beginn des Waffenstillstandes könnte eine Meinungs- verschiedenheit herbeiführen, deren Beilegung aber nach Ann des „Nord“ Unzweifelhaft sei, Dex D giebt „ferner der Hoffnung Ausdruck, daß die Mächte eine Verwüstung der von den Türken okkfupirten serbi- hen Distrikte hindern würden. Dasselbe Blatt er- wähnt die von der „Morning-Post“ gemeldete Nachricht, nach welcher England verlangt habe, die an einer eventuellen K o n- ferenz theilnehmenden Mächte sollten sich verpflichten, keine Gebietsvergrößerung anzustreben, und hebt hierbei hervor, eine derartige Vorsicht sei unnöthig, da zwischen den Mächten fein Mißtrauen bestehe. Der „Nord“ hält endlich die von Paris ht von direkten Pourparlers zwi-

Korrespondenz“

aus gemeldete Nachri schen Nußland und der Türkci für- unwa hrscheinlich. London, 8. November. (W. T. B.) Wie der „Standard“ von anscheinend autorisirter Seite meldet, wären Lord Elliot in Konstantinopel und der Marquis von Salisbury aus- ersehen, England bei der projektirten Konferenz über die Orientfrage zu vertreten. :

___— (W. T. B.) Sämmtliche Morgenblätter melden über- einstmmend, daß der Marguis von Salisbury zum S pe- ztialbevollmächtigten Englands bei der Orientkon- serenz ernannt worden sei. Belgrad, 7. November. (W. T. B.) General Tscher- nale} ift hier angekommen und auf dem Landungsplatze von einem Fürstlichen Adjutanten sowie einer Abtheilung Leibgardisten empfangen worden.

Wien, 8. November. (W. T. B.) General Tscherna- Jef} wird sih, wie das „Tageblatt“ aus Belgrad erfährt demnächst nah Rußland zurücckbegeben. An seiner Stelle hat Horvatovic den Oberbefehl übernommen. Die ser- bishe Armee hat Kantonnements bezogen.

Zara, 7. November. (W. T. B.) Gestern hat eine Abtheilung Baschibozuks die Grenze überschritten und ein Haus in Brand gesteckt. Dieselben wurden indessen durch lebhaftes Feuer wieder vertrieben. Eine öster- reichische Karavane ist auf türkishem Gebiete von den „Zijurgenten angefallen und beraubt worden, wobei ein Dalmatiner erschossen wurde.

merika. Am 7., als dem Tage nach dem ersten Mon-

an den verschiedenen liberalen Neform-Ministerien in der ersten NRegierungszeit Papst Pius 1X. Theil, trat aber bereits im Laufe des ZJahres 1848 den Nückzug aus einer Stellung an, die seinen Neigungen und Grundsäßen sehr wenig entsprach. Er hörte indessen auch damals nicht auf, im Geheimen der Berather des Papstos zu sein. Als Papst Pius 1X. durch seine Fluht nah Gaeta ofen mit den Liberalen gebrochen hatte, übernahm Antonelli mit der Ernennung zum Staats- Sekretär die Leitung der römischen Politik nach Jnnen und nah Außen. Jn dieser Stellung war sein Einfluß auf die

wenn schlimme Zeiten kommen, wird sich zeigen, was dieses

| tage des November, fanden,

Xovembe en, wie das Gefeß -vom 23. Januar 1 845 vorschreibt, in den Vereinigten Staaten von tsitamerita die Wa hlen der 369 Delegirten statt, welche laut Gesetz vom Jahre 1792 am ersten Mittwoch d&S darauf folgenden Dezemdbers d. i, 6. Dezember für die Dauer von vier Jahren vom 4. März des nächsten Jahres ab gerechnet das Oberhaupt der Republik und dessen Stellvertreter zu wählen haben.

Ueber die Wahl männerwahlen liegen folgende De-

Regierung und Verwaltung Anfangs um so durch-

Mew Do, Abends.

peschen vor: November, (W. S. D.)