Verbindungen ber Wasserftraßer möglichst einheitlih in die übrigen Daß die heutige Zeit dazu nic

Verkehrswege einzufügen. Trovdem werden

besonders günstig ist, wird jedermann einsehen. wir bemüht sein, nit allen Mitteln wenigstens diejenigen Pläne zur Ausführung zu bringen, die un3 die dringlihsten erscheinen. Dazu gehört in erster Linie der Mittellandkanal älde eine Verständigung mit den Ländern über Ebenso gehört in di

Auch in dieser Beziehung kann ih

xch hoffe, daß

zierung erreicht wird. reguliecung unterhalb Breslan. den Ausführungen des Herrn Abg. Gothein nur zu dieser Oderregulierung liegen die Schwierigkeiten vor, die der Herr Abg. Gotheiu ebenfalls berührt hat. machau anlangt, so finden, wie shon erwähnt, in den nächsten Tagen Verhandlungen mit Preußen statt. Die Proteste von land- außerordent-

Was die Talsperre von Ott-

wirtschaftlicher Seite gegen diese Talsperre sind ga

j F! Je T. i NT sih um die Umstedlung von etwa v1

Dazu kommt, daß es hundert Familien handelt, die in der heutigen Zeit natürlich be- sondere Schwierigkeiten macht.

Wo3 die Wünsche des Herrn Abg. Diez anbelangt, so möchte vorläufig die Strele Basel ja niht unserer Fürsorge übergeben ist, sondern vom Lande Baden

4 r: 41 P L A0 P, Zusicherung machen, daf

ih zunächst bemerken, daß verwaltet wirh. ih kann die seiten des Reiches alles geshehen wird, gleichzeitig mit dem Bau Streckte Basel—Konstanz in Angriff zu nehmen. Ansicht der Reichsverwaltung eine Notwendigkeit.

wir stimmen in dieser Beziehung durchaus überein. Nun hat ja vor wenigen Tagen über die Regulie- rung zwischen Straßburg und Basel mit Ausnahme der obersten Berständigung zwischen

der Strecke Straßburg

Also, ih glaube, (Sehr richtig!

im Zentrum.)

Staustufe bei Kembs unterhalb Basel eine 2 Frankreih, Deutschland und der Shweiz stattgefunden. in Verfolg dieser rständigung auch bald zwishen dex Schweiz und Baden zu einer Verständigung über den Ausbau Konstanz— Basel kommen. Mehr kann zurzeit über diese Dinge nicht gesagt

E3 wurde nun von vershiedenen Seiten, in8besondere auch vom Heren Abg. Gothein, die Frage der Tarifpolitik der Eisen- bahn berührt und wurden Wünsche dahingehend ausgesprochen, daß die Konkurrenzierung, die in dem Eisenbahntarif liege, niht in dem Maße weiter fortschreiten oder aufrechterhalten werden dürfe, wie das im leßten Fahre derx Fall war und wie es zum erheblichen Teile die Wirkung der Staffeltarife war. daß im leizten Jahre bis auf den heutigen Tag durch die Tarife der Eisenbahn nicht wesentlih die Schiffahrt beeinträchtgt worden ist. überall, wo Güter vorhanden worden ohne Rücksiht auf die Höhe der Frachten. twas gefahren werden konnte, gefahren. bahn diese Erfahrung gemacht,

JFch persönlih glaube,

Es twyourde alles, Wir haben bei der Eisen- unh ih habe mit verschiedenen Herren der Schiffahrt auch über diese Frage gesprochen und eigent- Aber, meine Herren, die Verhältnisse waren voriges Fahr für bie Schiffahrt außerordentlih ungünstig. Der sehr niedrige katastrophale Wasserstand hat bis tief in den Andere Umstände,

lih das bestätigt gefunden.

die Verkehr3- Die Tarifpolitik der

durchgehalten.

Winter hinein beziehungen, find vielfach geändert worden. Eisenbahn wurde auch nicht allein oder entscheidend dur den Ge danken beeinflußt, etwa den Wasserstraßen Konkurrenz zu machen, sondern es waren ganz andere Gründe, die zu dieser Tarifpolitik Wenn wir nach Ansicht mancher Herren zu spät angefangen haben, mit den Tarifen an die sonstigen Preis- steigerungen heranzugehen, so hat ja auch dies natürlich seine {hwerwiegenden Gründe gehabt.

FIch möchte bei dieser Gelegenheit meine Ansicht bezüglich der Tarifpolitik zwischen Eisenbahnen und Wasserstraßen in der heu- tigen Zeit dahin präzisieren, daß man mit äußerster Vorsicht an Tariffragen herangehen muß, weil alles im Fließen ist und wir sharf beobachten müssen, ob nicht der Pendel nah der einen oder anderen Seite zu stark aus\s{chlägt. wie sih die Dinge jeßt entwickelt haben, der Pendel nach der einen Seite, nah dex Staffeltarifseite der Eisenbahn, zu stark aus- o versuchen, den Pendel wiederum nah der anderen Seite stärker in Bewegung zu seßen. handlungen find im Gange, und ih hoffe, daß sie zu einem einiger- maßen befriedigenden Resulat führen werden.

Neber Einzelheiten, die noch zur Sprache gebracht worden find, wird später Herr Staatssekretär Kirschstein noch Auskunst erteilen.

Die Nede des Reichspostministers Giesbert 3:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf die verschiede- nen verkehrspolitischen Fragen, auf die Beamtenfragen größeren Stils werde ih mir erlauben am Montag ausführlich einzugehen. Für heute möchte ih mich nur auf drei Punkte beschränken, die ih niht unwidersprochen in die Welt hinausgehen lassen möchte. ahlen zu den Beamtenräten, die Er hat gesagt, die

geführt haben.

Es ist möglih, daß vielleicht,

ge|hlagen hat. Wir werden al

Der erste Punkt betrifft di der Herr Abgeordnete Taubadel erwähnt hat. Beamtenschaft würde zum größten Teile deshalb nicht wählen, weil die neue Wahlform Vershlehterungen gegen den bisherigen Zustand enthält. Das ist ein Frrtum. Jch hatte bereits der Ver- tretung der Reihspostgewerkschaft schriftliß Bescheid gegeben, und es ist auch amtlich veröffentliht worden, daß eine gegen den biSherigen Zustand nicht eintreten wird und nicht ein- treten soll. Nichts liegt uns ferner, als auf dem Gebiete irgend- cine Verschlehterung vorzunehmen. Die Wahlen sind notwendig geworden, weil in weitem Umfange die Ausschüsse niht mehr funktionsfähig sind; sie sind auch niht von uns, vom Post- ministerium allein, ausgegangen, sondern auf Grund der Verein- barung mit der Reichspostgewerkschaft respektive mit dem Beamten- rat beim Reichspostministerium. Es liegt also kein Grund vor, si der Wahl zu enthalten

Ein zweiter Punkt!

Bershlechterung

Der Herr Abgeordnete Taubadel hat er- wähnt, wahrscheinlih sih auf einen falsch informierten Artikel in der Presse stüßend, daß bei der Post eine Art politisher Ge- finnungs\hnüffelei vorgenommen würde. Wenn mir politishe. Gesinnungs8\chnüffelei zur Kenntnis kommt, mag sie nun von rechts oder links kommen, so wevde ih sie mit aller Entschiedenheit bekämpfen. Verlassen Sie sich darauf! Worum es sich hier handelt, ist lediglih die Frage, daß die Reich8postverwaltung \ih wie alle Verwaltungèn für den Fall eines Ausstandes eine Gruppe von Beamten sichert, die die Not- stand8arbeit durhführt. Die Notwendigkeit dazu hat sih fa beim Reichseisenbahnerstreik und dem städtischen Streik Herausgestellt.

(Sehr richtig! bei den Kommunisten.)

Buruf bei den Kommunisten: Das mahen die Gewerkschäften) | Das machen wir mit den Gewerkschasts- und Beamtenverbäuden | gemeinsam.

| Drittens möchte ih auch die Bemerkung des Herrn Kollegen Körner über die Briefmarken niht unwidersprohen in die Welt gchen lassen. Sein Ruf: Fort mit diesen Briefmarken! wird | hoffentlih ein Ansporn an diejenigen sein, die diese Marken ge- haffen haben. Denn die Auffassung ist irrig, daß etwa beim

Reichspostministerium Beamte in ihrer freien Zeit Marken zeihnen und herausgeben. Die Marken, die jeßt im Betrieb sind, sind Marken, die auf ein großzügiges und kostspieliges Ausschreiben hin entstanden sind, und die von einer ersten Künstlerjury als die- jenigen bezeihnet worden sind, die wir nehmen sollten. (Zurufe rechts.) Der Appell richtet sih also nicht an uns, sondern an die | Künstler. Fch glaube aber doch zur Verteidigung dem Herrn Abge- dneten Körner sagen zu dürfen, daß zweifellos die Ziffermarken | den weitaus größten Beifall gefunden haben und künstlerish hoh- i wectig sind. Eine Kritik hat sih gegen die Bildmarken erhoben, die | anf einem Bilde Bergarbeiter, auf dem anderem Schmiede, auf dem | dritten die Landwirtschaft darstellen. Jch bitte, es mir niht übel zu nehmen, daß diese Jdee, in unserer Zeit, in der uns die Arbeit | hohbringen soll, die deutshe Arbeit im Markenbilde verewigt zu | schen, von mir stammt. Ob das künstlerish vollständig gelungen stt, ist eine andere Frage. Aber die Jdee ist meines Erachtens richtig. (Zustimmung links.) Wenn etwas daran zu verbessern ist, sind wir gern bereit, das zu tun. Der Ruf „Fort mit dieser. Marken!“ gilt nicht dem Postminister allein, sondern auch den Kimitlern. eg

A L

910. Sißgung vom 15. Mai 1922, Miitägs 12 Uhr. | (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)

1% V

Ein Schreiben des Ministeriums des Fnnern, twoorin die Genehmigung zur Strafverfolgung gegen den Abg. Thomas (Komm.) wegen Bestechung nahgesucht wird, geht an den Geschäft8ordnung2au3\{hUß.

Die Jnierpellation der UnabHängigen Über die Vorgänge bei den Straßendemonstrationen vor dem Berliner Rathhaus wird innerhalb der geschäftsovrdnungsmäßigen Frist auf die Tagesordnung geseßt werden.

Die Beratung des Etats de2Postministeriums wird beim Titel „M inistergehalt“ fortgeseßt. | Abg. Zube il (U. Soz.): Die sogenannte Sparkommission, die | von Zeit zu Zeit die Verhältnisse in den einzelnen Aemtern prüft, wird kaum fruchtbringend wirken. Es ift angeregt worden, ob es nicht angängig ist, daß Reichstagsabgeordnete, die sich mit | dem Postetat beschäftigen, unerwartet und unvermutet auf den | aroßen und kleinen Aemtern Umschau halten und Erfahrungen sammeln, die dann im FJnteresse der Beseitigung der Defizit- wirtschaft verwertet werden können. Heute wird bei der Post} verwaltung auf Kosten der Arbeitsbienen ein größer Teil von Drohnen unterhalten. Es gibt viel zu viel Aussihtsbeamle. Jn der verkalkten Postverwaltung wird jede freie Jnitiative dur die große Zxrhl der Verwaltungsbeamten gehemmt. Bei der zweitgrößten Oberpostdirektion gibt es heute nicht weniger als 49 Referenten. Was diese alles zu referieren haben, entzieht ih selbstverständlich der Oeffentlichkeit. Mindestens 2000 höhere Br- | amte müssen mitgeshleppt werden, die leiht durch mtittleve Be- | amte erseßt werden können. So wird der Etat nicht ins Gleih- gewiht kommen, troy aller uns wieder bevorstehenden Tarif- erhöhungen. Jn England soll am 1. Juli eine Ermäßigung der Fernsprechgebühren eintreten. Die Unterbeamten werden immer noch als Kulis behandelt. Es is unerhört, daß ein höhever Be- amter seine Untergebenen zur Absendung einer Glückwunsch- pesche an den früheren Kaifer veranlaßt hat. Der Erlaß des Postministers vom 24. April dieses Jahres über die Neuwahlen der Beamtenaus\chüsse ist durchaus reaktionär. Go etwas habe ih in meinem ganzen politischen und gewerkschaftlihen Leben noch nicht fennengelernt. Der Minister sollte endlich dafür sorgen, daß tin der Postbeamtenschaft Ruhe eintritt. So aber trägt er Zündstoff hinein, der selbstverständlih zur Explosion führen muß. Der Erlaß nimmt den Beamten den leßten Rest ihrer geseßlihen Rechte. Angesichts solcher Erlasse, die u. a. auch die Mitglieder der Be- | amtenauss{chüsse zwingen wollen, an ihren Kollegen zu Verrätern | zu werden, kann man rur ausrufen: Pfui Teufel, wie weit sind wir in der Republik {hon gekommen! Entgegen den Be- stimmungen der Verfassung, sind uneheliche Mütter nicht in das Becmtenverhältnis übernommen worden, obwohl fie jahrelang ihre Dienstobliegenheiten voll erfüllt haben. Ein Antrag meiner Fraktion verlangt die Wiedereinstellung der wegen unehelicher Mutterschaft entlassenen Post- und Telegraphenbeamtinnen und aus3helferinnen, denen Verleßungen ihrer amtlichen Pflichten nicht nachgewiesen werden können, und fordert weiter, daß derartige Entlassungen in Zukunft niht mehr erfolgen. Der Redner ver- breitet sich dann über Mißstände auf verschiedenen Berliner Post- ämtern. Auf einem Postamt hat mein Fraktionskollege Hoffmann cine umfangreiche Lebensmittelshiebung aufgedeckt. Anstatt eine Untersuchung einzuleiten, hot man ihn an ein anderes Postamt verseßt. Jn vielen Fällen sind Beamte lediglih deswegen ge- maßregelt worden, weil sie außerhalb des Dienstes von ihren staatsbürgerlichen Rechten Gebrauh gemacht haben. Die dringend noitwendige Verminderung des Personals bei der Post wird nicht mit dem notwendigen Nachdruck betrieben. Vielfah werden ent- lassene Hilfskräfte durh jugendlihe Personen erseßt. Die auf Privatdienstvertrag angestellten Kräfte haben in den s{hwersten Fahren ihre volle Pflicht getan. Beim Abbau sollen diese und vor allem die Helferinnen, deren Ehemänner selbst Beamte sind oder sonst ausreichenden Verdienst haben, entlassen werden. Das ist eine große Härte. Beim Postscheckamt sind wieder neue Helfe- rinnen im Alter von 16 bis 20 Jahren eingestellt worden, während man die älteren seit Fahren beschäftigten Helferinnen auf die Straße geseßt hat. Die Schaffung neuer Beamtenstellen in der Postverwaltung muß unterbleiben. Die Entlohnung der Postagenten muß so erhöht werden, daß ihnen das Existenz- minimum gesichert wird, und ihre tatsächhlihen Ausgaben für Diensträume, Ausstattungsgegenstände, Heizung und Beleuchtung | müssen ihnen nach den Teuerungs8verhältnissen in voller Höhe | erseßt werden. Die vollbeshäftigten Postagenten bekommen eine ganz minimale ‘Teuerungszulage, für ihr Alter ist nicht gesorgt, die Witwe kann betteln gehen. Viele Postagenturen werden îm Nebenamt von Gewerbetreibenden versehen, aber es gibt auch große Agenturen, die eine volle Kraft in Anspruch nehmen; für diese muß so gesorgt werden, daß sie ihr Auskommen haben. Viele Kriegsbeshädigte könnten dieses Amt versehen, aber es meldet sih niemand dazu, weil die Bezahlung zu gering ist. Fn der Telegraphenverwaltung werden auch wieder neue Stellen für obere Beamte geschaffen. Bei dem HZeitungsvertrieb durch die Post muß eine allmonatlihe Erhöhung des Bezugs8preises ent- sprechend den steigenden Herstellungskosten ermögliht werden. Das ist jeßt nicht möglih, da eine Erhöhung nur für das nächste Vierteljahr bis zum 4. des voraufgegangenen leßten Quartals- monats angemeldet werden kann. So muß eine teurer gewordene Zeitung noch ein ganzes Vierteljahr an die Postbezieher zum alten

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdrick hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sund,

blieben. Fch will den ür tin! m Man wird jagen können, daß sih die Sünden früherer Staatck- sekretäre an den jeßigen Ministern rächen. Der Etat schließt ohne Fehlbetrag ab. Es gibt aber wohl miemand, der niht der festen Üeberzeugung wäre, daß diese Rechnung nicht zutreffen wird, Wenn das Finanzministerium meint, daß die Betriebs» verwaltungen allen Anforderungen ge Fahres an ste herantreten, sich je : t balancieren müssen, so muß ih betonen, daß ih dem steptish gegenüberstehe. JÓ mache der Verwaltung keinen Borwu1\ daraus, daß der E [1 1. De

der Geldentwertung ist das gar nicht anders möglih. Auch ist die Postverwaltung niht bloß ein wirtschaftliches nternehmen wie ein Privatbetrieb, sondern sie hat auch große kulturelle Aufgaben zu erfüllen, für die sie niht immer einen au3reichenden Ausgleich durch Gebührenerhöhungen finden kann. Jch freue mich, daß au der Verkehrsbeirat dieser Ansiht Ausdruck O Jef Die Ver- waltung hat ja selbst eingesehen, daß die Tariferhöhungen ihre Grenzen haben, sie schlägt ja selbst vor, das porto wieder herabzuseßen. Bei allen Gebührenerhöhungen darf man micht ver- gessen, daß auch ein Rückgang des Verkehrs stattfindet, der so star: werden kann, daß man weit davon entfernt ist, das gewünschte Ziel zu erreichen, sondern sih immer weiter davon ernt. Jh wäre der Verwaltung dankbar, wenn man bet der mmenden Gebührenerhöhung wteder zurükkäme auf eine Stafselung des Paketgewichts von b, 6, 7 und 8 bis 9 Kilogramm und nic! immer gleih größere Fwischenräume ließe. ch wäre i der Verwaltung dankbar, wenn man besonders die Ce \chonte, wo allerdings die Post nur einen ihrer Auf n L zahlt erhält. Aber gerade das zeigt, daß man die Post mcht als einen rein kaufmännischen Betrie betvachien darf, sowmdern daß sie auch Kulturaufgaben zu erfüllen mae

Entwicklung des Postscheckverkehrs. Weit - ordentlich \chlechten Befördevungsverhältnisse wir bei den Abstrichen gerade diese Verwaltung besonders geschont, | Nicht 70 000 Aushelfer sind entlassen worden, wie Herr Lau adel | ausführte, sondern nur 30 000. Vor der Entlassun überzähliger Helfer darf die Postverwaltung eherso wenig zurü \chrecken, wie ein anderer Betrieb, das liegt im Jnteresse einer gesunden Finanz- politik. Es ist Aufgabe der Verwaltung, rüdsiht8lo8 durchzu- greifen, wo Ersparnisse nötig und möglich sind, Nur dagegei möchte ich mich verwahven, daß die Mitglieder der Vereinfachung fommission oder gar Reichstagsmitglieder in den Aemtern er- scheinen, um gu kontrollieren. Aengitliche Gemüter befürchten wohl den Zusammenbruch der Republik, wenn nit alle Reste der faiserlihen Abzeichen aus den Postämtern entfernt werden. Es sind dieselben, die sich immer rühmen, daß die Republik fest ver= ankert sei. Sie sollten sih doch nicht allzu sehr vor den Beauiten fürchten, die auch nach dem 9. November ihrer Ueberze: gung tren geblieben sind. Untreue gegen scine alte Ueberzeugung ist kein Beweis von Chanakterstärke. Jn der Denkschrist gibt die Vers waltung selbst die Reformbedürstigkeit des Betriebes zu. Vielfach kann der Betrieb veveinfaht we e x late

der Schreibmaschinen. Eine Reform der kamevalistischen Buch»

niedrigeren Preise weiter geliefert werden. Hier muß Wandek geschaffen und eine Preiserhöhung von Monat zu Monat gu- gelassen werden. Jch biite, unsere Anträge in diejer Richtung anzunehmen.

Abg. Mo räth (D. Vp.): Wenn ih auch in der Verwaltung vieles geändert hat, g ist doch die falsche Personalpolitik ge-

imster niht dafür vevantwortlich machen.

¿genüber, die im Laufe eines lbst erhalten und den Etat

tat miht ohne Fehlbeträge avshkiezen kann. Bei

gen bes

üdsiht auf die außer-

a mich über die ¿ der Post haben

werden durch stärkere Verivendung führung ist notwendig. Ueber die Notwendigkeit einer Ver-

besserung des Postverkehrs auf dem flachen Lande stimme ih mit en bes überein. Uebevall, wo es möglich ist, sollte mau die ungeteilte Dienstzeit einführen. Die Beamten sparen dadurch

Zeit und Wege, sie konnen ihr Pachtband beadern. Endlich wünsche ih sehnlichst, daß die Verwaltung stärkere Anstrengungen mat, um überall, wo es möglich ist, den Gedi hn wieder eingus führen. Jedermann wird mit Fngrimm sehen, mit tweldhem Schlendrian in Berlin die Télogrammbesteller über die Straße gehen. Die Reichspostverwaltung hat das Mehr an Beamten von 135 000 mit der Einführung des Achtstundentages und mit der er“ höhten Kvrankheit3zifser usw. begründet, in der Denkschrift aber dib Beamten in Abzug zu bringen vergessen, die durch die Verkehrs

einschränkungen und den Verkehrsrüdkga überflüfsig geworden

sind. Den Besißern von Mietpostgrundstülen nüber sollte dec Minister soziale Gerechtigkeit üben und sich wicht auf die geltenden

Verträge berufen, die unter gang anderen châltwissen abge»

schilossen worden sind und bei denen die E eingetretene Geldentwertung gar niht berüdsihtigt worden isi. Mehr Wohb wollen sollte die Verwaltung den Postagenten guteil werden lassen Diefe haben erst: jeßt erfahren, welche Bezüge ihnen für die Zeik vom 1. Oktober 1921 bis zum 1. April 1992 zuerkannt worden sind. Veber die neuen Zulagen wissen diese Beamten überhaupt noch nichts. Notwendig ist eine liberale Aus3gestaltung der Beamten aus\chüsse. Nach den Bestimmungen im Amtsblatt Nr. 34 werden die Beamtenaus\chüsse ihre großen Aufgaben schwerlich erfüllen können. Jch hoffe aber, daß es sih bei diesem Erlaß nur um ein Provisorium handelt. Jm Reich82arbeitsministerrum ist ei Schieds\pruh gefällt worden, der den Aushelsern, Angestellten und Arbeitern Beförderungsstellen geben will. Fch bitte um Aus funft, ob der Herr NReichspostminister auf dem Boden dieses Schieds\spruches steht. Die ganze Personalpolitik sollte unter dem Zeichen des Schußes des Berufsbeamtentums stehen. Jh fühlè mich verpflichtet, die Vertretung der Postbeamtinnen gegen die maßlosen Angriffe in der Presse der Linken in Shuy zu nehmen. Dieser Organisation sollte man vielmehr dankbar sein für den Standpunkt, den sie in der Frage der unehelihen Mutterschafsk der Beamtinnen eingenommen hat. Andererseits sollte man möglichst weitgehend das fördern, was mit dem Familienleben zusammenhängt. Auf die Gesinnung tüchtiger tehnijher Beamten sollte die Reihspostverivaltung größten Wert legen, Die Hinzu» ziehung tüchtiger tehnisber Kräfte wird aber nur möglich sein, wenny man sie mit den anderen Beamten gleichstellt. Das Ziel der ganzen Personalpolitik muß die rihtige Behandlung sein. Auch wir treten dafür cin, daß durch einen Nachtrag2etat so viele Stellen der Gruppe VI für Post- und Telegraphenfekretäre, Post- verwalter uny Telegraphenbauführer zur Umwandlung in Stellen der Gruyve VIT angefordert werden, daß bei Zugrundelegnng des Anstellungêdienstalters eine Benachteiligung der genannten Beamten gegenüber den gleihwertigen Beamten anderer Reichs- verwaltungen in der Beförderung vermieden wird. Das Pflicht- bewußtsein der Beamten ist tcoy der leßten schweren Fahre nicht erstorben, man muß aber auch für die. Beamten sorgen. ZFns- besondere haben die Telegraphenbeamten geradezu Gigantisches ge- leistet, der Telearammverkehr hat zugenommen, und die inter- nationalen Verbindungen sind wieder aufgenommen, Wir müssen sparsam sein im Kupferverbrauh, jede technishe Neuerung ist ausgenußt, besonders durch die Maschinen- und Schnell telegraphen. Deutschland marschiert wieder so kurz nah dem Kriege an der Spibe der Nationen, es hat das größte unterirdishe Kabel von ganz Europa. Dem Antrag der Unabhängigen wegen der Ent- lassungen stimmen wir nicht zu, sind aber für Ueberweisung des Antrags an den Rechtsaus\huß. Der Entschließung verschiedener Parteien auf Schaffung der nötigen Stellen in Gruppe VII stimmen wir zu Für die anderen Resolutionen der Un- abhängigen, die geradezu in einer Mcssenfabrikation vorgelegt sind, fönnen wir uns kaum entschließen, auch soweit sie sich mit Ver- besserungen im Personalwesen beschäftigen. Aber es ist eine wichtige Aufgabe der Verwaltung, das Personal zur Dienstfreudig- keit zu erziehen, und diese Bestrebungen müssen unterstüßt werden. Wenn wir zu dem Ziel, den Postbetrieb zu verbessern, auch durch Worte der Kritik beitragen, so hoffen wir, daß diese Worte gehört werden. (Beifall.)

Die Rede des Reichspostministers Giesberts kann wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms erst morgen veröffent- licht werden. /

Abg. Deklîïus (Dem.): YFahrzehntelang war die deutsche Reichspost vorbildlih durch die BVolllommenheit ihrex Vexlehrs-

einrichtungen und die R Publikums. bührensäßen ausgeführt. rihtungen, die Beschränkung zu einem Nachlassen der L Postverwaltung, das den half, ließ durch Entb Zeiten des Krieges Aber die Kritik, die vom gerecht. Während man ü trug, wollte man das früheren Wohlwoll dings sorgte klärung. Die sprun bitterung. Der groß

Und, üdsihtnahme auf die Weitgehende

Bedürfnisse billigen Ge-

e Abnußzung der Verkehrs3mittel im Kriege führten t Das erstklassige Personal der eltruf der Verwaltung mit begründen ehrungen und die Einwirkungen der {lehten in ihrem Eifer r nicht immer

änden Rechnung

Publikum geübt wurde, berall den Ausnahmezust bei der Post niht zugeben. en der Post wurde heftigste Bi [ niht für genügende Auf- ghafte Gebübrenerhöhung verstärkte die Ver- e Fehler dieser Gektührenerhöhung : daß man zu lange, als die Unrentabilität län an dem Zehnpfennigtarif festhielt. Krieges war grundfalsch.

hrsbetriebe zu erstreben, i darf dabei keine Erdrosselung de Gala L Laie Erhöhunge gezeigt ert jeßt bei der E

Drudsaien. A

aoliitat langst erwicsen war, elt. Die Gebührenpoliti? während Der Gedanke, die Rentabilität der st durhaus gutzuheißen. erkehrs Play greifen. A n eme Gen, : hung des O L Mit iveiteren Ctbbbunaen soll Zur Not muß ein Defizit ertragen werden. Zeit gelossen werden Kritik an der Postve körper gesund zu erhalten, Angriffen führen, die leßten Ende reichen, was beabsichitgt ist. Die h immer auf die hohen werden. Den größten P

: Das hat sich tsbriefportos und der te man vorsichtig sein. h 1 Der Wirtschaft muß , sih äuf die hohen Gebühren einzustellen. , hon um den Verkehrs- e niht zu ungerechten s das Gegenteil von dem er- ohen Gebühren sollten nicht nur e 17 Personals zurückgeführt Bte osten spielen dabei die hohen Materialien-= Postverwaltung auf dem Gebiete d- erkehrs im le

rwaltung ist nötig aber sie jollte

Besoldungen des Per

es Telegraphen- . Bten Jahre geleistet Hat, ift eren Pläne zur Sanierung des Betriebes sind zuprüfen ist, ob die Personalorganisation die indruck wird immer mehr verstärkt, d trieb erstickt. Hier wicd es A einfahungs- und Verbilligungskommission V legender Art zu machen. einem Ueberfluß an Personal krankt. verkehrten Stephanschen Personalpolitik b wirken sih ecst jeßt voll aus. Zehntausende von Beamten abzuschieben. der anderen Reichsverwaltungen ist es der überflüssigen Kräfte dorthin zu des Ministers, daß bis zum 1. Apri seien, ist zu begrüßen. Eine weitere Abshiebun bei Vermeidung von Hörten wird mögli sei bleibt die Zurückseßung der Sekretärbeamten, die die Stiefkinder der Postverwaltung seit Fahrzehnten waren. Möglichkeit des shnelleren Aufrüccktens gegeben Personalneuordnung ist es nötig, gerade für diese Uebergangsbestimmungen zu schaffen. Die E Kräfte zugunsten weiblicher muß aufgehoben, eingeschränkt werden. Die Frage der verhei bedarf der besonderen Beachtung. ) dieser Veamtinnen müssen Besondere Vorschläge über die Reformen, die bei der Post möglich sind, will ih jeßt niht machen, weil ih als einsahungsausschusses an anderer Stelle dazu Gelegenheit habe und den größten Wert darauf lege, daß die eingeleiteten Arbeiten ge en. Wir hoffen, daß die Reihs3postverwaltung, unterstübt durch ein pflihttreues Beamtenheer, bestrebt sein wird, durch Verkehr3verbesserungen und durch hingebende Pflichttreue für die Allgemeinheit bald wieder befriedigende Zustände im Post= und Telegraphendienst herbeizuführen. )

Staatssekretär Teuke f

und Fernsprechv beahtlih. Die weit zu begrüßen. Na richtige ist. Verwaltung den Be

ufgabe der Ver

¡hläge grund- erwaltung an ie Ursache liegt in der

Die Sünden / unmöglich, jeßt _ Aber bei gutem Willen möglich, einen großen Teil : Die Erklärung l 30 000 Hilfskräfte entlassen g der Hilfskräfte Bedauerlich

FFeststeht, daß die Es ist natürlich

Überführen

JFhnen muß die

Beamten bessere ntlassung männlicher zum mindesten aber r rateten Beamtinnen Vie hohen Krankheitsziffern unbedingt herabgemindert

»rsißender des Ver=

niht gestört werden.

tva L A uke führt gegenüber den Beschwerden des «19g. Velius über zu viel Verwaltungsdienst eine Rethe statistisher Zahlen zum Beweise des Gegenteils an. 1 1414 Milliarden Ausgaben entfallen nur : Die Bemerkungen Postamt in Görliß beruhen auf unrihtigen Fnformationen. vom Abg. Allekotte angegebenen | Beamten entbehren jeder ar:tlihen Grundlage.

Abg. Heydemann (Komm.): Wirtschaftlih, kulturell und hat die Postverwoltung Rückschritte gemacht. jeßigen Wege wird eine Rentabilität nie erreiht werden. Deutshnationalen behaupten, daß das Signal zur Verteuerung aller Lebensbedürfnisse von der Postverwaltung ausgegangen sei. Das behaupten dieselben Leute, die landesverräterish die Not des (Vizepräsident Dr. Rießer ersucht den Redner, Sollte es niht möglih sein, durch Verhand j einen ermäßigten 1 deutshen Landesteile durchzuseßen? der Reaktion mit der Post müssen entshieden abgewiesen werden. Die Personalpolitik der Postverwaltung wird nah der Methode Generals Noch immer kommen Fälle vor, daß das Koalitionsreht der Beamten mit Füßen getreten wird. Beamten drohen Maßregelungen, und sie sollen zu Spiveln g9e- Aus den Maßnahmen der Verwaltung schen wir, Das sind die Folgen der Mit dem Abg.

Die Arbeiter-

s Millionen auf die Verivaltung. “ba

über die überflüssigen

Auf dem |

Volkes ausbeuten. sih zu mäßigen.) mit Polen Die Stinmnisierungsabsichten

eines Generals gehandhabt.

brauvcht werden. wie stark die reaktionären Mächte sind. Niederlage der Beamten im Eisenbahnerstreik!

Morath werden ja die Beamten selber abrechnen. schast und die Beamten werden alles daran seßen müssen, um

stürzen. Die Kommunistenschnüffelei nimmt überhand infolge des Gaunertricks des Staatskommissars Weißmann, der geheime kom- munistishe Nachrichtenbüro3 erfindet. ersucht den Redner abermals, sih zu mäßigen.) das Postgeheimnis

(Vizepräsident Dr. Rießer «Fn Bayern wird gegenüber Kommunisten verleßt. im Berliner Postamt 39 sind die Beamten zu direkier Be- spizelung der Kommunisten aufgefordert wordem.

Hierauf vertagt sich das Haus. — Nächste Sitzung Dienstag, 11 Uhr (kleinere Vorlagen; Posteiat; Etat des Arbeitsministeriums).

Siluß 8 Uhr.

Preußischer Landtag. 135. Sißung vom 15. Mai 1922, Nachmittags 1 Uhr. Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).)

Vizepräsident Garnih eröffnei die Sißung um 114 Uhr vor fast leerem Hause. Verordnungen vom 20. März d. F. und vom 9. November 1921, wodurch die anläßlih dec Ausführung des ¿FFriedensvertrages dem Deutschen Reiche wieder zugesprochenen Gebietsteile des früheren Anritsgerichtsbezirks Eupen Ams3gerichtsgerichtsbezirk Aachen, des bezirks St. Vith dem Amtsgerichtsbezir Amtsgerichtsbezirks bezirken Monschau und Blankenheim zugeteilt werden, werden genehmigt.

Darauf tritt das Haus in die Beratung des Haushalts alinenverwaltung Redezeit war am Schlusse der leßten Sißung auf eine Stunde für jede Fraktion festgeseßt worden, {lag des Aeltestenrats auf je zwei Stunden verlängert.

rühecen Amtsgerichts- Blankenheim und des

Malmedy den Amtsgerichts-

der Beg

e wird heute auf Vor-

€*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Pauptausschusses. Dieser hat den Haushalt in Einnahme unver-

Tonnen. Der Mägz ist der weitaus günstigste Monat, er hat cine

Abg. L î H 3 (Soz2.) berî ber Sf ‘ 4 | 9. Btm der (Soz.) berichtet über die Verhandlungen dez | kohlen im Jamar 10,9, im Februar 10, fm März 122 Milliomwen |

undert, in Ausgabe mit einigen Abänderungen bewilligt. Der

¿5onds zu Belohnungen für obere und mittlere Werksbeamte soll

um 280 000 Mark auf 900 000 Mark erhöht werden: in Ministerialabteilung für | x

Bewilligung der erforderlichen Mittel shon im Etatsjahr 1922 verlangen und schließlich die Unterstellung der Aktiengesellschaft Hibernia unter die ZBentralleitung der Staatsbergwerke fordern.

1

î

Ferner wird zur Prüsung und Begutachtung der Pläne zur Um- stellung gte „Bildung eines besonderen Ausschusses gefordert. u aoieis Antrage betnessen die Vorschläge der Betriebsräte bezüglich I sormen_ im L etriebe und deren Berücksichtigung, die Stellung | der Beiräte bsi den Oberbergämtern und beim Handels- | ministerium, den technischen Aus3bau der Grubenbetriebe, die e50rderung des Bergmannswohnungsbaues, des Rettungswesens, des bergmännishen Fortbildungs\{chulwesens und endlich die Sorae sür bessere Ernährung der Bergarbeiter, sowie die Sicheruna einer ausreihenden Kartoffelversorgung und einer ausreihenden Wagen- gestellung für den Herbst. Der Betriebs3beriht für 1920, der Tätigkeitsberiht der preußishen Landesfkohlenstelle und die Denk- [rift über die deutshe Kaliindustrie sollen durch Kemntni3nahme für erledigt erflärt werden. — Der Berichterstatter weist noch ganz bejonders darauf hin, daß die Ziffern dieses Haushalts dur Die Entwicklung der wirlshaftlihen Verhältnisse völlig überholt und

| antiquiert sind.

Minister für Handel und Gewerbe Siering: Meine fehr | verehrten Damen und Herren! Bei der großen Bedeutung des Etats der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung halte ih es für meine Pflicht, — gleih beim Beginn der Besprehung zu den [hwebenden Fragen Stellung zu nehmen. Fm Vordergrunde der allgemeinen Etatberatung steht die Umwandlung der Staats8bevra- werke, Hütten und Salinen, um ihnen eine andere Betriebsform zu geben, um sie wirtschaftlih ertragsfähiger zu gestalten. Diese Frage hat shon im Hauptaus\chuß eine sehr große Rolle gespielt.

j

Vevor ih aber auf diese Frage eingehe, will ih einige allacmeine

ber nit minder wichtige Fragen erörtern

Der Berichterstatter hat, wie das auch {hon im HSauptau3\{ufß;

geschehen ift, die Z”ahlendes Etats bemängelt, und mit Necht Es ist aber auch schon im Hauptaus\{uß auf die Ursachen dieser eigenartigen Gestaltung der Zahlen aufmecksam gemaht worden. Es ist nicht zu bestreiten. daß die Bergarbeiterzeitung in ihrer Nummer vom 1. März d. Js. recht darin Hat, wenn sie schreibt, daß die Zahlen „wirklihkeitsfremd“ find, unnd au der verstorbene Herr Abg. Hué hat niht unrecht gehabt, aïl3 er im Hauptaus\{chuß erklärte: der Etat ist niht das Papier wert, auf dem er gedruckt ist. Vielleicht ist das Urteil ein bißchen hart. Das ändert aber an

E V)

| der Tatsache selbst nihts, daß die Zahlen längst überholt sind. Jch

darf aber darauf aufmerksam machen, daß nicht nur erst in der gegenwärtigen Zeit, die ja ständige Schwankungen aller Preise

| darbietet, solhe Zustände eingetreten sind, sondern bei früheren

Etatberatungen hat dieselbe Feststellung hon der Abg. Macco von der nationalliberalen Partei im Jahre 1910 gemaht. An \ih ist es ja rihtig, daß namentlih jeßt, wo die Preise si bald wöchent- lih ändern, die Zahlen eines Etats, der wochenlang vorher auf- gestellt und gedruckt werden muß, nit aufrechterholten werden können. Jch darf noch einmal darauf aufmerksam machen, was ih auch shon im Hauptaus\{chuß ganz kurz getan habe: bei diesem Etat lommt besonders in Frage, daß die Anmeldungen beim Finanzministerium schon am 1. August erfolgen mußten, während sonst die Frist für jedes Ministerium bis zuan 1. September ge-

stellt ist, und daß deshab die eigentlichen Werksunterlagen bis |

¿um 15, Zuli in meinem Ministerium vorhanden sein mußten, E3 ist ganz selbstverständlich, daß sie dadurch längst überholt sind. Lassen Sie mich nun einige Ausführungen zu der all- gemeinen Kohlenlage mahen. Jn der Erkenntnis, daß die Kohle der Grundpfeiler unserer ganzen Volkswirtschaft ist ist es besonders beflagenswert, daß wir troß aller Anstrengungen, die alle Kreise, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, gemacht haben eine [hlehte Gesamtkohlenlage haben. /

| Troßdem wir gerade in Deutschland große Anstrengungen ge- | macht haben, hat sih die Weltkohlenlage im vergangenen | Jahre wesentlih verschlechtert. Das ist darauf zurückzuführen, daß

vir einen starken Förderrückgang in Amerika gehabt haben und

“alle : | einen sehr lange dauernden Streik der Kohlengräber in England. und beamtenfeindlihe Koalitionsregierung zu | Wir haben auch gegenwärtig in Nordamerika Differenzen der | Kohlengräker, so daß für dieses Jahr vorausfichtilich ein weiterer

Rückgang zu verzeichnen sein wird. Wir haben 1920 cine Gesamtförderung von 1145 Millioken Zonen gehabt. Der Rückgang im Jahre 1921 betrug rund

¡ 150 Millionen Tonnen, so daß eine Gesamtkohlenförderung von

1 Milliarde Tonnen verbleibt. Fn Deutschland selbst haben wir cine Mehrförderung feststellen können. Jch will nit mit großen Zahlen komnen, sondern nur gang allgemein eine Veversicht darüber geben.

Wir haben 4,9 Millionen Tonnen Steinkohlen in Deutschland mehr gefördert, insgesamt 136,2 Millionen Tonnen. Braunkohlen haben wir 123 Millionen Tonnen gefördert, das sind 11,1 Mil- lionen Tonnen mehr als 1920. Die Koksproduktion ist um 2,7 Millionen Tonnen gestiegen, und wir haben damit 27,9 Mil- lionen Tonnen erreichen können. Die Produktion von Braun- tohlenbrifetis hat ebenfalls zugenommen und hat den Friedens= stand überschritten. Die Mehrförderung betrug im leßten Jahre 49 Villionen Tonnen, die Gesamtförderung in Deutschland 28,2 Millionen Tonnen.

1922 hat sich die Kohlenförderung ebenfalls sehr gut ange- lassen. Wir haben bereits eine Gesamtförderung von 37 Millionen Tonnen Steinkohlen, das sind 1,6 Millionen Tonnen mehr als in demselben Zeitraum des vergangenen Jahres. Wir haben also troy der Steigerung von 1921 in diesem Jahre eine weitere Steigerung.

Die Braunkohlenförderung ist in den ersten drei Monaten 1922 um 3,3 Millionen Tonnen gestiegen, während die Kok3- produktion nahezu dieselbe war wie in der gleichen Zeit des Vor- jahres. Die Braunkohlenbrikettherstelung beträgt ungefähr 7 Millionen Tonnen gegen 6,5 im Vorjahre.

Die monatliche Durchschnittsförderung war 1921 bei Stein- kohlen 11,8 Millionen Tonnen, bei Braunkohlen 10,2 Millionen Tonnen und in diesem Fahre bei Steinkohlen im Januar 12,1, im Februar 11,4, im März 13,4 Millionen Tonnen, bei Braun-

Väin tettung fur das Bergwesen soll ein neunter, künftig wegfallender Ministerialrat neu angestellt werden; für ein neues Bergrevier in Buer soll ein Bergrat eingestellt werden wodurch die Zahl der planmäßigen Bergrevierbeamten auf 70 Bergräte steigt. Außerdem hat der Ausshuß eine große Anzahl von An- | tragen angenommen, welche vor allem die Förderung der als- | baldigen Vorlegung eines Gesehentwurfs betreffen, der die Um- stellung der Staatsbergwerke usw. auf eine andere Wirtschaftsform j vorsicht, die weiter die Vorbereitung dieser Umstellung und die Yy

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| verwaltung sah fich Mitte März d. J. œœzivungen, der vielen /

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Rekordziffer erzielt, wie sie seit langer Zeit wicht zu verzeihnen war. Das ïst natürlih eine Folge der Belegschaft3vermehrung, œber au der Verbesserung der Hauerleistung.

: Dies zeigt fih ganz besonders iu der arbeit8täglichen Förder- leistung im Ruhrrevier. Sie betrug im Gesamtdurh\{chnitt des Jahres 1920: 289 300 Tonnen, 1921: 310 118 Tonnen. Sie stieg 1922 im Januar auf 319 500 Tonnen, im Februar auf 320 100 Tonnen, im März auf 322 000 Tonnen. Allerdings ist der April wieder ungünstiger worden. Das liegt im wesentlichen daran daß der April nur 23 Arbeitstage hat, der März 27. Dadurd, ist ein starker Ausfall eingetreten, der aber ganz natürlich ist. Er beträgt allein im Ruhrrevier 1,3 Millionen Tonnen Steinkobls 140 000 Tonnen Koks. A

Der günstigen Produk#ionslage ftand leïder größtenteils cine weniger gunstige Eisenbahnbetrieb83lage gegenüber. 1921 herrshte zum Teil großer Wagenmangel und die Eisenbahn-

Ly B ç s Frahtresie wegen den Wagenzusammenlauf im Ruhrrevier zu

drosseln, so daß arbeit3täglih dort nur etwa 18 000 Wagen von

den Zechen beladen werden konnten. In der zweiten Aprilwoche fonnten aber im Ruhrbezir? bereits wieder 23219 Wagen werk- täglich gestellt werden, in allen Bergbaugebieten zusammen riend 48 900 Wagen am Arbeitstage gegen rund 43 180 Wagen im Boe: jahre oder rund 51830 im Zahre 1913. Somit wurde die Wagenleistung der Zahl der Wagen nah fast gegenüber der Vor- FriegSgeit wieder erreiht. Während aber im Fahre 1913 ein Fünftel der Wagen den Braunkohlenbezirken, vier Fünstel den Steinkohlenbezirken zugeführt wurden, erhielten in diesem Fahre die Braunkohlenbezirke fast ein Drittel und die Steinkohlen- bezirke nur zwei Drittel der gestellten Wagen, d. h. mit der fast

| gleichen Wagenzahl wurde entsprechend der geringeren Wertigkceit

ber viel stärker als früher gefahrenen Braunkohlen eine weit ge- ringere Hei und Energiemenge abgefahren. Die aleichen Wagengestellungszahlen lassen also bei weitem noch nit den Schluß auf eine gleih günstige Versorgung zu, wie sie in der Borkriegszeit vorhanden war. i e | Die Haldenbestände im Ruhrrevier und in Oberschlesien haben Wochen hindurch nit abgenommen, fie betrugen fast gleihbleibend rund 2 Millionen Tonnen, davon rund : 700 000 Tonnen Koks. Jn der leßten Zeit erst hat, entsprechend der Besse rung der Eisenbahnbetriebslage, der Abtransport von den Halden

eingeseßt. Die wöhentlihe Abnahme von den Halden — das hat ; E S M - » E auch mit der Wagengestellung zu tun — beträgt ungefähr rund

190 000 Tonnen, fo daß gegentvärtig noch mit einem Besiande F i 9 F N; ¿ ck73 G von 12 bis 1, 3 Millionen Tonnen gerehnet wird.

De allgemeine Versorgungslage hat sich troß der gesteigerten Kohlenförderung infolge eines erneuten Kon- junkturausshwungs der Fndustrie und der immer rüdsiht8loseren Anforderungen der Entente weiter verschlechtert, insbesondere in hohtwvertigen Kohlensorten, vor allem in Koks. Die Reichseisen- bahn, die bekannilih der größte Verbraucher in Kohlen ist, lonnte nicht in dem beabsichtigten Umfange mit Brennstoffen versorgt iverden. Fn den norddeutschen Direktionsbezirken mukßte ihr Mitte März d. J. vore neuem das Recht gegeben werden für sich Kohlen zu beshlagnohmen. Sie ist nach den leßten Darlegungen, die in einer Chefbespre{ung in der Reihskanzlei der Reichs- verkehrsminister gemacht hat, je nachdem auf ein bis vier Ta mit Kohlen versorgt. Die Belieferung der Ga3anstalten und va Elektrizitätswerke ist unzureihend. Die fast durhgehend dit beschäftigte Jundustrie konnte ihren Kohlenbedarf, insbesondere in

| Agra K 4 5 | Kos, auch niht annähernd deen, sie mußte stark auf minder-

ivertige Brennstoffe zurückgreifen. Besonders ftark fühlbar wurde der Kok3mangel in der Eisenindustrie, bei der selbst Konzernwerkc wegen Kok8mangels fast zum Erliegen kamen. Die Roheisennot ist groß und hat bereits zur Einfuhr erheblicher Mengen ande ländischen Roheisens geführt. Wir haben in der Jndustrie gegen- wärtig eine außerordentlich starke Beschäftigung; der Auftrags bestand fast aller Jndustrien beträgt 5, 6 und 7 Monate Totz- dem haben wir gerade in Brennstoffen einen außerordentlich großen Mangel. Dazu komnt, daß die Lage gegenwärtig immer unsicherer wird. Mit einein großen Teil der JInlandspreise sind wir an den Weltmarktpreis herangekommen, zum Teil haben ivir die Weltmarktpreise bereits überschritten. (Hört, bört! bei den Sozialdemokraten und Zuruf.) — Bei den Kohlen noch nis Es mat sih insbesordere in Eisen bereits stark die ausländische Konkurrenz spürbar Dabei ist bezeihnend, daß der Robeisen= verband vorn Eisentwirtshaftsbund am 28. April nicht den rehnerisch als gerechtfertigt erscheinenden, sondern cinen Qe- ringeren Preisaufshlag erbeten und bewilligt erhalten hat, und daß der Stahlbund troß der Preiserhöhungen vom 20. April nicht die Walgeisenpreise erhöht hat. (Hört, hört!) Das hängt natürli alles von dem Stande der Mark ab; aber ih hielt es dohch für

meine Pflicht, darauf aufmerksam zu machen.

Der Hansbrand ist unter diesen Umständen, zumal bei

Berücksichtigung der ungewöhnlich lan anhalten

Witterung denkbar \{chlecht beliefert a En E zusuhr ging zurück; die Kokszufuhr fiel stellenweise fast vollständig aus, so daß selbst die Versorgung der öffentlichen Anstalten häufig niht mehr möglih war. Es zeigte sih überall ein ausgesprochener KökMmangel, so daß von vielen Seiten die Forderung auf Viedereinführung der Koksbewirtschaftung zum Zweck einer gleihmäßigen Verteilung erhoben wurde. Meine Damen und Herren, ih habe es für außerordentlich bedauerlich gehalten, daß man diese gemeinsame Bewirtschaftung für Koks überhaupt aufgehoben hat. Es ist hier so wie bei den Lebens- mitteln: ivenn man einen Teil aus der Zwangswirtschaft frei läßt, dann wirkt das naturgemäß auf die übrigen. So ist es auch beim Koks, der einen ganz erheblihen Teil der ganzen Kohlenverforgung in sih \{ließt, wenn er aus der gemeinsamen Bewirtschaftung herau3genommen wird. Ex ist ja nun allerdings niht ganz frei, da der Reichskohlenkommissar jederzeit zugreifen kann; aber diese Möglichkeit des Zugreifens hat doch nur eine untergeordnete Bedeutung. Wir haben doch erst vor wenigen Wochen den Zustand gehabt, daß die Berliner Metallindustrie insbesondere die Gießereien, die einen starken Bedarf an Koks haben, die nötigen Mengen nit erhalten konnten, und erst dur mein Eingreifen ist es möglich geworden, die Koksversorgung der Eisengießereien Berlins sicherzustellen, Wenu aber die Berliner

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