dart

ist es selbstverständli,

Gießereien zum Erliegen kommen

ß wenige Tage später die ganze Berliner 7Fndustrie fest

Bei dem Mangel an inländischer Koble hat sich die Et!

fuhr ausländischer Kohle, besonders englisher Kohle oh des tvesentlich höheren Preises der lebteren erheblich aœsteigert llein im Monat März wurden 300 000 Tonnen englisher Koh! eingeführt. Eine Besserung dieser niht sehr angenehmen Lage t vornehmlich nur durch eine Aenderung unserer Reparation lieferungen id Verpflichtungen an die Entente möglich 3 ständigen Reichsstellen sind in dauernden Verhandlurgen darun bemüht, haben aber troy aller Anstrengungen bisher cinen Erfo nicht gehabt. Das ist um so bedauerliher, als wir feststellen wissen, daß die früher deutschen Gruben oder die Gruben,

ns bis zu einem gewissen Grade noch nicht entrissen sind, di aargcuben Feierschichten ein 1 müssen Die geg U Berwaliung der Bergwerke geht dazu Uber, die in trt

U ohnenden Arbeiter zu entlassen, weil cine Pro N t ¡ ur ile niht ilt Daß die Staatsregieru1 [i t n ddt Entlassunçgen zu verhindern, und daf müßt ift rauf hinzuweisen, daß es doch widersinnig ift, inm Zaarrevier die Arbeiter feiecn zu lassen und hier die leberschichten immer wieder in den Vordergrund stellen zu müssen, ist selbstveständlih. Wenn die Entente aber nicht dara: n wix haben ja Machtmittel, diesen Anfo1 a ecacnzutreten wenn es nicht möglih ist, eine Aenderung

erbetzuführen, tndem dite Bernunsft Zur nin mnn Vel vir in Deutschland der Frage nähe1 ilen, inte it wix die Kohlenförderung steigern können. Das tvird bei n beschränkten Wohnverhältnissen nur dadurh möglich sein

leber ten ausgeführt werden, daß der. Versuch, du el beit m Kohlen zu erzeugen, sichergestellt wird. (H hört den Kommunisten.) Die Bergarbeiter haben bisher diesen bungen ablehnend gegenüber gestanden. Zuruf bei den Tommunisten; Mit Neht!) Weil eine geseßliche Regelung ihrer beit wo t erfolgt ist. Das ift rihtig, Dem Mangel st aber insofern {on abgeholfen, als dem Rei ie das Irbeitszeitaeseß für den Bergbau vorliegt und demnächst sicher mch zum Abschluß kommen wird. E838 sieht die Arbeits C die gegenwärtig gilt. (Zuruf bei den Kommunisten: [ch cktunden! - Lesen Sie sich doch einmal, verehrter Kollege, da Gesey durch! Da steht nichts von ahtstündiger Arbeitzeit drin sondern von siebenstündiger Arbeit3zeit unter Tage, eins{hließlich derx Ein- und Ausfahrt. Wie können Sie solche R au stellen! Sie verwechseln vielleiht das allge meine rbeit8zeit jesez mit dem Arbeit3geseß für den Bergbau. ‘ “trifft 10 id was Sie behauyten. (Widerspruch bei den Kommunist ! urde als außerordentlih betrübend bezeinet f | ühung r Bergarbeiterorganisationen auf AbsMGlui etn Netichi enteltarifs immer noch keinen Gvfolg g O, Ich bin n wenn man mit größerer Ener l uch mit größerer Liebe an diese Sache hermgegmgen wär atten 1 ie gegenwärtigen Streis im Nuhrrevier schr gut v en lassen \ Bolk wirtschaft bat ten allergrößten Nacht« ! | bichliehenden Yerhanblungen unnötigerweise verzögert ce Fh will aler auf die Frage des Stretk3, den wir kürzlich 1 114 abt haben, nicht eingehen: ih boffe noch im Laufe Gelogenheit dazu zu haben o viel will ich über die Kohlenlage sagen: das Bil 15 | ollt babe, f genca so unsch{chôn troß der gesbiegene! ' da b f em vorjährigen Eta! Vorz Je 11 Ehre hatte. Aber diese aeamte Kohlen lage Fir Deutsch N oh ungün enn die endgültige Trennung n Oberschlesien, die 1a jet mui bald bevorsteht t ç se Trennung des obersc{lesis{en JIndustriegebiets b1 fonders für den Bergfiskus große, Ms Verluste. Ich ha Ir ( ende Mitteilungen bet det rjährigen Etatberatung mac Fch darf jeßt nur ganz furz im die G innerumg zurüdfrufen Daf em n VBergfiskus gebörigen (Sigentum an Kohle: ( Y spektionen 1 und 4 im vollem Umfange abaebe hren Bel ettior in Bielshboroiß ena mit ?5, die Berginspekltion 2 1 Saborze, abgesehen von tseinen Felbesteilen, fast gan; bei Deuts and b! ec Verlust ist außerordentlih \ckawer, da die Ber ispeltion 1 mit einer Förderung von etwa 2 Millionen Tonnen im T) te Betriebsanlagen umd außerordentli groß Mohle! dic unter wirtschaftlich günstigen Verhältnisse gebaut 1 wien, während die Bevginspektion 4 eim in ntn Werk nit ausgedehnten und toertvollen Berg vert | o daß die tnvestierten großen A E pitalî n n r Zeit zu namhafter Förd derung kommen follten. Die Berg nspektion 3 wird insofern empfindlih von der neuen politisd » f ls Tiese mitten dur das Grubenfeld hindurchgeht (§8 fall hierbei wihbige Betrieb8einrihtungen, z. B. oin Wett \Baht, sowte Santgewinnungsfelder, und aud Wohnungen für B mte u Arbeiter an L i, Zur Aufrehterbalhumng des Bet n dem uns verbleibenden Feldesteile müssen daher unverzüglih groß [uwendunga Ih Me war bandelt cs O m Betriebsanlagen wie um Wohnunasbauten. Di dun rur Wohnungen w o Hoher sein, als die zurüdctaebltebenen Anlagen cuch etnen r Boaniten, Angestellten und Arbeiter funftigen preußische: fe übernehmen nissen. Der Verlust von gegen 80 % Kohlenförderung des ganzen obe:

Tndufstrie besondere

um tunlichst für Er

veviers legt ferner dem Fiskus

Pflichten auf; er muß alsbald alle

den SXoblenmengen

im allgemeinen Schritte tun, zu forgen und Gebietsteilen mit

rh der auätallon Icrlz der au Sauen

1 dem Zwedke in den uns verbleibenden möoalichster Schnelligkeit die Förderung erhöhen. Das hat einmal durch teh nishe Verbesserungen der Betriebseinrichbungen der deutsch bleibenden

i und durch Erweitevung der Betrieb3anlagen zu ge schehen. Für diese Zwede snd schon im Haushalt 1922 beträcbtlide Mittel vorgeschen. Ferner sollen die im, Kap. 7 der oinmaligen und

außerordentlichen

werke“

lenbera QuUSAC-

Preußen

Ausgaben unter I für fünfbig polnisch werdenden worfcenen Beträge au für andere, ähnliche verbleibenden Teil Oberslesiens verwendet werden. Entsprechende Anträge sind im Hauptauss{uß demn Emdtage zur Beschlußfassung vorgelegt worden, und ich bitte dringend um ihre Anmahme.

Darüber hinaus erwächst gerade dem Bergfiékus die Pflicht, auf

„Stetnkohl Berginspe ftio net Zwecke in dem

Bauten de:

L eine baldige Anlage neuer Bergwerke B edacht zu nehmen. Ganz abgesehen von dem Verlust seiner oberslesisd jen Werke, ist det

Staat hierzu um so mehr genötigt, als von den beiden thm verbleiben- den Berginspektionen die eine eine sehr alte Anlage ist, deren Feld zum

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id Pi t Í h ç ] } J }

Fa ( t N s

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DA j t 1 t Et l c | Gerau h Inlag } I ) l uf etn i j of ) i Ld i j F Do! l i c ICL 1 mm 1 niwid | 3 L U P I r At r h t 6 em [ In l ( leber hut ba Ti n ah n unm 7 ahr 17 Milli l l {uf [ 1 l l I ITat u DILC)E ütt j o { 1 ’ i f ty 4 ol eutd bt ut C ] erawerte fet B[ LeT )PN I L / Lil Li \ / Tus b ey L ( T ! ( ent i u en A j j i 4 A lt [ 4 Va, 754 c 4 77 Det ber reh enDe 11 Ln Lei 4 i Die acfamte! ( 3 | ! tlichen B et ( L F F L T0! ret n einzelnen n cht weiter vorfül nal 5 noch nit endgültig rei hî at T) ( F 16 1 n 0 m be LeT {Gl ie1 n o 1TUN f h will zu der ¿Frage der lu oOnomie i r L 11 Auna nebmen, da T1: Das [usdruck b1 n, daß l | Anfid Fnteresse [lter [rbeiter u 9) gent twendig ersd rschlesten bei Preußen bleiblî zor allen Dingen darf 16 N11 LU( rina 1 ! talld it roc in enem Artifel Det (Sermanta on intag 0. April d. J., dargelegt wird, daß berschMBleNe i md wecd vel immer Voi Preußen nit gut behandelt worden ser 1 der Auffassung, das emokratische Preußen v: eute da ] ie Sünden des alie! icüberen Preuf nige L S D nuch Daß t Bevölterung dieser Frage d JeDeEutung ¡mes De N telhj Y Dru ! Fm usammenhana mitt berschlesten ll t) all nas ticht unerwähnt lassen, daß wir tn r leßt eit mel beflaacnswerte Unaludcksfalle im vberichleickchen Bergbau gchabt haben Soweit diese Mitteilungen bei uns eingingen, sind fte etn gehend geprüft worden Bor allen ing it die Frage sehr eingehend achruft worden, ob ntcht etne Ye r\chaärfun Q DET polî eiltichen 1 vach Í ] er? clih 1. Fn det en Tagen nich 1 ( i Bleich n außerordentl1ckch vetrilben De N Cì 1NCTragen [nd eine Fôrderschale urchgeaangen i} ind dabei dr Beamte und Arbeiter s{chwer ind sechs leiht verleßt worden 1nd D Feststellunaen haben DVCTeII ergeben, aR Fordermaihtntiti n dem Unfalle die alleinige Schuld trägt Fch bin überzeugt, daß die ‘lagen: werten Unglücsfälle in k l en bis zu etnem gewissen Grade auf dite ganze Ci 111 D )OLI 1 führen ind, denn sonst ist es unerklärlih, daß hn Jerade 11 Oberschlesien in viel stärkerem Maß zu reh nen haben als in allen anderen De 3 Vat lande Die fung darül l der pol ze U unagsbestimmungen notwendig ist, tis zun no

Dann will ih de ohen ¡se davon Mitteilung mache1 daf entsprechend dem Wunsche des Landtags, in meinen Ministerinm das G MerYelt nt gebildet word

Det not t Beschluß gefaßt, au vorhandenen Referat in Grubensicherheitsamt und 1n Vet bindung d t au C )EN } kon T O einzuseßzeii. D rubensihecrh amt seine Tätigkeit 1 1, Marz d. F. aufgenomn orarbeiten fü (Brube siherheitstommisstonen sind im Gange | ohl [ogena! Haubptkommission beim Minitistertum 6 DIC omun}jlonen in den cinzelnen Oberbergamtsbezicken werden jamnuten ITGLEHL S) DON nit 3D GWLrU icherhet amt und diese Kommissionen eine segensreihe Tätig! twickeln werden. Jh habe schon einmal zum Au ht und mte diese inen Saß nochmal t hre G cÜ rufen: Leben und Gesundheit dex Anagestell Arbeiter B

mter fin t so “außerordentltich kostbares Gut, daß wir al tun müssen, um cs zu schüßen. Und wenn das Grubensicherheit amt auch nit alle Unglüc{sfa en kann, so kann es sie DO li vesentlih einid lle Maßnahmen ein ach rüfen, um einen wirksamen Schuß der Arbeiter durchzu führ

Ueber die Zusammenseßung der einzelnen Kommissionen will ih weitere 1 t1sführungen nicht machen. Der Hauptkommission und den Bezirkskommissionen gehören auch Mitglieder des Landtages an. Die Hauptkommission wird erstmals am 27. Mai zusammentreien, so daß sie alsbald. ihre Tätigkeit aufnehmen fann.

Im Zusammenkhc damit darf 1ch die’ Mitl aen, daß daruber hinaus auchch ) D LeDST ge]eBes die Frage eingehend geprüft den ijt, nw e Veirtiebs vertretungen zur Unfallverl ing m herangezogen werden konnen. Am 28. April d. J. habe ih dic Leitsäße herausgegeben, die

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wem Schmerz und meiner Trauer zugleich ganzen Gtaat8mini}ieriums Ausdruck geben außerordentlih tüchtigen und (20a inbiaen und gelernt von nnen ima S nes feine Möglichkeit gehabt, auf se em JFnzwishen ist dem hoh a. Sobotika zugegangen.

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[chuß ge führt hat. seine große Anfrage ort darauf gehört hat. An | [sehr erheblih. Die Feststellungen haben paration8gewinnen, iner Firma zufließe Staat keinen Anteil gar nicht die Nede sein Annahme aus, daß die Firma

arationsfohle eite wünschte zu wissen, ob auch die preu Bergwerken geliefer

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Die Anfrage geht von von inländishewm und liegen folgende T hat vor dem Kriege Der aus Pariser um die

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die Unte Kundschaft ostshen Hän! in Angebot von 8 Franken für der Kohle. Das [ rein privat und emtzieht sich vollständig der Ein deutschen Regierung. Es if auch ganz ohne ihr Zu iVOrDelt,

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"ieder threr ursprünglichen wirtschaftlich durchaus rich verden, ff

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hlensyndikat und dann über erhaltnis Berichterstatter schon im

wohl diese age nicht Fch habe aber auch im Aus Um Wle On Lat

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andere Grundlagen bekommen wi

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er Vorsteher der Geschäfts\stell Berlin

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ze und Warenzeichenbeilage Nr. 48 A ttnd B) und Erste, Zweite und Dritie Zeniral-Handelsregister-Beilage.

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dem Hauptblatt.) Es leßten Augenbli id nn sere Juteressen berühren. mehr näher darauf ih es im Laufe

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JÔO brauche deshalb wohl auch nich

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Syllte es gewün [cht werden, werde

F Ebenso gläube t, U es nicht erforderlich, n och einmal auf Die Zehenverbände einzugehe h habe in eingehender Weise Udcr unser Verhältnis zu den Zechenverbänden Mitteilungen ae mat Der Herr Berichterstatter hat ja auc in n kurze Wayen

iese Mitteilungen hier wiederholt nn will ih ganz Turgz zu den Anträgen Stellung nehmen, soweit sie für mich von Bedeutung sind. Da

5 Antrag d DÉ ämtern druck gebra

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bezüglich FO

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3 2 Beiraäte

Y. vor. habe bereits

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aupta1 M richtung der Beiräâte be rchaus bewährt hat. Aber es ist doch nu!

daß

ihre Eingliederung erfolgt. Sie {weben dewisfermtten f “ut, wenn ih mich so ausdrücken darf, sie sind in keinem C; tolT+tosy 4° iÇ ++ zuitgetelltenverhältnis, ihnen ist ein bestimmtes

Arbei its uit zugewiesen. Das ist aber unter alle! i ih habe deshalb die Absicht, diese Frage sprechung mit den Berghauptleuten, als ämter und den Beiräten selbst zu besprechen.

Jh muß aber doch auf einen Vorgang eingehen Herr Abgeordnete Harsch im Hauptausschuß 31 rache hat. Der Herr Abgeordnete Harsh rügte im Hauptaus 2\huß, d die Beiräte bei den Oberbergämtern nicht Behandlung thren. (Sehr richtig! im Zentrum.) getragen, daß bei dem Oberbergamt in Halle ein Oberbergamts Beirat bei der Besprechung etner angelegenheit erklärt habe: davon verstünde exr nichts. Es

alsbald in

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Dabei um eine Angelegenheit gehandelt, die fich fehr wsb! in den Erfahrungen des Beirats bewegt habe. Das zum Bericht auf- geforderte Oberbergamt erklärt, aß si die Aeußerung des Ab-

“E bat

n der ir Syrache gebracht

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L, x 10)

vera

die thnen entsprechende VOT- Mitglied des

Arbeiter-

geordneten auf eine Unterredung b: :0Ge, vor vier Monat wischew dem Beirat Collet und einem Mitalied des Oberbergamtes stattgefunden habe. Es Wabe sich dabci im Iwesentli um den Weg" y Salinenarbeiter zur

Anerkennung seiner vermeinilihen Lohnan]\ prüche einzus{hl +4 ta rithosy »-/ A 7 2 hätte. Hierüber sei zwischen beiden kein Einverständnis e worden. Las Mitglied des Oberbergamts bestreitet ents

verstünde er nihts“

daß es Hierbei die Worte „davon [ dem L genüber gebraucht habe

Dis Angelegenheît ist dann in der ersten Sihßuna, die

B uptmaun geleiiet hat, zur Sprache gekommen. Dieser

dabei empfohlen, im Fnteresse eine gedeihlihen Zusam

corbeitens frühere Streitfälle als exrlet igt anzusehen. Dem ha

Beirat Collet zugestimntt.

Oger

rztielt

chieden, N eirat

me

t

Die Angel egenhei! ist beim Oberbergantt Halle aus Anlaß ç uvd a s s Es G vit L Vortrags de rducien Harsch tt besprochen worden Eine Klärung der Angelegenheit war diesmal nit zu er

ötelen, da beide Teile bei ihren Unterredung ¿er vier Augen stattgefunden hat.

Weiterhin hat dann Herr

Behauptunae:

Lin

verblieben und

Abgeordneter Harsh bemängelt, daß

(9)

jamt der Tâtigleit der Gewerbemedizinalräte

t bereite. (Zuruf.) Das Eu vergamt sagt zu diese: AUngelegenhe daß das unrichtig sei. Bisher sei überhaupt noch kein Gewerbemedizinalrat mit dem Ober bergamt in Verbindung getreten und wahrsc ih auch kaum mit den V ibt E Denn auf alle Fälle ist es 5 natürlih notwendig, daß die Bergrevier veantien davon Kenntnis bekommen müssen, daß die Gewe Vi medizginalräte überhaupt da sind. Das ist ganz selbstverständlid.

irat Collet soll das auch bestätigt haben, in dem er

ein von seiner Organis [E dienstlichen Se Organi sation

ation vorgeshlagener Beirat troy der Vershwiegenheit für verpflichtet, {ortlaufende Mitteilungen zugehen zu

der

lassen.

angab

dez Sache der Gewerbemedizinalräte, aber in anderem inen Parteigenossen geschrieben habe. Er halte

sich als

Bor-

seiner

Er

onts

könne im übrigen nicht dafür verantwortliß gemacht werden, wen: sie dort in falsher Weise ausgelegt werden. Meine Damen und Herren, wenn hier ein Mißverstänt

porlieât, N Herr L

keinen Fall Ec einverstanden die do worden nunmehr sich weiter als gegenüber halten.

veit die Gewerbemedizinalräte in Frage kommen, rdneter Harsh dás nachher richtig stellen. Aber 1n ih mich mit der Erklärung des Beirats C ertlären, daß die Beiräte bei den Oberbergämt nur von der Organisation dem sind

die Auskunftgebenden ihrer Davon kann gar keine Rede sein.

Organisa

mag

auf ollet ern,

Minister vorgeschlagen | — die Ernennung ist dur die Mirister erfolgt —

tion

Wir werden.

also die Pflicht haben, alsbald zu dieser Frage Stellung zu nehmen

und die Beiräte in die ganze zuordnen und einzugliedern.

Organisation der © Fch bin überzeugt :

ODberbergämter

ein-

dann wird auch

dieser Zustand beseitigt werden, der hier und da noch zu Miß-

belliakeiten Anlaß gegeben hat. (Zuruf.)

Fh habe gar nîht

die Absicht, die als Beiräte tätigen Herren irgendwie kalt zu stellen; denn wenn ih diese Absicht hätte, würde ih doch niht die eine

Situng einkerufen, an der die auch thre Ansicht zu Hören. ob ih diesem vder jenem ein Referat übertragen oder nur irgendeiner Weise mitbeteiligen kann. Das liegt zum Teil Interesse der Beiräte selbst. Die ersten Gehversuhe auf die nüssen sehr vorsichtig E ag werden. Steht man

Beiräte beteiligt scin follen,

Gebiet 1 Sache niht nur fre undlich aege rihtung weiter ausbilden, dann ; muß man nicht nur mit nötigen Sachkenntnis, sondern auch mit gutem Willen an Arbeit gehen. Jh bin überzeugt, daß es dann gelingen wird, liGes Ver

E CL

Ota otE chältrnis herbeizuführen. die Bezahlung anlangt, die auch im Hauptaus\{huß er

wurde, jo bin ih mit den Mitgliedern dieses ho

- ar R d Lia a E A Ä TÁZ An I Gd G2 i Zir Ep dia dia vid idi

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Aber es ist eine reine Personenfrage,

in im sem

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über, sondern will man die Einz

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E einmal der S berber ra- \husse zum Aus- ei den Oberl

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werden würden, mit denen er braucht. Aus den Ueberschüssen der

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er Haupt S renen

Werke werden, wie ja

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au der Etat zeigt, die ganzen Kosten der Bergpolizei und der Vergverwaltung, der staatlihen Lehranstalten und, was sonst

damit zusammenhängt, genommen. Di YY

jeßt ungefähr 6 Millionen Mark.

en. Diese Summe beträgt hon

Dann ist vom Abgeordnetenhaus ein Unteraus\{chuß ceingesekßt worden, und zwar auf Antrag dcs Abg. von Pappenheim. Der

Unterauss{huß hat dem Hause Bericht erstattet. Dieser Bericht ist außerordentlih interessant. J will ciniges von den Ausführungen des Herrn Berichterstatters

Hirsch (Essen) von der national- liberalen Partei ganz kurz vo

‘tragen. Um nun in diesen Nerbältn tsen cine um die Möglichkeit zu gewinnen, f sondere Zuwendungen

seits aber au, um

Besserung herbeizuführen, die mittleren Beamten durch be- zu besonderen Leistungen anzuspornen, anderer- unfähige oder gar faule Beamte aus dem Dienste entfernen inen, haben sich Unterkommission wie die Budgetkommission immig dafür ausgesprochen, daß in Zu- funft die mittleren Beamten auf Vertrag anzustellen seien, wie dies im Privatbergbau und im westfälishen Staatsbergbau der Fall ist. Es handelt sich hier lediglih um die Frage, ob in einem (Erwer MEIES eine organifatorische Aenderung angezeigt erscheint. Wenn eine solche organisatorishe Aenderung, die nüßlich oder not- wendig erscheint in cinem Betrieb de sHalb, weil dieser Betrieb ein Staatsbetrieb ist, nit mögli sein follte, so, meine i, würde das doch die \ch Verurteilung sein, die über den Staatsbetrieb

varfste überhaupt ausgesprowen werden kann. Das muß man ausspreBen,

¿u kôr 4. j

eins

wenn eine solhe Empfindlichkeit zur Schau getragen roird, die, soweit die beuic im Staatsbeamtenverbhältnis ftebenden Beamten

in Frage kommen, völlig unberehtigt ist, weil deren Interessen

S F i A S s a! (N 5 T f S d A pn A Ey 2 i f - ck V My 606 D D A I W Ls Cxur . 2 Verlin, Die Stag, den 16. Mai 19292 — on us L: D M D T 2. ü ‘ j Ha S ; S E iei use 5 Ur Daus ein iq C) ann mttitetle Bat 1h s ; F ck55 l : T of S Ó nig. F) kann mitteilen, daß sich auch der Herc in keiner We lle verleßt roerden follen. Gegenüber dieser weiiia etnanznt er mit Dieser Tre Tp! J ? f i | inanzn ini il Bieter ¿Frage eingehend bes G hat und die ngebrahten Emp 443 Ausdru A t A6 Hor ck74 c S Sd c N E 2 e E x i Top E Ungen üb L € DY dnrunasmäßige Eiz Î UNCA threm Nh. tomnmen, dat Lth o A f; Blk x N M N :r 3 . x : : j D | lß na he sind. Um keine Mißhelligkeiten nachher zu haben, bitte u [ es sih um 4 L 7 L 4, 1411 | ? O L V 104+ S 4 Nor É5 V 2) | | i den Aender Partlmann und Gen., Drucks. Nr. 2663, | 1 -rden fann j anzu ne ehn tox a ta Ld : R Ä Ä “M | f E um die 16 eben gebeten Der mt mebr auf fch felbst gestellt ¿abe ; c_e | JavE. Und 17 rau rant un n der La 720 f | N41! + ht, 1 C4oV ot 2 9 S 4 \ C TCEA : | Dann möchte ih S nehmen zu dem Antrag 2666. Der teTbstär L rmí 1 on! ! l Mrt 5 T : N “t mh E M r: j : L | Antrag will die Bergrev mten als BVorsitende | das Gc 1T der ‘rabau vrtelleid | kammern der Berggewerbegerihte beseitigen und diese | mm allerweniaf!en für bürotratisd + Darin j _—_— r .. .- 7 } i i g j Ï O vas j Ç 7 3! ot5H u J 32 ; [ verbergamtern zuweisen. 2weckt des Nntraas | Linie d Diotti C D C ck n 1 qe- ; (E T Vals Save Y i r j | i j cine Einheitlihkeit der gewe Rechtsprechung g ingen D n L | reffend | au exztielen, um die Bergrevierbeamten zu entlasten. | revierbeantten, dic eigentlich niht dazu da lind, Rechtspreck | ch Herr Abg 1 l s | Üben, fondern in erster Linie die k e besonders inter:fant ist aber eine A überwachen haben, haben natürlich Abgaeo e Rohlina gem Î ihnen nur nebenher zugewtesecnen. ( : Q 1 [ur ( chen Rec ots im h nich Daß ck tief nd r t ( 1 D T E | nur füx erstreb( ert Es wird 2u vrüfet er L e 1 T3 2 nf do 47 - , 7 C I lein, twote man î ; Eine Umfrage bei den 1D N l l ! D D) 1 Hat c R P ib. t for ) r f j Fo ch4 1 lt 4 s Ci Ui \ dor + N be T H ck T i 11 De E etreten Tit Die 6 M T Î ft T - T machen 95 / v im 1 e dor t rf n +6 atr Tg ) engeren Fühlungnahm« Arbeitnehmern und L 2, Wel [E 1 m e i k | vier DEL Beragrevi erbear tte Pr Der O6et 1etihe y f N »Tithonhor 4 y “Gs A è e U-W dor Chr amm or Ht (F rut 6 o reten [ { T l déêèr Spructammer 1t. u He en TommuUn - LeLCH l ! 1 0Tm E 1 5 S ¿ k T aamt n ] m1ITc / l H j G Frs r T4 ck 9 Í J l, H d 4 117 1 5 Î J r 7 f te1 J cktn ie } y 7 F 4 5 rh 249 247 9 ) 1 siefunaer f u C1 fen, 3 Das { Nunaen N racht [{chörfend für all le Ur t ül neuen 5 c t ah21 D S R C E S S doit neue Viori Nerbältnifse - L L N N S inaechen T7 Im ( ttffinden, indent ß der » JEN L en iun ocn Die Zustimmung De nhen G findet T U C1 i 1 1 R eT J K + Ÿ t 7 +57 Ç a OC n 21 + 28 et Ul t f+ T7 ? A N ias \ yt D t 1e aer ho r. y s ütte r 5 . 1 ly : : l S É 7 Y H d M Ï t - 10! 4 i L l M { E T T! QIS Ds Z € raum 31 ennen; es ift e c m M [0 31 Ier ¿Frag L b Rie Sid E R nme luch vorhe ben die Etat ç . : 8 o r 5 a b d V € eruna Ny L DeT 1010 N fr nd n tor D E 1:1 l ind Tnte1 M3; + dern : F 079 ti 0 art ¡ONDEe o x Z : : 1E Orte mr den Beichluf « 1 faßt worden L G s Sis Kt A ; * % *9 \ naß v 7t DeT7 T J Vi “Ht V s - v »f nel bon er tonfterba ] E a o Ner Vot N C de « at Sol! n meh d Sa My d Aas x N j — T Y c Dr G Soll man mehr [N 1 rvatwtrtihaftithen Betriebs a ey p Tt Ent em Yan E ) Übergehen, soll man Tantieme einführen, oder was soll gemacht : wer Sn jedem Fall find wir Und 1ch 1:4 N v1 P Its J 5 S Ursprüngl iv! 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H D 4 L 4+ fi , + c - erwaltung und achen t kann erklären e 1 2 don im Aus} it dneter Macco be »abe, daß ih den Stat n ich bei der lebten E ing D LCO 1 EWTCH ung der Steiger und | hier vertrat, erst 5 N ies A übrigen aber {lug | Un tg abzuwa richt é ( E Ad | L iq I: al ItCDT U 10401 Nor 2 o THAMten j ., A S oder zu verpachten. | davon, daß wi [l A1 teuern b E E Ï | rx; die Sache hat | kommer, und daß ficher au n doit Q e T, LN 1 : | L S hat dann noch der | Steuern zu reGnen ist, die dic A G7 Ana Uto, » E + Ar 7 7 s 324 : | e Ubgeorduete Leinert gesprochen, der im wesentlichen den von mir ! derte ins daß WIT ( f vo die in Frgoas L / ) 43 V 7 j V V n 7LVCa0ec en oraectrtaaetnen ZLeuReruncoen 8 Abaeordnet Ma t E M t = c / : ss oben vorgelragenen ZLeuBßerungen de UDgEeordnelen Bcacco ent- |! «DINme den Steuergeieße herzlid Ug heben twey den TCEgentra ann aber besonders der NXhbaecordnete Syin2f c | T R neh r Nr i E gegentrat, dann ader besonders der Abgeordnete Spinzta. Der | M bin vielmehr der Au! Fahre mnihts R 7 S ote n ano E _ ey g E Abgeordnete Spinzig sagte i tin der Sache geschehen cht nur hie Vergleiche 1 die Abrechnung im staatlihen Bergwerks- | in diesem Hause. Dez ratung- dieses hot 0 14 Son 4 Ds M bs D N c S r L : x f i : A D betriebe mit der in den E aibeii jo muß ich sagen: es Etats auch eingehend mi BRoson del stnd viel Juvestitionen Ausgaben im Etat aufgeführt, die gerr Abg. Dr. Klöckner vom Zenit aufmerksc 1s t atl ots r aua Sor 2 1E s ‘ c. 2 B: M L an einem Privatbetrcieb niht aus den Uebershüsse t genomuen macht, daß die Dinge auf keinen könne ige

bi8her. Die Ausgaben der O Etat, der Werke vont 20. waltung von der Werks! der nachher

ber rbergä: nter gehörten nicht in cinen verlangte demnach in der Sitzung «Jahres L Ms der Hoheitsver- ivaltung. Fn demselben

N R R Dr. von Richter sowobl im hier Landtag bei der

Hua dieses eine L Sinne hat sich (A I . Staatsrat io

4 ( F Bar y N DEUL F

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ersten Etatsberatung au3ao

\sprochen. Jh will nur einen Saß daraus verlesen, der das ent- hält, worauf es ankommt:

Jh habe ganz den Eindruck, daß man bisher vielleicht zu sehr

in der Betrie verwaltung die staatliche Veri valtung gesehen hat und daß hinter den Gesichtspunkt der staatlichen Verwaltung wenigstens bis zu einem gewissen Grade der Gesichtspunkt der Vetrieb8verwaltung zurückgetreten ist. Es ift nit damit getan, daß man allein, wie ih das im vorigen Jahre {Gon in einer Rede hier gesagt habe, die staatlihen Betriebe gruudsäßlih im Haushalt von der staatlichen Hoheitsverwaltung trennt, sondern man muß nach meiner Auffassung die staatliche waltung grundsäßlih auf eine andere Grundlage stellen als Hoheitsverwal tuts : Also auch nach der Richtung hin braude ib mi niht auf eigene Worte zu berufen oder Ausführungen in Erinnerung zu i die hier gemacht worden sind, sondern es ist sehr deutlich au bei der Haushaltisberatung von den Abgeordneten Heilmann, Walraff Dr. Hagoer und Dr. von Campe aus

Pr L

Betriebsher-

,

gesprochen worden, daß sie jett unter allen Umständen darauf dringen müßten, daß wir zu eînen Ziele kommen, das uns allen vorshwebt, nämlih, daß unsere

staatlihen Bergwerke auf Es rundlage gestellt werden. Det

geringsten

eine beweglichere Sie haben mit den ivaltungen und überhaupt mit der Staatsverwaltuma

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