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M 5 eiSa eiger Preußischer Staatsanzeiger.
5 Zin Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mk. Rar Registriermappen. : | Alle Postanstalten nehmen Buiteltilg u: ür Berlin außer B. 42300 27/12 1921. Soepner & Sohn G, m. h, ÿ den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer L Z Delmenhorst. 13/5 1922. "E auch die Geschäftsstelle .SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Geschäftsbetrieb: Fabrik von Toilette- und ander Einzelne Nummern kosten 2,50 Mk. Seifen, Parfümerien und kosmetishen Präparatey Waren: Toilettecreme. | D
286127. Æ 7: F, Gehona 12/5 1921. G , n 4 Georg Hohenshild Nachf., Lübeck S
Geschäftsbetrieb: Spézialhandlung für modernen Kontorbedarf. Waren: Lehrmittel.
32. 286128. S. 44348.
Wiking-Kolloid-Tinte
21/12 1921. SHandels-Ges. Wostock m. b. H., Hamburg. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Herstellung Tinte. Waren: Tinte.
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17/1: 1922. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Bureaubedarfsartikeln.
Peter Krauer, Wiesbaden, Drudenstr.
und Vertrieb von
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g x Anzeigenpreis für den Raum ‘einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 M4. ; Anzeigen nimmt an: : die Geschäftsstelle des - Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelnistraße Nr. 32."
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34. 286139.
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28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. / G. m. b, H., Düsseldorf. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Präparate. Waren: Parfümerien, Seifen und fosmetishe Mittel.
28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b, H., Düsseldorf. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und* Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Präparate. Waren: Parfümerien, Seifen und kos- metishe Mittel.
286132.
B. 42305.
parate. Mätbel.
Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und Seifen, kosmetischer, - chemischer und medizinischer Prä- Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische
28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H., Düsseldorf. 13/5 1922. Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und Seifen, kosmetischer, chemisher und medizinisher Prä- e Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische
ittel.
4 286138. D. 18159.
10/5 1921. Chemishes Laboratorium, Berlin-Wülmersdorf. 13/F 1922.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb chemish-technischer Erzeug- nisse. Waren: Puy- und Hochglanzpoliermittel.
Dr. Dörr,
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34. 286134.
B. 42307.
Seifen, Parfümerien und Bürstenwaren engros. ren: Seifen.
286139.
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A 1921. Fa. Hugo Görniß, Chemniy. 13/5 Geshäitäbetrieb;
G. 22125.
Herstellung und Vertrieb von
Wa-
286149.
27/12 1921. Soepner & Sohn G. m. b, 5, Delmenhorst. 13/5 1922. J Geschäfts3betrieb: Fabrik von Toilette- und ande Seifen, Parfümerien und fkosmetischen Präparate, Waren: Toilettecreme.
34. 286146. (St. 1139;
8/2 1922.
1113/5 1922. j: Geschäftsbetrieb: Gewürzhandlung und Versand
geschäft. Waren: Parfümerien, kosmetische Mitte ätherishe Öle, Seifen, Wasch- und Bleichmittel, Stärk und Stärkepräparate, Farbzusäße zur Wäsche, Flede entfernungsmittel, Rostshuhßmittel, Puß- und Polier mittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel.
—
286147. K.
Max Stkrieter, Leipzig, Lüßowstr. 43}
Ir. 1 36. Reichsbantgirokonto. VBer l in, M
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
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two, den 14. Juni, Abends. Postschecktonto: Bertin41821. 1922
R R RERARGRR ZRERR T Kae
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Fnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Exequaturerteilungen. i L / Bekanntmachung, betreffend die erste halbjährlihe Abschlags8- zahlung: auf / die Dividende der Reichsbankanteile für das
J 1922. : E
Bekanntmachung, betreffend Auslosung von 4'/zzinsigen Schaß-
anweisungen des Deutschen Reihs von 1917 und 1918 (6.—9. Kriegsanleihe). -
Bekanntmachung, betreffend eine private Verficherungsunter- nehmung.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 12 des Reichs-
_ Gesegblatts Teil T.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Berichtigung, betreffend Unterschrift der Bestimmungen zur Ausführung des Gesezes über die Erhöhung ‘ der Ver- walhmäsfsstonbaitkägs bei Tilgungsdarlehen.
S S R R A R AE S C T A T A P I E S S E I
Amtliches.
Deéntsches Neiéeh.
Der Herr Reichspräsident hat den Magistratsrat a. D. Dr. Brühl und den Gerichtsassessor a. D. Dr. Knoll ' zu Regierungsräten und ständigen Mitgliedern des Reichsversiche-
“rungsamts erñanrit.
Der Fabrikbesiger Heinrih Meyer is zum Konsul des Reichs in Joinpille (Brasilien) ernannt worden.
Dem österreichishen Generalkonsul . und. Leiter des öster- reichishen Konsulats in Breslau Franz Schneiderhan und dem Königlich griechischen Generalkonsul in Stuttgart Ferdinand
Langenberger ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 12:
des Reichsge)eßblatts Teil TT enthält
eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des am ' f geschlossenen deutsch-polnishen Ab-
15. Mai - 1922. in Gen fommens über Oberschlesien und des dazugehörigen Schluß- protokolls, vom 12. Juni 1922;
eine E betreffend die Ratifikation ver-, schiedener deutsh-polnisher Abkommen über Oberschlesien, vom 12 Sum 1922: i
eine Verordnung . zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 9. Juni 1922;
eine Verordnung über die Aussezung der Bekanntmachung -
von Patentanmeldungen, vom 9. Juni 1922. Berlin, ‘den 18. Juni 1922.
Geseßsammlungsamt. Krüer.
Preußen. Ministerium des Junnern.
Der Polizeirat Goehrke vom Polizeipräsidium in Berlin
ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dem Kreistierarztaisistenten Dr. Mülker in Berlin is
die kommissarische Verwaltung der. Kreistierarztstelle des Kreises
Neuhaus in Oberndorf a: O. übertragen worden.
Ministerium für Volk3wohlfahrt. V e.r 1: 015 q.0n 9, Die in Nr. 134 des „Reichs- und Staatsanzeigers“ ver-
öffentlihten Bestimmungen vom 7. Juni d. J. zur Ausführung *
des Geseßes über die Erhöhung der Verwaltungskostenbeiträge bei Tilgungsdarlehen vom 83. Juni 1922 tragen nicht die Unterschrift J. V. : Fischer, sondern: J. V.: Scheidt.
Ministerium für Wissenschast, Kunst und Volksbilduna.
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. | E
lichen’ Verhältnisse notwendig wird, nicht mehr durh Gescß
vorgenommen werden, sondern im Wege der Verordnung dur die Regierung mit Zustimmung des Reichsrats. Dem Ver- langen des Reichswirtschaftsrats, dabei mitgehört zu werden, hat sich der Reichsrat nicht angeschlossen. Jn den Aus\s{huß-
4 beratungen hatte die Regierung erklärt, - daß jie gegebenenfalls
‘auch ohne geseßliche Regelung ‘den Reichswirtschaftsrat anhören Werde.
1 damit die Vereine ihre. großen und die Maschinen zur Hers
Angenommen wurden ferner ein Geseßentwurf, wonach der §8 91 des Reichsbeamtengeseßes dahin geändert wird, daß die Mitgliederzahl des Reichsdisziplinarhofs auf #0 erhöht wird, und- die Ausführungsbestimmungen zum NRennwett- und Lotteriegeseß, das am 1. Juli in Kraft tritt. Die Ausschüsse des Reichsrats haben an der Regierungs- vorlage noch eine ganze Anzahl Abänderungen vorgenommen. So ift die Barsicherheit, ‘die die konzessionierten Buhmacher z1 stellen haben, von 100.000 Mk. auf 300-000 Mk. erhöht worden. Für die Buchmachergehilfen - soll diese Sicher- heit je - nah den Umständen - 5000 - bis. 30 000 Mk. heo- tragen, wobei der Umfang des Geschäfts maßgebend ist. Ausdrücklih wurde in den Ausschüssen wie im Plenum her- vorgehoben, daß der Umstand, daß jemand bisher {hon Buch: macher ‘wär, dainit also eine bishér strafbare Tätigkeit aus- geübt hat, feinen Grund abgeben soll, “zum Ausschluß. von der Konzessionierung.. Ueber die Zahl der zuzulassenden Buhmacher soll “ unter den - Einzelregierungen- eine Vereinbarung über gewisse Richtlinien abgeschlossen * werden. - Für deni Doialtatorbetr eb sollen die Rennvexeine wesent- lihe Erleichterungen erhalten, die Totalijatorauswéise sollen in der bisherigen Gestalt Ee ‘beibehalten werdên,
estände aufbrauchen können
tellung; dieser Ausweise-mcht unter
Aufwendung - erheblicher Kosten geändert zu werden, brauchen. Gestrihen wurde die- Vorschrift, daß die Ausweise für jeden Renntag fortlaufend numeriert werden müssen und, falls das Rennen nicht zustande kommt’ oder ‘ein Pferd nicht gelaufen ist, weshalb die Steuer zurückerstattet werden muß, die Ausweise nicht von den Vereinen gesammelt zurückgeliefert werden müssen. Durch Vereinbarung zwischen Reichsfinanzministerium und zunächst dex preußischen. Regierung ist im. Verwaltung8wege eine Anordnung getroffen worden, -die ‘es ermöglicht, daß die Rennvereine recht- zeitig in den Besiß der Anteile kommen, die ihnen gesezmäßig
377M
Alomnium
18/7 1921. Anna Klopffleish, geb. Blankenhagth Altena i. Westf., Werdohlerstr. 11. 13/5 1922.
; Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Pußmitteln. V 23/12 1921. Fa. C. Goernemann, Zahna, (Bez. sren: Pußmittel für Haushaltungsgegenstände. Halle a. d. Saale). 13/5 1922. N
Geschäftsbetrieb: Mais=-Stärke- und Puderfabrifk. 34. 2286148. M. 34097,
Waren: Maisstärke und Maisstärkefabrikate. FRAISIA
4/3 1922. Maifon Dorin Société Anonym Paris. VWVertr.: Dr. Antoine-Feill, Dr. Geell Seelig, Dr. P. Ehlers, Hamburg. 13/5 1922 Geschäftsbetrieb: . Parfümeriefabrilk. Warel: Parfümerien, Seifen, Schminken.
286149. P- 19490.
Pekosil
. 19/12 1921. Petereit & Kossack G. m. b. Ÿ Berlin. 13/5 1922. Chemische Fabrif.
aus ‘der Steuer - zustehen. . Die volle u der neuen Bestimmungen, namentli über die Konzgeshonierung det Buch- macher wird: {h zum ‘1."Juli M nicht verwirklichen lassen, soll aber bis zum Beginn der Hérbstrennen ermöglicht werden. Das Plenum \{hloß sch den Beschlüssen der Aus\chüse an.
Schließlich wurde ein Geseßentwurf, der die drei-zwi schen Deutschland und Frankreich abgeschlossenen Sach- lieferung8vertruäge- ratifizierj, angenomnzen. :
Die nächste Sißung findet am’ Freitag statt zur Beratung des Gesetzentwurfs | über“ die Regelung “ des Verkehrs mit Ge- treide aus der Ernte 192. j
Die - vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks- wirtschaft und für Steuer- * und? Zollwejen sowie die ver- einigten Ausschüsse für- Volkswirtschaft und für Seewesen, hielten héute Sigungen. !
Der Professor an der Forstlichen- Hochschule in Eberswalde j Dr. Ewa 4 ist zum Honorarprofessor bei der Technischen
Da Lang ma n g: Hochschule Berlin ernannt worden.
Auf die für das Jahr 1922 fesizuseßende Dividende der Reichsbank anteile wird vom 15. d. M. -ab eine: erste halbjährlihe Abschlagszahlung von ein und dreiviertel Prozent oder 52 4-50 H für jeden Anteil zu 3000 4 und 17 M6 50 3 für jeden Änteil zu 1000 4 gegen den Divi- dendenschein Nr. 4' bezw. Nr. 7 bei der Reichsbankhauptkasse in Berlin, ‘bei den Reichsbankhauptstellen, Reichsbankstellen sowie bei sämtlichen Reichsbanknebenstellen mit Kasseneinrichtung- er- folgen. Von den auszuzahlenden Beträgen wird die Kapital- ertragsteuer gekürzt.
Berlin, den 12.- Juni 1922.
Der Reichskanzler. Dr. Wirth.
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Nichtamiliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat hielt gestern nahmittag eine öffentliche Sizung av. Einaegangen waren u. a: ein Gesezentwurf über den Aussh11 ß eins Teils des Kieler Hafens aus' dem Zoll- gebiet,” ein Ge chéntvurf über Verlängérung der. Geltungsdauer des Wohnungs1: angelgeseßes, ein Antrag Bayerns au Wieder- einführung der Melde- und Bezugsscheinpflicht für ofs ‘und ein - Geseßentwurf . über die Schußpolizei - der Länder. Die Geseßentwürfe wurden den zuständischen [us\schüssen überwiesen. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger erklärte sih der Reichsrat : mit der Einführung eines neuen: Paßmusters einverstanden. Das alte deutshe Paßmuster stammt noch aus dem Jahre 1867. Auf der vom Völkerbund angeregten Konferenz in Paris im Oktober 1920, wo auch das Deutsche Reih vertreten war, wurde die Einführung eines einheitlichen internationalen Miisters ‘in Ausficht genommen. Das bisherige deutsche Paßmuster. soll nach diesem Beschluß. geändert werden, es soll zum 1. Januar 1923 eingeführt werden. ' 2 i
Angenommen wurde der Geseßentwurf . über die Er- höhung der patentamtlihen Gebühren. Die Erhöhung de sich als notwendig herausgestellt, weil die Einnahmen des
atentamts aus diesen Gebühren für 1922 sich auf nur 38 Millionen belaufen, denen eine Ausgabe von 65 Millionen ; ge G Der E i E ENEN ag L | E ühren. vor, die annähernd . ein Srgebnis . von 1en ‘Auf ‘dèr Tagesórdiins “s nit ECETUd ce E e Ma E A 2s ea Fra N n E, Ms S, M Ra M K Ub er - deutschen :patente - von: 15 au ahre R H N Se wird; ‘für die leßten drei Jahre: sind die - Gebühren |Mintenna dee SeR I Tg e Se ege:
besonders ho. uh für die Gebrauchsmuster ‘ist | wässer erwidert ein Regierungsvertreter:
S Pit my der Schußdauer Paget e Die ‘bisher | gemeinen Preissteigerung sutd ‘auc die Arzneim
reinigungspulver, Zahnsteinentferner, Amalgame zur O Ane O Pocia ieg P m E99 «) Mit A Ls J e t Epe A L
Hoh, ee L Ane ; ; 0 i lassen stust werden. Kil 2 it Ausnahme der per herborg L E Zahnwurzelfüllung, Wachs (Schluß in der folgenden E eine’ Aenderung der Gebühren, wenn" sie“ durch die wirtschaft ‘Wortlaute wiedergeget
? 1 der Herren Minister, die i Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. Druck von P. Stankiewicz" Buchdruckerei O. m. b. H., Berlin 8W. 11, Bernburger Straße 14. | _— — :
28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H., Düsseldorf. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Fabrik feiner Parfümerien und Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Prä- tres Waren: Parfümerien, Seifen und kosmetische
el.
34. 286133.
B. 42306.
28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. G. m. b. H.,
Düsseldorf. 13/5 1922.
Geschäft3betrieb: Fabrik feiner Parfümerien und
Seifen, kosmetischer, chemischer und medizinischer Prä-
e Waren: Parsümerien, Seifen und kosmetische ittel.
34. 286136.
Jul
11/7 1921. HSeinrich M. Clausen, Flensburg, Wil- helmstr. 8. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Seifenfabrik, Fabrik von Meierei- hilfsstoffen, Herstellung und Vertrieb von technischen und chemischen Artikeln. Waren: Seifen, Pußmittel, Waschmittel, Parfümerien, Borstenwaren (mit Aus= nahme von Pinseln aller Art) und Bürsten, Besen, 34. Schrubber, Dichtungs- und Packungsmaterial, Bohner= masse, tehnishe Ôle und Fette, Kerzen, Nachtlichte, Zündwaren.
286141. R. 27141,
“ Fyrilisepl
S 1922. Dr. Hugo Remmler A.G., Berlin. 13/5
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb pharma-
* F zeutischer, zahnärztliher und fkosmetisher Präparate. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizi- nishe und hygienishe Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektions- mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, kosmetische Präparate.
Während der weiteren Abwesenheit des finnishen Ge- sandien führt de Legationsfekretär Dr. Hj. Gö ös die Geschäfte der Gesandtschaft.
Die am 2. Januar 1923. zur / Rückzahlung gelangenden Gruppen der ausloshbaren 41/,zinsigen Schaß- anweisungen des Deutschen Reihs von 1917 und 1918 (6. bis 9. Kriegsanleihe) werden am Montag, den 3. Juli 1922, Vormittags 11 Uhr, in unserem Dienst- gebäude, Oranienstraße 92/94, 1 Treppe, öffentlich dur das Los bestimmt.
Berlin, den: 9. Juni 1922.
Reichsschuldenverwaltung.
C. 22546.
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Deutscher Reichstag. 225. Sißgung vom 13. Juni 1922, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichienbüros' des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
Geschäftsbetrieb: Waret:
Seifen, Seifenpulver, Wasch- und Bleichmittel, Flecken
e S Puh- und Scheuermittel, Sodd, ichse.
Auf . dem - Play des Abg. Scheidemann prangi ein Sis, al den seine - Parteifreunde ihm anläßlich des Attentats gestiftet haben, dem Scheidemankn ' glücklih ent- gangen ist. RN | E . Der Prásident der griechischen Nationalversammlun anden Reichstag ein Telegramm gerichtet, worin gege von den Tüxken an der christlichen Bevölkerung - verübten Greuel' protestiert wird.
Békanntmaqchung.
„Die Danzig“, Versicherungs-Aktiengesellschaft in Danzig, hat gemäß 88 86, 88 des Geseyes über die privaten Ver- fherungountemennaugen vom: 12. Mai 1901. (RGBl. S. 139)
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en Direktor Franz Ferdinand: Mugenbecher zu «Hamburg, ' e as Ee zu ihrem Scptbevoliaächfigtin für das Deutsche Reich bestellt. | Berlin, den 7. Juni 1922. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V: Builla k, |
286151. V. 8570,
Turandot
2/2 1922. Vereinigte Seifenfabriken Stuttgart) Untertürkheim-Stuttgart. 13/5 1922. t Geschäftsbetrieb: Parfümerie- und Seifenfabrk“ Waren: Puz- und Poliermittel, Rostschußmittel, Wasch mittel, Parfümerien und Toilettemittel.
286142. G. 23312.
_GENALIN
5/1 19292. Paul Genal, München, Herzog Heinrich- straße 26. 13/5 1922.
Geschäftsbetrieb: Laboratorium für zahnärztlichen und zahntehnishen Bedarf. Waren: Antiseptisches Zahn- und Mundwasser, Zahnreinigungspasta, Zahn-
286137. €. 22129.
_HAIDY
23 1921. Th. Coellen & Cie., Crefeld. Geschäftsbetrieb: Seifenfabrik. tishe Seifen für Tiere.
13/5
28/1 1922. Ferd. Braukmann & Co. 6, m. b. §., Waren: Antisep-
Düsseldorf. 13/5 1922.