| Tur ‘dem im Genossens ister
e ic. 11 eingetragenen E
Wohnungsverein etragene enschaft mit bes Haft-
Dpenidck ist heute ei ran : vom 2. April K ist di ammlung om 28. April ie Saßung binsichlih der Hastsumme. die zuf 1000 -# festgefegt ist, und auch sonst aeändert. Cöpenick, den 12. Juni 1922. Das Amktsgeriht. Abteilung 5.
Bef der imm Genossenschaftöregisier unte
ei der im n register unter Nr. 25 eis iatenen Fi A Wirt- schaftsgenossenschaft der vereinigten S etragene E pflicht zu Friedrichshagen is heute eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.
ck, den 8. Juni 1921.
as Amtsgericht. Abteilung 5.
Eberbach, Baden. [35569] Unter O.-Z. 26 des Geno aas registers wurde in unser Genossenschasts- ister eingetragen : Landwirtschaftliche Ein- und Man enschaft Plentersbach, Amt bach, ein agene. ossenschaft mit be-
sGräntier Haftpflicht mit dem Sig zu leutersbach, Amt Eberbach. Gegen- stand des Y é uet pur) ist: 1. Gemein- schaftlicher Einkauf von Verbrauchs\toffen und Gegenständen des landwirtshaftlihen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftliGßer Erzeu ie Haft- summe 1000 4, hödste \Mäftsanteile 10. Vorstandsmitglieder find: Karl Zimmermann IL[., Landwirt (Direktor), Karl Zimmermann 1V., Land- wirt (Rechner), Konrad Sigmund, Land- wirt (Stellvertreter des E alle in Pleutersbach. Statut vom 13. Mai 1922. Die von der Genossenschaft ausgehenden Sffentliden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind im „Badischen landwirtschaft- lichen Genossenschaftsblatt*" zu Karlsruhe aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten ae: Nechtsverbind- lichkeit haben foll. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden g der Firma der Genossenshaft ihre amensunterschrift beifügen. Die Einsicht er Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.
Eberbach, den 13. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Eilenburg. [35572] das Genossenschaftsregister ist am 7. Juni 1922 unter Nr. 29 eingetragen: Ländliche Spar- und Darlehnskasse Doberschüß, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Doberschütz. Gegenstand desUnternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehns- fassengeshäfts zum Zwecke: 1. der Ge- währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirtschafts- betrieb, 2. der Erleihterung der Geld- anlage und Förderung des Sparsinns. Die Haftsumme beträgt 1000 .4 für jeden Geschäftsanteil, die hôchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile 50. Die Mitglieder des Vorstands sind: Gutsbesizer Hermann Graß, Lehrer Carl Preißer. und Guts- besißer Paul Haberkorn, sämtlich in Dobershüß. Statut vom 4. Mai 1922. Die Bekanntmachungen der Genossen- saft erfolgen unter deren Firma, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlihen Nachrichten des Verbandes landwirtshaftliher Ge- nossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S,., die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Vor- fißenden unterzeichnet. Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen zur nähsten Generalversammlung durch den „Deutschen Reichsanzeiger" zu erfolgen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Die Willenserklärung und Zeichnun für die Geno vg aus dur E mitglieder erfolgen, wenn fie Dritten e Rechtsverbindlichkeit haben soll. die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- haft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. : Amtsgeriht Eilenburg.
E n EE Genofi [35577 n das e Genossenschaftsreat
Nr. 42 ist heute bei der Cane ,-Consum-Verein Osmünde und-Um- Regen D: eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Os- münde, eingetragen: An Stelle der aus- fe denen Vorstandsmitglieder Gustav
eller und Ernst Landmann sind Karl retschmar und Hermann j Gröbers gewählt. "A Halle a. S., den 12. Juni 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 19.
Weidrungen. 35580 Unter Nr.3 des Genossenshaftorgificrs betreffend die Molkerei Heldrungen, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, ist heute ein-
agen worden: An Stelle des ver- torbenen Vorstandsmitglieds Osfar von
of in Gorsl omänen- pächter Ernst Schreiber in Oldisleben in Tae “n M Juni 1922 ngen, |! un , Preußisches Amtsgericht.
[85568] ] EV
orstands- |
ermadorf, Kynast. [35581] Im Genossenschaftsregister ist beim Eer Spar- und Darlehns- E En E . or Mg c Rima olgendes eingetragen worden: Der Lehrer dolf Knappe und Stellenbesißer Julius Rösel sind aus dem Vorstand aus- eschieden und an ihrer Stelle der Friseur ald Beer und Gastwirt Arthur Schulz, beide in Agnetendorf, in den - Vorstand
[t. : 9e Amtsgericht Hermsdorf (Kynast),
den 8, Juni Í Körlin, Persante. [35583] unser MRN M A M eees ist heute unter Nr.-1 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Körlin, eingetra- ener Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Körlin, folgendes einge- tragen worden : ie höchste Zahl der Geschäftsanteile trägt 200.
g .
An Stelle des Statuts vom 27. Oktober 1895 sind die Saßzungen vom 28. Mai 1922 getreten.
Körlin (Persante), den 15. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Körlin, Persante. Nienb In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Molkerei-Ge- nofsenschaft Roman, eingetragener Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Roman i. Pomm. Folgendes fugetrages worden : er Gutsbesißer Paul Siebell in Lestin ist an Stelle des ausgetretenen Vorstands3- mitglieds August Schramm in Roman
l der Ge- | getreten
etreten. Körlin, Persaute, den 15. Juni 1922. " Das Amtsgericht.
Memmingen. [35587] Genofsenschaftsregistereintrag. Sennercigenofsenschaft Ummen-
hofen, eingetragene Genofsenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Siße in Ummenhofen. Das
Statut wurde am 5. Mai 1922 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist Er-
bauung, Einrichtung und Betrieb einer
Molkerei. Durch Beschlu der General-
versammlung kann der Geschäftsbetrieb
auch auf Verwertung von Eiern, Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen,
Schroterei sowie Bezug von milhwirt-
schaftlihen und landwirtschaftlihen Be-
darfsgegenständen ausgedehnt werden. Vor- standsmitglieder sind: Josef Oberhofer,
Josef Starkmann und Franz Luzenberger,
Landwirte in Ummenhofen. Die Willens-
erklärung und Zeichnung für die Genossen-
schaft muß dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gerne
Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die einung geschieht in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen- chaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden
Bekanntmachungen erfolgen unter der
Firma der Genossenschaft, gezeihnet von
zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Süd-
deutschen Meolkereizeitung, Kempten“.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
jedem während der Dienststunden des Ge-
richts gestattet.
Memmingen, den 17. Juni 1922.
as Amtsger
Mittelwald-, Schles. [35588] In unser Benossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u. H. in Schönfeld eingetragen worden, daß an Stelle des Franz Schmidt der Lehrer Rudolf Klenner in Schönfeld in den Vor- stand gewählt worden ist. AmktsgerihtMittelwalde, den 3.Juni1922.
Potsdam. [35592]
Bei der in unserem Genossenschafts- register unter Nr. 61 verzeichneten Ge- nossenschaft „Arbeitsgemeinschaft ehe- maliger Soldaten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, Potsdam“ ift folgendes ein- getragen worden :
Durch R p der Generalversamm- lung vom 25. März 1922 ist der Geschäfts- anteil auf 500 fesigelept: Jeder Genosse darf nur einen Ge}chäftsanteil erwerben.
Potsdam, den 14. Juni 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Quakenbrück. [35593])
In das Genossenschaftsregister ist am 14. Juni 1922 zu Nr. 15 eingetragen : Die Firma lautet jeßt Edeka, Grof- handel, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sive in Quakenbrück. Gegenstand des Unternehmens is der gemeinschaftliche
] Einkauf von Waren und deren Abgabe
zum Handelsbetrieb der Genossen. Die aftsumme beträgt 1000 M Dur eschluß der Generalversammlung vom 12. April 1922 it das Statut im übrigen serpbert in den 9 3 Abs. 8 (Aufnahme- ähigkeit), 7 Abs. 3 (Zusammensetzung der Betriebêmittel), 10 (Sicherung der Ver- bindlichkeiten), 14 Abs. 6 E A En der Mitglieder des Aufsichtsrats), 20 Abs. g (Derateng der Generalversammlun J, ú (Auslegung von Bericht
nad : g Ia, De machungen erfolgen jeßt in der „Edeka, DeutscheHandels-Rund haus Berlin 7 Amtsgeriht Quakenbrückæ.
Reinfeld, Wolstein. [35595] ute wurde in das hier geführte Ge: nossenschaftsregister unter Ñr. 9 d Statut der Jmkergenofsenschaft, ein- geerogene Genofsenschaft mit be- chränkter Haftpfliht zu Reinfeld E e u migt getragen. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Vienenzucht in wirtschasts
Februar 1922 ein-|
lier Hinsicht. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der M R neen an hre Namensunter- chrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen . unter der Firma der Genossenschaft, getciOnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Bienen- tung bezw. in den „Genossenschaftlichen itteilungen für Schleswig-Holstein (Kiel)“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil be- trägt 500 .4, die Höchstzahl der Geschäfts- anteile, auf welche ein Genosse si beteiligen kann, ist auf 50 festgeseßt. Der Vor- stand besteht aus den Herren: Lehrer Gustav Stein in Stubbendorf, Lehrer Gustav Stüwe in Reinfeld und Techniker Karl Kupfer in Klein Barniß. Die Ein- siht in die Liste der Genossen wäßrend der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. : Reinfeld i. Holst, den 13. Mai 1922, Das Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. [33887]
Am 2. Juni 1922 wurde în das Gen.- Register die Saßung der Milchliefe- rungsgenofssenschaft eingetragene Ge- noffenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Wish vom 12. Mai 1922 n v Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf Pas lihe Rechnung und Gefahr. Die Willens- erklärung und Zeichnung für die Ge- nossenschaft erfolgt durch zwei Vorstands- mitglieder. Die Zeichnung geschieht ‘in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namens- untershrint beifügen. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei n g e d in den „Genossenshaftlißen Mitteilungen für Schleswig-Holstein (Kiel)“". Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftéanteil 100 M. Höchstzahl dèr Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich Le kann, 10. Vorstandsmitgiieder sind: Wilhelm Wiese, Heinri Stoltenberg jr., beide in Wisch, und Wilhelm Levermann in Barsbek. Einsicht in die Liste der ) während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Amtsgericht Schönberg i. Holst.
Sehwerin, MeckKkIb. [35598]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 95 eingetragen: Zentral- genofsenlBaft des Mecklenburger
orfbundes für Einkauf und Ver- wertung, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß: Schwerin i. M. Nach der Saßung vom 1. Juni 1922 ist Gegen- stand des Unternehmens der gemeinschaft- lihe Einkauf von Lebens- und Wirtschafts- bedürfnissen im großen und Ablaß im Tleinen an die Mitglieder gegen Bar- zahlung sowie Verwertung der landwirt- schaftlichen Erzeugnisse. Das Geschäfts- jahr ist das Kalenderjahr. Der Ge|chäfts- anteil jedes Genossen beträgt 2000 .4, die Haftsumme ebenfalls M. Die Bekanntmachungen . der Genossenschaft er- folgen unter ihrer Firma in der für ibre Zeichnung vorgeschriebenen Form im Ge- nosfen]caftsblatt „Der Dorfbund“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht. in der Weise, daß zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma beifügen. Vorstandsmitglieder find: Dr. Johannes Feddersen, Schwerin, und piuster Otto Mau, Niendorf bei Malliß. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schwerin i. M., den 13. Juni 1922,
Das Amtsgericht.
Stralsund. ag
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 27 — Fischverwerrungs- genossenschaft Stralsund, e. G. m. b. H. — das Ausscheiden des Fischers Wilhelm Behm aus dem Vorstand und die Wahl des Fijhers Max Bärenfürst in Stralsund zum Vorstandsmitglied ein- getragen.
Stralsund, den 16. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Traunstein. [35602] Genofsenschaftsregister. Darleheuskafsenverein Endorf, E. G. m. u, H. Sig: Endorf, A.-G. ait Veröffentlihungsorgan nun: ayerisches Genossenschaftsblatt des Baye- rischen Landesverbandes München. Traunstein, den 12. Juni 1922, Das Registergericht.
Traunstein. [35603] » und Darlejensfa er.
Spar: und Darlehenskassenverein Nonnberg b. Pleiskirchen E, G. m. u. H. Siß Nonnberg, A.-G. Altötting.
ür Wimmer, eoreny wurde Weiß, Jose}, in Prasting in den Vorstand gewahlt.
raunstein, 13. Juni 1922. Das Registergericht.
I schaftsregist [35604] enossenschaftsregister. Einkanfsverein der Kolonial: warenhändler für Bad Reichenhall u, Umgebung E. G. m. b. H, rma geändert in: „Kolonialwaren- S l E S E ( t ad Reichenhall u, U,“ — Haftsumme nun: 3000 4. Traunstein, den 14. Juni 1922, Das Registergericht,
term;
-
Genossen.
Vacha. i [35606]. Fn das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Einkaufsgenofsenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren für Vacha a. d. Werra und Um- gegend, e. G. a. d. Werra eingetragen: §8 11, 12 und 15 des Statuts sind abgeändert worden. Die Haftsumme is auf 1000 .4 erhöht, die Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen auf 10 Meh Vacha, den 13. Juni 1922. Thüringishes Amtsgericht.
Wittstock, Dosse. [35608]
Bei der in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft Beamten-Wohnungsverein zu Witt- stock (Dosse) e. G. m. b. H, ist heute folgende Eintragung erfolgt:
Der Oberinspektor John if aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle is der Oberpostsekretär Noack in Wittstock getreten. /
Wittstock, den 7. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Wittstoeck, Dosse. [35609]
Bei der unter Nr. 22 in unser Ge- nossenschaftsregister eingetragenen Genossen- {haft Spar- und Darlichnskafse ein- getragene Genossenschaft mit unbe-
chränktecr Haftpflicht zu Jabel ist
olgende Eintragung ertolgt:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1922 ist der Landwirt Emil Bork in E für den ausgeschiedenen Lehrer Gerhard Dummer in Jabel in den Vorstand gewählt worden.
Wittstock, den 7. Juni 1922,
Das Amtsgericht.
Wittstock, Dosse. [35610]
Bei der unter Nr. 3 in unser Ge- L Eo eingetragenen Ge- nossenschaft Spar- und Darlehnskasse Blandikow e. G. m. U. S., Blandi- kow, ist heute cingetragen worden :
Der aura esizer Friedrich Bern- hardt ist am 24. Februar 1922 verstorben, an seiner Stelle ist der Landwirt Franz Krüger in Blandikow in den Vorstand gewählt worden.
Wittstock, den 15. Juni 1922,
Das Amtsgericht.
Zinten. [35612]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem Lichtenfelder Spar- und Darlehnskafsen-Verein folgendes ein- getragen worden :
Der Bätermeisler August Radtke in Lichtenfeld ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an seine Stelle der Sattler- meister Carl Kosack in Lichtenfeld getreten.
Zinten, den 10. Vêai 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig Leröffentlicht.) Villingen, Baden. [38558]
Unter O,-Z. 179 des hiesigen Muster- registers Bd. TT wurde heute eingetragen : Firma Huber-NRoethe Ernst, Kunst- töpferei, hier, 14 offene Muster von Majolikakrügchen in verschiedenen Größen und Farben, Fabr.-Nrn. 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73 und 74, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, mania am 21. Suni 1922, Vorm. 11 Uhr.
uni 1922.
Villingen, den 21. Das Amtsgericht. L. erihts\chreiberei.
11) Konkurse,
Nürnberg. [38559]
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Kaufmanns Josef Schermer in Nürnberg, Wiesenstraße
]| Nr. 5, am 22. Juni 1922, Nachmittags
4x Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkurs- verwalter: Nechtsanwalt Walter Regels- berger in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Juli 1922. Be zur Anmeldung der Konkurs- ordérungen bis 24. Juli 1922, Erste Gläubigerversammlung am 20. Juli 1922, Vormittags 94 Uhr, allge- meiner Prüfungstermin am 3, August 1922, Vormittags 95 Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107 des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Schwerin, MeckIb. [38560] Ueber das Vermögen der Firma Dahms u.Roggenbau, Shwerini.M., Steinstr. 16, ist am 22. Juni 1922, Vor- mittags 9 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Der Rehtsanwalt Otto Peter Faull, Schwerin i. M., ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. August 1922 bei dem Gericht an- zumelden. Erste Gläubigerversammlun am 15. Juli 1922, Vormittag 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. August 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriddt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. August 1922. Schwerin, Mecklb., den 23. Juni 1922, Das Amtsgericht.
SRNNRPD NRRAE R A E ESRIO E AM E N I I A A F E R
Charlottenburg. O
Das Konkursverfahren über den Nachla des am 12. Februar 1921 zu Charlotten- burg, Rosinenstraße 15, verstorbenen Hilfsarbeiters Oskar Graebke ist nah Abhaltung des Schlußtermins auf-
gehoben. . Charlottenburg, den 26. Juni 1922,
‘Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 4 Me bteilung 409. migaets s
[:KarIleruhe, Baden.
G. m. b. S., in Vacha | Schluß
s Konkursverfahren über ‘das B ôgen des Maurermeisters Jakob Dörrschuck in Karlsruhe-Grünwinkel, Sinnerstraße, wurde nah Abhaltung des termins aufgeboben. en 14. Juni 1922.
Karlsruhe Der Gerichtss@breiber des mtsgerihts. 4.2.
München. [38569] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 22. Juni 1922 wurde das am
3, Juni 1921 über das Vermögen des
Allgemeinen Münchener ieter-
vereins e. V. in München eröffnete
Konkursverfahren mangels einer den Kosten
des Sah rens entsprechenden Masse ein-
geste München, den 23. Juni 192. Die Gerichts\hreiberei des Amtsgerichts.
Strehlen, Schles. [38563] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Schuhmacher Max und Emma Eschrichshen Eheleute zu Strehlen wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Strehlen, den 24. Juni 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der
Eisenbahnen.
SRNTRLELE N ans für Ange- örige der auf dem o eber in hrensfelde und dem Feiedhof in
Marzahn BeecDvigten.
Mit Gültigkeit vom 1. Juli d. J. werden die Tarifbestimmungen über bvor- genannte N ungen vom 1. Juli 1920 bzw. vom 4. November 1921 (Ziffer 3) dahin ergänzt, daß die Fahr: farten zum halben Preise auch von der Fahrkartenausgabe Stralau-Rummelsburg ausgegeben werden.
erlin, den 20. Suni 1922. Eisenbahndirektion.
[38565] Tfv. 86. Binnengütertarif der Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer
Eisenbahn, Teil Ax.
Am 1. Juli d. J. werden entsprechend dem Vorgehen der Reichseisenbahnen vie Frachtsäze um 25 vH erhöht. Nähere Auékunft erteilt die unterzeichnete Direktion. /
Elmshorn, den 24. Juni 1922.
Elmshorn-BVarmstedt-Oldesloer
Eisenbahn. Die Direktion.
[38566]
Am 1. Juli 1922 wird die normal- \spurige 2,85 km lange TeilstreEe Allen- dorf (Kr. Wesßlar)—Holzhausen (Kr. Weßlar) der Neubaustrecke Stockthaufen (Lahn)—Beilstein S als Neben- bahn mit dem Haltepunkte Ulm (Kr. Weßlar) und dem Bahnhof 4. Klasse Holzhausen (Kr. Weglar) für den Per- sonen-, Güter, Gepäd- und Privat- telegrammverkehr sowie für die Abferti- gung von Leichen und lebenden Tieren er- öffnet.
Die Annahme und Auslieferung von Sprengstoffen ist ausges{chlossen. Der Haltepunkt Ulm (Kr. Weßlar) dient nur dem Personenverkehr.
Die Züge werden nach den besonders veröffentlißtan Fahrplänen verkehren.
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig- keit: Die Eisenbahnbau- und Betriebs- ordnung vom 4. November 1904 und die Eisenbahnverkehrsordnung vom 23. De- zember 1908, i:
Veber die Höhe der Tarifsäße geben die Dienststellen Auskunft. ;
Frankfurt (M.), den 16. Juni 1922,
Die Eisenbahndirektion.
[38567] : Mit Wirkung vom 1. Juli 1922 erbält der an der Stredcke Heut (M.)—Soden (Taunus) gelegene Bahnhof 11. Klasse Soden (Taunus) die Bezeichnung „Bad Soden (Taunus)*“. i: Frankfurt ON.J, den 20. Juni 1922. Eisenbahndirektion.
[38568] Tarifheft © 1b zu Nr. 200 des Tfv. Am 1. Juli d. J. werden die Ueber- fuhrgebühren zwishen Magdeburg Elbbf. und der Ladestelle „Am. Kranstrange“ auf 34,5 .4 für abgabefreie und 37,0 .4 für abgabepflichtige Güter erhöht. Das als- baldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet ih auf die vorübergehende Aen- derung des Ê 6 der Eisenbahnverkehrs- ordnung. (RGBI. 1914 Seite 459). Magdeburg, den 24. Zuni 1922 Eisenbahndirektion,
[38570] i Rheinish-Bayerxischer Güterverkehx- s 1. Februar 1917.
Mit sofortiger Gültigkeit werden die Teilentfernungen zwischen den sämtlichen Schnittpunkten der Kilometertafel IT und den nachfolgenden Stationen um je 1 km erhöht: Benzelrath, Köln - Braunsfeld, Köln-Melaten (früher Köln-Ehrenfkeld, F erstraße), Köln - Lindendorf (früher
zln-Ehrenfeld, Nebenbahn), Frechen, Marsdorf-Horbell.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- höhungen gründet fich auf die vorüber- gehende Aenderung des § 6 E.-V.-O, (RGBl. 1914 S. 455).
München, den 10. Juni 1922.
Faxifgmt,beim R,,V,,M., ZBe
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährliG 75 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin den Postanstalten und
Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
außer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 2,50 Mk.
a] Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mk. ‘(vom 1. Juli 1922 ab 20 Mk.), einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mk. (vom 1. Juli 1922 ab 35 Mk.).
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Berlin S5W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Tel: o
0
Ir. 149, Reichsbantgirotonto. Verlin, Donnerstag, den 29. Zuni, Abends. Poftcheætonto: Bertina1821. 19ND
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. Juli d. J. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 219 4, für die Jnhalts- angabe zu Nr.5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommandit- gesellschaften auf Aktien, auf 99 .4 und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtlihes Aufgehot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 33 .4.
P E E S
Fnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
na betreffend ein privates Versicherungsuntex- nehmen.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Zuerkennung einer- Beteiligungsziffer.
Bekanntmachung, betreffend die Einreihung einer neuen Form von’ Elektrizitätszählern.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 44 des Reichs-
geseßblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Anordnung, betreffend Verlängerung von auf Grund der Mietershußz- und Wohnungsmangelverordnung erlassenen Anordnungen. :
Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretär Schulz im Reichsministerium des Jnnern für die Dauer seines Haupt- amtes zum Präsidenten des Kuratoriums der Physikalisch- Technischen Reichsanstalt berusen.
Der Oberregierung3baurat Do rp müller, bisher in Essen, ist zum Präsidenten- der Eisenbahndirektion in Oppeln ernannt.
Der Eisenbahndirektionspräsident Schumacher, bisher in Kattowiß, ist in gleicher Eigenschaft zur Eisenbahndirektion nah Münster verseßt worden.
Bei der Reichsbank sind ernannt: Die Reichsbankkassiere Liebheit in Säingen . und Weßtlich in Langenberg zu Reichsbankräten unter Uebertragung der Stelle des Vorstands der Reichsbanknebenstellen daselbst.
Der Konsulatssekretär Keila ist zum Kanzler bei dem Deutschen Generalkonsulat in Mailand und der Konsulats- sekretär Markmann zum Kanzler bei der Deutschen Gesandt- schaft in Rio de Janeiro ernannt worden.
Der Kaufmann Lavaquial is zum Konsularagenten in Lerida (Spanien) bestellt worden.
Bekanntmach ung.
Die gegenseitige Versicherungsgesellschaft Dan- mark zu Kopenhagen hat an Stelle des Herrn Wilhelm Weedermann in Flensburg * die Firma Brandt, Fischer & Co. in Hamburg zum Hauptbevollmächtigten für das Deutsche Reich bestellt. Gleichzeitig ist die Niederlassung der genannten «Gesellschaft von Flensburg nach Hamburg, Ferdinandstraße 5, verlegt worden. (Vgl. die Bekanntmachung A 6 Juli 1921 im „Reichsanzeiger“ Nr. 168 vom 21. Juli 1921. A
Berlin, den 283. Juni 1922.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. E B Dr. von Setig
Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sizung am
30. Mai 1922 entschieden: E : Der GewerkschaftHildasglück inVolpriehausen wird für ihr Kaliwerk eine endgültigeBeteiligungs- iffer in Le von 4,7160 Taufendsteln mit Wirkung vom 1. April 1993, unbeshadet der auf Grund des § 84 der Verordnung vom 39. Oktober 1921, betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durch-
führung | des Gesezes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom.
t
einschließlich des Portos abgegeben.
18. Juli 1919, vorzunehmenden Aenderungen zuerkannt. - Sie ent- spricht 90 vH der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. Berlin, den 21. Juni 1922. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. J. V.: Gante.
__ Vorstehende Entscheidung is der Gewerkschaft Hildasglück in Volpriehausen am 26. Juni 1922 zugestellt worden. J. A.: Köhler.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 10 des Geseßes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrishen Maßeinheiten, wird folgende Form von Elektrizitätszählern dem untenstehenden beglaubi- gungsfähigen System eingereiht:
Zusaß zu System 5, abgeänderte Form F, Motorzähler für Gleicstrom, hergestellt von den Sfaria-Zählerwerken A.-G. in
München. Eine Beschreibung wird in der ElektroteGnischen Zeitschrift ver-
offentliht, von deren Verlag (Julius Springer in Berlin W. 9, Link- straße 23/24) Souderabdrucke bezogen werden fönnen.
Charlottenburg, den 13. Juni 1922. Der Präfident der ViNeeTahuiiómn Reichsanstalt. i ern :
Die: von ae ah ‘ zur Ausgabe gelängénde Nummer 44 des Reichsge)eßblatts Teil T enthält j “_ die Verordnung zum Schuße der Republik vom 26. Juni 1922, die Verordnung über das Verbot bestimmter Versamm- lungen vom 26. Juni 1922 und die “ Verordmmg über künstliche 21. Juni 1922. Berlin, den 26. Juni 1922. Geseßzsammlungsamt. Krüer.
Düngemittel vom
Preufsen. Ministerium für Volks3wohlfahrt.
Anordnung,
betreffend die Verlängerung von auf Gruud der Mietershuß- und Wohnungsmangelverordnung erlassenen Anordnungen.
Auf Grund des § 5a der Mietershußverordnung und des § 9 der Wohnungsmangelverordnung in Verbindung mit dem am 26. Juni d. J. angenommenen 2 E ordne ih mit
ustimmung des Reichsarbeitsministeriums für den Umfang es Preußischen Staais an, daß, vorbehaltlich von Aenderungen, Ee auf Grund der Mietershußverordnung /Wohnungs- mangelverordnung vom 23. September 1918, in der Fassung der Reichsgeseßze vom. 11. Mai 1920 (Neichsgeiegblatt Seite 949) und vom 11. Juli 1921 (Reichsgeseßblatt Seite 933) erlassenen Anordnungen, insbesondere auh die auf einen End- termin befristeten, bis zum 31. März 1923 in Kraft bleiben.
— Berlin, den 27. Juni 1922. Der Minister für Volk3swohlfahrt. J. V.: Scheidt.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und. Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums sind der Studiendirektor Dr. Mikolajczak am Gymnasium in Glaß um Oberstudiendirektor und der Studienrat Schiel am Eriedrich-Wilhelm-Gymnafium in Berlin zum Oberstudienrat ernannt worden, :
ferner sind der Regierungs- und Baurat Proetel zum ordentlichen e an dér Technischen Hochschule in Aachen,
der Mu Ee Dr. Witte in Köln zum Honorar- professor in der philosophiihen Fakultät der Universität in Köln und der Professor Dr. Lautenschlä ger in Frankfurt a. M. zum Honorarprofessor in der naturwissenschaftlihen Fakultät der Universität in Frankfurt, B R ,
der Rektor Hor! ch aus Berlin-Stegliß zum Kreisschulrat in Warendorf, Regierungsbezirk Münster, und der Rektor Sadowski aus Wehlau, Oftpr., zum Kreisshulrat in Pr. Holland, Regierungsbezirk Königsberg, ernannt worden.
. Lygeum nebst Oberlyzeum ‘in Bromberg: zum Obe
der städtischen Auguste-Victoria-Schule in Charlottenburg und die Wahl des Studienrats Busse an dem städtischen Lyzeum in Anklam zum Studiendirektor der städtischen Luisenschule ‘in Luckenwalde sind bestätigt worden.
Betanæhzntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Cgiopen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBLI. S. 603) abe m dem Händler Gmil Otto in Berlin, Wiesenstraße 24, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Metall P43 Unzuverläfsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter- agt. Berlin, den 17. Juni 1922. ; Der Polizeipräfident. Abteilung W. J. V.: Froiß heim.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichs rat trat heute zu einer Vollfizung zusammen; vorher hielten die vereinigten Ausfchüsse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Aus\hüsse für Steuer- und Zollwesen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechtspflege und für Haushalt und Rechnungswesen Sißungen.
__ Heft 1 des 21. Jahrganges der Veröffent- lihungen des Reichsaufsihhtsamts für Privatver- sicherung nebst einem Anhang, in dem weitere auf dem Ge- biete des Versicherungswesens ergangene Gerichtsentscheidungen abgedruckt sind, ist soeben erschienen.
__ Das Heft ist von dem Verlage der Firma „Vereinigung wissenschaftliher Verleger Walter de Grunter und Co.“ in Berlin W,, Genthinerstraße 38, zu beziehen.
Deutscher Reichstag.
239. Sißung vom 28. Juni 1922, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
Präsident Löbe - eröffnet die Sizung um 1 Uhr 20 Minuten und gedenkt des s{hrecklichen Unglücks auf der Berliner Ringbahn mit folgenden Worten:
_ Meine Damen und Herren! Nach der Trauerversammlung, die wir gestern hier abgehalten haben, und nach der großen Kundgebung, die gestern in Berlin stattgefunden hat, haben durch ein \chreckliches Eisenbahnunglück (die Abgeordneten erheben fih) 29 Berliner Bürger, darunter zwei Frauen, ihr Leben verloren und fast die doppelte Anzahl von Personen ist {wer verleßt worden. Etn schwères Unheil ist dem anderen gefolat, und wir haben weitere große Menschenverluste zu beklagen. Den von dem furhtbarèên E E Familien sprehe ih das Beileid des
Uses aus:
_Das Haus ‘hat durch Erheben von den Pläßen seinem Beileid Ausdru gegeben.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung eines Nachtrages zum Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1922, der die Erhöhung der Teuerungszulagen für die Beamten um 40 vH betrifft. Zur ' zweiten - Beratung der Vorlage liegt eine Ent- schließung der Deutschnationalen vor, die Reichsvegierung zu ersuchen, bei der nähsten Erhöhung der Teuerungszulagen die sozialen Zulagen (Frauen- und Kinderzulagen) in einer den wirtschastlichen Verhältnissen angemessenen Weise aus- zubauen.
Der Gesetzentwurf wird . mit - dieser Entschließung in zweiter Lesung ohne - Aussprache angenommen und sofort auch in dritter Lesung verabschiedet. Jn allen drei Lesungèn angenommen wird auch der Geseßentwurf über die Neuregelung der statistishen Gebühr. Die Vorlage bemißt die Gebühr nah dem Werte der Ware und sieht damit einen Maß- E vor, der die Belastung am gleihmäßigsten verteilt und ih am besten den jeweiligen Verhaltnissen an. Der Gesetzentwurf, der die Geltungs8dauer des Gesehes iïber vor- übergehende Herabseßung oder Aufhe von Zöllen lis zum 30. Juni 1923 verlängert, wird ebenfalls in allen drei
Die Berufung des Direktors Adamek an dem städtischen
‘* “*)y Mit Ausnahme der durh Spertdruck hervorgehobenen Redè der Ceres Minister die ive Wbrtkete witbtGe R