Artikel IL n Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1922 ab

Berlin, den 29. Juni 1922. Der Reichsminister für Ernährung. und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.

Bekanntmachung. j Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsizung be- [s en, die zu dem E eines Geseßes zur S inzerana er Pachtshußordnung eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassung über den cetourf für erledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht. Berlin, den 26. Juni 1922. Der Direktor beim Reichstag. J. V: Galle.

Preußen, Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Bergrat Spinn vom Steinlohlenbergwerk König O.S. ist pm Oherbergrat und Werksdirektor des Steinkohlenberg- werts Waltrop und der Bergrat Neidhart vom Steinkohlen- bergwerk Buer zum Oberbergrat und Werksdirektor des Steinkohlenbergwerks Zweckel ernannt worden.

_ Der Baugewerks\chuldirektor aube in Königsberg i. Pr. ist zum Regierungs- und Gewerbeschulrat ernannt worden, Ihm ist die planmäßige Stelle eines Regierungs- und Ge- werbeschulrais bei den Regierungen in Königsberg, Gumbinnen, Allenstein und Marienwerder mit dem AÄmtssiß in Königs- berg i. Pr. verliehen worden.

®

Ministerium des Innern.

Der Oberbürgermeister a, D. Hild in Cassel ist zum Regierungsrat ernannt worden. :

„_ Der Landgemeinde Eydtkuhnen im Kreise Stallu- Mes ist die Annahme der Städteordnung gestattet worden.

Bekanntmachung

des Ministers des Jnnern vom 26. Juni 1922 zur

Ausführung der Si es des Reichs3präsidenten

zum Schuße der Republik vom 26. Juni 1922 (RGBl. S. 521).

___ Die Verordnung des Reichspräsidenten ist im Sinne der in der Verhandlung des Reichstags vom 25. Juni 1922 vom Reichsjustizminister namens der Reichsregierung abgegebenen Erklärung zu handhaben.

Im einzelnen wird folgendes bestimmt:

1. Außer der Landeszentralbehörde sind zu Maßnahmen nah § 1 und §9 der Verordnung die Oberpräsidenten, für den Bezirk der Stadtgemeinde Groß Berlin der Polizeipräsident zuständig (vgl. § 2 Absag 1 der S

, Die Vberpräsidenten bezw. der Polizeipräsident in Berlin haben alle Vorkehrungen ‘zu treffen, die zu ihrer rechtzeitigen Unterrichtung über Versammlungen, Aufzüge und Kundgebungen, Vereine und Vereinigungen der im §-1 der Verordnung be- zeichneten Art sowie über gemäß § 9 der Verordnung ergehende Gerichtsbeshlüsse erforderli sind.

. Von jedem Verbot auf Grund des § 9 der Verordnung . ist mir Anzeige zu machen; foll von einem Verbot Abstand ge- nommen werden, so bedarf es meiner Einwilligung.

. Es ist darauf hinzuwirken, daß die Beshwerden nah 88 3 und 9 gleichzeitig in einem zweiten Stück dem Oberpräsidenten bezw. dem Polizeipräsidenten in Berlin, gegen dessen. Verbot sih die Beschwerde richtet, eingereiht werden. Der Ober- präsident bezw. der Polizeipräsident in Berlin hat die Be- schwerde mit seiner Stellungnahme beschleunigt an mich weiter zu leiten.

Berlin, den 26. Juni 1922.

Der Minister des Innern. Severing.

Bekanntmachung

des Ministers des Jnnern vom 26. Juni 1922 auf Grund der Verordnung des.Reichspräsidenten über das Verbot bestimmter Versammlungen vom 26. Juni 1922 (RGBl. S. 523).

Alle Regimentsfeiern und andere Versammlungen von An- ded oen ehemaliger Truppenteile - werden bis auf weiteres verboten. erboten werden ferner die für den 28. Juni 1922 geplanten Veranstaltungen zur Erörterung der Annahme des Friedensvertrags und damit zusammenhängender Kragen:

Berlin, den 26. Juni 1922.

Der Minister des Jnnern. Severing.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen i und Forsten.

_ Dem Tierarzt Eckeberg in Eckernförde ist die kom- missarische Dbtinaltüng der Freistierarzftelle in! Eckernförde übertragen worden.

Dié gemäß Verordnung des Preußischen Staatsministeriums vom 6. März 1922 (Geseßsamml. S. 55) A Land- N aftskammern für den Regierungsbezirk Sigmaringen mit dem Siy in Sigmaringen und für die Grenzmark Posen-Westpreußen mit dem Siß in Schneidemühl sind er- öffnet worden.

Ministerium für Wi R und Boitabitdu of ABS

Die Wahl des Studienrats Dr. Woellfel an der en E i ‘óffentli A in tg “ Pibenau s

rektor des öffentlichen Lyzeums in Berlin- - hagen ist bestätigt worden. M OREGE

Oberrechnungskammuar.

der Hisherige Hofstaaksfekretär a. W., Hofrat Sommer aus Potsdam zum Registrator bei der Oberrehnungskammer exnannt worden.

"Me

Bekanntmachung.

Dem Wirt Ernst Trautes, geboren am 2. Februar 1877 zu Girkenroth, wohnhaft in Srggffurct a. M., Hinter der schönen Aussicht 10, Geschäftslokal ebenda, wird hierdurch “der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs fowie jeglide mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem lolhen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt. ‘ t Frankfurt a. M., den 26. Juni 1922.

Der Polizeipräsident. Ehrle r.

ran mat ante

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Men vom Handel vom 23. September 1915 is der Ehefrau artha Gerbel, geb. Förster, in Stendal der Handel mit Milch und olkereierzeugnissen untersagt worden. Stendal, den 16. Juni 1922.

Der Magistrat. Dr. S"ch ü 6 e. ANNSA C BER C R S I S S N T O M B E R IER KT I H S

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt gestern abend eine öffentliche Sizung ab. Vor Eintritt in die Tage3ordnung wandte sih der preußische Ministerialdirektor Meister ge en die Bemerkun der „Deutschen Allgemeinen Zeitung af der Geseßentwur über Maßnahmen gegen die wirtshaftlihe Not der Presse deshalb von der Tagesordnung der vorigen Sigung des Reichsrats abgesezt worden sei, weil die Länder sich weigerten, daran mitzuwirken,

Es ist, so sagte Ministerialdirektor Meister laut Bericht des „Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“, in keiner Weise ersichtlich, wie diese Zeitung dazu kommt, diese Nachricht zu bringen. Sie. ist selbstverständlih falsch, Wir haben den Geseßz- entwurf in den Ausschüssen sehr eingehend beraten und allerdings den Weg, den die Reichsregierung uns wies, niht ohne weiteres mitgehen können. Wir haben uns aber an den Beratungen beteiligt und unsererseits eine Reihe von anderen Wegen gewiesen. . Die Be- ratungen werden fortgeseßt werden, und die Länder sind bereit, daran mitzuarbeiten. Jch würde dankbar sein, wenn die Oeffentlichkeit da- von Kenntnis nehmen wollte.

Gegen die Geseße über Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauensperbonen sowie über die Verlängerung der Pachtshußzordnung in der Fassung des Reichstags erhob der Reichsrat keinen Einspruh. An- genommen wurde eine Verordnung über die Regelung der :Schrottwirtschaft. Da die Preise für Schrott . vom Mai 1921 von damals etwa 600 M iegt auf 5600 M4 B die Tonne gestiegen sind und die Regierung der

nsiht ist, daß es sih hier nicht um eine normale, mit dem Niedergang unserer Valuta zusammenhängende Steigerung handelt, sondern um starke Preistreiberei, so soll zur Herahminderung der Preise wieder ‘zur Zwangsbewirtschaftung gegriffen werden. Dazu ist “die Reichsregierung | bereits durch - die Verordnung über die Eisenwirtshaft ermächtigt ; es ‘it nur vorbehalten, daß ‘ die Vorschriften über - die Enteignung. und Beschlagnahme im einzelnen der Genehmigung des Reichsrats bedürfen, Nach diesen Bestimmungen wird. dex Reichskommissar für Eisenwirtschaft beauftragt, Beschlagnahmen und Enteignungen in der bei der Zwangswirtschaft üblichen Weise vorzunehmen. Für die enteigneten Vorräte wird eine angemessene Entschädigung gewährt, “Jn lezter Jnstanz ent- scheidet über die Enteignungsansprüche der Reichswirtschafts- minister. Die Ausschüsse des Reichsrats haben troß gewisser Bedenken eger die Wiedereinführung einer Zwangswirtschaft in ihrer Mehrheit der Verordnung zugestimmt. Die Geld- strafen sind von den Ausschüssen wesentlich erhöht worden. Das Plenum erklärte sich mit den Ausschußbeschlüssen ein- verstanden, nachdem die Regierung noch die Erklärung ab- gegeben hatte, daß der Reichswirtschaftsminister über die idé halb - eines Jahres mit der Verordnung gemachten Er- Ag dem Reichsrat berichten und etwaigen Wünschen S auf eine Aenderung der Vorschriften entsprechen wolle.

__ Die vereinigten Ausschüsse des Reich3rats für Durch-

führung des riedensvertrags, für auswärtige Angelegenheiten,

für Volkswirtschaft, s Haushalt und Rechnungswesen, für

Ét und Zollwesen und für Rechtspflege hielten . heute igung.

Der Königlich norwegishe Gesandte Scheel hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Esmarch die Geschäfte der Gesandtschaft.

Gebührenerhöhung in Patent-, Gebrauchs muster- und Warenzeichensachen, 9 f

Der Reichstag hat am 26. Juni d. J. ein Geseg ver- abschiedet, durch Vas die nah dem Geseg, betre a die patentamtlihen Gebühren, vom 6. Juli 1921 (RGBl. S. 826) beim Reichspatentamt zu zahlenden Gebühren nicht unerheblih erhöht werden, Das Geseg tritt nach seinem Art. VIII bereits am 1. Juli d. J. in Kraft. Für die Fälle, in denen dieser Zeitpunkt in den Lauf einer für die Gebührenzahlung vorgésehenen Frist fällt, is zur Vermeidung von Härten im Art. VI Nr. 3 eine UÜebergangs- vorschrift gegeben; A hat der Zahlungspflichtige in diesen Fällen, sofern die Gebühr in dem erhöhten Betrage dieses Geseßzes zu entrichten ist, noch eine Frist von einem Monat seit dem Inkrafttreten des Geseßes, also bis zum 31. Juli d. J. einschließlih, um den Unterschied zwischen der bisher geltenden und der neu festgeseßten Gebühr mit der Wirkung der rechtzeitigen Zahlung nachträglich zu entrichten. Entsprechendes gilt von der Zahlung der dur das Geseß neu eingeführten Gebühren (\, unten). Die Beteiligten werden troß dieser Uebergangsvorschrift zur Vermeidung von Rechts- verlusten gut tun, fih schleunigst über die Hohe der neu vor- géstiehenen Gebühren zu unterrichten. ie wesentlichsten ges sind folgende: :

ie Anmeldegebühr beträgt künftig bei Patenten 300 M, bei Gebrauhsmustern und Warenzeichen 200 H. Bei Anmeldung der leßteren ist neben der Anmeltegebübr

Der bisherige Regierungspräsidialsekretär Gro ß aus Wies- baden ist zum Revisor bei der Oberrehnungskammer und

für jede Klasse oder Unterklasse der amtlichen Warenklasseneinteilung,

‘wurden 5 384 249,90 .4 vorgetragen.

zu entriGten. Für die fiber 20 Nnautgeßeitbe Zaßÿk von Klassen oder Unkers assen, für die der Schuß in einer Anmeldung in Anspruch genommen wird, ist eine Geblihr uit zu zahlen, Vor der Eintragung eines Waren- s ist ferner eine Eintragungsgebühr von 200 4 und zur ung der Veröffentlihungskosten ein Drucckkostenbeitrag zu entrichten; leßterer wird je nah dem Umfang der Veröffent- lihungen bemessen. Die Patentjahresgebühr beträgt für das erste und zweite Patentiahr je 300 M, für das dritte Jähr 400 M, für das vierte 500 .4, das fünfte 700 4, das sechste 900.4, däs siébênte 1100.4, das achte 1500 4, das neunte 2000 4, das zehnte 3000 4, das elfte 4000 4, das zwölfte 6000 .4, das drei- ¿zehnte 10 000 4, das vierzehnte 15 000 4, das fünfzehnte 20 000.4. Die Gebühr für die Verlängerung der Schußg- frist eines Gebrauchs8musters beträgt künftighin 1900 4. ür die Erneuerung eines Warenzeichens wird in ukunft 300 4 und für jede Klasse oder Unterklasse von Waren, für welche die Erneuerung begehrt wird, eine Klassengebühr von 100 4 zu entrichten sein. Für die Anmeldung eines Verbands- zeihens ist die Anmeldegebühr auf 1000 4, die Klassengebühr auf 500 M und die Eintragungsgebühr auf 1000 .4 bemessen worden; bei der Erneuerung eines Verbandszeichens find 2000 „4 und eine Klassengebühr von je 500 Æ# zu bezahlen. ür den Antrag auf a eia dos eines Prioritäts- ele 8 beträgt die Gebühr in Zukunft 300 .#4. Eine Reihe der im Gebührengeseß vom 6. Juli 1921 vorgeschriebenen Gebühren fällt künftig fort; ‘hier find besonders die Gebühren für die Erhebung des Einspruchs gegen die Erteilung eines Pateuts und für die Erhebung des Widerspruchs gegen die Eintragung eines Warenzeichens zu nennen, ferner die Ge o für den Antrag auf Wiedereinseßung in den vorigen Stand und für die Umschreibung eines Shußrehts. Im übrigen sind die bisher geltenden Gebübrensäge im allgemeinen ver» doppelt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Geschäftsberiht des Reichsversicherungs8- amts für das Jahr 1921 ist dem Reichstag zugegangen. Der Bericht ist in Nr. 3 der Amtlichen Nachrichten des Reichs- versicherungsamts 1922 (Verlag von Behrend u. Co., Berlin) veröffentlicht.

Dem bil: bart: sind ferner Jugegangen : der Entwurf eines Geseßes zur Ausführung des Staats3vertrags über den Uebergang der Staatseisenbahnen auf das Reich sowie die Geseßentwürfe, betreffend die Vereinbarungen der deutschen Regierung und der polnischen Regierung mit der JInteralliierten Regierungs- und Plebiszitkommission für Ober- shlesien über gewisse Fragen der Rechtsüberleitung im obershlesishen Abstimmungs gebiet, betreffend die Erklärung der deutschen Regierung und der polnischen Regierung zu dem am 15. Mai 1922 in Genf geschl ossenen deutsh-polnishen Abkommen über Oberschlesien, betreffend das Abkommen O dem Deutschen Reiche und der Republik Polen über Erleichterungen des Grenz- verkehrs (deutsh-polnisches Grenzabkommen), ferner betreffend die deutsh-polnishen Abkommen über das berg- und hütten- A e Eigentum in dem polnish werdenden Teile ershlesiens, vom 15. Juni 1922, und über die Gewährung von Straffreiheit für in Oberschlesien begangene Straftaten, vom 21. Juni 1922,

Der Unteraus\chGuß des Steueraus\ch{chusses des Neichstags bejaßte. sih gestern mit der Beratung der Fragen der Vorauszeichnung für die Zwangsanleihe und den Grundsäßen für die Bewertung des: Vermögens bei der Veranlagung hierzu, Die Verhandlungen. des Ausschusses waren vertraulich.

Verkehrswesen.

_ Postkreditbriefe. Auf die Einrichtung der Postkreditbriefe wird erneut aufmerksam gemaht. Sie erleihtern bei Meisen den Pa unggertebr wesentli. Der befondere Vorteil der Postkredit-

rièfe besteht- darin, daß der Inhaber seine Geldmittel bei jeder Post- ‘anstalt des Deutschen Reichs in einfahster Weise ergänzen kann. Bestellungen auf Postkreditbriefe nimmt jede Postanstalt entgegen.

. Von jegt an sind auf Gefahr des Absenders einge- schriebene Briefsendungen jeder Art nah Georgien und Kau- kasien auf dem Wege über Sowjetrußland zugelassen. Gewöhnliche Sendungen nah diesen Gebieten werden nur dann über Sowjetrußland geleitet, wenn .sie einen dahin gehenden Vermerk des Absenders tragen, Gewöhnliche Sendungen ohne Leitvermerk erhalten nach wie vor über Jtalien Beförderung.

Seit einigen Monaten besteht — auf Veranklassung der t\checho-sl1owakishen Fe ns — für Brief- sendungen des deutsch - tshecho - slowakishen Verkehrs Frei- mahungszwang. Dies hat zur Folge, s zahlreiche un- zureichend freigemahte Briefsendungen aus Deutschland nach der Tscheho-Slowakei, auf denen der Absender niht angegeben ist, un- anbringlich find und \{ließlich der Vernichtung anheimtallen. Es wird daher dringend geraten, die Briefsendungen nach der Tsclecho- Slowakei richtig freizumahen und den Absender auf ihnen zu ver- merken. Vom 1. Juli ab betragen die Gebühren

Ier riefe bis 20 g... . 4M 50 9,

ür jede weiteren W g « «3M — d,

j „für Dostfarien.. «2M 16 d,

für die übrigen Briefsendungen die gewöhnlichen Auslandssätze. Post- karten mit Antwort nah der Tsheho-Slowakei sind bis auf weiteres nicht zugelassen.

Handel und Gewerbe,

Hn der gestrigen Sizung des Zentralausschusses der Reichsbank berichtee der Vorsizende, Vizepräsident E, Glasenapp, über die Lage der Reichsbank im lezten

fine roe@na m rere

— In der gestrigen ordentlihen Generalversammkung der Deutschen Erdöl-Aktiengesellschaft, Berlin, in welcher 96 810 Aktien vertreten waren, wurde laut Meldung des „W. T, B." gemäß dem Antrage der Verwaltung die sofort zahlbare Dividende mit 25 vH glei 260 4 fi die Aktie auf das nom. 100 000 000 .4 betragende Aktienkapital festgeseßt; auf neue Nechnung

— În der gestern abgehaltenen ordentlihen Generalversammlung der Vereinigten Koh E R T L Le Berlin, in der fünf Aktionäre mit cinem Aktienkapital von 9 153 000 & ver- treten waren, wurde laut Meldung des „W. T. B.“ die Bilanz für das Geschäftsjahr 1921 "genehmigt, die mit einem Reingewinn von 1 995 349,60 6 abschließt, und die Durteiuug einer sofort zahlbaren Dividende von 14 vH beschlossen. (8 ist beschlossen worden, den Sig der Gesell schaft von Dresden nah Borna bei Leipzig zu verlegen.

— Zur Lrt &ge im Ruhrgebiet berichtet „W, T. B,“ : Die Lage im Eisenbahnbetrieb des Nuhrgebiets war auch in der abgelaufenen, Woche gut. Leere Wagen, namentli für Brennstoffe, - waren reichlich über Bedarf vorhanden. &ür Kohlen,

Koks und Briketts sind in der vergangenen Woche im arbeitsz

für die der Shug begehrt wird, eine Klassengebühr von 100.4

N E f L ü : d O l f i [U 4 Ag P 4 : N Tai f g ù N Ed d, d Y h E 1 L E N j E t À F s (3 La f E N Y N fj Ma j h S h ad s “. d b T 7 v bi P E) O "f: lec V P pa LHIITI B (E p { G l a T T 5 S ia Es F J En A 2 p m B A ES T E A E us 14 e C La 7 N E

Et, 34

täglihen Durchschnitt einshließlich der nathträglih bestelltez

gegenüber rund 335 000 000 4 bis zum glei B iahres. Der Reingewinn beträgt 45 381 999 (4. Verteilt werden M insgesamt 60 vH auf 60 Millionen Mark Stammaktien, 105 vH auf 8 Millionen Vorzugsaktien. Vorgetragen werden 24 Millionen

Pagen 22160 Wagen (gereGnet zu je 10 t) angefordert ind auch gestellt worden. (Höchstgestellung am 19. Juni 22 800,) m gleichen eitraum des Vorjahres betrug- die Durch- \@nittêgestellung 20478 Wagen. Die. Brennstofflagerbestände auf den Zechen haben in der Berichtswoche "um etwa 70000 &t ab- genommen. Der rens im Schiffahrtsverkehr hielt bei den günstigen P en des Rheins weiter an, so daß stellenweise Kahnraum und Schleppkraft nicht ausreihten. Der Brennstoffumshlag an den Kippern der Duisburg-Ruhrorter Häfen helief sich auf 25 760 (24 741) & werktäglich, während in dén Zechen- häfen der Kanäle 24 262 (25 326) b umges{lágen wurden.

— Nach dem Ge|\chäftsbericht der Orenstein u. Koppel ftiengesellschaft, Berlin, für das Jahr 1921 haben die Herstellungs- und Vertriebsabteilungen im abgelaufenen Geschäftsjahr

M ufriedenstellend gearbeitet. Abgesehen von den dur den Eisenbahner-

streik verursachten Produktionsstörungen waren Betriebsunterbrechungen yon erheblicher s in unseren Werken nicht zu verzeichnen. Der Gesamtumsaß des Stammunternehmens und der Tochtergesell- schaften belief sich auf 1411 Millionen Viark gegenüber 1000 Mil- lionen Mark im Vorjahre ; diese Steigerung ist nicht nux auf eine Erhöhung der Umsatzmengen, sondern zum großen Teil auch auf die Valutaentwertung zurückzuführen. Die im vergangenen Fahre in Angriff genommenen umfangreihen Neu- und Umbauten

Ïin unseren Werken konnten bis zum Ende des Berichtsjahres nicht zu

Ende geführt werden; die Fertigstellung foll bis zum Frühjahr 1923 erfolgen. Die Wiederaufrihtung der Erportorganisation hat im Be-

[rihtsjahre weitere Fortschritte gemacht. / Zurzeit beträgt in den -in- und ausländischen H Mahl der Arbeiter rund 10000, die der Beamten rund 3550. Bis

etrieben, eins{hließlich der Tochtergesellshaften, die

t

¡um 15. Mai d. J. betrug der fakturierte E uns 800 000 O en Termin des Vor-

Marf. — Nach dem Geschäftsberiht der E isenbahn- Verkehrs-

Mmittel-Aktiengesellschaft in Berlin über das Ge-

{häftsjahr vom 1. April 1921 bis 31. März 1922 hat #ich das Wagenvermietungsges{äft in der Berichtsperiode befriedigend weiter- entwielt; fowohl im Inlande wie auch im Auslande war die Nach- frage lebhaft. Eine Anzahl älterer Wagen wurde zu angemessenen Preisen verkauft. Die Abteilung Wagenbau Wismar war im Be- rihtsjahr voll beschäftigt. Die Schwierigkeiten in der rechtzeitigen Heranshaffung der Baustoffe führten zu gelegentlihen Arbeits- stoŒungen. Für das Winterhalbjahr 1921/22 hatte die Reichseifen- bahnverwaltung die Aufträge an die Waggonfabriken zu ‘festen Preisen vergeben. Infolge der unerwartet eingetretenen Ver- \{lehterung der deutshen Währung “ und der damit zusammen- hängenden außerordentlichen Steigerung der LWhne und Material- preise stehen die vereinbarten Preise in feinem Verhältnis mehr zu den tasächlichen Baukosten. Es sind Verhandlungen angebäahnt, um

einen gerechten Ausgleih herbeizuführen. Das Werk Berzdorf bei

F Brühl war reihlich mit Arbeit versehen. Verteilt werden 20 vH.

— Die A. E. G., die fast alle Stammaktien und einen Teil

A der Vorzugsaktien der A. E. G. Schnellbahn- Aktiengesellschaft besißt, A hat sih laut Meldung des „W. T. B.“ ents{lossen, den Aktionären der A. E. G. Schnellbahn-Aktiengesellschaft den Um-

tausch ihrer Aktien durch junge A. E. G.-Afktien zu ermöglihen. Für

A je sechs Vorzugsaktien oder je zehn Stammaktien foll ihnen eine A. E. G.-Aktie mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1922 gewährt A werden.

Die Bekanntmachung der Banken wird im Laufe des Monats Fuli erfolgen. ;

— Die Verkaufsstelle vereinigter Fabrikanten isolierter Leitungsdrähte G. m b. H. (V. L. G.), Berlin SW. 61, Tempelhofer Ufer 11, teilt laut Meldung des „W. T. B.“ mit, daß die Teuerungsaufs{hläge auf Preisliste Nr. 11 vom 1, April 1922 mit Wirkung ‘vom 26. Juni. 1922 - wie folgt

h erhöht: worden sind: NGA, NGAB, NGAF, NGAZ, NOAT, :NFA,

{warz imprägniert, 55 vH, NPL, VNELR, NPLS, .NSA NFA mit Glanzgarnbeflechtung 70. vH. Für alle übrigen Typen, das sind : Pos. 5a, 5b, 6 und 9—20 der Preisliste 11, 80 vH. /

— Die Deutsche Volksversicherung A.-G. în Berlin erstattete laut Meldung des „W. T. B.* am 27. Juni d, J. der 9. ordentlihen Generalversammlung den Jahresbericht für 1921. Der Versicherungsbestand im Berichtsjahre ist von rund 137 auf 972 Millionen Mark gesticgen. Nach Dotierung der Sicherheits-

Ï und Tilgungsreserven, nach Abschreibung des Inventars auf 1 M4 A und nach Ueberweisung von 500 000 4 zum Ausgleichsfonds zur A Gewinnreserve der Versicherten vor dem Strich bleibt ein Reinüber- A \huß von rund 800000 M, der eine abermalige Erhöhung der

—

Prätniendivtdendé für die Versicherten von 15 vH auf 16 bedeutet und die Ausschüttung der saßungsmäßigen Höchstdividenden (4 vH für die Men und 9 vH für die Vorzugsaktien) an die Aktionäre ertnöglicht.

__— Am 28. d. M. i laut Meldung des ,„W. T. B.“ in Berlin als weiteres Glied der N ENBA S der Rheinischen Versicherungs-Gruppe (Gerling - Konzern) die Köln- Berliner Versicherungs8-Akttengesellschaft mit einem Aktienkapital von 25 Millionen Mark gegründet worden. Vor- sißender - des ersten Aussichtsräts ist Dr. H. R. von Langen, i. Fa: Fleiffer u. Langen G. m. b. H.,, in Köln a. Rh. Den Vorstand

ilden Generaldirektor Robert Gerling in Köln und Direktor Malter Forstreuter in Berlin.

— Der Noheisenaus\ch{u ß hat laut Meldung des ,„W.T. B.“ aus Essen in seiner. lezten Sißung, mit Rücksicht auf die ab 1. Inli eintretendé 20 vH Frachtsteigerung, die Verteuerung der Inlandserze und die dur die Valutaentwicklung bedingte Verteuerung der Aus- landserze sowie unter Berücksichtigung der Lohnerhöhungen folgende Preiserhöhungen beschlossen: Hämatit um 946 auf 7670 4, cu-armes Stahleisen um 950 auf 7250 4, Gießereiroheisen 1 um 1055 auf 7261 4, Gießereiroheisen IT um 1055 auf 7191 4, Siegerländer Stabeisen um 950 auf 7250 Æ, Spiegeleisen 8/10 Mn um 1102 auf 8239 4, Luremburgex Gießereiroheisen um 723 auf 6431 Æ, Ferromangan 80 vH um 1155 auf 16 570 4, Ferromangan 50 vH um 870 auf 15 270 Æ, Ferro Silicium 10 vH um 950 auf 9050 4, Tempver Roheisen um 895 auf 7590 4. Der Preis für Ferromangan versteht ih mit bisheriger Koks- und Kursklausel. Im allgemeinen gelten die Preise bis auf weiteres, spätestens bis Ende Juli. Falls für den Monat Juli eine Kokspreis8erhöhung eintreten follte, erfahren die vorstehenden, als Höchstpreise geltenden Verkaufspreise eine ent- sprechende Erhöhung. Der Roheisenverband gewährt auf diese neuen Roheisenpreise für den Monat Juli bei den Stahleisen- und Spiegel- eisensorten einen Rabatt ‘ von 100 4 die Tonne und erhöht gleih- zeitig den Rabatt auf die Gießereiroheisensorten von 50 auf eben- falls 100 4.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 27. Juni 1922 :

Nuhrrepier | Oberithlesisches Revier Anzah! der Wagen

Geslelt. . @765 Nicht gestellt . 170 Beladen zurüd- deltefert - « « em 1 965

Die Elektrolytkuvfernotierung der Vereinigung für deutsche Eleftrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 29. Juni auf 11 164 4 (am 28. Juni auf 10706 M) für 100 kg.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Hamburg, 29, Juni. (W. T. B.) (Börsenschlukkurse.) Deutsch-Australische Damvfschiff - Gesellschaft 460,00 bis 480,00 bez., Hamburger Paketfahrt 398,00 bis 400,00 bez, Hamburg-Südamerika 695,00 bis 705,00 bez., 9torddeutscher Lloyd 290,00 bis 294,50 bez, Vereinigte Elbesciffaährt 670,00 bis 690,00 bez, Schantungbahn 435,00 bis 465,00 bez., Brasilianische Bank 1270,00 bis 1320,00 bez., Commerz- und Privat - Bank 293,00 bis 297,00 bez., - Vereins- bank —,— G, —— B., Alsen - Portland - Zement 1450,00 bis 1500,00 bez., Anglo - Continental 1625,00 bez.,, Asbest (Lalmon 409,00. bis 426,00 bez, Dynamit Nobel 595,00 bis 605,00 bez. Gerbstoff Nenner 1300,00 bez., Norddeuts{e Jutespinnerei —,— G., ———B., - -Merck Guano: 900,00 - béz., Harburg - Wiener Gummi 1270,00 bis 1300,00 “bez., Kaoko 18,00 bez, Sloman Salpeter —,— G. —— B., Neuguinea —,— bez, Otavi-Minen-Aktien —,— bez. — Still. /

Leipzig, 29. Juni. (W. T. B.) Sächsische Rente 63,75, 5 9% Leipziger Stadtanleihe 100,00, Allgemeine Deutsche Credit- anstalt 226,50, Bank für Grundbesiß 195,00, Chemnitzer Bank- verein 290,00, Wdwig Hupfeld 571,00, Piano Zimmermann 700,00, Leipziger Baumwollspinnerei 825,00, Sächs. Emaillier- u. Stanz- werke vorm. Gebr. Gnüchtel 340,00, Stöhr u. Co. 1595,00, Thür. Wollgarnspinnerei 1005,00, Sächs. Wollgf. vorm. Tittel u. Krüger 1080,00, Tränkner u. Würker 799,00, immermann-Werke 320,00,

Germania 493,00, Peniger Maschinenfabrik 282,00, Leipziger Werk-

zeug Pittler u. Co. 918,00, Wotan-Werke 895,00, Leipz. Kammgarn- ipinnerei 810,00, Hugo Schneider 630,00, argen Kunstmühl. vorm. Krietsch 500,00, Hall. Zucker - Fabrik 905,00, Mittweidaer Kragen —,—, Friß Schulz jun. 997,00, Niebeck u. Co. 499,03. Thüring. Gas 290,00, Halleshe Pfännerschaft 376,00. — Scchwäcber,

Frankfurt a. M. 29, Juni. (W. T. B,) - PYelterr. Kredit 71,00, Badische Anilin 720,00, Chem. Griesheim 770,00, Höchster Farbwerke 637,00, Polgvert aps. QURRBER Konstanz 620,00, Deutsche Gold- und Silberscheideanstalt 924,00, Adlerwerke Kleyer 439,00, Hilpert Armaturen 375,00, Pokorny u. Wittekind 550,00, Aschaffenburg Zellstoff 710,00, Phil. Holzmann 465,00, me u. Freytag —,—, Lothringer Zement 730,00, Zuderfabrik Waghäusel 815,00, 3 9% Mexikanische Silberanleihe 2050,00.

Danzig, 29. Juni. (W. T. B.) - Noten: Amerikanische 366,13 G., 366,87 B., Polnische 7,96 G., 7,99 B. — Teles graphishe Auszahlungen: London 1623,35 G., 1626,65 B., Holland 14310,65 G., 14332,35 B., Paris —,— G. —— B., Posen —— G., —,— B,, Warschau 7,934 G., 7,965 B, Polen —,— G, —,— B., Danziger Privatbank —,— G.

Wien, 28. Juni. (W. T. B.) Notierungen der Devisens zentrale: Amsterdam 734 750,00 G., Berlin 5520,90 G., Kopen- hagen 399 875,00 G., London 84 375,00 G, Paris 159 950,00 G,, Zürich 362 375,00 G., Marknoten 5530,00 G., Lirenoten 88 970,00 G., Sugoslawishe Noten 23 838,00 G., Tschecho - Slowakishe Noten 36565 G., Polnishe Noten 411,00 G., Dollar 18 894,00- G., Ungarische Noten 1889,90 G. / :

Wien, 28. Juni. (W. T. B) Feiertag.

Prag, 28. Juni. (W. T. B.) Feiertag.

London, 28. Juni. (W. T. B.) Privatdiskont 2,25, 49% fundierte Kricasanleihe 871/g, 5 %/% Kriegéanleibhe 9915/14, 4 9% Sieges anleihe 89,00. i :

London, 29, Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 52,80, Belgien 55,674, Schweiz 23,20, Holland 11,48, New York 440,25, Spanien 28,31, Stalien 94,62, Deutschland 16,23, Wien 84 500, Bukarest 705,00. :

Paris, 29. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland 3,95, Amerika 1204,90, Belgien 95,00, England 952,894, Holland 461,00, Stalien 56,00, Schroeiz 228,25, Spanien 186,79. i;

Zürich, 29. Juni. (W. T. B.) Devisezturis, Berlin 1,46, Wien 0,023, . Prag 10,10, Holland 202,25, New York 528,75, London 23,21, Paris 43,924, Italien 24,524, Brüssel 42,20, Kopen- hagen 112,75, Stockholm 135,25, Christiania 85,90, Madrid 82,00, Buenos Aires 188,50, Budapest 0,53, Bukarest —,—, Agram 167,50, Warschau 0,11F. i ;

Amsterdam, 29. Juni, (W. T. B.) Devisenkurse. London 11,473, Berlin 0,703, Paris 21,473, Schweiz 49,44, Wien 0,0135 Kopenhagen 55,75, Stoho:m 67,00, Christiania 42,40, New Yor 26125, Brüssel 20,60, Madrid 40,45, Italien 12,17#. ;

Kopenhagen, 29. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. London 20,48, New York 469,50, Hamburg 1.31, Paris 39,00, Antwerpen 37,20, Zürich 88,85, Amsterdam 179,75, Stockholm 120,20, Christiania 75,85, Helsingfors 10,65, Prag 9,10.

Stockholm, 29. Juni, (W. T. B.) Devisenkurse. London 17,19, Berlin 1,10, Paris 32,40, Brüssel 31,00, s{chweiz. Plätze 74,10, Amsterdam 149,75, Kopenhagen 83,50, Christiania 63,29, Washington 391,00, Helsingfors 8,95, Prag 7,66.

Christiania, 20, Juni, (W.T.B.) Devisenkurse. London 27,90, Hamburg 1,75, Paris 51,50, New Vork 618,00, Amsterdam 237,00, Zürich 117,00, Helsingfors 14,25, Antwerpen 49,30, Stod- holm 158,50, Kopenhagen 132,25, Prag 12,00.

BeriGte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 28. Juni. (W. T. B) Vie Wollauktion wurde heute geschlossen. Angeboten waren 12 150 Ballen, die zu den zuleßt erzielten Preisen guter Nachfrage begegneten. Merinos wurden in starkem Umfang von französischen und belgischen Interessenten ge« kauft, während inländishe Käufe in bedeutend geringerem Umfang operierten als noch vor kurzem. Merinos waren besser, Greasies un- verändert. Nicht fehlerfreie Greafiesmerinos waren 5 vH niedriger. Bessere Sorten Scoureds waren stetig, geringere Sorten durchwe 10 vH niedriger, mittlere Croßbreds Greasies 15 vH, andere 10 v niedriger, Scoureds 10 vH niedriger. Westafrikanische Greasies und Schneeweiß 5—T7# vH teurer. Alle übrigen Sorten wurden im Ver- gleich zur Maiauktion zu fast unveränderten Preisen verkauft. l

Liverpool, 29. Juni. (W. T. B.) Baumwolle. Umsfag 10 000 Ballen, Einfuhr 10 370 Ballen. Junilieferung 12,82, Julie lieferung 12,67, Augustlieferung 12,57. — Amerikanische und bras silianishe Baumwolle je 18 Punkte höher, ägyptische unverändert.

. UntersuGungss\achen. j . Aufgebote, Verlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. : Bertéufe Berpacttungen Verdingungen 2. 4. Verlosung 2c. von Wertpapteren. . Kommanditgesellshaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

E” Befristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “D

Öffent

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 A

vom 1. Juli 1922 ab 20 4).

Aufgebotsverfahrens, die gemäß § 1011 | [39274]

Erwerbs- und Rats enossenschaft e

6, en. 7, Nieder"assung 2c. von Rechtsanwälten. d 8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung.

9, Bankausweise. i 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

zer

Aufruf. Decken als derzeitigen Besitzers des im

| 9 B 8 |2.P.-O. spätestens Anfang des Jahres | Folgende von uns, zu 1 und 2 unter | Grundbuche von Ringelheim Band I 1) [ntersuchungs- 2) usgebote, Cr os ¡uläfsia din E nicht binnen unsérer früheren Firma, Lebensversicherungs- | Blatt 1 eingetragenen Fideikommißguts

sachen.

[39594] | : Deutschen Staatsanzeiger

Der îm

beißt ridtig: Jakob Lill.

Zustellungen u. dergl.

Nr 145 IL ausgeschriebene Jakob Bill | [39279] Bekanntmachung. Das Amtsgeriht Aschaffenburg hat

Bremen, den 27. J - Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[39595] ' Bekanntmachung.

aufgenommene Familten-

6 Monaten seit Beseitigung des der Ein- | und Ersparnisbank in Stuttgart, aus- | Ringelheim 1

[ust- und Fundsachen, seitig e ive Hindernisses be- E Der erng follen in | {luß vom 29. März 1922, wonach das r ist. Berlust geraten nfi , L J P uni 1922. 1. Nr 106 272 über A4 3000, lautend | rechtsfräftiger Bestätigung ves Familiens auf das Leben des Ludwig Mayer, | s{lusses in der Hand des dann vorhandenen

Stadtvikar in Frankenthal, 2. Nr. 153 853 über G 10 000, lautend | wird gemäß § 2 F.-G.-V.-O. be-

ein : Familienfideiklommiß aufgel5s|t und mit

Besißers freies Vermögen werden foll,

Inf.-Negts. 5 (Angermünde), geb. 13. Sep-

j Geseßes vom 17. August 1920 aut An-

Würzburg, den 22. Juni 1922. Der Erste Staatsanwalt bei dem Landgericht Würzburg.

[39273] Beschluß. Der Schüße Max Blume, 9. Komp.

tember 1902 in Freienwalde a. O., jeßt unbekannten Aufenthalts, wird gemäß L8S 69 ff. M.-Str.-G.-B, und § 12 des

trag der Staatsanwaltschaft für fahnen- flüchtig erklärt. : Angermünde, den 26. Juni 1922. Das Amtsgericht.

[39182 Beschluft. In # Strafsache egen den Schüßen Karl Dietrich vom ÎInft.-Regt. Nr. 18, eboren am 29. Dezember 1901 zu Biehle, Kreis Liebenwerda, ledig, wird auf Grund des § 21 des Wehrgeseßes vom 23. März 1921 und L des Gesetzes vom 17. August f der Beschuldigte für fahnenflüchtio erklärt. Paderborn, den 17. Juni 1922. Das Amtsgericht. Bergmann.

E Amt

unterm 21. Juni 1922 folgendes Aufgebot erlassen : Auf Antrag der offenen Handels- gesellschaft in ga P. J. Ps° Rocguette & Zoon, Amsterdam, vertreten dur die Aktiengesellichaft in Firma Deutsche Bank in Berlin W. 8, wird das Aufgebotsver- fahren zum Zwecke der Kräftlosertlärung des Mantels der Aktie Nr. 6892 zu 1000 46 der Aktiengesellshaft für Zellstoff- u. Papierfabrikation in Aschaffenburg. nach- dem derselbe seit Januar 1921 zu Verlust gegangen ist, eingeleitet und Aufgebots- termin bestimmt auf Donnerstag, den 1. Februar 1923, Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 81 des Amtsgerichts Aschaffen- burg. Der Inhaber der vorbezeichneten Urkunde wird aufgefordert, spätestens im Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserkflärung erfolgen wird. | Aschaffenburg, den 26. Juni 1922.

Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

(39190) i

Das Amtsgericht Bremen hat am 4. Mai 1922 folgenden Beschluß erlassen : Die auf Uns der Aktiengesellshaft Süd- deutsche Discontogesellshaft, Aktiengesell- {haft in Landau (Pfalz) am 6. Dezember 1910 vom Amtsgericht Bremen erlassene Zahlungssperre, betr. die Aktie des Nord- deutschen Lloyd Nr. 2832 -über 1000 .,

Verloren wurde der Mantel zur Hofer Stadtanleihe Lit. A Nr. 393 zu 2000 Æ, rüdzahlbar 1. Oftober 1921. München, den 26. Juni 1922.

Die Polizeidirektion.

[39276] Aufgebot.

Der VerslWerünadscbein Nr. 53 227 IV a per „M 3000 des Herrn Werner Lehnert in Danzig-Langfuhr ist zu Verlust geraten. Falls ih ein Berechtigter nicht meldet, wird dieser Versicherungs\hein nah Ab- lauf von zwei Monaten für kraftlos erklärt und neu ausgefertigt.

Berlin, den 28, Juni 1922.

Der Anker, Gesellschaft für Lebens- und MNentenversicherungen in Wien. Direktion für Deutschland, Berlin W. 8, Mohrenstraße 6.

[39275] Aufgebot. j Herrn Bäckermeister Wilhelm Hoff in Kiel ist der von uns auf sein Leben ausgestellte Versicherungéschein Nr. 648 197 vom 7. Februar 1912 über „4 3000 abhanden gekommen. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, sich binnen zwei Monaten ab heute bei uns zu melden, widrigenfalls die Urkunde für fraftlos erklärt und neu ausgefertigt werden wird. l Stettin, den 26. Juni 1922. : „Gerrnania*", Lebens-Versicherungs-Aktien-

auf das Leben des Johann Melchior Ströbel, Oekonom in Oberfeldbrecht,

M. Fr.,

z Sir. 190 089 über „S 5000, lautend auf das Leben des Heinrich Lampe, Bäcer und Konditor in Bersenbrüdl,

4. Nr. 266 615 über .H 2000, lautend auf das Leben der Antonie Josefine Kessel, Hauswirtschaftslehrerin in Stutt-

art,

G 5. Nr. 351 372 über 4 10 000, lautend auf das Leben des Alfred Schöfert, Magistratsbeamter in Breslau,

6. Nr. 390 510 über .4 20 000, lautend auf das Leben des Karl Posch, Dentisi in Plattling, N. Bay.,

7. Nr. 396 634 über .4 100 000, lautend auf das Leben des Pacifico Schunnach fü Salomone, Kaufmann in Genua,

8. Hinterlegungsschein vom 12. Oktober 1909 zu Police Nr. 101 817, lautend auf das Leben der Katharina Windisch, geb. Otmann, Mühlebesißerégattin in Linden- mühle, U. Fr. | :

Die Inhaber wollen ihre Nechte binnen zweier Monate bei uns anmelden, widrigenfalls die Scheine für kraftlos er- klärt werden, j

Stuttgart, den 26. Juni 1922. Stuttgarter Lebensversicherungsbank a. G.

(Alte Stuttgarter).

[39187] e i Der auf Antrag des Fideikommist-

stätigt. — XXXR!1. 80/34. Celle, den 19. Juni 1922. Das Auflösungsamt für Familiengüter.

[39607]

Fn Sachen betreffend das Freiherrlich Groteshe Stammgut nde findet der Aufnahmetermin niht Montag, sondern Mittwoch, den 2, August 1922, Vormittags 10 Uhr, im Dienstgebäude des Oberlandesgerihts in Celle statt. Celle, den 27. Juni 1922.

Das Auflösungsamt für Familiengüter.

[39608] ;

In Familiengutssachen Dee Döhlau ist der am 8. Februar 1922 im Reichsanzeiger bekanntgemahte Familien- \chlu bestätigt worden. — XXXI R. 5/34,

Königsberg, den 17. Juni 1922,

Auflösungsamt für Familiengüter.

[39277] Bekanntmachung.

Der Besitzer des Gräflich v. Wartens- leben’schen amilienfiveikommisses Carow, Oberstleutnant a. D. Friedrich Wilhelm Graf von Wartensleben, hat auf Grund der Preußischen Verordnun fiber Familiengüter (Ges.-S. 1921, S.

Auflösung des Fideikommisses beantragt. Termin zur Verhandlung und Beschluß fassung über den eingereichten Entwurf

wird gemäß § 1022 Z.-P.-O. von Amts

wegen aufgehoben, da die Einleitung des

„Gesellshaft zu Stettin.

besizers Grafen Walter vou der

10 une Bectgs: e Gs r Vormittags, roßen Sizungssaale des D 8.

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die Aufnahme eines Familienschlusses zur

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