1900 / 173 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

A aft arb mauer C G E E E I S E

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hiermit ergebenst ein.

[36436]

Die Hinterleguungsfstellen der Aktien zur Theil- nahme an der am 4. way vi stattfindenden General- b find außer beim Vorftande

eim

Hamm l esa 2) beider Breslauer Disconto-Bauk, Berlin, Kommandantenstr. 12, Beim léteren: Bankhause müssen die Aktien bis zum. 3. August Mittags. hinterlegt sein. J+ Banning A. - G. Hamm i/W. Der Vorftanv., H. Banning.

[36435] : Leipziger-Werkzeug-Maschinen- Fabrik

vorm. W. v. Pittler, Aktien-Gesellschaft.

. Leipzig- Wahren.

Zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 20. August 1900, Vormittags 14 Ubr, in den: Räumen der Credit- & Syar- Bank in Leipzig laden wir unsere Herren Aktionäre

Tagesordnung : Geschäftsberiht und Abschluß, Entlastung der Verwaltung, Wahl in den Aufsichtsrath. j Zur Ausübung des Stimmrechtes in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre / be- redchtigt, welche ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse oder der Kasse hiefiger Credit & Spar-Bauk oder bei einem deutschen Notar spätestens am 16. August bis Abends 6 Uhr hinterlegt haben. Depositenshhétne sind gemäß $ 13 unserer Statuten bis zum gleichen Termin bei unserer Gesell- schaftskafse zu hinterlegen. Leipzig, den 21. Juli 1900. Der Vorfißende des Aufsichtsraths : Justizrath Dr. Langbein.

[36394] i

Actien-Gesellschaft sür Pappenfabrikation,

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden bier- dur“ zur’ diesjährigen ordentlichen Getieralver- sammlung auf Sounabend, deu 25. August cr., Vormittags. 40 Uhx, nahch.- dêm Hotel Kaiserhof hier ergébén\t eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Bilanz und des. Gewinn- und--Verlust-Kontos- pro 1899/1900.

2) Bericht |der Revisoren.

3) Erthetlung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath und Festseßung der Dividende yro 1899/1900,

4) Wahl von Nevisforen,

5) Antrag des Auffichtsraths und Vorstands:

a, auf Erböbung des Grundkapitals um 6 300 000 zwecks Erhöhung der Betriebs- mittel und eventuellec Bebauung des Terrains in der Pankstraße,- durch Aus3- gabe von 250 Inhaber - Aktien über je 4 1200 und Festseßung der Bedingungen dieser Aktien-Ausgabe ;

. Aenderung des $ 5 des Gesellschafts-Sta- tuts ‘dur Einstellung der neuen Ziffer des Grundkapitals.

Festseßung eines neuen- Statuts unter Ab- änderung etnes Theils der Titel-Ueberfchriften, der Paragraphen - Ziffern sowie folgender Paragraphen : |

S8 1 und 2. Zusammenziehung und andere Fassung.

$ 3. Erweiterung des Zwecks der Gesellschaft.

$5 4. NRedaktionelle Aenderung.

5, Zusatz, betr. die Ausgabe von Aktien zu

einem höheren ‘als dem Nennwerthe.

$ 6, Vorschriften, betr. die Ausfertigung bezw. Ausgabe von Aktien bezw. Dividendenscheinen und Talons.

S8 7 und 8 fallen fort.

S8 9 bis 15. Akänterungen theils redaktioneller Art, theils gemäß den geseßlichen Bestimmungen.

8 16 fällt fort.

8 17. Redaktionelle Aenderung.

$ 18, Abänderung der Vorschriften betr. die Ge- \{äftsführung und Vertretung der Gesellschaft dur den Vorstand.

8 19 bis 21 fallen fort.

22. Festseßzungen betr. die Wahl von Aufsichts-

sichtsrathsnitaliedern.

8 23 fällt fort.

S 24. Abänderungen der Vorschriften über die Wakhl des Versißenden des Aufsihtsraths.

$ 25 bis 27. Redaktionelle Aenderungen.

28. Besondere Funktionen und Rechte des Auf-

f tsrath3 bei der Beaufsichtigung dex Geschäfts- ühruna.

$ 29. Art der Verbuchung der dem Aufsihtsrathe statutenmäßig zustehenden festen Vergütung.

$30, Einberufung von Generalversawmlungen.

S 31. Theilnahme an Generalversammlungen.

S 32. Vertretung in der Generalversammlung durch Bevollmächtigte. :

$33. | Stimmnècht, $ 34 Vorsiß und $ 35 Leitung der Generalvêérsañitiluna.

8/36. Revlforen, $ 37 bis 38 Gegenstände, welche der Beschlußfassung durch die Generalversammlung vorbehalten find.

8 39 bis 42. Beslimmungen über Bilanz, Di- vidente Und Reservefonds und Zusay eines neuen Paragraphen betr. die Ermächtigung des Aufsichts- raths zur Vornahme redaktioneller Aenderungen des Statuts.

SS 43 und 44 fallen fort.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung wird darauf hin- gewiesen, daß der Entwurf des Statuts sowie das alte Statut béi den Hinterlegungsstellen sofort den Aktionären zur Verfügung stehen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, wel%de ihre Aktien oder -die Depotscheine der Neihsbank über ihrè Aktien spätestens bis zum 23. August cr,, Abends 6 Uht,“ bei der Gesellschaftskasse, Charlotten- burg, Charlottenburger Ufer 11, odér bet dem Bank- hause “Leopold Friedmann, Berlin S. Oranien- straße 69, mit boppeltem Nummernyerzeihniß hinter- legt haben.

Berlin, den 5. Juli 1900.

Dér Aufsichtsrath der Actien Gesellschaft für Pappenfabrikation. Der Vorsitzende : Leopold Friedmann.

je Max Gerson & Cie. C.-G., |

[36193] 43/0 Prioritätsauleiße der Flensburger Schiff9bau-Gesellschaft, Flensburg.

‘In der am 1. Mai 1900 in Flensburg- notariell erfolgten Ausloosung von 40 Stück Obligationen à 1000 M der Anleihe von 1894 im Betrage von 4 1 000 000— find folgende Nummern gezogen worden:

25 67 124 128 138 1525201272 274338 336 340 342 356-363-370 385 406-409 428 464 474 482 500 564 587 590 618 671 688 702 726 736 760 833 849 879 886 899 955 rück;ahlbar am L. August 1900 gegen Einliefe- tung der Obligation - nebsk zugehörigen Zinsscheinen ei der ; Vereinsbank in Hamburg und bei der Geésellschastskässe in Flensburg.

Flensburger Schisssbau-Gesellschaft. Der Vorftand. i

[35746]

Nachdem die Generalversammlung vom 29. Juni d. J. beschlossen hat, das bisherige Grundkapital von 4 1 000 000 auf 46 100 000 herabzusetzen, fordern wir geinäß $ 289 des H.-G.-B. die Gläu- biger der Gesellschaft hierdurch auf, ihre Ansprüche bei derselben anzumelden,

Dresden, den 18. Juli 1900.

Sächsisch. - Köhmische Gummiwaren- Fabriken, Aktiengesellschaft.

Magnus. Henke. Lammers.

[35747] Bekanntmachung.

Die am 29. Juni a. c. stattgefundene General- verfammlung der ‘unterzeiWnêten Aktiengesellschaft hat die Herabseßung des bishêèrigen Grundkapitals der Gesellschaft an 1000000 6 um- 900 000 M, mithin auf 100 000 A unter folgenden Modalitäten beschlossen:

a. Vie bisherigen 1000 Stück Aktien werden in 100 Stü Aktien in der Weise zusarnmengelegt, daß je 10 Aktien über je 1000 ( in eine Aktie über 1000 M ¡usammenzeleat werden.

b. Sämmtli®e Aktionäre haben deshalb zum Zwecke der Zusammerlegung ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen bei der Gesellshaft oder der öffentlich bekannt zu machenden Stelle einzureichen und werden von je 10 eingereichten Aktièn neun von der Gesellshaft zurückbehalien und vernichtet, die zehnte aber dem Einreicher mit dem Stempelaufdruck : „Giltig gemäß Zusammenlegungsbeshlusses vom 29. Juni 1900“ zurückgegeben. i

c Dex Aufsichtsrath scht für die Einreichung der Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung eine in dem Gesellshaftsblatte nah Maßgabe von $ 219 Ab- satz 2 des Handelageseßbuchs bekannt zu machende Frist von mindestens drei Monaten.

d. Soweit die von Aktionären etngereihten Aktien nicht ‘durch 10 theilbar siand und daher nicht zur Durchführung der Zusammenlegung ausreichen, der Gesellschaft aber zur Verroerthung, für Rechnung der Betheiligten eingereiht werden, werdea von den in diefer Weise eingereihten Aktien immer je 9 Stück vernichtet, das 10. Stück aber durch den sub bþ. er- wähnten Stempelaufdruck för gültig geblieben er- flärt, Diese gültig gebliebenen Aktien werden für Rechnung der Betheiligten dur die Gesellschaft zum Börsfenpreis und in Ermangelunz eines folhen durch öffentliche Versteigerung verkauft, und wird der Erlös den Betheiligten nach Verhältniß thres Aktien- besitzes ausgezahlt, oder, sofern die Berehtigung zur Hinterlegung vorhanten ift, hinterlegt.

o. Diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht, und diejenigen, welche von einem Aktionär in einer An- zahl eingereiht werdén, die zur Dur{führung ber Zusammenlegung von 10 zu 1 nicht ausreihen und der Gefellshaft niht zur Verwerthung für die Be- theiligten zur Verfüaung gestellt werden, werden unter Beobachtung der Vorschrift in $ 290 Absay 2 des Handelsgeseßbuchs für krafilos erklärt. An die Stelle dieser für kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien auêsg-geben, und zroar für je 10 bisherige nktien eine nee Aktie. Diese neuen Vfktien werden dur die Gesellschaft für Nechnung der Betheiligten zum Börferkurse und in Ermangelung eines -Folchen dur öffentliGè Versteigeruna verkauft, und wird der Er1s6 den Betheiligten nah Verlältniß ihres Aktien- besitzes auëgezahlt, oder, fofern die Berechtigung zur Hintezleaung vorhanden ift, hinterlegt.

Wir“ fordern daher die Aktionäre unserer Gesell- {aft bierdurch auf, ihre -Akticn nebst Talons und Dividendenscheinen in Vemäßheit vorstehender General- yersamimmnlungsbeschlüfe- jum Z vecke- ber Zusammen- legung oder zur Verwerthung {ür Rechnung der betheiligten Aktionäre bis spätestens zum L. No- vember 1900 béi uns oder bei dem Bäankhausé Günther « Rudolph-+ in Dresden einzureichen. Gegenwärtige Aufforderung gesteht zugleih mit der Androhung, daß. diejenigen. Aktien, welche. nit eingerciht, und diejenizen, welhe von cinem Aktionär in eiaer Anzabl eingereiht werden, bie zur Durch- führung der Zusammenlegung von 10 zu 1 ni&t auêreihen und der Gefellschäft nit zur Ver- wetthung für die Betbeiligten zur Verfügung ge- st2llt werden, na Ablauf des 1. November a. c. für fraftlo# werden erklärt werden.

Dresden, am 18. Joli 1900,

Süchsisch - Böhmische Gummiwaren-

Fabriken, Aktiengesellschaft. Der Vorsftanv. Der Aufficytsrath. Magnus. Henke. Henri Palm ié. Lammers.

7) Erwerbs: und Wirthschafts- [35187] Genossenschaften.

Gemäß $ 82 Absaß 2 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 wird hiermit bekannt gemacht, daß die htesige ländliche Spat- und Darlehnékasse, E. G. m. b. H., mit dem 30; Juni 1900 aufgelöst ist. Wir fordern etwaige Glöubiger auf, fih alsbald beim unterzeichneten Vorstand zu melden und ctwaige An- sprüche geltend zu machen.

Degow, den 1, Juli 1900,

E Der Vorstaud der ländlichen Spar- und Darlehnskafse zu Degow E. G. m, b. H. in Liquidation. C. Firzläff. Finger. ahlendorff.

s

5 8) Niederlassung 2c. von Nechtsanivälten.

[36192] Bekauntmachung.

In dite Liste der béim Landgericht T in Berlin zu- elafsenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt

alter Kühne, zu Berlin wohnhaft, heute ein- getragen worden,

Berlin, den 13, Juli 1900.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts 1:

Braun,

[36187]

In die Rechisanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Nechtsanwalt Georg Karl Rudolf Müller mit dem Wohnsitze tn Chemniß einaetragen.

Chemnitz, am 19. Juli 1900.

Königliches Amtsgericht. In Stellvertretung: Richter, O.-A.-NR,

[36191]

In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist dex zeitherige Referendar Dr. Heinrich August Johannes Hippe hier eingetragen worden.

Kön. Amtsger. BLgonen, 20. Juli 1900, Un.

[36395] Reutlingen.

Dér Justiz-NReferendät L. Kl. Gust2av Meuret wurde zur Rehtsanwaltschast bei dem K. Amts- gericht Reutlingen mit dem Wohnsiß daselbst zu- gelassen.

Den 19. Juli 1900,

K. W. Amtsgericht. Landgerichtsrath Muf f. [36189] Bekanntmachung.

In die Lifte der bei ‘dêm K. Landgerihte Straubing zugelassenen Kech'8anwälte wurde heute der Reckts- anwalt Josef Wich, wohnhaft dahter, eingetragen.

Straubiug, den 19. Juli 1900.

Kal. Bayer. Landgericht Straubing. Zimmermanu, K. Direktor.

[36188]

Der Gerichts-Assessor Max Lauge aus Graudenz, hierselbst wohnhaft, ist zar Nechtsänwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen.

Eingetragen Zempelburg, den 19. Juli 1900.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank- Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt: machungen.

[34888] Bekanntmachung.

Die am A. Oktober d. J. vakant werdende

Stelle eines {städtischen

Baurathes

\foll neu beseßt werden. Bewerber müssen die Prüfung als Regierungs-Baurneister in einem deutschen Staate abgelegt, oder sich als Baumeister mit Hoschul- bildung bei einer \tädtishen Verwaltung oder in einem ähnlihen öffen!lihen Amt an leitendex Stelle gut bewährt haben.

Der zu Wählende soll gemäß $ 31 der Städte- ordnung al3 Magistratsmitglied angestellt werden.

Die Anstellungsbédingungaen sind vorbehaltlih der Genehmigung durch den Bezirkcauss{chuß wie folgt festgeseßt :

1) Anfangtgehalt 4000 M, vom Beginn des 4, Dienftjahres ab 4300 4,

t, G : "4600 i: 2 40 : 5000.

2) Wittwen- und Waisenkafsenbeiträge werden von der Stadtgemeinde geleistet.

3) Die bisherige Dienstzeit kann nach dem be- stehenden Ortsftatut zum theil angerechnet werden.

Bewerbungen sind bis zum 15. August d. J. an den unterzcihneteu Stadtverordneten - Vor- steher unter Beifügung cines Lebenslaufes, des Nach- weises über Befähigung und Abschrift der Zeugnisse in beglaubigter Form zu richten.

Bunzlau, den 16, Jult 1900.

Otto Hoffmantt, Stadtverordneten-Vorsteher.

Ld I w

[34887] In der Theater-Direktor Heinrich Hlawazek gen. Rosé’schèn Nahlaß!ache fordere ich die unbe- kannten Erben auf, si bei mir zu melden. Í Der Nachlaßpfleger : Georg Lorwein tin Danzig.

[36368] Eingerichtete

Wohnung zu vermiethen.

In bester Lage des Thiergartenviertels if eine sehr komfortabel eingerihtete Wohnung für ein Fahr zu- vermiethen. Preis 5000 4 Off. erbeten unter A, Z. Annoncen-Bureau, Kronenstr. 65.

k

[36399] :

Die Mechanische Weberei Elmshorn Jordan «& Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mamburne ist aufaelöst, inden ihre Aktiva und Passiva von der Norddeutsche Textilwerke, Actien-Gesellschaft, vormals Jordan & Co, in Hamburg übernommen sind. Die Gläubiger der erstgedahten Gesellscha werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

[35544]

Laut Generalyersammlungs-Beschluß vom 16. Juni a, cr, ist unsere Gesellschaft in Liquidation ge- treten und rer Unterzeichnete zum alleinigea Liquidator ernannt, Wir fordern nun alle diejenigen, welche Ansprüche an uns zu haben vermeinen, auf, diese bet

uns einzureichen. Kameradschaft Deutsche Osfizier-Wohlfahrts-Gesellschafst m, b, H. in Liquidation. G, Scheidemantel.

(363% Preußishe Central- Bodencredit-Actiengesellshaft.

Status am 30. Juni 1900, Activa. Kassa-Bestand (inkl.Giro-Gut- haben bei der Neichsbahk) . M Wechsel-Bestand a Anlage in Lombard-Darlehns8- Get o E 564 565, : Laufende Nechnung mit Bank- häusern (gem. Ärt. 2 sub 8 S C Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgescäften . N Anlage în Kommunal-Dar- lehnsgeshäften . ¿2A Anlage in Werthpapieren (ge- mäß Art. 2 sub 8 des Sa. A Ï Grundstücks-Konto Geschäftslokal (Unter den Lb a do (U: d: Linden 33 U. Charlottenstraße 37/38) 6. 1 800 000

1 842 947. 2 906 324, bi

732148, 924 62ò 452.

57 211 047.

abzüglich :

Hypotheken , 1 000 000 Zentral-Pfandbrief- und Kom- munal-Obligationen-Zinfen- Konto . M 6 554 460,18 nochch nit ab- gehoben . 1 966 956,— , Verschiedene Attiva- . «. ¿'»

800 000,

1218 815. 68

A 602 123 719 34

PasSsS iva, Eingezahltes Aktien - Kapital M Emittierte kündbare Zentral- Pfandbriefe . . A Emittierte 5% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . _ , 70 Emittierte 44% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . y, 4 700, Emittierte 4% unkündbare Zentral. Pfandbriefe . ¡ Emittierte 49/9 unverloosbare Zentral-Pfandbriefe . . Emittierte 349%, unkündbare

3 000,

11 201 000,

6 634 913, 42,

1 400 000, —,

4 587 504. 18.

28 799 640. —,

113 511 700. —,

Zentral-Pfandbriefe . . 352 227 800. —,

Emittierte 3X 9/9 Kommunal- Obligationen S Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Scheck-Verkehrs) . ; Reservefonds, Konto . Neserve-Bortrag . es Hypotheken - Kommunal - Dar- lehnézinsen- u. Verwaltungs- gebühren-Konto S A a Bexschicdeits Passiva «y

50 530 400

892 639,

0 210.043, 02; 32( (69. 45,

S 319 668, 95. 1 841 108. 92,

A 602 123719 34,

Berlin, den 30. Junt 1900. Die Direktiou.

_ Preußishe Central- Bodencredit-Actiengesellschaft.

Auf Grund der $8 23 und 41 des Hypotheken- bankgéseßes machen wir bekannt, daß sih am

30. Juni cr. der Gesammtbetrag der umlaufenden Zentral-Pfandbriefe auf A 506 948 950. der umlaufenden Kommunal- Obligationen auf . . . , der in das Hypotbekenregistec eingetragenen Hypotheken G E A 509 151 688, 6: der in das Hypothekenregister eingetragenen Á 1 780 000 Merthpapiere 59/0 unter dem Kurse vorm 30. Juni er. L E «6 1 603 200, der in das Kommunal-Dar- lehns-Negisteretngetcagenen Darlehnd-Forderungen auf belief. Berlin, den 30. Juni 1900. Die Direktiou.

50 530 400,

56 304 662. 63

[36148]

Schußverband des früheren Consumvereins v. 1868 Nürnberg.

Schlußversammlung a

m Montag, den 6. August 1900, Abends 8 Uhr, U im evangelischen Vereinshaus zu Nürnberg, Bucherstraße Nr. 5, wozu die Mitglieder höflichst ein-

geladen: werden.

Tagesorduung : j i 8 Auszahlung troy mehrmaliger Aufforderung niht erhobener Beträge gegen beglaubigten Auswe!

der Mitgliedschaft.

Beschlußfassung über die Verwendung des verbleibenden nit erhobenen Restbetrages zu wohl-

thätigen Zweken,

Mitglieder, die in obiger Schluß;versammlung ihre Ausprüche auf #. Z. gelei

stete

Beiträge nicht geltend machen, gehen derselbei verluftig. Der Vorstand.

Kieser. Voit.

Sch{hmidt.

,

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 173.

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 23. Juli

1900.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen

Güterrecht8-, Vereins-, Genoffenschafts-, Zeichen-, Mu

CR E E R SORSE S E VE R E A » und Börsen-Regiftern, über Waarenzeichen, Patente, Geb ”. Ct nuter be Di E E

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. n: 1:34)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch" die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und orie Preubisden Slaats:

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen wetden.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der Bezugsprets beträgt A (6 50 F für das, Vierteljahr. —- (Finzelne Nummern kosten 20 H. Insertionspreis für den Naum einer Drucfzeile 8E „4.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 173 A4., 173 B. unv 173C. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand dex Anméelduüng ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\chÜüßt.

Klasse.

3d, D, 10 182, Meßgestell. Eduard Danion, Rue Saint Denis 134, Courbevoie, Seine; Bertr.: Arthur Bacrmann, Berlin, Ka:lstr. 40. 23. 10.99

4a. E.6939. Gasbrenner. Adolf Evrnecke, Berlin, Gr. Frankfurterfste. 21. 7. 4. 1900.

Ga, V. 3881, Verfahren zur Herstellung von Kunsthefe. Zuf. z. Anm. V. 3812, Verein der Spiritus, Fabrikanten in Deutschland, Berlin. 27. 4. 1900.

Ga. V. 3900, Verfahren zur Säuerung der Maische für die Preßhefefabrikation, Zus. ¿. Anm. V. 3812. Verein der Spiritus-Fabri- kauten in Deutschland, Berlin. 18. 5. 1900.

Lc. S, 135083. Faltvoerihtung für Bleche, Huzo Sack, Rath b. Düsseldorf. 29 3, 1900.

7f. L. 13608, Walzwerk zur H?:ritellung von Metallkuaeln, Zus. ¿. Pat. 103 459. Leip- ziger Werkzeug - Maschinenfabrik vorm. W., 4, AMILRROE Act. Ges, Leipzig-Wahren. 27, 9. 99.

I2c. F. 11421, Apparat zur Gewinnung yer- wertihbarer Steffe aus Pflznzeutheilen. Jean de la Fresnaye, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 14 12, 98;

12f. L. 12732, Verfahren, um Gefäße, Äppa- rate u. dgl. mit einer fäarefesten und gegen Hitze widerstandéfähigen Auskleidung zu versehen. F. W. Lefe!manz, Aue i. W. 11. 11. 99.

121. G. 13956. Verfabren zur Darstellung von Kaliumbicarbonat. Dr. D. Goldschmidt, Charlottenburg, Caimerstr. 1. 10. 11. 99.

12n., B. 26 169, BVerfohren zur Hecstellung von Kupferoxydammoniaklösungen von hohem Kupfergehalt. Dr. Emil BVronnuert, Nieder- morfschweiler i. E., Kreis Mülhausen, Dr. Max Fremery u. Johann Urban, Oberbruch, Neg.- Bez, Aachen. 10. 1, 1900,

120, G. 13481. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumbitartirat aus Weinrückständen. Thaddée Gladysz, Montrédon b. Marseille; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 31. 5, 99.

120. S. 12379, Verfahren zur Darstellung von Kondenfattonsprodukten aus p - Nitroso- verbindüngen fekundärer und tertiärer aromatiscer Amine und Methylenverbindungen; Zus. z. Pat. 109 486. Dr. Franz Sachs, Berlin, Lüßow- straße 74. 12. 4. 99.

12o. Sch. 15 284, Verfahren zur Gewinnuna reinen Phenylpropylalkobols aus Gemisch:n mit N Schimmel «& Co., Leiyzio. 20, 10:99.

12p, B. 25652. Verfahren zur Darstellung einer einbeitlihen l[uftbeständigen Verbindung von Formaldehyd mit Júdigweiß. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. T4 10:99;

13b. J. 5275. Vorrichtung zum Vorwärmen des Speisewassers für Dampfkessel. Mathias JIönusfson, Wisby, Schweden; Vextr. : C. y. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 13. 2, 99.

14b, J. 51118. Umsteuervorrihtung für Kraft- maschinen mit umlaufenden Kolben. Mathias

Jönsson, Wisby, Schweden; WVertr.: C.

v. Osfsowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 13. 2. 99, 14g. S. 13198, Slteuerung für Dawpf-

pumpen. Carl Sellenscheidt, Berlin,

Blücherpl. 2. 23. 12. 99. 15a. M. 16 130, Vorrichtung an Matrizen-

setz- und Stereotypzeilen - Gießmas{hinen zur

Verhinderung des Abgießens unvollständig aus-

géschlossenèr Zeilen. Momnmoline Com-

PpPosing Company, Washington, Columbia,

V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser,

Berlin, Lindenstr. 80. 24. 11. 97. 15h, A. 6344. Stemp-clvorrichtung für Umsteig-

fahrsheine. Ludwig Adler, Kopenhagen,

Virnmelékaftet 42, u. Wilhelm Gottfried Peder-

sen, Hellerup, Carolinevej 17; Vertr.: E. Hoff-

mann, Berlin, Friedrichstr. 64. 25. 3. 99, 19a, P. 9759. Verfahren zur Schienenver-

bindung mittels flüssigen Metalls, Friedrich

Pich,' Bérlin, Haidestr. 41. 21, 4. 98. 20a, H, 23770, Vorritung an Seilsörde-

rungen zum selbstthätigen Einklemnmen des Seils

in die Mitnehmergabeln. Ernst Heekel, St. Johann a. d. Saar. 24. 3, 1900.

20a. K, 19422. - Mitnehmer für Förder- wagen. Jaroslaw Karlik, Gottesberg t. Sl. 2. 4, 1900,

20c. H. 22 572, Gemeinsamer Sicherheits- Thürvershluß mit seitliher MRiegelstange für Eisenbahnwagen. Ottilo Herkloß, Saal- felò a. S,, Unterlangegasse 17. 15. 2. 1900.

20d, N, 5149, Schmiervorrihtung für NRad- afen mit hohler Welle zur Aufnahme des

C TNIUDteriaIE, Josef Nowack, Zaborze.

20e, H. 22 732. Vorrichtung an wagerechten Klauenkypplungen zum Einstellen des Zugkopfes

in die Mittelstellung. Christian Hagans, Erfurt. 2. 2, 99;

Klasse. :

20h, St. 6328, Gleissperre. C. Stahmer, O E D Rie Georgmarienhütte. 23. 2,

20i. H. 23475, Glektrischer Anirieb für Signale. Wilhelm Hoffinanm, Berlin, Perlebergerstr. 49. 27: 1. 1900.

20i. S. 12999, Selbstthätige Sperryor- rihtung an Signal-, Weichen- u. f. w. Stell- werken. Sigualbauanstalt Willmaun «æ@ Co., G. m. b. S., Dortmund. 24. 10. 99.

20i. W. 16050. Antrietsvorrihtung für Eifenbahnschranken mit Vorläutezwang. Felix Waldner, Paffau. 7. 3. 1900.

20l. H. 18507, Gemischtes Wechse!strom- Gleihstrom-System für elektrisch-e Kraftbetriebe. Selies Elektricitäts-Aktien-Gesellschaft, Köln - Ghrenfeld. 22. 3. 97. Änmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus $ 3 des Uebereinkoramens8 mit Oesterreich - Ungarn vom 6, Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vou 25. Febryar 1897 in Anspruch.

21a. A. 7143. Verfabren zum selbftthätigen S({ließ-n des Strcmkreises eines zum Anrufen dienenven Magnetinduktors während einer be- stimnten Zeit. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon- und Telegraphen- Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 22. 5, 1900.

21a. N. 4985. Anrufschaltung jür Fernsyrech- stellen, wel@e an Vermittlungsämiter angeslossen sind. *— Wladislaw Nahorsfy , Peterhof h. Petersburg; Bertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann, Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3. 28, 11/99,

2a. S, 12426. Selbsikassierende Fern\prech- stelle. Carl Seibert u. Otto Fechuer, Sroß- Strehlik, O.-S. 26. 4. 99,

2äc. A, 6478. Böhnenregler mit Fernschaltung der Rheostaten dur ein von Elektromotoren beeinflußtes Differentialgetriebe. Actien-Ge- sellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. L. Kummer «& C9.), Nierersedlig bh. Dreéden. 31, 0. 99

2c. E, 6835. Steuervoriihtung sür Dreh- itrommotoren. W. Ephraim, Kölü-Ehren- feld, Vogelsangerstr. 41. 7, 2, 1900.

Md. E, 6957. Negelungasvorrichtung für rotierende Uraformer. Elektrizitäts-Aftien- gesellschaft vormals Schuctert & Co,., Nürnberg. 14. 4. 1900.

21d. H. S2 810, Verfahren zur Hervorbringung von Drehbewegungen dur ein oëécillierendes und ein konftantes Feld. Dr, Max Hornemaun, Halle a. S. 26. 9. 99.

20d. U. 1578, Anlaßvorri&{tuna für Fnduftionßs» motoren; Zus. z. Pat. 105986, Union Elektricitäts-Gesellschast, Berlin, Dorotheen- straße 43/44. 3, 3. 1900.

2lle. U. 1562, Indukttoasmeßaecräth für gleih- belastete Dreiphasenanlagen. Union Elektri- citätsgesellschast, Beriin, Dorotheenstr. 43/44. L. 2, 1900.

21e. U. 1565. Orehstrom - Meßgerätd. Union Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 3, 2. 1900.

21f, B, 25 617, Verfahren zur Herstellung von elektrisen Leut- und Heizkörpern aus Leitern zweiter Klasse. Wilhelm Boehm, Berlin, Rathenowerstt. 74." 2. 10. 99,

23a. G. 14081. Apparat zum Aufthauen von Oel in Oelbehältern. Françoi? Giordan, Nice, 17. u. 19 Arson u. Smolet; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 20. 12, 99.

24a. M. 18 136, Zugregler, welher sowohl zwangläufiz mit der Feuercthür, als au ‘unab- hängig von derselben eingestellt werden kann. Wilh. Mutberg, Elberfeld, Gerberstr. 16 a. 4. 5. 1900;

24a. W. 14 634. Gliederkessel für Heizungen. —- C. Wigand, Hannover. 25. 11, 98,

24b, H. 23 535, Kohlenstaubfeuerung; Zus. z. Anm. H. 22-269. Franz Haßlacher, Frankfurt a. M., Bleichstr. 26. 8. 2. 1900,

24b. V. 3730. Feuerung mit Einführung eines Gemenges von flüssigem Brennstoff, Lust und Dampf in den festen Brennstoff; Zus. z. Pat. 107 000. Ernest Armand Vétillard u. Eugène Scherding flils, Paris, 22 Nue de Boulevard ; Vertr.: August Rohrbach, Marx Meyer u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 16. 11. 99.

25b. G. 13220, Verfahren zur Herstellung eines Transmi|sionssetles von trapezförmigem Querschnitt durh Flehten. F. E. A. Günther, Halberstadt, Woort 16/17. 28, 2. 99,

25c. U, 1465. Verfahren zur Herstellung einer Gimpe sür Posaufente, Flachstickerei- Imitation o. dgl. Wilhelm Ullrich, Steglitz b. Bexrliit. : 17. 6. 99.

26h. M. 18 062. Acetylenapyarat mit selbst- thätiger V2rschlußvorrichtunn für die Carbid- Einwarféöffnung. Carl Meißner, Hornberg, Baden. 11. 4. 1900.

30h. Sch, 147923. Verfahren zur Darstellung etjenhaltiger Nueleïne. Vasler Chemische

abrik, Basel; Vettr.: A. Mühle u. W. iolecki, Berlin, Friedrichstraße 78. 20. 5, 99. 34c. K. 19316, Stielhalter für Schrubber, Besen u. dgl. Wilbelm Knieper, Dortmund, Hohbestr. 105. 14, 3. 1900. 34e. T. 6470, Vorrichtung zum Befestigen von

Gegenständen an Mauerflähen; Zus. z¿. Pat. 107 296. F. I. Schürmann, Münster i. W., Goebenstr. 35. 30. 6. 99.

Klasse.

349. W. 15 685. Gratleiste für Brettsitzmöbel, Frau Emma Walther, Bahnhof Schweikershain, b. Mittweidäà: i. S. 11. 11.99,

24. W, 15 718, Sißwanne. Eugen Wenz, Stuttgärt, Calwerstr. 33. 20. 11. 99

350. J. 53483. Hilfsaus|schaltung bei elektris betriebenen Aufzügen. James" Henry John- fon u. William Naymond Weeks, Nervark, Grfsch. Essex, New Jersey, V.. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 267,799)

35e. T. 6590, Frei pendelnd aufgebßängter Glevator mit elekftrishem “Untrieb. Carl Tiedemann, Hamburg, Steinhöft. 13. 27. 9, 99.

36b, B. 26 569. Zündhahn für Gashetzöfen. Bußtke «& Co., Aktiengesellschaft für R NE Berlin; Nittetstr. 12. 14/3. 900.

36c. S. 23620. Heuikörper für Dampf- und Wasserheizanlagen. W. Heiser & Co,., DresdeniA., Haydnste. 9. 22. 2. 1900.

38b., R. 13634, Maschine zur He: stellung von Holzknebeln aus Nundstäben. Karl Rachwalsky, Berlin, Schhlegelitr. 4. 28. 10. 99.

28f. W. 16 100, Foßboden. Heinrich Werner, Oéderan i. S. 19. 3. 1900.

39a. G. 14277, Verfabren zur Herstellung perlmutterartig wirkenden Celluloids. Julius & Hermann Gembicki, Berlin, Alcxaundrinen- siraße 22. 6. 3. 1900.

39a. P. 11145. Maschine zum Auss\chneiden von Knopfwerkstücken. William Allen Pendry, Farn8worth Avenue 65, Detroit Wayne, Michigau, V. St. A.; Vertr.: Hermann- Neuen- dorf, Berlin, Madaiste. 13. 11. 12. 99.

40a. S. 11529. Behandlung von Sckwefel- erzen. James Swvinburne, London; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 17.6, 98,

42c. E. 6759. Arreticrvorrihtung für Hänge- fompasse mit zwet einander gegenüberliegenden, die Nose festsiellenden Klemmbacken. Thee Evoy Fatent Compass (Parent) Company, Limited, YLondcn, 14 Queen Victoria Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckti, Berlin, Friedrichstr. 78. 23. 12. 99.

43a. R. 13 914. Borrittung zum NRegistrieren der Ankunftszeit von Brieftauben. Rey frères, Brüffel-Andeileh1, Hue Veeweyde 60; Bertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 24.1, 1900.

43b. N. 14053. Selbstkassierender Doppel- automat. F. Ad. Richter & Cie., Nudolk- ädt k Tb. 28.2 1900

45g. L. 14054, Einsaß für Milhshleuder- trommeln. Heinrih Lanz, Mannheim. 2, 3. 1900

46a. K. 19405, Gasfraftmas@ine. Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 30. 3. 1900.

47b. F. 12297, Hölzerne Riemscheibe. Fraukfurter Juduftriewerke Wilh. Simson, Frankfurt a. D2. 17. 10, 99,

4c. C. 8867, Nah zwei Richtungen wirk- same Band- oder Seilbremse. Marie Edmond Philibert Chavboche, 35 Rue Rodier, Paris; Vertr.: C. : Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 2. 3. 1900.

47c. O. 3386, Bandbremse. Adam Opel, Rüsselsheim a. M. 23. 4. 1900.

47c. Sch. 15 7250. Elastische, in beiden Dreh- richtungen wirkende Wellenkupplung. O. Scheidiug, Völklingen a. Saar. 10. 3. 1900.

475. E. 6716, Ausgleichsvorrihtung für die Au3debnung bei Rohrleitungen. Zuf. z. Pat. 106 249. P. Eilert, Hamburg, Freihafen. L-L 9D.

49b. W.14 538, Ein Metalls&eren - Gestell aus geroalztem Profileisen. Wesselmaun Maschinen - Gesellschaft m. b. H., Berlin, Friedrichstr. 105a, 22. 10. 98.

49d. H. 23358, Werkzeug zum Ausschneiden von Löchern in Platten u. dgl. Joseph Hoff- mann, Köpprich b. Neurode, Barbarahütte. 2. 1. 1900,

49d. K. 18 566. Verfahren zum Fafsen von Ziehsteinen. R. Krause, Berlin, Steglißerftr. 82 9, 9. 99.

54d. G. 14140, Vorrihtung zum Dur(- s{chlagen und Lochen vou Papier oder ähnlichen Stoffen. Jean Goebel, Darmstadt, Grieshcimer Weg 25. 13. 1. 1900. ]

55e. K. 19400. Bogenkälander mit Hoch- führung der einzelnen Bogen mittels endloser Bänderbahnen. Karl Krause, Leipzig A.-C., Zweinaundorferstr. 59. 30. 3. 1900.

55f. E. 6694, Verfahren und E R e zum Bronzieren von Papter. J. Josep Erwanund, Binnig, Post Berneck, Bayern. 17; 11. 99,

55f. G. 14 144, Vorrichtung zum Verstreichen und Vertheilen von Aufträagstoffen ?auf Papier», Stoff- oder Metalflächen. Louis Guschky, Düffeldorf, Bilker-Allee 22. 17. 1. 1900.

60, S. 12970, Geschwindigkeitsregler. S@- ciété Générale Meulière u. Henti Hèrouin, La Fertó Sóôus-Jouarre, Seine et

Marne. Frankreih; Vertr: Dr. R. Wirth Frankfurt a. M. 14. 10. 99.

Klasse.

63k. Sch. 15 233. Treibkette, deren ih be- rührende Theile \chneidenartig ausgebildet sind, besonders für Fahrräder. Otto Schubert, Charlottenburg, Schlüterstr. 19. 7. 10. 99.

64b. J. 5382. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit fohlensäurehaitigen Flüssigkeiten. David Jausen, Magdeburg. 31. 8. 99.

G7o. F. 15183, Maschine zum Rohschleifen, Fein\chleifen und Polieren von Bechergläsern. Jean Baptiste Fondu, 86 Boulevard de la Senne, Brüffel. ertc.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 24. 1. 98,

Ga. J. 5724. Sdileifmittelfireuvorrihtung für Plattenschleifmaschinen. Franz Jörg, Calw, Württbg., Bischofftr. 500. 14. 5, 1900.

G68Sa. K.19497. Kaminthür mit“ Drehriegel und Sicherheitévorrihiung gegen Abziehen des Sch{1üssels. Bruno Kürth, München, Göthes straße 5. 12. 2. 1900.

GS8a. M. 17 901. Nußlagerung für Schlöffer. H, Robert Müller, Lüttringhausfen. 5. 3. 1900.

68a. P.10 710, Kallenriegels{loß mit unab- hängig von einander bewezlihen Drüdern, das von außen mittels eines durch den Hohßlen Dréker einzuführeaden Schlüssels geöffnet werden kann. P. «& F. Cordbin, New Britain, Connecticut, V. St. A.; BVertr.: Nicharb Lüders, Görlig. 3. 6. 99.

68a. S. 13002, SgHloß mit Stechs{lüssel. Dr. Koloman Nacy de Szopori, Budapest; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 26. 10/99,

69. H. 23 834, Taschenmefser mit Korkzieher und dur einen Dopp:lhebel feststeUbarer Klinge. Friedr. Herder Abr. Sohn, Solingen. 5. 4. 1900. j

70e. L, 14 297. Heftzroeckde. Helene Isolde Therese (gen. Lilla) Lutteroth, Hamburg, Pôöfel- dorfer Weg 1. 9. 5, 1900.

7Llc. K. 1S 731, Zuführvocri@kung für zwei oder mehrere Nagelstireifen ron Sohlen-Nagels maschinen. Me. Kay Shoe Machinery Company, Boston, Maff., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, H-inrih Springmann u. Th. Stoct, Berlin, Hindersinfir. 3. 2. 3. 99.

72a. C, 8020. Einrichtung an ODreilaufs gewehren zum Abfeuern der drei Läufe mittels ¡zweter Abzüge. Zus. z. Pat. 110 269. W. Collath, Fcanktfurt a. O. 27. 1. 99,

H. 23703. Vorriétung zum Fefststellen es zurückaegangeuen Laufes für Hüditoßlader. Louis Hellírißsch, Berlin. 9. 3. 1900. 2c. F. 12167. Schraubenvershluß für Ge- \{üße. Fahrzeug - Fabrik Eisenach, Eisenach. 22 8. 99;

72d. M. 17020. Sülagkuzelsiberung für Aufs{lag;ünder. Henry Parker Merriam, New York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 13. 7. 99.

76c. C. SSOE. Seibenringaspindel. Phinehas Pearfon Craven, Ardwick-Manchester, 16-Devon- jhire Street; Bertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 21. 7. 99.

276c. M. 17 684. Ringipindel mit Läufer- stäbhen. Gustave van Meurs, Gent, Belgien; Vertr.: Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Berli-, Potedamersir. 115. 10. 1. 1900.

77f. H. 24 069, Verfahren zum Zusarmmen- fügen von Puppenkörpertheilen. Heinri Handwerck, Waltershausen i. Th. 17. 5. 1900.

80a. C. $404, Thonwalzwerk mit Vorkrichtung zum Mitnehtmen de-s Mablgutes. Max Conu- dula, Budapest; Vertr.: Walter Folkmar, Berlin, Wielandftr. 4. 17. 7. 99.

S80b. D. 8553. Verfahren zur Herstellung von Baufteinen uach Art der Tuvff- oder Scwermm- steine. W. Denuer, Caffel. 22. 10. 97.

SLe. F. 12 268. Weiche für Rohrboftanlagen. Edmoud Armitage Fordyce, 1097 North Glark Street, Chicago, V. St. A.; Vertr. J. Leman, Berlin, Elliabethufer 40. 1. 5. 99.

SLe. L. 13 S860. NRNohrpoftaulage mit Einzel rohr für beide Verkehrsrihtungen. Lamsonm Pneumatic Tube Company Limited, London; ‘Vértr.: - Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. ‘23. 12. 99.

S5b. E. 6798. Axparat zur Bestimmung des Sodagehaltes im Kefselspeifewasser. Ferdinand Rudolf Karel Erfmaun, Rotterdam; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 18. 1. 1900.

85h. B. 24878. Abortspülvorrichtung für Spültèpfe mit bemessener Wassermenae. Bayer. Metall Judustrie München Tobias Forster «& Co. München, Sonnenstr. 3, D G. A

8S6c. Sch. 15 961. Scüyßenschlagvorrichtung für Webstühle. —- Martin Schütz, land, Zarzewskastr. 45; Vertr.: Arthur Baers mann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 5. 1900.

86f. M. 17406. Maschine zum Ausdrücken der Spulen aus den Schüßen vou Tüll» und Gardinenwebstühlen.

Kappel, Kappel. Chemnitz. 23. 10. 99. ;

S8Sa. T. 6791. Einrihtung zum | Hebea und Senken von Strom-

Felice Turiua, Fiume; Vertr. : von Niefsen u. Kurt von Niessen, Berlin, Hinderfins- straße 2. 15. 2. 1900.

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