1900 / 197 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

1 Stellen niederzulegen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen

eine Stimme in der

ewä Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli eines ahresrechnung, die

n Sahres. Der Abschluß der

eneralversammlung. t Jahres und endigt am 30. Juni des ufstellung der Inventur und die Ermittelung

es Reingewinnes des beiflossenen Geschäftsjahres findet nah kaufmännischen Grundsäßen und nah den

schriften des Handelégesezbuches statt.

Die Höhe der Abschreibungen und die außer der Dotierung des

eservefonds etwa für erforderli erachteten Spezialreserven werden vom Aufsichtsrathe vorbehaltlih der

enehmigung der Generalverfammlung festg

eseßt. A Der aus der festgestellten Bilanz fd ergebende Ueberschuß der Aktiva über die Passiva bildet den Reingewinn der Gesellschaft. Der Reingewinn wird, wie folzt, verwendet: : g. fünf Prozent in den zur Deckung eines aus der Bilanz sh ergebenden Verlustes geseßlih zu dotierenden Reservefonds, solange er den zehnten Theil des Gesammikapitals nicht über-

\chreitet,

. vier Prozent I Ge Dividende auf das eingezablte Aktienkapital,

. von dem ver

leibenden Uebershvß kann die Generalversammlung auf Vorschlag des Auf-

sidtsraths und des Vorstands bei Genehmigung des Rechnungsabshlusses zur außerordent- lihen Verstärkung der Reserven oder zu anderen Zwecken Verwendungen beschließen, . von dem dann übrig bleibenden Betrage erhält der Aufsichtsrath 49/6 Tantième, . der Rest wird nach Beschluß der Generalversammlung als Super-Dividende an die Aktionäre vertheilt oder auf neue Rehnung vorgetragen. Die Dividendo wird spätestens am 31. Dezember jeden Jahres ausgezahlt, und zwar: 6 bei der Hauptkasse der Gesellschaft zu Gelsenkirchen,

bei der bei der Deutschen Bank

irection der Disconto-Gesellschaft

zu Berlin,

bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein bei der Essener Credit-Austalt zu Essen 6. Ruhr, bei der Rheinischen Bauk zu Mülheim a. Ruhr. j i Bei diesen Stellen werden au neue Dividendenscheinbogen kostenlos ausgegeben, ebenso kann bei ihnen die

Hinterlegung von Aktien zwecks Theilnahme an Generalversammlungen und im

Falle einer Kapitals-

erhöhung die Ausübung des den Aktionären etwa eingeräumten Bezugrechts koslenfrei bewirkt werden. Die Verjährung von Dividendenscheinen regelt sich nah den geseßlihea Bestimmungen.

Die Gesellschaft hat in den leßten 5 Geschäftsjahren an Dividende vertheilt:

für 1894/95 bei einem Akticnkapital von 46 3 600 000

4 S L % Ï « ASOOO 6 Ï L LS0TOS e V e AOOSIDO

Die leßte Bilanz nebst zugehöriger Gewinn- und Verlust-Re

71

chnung stellt ih wie folgt :

Activa.

Immobilien: Gelsenkirchen. Hohofen-: Anlage

Zugang Gießerei-Anlage .

Zugang Grund und Boden

Zugang Wohnungen

Zugang Eisensteingruben

Abgang (Verkauf)

Saa ab

Duisburg. Immobilien-Zweigniederlassung Zugang “Mobilien: Hütten-Utensilien Abgang Gießerei-Utenfsilien

Hütten-Utensilien Effekten, Wechsel und Kassa: Effekten , Wechsel Kassa ç aterialien und Bestände: ‘dit Gelsenkirchen.

Erze, Kalksteine,, Kohlen und Koks

M2298 475 86 299 335 17 A1 915 136,01 428 473/42 A 319 515,28 36 072

e 80195203 y 116 430 38 303 600,—

i A

M. 1 647

126 632,93 | 1 774 248/20

M.

2/597 811/02 2 373 9099: 885 587/28 971 382

243 600 45 250

7 117 540/65 615,27

M. 175 9

M 211 40

200 500,— 000,— 879,02

165 700

251 8790:

Roheisen, Gußwaaren, Gießerei-Rohmaterial und Preßsteine

Materialien-Magazin

Erze, Kohlen, Koks, Materialien und Roheisen

Debitoren in laufender Rehnung

PassSiva.

Aktien-Kapital . Anleihe à 4 9/0 Zinsen : Anleihe à 49/9 Duisburg Zinsen . . Anleihe-Zinsen à 4# 9%/ Vulkan Anleihe à 4 °/o Pluto noch nicht begeben . Abschreibe-Konto Aval-Konto 20 Nicht erhobene Dividende Statutarische Reserve Diverse Reserven Delkredere-Konto R ; onto für geme Tantième-Konto Steuern-Konto Löhnungs- Konto : / Kreditoren in laufender Rechnung . Brutto-Gewinn

Debet.

An Abschreibungen statut. Rücklage zum Reservefonts 5% „.

38} 9/9 Superdividende v. 4 5100000 Aktien- Kapi Salto ó

49/6 Dividende von 4 5 100 000 Aktien-Kapital . urüdstelung für Abschreibung auf Effekten-Konto

Zuwendung zum Pensionsfonds Ce tatutarische Tantième 4 9/6 è

tal

417 579 45 000 13 087 730

258 6298! 12 025

1 327 603/59 916 440/61 47 1386:

2 291 182

462 346/8:

3 500 000|— 36 840

2 500 000 26 960

D

V4 A)

4 710 000

Gewinn- und Verlust-Konto per 30, Juni 1899.

M d 650 000|— 138 298/35 204 000|— 300 000/— 100 000|—

80 946/74

1 963 500|—

14 922/34

451 622 719 856 32 055

¿ 25 000 16 749

S113 358 386

l 2615 322

8 891 788

462 5790

2 753 529 5 521 525 30 987 809

| 5 100 000

10 773 822

195 505 2 200/-

1171 478/49

73 804/64

7 088/87 709211

122 24713 7 467 580/30 5 451 667/43

Per Saldo - Vortrag

aus 1897/98

Brutto-Gewinn aus 1898/99

130 987 809154 Credit. M S 35 700 3 415 966|

3451 667/43

3 451 667/43

Unter dem Bilanzposten „Effekten“ sind, aufer 3 9% Preußishen Konsols und 39% Reichs, Apleihe, unter an“erem verbuht: 291 Kuxe der Gewerkschaft „Victor“, 75 Kuxe der Gewerkschaft „ver. Gladbeck* und nom. 4953 000 Aktien der Bergbau-Actien-G-fellshaft „Pluto“, Die Gesellshaft hat in den Jahren 1895 und 1898 ¡wei 4% Anleihen im Betrage von

A 3500 000 und 4 2 500 000 aufgenommen.

Sie hat füc die eritere mit threm gesammten, in den

Gemeinden Bulmke, Hüllen und Ueckendorf belegenen Grundbesiß mit allen aufsteher den Anlagen, für die zweite, ‘außer mit diesen selben Realitäten zur zweiten Stelle aub noch mit ihren tin Duisburg belegenen Grundstücken mit sämmtlihen Anlagen Kautionshyvothek bestellt. Nach den festaesegten Verloosun gs-

plänen muß die Anlei der Zeit vom Jahre 1

von 1895 in der Zeit vom Jahre 1900 bis zum Jahre 1925, die von 1898 in 3 bis zum Jahre 1928 getilgt werden, und zwar die leytere mit ein-m Auflage

von 29/0; vom Jahre 1900 bezw. 1903 ab steht der Gesellswaft das Ret zu, die planmäßige Tilgung dieser Änleihen zu verstärken oder sie auh im Ganzen mit halbjähbriger Frist zur Rückzahlung zu kündigen,

#

#

Bon der 9er Anleihe sind im laufenden Jahre bereits 4 79 000 zur Rückzahlung gezoaer, im Jahre 1899 eine 49% die nach ihrem .Verloofungéplane innerhalb der Jahre 1904—1925 amortisiert werden Jahre 1904 ab zulässig. Eine befondere hypothekarische - Sicherheit

hat die Gesellschaft gegeben, muß; verstärkte Tilgung is vom

Ferner

Anleihe in Höbe von #& 5000000 aus

ist für diese Anleihe niht bestellt; doch hat sich die Gesellschaft in den Anleihebedingungen verpflichtet, die mittels des Erlöses eben dieser Anleihe von ihr erworbenen Aktien der Bergbau-Actien-Gesellshaft „Pluto" bis zum Nennbetrage von 4 3 000 0000 während dex Umlaufszeit dieser Schuldverschreibungen nicht zu veräußern und niht zu verpfänden, au dafür einzutreten, daß eine Veräußerung oder Belastung des Immobiliarbesiß:8 der Bergbau-Actten-Gesellshaft „Pluto“ niht dur die Gesellschaft felbst crfolge, indeß mit dem Vorbehalte, daß einzelne Jmmoktilien, wenn si solch:s mit der Zeit als wünschenswerth ergeben sollte, veräußert werden dürfen, bezw. daß dann gestattet fein foll, über solhe einzelnea Immobilien zu ‘disponteren, wofern dafür andere gleichwerthige Immobilien von der Bergbau- Actien-Gesellschast „Pluto“ bezw. deren Rechtsnachfolger erworben werden. Schließlich hat der Schalker Verein tnfolge der Fusion mit der eben genannten Gesellschaft jeßt auch deren anfänglich 59%/atge, später auf 49/0 fonvertierte

Anleibe v. J. 1883 im ursprüngli®Gßen Betraae von 4 1 000 000' übernommen, von welcher sh Diese Anleihe muß in 30. Jahren vom Jahre 1885

wärtig noch nom. A4 314 600 im Umlauf befinden.

gegens

ab dur jährlihe Ausloosung von (A 33.000 ohne Zinsgzuwachs ge1ilgt werden, eine Verstärkung der

Tilgung ist statthaft.

Die Anleihe ist fichergestellt durch hypothekarishe Eintragung auf das gesammte

immobile Eigenthum der bisherigen Geselli(aft „Pluto“, Das Ergebniß des jeßt abgelaufenen Geschäftsjahres steht noch nicht ziffernmäßig fest: doch

haben alle Betriebsabtheilunzen während desselben recht gut gearbeitet, und - auch

der Erwerb von

„Pluto* hat die daran geknüpften Hoffnungen erfüllt. In der demnächft zu veröffentlibenden Bilanz wird der Gewinn der Zehe „Pluto“ für das ganze Jahr 1899 und * das erste Halbjahr 1900 zur Ver-

rechnung gelangen. Gelsenkirchen, im August 1900.

Actien-Gesellschaft Schalker Gruben- und Hütteu-Verein,

Erdmann. Auf Grund vorsteßerden Prespekts find

Lohbeck.

/. 5 100 000 neue Aktien der Actien-Gesellshaft Schalker Gruben- und Hütten-Verein

zum Handel an der hiesigen Börfe zugelaffen. Berlin, im August 1900. Direction der Disconto-Gesellschaft,

Deutsche Bank. A. Schaaffhausen’ scher Bankverein.

[42341]

Vereinigte Splauer- und Dommithzscher Thonwerke, Actien-Gesellschaft.

Activa.

General-Bil&nz vom 31. März 1900,

PasSsìîva,.

707 348 90 273 898 |— 9 035/60 21 784/04 4 345/15 46 334/43 1 007/80 314 90405

1 378 657/97

An Immobilien Mobilien Kassa Wechseln Effekten Fonds issekuranz Außenstände

Debet. A | A 196 528/83 37 603/28 7 690/92 15/63 30 461188 109 941/53

An Fabrikationsunkcesten Handlungsunkosten Fuhrwe1iksunkosten A Acker- und Landwirthschaft , . Ad L A Bilanz-Konto: Reingewinn

Gewinn- und Verlust-Kouto vom 31. März 1900,

j s 382 242107

e

1 000 000|— 136 900 _ 60 939/19 99 000|— 16 277/25 109 941/53

Per eingezahltes Akticn-Kapital . , Hypotheken Réservefonds Extrareserve

Buchschulden . .. Reingewinn

1 378 657/97 Credit.

Per Vortrag vom Vorj2hce Waaren-Konto Effekten íInteressen Pferde- und Wagen-Konto . ..

382 242 07

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

S) Niederlassung 2. von Nechtsanwällen.

[42285] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ift beute der Rechtsanwalt Wilhelm Henrici in Cassel ein- getragen worden.

Caffel, den 16. August 1900.

Königliches Lxndgerilht. [42284] _ Der Name? des Necht3anwalts Adolf Schück in Altona ift auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Ländgeriht zugelaffenen Rechtsanwälte gelö\cht worden.

Altoua, den 16. August 1900.

Der Landgerichts-Präsident. Friedberg.

9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Vekannt: machungen.

[42453] Bekanntmachung.

Die Phyfikatsstelle des Kreises Hoyerswerda (Negierungs-Bezirk Liegniß) mit dem Wobrsiß in Hoyerswerda sfoll andeiweitig zum L. Oktober d. Js. beseßt werden. Das Seyalt der Stelle be- träpx 900 M jährli.

Bewexbungsgesuche sind binnen 4 Wochen an denjenigen Herrn Regierungs-Präsidenten, in dessen Bezirk der Bewerber seinen Wohnsiß hat, in Berlin, Cha!lottenburg, Schöneberg und MRixdorf an den HerrnPolizei-Präsidenten in Berlin, zu rihten,

Bein, den 27. Juli 1900.

Der Minifter der geiftlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. Im Auftrage: Förster.

[2271] Bekanntmachung.

Die biesige duxch Todesfall erledigte Vürger- meisfterftelle soll baldmöalihst wieder beseßt werden. Mit derselten ist das Amt des Standesbeamten verbunden.

Das Stelleneinkommen beträgt 2200 4, steigend von 3-zu 3 Jahren um je 200 M bis zum Höchst- betragé von, 3000 46 fowte 200 46 Miethsent|hä-

digung. Neben freiem Brennmaterial für die Amts-

räume wird eine jährlihe, nicht pensionsfähige Boareauents{hädigung von 500 M gezahlt.

Geeignete, im Kommunaldienst erfahrene Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung von Zeugnissen und etnes Lebenélaufs bis 5. September cr. an den Stadtverordneten - Vorsteher W. Nühlew hierselbst einreichen.

Wangerin i. Pomm., den 17. August 1900.

Der Magistrat. Th. Roehl. [42273] Bekanntmachung.

Bon der Deutschen Vereinsbank, Frankfurt a. M,, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4% Hypotheken-Pfandbriefe Serie XVIl u XVIIE von je G 1500000 der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart ¿um Handel uno zuk Notierung an der hiesigen Börse einaereidt worden.

Frankfurt a. M., den 17. August 1900.

Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[42847] Moskauer

Futernationale Handelsbank.

e : Zentrale: Moskau. Filialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Pensg, Livau, Sewastopol, Smolensk, JIwanowo - Wosnesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest-Litowsk, Jaroslaw, Mohilew - Pod. , Pawlograd, Skopin, Saransk, Buguruslan, Jefremoff, Tscheljabinsk, Kokand, Buchara, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille, Teheran. Monatsbilaniz per L. Juli 1900. Activa. RbI.

Kassabestand und Bankguthaben , . 3254 396,61 Wechselportefcuille, russ. und ausl. . , 21 979 408,09 Darlehen gegen Sicherheit 14 693 501,42 Effektenbestand *) 6 986 389,68 Konto-Korrente 12 706 503,78 Konto der Filialen 1530 074,87 Unkosten 499 138,55 Transitorishe Summen 198 248,49 Immobilien 1 631 596,63 55 812,54

63 535 070,66

Passiva. NbI. Volleingezahltes Kapital... . , , 10000 000,—

Reserve-Kapitalien : E Ordentliches Rbl. 3 2e Ae 3 750 890,88 22 404 644,71

ae z Depositen [ Rediskont, Spezialkonti x... .. , 8501 670,95 Konto-Korrente . 12 310 373,86 Konto der Filialen 1 620 404,23 Accepte 3435 344,21 ällige Zinsen 99 110,05 insen und Kommissionen . . .. , 1269 702,44 ransitorishe Summen ... ... 142 929,33 63 535 070,66 q In’ dieser Summe sind Rbl, 3 609 582,49 Reservekapitalien inbegriffen.

M 197.

Vierte Beilage | zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 20, August

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Uge aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-,

muster, Konkurse, fowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eiseabahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen

er- und s i über Wa et , 1, latt unter a [7 ani O Ren, BIRRS M

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 174)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Nei Berlín au durch die Königlihe Expedition des Deutshen Reihs- und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle Post - Anstalten, für

reußishen Staats3-

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. D Bezugspreis beträgt A 4 50 H für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Sn lertlonthrets für den Raum einer Drudzeile §0 4.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 197 4. und 197 B. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung if} einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

Klasse

4a. B. 25 913. Zusammenschiebbares Laternen- gehäuse. Alfred Baumgarth, Frankfurt a. M., Lanaeftr. 19. 23. 11.99.

Ga. M. 17 687, Verfahren und Vorrichtung zum Vetipacken von Picßhefe.. Emanuel Müller, Bcünn, Grillcwiyßgasse 18; Vertr. : Foharn Scheibner, Oppeln. 10. 1. 1900.

lle. A. 6856, Papierloher. Christian UAberle, St.- Georgen i. Schw., Friedrichstr. 18. 12. 99.

L0c. N. 4820. Verfahren zum Entladen von Wagen. Wilhelm Nosfian u. Friy Mayer, Wien, u. Salomon Winter jun.,, Ung. Ostra; Bertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 6. 99. \

20k. S. 13 311, Leitungsweiche für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung; Zuf. 4. Pat. 95 1477 Siemens & Halske, Aktien- gesellschaft, Berlin. 30. 1. 1900.

201. U. 1544, Sigerbheitsvorrichtung für elektris betriebene Motorwagen Union Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin, Dorotheen- ftraße 43/44 4 11. 1900.

21a. P. 11108. Verfahren zum Empfangen und zeitweisen Aufspeihern von Nachrichten, Signalea o. dol.; Zus. z. Pat. 109 569, Valdemar Poulsen, Kepenhagen ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luiseustr. 25. 27.117 99.

21a. S. 13437. Avrufschaltung sür Fern- \sprechvermittlung?ämter., Siemens & Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 6. 3. 1900,

21b., J. 5587. Verfahren zur Herstellung von Thermosfäulen auf galvanishem Weae. Baruch Jonas, Berlin, Emdenerstr. 11. 7. 12. 99.

21d. M. 18 159, Verfahren zur Erhöhung der Magnetisierbarkeit von Gußstücken für Elektro- maguete. Huao Mosler, Charlottenburg, Knesebeckstr. 84. 10. 5. 1900. i

2e. K. 18 703. Feststellbare Aufbänge- vorrihtung tür den Anker von Elektrizitäts- zählecn. Rudolph Krüger, Berlin, Dieffen- bacstraße 51. 16. 10. 99.

22a. B. 15 §56. Verfahren zur Erzeugung blauer oder blaugrüner bis s{chwarzer Farben auf Baumwolle und Seide. Badische Anilin- «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 3 94.

22d. F. 11 271, Verfahren zur Dar1nellung von blauen Baumwollfarbstoffen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 24. 10. 98.

23a. W. 15 162. Verfahren zur Ueberführung der in Fetten und Oelen enthaltenen Oelsäure in eine feste Fettsäure. Paul Wunder, Liegnitz, Ring 16. 3. 5. 99.

24a. B. 25471, Feuerung. F. W. Berg- maun, Barmen, Kemnästr. 36. 11. 9. 99,

24f. R. 12 946, Hängerost. J. G. T. Reimanu, Berlin, Fasanenstr. 51. 17, 3. 99,

27b. Sch. 15 520. Lusftkompressionépumpe. Hugo Schmid, Schaffhausen; Vertr.: Dr. Joh. Sans u: Way Kortüm, Berlin, Leipzigerstc. 91. 6. 1.1900.

2a. M. 17188, Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen. Emile Maertens, Providence, V. Sr. A. ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 26. 8. 99.

30 e. H. 21266, Bahre, die in ein Bett- gestell verwandelt werden kann. Carl Hoh- mann, Friedrihsagracht 20/21, u. Ern Wulff jr., Gertraudtenftr. ‘8/9, Berlin. 25. 11. 98.

30f., Sch, 15075, Gehübungstatel für Tabiker. Dr. Josef Schreiber, Aussee, Steiermark; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 10. 8, 99

34e. L. 13704, Hohldübel aus Metall. Dieterichs «& Löffelhardt, Hamburg, Hansa- vlaß 9, 4, 11. 99.

35b., K. 19044, Fahrwerk für Laufkrane. Otto Kammerer, Charlottenburg. 13. 1, 1900.

38b. K. 17931, Messerkopf zum Schneiden von Fournieren oder Brettern aus Bohlen, Rundholz u. dgl. Friedri Kraus, Memel.

30, 3. 99. 38b. K. 17932, Messerkopf zum Schneiden E Friedrich

von Fourntieren oder Brettern. Kraus, Memel. 30. 3, 99.

38h. H. 23 712. Maschine zum Imprägnieren von Hölzern. Emil Hübsch u. R, Avenarius «& Co., Myslowiy. 29. 12, 99.

38h. S. 13 585, Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Dr. Paul Simmich, Berlin, Am Circus 10. 23. 4, 1900.

43a. A. 5981. Kontrolkasse mit Quittungs- drucker. Carl Arndt, Braunschweig, Kaiser Wilhelmstr. 1a. 5. 9, 98,

43a. F: 11 626. Elektrishe Signalvorrichtung ür Kontrolzählwerke. Heinrih Fitte, Berlin,

lexandrinenstr. 40. ‘17. 2, 99,

46b, H. 23 132. Regelungs - Vorrichtung an Explosionskraftmaschinen mit elektrisher Zündung. Heinrich Wilhelm Hellmann, Charlotten- burg-Berlin, Schillerstr. 97. 23. 11, 99.

Klasse.

49b, W. 15 668, Lochstanze mit vom Antrieb zu lôösendem Lochstempelträger; Zuf. z. Anm. W. 14775 Werkzeugmaschinenfabrik A. Schärfl’s Nachfolger, München, Stein- straße 50. 6 11. 99.

49g. H. 21458. Stahl- bzw. Metallbogen- |porn. Gustav Hausmann, Iserlohn. 7. 1.99.

53h. R. 13241. Verfahren zur Herstellung von Margarine. Rheinische Nährmittel-

s N Ges, Berlin, Perlebergerstr. 54. 53i. A, 6453. Verfahren zur Gewinnung

eines dem Fleishextrakt an Wohlaeshmack ähn- lien Extrakis aus Bierhefe, Prißhefe oder Weinbefe ohne Selbstgährung. Louis Aubry u. die wissenschaftliche Station für Brauerei in München (a. V.), München. 20. 5. 99, 59a. B, 23308, CEinrihtong zur Ver- minderung des MNeibungtwiderstandes in den Stopfbuchsenlagern von Krastmaschinen - und Pumpen mit treisendem Kolben. Friedrich Brackemann, Augsburg. 31, 8. 98.

G6Lla. Z. 2826. Selbstthätige Feuerlöschbrause mit Schmelzvershluß. , Charles James Zappert, Wicn, Schindiergasse 4; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Quisensle 31a. 3,7, 99;

64c. T. G290L. Bierglasuntersay mit Zähl- vorrichtung für ganze und halbe Scwoppen. Bernhard Trantzschell, Halle a. S., Hôtel Stadt Berlin. 17. 4, 1900.

70e. G. 14146. Squltafel in Form eines über Rollen geführten endiosen Bandes. Frau Pauline Goffre, geb. Goguet, Coutras, Frankr. ; Vertr. : Ernst Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24. 18. 1. 1900.

22f, D. 10146, Vorrichtung zum Lehren des Druvckpunktnebmens und Abziehens. —- Wilhelm Deboeser, Koblenz, Entenpfuhl. 5, 10. 99,

22. T. 6914. Einrichtung zur Erleichterung des indirekten Seitenrihtens für auf einec Bettung aufgestellte Geshüße mit fahrbarer Lafette. Alfred Torricelli, Lavey-Village, Kanton Waadt, Schweiz; Vertr. : R. Fiedler, Berlin, Kronprinzen- ufer 3. 26. 4 1900.

72g. L. 14 024, Panzerüung. Adolph Leven, Köln, Augustinerpl. 5. 19. 2 1900.

7TSe. W. 15577, Zeitzünder. S. van Westrum Söhuc, Berlin, Beethovenstr. 1. 4. 10. 99

85b, Sch, 15009, Verfahren zum Reinigen und Weichhmachen von Rohwässern. Dr. Carl Schierholz, Wien; Vertr.: R. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 21. T: 99.

S5c. A. 6690. Wasserreinigungsapparat. Carl Anschütz, Spergau, Post Korbetha. 27. 9.99.

85f. H. 22484, Braufevorrihtung für Strahl und Regen mit einer einzigen Zuleitung. Dr. Matin Hahn, München, Arcisftr. 30. 24. 7,99.

86g. N. 13149, Schüßenfänger für Web- \tühle Carl Pavl Rothe, Chemniß, Damm-

firaße 11.20. 5.99;

SS8b. N. 4873, Steuerung für Wasserdruck- motoren. Friedrich Nicolai, Lübeck, Meng- straße 44 11. 8. 99.

89d. V. 3756. Verfahren zur Herstellung von Pudeczuck2r direkt aus Zukerlösungen. Arthur Vallez u. Felix Giraud, Montpellier, Frankr. ; Vertr.: Wilhelm Kortüm, Berlin, Leipztgerst. 91. 8. 12:99.

2) Zurüdckziehungen.

Die in Nr. 188 des Reichs-Anzeigers vom 9. 8. 1900 veröffentlichte Patentanmeldung N. 13 489, Kl. 88 b ift aus der Auslegung zurückgezogen.

Die in Nr. 194 des Reichs-Anzeigers vom 16. 8.

1900 veröffentlihte Patentanmeldung V. 3747, Kl. 64 b ist aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung if vom Patentsucher zurückgenommen.

Klasse.

12, C. 7283. Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslihen Verbindung des Caseins mit Phosphorsäure. 15. 3.- 1900.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

28. S. 12446, Verfahren zur Herstellung von Chromleder mit fester und haltbarer, zur Körnung sih eignendec Narbe. 31. 5. 1900.

30. L. 12994, Turngeräth für Armroll- bewegungen ; Zus. z. Pat. 96 912, 10, 5, 1900.

89, A. 6689, Verfahren und Vorrichtung zum automatischen CTrennen von Flüssigkeiten nah ihrer Viskosität. 28. 5, 1900.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gem en An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen g fa tweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

asse.

14. G. 13405, Senkrechte Kolbenschieber- steuerung. 29. 1. 1900, aus lam

Klasse. Zimmerer & Sohu, Sigmaringen. 25. 7. 1900. 21. A. 5958, Verfahren zur Herstellung 3. 1948. homogener Gemische für elektrische Glühkörper | Klasse. aus Leitern zweiter Klasse. 12. 1, 99. 4a. 138 798. Auerbrenner mit zwischen dem 89. B. 23 9283, Verfahren zur Erhöhung der Brennerkopf und der Gasaustrittsöffnung an- Ausbeute und Verbesserung der Schleuderfähig- aeordnetem Sicherheitssieb. Georg Graef, keit von Füllmafsen. 11. 9. 99. Leip:ig, Windmühlenstr. 19. 25. 7. 1900.

G. 7459. i 5) Ertheilungen. 4a. 188 804, Doppeldrahtkorb für Sicher-

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den beitsgrubenlampyen mit übereinander zu shiebenden Nachgenanntien ein Patent von dem bezeihneten Tage Winkelringen, welche die Körbe in gleihem Ab- ab unter nahstehender Nummer der Patentrolle ertheilt, stand von einander halten. Wilhelm Seippel,

P.-N. 1138 957 u. 113 958, Bochum i. W., Gr. Beckstr. 1. 26. 7. 1900.

Klasse. S. 6450. 2b, 113957, Maschine zum Kneten bzw. | Sa. 138 722. Apparat zum Durchäten ein- Brechen von Maßznteig und anderer harter Teig- seitig auf den Stoff aufgetragener Salleisten, bes arten, G. Hiers@jöiel, Speier a. Nh. Vom stehend aus einem Dampfbehälter mit in variabler 16, 1. 1900 ab. Anzchl darin für die Stoffführung angeordneten 49g. 113958, Schmiedepresse zur Herstellung Walzen. Eugen Mélen, Winsen a. d. Luhe.

von Schraubenmuttern u. dgl. Westfälische 20. 7. 1900. M. 10197.

Muttern- und Schrauben: Fabrik, Daniel | 8d. 138 720. Sowohl vorn und rückwärts, Kettler jr., Hagen i. W. Vom 29. 11. 99 ab. wie auch an etner Seite zu öffnender Bügel- und 6) Berichtigungen. Mangelgeräthe - Shrank mit herausklappbarem

Der Titel des in Nr. 109 des „Reichs-Anzeigers“ Tisch. Mathias Koch, München, Peterspl. 8/1V. vom 7. 5. 1900 veröffentlihten Patents 112 285, 20. 7. 1900. K. 12 621.

Kl. 30 lTautet: „Schußzbinde zur Milderung der | Sd. 138 721. Zweitheiliger, hölzerner Plätt- Seekrankheit“. eisengriff mit Scharnieren an den Stirn}eiten.

Der Inhaber des Patents 113 229, Kl. Z30f., ver- Halbach & Möller, Hagen i. W. 20, 7. 1900. öffentliht in Nr. 143 des „Reichs-Anzeigers“ vom H. 14 299,

18. 6. 1900, heißt: Dz, L. F. Phelan. Sd. 138 736, Wäschellammer mit die Leine lose umfafsendem Bügel, dessen Schenkel die Wäscheklemme bilden. Pauline Simon, Würz-

» burg, Blumenstr. 8. 24. 7. 1900. S. 6447, Gebrauchsmuster. 8d. 188 787, Mus einem Std Bled berge ; stelltes ashbreti mit winklig umgebogenen Eintragungen. Seitenkanten, Füßen und versenkt liegendem 138 342 138 351 138354 Seifenbehälter. August Heister, Hamburg, 138 405 138488 138 504 Amsinkstr. 59. 24. 7. 1900. H. 14 318. 138 570 138 593 138594] Sd. 138 738, Wäscheklammer aus Metall mit 138652 138 G91 138 697 das Abfärben verhütender Bekleidungéschiht. Anna Nöbelen, Karlsruhe i. B., Karlstr. 92. 24. 7. 1900. R. 8324. 138 726, Musterrücken mit \{rägen Ein-

138 303 138 360 138 508 138 596 138 698 138 7O0L bis 138 900 aus\chließl. 138 748 138 766 138 767 L138 S824 138 839 138 853 138 870 u, 138 875, 8 f. Klafse schnitten zur Befestigung der Muster mit 2a. 138 887. Wellblechdeckez für Feldbaköfen Gummikordel. B. C. Funger «& Sohn, mit quer zur Zugrihtung des Ofens liegenden Gera. 21. 7. 1900, F. 68839, Rippen. Ernst Söhlmann, Hannover, Kasernen- | 11. 138 747, Blatt aus Karton, Holz, Metall, straße 2 20. 7. 1900 S. 6440. Konfitüren o. dgl. mit einem Ausschnitt zum 2b. 138 811. NRostartig in vertikaler Zapfen- Hineinfügen eines daran befestigten oder un- führung federnder Rahmen mit keilförmigen befestigten Anfichtenalbums und einem gegen die Längeéleiften und Hebeldruckvorrihtung zur Her- cine Fläche des Blattes geklebten Kartonblatt stellung der Backwerkklerbun G, Fischer u für die Postadresse. Leo Braun, Wiesbaden, N. Geigy, Bielefeld, Langenhagen 37. 23. 6. Nheinstr. 15 16. 1. 1900. B. 14135. 1900. F. 6820 11. 138 756. Heft zum Selbstunterriht in 3a. 138 594. Vorhemd (Chemisette, Ser- deutscher und lateinisher Schönschrift, bei welchem viteur 2c.) mit verftellburer: Band für jede zwishen die Vorschriften durchsihtige Papier- Halsweite vasscnd einzurihten. Otto Kirchbach blätter geheftet sind, auf denen die durchsheinenden u. Adolf Gierer, Kalbe a. S. 18. 6. 1900. Schriftzeichen nahgeziogen werden. Otto Siede, K. 12 485 Elbing. 14. 5. 1900. S. 6261. 3b. 138 593. Handschuh mit aufgestepptem, | 11b. 138 709, Aus einer Pappschere und zwei übereinander s\ch{lagendem Schlißbesaß mit Anschlägen bestehende Schneidevorrihtung für Schnepfe aus Stoff, Band oder Leder zu Druck- Papierbearbeitungsmashinen. Gustav Stein, knôöpfen oder Maschinenknopflöhern. Hermann Berlin, Elisabethufer 5/6. 17. 7. 1900. Hertel, Burgstädt i. S. 18,6, 1900, St. 4200. : H. 14 149, Lle. 138508, Aus einem einzigen Stüdck 3b. 138 787, Kleidershürze mit Seiten- bzw. Draht bergestellter Registrierhaken, bei welhem die Borderscluß. Strauß & Cie.,, Berlin. in cine Nuth und Feder auslaufenden beiden Enden 23. 7. 1900. St. 4210. f durch Federkraft zusammengehalten werden. F. 3b. 138 856, Arbeitéjopye mit aus einer C. Haage, Hannover, Grünstr. 12 30. 6, 1900. Stoffbahn hergestelltem Mitteltheil. Robert H. 14 201. ; Kempel, Urach. 21. 6. 1900. K. 12 508. Llle. 13S SSO, Markentäshchen mit getrennten 3b. 138857, Arbeitsjoppe mit aus zwei Fähhern. Braumann «& Wolf, Köln. 16. 7. Stoffbahnen L-ragesteltem Mitteltheil. Nobert 1900. B. 15 203. Kempel, Urach. 21. 6. 1900, K. 12 643. 12d. 138 816. Screllfilter zum Klären von 3b. 138 884. Hose, deren Schenkel je aus getrübten oder sckchmußzigen Flüssigkeiten mit einer in der Seitennaht zusammengeseßten Stoff- mehreren, von einander unabhängigen, Filter- bahn bestehen. Robert Fempel, Urach. 19. 7. material enthaltenden Abtbeilungen. Paul Kyll, 1900. K. 12 642, Köln-Bayenthal. 16, 7. 1900. K. 12 607. 3b, 138 898. Mit aufgebogenen Spißen ver- | L3c. 138 §74, Aus -zwei Hälften bestehende, sehener Halter für Schlipse, Kravatten u. dal. das Wasserstandsglas vollkommen umgebende Hans VBeinsen, Hamburg, Catharinenfstr. 22. Schutzvorrichtung mit vorderer Hälste aus trans- 27. 7. 1900. B. 15 252. parentem Material. Rudolf Warmbt, Walden- 3c. 138 8983, Aus einer mit aufwärts und burg i. Schl. 12. 7. 1900. —- W. 9973, abwärts gerihteten Haken oder Zähnen verfechenen | L5a. 138 837. Messingzierlinie für Buhdruck- Schließnadel bestehende Vorcichtung zur Ver- zwede, deren Bild dur feitlihes Verdrücken des bindung von Biuse, Rock und Gürtel. Johanna oberen Linientheiles gebildet ift. Zierow «

Nühsmann, Braunschweig, Theaterpromenade 5. Meusch, Leipzig. 16. 7. 1900. Z. 1934. 17b. 138 840. Vorrichtung zum Kühlen,

Rühren und Mischen von Flüssigkeiten o. dgl., die zualeih als Buttermaschine dienen kann, mit Filzbekleidung um das äußere, zweier ineinander befindliher Emailgefäße und „gegen einander rotierenden, geraden Flügeln. Friedri Müller, Stuttgart, Falkerstr. 70. 3.7.1900. M. 10131. 19b. 138 838, Abzugseisen mit gehärteter auswe{selbarer Stahblplatte für Straßien- reinigungsmaschinen. Franz Taugermaun, Helm-

24. 7. 1900. N. 2880.

3e. 138 788, Aus Haaren, Garn und Metall- draht bestehende, hohl auf dem Kopfe aufliegende Haareinlage für QDamenfrisuren. Babette Schwank, Karlsruhe, Kriegstr. 26. 23. 7. 1900. S. 11 336.

4. 138 754, An vertikal chwingender Spirale befestigte, mit Hütchen überdeckte Zündpille. Mox Sauer, Berlin, Müllenhoffftr. 13, u. Wiihelm Braun, Gr.-Lichterfelde, Chaussee- straße 21. 4. 5. 1900, S. 6222.

4. 138 S828. Aus geraden oder gebogenen Drähten bestehende Vorrichtung zum leichten und sicheren Auffeßen von Zylindern. Heinrich Meier, Frankfurt a. M., Sternstr. 36. 12. 5. 1900. M. 9912.

4a. 138 779, Durch im Mittel des Lampen- behälters drehbar gelagerten Hebel mit Schwim- mer: und Zeigerwerk bethätigter ODelstands-An- zeiger. Edw. Grube, Alt - Nahlstedt. 21. 7. 1900, G. 7455. è

4a. 138 797, Vorrihtung zur Verhütung des Abspringens des Wachses u. dgl. von dur Aufstecken auf Spißen zu befestigenden Kerzen, Durchgängen und einer Ausftrömu bestehend aus den unteren Theil der Kerzen um- sehenem Ventilgehäuse ein mit Du \chließenden Metallhülsen oder Kapseln. J, G. und einer Aussparung îin der auêge-

-. mi ddt D. S

20. 138 §05, Elastische Aufhängung für Elektro- motoren bei elektrishen Sltropen aan und anderen elektris betriebenen Wagen. Accumulatorenwerke, Aktienges Dredden. 9. 9. 99. S. 5659.

20d. 138 717, Fahrbares Arbeitsgeräth zum Ein- und Ausbau von Waggontheilen, aus auf einem Wagengestell gten de mit am Huborgan derselben angebrachtem Korbe bestehend. Technisches Bureau Y Nürnberg. 19. 7. 1900.

20f. 138 715, 8ventil, in

1900,

stedt, Braunschweig. 13. 7. 1900. T. 3599.

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