1837 / 143 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Gehalts-Erhdhung vorläufig noch verschiebe. Diesem wi- derseßte sich der C é hae Bd Ad A der daran erinnerte, daß die Deputirten-Kammer im Jahre 1832 nur ungern, und bloß in Berúcksichtigung der damaligen finanziellen Lage des Landes, das Gehalt der Räthe am Cassationshofe von 15,000 auf 12,000 Fr. ermäßigt habe. Herr D rault {loß sich dehi Antrage des Herrn Havin an, daß, man dié obgedachten 171,000 Fr. lieber den Nichrern erster Instanz zulège. Hérr Amilhau dagegen proponirte eine Verbesserung, sowohl dieser Beamten- Klasse als zugleich “auch der Räthe am Cassationshöfe. Die Herren, Dugabé und Teste unterstúbten seinen Vorschlag, den) Heckb 1Havin dahin ergänzte, daß man das Ge- halt der Richter erster Jnstanz von 1250 guf 1500 Fr. erhöhe. Bei der Abstimmung wurden zuleßt sowohl jene 171,000 Fr. als Zulage zu den Gehalten der Räthe beim Cassations- hofe, als auch eine Summe von 315,750 Fr. bewillige, mittelst welcher das Gehalt der Präsidenten--bei den Tribunälen ‘erster Instanz von 1878 -auf 2200-Fr., das -der' Aichter: von 1250 auf 1500 Fra. erhöht werden: soll. Das Kapitel fär -:-die Tribunäle erster Jnstanz stellt sich dauach- auf 5,870,345 Fr. Die nách|te- benden, „Kapitel gaben zu - keiner. weitern“ Erörterung “An- laß: für die Königlichen Gerichtshdfe 4,243,169-Fr., für die Asilsenhdfe 154,009. Fr., für die Handelsgerichte 179,000 Fr., sur «die Polizeigerihte 662,400 Fr., sôr- die Friedensgerichre 302,200 Fr. Bei dem Abgange der Post war die Versamm- lung. mit dem Budget des Kultus-Ministeriums beschästigt.

¿Im Temps liest man: 7,Bei- der Meldung von dem Wie- dereintritt des. Heren Felix Real in den. Staats-Rath sprechen alle Journale von seiner Ernennung zum Requeten- Meister. Wir glauben zu wissen, daß von einer Staatsraths -Stelle die Rede ist. Dies ist auch wohl das wenigste, was man für einen so ehrenwerthen Deputirten thun kann, der sich aus politischer Aahänglichkeit an das Ministerium des 6. Sept. zurückziehen zu müssen glaubte. Bekanntlich war Herr Felix Real Genéral- Secxetair im Handels -Ministerium und außerdem Requeten- Meister, und hatte seine Stelle als General-Advokat am Königl. Gerichtshofe in: Grenoble aufgegeben, um dem Ministerium vom 22. Febr. seinen Beistand. zu leihen,“

In demselben Blatte heißt es: „Herr Thiers hatte am Monrag eine lange Audienz beim Könige, mit welher-der vor- malige Conseils-Präsident (ih sehr zufrieden zeigt. Man weiß nicht, 0b der-gefstreiche Redner noch lange genug in Paris bleibt, uz den Fererlichkeiten zur Vermählung des Herzogs von Or- itaus beizuwohnen; aber vorgestern in der Abend-Gesellschaft lei dem Grafen Molé sprach er von seiner nahe: bevorstehenden, durch „die schwankende Gesundheit der Madame Thiers veran- laßten Reise.“ ;

Die Herren Fain, Gourgaud und Colbert, Ersterer Secre- tair! und. die heiden Anderen Adjutanten des Königs, und der Kriegs-Minister, General Bernard, haben sowohl in ihrem ei- genen, als im Nainen von 20 anderen Personen der Deputir- ten-Kammer eine Bittschrifc eingereiht, worin sie die Zahlung riner Summe von 2 Mill. Fr. ansprechen, die ihnen Napoleon im Jahre 1814 geschenkt habe. Sie führen an, daß durch einen am 11, April 1814 von“ Oesterreich, Rußland und Preußen ¿iner und. von den Bevollmächtigten Napoleon's andererseits unterzeichneten Traktat dem Kaiser zugestanden worden sey, eine Summe von 2 Mill. Fr. als Gratificationen zu ‘vertheilen. Die Bittsteller behaupten nun und - belegen: es, daß Napoleon zene Summe unter sie habe vertheist wissenwollen. - Obgleich der erwöhnte Traktat von keinem Französischen Bevollmächtigten unterzeichnet worden sey, so hätten doch die Mitglieder, der yro- visoxischen Regierung denselben ratifizirt. Die Bittschrift ist von ciner Consultation begleitet, die von drei Advokaten unterzeichnet it, an deren Spike. Herr Dupin, der Präsident der Deputir- cen:Kainmer, steht.

Der Moniteur publizirt heute die: neuesten aus Bayonne e:ngegangenen telegraphischen Depeschen. (Es sind dieselben, diewir bereits gestern nach einer Privatmittheilung gegeben haben.)

Heute Vormittag ist hier mit dem Telegraphen die Mach- richt von der Einnahme. von Jrun- am -17ten (also gestern) Mittags um L Uhr eingegangen. Die Stadt ist geplündert worde, und 200. Soldaten der Garnison haben über die Klinge s3cingen müssen. „Die -Negierung „joll auch bereits die Nach- rit von der Einnahme von Fuentaxabia erhalten haben. Ueber di: Plâne des Infanten Don Sebastian erfährt man noch nichts.

Cin hier eingegangenes Privatschreiben aus Bayonne von 13,- Mai enthält über die: Einnahme von Hernani durch de Christinos Folgendes: „Nachdem der General Espartero

in Erfahrung gebracht, daß. der Jufant Don Sebastian an der | Spitze eines Bataillons nah dem Bastanthale gegen den Ge- |

neral Jrribarren aufgebrochen war, sebte er sich sofort in Marsch

und langte am. 12, Mai. Nachmittags ganz / unvermuthet vor | 4 i i y _hôrc!) Hoffentlich wird man von diesem bisher beobachteten Ver-

Stunden, lang mit vielem Muthe;z als sie indessen dem Angrisse | fahren abgehen und in Zukunft den Bills, die dem Hause vor-

Hernani an. Die Karlistische Garnison vertheidigte sich- einige

nicht länger: widerstehen kounte, verließ, sie die Stadt und zer-

iêreute sich im: die Gebirge nit Hinterlassung. von mehx als 609 |

Gefangeken, 60. bis, 60 Todten, Über 30..(7). Stü Geschüh,

An 12tew Abends rückte--Espartero. in Hernani ein.“

Jm,,Commenrce. liesi manz „Es heißt, die Regierung | , d : e C habe dio, Nachricht erhalten, daß die Portugiesische Legion im machen, höchst unbefriedigend und für die Mitglieder des Hau- nôrdlichen Spanien sich, Salvatierra?s bemächtigt, und. daß die- |

ser Sieg: der Coristitucionnellen den. Jnfanten- gezwungen habe, | ben B gr M Mitgliedern des Hauses der jeßige Geschäftsgang unangenehm sey,

| so müßten die Minister diese Unannehmlichkeit doppelt empfinden, | Nachdem der Minister die Erlaubniß zur Einbringung einer

eine Bewegung zu machen, um Estella zu- decken. Ohne uns bei - dieser Pachriche aufzuhalten, machen wir doch bemerklich, daß die constitutionnelle Armee „durch den Besis von Hecnani, JIrun und deù Linien von Arlaban Herrin von fast ganz Gui- puzcon ist, wo seit zwei Jghren „die Kariisten unumschränkt herrsdten. Allerdings muß man aber. besorgen , daß, während der Jnfant Don Sebastian aufder östlichen Seite operirt, eine Karlistische: Expedition guf-der westlic«n Seite über den Ebro gehen wird.‘ : |

Die im heutigen ¿„Moniteur‘/ enthaltenen Nachrichten aus €ZBpanien konnten nicht verfehlen, einen günstigen Cindruck-auf die Course der Spanischen Fords zu machen Die altive Schuld wurde mit 27'/z und 29, incl. 1'/, pCe, Prâmie, auf Ende des näcy- sen Monats bezahlte. Mai wollte heute an der Bdörse wissen, daß Here Aguado sich jest geneigcer gezeigt habe, cine Anleihe von 250 Mill. Realen sür die. Regierung der Königin gegen Verpfändung der Einkünfte von der Jnsel Cuba abzusch{ließen. Die AUciien der Eisenbaßn von Str. Germain nach Paris, die vor einigen Tagen mit 900 Fr. bezahlt wurden, waren heute zu 860 ausgeboten, Die, ctien. der. Cisenbahn auf dem rechten Seine-Ufer sind auf 620, und die der Bahu auf dem linken lifer auf 575 gefallen.

Großbritanien und Jrländ:

Parlaments-Verhandlungen, Unterhaus. Siz- zung vom.17. Mai. Das Haus beschäftigte, sich az diesem

| Königin

| | Î

|

„den. Bogen belegt wurde.

Abend, wo es seine Sißungen nah den Pfingstfeiettagen wie- der began, nü? mit Atigelegeuheiten von inländischem Interesse und vertagte fich {on um 8 Uhr. Für Glasgow wurde ein neues Wahlausschreiben erlassen, da Herr Oswald, einer der Nepräsentanten jener Stadt, dessen Handlungshaus kürzlich seine Zahlungen einstellen mußte, dis Chilcren Hundreds angenommen hat: Södatin.wurde in der Bill wegèn der Eisenbahn zwischen Gläsgow und Greenock die Klausel, welche die Benußung die- ser Bahn an Sonntagen verbietet, mit 51 gegen 47, aiso mit der“ geringen Majorität von 4 Stimmen angenommen. Zuleßt fanden im Ausschusse Verhandlungen über die. Vill wegen strei- tiger Wahlen“ statt, tnüßten abèr wegen Unvollzähligkeit des Hauses bald abgebrochen werden.

Unterhaus. Sißung vom 18. Mat. Auf den Antrag des Herrn Gillon wurde eine Kommission niedergeseßt, um Nachforschungen darüber anzustellen, ob sich die von den Com- municâtionen im Junnern des Landes erhobenen Abgaben nicht auf eine gleihmäßigere Weise erheben lassen möchten, als es bisher geschehen. Das Hauptmotiv dieses Antrages ist der Um- ftand, daß die auf den Eisenbahnen gebrauchten“ Dampfkutschen nicht besteuert sind, wäßrend dies bei den Landkutschen allerdings der Fall ist. Nachdem sodann eine Konferenz mit dem Ober- hause in Betreff der Kanadischen Resolutionen stattgefunden haite, zeigte Lord J. Russell an, daß die Lords jene Resolutionen ohne Amendement angenommen hätten (hörte, hört!), und trug aufdie Erlaubniß an, eine auf dieselóen gegründete Bill einbringen zudür- fen. HerrRoebuck erhob si in Folge dieses Antrages, nicht um sich ióm zu widerscßen , sondern um eine Frage an die Minister zu richten. „Es ist‘, sagte er, „allgemein bekannt, daß bis jeut noch gar nichté von Staatsgeschäften im Parlamente erledigt worden ist, Und daßes hei dem jeßigen parlamentarischen Ver- fahren zu gar nichts kêômmt. (Hört, hört!) Jch wünschte da- her, irgend eine Anordnung getrossen zu sehen, durch die es da- hin gebracht würde, daß wir mir den Staatsgeschäften besser vorwärts fämen, und daß etwas für das Land geschähe. Die Schuld wivd gewöhnlich auf die radikale Section dicses Hauses geschoben, der man vorwirft, daß sie fortwährend Anträge stelle und dadurch das Haus von anderen Geschöften abhalte; ih weise aber diesen Verwurf zurück und glaube, die Schuld liegt an der Regierung selóst. Jch möchte daßer vorschlagen, dem Ministerium eine vollständige Kontrolle über das Haus zu verleihen; dann hätte es feine Entschuldigung, wenn es Bills ausschöbe, die es selbt eingebracht, Jch möchte dem edlen Lord vorschlagen, daß von den drei großen Maßregeln, der Jrländischen Zehnten-, der Jr- ländischen Armen- und der Kirchensteuer-Bill, einer ausdrücklich der Vorzug cingeräáumt und daß dann tcagräglich mit derselben fortgefahren würde, bis die Verhandlungen beendigt wä- ren. Will das Ministerium auf diesen Vorschlag eingehen ? An diesem Probierstein will ich das Ministerium prúfen und zusehen, 06 ihm wirklich daran liegt, -die Bills durch- zusehen, die es eingebracht, oder ob es sih davor fürchtet. (Hört, hôrt!) Wenn der edle Lord mir. die gewünschte Zu- sicherung zu geben bereit is, so will ih ihm- versprechen, mit feinem einzigen Antrage hervorzutreten, bis alle ministeriellen

| Vills durchgegangen sind.‘ (Hôrt, hört!) Lord John Russell

meinte, der Vorschlag des ehrenwerthen Herrn sey etwas selt- sam; denn wenn derselbe auch für sih ein Versprechen geben könne, so fônne er doch nicht dafär stehen, daß auch die ande- rea Mitglieder des Hauses auf ihre Ansprüche verzichten und gewissen dem Hause vorliegenden Maßregeln, ‘deren Beförderung er (der - Minister) für sein Theil eifrigst wünsche, mit feiner Motion in den Weg - treten würden. ¿Wollte das Haus‘, fuhr der Redner fort,“ „in das von dem chrenwerthen Mitgliede für Bath vorgeschlagene Verfahren wil- ligen, so würde es mit einemmal einen ganz anderen Weg ein-

| schlagen, als es bisher von Seiten der einzelnen Mitglieder ge- | schehen ist. (Höôrc, hôrt!) Der ehrenwerthe Herr scheint zu

glauben, ich hätte die radifalen Mitglieder des Hauses beschul- digt, daß sie den Fortgang der dffentlichen Geschäste verhinder-

¡tenz das ist aber nicht der Fall; ih habe mi bloß im Allge-

nen darüber beflagt, daß so viel Motionen von der entgegenge- se6ten Seite des Hauses gemacht und dadurch den Regie- rungs - Maßregeln Hindernisse in den Weg gelegt wür- den, Ju der vorigen Woche gab ih mir große Múhe, mit der Jrländischen Armen-Bill vorwärts zu schreiten, ih fand aber große Schwierigkeiten. (Hört hört!) Vor ungefähr acht Tagen {lug ih vor, die Bill über die Kriminal-Geseze am I9ten d. vorzunehmen, da ich gern wollte, daß ein bestimmter Tag zur Erwägung einer so wichtigen Bill festgesest würde ; aber ih finde unter den auf morgen angekündigten Motionen wieder eine von Seiten cines ehrenwerthen Mitgliedes gegen- über in Bezug auf die Abgabe von Feuer-Versicherungs. Policen, für welhe der Vorrang in Anspruch genommen - is. (Hört,

liegen, einen regelmäßigen Fortgang gestatten.“ (Hört, höre!) Herr Aglionby hielt es für wünschenswerth, daß eine Kom- mission ernannt würde, um die beste Art und Weise, wie sich

vielem Schiepbedarf,, Gepäck „und Bekleidungs - Gegenständen. | der ganze Geschäftsgang des Hauses umgestalten und: neu ords i: Ab Ph | nen lassen möchte, in Erwägung zu ziehen, weil man von allen: Sei-

ten zuzugeben scheine, daß die jeßige Art, die Geschäfte abzu-

ses sehr lôstig sey. Lord J. Russell erwiderte, daß er hierge- gen nichts einzuwenden haben würde, denn wenn schon den

Bill in Bezug auf die Kanadischen Augelegenheiten erhalten hatte, ersuhte der Sergeant Talfourd um die Erlaubniß, eine Bill zur Verbesserung des Gesezes über das Verlagsrecht von Bú- chern, Musikalien, Dromen, Gemälden und Kupferstichen ein- bringen zu dúrfen, die namentlich zum Zweck hahen solite, die Verlegung dieses Rechts zu verhindern und die Dauer desselben auézudehnen. Der Redner sagte, es sey Zeit, daß die Literatur auch ax den Wohlthaten der Geseßgehung Theil nehme, was bis jeßt uicht der Fail gewesen sey. „Wenn die Literatur,“ fuhr der Redner fort, „auch nur die Unterstüßung erhält, die ihr nach dem gemcinen Rechte zukommt, so ist das {hon höchst willélommen; dena nach dem gemeinen Englischen Recht hatten die Autoren das Eigenthumsrecht ihrer Werke für ewige Zeiten, und vor dem Statut der Königin Anna wurde das Verlags- recht oft zu einer Erbschaftésache gemacht. ‘Niemand’ dachte daran, daß das Recht der Autoren ein beschränktes seyn könne, bis die Literatur das unheilvolle Geschenk des Statuts der Unna erhielt, wodurch das Recht “der Autoren nur für die Zeit von 14 Jahren anerkannt, und jede Uebertretung dieses Geseßes mit einer Strafe von 1 Pfd. für Dies Gesceß blieb ein halbes Jahr- bundert lang ein todter Buchstabe. Seitdem sind andere Geseße Úber diesen Begenstand erlassen worden, von- denen die d4ste

Akte Georg's 1[I. das vorzüglichste ist. Es heißt darin, daß eil

gig: erwäßlten Kandidatén zu erklären. Der Legtere erklärte

fernere Ausdehnung des Verlagsrechts zu ciner Aufmuntery (16st: am Schluß: der Rede, die ‘erna. beendigter Wahl bióltt

für die Literatur dienen werde, die Periode des Verlagsrey

länger lebe, auf Lebenszeit ausgedehnt werden.

; J Jch mag lieber als Richard Brinslei Sheridan daf i solle daher auf 28 Jahre festgesckt und, wenn der Verfas ¡3 221, aber reinen und rechtlichen Sriütnen; dein als dey

enry

Auch wyzroadwood. mit einer Majorität, die durch so verderbte Mittel

gleichzeitig die Zaÿl der an die Universitäten abzuliefernden Erefiy: Wege gebracht worden - ist.“

plare vermindert... Der Nachtheil, welcher den Verfassern du

Gestern“ früh ¿s ein Dänisches Geschwader, nah dem Ka-

Beschränkung der Dauer des Verlagsrechts erwachsen wall steuernd, dur die Dünen-gékommen.

wurde durch Sicherheit des Geseß6es oder Leichtigkeit der Uehei streitig zwischen dem Eigenthümer eines Gemäldes und nid gen, die in dies Recht Eingriffe thun, is noch jet stteitig. Ij keinen Grund, warum den Autoren das Erbrecht, Wel f nach dem gemeinen Englischen Rechte besaßen, nicht wied geben werden soll." Diese Frage is jedo zwischen zwei E teien, von denen die eine bei Erzeugnissen der Phantasie un) Intelligenz das Verlagsrecht zugesteht , die andere es bestry M, so lange als eine Frage dêr Uebereinfunft behandelt wei daß ih es für Recht halte, sie noch eben so zu behan Vielleicht wären 60 Jahre als der Zeitraum anzunehmen, y rend dessen die Erben des Verfassers, von dem Tode dess

tragung des Verlagsrechts niht aufgewogen. Das Verlägérg wartet. d

((M6laszow.-becrägt gegen 300,000 Pfd. St.

Der Spanische Komniisjar Hérr Marliani wird heute hier

Das Fallissement der Herren: Oswald und Compagnie in p - Man -vernimnit--auch on einem neuen beträchtlichen Fallissement in Liverpool, doch eißt eé, daß das betreffende Haus in wénig Tagen wieder zah-

en-würde,

Aus Paris und Amsterdam wird gemeldet, da die Amerxi- znishen Bons dort nit an Mann zu bringen Taf

Mus New-York reihen ‘die Nachrichten bis zum ÎIsten d, N Dié aúntige Wirkung, * welche (wie gestern gemeldet) p lebten Berichte aus England am 24sten v. M. dort hervor- erat Hatte nur wenige Tage angehailen, Man saß mit

angerechnet, das Verlagsrecht besißen sollten, so daf ein Sth Sehnsucht der Ankunst des am 1, April von England A

steller in den Werken, mit denen er si scinen Lebens-Untei verschafft hat, scinen Nachkommen ein Vermächtniß hinterlz könnte, Die in der 54sten Akte Georg’s li, bestimmte Zei vielleicht lang genug für alle solhe Werke, die zum Zeit treib für die sashionable Welt ge{chrieben sind; aber Y fe, welhe dem Zeitalter ihren eigenen Stempel aus fen, werden oft nicht eher hinreichend bekannt, um das Berlagsrecht von Nußen séyn zu können, als bis die in Parlaments - Akte festgeseßte Zeir verflossen is. Eine an grage betriffc das Verlagsrecht im Auslande oder die Anspr welche Ausländer auf das Verlagsrecht in England haben.

Geseße sind in dieser Bezießung sehr unbejtiramre, obglei kurzem in Bezug auf Musikalien entschieden worden is, daß Ausländer Ansprüche auf ein solches Verlagsrecht haben fd Ist dies der Fall, so hat das Englische Volk ein Recht, das auch von Amerika und anderen Länder zu fordern.‘ Der

zu dürfen, um das Verlagsrecht für Bücher, Musikaliez, Dr men, Gemälde und Kuyferstiche, die Dauer, so wie die Mitee j gegen die Verle6ung desselben, festzustellen. Herr ice, welcher den Antrag unterstüßte, sagte, er sey sehr erfre über die Rede und den Antrag des ehrenwerthen und gelehrt Mitgliedes, und aus der Art, wie das Haus die Rede aufgenom sey es klar, daß es die Hoffnungen theile, welche der vorige Red von der Zukunft hege. Was die von dem ehrenwerthen Hen berührte Frage des vdölkerrehtlichen Verlagsrechtes betreffe, | könne er ihm sagen, daß dieser Gegenstand bereics von Hen Clay in dem Amerikanischen Kongresse zur Sprache gebra worden sey, und er hoffe, daß cinige Maßregeln in diejer Y ziehung würden ergrifsen werden. Sir Robert Jnglis beme noch, das Haus und das Land könnten sich Glück wünschen, d dieser Antrag in solche Hände gefallen sey, die auf alle Wis dazu geeignet wären, die Prinzipien deßelben zur Kusführug zu bringen. Der Antrag wurde sodann angenommen. Unterhaus. Sißung vom 19, Mai. Die Bill inde zug guf die Eisenbahn zwishen Glasgow und Ayr passirte mi 115 gegen 83 Stimmen, nach einer langen Diséussion, woti Herr Roebuck, weil er das Verbot des Befahrens der Beh an Sonntagen nicht gelten lassen wollte, von Herrn Féncch de Mangels an Religion beschuldigt wurde und sich darüber | heftig ausdrúckte, daß er retraftiren mußte. Lord F. Russel sah sih genöthigt, deu Ausschuß über die Jrländische Arme Bill wieder ‘bis zum Dienstag auszusezen. Nach einer v Herrn Roebuck verursachten Diskussion über Vertheilung di Birmanischen Beutegeldes verwandelte s{ch das Haus in d Ausschuß über die von dem General-Prokurator eingebrad Bill wegen Verbesserung der Kriminalgesebe; zuvor wollte Ober Sibthorp amandementsweise noch eine Reduction der Auge von Feuer-Policen von 3 Sh. auf 114 Sh. pro Cent durdsebe worüber es jedoch gar niht zur Verhandlung kam, H Ewart. beantragte dann ein Amendement auf Abschaffung der V desftrase, in allen Fällen, wo kein Mord begangen word Herr Hume unterstüßte, Lord John Russell aber betän dasseibe und glaubte, daß die Sache ers dem Urtheil des 9 blikums anheimzustellen \ey, welcher Meinung auch Herr well Buxton war. Herr Brotherton, Dr. Bowrin Herr Roebuck und Herr O'Connell hätten lieber gie a Todesstrafe abgeschafft geseheu, so auch Herr Wyse, H Plumptre, ein Tory und Herr Robinson. Der Get ral-Prokurator, der General-Fiskal, Dr. Lushingi und Sir R. Jnaglis sprachen im Sinne Lord John Russel Oberst Thompson wünschte wenigstens, daß für alle pol schen Verbrechen die Todesstrafe abgeschasst würde. Das An dement des Herrn Ewart wurde sc/ließlih nur mit einer Ÿ jorität einer einzigen Stimme, nämlich mit 73 gegen 72 6 men, verworfen. Der eigentliche Ausshuß begann nu erst mit der Diskussion über die Anwendung der Todesstre/

Allgemeinen.

London, 19. Mat. Vorgestern hielt der König im Sl. mes: Palaft ein Kapitel des militairischen Bath-Drdens, in well General-Lieutenant Brisbane und Lord Dowones a!s Großl} und Oberst Gardiner als Commandeur, und des Michael Georgs - Ordens, in welchen mehrere Land- und Sec- Offl als Ritter aufgenommen wurden. Der König ertheilte (A dem Grafen Sebastiani eine Privat-Audienz und hielt L wobei der Französische Botschafts-Attaché, Vicomte von Drn vorgestellt wurde. Gestern war Cercie im St. Jaires: P bei welchem abermals die Prinzessin Auguste stait der K repräsentirte, welche jedoch so weit hergestellt ist, daß sie w! nigen Tagen Besuche in Windsor empfangen konnte. Á

JÎn der gestrigen Sißung des Oberhauses wun Konferenz mit den Gemeinen beschlossen uud diesen die M migung der Kanadischen Resolutionen mitgetheilt. Die M Verhandlungen waren nur . von lokalem Interesse. führte der Graf von Haddington im Overhause ohit ad hergegangene Motion eine Debatte úber den seit lange! f auf. der Tafel liegenden Bericht der Schottischen Unter! Kommission.

Der konservative Kandidat in Bridgewater, wood, hatte 279 und sein Gegner, Herr Sheridan, men. Die ministeriellen Blätter suchen die Ursache die Y derlage des liberalen Kandidaten, wie gewöhnlich, in del dl stehungen, welche sich die Tories erlaubt hätten und die so j réih: und offenkundig wären, daß gegen die Wah armmisi

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werden, und daß die Sache zur Untersuchung A des Unterhauses kommen würde, welche, wie jene für den ret

nen, nicht umhin können würde, Herrn Sheridan

R artin habe,

j : Í y . N neu bedeutenden Kredit bei ner ersuchte schliéßlih um die Erlaubniß, eine Bill cinbring ij vel

( petition}

jenen Packetschisses entgegen, uud ersi wenn dies die Nachricht hinge, daß die Amerikanischen Häuser in London sich hielten, id'daß nicht viele protestirte Wechsel von England nach Ame- fa zurÎckfommen würden, heißt es in New-Yorker Privatbrie- , dann erst fönne man mit Sicherheit erklären, daß man in éngiand feine s{chlimmere Nachrichten mehr aus Amerika zu Es war in New-York eine Versammlung der jedeltendsien Bewohner gehalten worden, um eine Petition an (e Regierung wegen Zurücknahme des Scha6-Amts - Befehles u eruchen, welcher bei Länderei- Verkäufen Baarzahlungen elangt, wodur so viel baares Geld dem Handel entzogen iden ist, Man glaubte , daß die Regierung nachgeben de. Andere behaupteten das Gegentheil. Die Bank 1 Vereinigten Staaten hatte noch keinen Beschluß in ttreff des Anerbietens der Bank von England , ihr u sich eröffnen zu wollen , ge- h ti Nach den neuesten Berichten aus New - Orleans 1g ‘es dort ein wenig besser in den Geldgeschäften; aus Bo- (n aber lauten die Nachrichten noch hôchst traurig. Die

Gyrin Fihtter, welche es mit der Central-Regierung halten, gehen in

jt Feindseligkeit gegen die Banken, ja gegen de sud überhaupt, bis auf's Aeußerste. Ó So N uibièlt R u sewhampshire Patriot Folgendes: „Gute Nachrichten. bi nd mehrere große Häuser in New-York vorige Woche ge- m und man erwartet neue Fallissements.“- Ja, der Wa- jugioer Globe erklärt den Banken mit dúütren Worten: he werdet Bankerott machen; wir werden euch verhindern, q Shhulden zu bezahlen; Gold und Silber sollen nicht aus (1 Lande gehen; eher werden wir es in die Münzstätten ein- liezen, Und sollte diese Maßregel auch die Einstellung der Btatzahlungen aller Banken nach sich ziehen und ein allgemeiner bayferott foigen.// Der Courrier des Etats Unis meint j. allerdings die Regierung hierzu die Macht besibe, veifelt' aber , daß der „Globe“/, obgleich die amtliche Zei: n3, diesmal ‘die Ansicht der Regierung wirklich ausspreche. im 30sten' v. M. rwoar in New - York ein Versuch gemacht nen, einen Aufstand zu Gunsten der Non - Abolitionisten zu tegenz der Versuch war jedoch mißglückt. Aus dem Staats- lte ist am 20. April eine Bekanntmachung in Beziehung auf en zwischen Mexito und Texas bestehenden Krieg ergangen 0na alle Nord-Amerikanischen Schiffe sich mit den nach Arc. Þ des Traktats der Vereinigten Staaten mit Meriko erforder- hen Papieren versehen sollen, welher Traktat sowohl fâr exas wie für Mexiko als verbindlich angesehen wird. Das Vadetschif „Norsÿ: Amerika‘’, welches in 16 Tagen von New- ut in Liverpool angekommen ist, hat obige Nachrichten und dusendungen zum Belauf von 30,000 Pfd. Sterl. mitgebracht. nach Derichten aus Phiiadelphia vom 24. April, wo man Ife aus Mexiko bis zum 30. Márz hatte, wären alle Aus- n auf eine neue Expedition Mexiko's gegen Texas zu Ende; Inaréhie im Innern des Freistaâts selbst erlaubte wenig, l ußeren Verhäitnisse zu gedenken. Alaman und Bustamente ien um die Oberherrschaft, und Santana, der sich noch im- {guf jeinem Landsißbe Mango de Clavo befindet, harrt des enblicks, wo es ihm gestattet seyà wird, von neuem in die erungs - Angsiegenheiten einzugreifen, Geldmangel herrscht {wid hat die Regierung veranlaßt, von den in Mexiko resï- ien Fremden ohne Unterschied der Nation eine Contribution belangen y welche sich im Ganzen auf etwa 2000 Dollars vid beläuft und zum nothdürfrigen Unterhalt der Truppen [vndet wird, Dée Nord - Amerikanischen Kaufleute s{hickeu [7 Stadt und Land zu verlassen. Jn Orizava schrie der d 14. März: „Tod dén Fremden !‘/ und versuchte au, t: tes von Sranzosen bewohnten Hauses einzuschlagen, t ) die Ermahnungen der M nche aus einem na- | Loler noch verhindert wurde. Nun hieß es: „Nach Co- E. wo die Gebrüder Legrand eine Manufaktur haben z n irden- angefallen und s{wer verleßt. Vor Vera-Cruz lten vier öranzösishe Kriegéschiffe, und man erwartete noch j La Martinique. Las M E aus Lima voin 24. Januar dauerte die bei Cert e von Peru dur) die Chilische Fotte noch fort. dar genvmmenes Britisches Schiff wurde nach

lao geschickt, aber - R / i | U, - 0ber auf Befehl des Chilischen Admirals. wieder

Belgien.

„Brässe j /

A S, Ae. Die Königin wird am 24sten und ie RébÄfe tan * von hier nach Fontainebleau abreisen. Wuls mit dem neuen. Zollgesn be beschäfeigee i vorgestern N Nbl gelbe, Cin von Herrn Frison ge ntrag, 2e Filsuhr Zranzösischer Ee

Me Mut 4 gegen 31 Stimmen angenommen,

Q Dônema rk,

0 Z ;

N R M, 16. Mai. (Hamb, Bl.) Die wichtige Mt in A U der Regierung und der National: Bauk Ma t oEB öffentlichen Biättern und Zeitschriften so unl SAL 0 ‘daß sowohl die Rechtófrage, als auch der | Pte Zeit Ap Materie als ershôpft anzusehen it. Jn it ciner “0 „vat man sich daher besonders mic der Môg- Ba ltge (n die “gane desse und sms mas: drollige O cher tnsicht zu Tage gefdrdert, 2. B. Brn de Antrag vom Professor Sibbern, erst in Min ee:

t0 i i tatut T angedeutet, Und später in der ¿¿Maanedskrift for |

Wte er AUsgesührt, daÿ die Bank ‘sich dahin vergleé-

ch daß sie ibr 5 R - ¡ erp Ä: S ganzes eht aufgäbe. Be fei hat dagegen ein Vorschlag des Professors Da, |

{ vid gefunden: "Er geht von der Voraussegung aus, die er : ! als Schriftsteller, als auch ‘als Brikett u Ewe | Bank ¿ Repräsentanten ernannten Comité entwickelt , daß das | Recht der Bank’ ‘über allen Zweifel erhaben sey, daß dagegen die der Regíerung obliegende Pflicht, díe /% der Bankhaft aller Land-Eigenthümer im ‘eigentlichen Dänemark mit 6'/, pCt. jähr- lich zu verzinsen , bis dadurch. die gesammte von der Bank übernommene Zettelschuld gedeckt sey, derselben sehr beschwerlich falle. Er meint, daß der hohe Zins nach dem unter ‘den dama- ligen traurigen Konjunkturen auch ‘zwischen Privaten gewöhnli: chen Rentenfuße bestinmt sey, und daß daher jeßt eiñe Ermäßigung auf 4 pCt. ‘viele Billigkeit für sich habe. ‘Die Folge davon werde seyn, daß: die Finanzen fortan statt 820,000 Réhlr. nur §05,000 Rthsr. entrichten sollten, also jährlih eine Summé von 815,000 Rthlr. zur Deckung des Defizits: erhielten. Natürlich múßte diese Beisteuer so viel länger fortgesest werden, bis in Summa die ganze Zettelschuld dadurch und dadurch allein getilgt sey, aber dén Finanzen würde dadurch der doppèlte Vortheil erwachsen, daß die Last auf eine größere Anzahl Jahre vertheilt würde, wodurch die bedrängte Lage unserer Finanzen gleich eine bedeutende Erleichterung erhieste, und daß die Finanzen an Zinsen und Zinseszinsen im Ganzen eine Summe von 4,300,000 Rthlr. gewännen, wodurch ihnen reichlich vergütet wúrde, was sie bei Liquidation von 1818 etwa zuviel übernommen hätten, und wo- durch die Bauk der Lage des Landes ein Opfer brächte, wozu sie durch spätere günstige Konjunkturen in den Stand geseßt wäre. Auf das allerentschiedenste erklärt indessen Professor David, daß díe gegenwärtige, durch ‘sich selbs rekrutirte' Reprä- fentation, deren wirksames Mitglied er ist, zur Abschließung einer solchen Uebereinkunft infompetent sey, daß daher die Actionaire n natura oder durch eíne ad hoc gewählte Repräsentation dar: | Über zu entscheiden haben, und ferner, daß seines Ermessens nur Nu ein E Ser gebracht Ee dürfte, wenn die Re- ng genügende Sarantie eines „strengen Ersparungs- eins Une v p E Recht ginräumte, den Mctiidlkiroe e or der dur lesen Vergleich etwas vertagten ijabili des Bank-Papiers Ausbeute zu geben, N | S Od H

Oesterrei.

Die Gazetta di Zara schreibt unterm 9 Mai: -

man das Stillschweigen nicht zuweilen als ein Zeichen n stimmung aus, so würden wir auch diesmal shweigen, und den Artikel der Allgemeinen Zeitung: nicht tadeln, auf welchen sich die Veroneser Zeitung vom 2ä4sten, und die Mailänder vom 27, April, unter der Ueberschrift: „Von der Bosnischen Gränze“ beziehen , denn es werden darin Nachrichten verbreitet, die nur aus unlauterer Quelle geflossen seyn föônnen, und folglich eine Widerlegung verdienen. ‘Gerade in Bosnien herrscht vollstän dige Ruhe, Und sie wird daher an den Gränzen. von Monte: negro nicht im mindesten bedroht. Eben so ist uns in allen ihren Theilen die Nachricht fremd, als beabsichtige Ali -Pascha einen Angrif auf Prahovo, in der Absicht, sodann eindlich über Montenegro herzufallen. Wäre dies wirklich der Gn so würden wir, die wir uns in der Lage befinden, zur Kenntniß dessen sehr bald zu gelangen; es schon angezeigt haben. Wir sehen uns vielmehr genöthigt, zu erfláren, dap davon feine Rede ist, so wie das Gerede grundlos und falsch is, als wüthe der- malen in der Hauptstadt Bosniens die Pest.‘

Jtallen.

Das Giornale del Regno delle due folgendes Schreiben aus Genua vom 19, Sr le O Bic des am Iten d. stattgehabten Erdbebens erhalten wir folgende Details: Dienstag den 1lten um 6 Uhr früh entstand zu iviz- zano ein hestiges Erdbeben, in Folge dessen zwar einige Rauch- fänge und Gesimse einstürzten, so wie viele Häuser Risse und adete Beschädigungen erhielten, doch ijt fein Menschenleben da- vet verunglückt. Wiewohl in derselben Nacht sich die Erdstdße wiederholten, so brachten dennoch die Einwohner, ohne weiteren Schaden zu erleiden, die Nacht in ihren Wohnungen zu. Eines ähnlichen Schicksals hatten leider die unglülichen Éintvibnee von Ugliano sih nicht zu erfreuen ; denn der |kolze Gipfel des Berges Pizzo Qs den auf ihm liegenden Schnee gleihsam unter dichtem Kauche von sih, und die sich von ihm abldsen- den Felsen stürzten mit furchtbarer Gekrach in die Ties fen. Bei einem solchen Ungestüme wurden fast sámmt- liche Gebäude von Ugzliano verschüttet , dag jest nur einen Haufen von Trümmern darbietet, denn von 103 Gebäu- den, welche der Ort zählte, sind nur 5 Hütten und 2 Häuser,

leßtere úberdies in unbewohnbarem Zustande, aufrecht e

Glücklicherweise befand sich fast die ganze M E: Felde, ader von den 15 zurüzgebliebeneu Personen sind § ver- ungiüdt und die übrigen 7 sHwer verwundet aus den Ruinen hervorgezogen worden. Gestern {ritt einer jener Ungiäcklichen, nit einem Bunde Heu auf dem Rücken, seiner Wohnung zu, vnd als er vor der Thôrschwelle stand, verspürte er cine sehr heftige Erschütterung, die ihn zu Boden warf. Als er den Blick in die Höhe richtete, gewahrte er seine zwei Töchter welche, zum lestenmale na ihm rufend, unter den Trâmmern des einsürzenden Hauses begraben wurden und starben. Man er- zählt sich viele dieser bedauernswüärdigen Fälle, deren trauriges Anden- ten inunserem Gedächtnisse lange fortleben wird. Dis zum heutigen

Morgen sind 32 Erdstdsze, weiche die Gemüther in fortwährens- der Unruhe erhalten, gezählt worden. Den ganzen Ugliano- Berg entlang bemerft man jet breite Risse, steile Abhänge und bedeutende Boden-Einsenkungen. Das hier und da entstandene Feuer wärde jene elenden Ueberbleibsel vdlig vernichtet haben wenn es von dem Wasser und Schnee nicht geldicht worden wäre. Die von solchen Unglückefällen {tumpf gewordenen Ein- wohner bemühßten sich nichr einmal, ihr Habe aus den Ruinen zu retten, und slch damit begnügend, die unglücklichen Opfer ausgegraben zu haben, verweilen sle da halb verschüttet, unthä- tig und darbend„, und erwarten nur vom Mitleiden und von der Miildthzätigkeit Anderer Hülfe. Auch zu Orcizliano sind 24 Haujer eingestürze. Ja Alinunno, Casfole, Figuano, Vignetta 7 20aan0 R uen sind sehr viele Häuser eingestürzt 0 viele Personen verleßt worden ; ; Mies Dea 6 ; mehrere haben felbst das

S panien.

MDeadrid, 10, Mai. Jn der heutic en Si , famen die Vorfálle in Barcelona zur Sptdibe eds A Deputirter für Catalonien, trug darauf an, daß eine ommission etnannt werde,-um ein Gese6 zu entwerfen, wodurch den Mis n stern unmittelbare Verantwortlichkeit auferlege wärde. Der

ntra V ade jedoch verworfen. i le es heißt, ijr es dem General Orga nicht t i Zurückberufung des Brigadiers Narvaez Ante n D n _Don Martin Zubrauo, welcher die Kolonne der Rioja Ala- veja kommandirt, hat eine Karlistische Pulvermählé in Araga

zerstôrt. 100,000 Patronen und: éine aroße waren von den“ Karlistèn ins Wasser tese Ce Sihiovesel Déíe Nachrichten aus Madrid, welche die neuesten Lo n- doner Blätter mittheilen, gehen bis zum 12, Mat, sind jedoch von nur geringèm Jnteresse. Der. Kriégs-Cómmissair der Bri- tischen Legion, Llanos, ‘hátte Mádtid’ ‘vérlassen Und Kereditbriefe mitgenommen, um die Fordetungen dev Offiziere ‘und Soldaten der Legion zu liquidiren, welche ‘am 10. Juni nach Hause zu- rückfehren werden. Es hieß “die Spanische Regierung wolle eine Englische Brigade im Dienste béhaltén , bestehend ‘aus der Artillerie, der Kavallerie und einém“ kléinei Corps der Jnfan- terie der Legion. Man war in Madrid sehr“ gespännt auf die zu unternehmenden Operationen des Heeres der Königin, und noch am 1lten: hatte Herr Mendizabal dem Grafen von Luchana 4 Mill. baar gesendet, und Befehle wegén ‘der Verproviantiruna des Heeres auf 20 Täge nah Bordeaux ergehen“ lassen. Jn den Cortes verlor die Oppositions - Partei mehr und mehr an Ansehen. Herr Mendizabal hatte seine: Stellung im Ministerium durch die Majorität, welche ihm- neulih geworden war, gesichert ; Laas L A6 ae eitig. Der Graf Aimodovar is leder hergestelle und wird seine Fünction i ini ster E N übernehmen. s e 0a D N Don Carlos soll’ eíne Proclamation erlassen aben, die- Galignani's Messenger direkt von einem Rar ie erhalten haben will, während däs Journal des Débats noch an der Authentizität ‘detselben ziveifelt. Sie lautet sof- gendermaßen: „Spanier! - Als ‘bei dem Tode meines Bruders einige eben so shlaue, als hinterlistige Perfonen Euren politi- schen Glauben irreführten und* einen Bürgerkrieg veranlaßten, der von beklagenswerthen Folgèn für-Euch géwvesen is, da zdgerte ich keinen Augenbli, mich' in Eure Mitte zu begeben. Jch glaubte, daß meine Gegenwart allein dem Blutvergießen Einzalt thun, und daß niemánd es wagen würde, mir den Thron meiner Väter streitig zu machen. * Drei Jahre des Kráeges' und der Erfahrung haben mich nun belehrt, daß ein Téroû nicht fest beeründer werden kann, wenn der regierende Fürst nicht vom Geiste der Toles ranzund Versdhnung durchdrungen ist. Diese Uebêérzeugung hat mi veranlaßt, mich unverzüglich mit der Entwerfung ‘eines Geseb- buches L beschäftr en, das ih Euch zu’ verleihen beteit bin, und worin Sure politischen Rechte, nämli Freiheit des religióseñ Glaubens und der politischen Meinung, gesichert durch die Frei heit der Presse festgestellt werden sollen. Dies ist, na meiner Ueberzeugung, das einzige Mittel, um Euretn Elend,- das schon lange mein väterliches Herz betrübt, ein Ende zu machen. Jhr wisset bereits aus Erfahrung, wie trügerisch die Verspreéhungen gewesen sind, deren sich die üsurpatorische Regierutig vedient hat, um Euch unter ihre Fahnen zu locken; Lügen," Eleñd / s{händ- liche Vershwendung, dies Alles vereinigte sich „üm Euch un- glücklich zu machen und Euch zu vernichten. Samnielt Euch daher um mich, und Glü wird Euer Loos sehn; Jhr werdet frei seyn und alle dieselben Rechte genießen , dènn ich wüusche Berta eet Ln b pel was in diésên drei Jahren der V g und des Unglücks geschehen is, g : senheit zu begraben. j L Oa LS E L Gegeben in Estella, den 10, Mai 1837. ch, der König.“ Der Korrespondent von ¡¡GBalighani"e Me enger“ fúgt n E Carlos der Junta von Navas Ae d De on Viscaya versprochen häbe, daß i e wissenhafc geachtet werden ColIR f E O

Madrid, 9. Mai. ( lg. Ztg.) Da vorautzusehen war, daß die gestrige Si6ung sehr Êüernisch werden R so waren schon zu fräher Stunde öffentliche wie Privat - Tribunen mit Neugierigen überfüllt. Herr Mêéndizabal beschwerte sich vorzüglich darúber, daß die Kommission ihn nicht zu Rathe gezo- gen habe, behauptetre, Alles gethan: zu haben, was in seinen Kräften stände, und forderte die Cortes auf, das Gutachten an die Kommission zur Umänderung zurückzuweisen. Daun hfele er sih selbst eine lange Lobrede: “a!s erx aber sagte, Klugheit und Rechtschaffenheit seyen in ihm eingewurzeit, so entstand unter den Deputirten und in den Tribunen ein solches Hohn-

elächter, daß der Präsident nur mit Mühe die Ruhe wieder herstellen konnte. Da ihm hierauf Hr. Rodriguez Leal vortwarf jein Finanz-Syfstem bestände in Zerlèören, so erwiderte er: ; Wenn init dem Zerstôren gemeint ist, dâáß' ih alle Kidster Spaniens néederreißen lasse, so rechne ich mir dies zur Ehre an, denn ich bezwecke, daß diese Nester der Faulheit ‘und Ignoranz, und selbst die „lebten Hoffnungen zu ihrer Wiedèrhetstellung ver: schwinden. Darauf griff Hr. Domenech das Gutachten der Kommission an, weil es sich nit stark genug gegen den Finanz- Minister ausspreche. Dieser habe die Nation mit Vekrsprechun- gen hintergangen, und die dffentliche Stimme aller Spanier spreche sich gegen ihn aus. ¿Wenn wir mit leeren Veriprechun- gen in unsere Provinzen heim“ehrei; so werden wir mit Ver- wänschungen empfangen werden, und wenn der Finanz: Minister die Verfügungen der Cortes unerfällt lassen darf, so taugen die Cortes zu nichts.‘/ (Großer Beifall.) Unterdessen hatte sich der Minister-Präsident, Herr Calatrava, eingefunden, um nach seiner gewöhnlichen Taktik die Sache des Finanz-Ministers zur Sache des Kabinets zu machen, und die Cortés dur Dro- hungen, als ob man die Regierung stürzen wclle, einzuschüchtern. Ganz unerwartet erklärte er, ‘er sey als Minister“ verpflichtet die Rechte der Krone gegen die“ Cortes zu vertheidigen. (Dies steht im geraden Widerspruche mit allen seinen Haudlun en.) „Die Cortes haven nicht die Befugniß, die Negierung zur V antwortung zu ziehen, oder ihr Befehle zu geben; denn die Res gierung. besteht aus der Königin und den Ministern, und die Königin befiehlt weder den Cortes, noch empfängt sle Befehle vou ihnen. Dies erkläre ih laut für mein Glaubensbefenntniß, Wie kann die Regierung bestehen, ‘wenn sie jeden Tag atiges griffen wird? Wie kann man M'ßtrauen gegen mich haben da ich nach 96 Jahren mich jest“ in Armuth befinde? Went die Cortes dieses Mißtrauen hegen, so tedgen sie es laut er- klären, und morgen werden wir nicht mehr Minister seyn. Die Presse, die sich gegen uns auéëspriht, ijt nur der Wieder- hall der Parteien, die jih der Gewalt bemächtigen möchten. Zch habe das Ministerium erst übernommen, als Gefahr damit vers kn2pft war, als Egoisten es ausschlugen, um sich nicht b'oßzu- stellen, als der Thron und das Wohl des Landes es erheisch- ten, daß ih das Ministerium annalm. (11) Diese Declama- lion wurde von der ministeriellen Partei mit großem Be fall aufgenommen, Und die Rechnungen Merdéizabal’s wurden dar- über vergessen. Herr Domenccch erwiderte: ,¿Wenn ich von Mißtrauen sprach, so betraf dieses den Gegenstand der Tages- ordnung, den Finanz-Minister. Wenn ih von der Rezierung sprach, jo’ meinte ih damit nur die verantwortlihen Yinister ; denn niemals verwechsele ih mit dem Minijtecium jene erlauchte Person, deren Namen ich niemals anvufe, wie der Minister-

Prásident es neulich und heure that, und zwar aur um dadurch

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