1837 / 158 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

zen, so fônne solches ihn von Seiten eines Ministers nicht wundern, der während des April - Prozesses seine Fahne verlassen habe. err Jaubert fragte shließlich noch, ob dieje- nigen politischen Angeklagten, die sich ihrer Verurtheilung durch die Flucht entzogen hätten, ebenfalls in die Amnestie begriffen werden würden, indem er wisse, daß einige dieser Individuen sich in Paris befänden, und daß es somit ein Leichtes seyn würde, sie nachträglich vor den Pairshof zu stellen. Als der Graf Molé Miene machte, sih von seinem Plate zu erheben, um dem vorigen Redner zu antworten, rief man ihm von der reh- ten und linken Seite zu, er solle dies niht thun. Jnzwischen hielt er es doch für angemessen, die Rednerbühne zu besteigen. „Jh muß die Kammer schon ersuchen“, äußerte er, „mir eine kurze Antwort zu gestatten, da der Angriff des Herrn Grafen Jaubert zu lebhaft gewesen ist, als daß ih ganz dazu s{hweigen könnte. Der vorige Redner hat zu Ihnen niit jener Sthärfe und Rücksichtslosigkeit gesprochen, die wir an ihin schon gewohnt sind; nichtsdestoweniger wird er mi stets bereit finden, ihmzu antwor- ten, so lange noch das Vertrauen des Königs mir erlaubt, diese Red- nerbühne zu besteigen. Schon mehr als einmal hat man mir den Vorwurf gemacht, daß ih mich während des April-Prozes- ses von der Pairs-Kammer fern gehalten hätte. Jch erkläre daher hiermit, daß ich dem Prinzipe nach nicht dafür war, je- nen Prozeß vor das Forum des Pairshofes zu ziehen, daß ich aber, nachdem solches dennoch geschehen, an der Kompetenz des Pairshofes keinen Augenbli gezweifelt habe. Sie werden sich noch erinnern, meine Herren, welche Gewaltthätigkeiten die An- geklagten sich zu Schulden kommen ließen, dergestalt, daß nach ¿weimonatlichen stürmischen Debatten der Gerichtshof sich ge- nöthigt sah, über ihr Schicksal zu entscheiden, ehe noch einmal ihre Identität festgestellt war. Unter diesen Umständen wandte ich mich an einen Staatsmann, den ih achte und chre, an den ogmaligen Conseils - Präsidenten, und sagte ihm, daß, wean man den Kammern zwei Gesetzes - Artikel vorlegte, wonach diejenigen Angeklagten , die zu antworten sich weigerten, ohne Weiteres condemnirt werden könnten, ih keinen Au- genblick Anstand nehmen wärde, meinen Siß in der Kammer einzunehmen. Der Herr Herzog von Broglie erwiderte mir, daß er die Sache im Minister - Rathe zur Sprache bringen Bürde, Mittlerweile aber ereignete sich das Fieschische Atten- 37, worauf den Kammern die September-Gesetze vorgelegt wur- den, in denen sich die beiden von mir gewünschten Artikel be- fanden. Als ih diese Artikel, die alle meine Gewisseus-Skru- pel beseitigten, las, nahm ih augenblicklich meinen Plaß in der Kammer wieder ein. Jch bin also nur etwa 14 Tage lang von dem Pairshofe entfernt gewesen, und dies nennt man cine De- sertion. Jch komme jet auf die Amnestie zu sprechen, von der wan behauptet hat, daß wir sis bloß vorgeschlagen hätten, um uns auf unseren Posten zu erhalten. Zur Widerlegung dieser Be- Hauptung erlaube ih mir, daran zu exinnern, daß ih schon bei tneinem Eintritt in das Kabinet vom 6. Sept. ausdrücklich erklärt hatte, daß ih zur gelegenen Zeit auf die Bewilligung ciner Am- nestie antragen, oder mich, insofern ih alsdann nicht durchgrei- fen könnte, zurücziehen würde.“/ Der Minister ging hierauf náher in die Fragen ein, die der vorige Redner an das Ministe- rium gerichtet hatte. Er erklärte zunächst in Pegug auf das Gese wegen der Verheimlichung von Staats - Verbrechen , daß es ihm nicht zustehe, in der einen Kammer einen Gegenstand zu erdrtern, der der anderen zur Berathung vorliege. Was dagegen das Deportations-Gesch betreffe, so stehe es ja ganz in dem Belieben der Deputirten - Kammer, sich den Bericht über dasse.be abstatten zu lassen, wann sie wolle; das Ministerium sey jeden Augenblick bereit, dieses Gcse6 zu vertheidigen, indem es auf dasselbe keinesweges verzichte. Nach dem Conseils-Prä- sidenten ergris’ der Graf aubert noch einmal das Wort, um sich gegen den Vorwurf zu verwahren, daß er sich in Persönlichkeiten gefalle. Es sey seine Gewohnheit, äu- erte er, von der Rednerbühne herab immer unverholen alles, was er denfe, zu sagen, und er habe in dem Grafen Molé nicht den Privatmann, sondern den Staatsmann angegriffen. Als bei diesen Worten der Präsident sich zu dem Redner hinüberbückte, und ihm etwas zuflüsterte, erklärte Herr Jaubert, daß er lieber auf das Wort verzichte, da es ihm unmöglich sey, zu diékutiren, während der Präsident ihn leise zur Rede stelle. Herr Dupin berief sich darauf, daß er das Recht habe, einem Redner Be- merkungen zu machen. „Ja! Aber laut und nicht ins Ohr!‘ riefen hier mehrere Deputirte. „Nun gut“/, erwiderte der Prä- sident, „so werde ich laut sprechen, und den Herrn Jaubert darauf aufmerésam machen, daß er das Recht nicht hat, Herrn Molé wegen seiner Handlungen als Pair und Richter zur Rechenschaft zu zie- hen; éin solcher Tadel ist nicht parlamentarisch.“/ „Wohlan“/, entgegnete Herr Jaubert, „so werde ih das Betragen der Mit- glieder des Pairshofes ehren; der Herr Präsident muß ohne- dies besser als irgend Einer von der Jurisdiction des Pairshofes vnterrichtet seynz er war es ja, der den Marschall Ney vor dem Pairshofe vertheidigte. ‘/ Bei diesen Worten wandten ih Aller Augen auf Herrn Molé, der bekanntlich einer der Richter des Marschalls war. Auf den Antrag des Herrn Au- guis wurde diese unangenehme Debatte hierauf geschlossen und dec eigentliche Gegenstand der Berathung, nämlich das Budget des See-Ministeriums, wieder vorgenommen.

Gestern vor der öffentlichen Sibung schritten die Bureaus der Deputirten-Kammer zur Erneuerung ihrer Präsidencen und Secretaire. Zu Präsidenten wurden ernannt: die Herren von Schonen, Jamin, Calmon, Schneider, Guizot, Cunin-Gridaine, Caumarxtin, Clément und Duchâtel. Zu Secretairen: die Her- ren Gillon, Barada, l’Espée, Maleville , Lacroix , Th. Ducos, Girardin, Girod und Lacrosse. Das Journal des Débats bemerkt, daß von diesen 18 Wahlen 10 der vormaligen Majori- tát angehörten. Das Journal le Commerce sagt: „Die Be- zeichnung „„ vormalige Majorität ‘/ ist, so wie die Sachen je6t {tehen, jehr unverständlich. Es wäre deutlicher gewesen, wenn man bemerkt hätte, wieviel von den Präsidenten und Secretai- ren der Versammlung Hartmann angehören, oder wenn das ¿Journal des Débats‘‘ lieber will, wie viele derselben für das Disjunctions - Gese gestimmt haben.‘ Nach anderen Blât- tern gehören von den 18 Ernennungen die Hälfte der doctri- nairen Partei, und die andere Hälfte den vereinigten Opposi- tionen an. Es scheint also keine der beiden großen Parteien, ín die sich die Kammer theilt , - besondere Ursache zu haben, sich die diesmaligen Wahlen als einen Sieg zuzuschreiben.

Durch eine Königliche Verordnung vom 31lsten v. M. wird das Wahl- Kollegium von Grenoble auf den 24sten d. M. zu- sammenberufen, um, nah der Ernennung des Herrn Felix Real zum Staatsrath, zu einer neuen Deputirten-Wahl zu schreiten.

Der Moniteur enthält einen Jmmediat-Bericht des Finanz- Ministers und in Folge dessen eine Königliche Verordnung, durch welche als Nachtrag zu der kürzlich bewilligten Amnestie olle zu Gefängnißstrafen oder Geldbußen kondemnirten Uebertre- ter der Forst, Jagd- und Fischfang-Gesetze, so wie alle diejeni-

en, die wegen Verlebung der Straßen- und Fuhrwerks-Polizei L Oraa In Wege zu einer Geldbuße bis zu dem Be- trage von hôchstens 100 Fr. verurtheilt worden sind, begnadigt werden. Auf die von dem Staate vorgeschossenen Kosten, so wie auf die ihm gerichtlich zuerkannten Restitutionen und Scha- denersäße findet diese Amnestie jedoch keine Anwendung. j In dem Auxiliaire Breton vom 31sten v. M. liest man: „Victor Boireau, dessen Strafe wegen Theilnahme an dem Fieëchischen Attentate in 10jährige Verbannung verwandelt worden is, langte gestern mit der Diligence in Rennes an. Er saß zwischen zwei Gendarmen, und zwei andere Gendarmen ritten neben dem Wagen. Jn dem Gasthofe gestattete man ihm, an der gemeinschaftlichen Tafel Plaß zu nehmen, was den übrigen Gästen so sehr mißfiel, daß sie sämmtlich das Zimmer verließen, worüber sich Boireau höchst ungehalten bezeigte. Seine Unzufrieden- heit steigerte sih aber noch,'als die Gendarmen ihn den Besuch eines in der Nähe liegenden Kaffechauses verweigerten. Als er in sein Zimmer zurück geführt wurde, zerbrah er im Zorn alle Fenstersheiben und stieß Schmähreden gegen den König aus. Heute früh ward er nah Brest abgeführt, und gab vorher noch sein Bedauern úber sein gestriges unziemlihes Betragen zu er- kennen.“ Aus Havre schreibt man, daß daselbst der Besehl angekommen sey, Meunier nach Brest abzuführen, um von dort aus auf einem dem Dtaate gehdrigen Schiffe nah den Ver- einigten Staaten gebracht zu werden. Jn diesem Falle würden Boireau und Meunier wahrscheinlich auf demselben Schisfe

transportirt werden. i Der Temps enthält Folgendes: „Es bestätigt sich, daß

eine Handels-Convention zwischen England und Spanien abge- \chlos}sen tworden iff, und daß der Courier, der dieselbe zur Ratification nah London gebracht hat, im Laufe der vergange- nen Woche durch Paris gekommen is, Ein politisher und finanzieller Akt von dieser Wichtigkeit wird die Einmischung des Parlamentes nothwendig machen; man kann ihn daher noch nicht als definitiv betrachten, obgleich er den Englischen Inter- essen Vortheile gewährt, die keine ernste Opposition gegen die Ratification desselben vorauésehen lassen. Dies behaupten we- nigstens diejenigen, die die gepflogenen Unterhandlungen kennen wollen. Der Abschluß jener Convention knüpft sich sehr wahr- scheinlich an den Abschluß der mehrerwähnten Anleihe von250 Mill., die, wie es scheint, der Spanischen Regierung nicht mehr als 50 Mill. in baarem Gelde einbringen wird. Was die Bürgschafe hin- sichtlich der Insel Cuba betrisst, die den Darleihern als das ein- zige Pfand für die Schuld der Spanischen Regierung gilt, so ist die Frage noch unentschieden. Jn Paris zweifelt man, daß England in diese Bestimmung willigen werde; und in London versichert man, daß Frankreich sih derselben widerseßen würde. Nachschrift. Man erzählt so even in einem legitimistischen Salon, daß der Courier, der die oben erwähnte Handels-Con- vention bei sih geführt habe, von den Karlistischen Truppen an- gehalten worden sey, und daß jener Vertrag binnen kurzem ver- öffentlicht werden dürfte. Jn Paris sowohl als in London wird man also bald jenes Dokument kennen, das seiner Natur nach keine geheime Artikel zuläßt.“ / i

Die Regierung hat gestern Abend eine telegraphische De- pesche aus Bayonne erhalten, wonach Don Carlos am 27sten und seine Armee am folgenden Morgen in Barbastro einges-

rüdckt sind.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen Unter- haus Síéibung vom2. Juni. Die Opposition machte heute Abend (wie schon gestern kurz erwähnt) abermals einen Versuch, eine Debatte herbeizuführen, durch welche sie die miklihe Stellung und die-Verlegenheiten der Minister recht hervorheben wollte; sie hob nämlich die Schuld an der jekigen Lage der Dinge in der Handelsweit, wenn auch nit geradezu, so doch indireêt dem Ministerium zu. Sir George Sinclair leitete die Debatte ein, indem er sh darüber beklagte, daß das Budget noch immer nicht durch den Kanzler der Schaßkammer vorgelegt sey. Er müsse das zunächst deshalb bedauern, weil Jedermann gerade in dem gegenwärtigen Augenblicke mit Recht sehr begierig sey, zu erfahren, wie sich die Aussichten für das Land gestalten und welche Auskunft das Ministerium in Betreff der Finanzen während des ‘laufenden Jahres M geben habe, dann aber auch, weil eine Diskussion über diesen Gegenstand denjenigen Mitgliedern des Hauses, welche mit den Fabrik- und Handels - Interessen in Verbindung ständen, Gelegenheit geben würde, dem Hause ihre Ansichten über das jeßt in den Manufaktur - Distrikten herrschende Elend darzulegen, die Aus- dehnung, welche es erreicht habe, anzugeben und die Mittel der Abhülfe in Vorschlag zu bringen. Nach Allem, was er (Sir G. S.) durch Mütheilung aus jenen Distrikten erfahren, sey er der Meinung, daß es niemals eine Periode in der Ge- schichte des Landes gegeben habe, in welcher größere Verlegen- heit, Unzufriedenheit und Besorgniß vor der Folgezeit unter al- len Klassen der Bewohner desselben vorgeherrsht haben. (Hört, hört! von Seiten der Opposition.) Ec sey überzeugt, daß es des Einschreitens der Legislatur bedürfe. Jeden Tag hôdre man von neuen Fallissements, und Häuser von der größten Achtbar- keit seyen genöthigt, ihre Zahlungen einzustellen. Es gebe viele Kaufleute, welche große Vorräthe von Waaren auf dem Lager hätten, ohne im Stande zu seyn, dieselben abzuseßen, und welche daher auch nicht die Anforderungen zu befriedigen vermöchten, die tagtäglih an ihre Firmen gemaht würden; und da möchte er fragen, ob es sich mit der diesen Individuen wie allen An- dern schuldigen Gerechtigkeit vertrage, daß in dem Hause von jenen Gegenständen nie die Nede sey, sondern doß man Unzu- friedenheit vorherrshen lasse , daß die Existenz der ärg- sten Kalamitäten geduldet wérde, daß man die Hand- werker in einem Zustande lasse, der an den Hungertod gränze? Er wiederhole es, és habe nie in der Geschichie des

andes eine Zeit gegeben, in welcher das Land so unzufrieden mít dem Verfahren des Unterhauses gewesen sey, und er seiner- seits halte sich für überzeugt, daß, falls die Regierung nicht im Vereine mit dem Parlamente zu kräftigen Maßregeln schreite, es unmöglich sey, vorauszusehen, bis zu welcher Höhe jene Uebel steigen könnten. Er hege kein Bedenken, zu erklären, daß sei- ner Ueberzeugung gemäß in wenigen Monaten ein National- Bankerott eintreten müsse, falls man in dem gegenwärtigen Zu- stande der Lethargie beharre. (O! o!) Man müsse seine Zu- flucht zur Emittirung von Ein-Pfund-Noten nehmen, oder das Silbergeld für das geseßlihe Zahlungs - Mittel bei Sum- men bis zu zwanzig oder dreißig Pfund erklären, oder irgend eine andere Maßregel -der Art treffen, sonst gehe das Land zu Grunde. Unter diesen Umständen fordere er die Minister auf, baldigst einen Tag festzuseßen, an welchem das Budget diskutirt werden solle, damit jene Gegenstände ausführlich besprochen werden könnten. Lord John Russell erklärte darauf, daß er stets bereit seyn werde, zu behaupten und

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u beweisen, daß sein Freund, der Kanzler der Schäbfkamy, f Bil, auf M Budget mit vollständiger Klugheit verfaß habe; deshalb kônne er auch auf jene Aufforderung dure Versprechen , dasselbe an diesem oder jenem Tage vorlegen wollen, antworten. „Jch behaupte ferner“, fuhr Lord Jj Russell fort, „daß, wenn irgend ein anderes ehrenwerthes zj glied , welches weniger reine und patriotische Motive hätte der ehrenwerthe Herr gegenüber (Gelächter), Unruhen im f zu erregen “und die jetzigen Verlegenheiten zu vermehren gewihi hâtte, dadurch, daß es Winke über noch bevorstehendes Un und Mißvergnügen gäbe, daßes dann ganz denselben Weg eins, würde, den der chrenwerthe Hr. bei vollkommen unschuldigen By gründen jest eingeschlagen hat. (Beifall und Gelächter. ) Aller bin ih der Ansicht, daß die Fragen, auf welche der ehren the Herr hingewiesen hat, Fragen von der größten Wichtig sind, indeß glaubè ih nicht, daß die jeßt vorherrschenden| drängnisse mit denen des Jahres 1825 in Verglei zu s sind. (Hört, hôre!) Aber ich bin nit geneigt, bei der jej Gelegenheit aùf die Sache einzugehen, nur dagegen mj protestiren, daß ehrenwerthe Herren in Fällen der vorliegy Art, wo eine geordnete Diskussion nicht zu erwarten is, ay ten und Befürchtungen großen Elends äußern, um Mißt und Unzufriedenheit durch Winke der Art zu verbreiten, | sich dadur) die Chance zu eröffnen, daß etwas zur Beförde ihrer Absichten sich ereigne, was ich meinerseits durch Winke, näher bezeichnen will.// (Lauter Beifall.) Herr Richards gl die Behavptung seines ehrenwerthen Freundes, daß man h rig einer Untersuchung über den Zustand des Landes von &j dieses Hauses entgegensehe, bestätigen zu müssen, Tag für habe sich dasselbe dagegen mit Fragen beschäftigt, die für Land von keinem Jateresse seven. Wenn man dabei behy wolle, so werde es besser seyn, ohne Weiteres den Funct des Hauses ein Ende zu machen. Während Hunderte der barsten Kaufleute im Lande sich in Verlegenheit befänden, rend den Handwerkern täglih ihre Arbeit aufgekändigt während die Gegenwart nichts als Bedrängniß und G die Zukunft nichts als Besorgniß zeige, sey es ein weniz| daß der edle Lord den Behauptungen seines ehrenwerthen sn des nur Spott entgegenseße. Er (Herr N.) fühle, daj Regierung ihre Pflicht nicht gethan habe. (Der besonders | tonte Ruf: Hört! von Seiten eines Mitgliedes der Oyy tions-Partei, veranlaßte bei dieser Stelle lautes und anhaltey Gelächter der ministeriellen Mitglieder des Hauses und bracht Redner aus der Fassung; er se6te nur noch hinzu, daß Lacher verachte, und daß dieselben sich mit Unrecht die Ver! des Volks nennten.) Major Beauclerk äußerte, daß ck Minister nicht bei allen Gelegenheiten unterstÜße, daß eri doch nicht einzusehen vermöge, warum man sie jeßt a habe, weil unglücfliherweise eine große Anzahl von Kauflei fallirt habe oder in. Verlegenheit gerathen scy. Könnten Minister denselben helfen, so würden ste es sicher gern th und wenn einer der Herren von der Opposition nur die] und Weise angeben wolle, in welcher dies geschehen könne, würde es gewiß geschehen. Seiner Meinung nach möge ali dings das neue Armen - Geseß einigen Druck auf ‘das Y ausgeübt haben, aber was die Fallissements betre fe, die su gefunden, so sey unbillig und lächerlich, diese den Miniftern hl geben zu wollen. (Beifall. ) Auch

er sich den von den Tories geäußerten Besorgnissen nicht anschließ

Wh sie den

err Robinson erklärte,

fônne, indeß müsse er es doch. für zweckimäßig halten, daß

Kanzler der Schaßkammer, falls er nicht einen besonderen Zw bei der Verzögerung habe, das Budget baldmöglichst vorl Es sey Übrigens, seiner Ansicht nach, durchaus unrecht und d listig, der Regierung die Schuld fär die gegenwärtige Bedri niß beimessen zu wollen. Allerdings sey diese Bedrängniß g aber keinesweges so bedeutend, wie die des Jahres 1825,

er seinerseits hoffe und sey überzeugt, daß man das Schlimi überstanden habe. Uebrigens müsse er darin seinen ehrenwerth Freunden beistimmen, daß Tag für Tag viel Zeit mit unnlh Discussionen vershwendet werde, und daß, wenn dée Minist einen höhern Standpunkt einnehmen und den Ansihten

Hauses eine bessere Richtung geben wollten oder zu geben F

möchten, die Staats - Jnteressen dadurch * wesentlich gefdrd werden würden. . Nachdem Sir G. Sinclatr jede Abs der Regierung die Schuld fúr die jekige Handels - Krisis | messen zu wollen, deprezirt hatte, nahm noch einer der Ul Tories, der Oberst Sibthorp, das Wort und äufertt seinen Ansichten gemäß. Er sagte, er trage kein Bil ken einzugestehen, daß er mit Argwohn auf die Regierungf blicke. Das Haus habe seit dem Anfange der Session | aus nichts gethan, und das Volk spreche täglich sein Miss úber das Betragen der Regierung aus. Er wolle dem Lord (Russell) nur sagen, daß es gut für ihn wäre, wetl Ruf, als Staatsmann und Privatmann, eben so gesicht stände, wie der des ehrenwerthen Baronets (Sir G. Si Zest allerdings hege er einige Hoffnung in Bezug au gierung, denn es sey gewiß das Beste und Mannhaftess! er je von dem edlen Lord gehört habe, als derselbe vor Minuten die Unfähigkeit der Regierung eingestanden habe tes Gelächter.) Er hoffe, daß die Minister. diesem Zu! nisse gemäß handeln und ihre Aemter aufgeben würden; es gleich, welche Partei dieselben übernehme, shlechter d könnten sie nicht verwaltet werden. (Gelächter.) Nachdel ' Sharman Crawford darauf eine Beschwerde darüber bracht hatte, daß. bei. einer Versteigerung von Sachen, 0 bei einer Zehnten - Execution in Wexford neulich vot men worden war, Militair und Polizei: Beamte mit gel! Waffen bei dem Verkaufe zugegen gewesen seyen, ein / ren, welches, wie sih aus der Antwort des Lord Morptl gab, in den den Sheriffs übertragenen außerordentli! walten begründet war: wurde die Frage wegen des M durch Herrn Roebuck vorgebracht, welcher den Minis auswärtigen Angelegenheiten fragte, ob die Negociatior diese Angelegenheit zwischen den beiden Regierungen k / Ende seyen, ob, diesen Fall vorausgeseßt, den Rhe Schiffes eine Mittheilung gemacht worden sey, und e i die Negierung. gegen die Vorlegung der auf die Sache U chen Korrespondenz zwischen den beiden Regierungen , Gutachtens der Kronjuristen etwas einzuwenden ha / Antwort Lord Palmerston's war (wie gestern erwähnt die Verhandlungen über die Sache- zwischen der Rus der Britischen Regierung zu Ende seyen, daß das Reste selben den Rhedern des „„Vixen“/ mitgetheilt worden Gd darauf hinauélaufe, daß nach voller Erwägung dei die Regierung sich nicht für berechtigt alen A fernere Anforderungen in dieser Beziehuns Russische Regierung zu machen. Gegen die der geforderten Papiere habe er nicht die mindeste A zu machen, mit Ausnahme des vom Advokaten des isen rührenden Gutachtens. Die Gutachten ‘der Kron-Jut!

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1d es schlug ihm lie fehl. (raradikalen und die

tg confidentieller Natur und unter der Voraussezung ertheilt, Handlungen der Regierung zur Richtschnur dienen ten, welche leßtere für dieselbe verantwortlich werde, sobald ihnen folge. Es sey gegen den Gebrau, die Vorlegung scher Gutachten zu verlangen, und daher müsse er das Be- hren verweigern. Auf die Frage des Sir Stratford Can- ing, ob die vorzulegenden Papiere geeignet seyen, die Gründe rzuthun, auf welche das Gutachten der Kron - Juristen basirt j, antwortete Lord Palmerston, daß es dem ehrenwerthen aronet (Sir Str. C.) freistehen werde, sich seine Folgerungen 6stt zu machen. Die Sache wurde im Laufe des Abends noch- als, und zwar durch Lord Dudley Stewart, zur Sprache draht, welcher vorher nicht - im Hause gegenwärtig gewesen qr, Er erklärte, daß ihn die Antwort, welche, wie er vernom- en, Lord Palmerston gegeben habe, in Verwunderung see. y habe geglaubt, daß nach der Ansicht derjenigen, denen in acjen des Völker-Rechtes das richtige Urtheil zustehe, Ruß- d nicht das Recht gehabt habe, den „Vixen// zu nehmen, es ) denn, daß sich jene Macht de facto im Besiße der Küste inde, an welcher die Wegnahme stattgefunden. Er wolle her den edlen Lord fragen, ob Rußland wirklich damals im esige jener Küste gewesen sey. Lord Palmerston wieder- (te als Antwort auf diese Frage nur, daß alle auf die Sache (glichen Dokumente vorgelegt werden sollten, und fügte hinzu, ger dann bereit seyn werde, die Frage ausführlich zu behan-

(a, (Hôrt!) Das Haus konstituirte sich darauf vou neuem m Ausshuß über die Jrländische Armen- Bill und beschäfcigte h mit derselben während des übrigen Theiles der Sigung.

/fondon, 3. Juni. Heute Nachmittag versammelten sich

y Minister im auswärtigen Amte zu einem Kabinetsrath. Ueber den Stand der parlamentarischen Geschäfte und die ge des Ministeriums stellt der Courier heute folgende Be- chtungen an: „Es ist natärlih zu erwarten und schon im aus gesagt worden, daß aus dem Lauf der Ereignisse eine enge von Geschäften für die beiden Parlamentshäuser ent- ingen werden, die, wenn man die durch die Opposition ver- sachten Rückstände hinzufügt, Session für Session immer mehr wachsen müssen. Der gesirige Abend in beiden Häusern kann zam besten zeigen. Sir G. Sinclair spielte, offenbar in chsst gehässiger Absicht, wofär er von Lord J. Russell gehörig jechtgewiesen wurde, auf die Handels-Verlegenheiten des Lan- j an, und diese werden nun, obgleich das Parlament m nicht abhelfen kann, wahrscheinlich einige Wo- 4 lang ein ergiebiges Thema zu Debatten darbieten. its hat die Dringlichkeit anderer Geschäfte die Verschie- iy der wichtigsten Maßregeln dieser Session bis auf entfern- Tage, als es anfänglich bestimmt war, nöthig gemacht, und emdhten wohl-in diesem Jahre schwerlich durch (¿Parlament gehen können. Jm Oberhause zeigte nun stera Abend Lord Denman (der Oberrichter) wieder an, daß nächsten Donnerstag einen auf die im Unterhause in Betreff t Privilegien desselben angenommenen Resolutionen bezüglichen itiag stellen wolle, der, wenn er nicht die beiden Häuser in ne ârgerliche Kollision mit einander bringt, doch jedenfalls ihre jesháste vermehren und ihre Verwikelung noch verschlimmern ed, Hoffentlich wird Lord Denman seine Absicht aufgeben 1) sich nicht durch verlockendes Lob der Tory- Presse oder (h Begrisse von dem, was der Würde der Richterbank ge- hre, bewegen lassen, die wahrscheinliche Verwirrung noch) zu trößern. Es sey uns vergönnt, noch ein Wort zur Verthei- hung der Minister hinzuzufügen, denen man vorwirft, daß sie e eigenen Maßregeln nicht befdrderten und daher jene Ber- gerung in der Erledigung der Geschäfte und jene Verlegen- it verursachten, die sehr bald Alle zu beklagen haben dürf- - Es ist klar, daß in einem Unterhause, in welchem t Parteien sich so nahe das Gleichgewicht halten, e in dem jeßigen, kein Ministerium seine Maßregeln jt Gewalt befördern könnte. Sir Nobert Peel versuchte es, Wenn Minister, wie die ory- Blätter es anrathen, rücksihtslos ideln wollten, fo würden sie Manchen ihrer Anhänger vor | Kopf stoßen und ihren Gegnern großen Vortheil verschaffen. ie müssen daher, des Standes der Parteien wegen, mit oßer Vorsicht zu Werke gehen. Sind ste für den tand der Parteien im Unterhause verantwortlich? Gewiß nicht, un es herrscht im Lande eine ähnliche Spaltung, jd eine Appellation an das Volk durch aligemeine ahlen, der einzige Weg, um das Gleichgewicht zu ändern, lrde vermuthlich keine der beiden Wagschalen he r- terdrücken. Das Land ist über die ferneren nothwendigen \urmen getheilter Meinung; es herrscht keine mächtig úber- wude Ansicht oder politische Leidenschaft vor, von der die t Mehrheit der Nation beseelt und nah Einer Richtung getrieben oder zum Verlangen Einer Maßregel bewogen würde. 'istzwar die Zahl der Unterschriften unter den für die Abschaffung Kirchen-Steuern eingegangenen Petitionen größer, dagegen ist der die Zahl der Petitionen selbst, die gegen jene Maßregel ereicht worden, bedeutender. So lange nun das Land in em getheislten Zustande bleibt, werden sih die Parteien im terhause so ziemlich das Gleichgewicht halten und kann keine 200 Maßregel, der sich die eine Partei widerse6t, dur das ament dindurckgezwungen werden. Also ist der Zustand der

sentlichen Meinung, niche das Ministerium, an der Verzödge-

g der Maßregeln hauptsächlich schuld, denn unter einem refor- tis E müssen die Minister sich nach. der dffentlichen in einer zahlreichen Versammlung von liberalen Mitglie- b he age eine Reihe von Resolutionen , auf wide e Petition an König und Parlament begründet werden soll, freie und unentgeltliche Zulassung des großen Publikums zu n nationellen Kunst-, Natur- und literarischen Sammlungen vie zu ôffentlichen Denkmälern, angenommen worden. ( Der erste Französische Botschafts-Secretair tney, ist dieser Tage mit De eint I Zeit n einem Privat-Schreiben aus Lissabon heißt es: h ge, ob Unter-Staats-Secretaíre Gu e ien, Cortes verneint worden. Dies war eine Minister, welche die Stellen der Sub- gate A4 Me aide und Anhänger D. der Druder des Finanz-Mi- 1s Passos zum Unter-Staats-Secretair der “taa VaREe Händen dieser beiden Brú- werden, wenn auch diese Os eas Man hatte früher tet , einisters nur geduldet, weil Frude e erklärte, daß er als Finanz-Minister gur zu seinem L dies Unter-Secretair, Vertrauen haben könne. Da man en niht wieder verabschieden konnte, so mußte man

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überhaupt die Stellen niederschlagen, um die Brüder auseínan- derzubringen.“/ A

__ Madame Schröder - Devrient wird nun morgen wieder im Fidelio auftreten, dem ein Ballet der Taglioni folgen soll.

New-Yorker Zeitungen melden die Ankunft des be- kannten Novellen-Dichters, Capitain Marryat, in jener Stadt.

Privat- Nachrichten aus New-York geben die Zahl der gallissements vom 1sten bis zum 8. Mai auf etwa 50 an, nt 8 Millionen Dollars. Man nennt darunter die Firmen P. und J. S. Crany, Talbot Oliphant und Comp., Phelps Dodge und Lomp., A. Tappan und Cowp., J. W. und R. Leavitt, James Hagerty, S. und F. Dorn uud Comp.

«lus dem Börsen: Bericht der Times ergiebt sich, daß die drei Amerikanischen Häuser, welche (wie gestern gemeldet) hier ihre Zahlungen haben einstellen müssen, vor ctwa zivei Monaten von der Bank, theils unter ihrer Garantie, theils auf ihr Ri- siko, Unterstußung zum Belauf von 750,000 Pfd. Sterl. erhiel- ten, um alle Forderunzen bis zum 1. Aug. d. J. zu deken. Eines dieser Häuser hatte jedoch seine Passiva so falsch berech- net, daß es um einen Aufshub des Zahlungs - Termins bis zum 31, Dezember nachsuhen mußte, worauf die beiden anderen Häuser ein ähnliches Verlangen stellten. So standen die Dinge,

als die Berichte aus New - York vom 8. Maé eintrafen, wodurch |

die Bank- Direktoren stußig wurden. Es wurde drei Tage hin- durch M0 A ete, und u zeigte sich anfangs geneigt, einen Monat Aufschub zu gewähren. Jndessen erschlu sich auch dieses Auskunftsmittel. i: e

stems. Jm Böôörsen- Bericht des ¿Wir hoffen, daß die Gerüchte, welche

und leider sehr ausgedehnte Fallissements, hauptsächlich von Han-

delshäusern, die mit Amerika in Verbindung stehen, mit Be- | Am Englischen Fonds-Markt war heute !

stimmtheit angekündigt. der Umsaß in Consols sehr gering, und die Notirungen veränderten

sich gegen gestern nur wenig. Mehr Geschäfte wurden inSpanischen | Portugiesishen Fonds wurden niedriger ! in den Süd-Amerikanischen

Fonds gemacht. Die notirt. Ein plôdbliches Sinken fand Obligationen statt. Die Berichte, welche heute frúß aus den Provinzen eingingen, brachten niedrigere Actien: Notirungen, was auch die Actien der London-Birminghamer-Eisenbahn her- unterdrückte.‘“ Der Courier selb bemerkt heut: mit Be ug auf die Jnsolvenz der obenerwähnten Handelshäuser:

besindlichen Amerikanischen Häusern fernere Unterstüßung zu bewilligen, und die darauf erfolgte Einstellung der Zahlungen dieser lebteren, in der City hervorgebracht, wesen, als man hätte erwarten können. Dies ist eine Folge davon, daß diefcitische Lage dieser Häuser schon vor einigenMonaten bekannt war, und daß si ihre Geschäfte, die sie nur vermöge des ihnen be- reits von der Bank geleisteten Beistandes noch fortzuseßen ver- mochten, bedeutend vermindert hatten. Die ¡„„Times“/ hat jedoch Recht, wenn sie sagt, daß die ganze Ausdehnung und die ver- schiedenen Verzweigungen der besagten Fallissements erst nach geraumer Zeit bekannt twerden dürften, und für jeßt läßt sich noch gar nicht sagen, was daraus erfolgen kann. Jndeß glau- ben doch Wohlunterrichtete, daß die Folgen nicht so unheilvoll seyn werden, als man erwartete. Wir bleiben Übrigens dabei, daß die Bank unter den obwaltenden Verhältnissen nicht anders handeln konnte. So lange kein gegründeter Zweifel an der Zah- lungs-Fähigkeit der besagten Häuser gehegt werden konnte, war die Bank gerechtfertigt, ja, unter den besonderen Umstän- den des Falls vielleicht sogar aufgefordert, sie zu uncter- stüßen. Aber die neuesten Vorfälle in Amerika haben der Sache eine ganz andere Gestalt gegeben. Es wird zwar ohne Zweifel von Vielen immer nochch zuversichtlich geglaubt, daß die Sum- men, welche die Kaufleute von New-York und anderen Ameréi- fanishen Städten Englischen Häusern schuldig sind, mit wenig Verlust werden realisirt werden; und wenn dies der Fall it, so können die Häuser, die ihre Zahlungen eingestellt haben, alle Sorderungen, die inan an sie zu machen hat, befriedigen und außerdein noch einen hübschen Uebershuß behalten. Die neue- sten Nachrichten aus Amerika lauten jedoch ganz anders als diese Ansicht von der Sache, und die Bank wäre durch nichts gerechtfertigt gewesen, in einem solchen Fall nach einer zweifel- haften Voraussezung zu handeln.“

Niederlande.

Aus dem Haag, 2, Juni. Die Staats-Courant meldet: „Durch Königl. Verfügung is der Staats - Minister van Gennep, auf sein Ersuchen, von der interimistischen Ver- waltung der Finanzen entlassen und die Leitung dieses Departe- ments dem Mitgliede des Staatsraths, Herrn G. Beelaerts van Blokland, übertragen worden.““

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 2. Juni. Am vorgestrigen Tage fand in der St. Clara- Kirche das Leichenbegäugniß des C E statt. Obgleich dasselbe nah den Anordnungen des Verstorbe- nen in größter Einfachheit stattfand, so hatten fich doch die zahs- reichen Verehrer desselben dazu eingefunden, und namentli hatten die Königl. Hoftkapelle und das Sänger-Corps der Oper sich dahin vereinigt, durch Aufführung des Requiems von Mo- zart dem Verstorbeaen, als einstmaligen Chef des Theaters, ihre Huldigung zu bezeigen. Graf Gustaf Lagerbjelke, am 22. Márz 1777 zu Stockholm geboren und Sohn des Admirals Grafen Johan Lagerbjeike, gehörte ebenfalls zu den bedeutendsten und um ihr Vaterland am meisten verdienten Männer der neueren Schwedischen Geschichte; auch die Schwedische Literatur verliert in ihm einen ihrer eifrigsten Befdrderer. Der Verstorbene be- schäftigte sich auf dem Krankenbette damit, die Ereignisse scines Lebens aufzuzeichnen, war aber nicht im Stande, das begonnene Werk zu vollenden. Er war nie verheirathet.

__ Der Kaiserl. Russische Staatsrath Bodisco , der 25 Jahre bei der hiesigen Russischen Gesandtschaft attachirt gewesen war, ist am 1sten d. M. von hier abgereist, um seinen Gesandschafts- Posten in den Nord - Amerikanischen Freistaaten anzutreten.

Deut Ola.

Dresden, 4. Juni. (Leipz. Ztg.) Die in den le ten Tagen beschlossene bedeutende Vermehrung der Actien in Seis auf die Leipzig - Dresdener Eisenbahn- Unternehmung bildet in unserer Stadt gegenwärtig das Tagesgespräh. Die Nachricht von diesem Beschiusse traf mit dem Beginnen der Berathung der zweiten Kammer über das Gescb, die Actien- Vereine be- treffend, zusammen. Dabei gab der Punkt: in wieweit der Theilnehmer an einer Actien - Gesellschaft verbindlich gemacht werden könne? aufs neue Veranlassung zu lebhaften Erödrterun- gen, wobei nicht allein ein reiher Scha6 civilistischer Geléhr- samkeit sih kund gab, sondern auch direkt und indirekt die Frage

1 i Die Morning Chronicle | schilt die Bank wegen der pld6lichen Veränderung ihres Sy- | heutigen Courier heißt es: | i ) i beute fruh in der City | umliefen, sehr übertrieben sind; indeß werden doch einige ‘weitere !

3127 Stein 19 Pfd. Sächsische und

ßische, mithin in Summa 6464 Stein l ; N 4/ ie i Wirkung, welche die Weigerung der Bank, den in Verlegenheit :

niht unbesprochen bleiben konnte: ob das »Laissez faire‘“ immer als Grundsaß gelten müsse, oder auch niht manchmal mit Unrecht angewendet werden könne? eiñe Frage, die beim Bankgeseßz - Entwurfe auf’s neue angeregt werden dürfte. Die Meinung der Mehrheit der zweiten Kammer sprah sich dur Annahme folgender Fassung des hierher ehörigen §. 4 des ge- dachten Geseß - Entwurfs aus: „Der erlust jedes einzelnen Mitgliedes eines bestätigten Actien - Vereins kanu sich, wenn in den Statuten desselben nicht ein Anderes bestimmt worden, nicht hôher belaufen, als die Summe, welche dasselbe auf seine Actien eingezahlt, oder für welche si{ch dasselbe gegen die Gesellschaft bes onders verpflichtet hat.‘ Die erste Kammer wurde bíoß durch ihre frühern ununterbrochenen Arbeiten in der neuern Zeit an häufigern Plenar - Si6ungen verhindert. Jest treten diese wiederum öfter ein, und, nachdem sich die Versammlung tn den leßten Tagen theils mit dem in der zweiten Kammer passirten allgemeinen Theile des Kriminalgeses-Entwurfs, theils mit eini- gen andern Gegenständen beschäftigt hatte, begann sie gestern die Berathung über den Entwurf einer neuen Kreistags - Ordnung, wobei Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann das Referat úber- nommen hatte. Wir übergehen hier die Details der Debatte, bemerken aber, daß über einen von der Deputation vor- geschlagenen Zusaß-Paragraphen die Berathung so lebhaft wurde, daß am Schlusse derselben der würdige Präsident von Gersdorf bekannte: daß der s{hwierigste Augenblick seines ganzen ständi- schen Wirkens der heutige sey. Jener Zusa6-Paragraph lautete aber: „Den Kreisständen steht das Recht zu, zu den Amts- Hauptmansstellen im Kreise oder den Stellen der das Geschäft derselben künftig besorgenden Beamten aus 3 von der Staats- Regierung vorgeschlagenen Kandidaten Einen zu erwählen. Der Gewählte ist als Staatsdiener im Sinne des Gesebes voti 7. März 1835 zu betrachten.‘/ Gegen das in diesen Säten lie- gende Prinzip sprachen fich die Organe der Regierung auf das entschiedenste, vornehmlih ‘auch um der Konsequenzen willen, aus, während die Vertheidigung desselben eben so warm gefährt wurde. Das Resultat war, daß der Zusa6 - Paragraph mit 17 gegen 16 Stimmen verworfen wurde.

Im Verlaufe des diesjährigen Frühjahrs - Wollmarkts zu Budissin (Bausen) wurden 1046 Stein 12 Pfd. Böhniische, 2290 Stein 10 Pfd. Preu- 19 Pfd. Wolle einge: bracht. Hiervon wurden 3781 Stein 4 Pfd. an inländische Fabrikanten verkauft, 1021 Stein 13 Pfd. unverkauft zurück- geführt, und 1662 Stein 2 Pfd. größtentheils mit Angabe des Preises, für welchen solche verkäuflich sind, in der Rathswage

, deponirt. Die Verkaufsgeschäfte gingen sehr langsam von Stat-

ist nicht so schlimm ge- * ten,

und es wurden am ersten Wollmarktstage nur wenige Wollposten als verkauft angemeldet. Obschon den zweiten Markt- tag der Verkauf etwas lebhafter wurde, so blieb doch noch im- mer viel Wolle bis zum dritten Tage in den Händen der Pro- ducenten, was seit mehreren Jahren nicht der Fall gewesen ist, da früher am zweiten Markttage die Verkaufsgeschäfte beendigt wurden. Der ‘Preis der Wolle gestaltete sich zu der vorjährigen um 2/2 bis 4 Rthlr. pro Stein niedriger, und es galt die feine Wolle 15 bis 17"), Rthlr., die míittle Wolle 12 bis 15 Rthsr., die geringe Wolle 9 bis 12 Rthlr. Eingebracht wurden in dem diesjährigen Wollmarkte 944 Stein 18 Pfd. mehr, als in dem vorjährigen. :

__ München, 3. Juni. Gestern kam Färst Polignac mit seinem Sohne hier an. Da derse!be ein Quartier im Gräflich Rechbergschen Hause gemiethet und auch sogleih bezogen hat, so scheint dies einen längern Aufenthalt dieses Fürsten anzudeus- ten. Auch der Herr Bundestags-Präsidial-Gesandte, Graf von Mänch-Bellinghausen, ift hier eingetroffen.

Augsb urg, 3, Juni. Dem Vernehmen nah, wird vom 1. Juli an eine sehr bedeutende Beschleunigung unserer Post- Course von und nah der Schweiz eintreten. Herr von Lippe, der Vorstand der General - Administration der Bayerischen Po- sten, der die diesfallsigen Unterhandlungen mit den Schweizer- Behörden leitete, ist gestern von dort zurückgekehrt.

Stuttgart, 2. Juni. Die Württembergische Gesellschaft für Runkelrüben-Zuker-Fabrication nach der Schutenhachschen Methode hielt gestern eine General - Versammlung, in der s\o- wohl die Direktoren als die Mitglieder des Ausschusses erwählt wurden. Wie in Baden und Württemberg, wird die Schutben- bachsche Methode nunmehr im ganzen südlichen Deutschland eingeführt, da auch in Bayern und Hessen - Darmstadt Gesell- schaften zusammentreten, welche die wichtige Erfindung des ge- nannten Chemikers ins Leben rufen.

Oesterretch.

_ Brünn, 3. Juni. Die Máährischen Stände haben . be- {lossen, die bisher durch einen steinernen dem gänzlichen Ver- falle nahen Obelisk bezeichnete Stelle an der Poststraße zwischen Brünn und Raußni6 in der Flur des Dorfes Slawikowit, Posoriger Herrschaft , Brünner Kreises, wo im Jahre 1769 Kaiser Joseph L, bei Gelegenheit einer Vorbeireije, aus den Händen eines eben auf seinem Felde arbeitenden Landmannes den Pflug nahm und der Länge des Aers nach eine Furche zog, auf eine dauernde Weise dur Errichtung eines Mo- numentes aus Gußeisen, der Nachwelt zum ehrenvollen Andezx- ken zu sichern, so wie au gleich im Jahre 1769 dieser ‘Pflug im Landtagssaale der Stände zur feierlichen Erinnerung dieses erhabenen Aktes aufgestellt wurde.

ScchckwetL

Bern, 30. Mai. Schweizer Zeitungen publi iren nunmehr die Note des Französischen Gesaubiet Debzeas von Montebello , vom 15ten d. M., wodurch derselbe im Namen seines Gouvernements gegen das von der Regierung des Kan- E Na a Q auf die den Gebrüdern Cel- ard aus Seurre gehörenden Holzungen auftritt und das}el für unrehtmäßig erklärt. O f E

Dal tn:

Turin, 28. Mai. Dieser Tage hat hier die Vermählun Jhrer Hoheit der Prinzessin Maria Victoria von S avo Gi rignan, Cousine Sr. Maj. des Königs, mit Sr. Königl. Hoh. dem Grafen Leopold von Syrakus, Bruder Sr. Maj. des Kö: N L A Ma cgMUnden,

orenz, 24. Mai. Die hiesige Akademie der ônen Künste hat den Dr. Panoffa in Berlin zu ihrem En e gliede ernannt.

Sp-a nien. „Madrid, 24. Mai. Die Cortes haben in Sikbung den Kommissions-Bericht angenommen , worin die For- malitäten festgestellc sind, die bei der Eidesleistung der Königin auf die neue Constitution stattfinden sollen. Nachdem hierauf der Präsident der Cortes und sämmtliche Deputirte den Eid auf

idrer gestrigen