von ihnen selb gestellte, widersezt hätten, wogegen Lord J. Russell das Ministerium durch Hinweisung auf die verschie: dene Lage der Dinge zu der einen und zu der anderen Zeit zu vertheidigen suchte. (Mat vergleiche den F-ctikel aus dem „Cou- Lier“ unter London, in welchem die wesentlichsten Argumente, welche von beiden Seiten des Hauses für und gegen den mini- stericllen Antrag geltend gemacht wurden, hervorgehoben sind. Daß legterer \hließlich mit 295 gegen 23; Stimmen ange: nommen worden, haben wir bereits gestern gemeldet.) Am Schlusse dieser Sigzuag wurde die Bill des Herrn Buller wegen Reform der Wahl- Untersuchungs - Comités des Hauses pro torwa in den Ausschuß gebracht, um nach den Weihnachts- fern, am 7. Febecuagr, zur Berathung gelangen zu können. Here Buller erklärte, daß es ihm für das-Haus bequemer und fx den Erfolg der Maßregel geeigneter scheine, für jebt bloß diesen formellen Antrag zu machen. (Hört, Höft!) ir 0K Peel, der bekanntlich in einer früheren Sibung angekündigt hatte, daß er die Verschiebung dieser Bill bis nach den Weiß- nachrsferien beantragen würde, wenn Herr Buller auf unver- züglicher Weiterförderung derselben bestehen wolle, hatte nun itichtes einzuwendeft, da die Ueberweisung an der Ausschuß für jest nur pro forma stattfinden sollte. - Der Aufschub der Bill bis nach den Ferien, bemerkte er, werde die un :arteiische Erwägung der Maßregel wesentlich erleichtern. (Hder!) Er für sein Theil wünsche sehr, daß die jezigen Wahluntersu- chung8s: Tribunale verbessert würden, und er werde der Maßre- gel mic dem größten Vergnügen alle in seinen Kräften stehende Aufmerksamkeit widmen, uncér der Bedingung, daß sie auf keine der bereits eingereichten Wahl - Petitionen rückwirken solle. (Hört, hdôrt!) Jun dieser Hinsicht wünschte er denn auch zu
wissen, eb zu der leßten Klausel, welcher zufolge ‘die Bill ers -
mit der nächsten Session in Kraft treten solle, von irgend Je-
mand ein Amendement würde vorgeschlagen werden, worauf |
Herr Buller versicherte, er werde in keinem Fall die Weg- lassung jener Klausel vorschlagen, ohne dein Hause zu hinrei chender und gehdriger Erwägung der Sache die ndchige Zeit zu gewähren. Herr Spring Rice zeigte dann noch’ an, daß ec am nächsten Dienstage den Ausschuß zur Untersuchung der Pensions - Liste zusammenstellen werde.
Unterhaus. Sikung vom 11. Dez. Herr Fielden, Mitalied fàr Oldham, ein: entschiedener Radikaler , der für ge- heime Abstimmung, allgemeines Stimmrecht und kürzere Par- lamente ist, legte cine Petition der Weber von Manchester ver und zeigte an, daß er noch vor dem Feste (22. Dez.) das Elend der arbeitenden Klassen zur Erwägung. des Hauses bringen werde. Wie in der vorigen Silzung dié Petition gegen die Wahl von Tralee, ward heute die Petition gegen die Wah! von Reading fir unzulässig erkannt. Auf eine Frage des Herrn Leadekt, der, nachdem Herr Roebuck seinen Siß im Parlamente verlo- ren, der Haupt : Agent der revolutionairen Partei von Nieder- Kanada ist, ob Lord Gosford, der General-Gouverneur von Kas uada, seine Entlassunÿ genommen odeò erhalten habe, antwor- tete Lord J. Russell, daß Lord Gosford schon früher um seine Entlassung eingekommun sey, daß ihm aber jeßt erst die Erlaubniß zugesendet worden, nah England“ zurüczukehren. Sein Nachfolger sey noch nicht ernannt; vorläufig werde Six Iohn Colborne, der jeßige Ober-Befehlshaber der“ Truppen in Känada, die Functionen des General - Gouverneurs versehen. Herr Q’'Connell zeigte an, daß er seine früher: angekündigte Bill. zur Verbesserung des Gesetzes über die Entscheidung strei- tiger Wahlen gleich nach den Ferien cinbringen“ werde, denn er habe dieselbe nur deshalb liègen lassen, um-;einer anderen, der des Heren Buller, nicht hinderlich zu seyn; da er aber sehe,
die letztere aufgeschoben worden, jo habe: er keinen Grund ichr, mit der seinigen zurückzuhalten. - Auch“ eine Bill zur Mufhebung der- religiösen Cidcsformeln bei “der Uebernahme ven Aemtern kündigte Herr O’Connell an. - Auf eine Frage cs Herrn Celgheun über einen in der Stadt. Waterford vorgefallenen . Tumult , erklärte Lord: Mor- daß die Jrländische Regierung allérdings von einer Ruhetiärung, die in dortigen protestantischen Kathedrate stattgefunden hätre und durch die der Gottesdienst unterbrochen und der Geistliche gendthigt worden wäre, die Kanzel zu verlasseir, Anzeige erhalten habe: Die Polizei sollte
geblich dabei zugegen gewesen, aber kein Schritt zur Verhin-
rung der Unruhen von ihrer Seite geschehen syn. ‘Die Sache s:y jet in Untersuchung, und die Mocterig werde nicht ermangeln, die etwanigen Pflichtvergessenen zur Rechenschafc zu en. Sir G. Sinclair zeigte an, daß er bei Ernennung des Ausschusses über die Pensions-Liste die Aufnahme des Hrn: Harvey in denselben und,- wenn sich etiva ein Ucbergewicht von Mitgliedern in diesem Ausschusse ergebe, die gegen die Un- tersuchung der Pensionen gewesen, die Hinzufügung cini- ger für dieselbe - stimmenden Mitglieder beantragen wer- de, eine Anzeige, die von den ministeriellen Bänken mit großem Beifail aufgenommen: wurde. Hierauf ward dem Hause eine Königliche Botschaft überbrächt, die derselben für die Her- zogin don Kent die Bewilligung einer ihrem jeßigen Range, a!s Mutter der Königin, angemessenen Apanage anempfiehlt. Nach mehreren Vorträgen über inländische Gesebesfragen von . weniger allgemeinem Juteressé, und nachdem der Kanzler der Schaßkammer eine Bill über die Verbesserung der Stktaven- Emancipations:Afte versprochen hatte, welche leßtere am föólgen- den Abend zur Sprache kommen sollte, verwandelte sich das Haus in den Ausschuß über die Civilliste, in welchem Herr Spring Rice erklärte, daß er fürs erste bloß Resolutionen zur Annahme vorschlagen und auf diese dan später eine B“! be- gründen wolle, so daß das Haus hinreichende Gelegenheit ha- ben werde, auf den cinzelnen Stationen dieser Bill alle Punkte dersclben genau und forgfältig zu erörtern, und zwar wolle er den Beginn dieser Diskussionen auf den nächsten Freitäg an- seßen, indem er zuglei bemerke, daß. durch die Annahme der von. ihm vorzuschlagenden Resolutionen kein Mitglied sich ver- pflichte, späterhin keine Reduction einer der verlangten Summen zu beantragen, sondern daß nur die umgekehrte Verpflichtu.1a, keine Er- höhung dieser Summen vorschlagen zu können, damit verbunden sey. Herr Spring Rice stellte hierauf folgende beide Resolütionehn: Crstens: „Es soll fär den Haushalt Jhrer Majestät und zur Aufrechthaltung der Ehre und Würde der Krone Jhrer Maje- {t lebenslánglich ein reines jährclichés Einkommen von 385,000 Pfd. zugleich mit der Summe von 10,000 Psd. fr den gehei- inen Dienst’ bewilligt werden. Diese Bewilligung soll von dém Tage des Ablebens des verstorbenen Königs an beginnen und auf den konsolidirten Fond - des Vereinigten Königteithes Großbritanien und YJrland angewiesen werde; auch soll aus demsclben Fond eine _ jährliche Summe zur Bestrei- tung der von Jhrer Majestät auf die_ Civilliste anjuwei- senden Pensionen, bis zum Belauf von 1200 Pfund, - fär alle folgenden Jahre der Regierung - Jhrer Majestät gezahlt werden.“ Zweitens: „Alle erblichen Abgaben, Zölle, Zahlun
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|- jedesmaligen Ministers “ vershwendet worden. | Forderur gen sind ein Theil der Felgen jenes Systems, aber ich
gen und Einkünfte in England, Schottland und Zrland, so wie die geringen erblichen- Einkünfte, die-aus ‘den? Gefällen der Ad- miralitär, der Krone ,- oder aus - der À'/, proc. Zöllen und aus den übershüssigen Einkünften von Gibraltar oder anderen Be- sizungen Ihrer Majestät außerhalb des-Vereinigten Königreichs, ferner aus allen anderen zufälligen Cinkünsten in den auswär- tigen Besikungen, welche bei dem Tode Sr, Majestät des ver-
„storbenen Königs Wilhelm's V. zu dem Vereinigten Königreiche
Großbritanien und Jrland gehörten, oder in diesem selbst, ent- springen, sollen während der Lebenszeit Jhrer jest regieren- den Majestäe zu dem fkonsolidirten Fond des Verein:gten Königreiches Großbritanien und Jrland “ geschlagen wer- den.“ Herr Hume bemerkte hierauf, er habe nichts von den Einkänften von Cornwall und Lancaster gehörr und wänsche daher zu wissen, ob dieselben der Närtion überge: ben'werden sollten. Auf die Erwiderung des Herrn Spring Rice, daß man nie daran gedacht habe, diese Einkünfte auf: zugeben, da sie nicht als Revenüen der Kèone betrachtet wrden, sagré Herr Hum é, daß er gegen die Ausschließung dieferEinkünfte große Einwürfe zu machen habe. „Jch will“, fuhr er fort, „nichts mehr über diesen Gegenstand sagen, da sie elümal ausgeshlos- sen sind. Jch hoffe aber, die Zeir is jeßt gekommen, wo die Gefälle der Admiralicät wérden Waeschaii werden, da nie- ma!s auf dem Lande eine unverschämtere Beraubung verübt worden is, als die Erhebung dieser -Admiralitäts - Gefälle auf dem“ Meere. Vom Jahre 1796 bis ‘zum Ende des Krie- ages ist ohne Kriegs-Erklarung Privat: Cigenthum bis zu dem Werthe von 12 Mill. Pfd. weggenommen worden, dessen Be- sißer keine Ahnung davon hatten, daß Krieg sey, und daher auch nicht darauf vorbereitet seyn konnten. Die Vereinigten Staaten machten den Europäischen Regierungen den Vorschlag, daß, da Pri-
| vat-CEigenthum in den vom Feinde eingenommenen Städten immer
als heilig betrachtet werde, auch das in Schiffen vön einem Ortezum anderen überführte Privat - Eigenthum beschäßt werden - sollte.
| Einige der kleineren Staaten sind darauf cingegangen, und ich glaube, daß der Gegenstand die ernstliche Erwägung des Hau-
ses verdienr. Jch hoffe, daß man im Laufe dieser Session Maß regeln treffen werde, um das Land vön der Schande und dem
| Vorwurf, die mit: dem: je6igen System verknúpft sind, zu be- | freien.
l Gleich anderem s{lecht erworbenen Gewinn hat das Geld wenig Nugen gebracht, denn es ‘ist nah Belieben des Die Dänischen
hoffe, cs wird" demselben bald durch ein Geses ein Ende gemacht werden.“ Die beiden obigen Resolutionen wurden“ sodann ge- nehmigt und die Berichterstattung darüber auf den nächsten Abend festgeseßt. - Die zweite Verlesung der Jriändischen Mu- nizipal- Bill und drr Irländischen Armen- Bill, welche än der Tagesordnung war, wurde bis zum Freitgg ausgesest. Lord J. Russell bemerkte zugleih auf Befragen, daß cine neue Jrländische Kirchen - Reform - Bill nach den Ferien eingebracht werden solle. Auf Herrn Fielden's Antrag ward die Vorle- gung der auf die bei Gel-genheit der Einfüßrung der verbesser- ten Armen-Gesete- in Bradford vorgefallenen Unruhen bezügli- chen Papiere beschlossen, und dem-Lörd- Advokaten wurde: die Einbringung! einer Bill zur Regulirung der Sheriff-Gerichte in Schottland bewilligt.
Unterhaus. Sikung vom 12. Dez. Die Kdütgsk, Botschaft in Bezug auf die Apanage der Herzogin von. Kent wurde im Ausschüsse des ganzen Hauses in Erwägung gezogen. Hier machte der Kanzler der Schaßkammer, Herr Sp.ing Rice, den Aätrag auf die beipflichtende Adresse und verband mir dieser Metion den Vorschlag, die Cinnahme der Herzogin von Kent von 22/0060 auf 30,090 Pfd. zu eródhen. (Der Bericht über den Schluß der hierdurch veranlaßten Deharte fehlt noch.) Unter den úbri- gen Verhandlungen im Uuterhause ijt dec Antrag des Herrn Borrhwick auf Vorlegung des zwischen Dom Miguel „und Don Carlos einerseits und den Britischen und Spanischen Kommissarien andererseits abgeschlossenen Traktats von Evora- monte bemerkenswerth, welche Herr Borthwick aus dem Grunde verlangte ; weil eine Anzahl von Spaniern, Begleiter des Don Carsos in Portugal, jenem Traktat zuwider noch. von der Portugiesischen Regierung" gefangen gehaltèn, wärden. Lord John Russell genchmigte die Vorlegung des Traktats und der darauf bezüglichen Dokumente, und Oberst Evans benußte die Gelegenheit, um anzuzeigen, daß er nah den Fe- rien einen Antrag machen werde, um sich und die Legion, die in Spanien gefochten, gegen die maßlosen Angriffe der Tories zu rechtfertigen. Er begreife übrigens nicht, fägte er hinzu, vie sich noch Jemand des Don Carlos annehmen kônne, des- sen Dekret von Durango wenigstens 50 Engländern das Leben gekostet habe. Diese Aeußerung führte alsdann eine (ange Diskussion über das Verfahren der Tories in den Spanischen Angelegenheiten und namentlich über ihre unfreund- lichen Gesinnungen gegen ihre in Spanien kämpfenden Landsleute herbei. :
London, 12. Dez. Jhre Majestät die Königin hielt gestern Nachmittags im Neuen Palaste cine Geheimeraths - Vérsamm- lung, in welcher Se. Königl. Hoheit der Herzog von Cambridge, Graf Granville und Lord Robert Grosvenor als Mitglieder des Grheimenraths vereidigt wurden. Nach dieser Rathssizung wurden Jhrer Majestät der neue Türkische Botschafter Jbra- him Sarim Efendi und der Brasilianische Diplomat Herr Macedo vorgestellt. /
Der Herzog von Sussex hat am Sonnabend im -Kensing- ton-Palast den Kabinets-Ministern ein- großes Diner gegeben.
Die Vertagung der Parlaments-Session, der Weihnachts Ferien wegen, wird am 22sten d. M. stattfinden. Das Haus tritt dann am 1. Februar 1838 wieder zusammen.
Der Observer meldet als cin wohlbegründetes Gerücht, däß der Britische Gesandte in Stockholm, Herr Bligh, zum Gesandten in Hannover bestimmt sey,- Und daß der König von Hannover den Baron von Münchhausen zum Gesandten in England ernannt habe.
Ueber die Debatte, welche am Freitag Abend in Betreff der Pensionsliste im Unterhause stattfand, äußert sich der Cou: rier folgendermaßen: „Die Abstimmung an diesem Abehd War in numerishec Hinsicht ein großer Triumph für die Minister. Sie war ihnen viel günstiger, als man erwartete, da mehrere ihrer Freunde, die hätten zugegen seyn solléèn, abwesend waren.
a dies nichr die erste, au nicht erst die zweite Abstimmung, ist, in e Le eine sehr beträchtliché Majorität. hatten, so können wir ihren Freunden und dem Lande überhaupt zu der Gewiß- heit Glück wünschen , daß sie das Staatsruder noch länger mit Erfolg führen werden. Sie haben cine weit größere wirksame Majorität, als man erwartete, und die Furcht des Landes vor neuen und ungeprüften Veränderungen is verschwunden. Die Versprechungen oder vielmehr die. Drohungen der Tories vór
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der Érdffnung des Parlaments waren gewaltig, aber ihre führung if traurig genug ausgefallen. Der Kanzler der Stg kammer stükte seinen Antrag auf Ernennung einer Kommis zur Unte: suchung der Pensions: und Civil-Liste auf den ta constitutionnellen Grund, daß die Minister dem Unterhause antworisih seyen, und daß das Unterhaus niemals würte dg denken können, die Minister zur Rechenschaft zu ziehe, i cs in diesem besonderen Falle die von den Veinistern verlangte tersuchung ihres Verfahrens verweigern wollte. Der Kan sowohl als Lord John Russell wiesen in- den stärksten Aug ken den Vorwurf zurü, daß sle den Wunsch oder die Uit hegten, irgeud Jemand seiner Penñüon zu berauben, und Bi erklärten bestimmt, daß das meiste Geschrei, welches jett gt die Pensions-Liste erhohen wird, eine Folze des Geheimnj sey, in welches - dieselbe gehüllt werde,- und da die wegräumung dieses Schleiers dur cine dffentlicve Uj suchung für die Pensionirten selbs. nur wohlihätig- ' tdnne. . Aber der rorzglichste .constituciennelle Grund, wyg die Motion zur Ernennung der Kommission gegründet wyg war, daß die Minister für Alles, was-sie bewilligen, ünd mentlich für jede Verwendung - éffentliher Gelder. dem Ung hause verántwortlih seyen. Die treffliche Rede des Kan der Schaßkammer wurde durch die Behauptung, da? es zj den Versprechungen eines fceüßeren Unterhauses jet ungetd sey, eine Untersuchung der Penjionen vorzunehmen, |\° wie di cine Berufüng auf das frühere Benehmen der Mini'?er in§ zug auf dieselbe Angelegenheit, zwar bekämpft, aber ncht wi legt. Die Minister erwiderten, daß die Umstände in den Vf ren 1837, 1835 und 1831 vdllig verschieden von einader sq und daß sie sich im Jahre 1855 einer Motion wider!-6t hi weil’ sie nicht das Recht gehabt, die im Jahre 1834 ufge ten Grundsäße auf früher bewilligte Penfionen anzuwen Was das Jahr 1831 betcifft, so erlauben wir uns dic kung, daß die große Aufregung, welche, damals im herrschte, eine Untersuchung für die Pensionaire gef: macht haben würde, während dies im Jahre - 1857, Ruhe wieder hergestellt wordeti ist, mit voükommener S heit geschehen kann. Damals würde eine solche Unt: wichtigere Geschäfte verhindert und den Pentionittc: gebrache haben. Aber auf cin woch höheres Prinzip w Laufe der Debatte in einem Citat aus Burke hinge die Tories hâtte zum Schweigen bringen sollen. setz‘’, sagte jener großer Staatsmann, „kann ungesidrt verl bèn und sich, allen Rechts: und Vernunfr- Gründen zuni behaupten.“ Aber hier ist cine große Bewilligung fend Gelder, von denen cin Theil jährlich von den ärmsten Vis klassen erhoben wird, und Niemand soll erfahren , -wesh es so. erhoben und so verwendet wird, weil ein fruh Unterhaus gesagt hat, cs solle keine Untersuchung stat den. Allerdings traf das Parlament früher eine bestim Entscheidung, ohne auf „alle Reches- und Vernunftgrünh Rücksicht zu nehmen, und Sir Robert Peel beseßt nun d auf, daß diese Entscheidung für alle folgenden Parlamente d dend sey, obgleich sie „allen Rechts- und Vernunftgründen“'| widérläuft. Das Prinzip, wonach die Unterjuchung vorges gen und bewilligt wurde, war die Vexantwortlichkeit der Y nister, und da Sir Robert Peel selbs sagte, das „alle di Pensionen fr ausgezeichnete ffentlichs- Handlungen oder | Beweise der Anerkennung von Privat: Tugenden und Verdi( sten, die der Souverain der Belohnung fr würdig hie, | theilt worden seyen“, so überrascht es ‘uns, daß er {h ei Motion widerseßkt bat, welche dazu beitragen soll, jene Beha tung, deren Wahrheir jetzt Cffentlich geleugnet wird, zu bes gen. Es is von großer Wizhtigkeit für die WaßHrheir der ( schichte, den Ehara?ter verstorbener Monarchen ünd "Ste männer zu beleuchten. Eine von- Sir Robert Peel angefil Thatsäche zeigt, unjerer Meinung nah, die Noth wendil der Untersuchung auf eine schlagende Weise. Von noch bestehenden Pensionen wurden neunzehn ven Sidmouth bewilligt. Wie viele seitdem erloschene Pei nen er außerdem noch bewilligte hat, wissen wit 1 aber Lord Sidmouth war nur drei Jahre und drei Mo Premîter-Minister, und die Zahl der von ihm bewilligten noch bestehenden Pensionen i| ein ziemlich guter Beweis die Act und Weise, wie unter seiner Verwakcung die öffentli Gelder verwendet wurden. Dies war eine der traurigsten y rioden unserer Geschichte in der leßten Zeit. Spione, Y \{hwdrungen, Empböruna, gewaltthätige und ungerechte Gi die dem Volke seine Freiheiten raubten, das warci! cinigt charafteristischen Züge jener Zeit. Der Charakter des Lord Sidni und seinet Verwaltung, so wie die Meinung, welche die Well der Regierung Englands in.jener traurigen Periode zu hegen} dies Alles kann durch die Untersuchungen der beantragten M mission sehr aufgeklärt werden. Aber Sir“ R. Peel sagtl daß es der Nation wenig núken werde, wenn auf diese Y die Wahrheit der Geschichte aufgehellt, der- Chärafter unk Verdienste von Staatsmänneru unwiderleglih festgestellt die Eigenschaften einer sehr verschriecenen Verwaltun dei blikum deutlih und klar vorgelegt würden. Wenn die N davon keinen Nutzen hat, daß man der Wahrheit die | giebt, was kann ihr dann nüßen? Die Hüchsken nens{h{ Interessen sind bei der Untersuchung betheiligt, die Sir M Peel gern unterdrücken wollte, wenn der gute Sinn des i terhauses ihn nicht daran verhindert hätte.“
Da vom Unterhause entschieden worden is, d. Geseke, noch die Privilegien des Hauses gegen woodesche Subscription in Anwendung gebracht w« so meint der Courier, ‘die Tories müßten jelt N Waffen geschlagen werden, Und er fordert erdálen auf, ihrerseits zur Vertheidigung dérjenigen
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sie zu subskribiren, deren Bekämpfung der Zwre® det 2 Subjcription sey. „Lord Grey“, fügt das genannte Y hinzu, „machte den politischen Vereinen glücklich ein Cnde da et j teten die Tories ihre Klubs. Jeßt subskribiren sie, um die Gese! zustürzen. enn sie wünschen, dä; die Verwalcung de Landl unconjtitutionnellen Körperschaften auf unconstitut:cnuelle D geführt werde, so mögen die Folgen auf ihr Haupt zuril len. Wir wissen sehr wohl, wer durch alle jotze De zulekt am meisten leidet.“ E i 9
Sir Francis Head wird als Vice-Gouverneur vot À Kanada duch den Obersten Sir “George Arthur crseh! a dessen Amtsführung in Vandiemensland ‘zu so viclen Rel tionen im Parlamente Veranlassung gegeben hat. Lotd À Russell hat es bereits im Unterhause, auf cine Bemeckuß, Herrn Hume darüber, eingestanden, daß die ErnennS / gefunden habe. Der John Bull ‘widerspricht de! F tung, daß Sir Francis Head um seine Zurücktcrufunt j halten habe, und erkläët vielmehr, dieselbe scy das * cl Eifersucht der radikalen Fraction des Kabinets über del 5j seiner entschiedenen Maßregeln zu Gunsten der bestehende
weder Cie Cp 4 en fd inie (hr naher dis s 1 *TJarlant y
ngin Ober-Kanada; Sir Francis wisse in die as ‘WeA id li n2cch nicht, daß er zurückberufen sey. sem Argenb ic
Niederlande.
Aus dem Há@æg, 11, Dez. ‘Heute hat der Ministe Muswärtégen beiden Kammern der Seiten. p a
weiten Karumer in einer geheimen Sihung, die in der theo: Neve verheißene Mittheilung gemacht. Nach Beendigung lex Sizung wurde von dem Präsidenten den sämmtlichen Mit- liedérn das Veèsprechen des Stillschweigens über alles in der- lben Gesagte und Vorgefallene abgenommen. Aus guter Quelle rfährt man indessen, daß die Mittheilung des Ministers fich uf den Fortgang ‘der pokitischen Angelegenheiten Hollands, tauptsächlich mit Belgien, seit dem leßten im vorigen Jahre dgestaticten Bét1 ichte bezog. Aus dent vorjährigen Mittheilun: en des Bos ging V daß Großbritanien erklärt; ur unter der Bedingung die a gebrochenen Unterhandlungen jégen Nusgleihung des Streites mit Belgien wieder anknü- fen zu wollen, daß Holland den ersten der sogenannten 24 Ar- fel, welcher die Gränzèn zwischen Belgien und Holland fesk egt, definitiv annehme und ausführe, was Holland zu thun
weigert. Jn der heutigen Sißung soll nun der Minister fgedeutet haben, daß auch jeßt noch eine demnächstige Ent- heiduna dieser E nicht wahrscheinlich, und daß überhaupt y einer baldigen Wiederaufnahme der Unterhandlungen über je Belgische Frage noch wenig ussicht sey, zu welcher Wieder- usnahine auch England und Frankreich wenig geneigt schienen. m Allgemeinen also sollen dem Vernehmen nach die Mitth;i: ingen des Ministers den gehegten Erwartungen nicht entspro- jen und mehrere Deputirte: darüber ihre Meinung ziemlich nyerholen an den Tag gelegt haben.
Belgien.
Brássel, 8. Dez. Jun der Sigung der Repräsentanten- ammer am 1,- Dez. fam „das Budget dir e V justiz zur Berathung. Der Minister trat dem Antrage der entrabSection, die 350,000 Fr., welche zum Bau einer Kriegs- Marine veriahgt waren, von dem Marine- Budget zu trennen ad die Fraze ciner besonderen Kommission zur Untersuchung z überweisei, bei. Hierauf wurde das Marine - Budget mit 19,351 Fr. von der Kammer einstimmig bewilligt. — Hin- chilich: des Budgets für das Justizwesen wurde sogleich zur berathung der einzelnen Artikel gescritcen und dieselbe im der digung vem 2. Dezember fortgeseßt. Folgende Forderungen jurden angenommen: Gehalte des Justiz-Ministers 21,000 Îr. Jehalte der beim Justi - Ministerium angestellten Beamten 00,000 Fr. ; Material, ruckfosten 2c. 23,000 Fr.; Cassations- (d Appellations. - Gerichte 795,020 Fr. ; Gerichte erster \ustanz und Handels - Gerichte 859,930 . Fr.; Friedens- | N ¡cie e e as Fr; ale Bauten und Reparaturen 35/000 Fe. ; der ines (uen Apyellations - Gerict h S 1UD.000 Fe U nes Justiz-Palastes zu
sel 400 0U0 E d nad s De: atte mit 40 geden 30 / F ( ) langer Le
Stimmen angenom ; Drucfkoste Pensionen, Maus 1c. 108,300 G An fir Mntecdae ing der Befangenen 200,000 Fr.; Gehalte der Gefänguiß- Veamten 240,000 Fr.z Belohnung für ausgezeichnete Dienste erselben 2500 Fr. ; Druck- und Büreau-Kosten 9060 Fr. Ueber vie Forderung von 200,000 Fr. zum Bau und zur Reparatur (t Vefängnißhäuser konnte niht abgestimmt werden, da Herr Indries den Antrag stellte, diese Position um 200,000 Fr. zur inführung des Zellen-Systems in den Gefängnissen zu erhößen und e Diskussion darüber bis zur zweiten Abstimmung über das Mili- ir:Schulen- Geses ausgeseßt wurde. — Die Sigung vom 5. Vezember fllten heftige Debatten über die zweite Abstimmung s amendixten Millcair-Schulen-Gesetzes aus. Am 6. De- inber nahm die Kammer das Budget des Justizwesens wieder du, Das Amendement cines Zuschuß-Kredits von 200,000 Fr. € Einführung des Zellen-Syfenis in den Gefängnissen wurde n dem Antragsteller zurückgenommen. Der Justiz - Minister flärte jedoch, daß er vielleicht während. des Jahres einen Kre- t zum Bau eines eigenen Sefängnifhauses für junge Verbre- er verlangen würde. Die Kammer nahm hierauf noch fol- ide Positionen des Budgets an: Bau und nothwendige (paratur der Gefängnißhäuser 200,000 Fr.; Ankauf der sien Bedürfnisse und. e 1,350,000 Fr.; Transport- osten dey Bettler und Umherstreicher 12,000 Fr.; au- ce Subsidien an wohlthätige Anstalten 50,000 i dien zur Verbesserung der Fremden-Hospitale 75,000 ) Ne im Namen der Gemeinden, welche mit der Zah: fit ag ne, an das Bettler Depot in den Ackerbau- Miatherg esch 4 Fr.; Hülfsgelder für Findlinge 180,000 Fr. ; e N ég A usgaben 8000 Fr.; zur Deckung der Rück- Rb Zier F 833, 2000 dr. Hierauf wurde die Ge- ban ns U e gers mit 6,355,876 Fr. zur Abstimmung on p gezen 5 Stimmen angenommen. — Beim M gr pat T. Dezember erstattete Hr. Zoude ddie Ti: ¡Grad Feen der Petitionen über den Mangel
N bed P er teinkohien ernannten Kommission Beticht E a zuerst die Meinung, alé habe der Einfluß R n 0 ; er zu dèr Ausbeute der Kohlen gebildeten E eel M ten e unerhörte Theuerung herbeigeführt. lsten (2 desen fl hrte er an, daß in den Distrikten, wo i E: d igen Geseüschaften sich gebildet, die Kohlen- ene div sind, während sie dort, wo wenig oder Erhe (le epa deutend höher steigen. So ijt der Preis A dec enh (2139 Leipziger Pfund) 13!/, Fr., E steigt. Ats e zu Lüttich für das gleiche Quantum auf 21!/, Bericht die Fauptsächlichste Ursache der Theuerung bezeichnete n 2 bis ¿uf H r Cu en der Kohlenarbeiter, deren Tagelohn T Ns ft A un s r, gestiegen ist und die statt sechs Tage gun Ce er » eiten. Die Behörden haben durch“Ver- Melbar de : gewêhnlichen gewerbepolizeilichen Maßregeln bnen. G cigetragen, daß diese Mißbräuche überhand ge- bohlen ir: pu M E Grund sey der ungeheure- Verbrauch der dama 0M efen bei der außerordentlichen Menge der t einen i der Eisenbahnen, so wie das Verschwinden der Mik dee, Dienste d HeTO elailge Gesetze veranlaßte Beschrän- Un Kohler, T uhrwerke die Fuhrleute veranlaßt, sich an bteinfohlen (e oparte zu entschädigen , so daß der Preis der dinsichtic, d Brüssel selbst auf 27 uad 30 Fr. gestiegen ist. tft der Es Us die Petitionen vorges{lazcnen Mittel be- d infudrzol t, daß eine Taxe, vermdge welcher der Aus- Db 290 nach dem Preise der Kohlen wech(elte, zu viele â
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nbeguemlich; tei h Berbu und Verzögerungen mit sich führen wärde; Madtheile gereid Usfuhr fönnte der Schisffahrt zu großem ten; die freie Und das gute Verhältniß mit Frankreich nig nü6en d infuhr der Englischen Kohlen aber würde t Ju séber as der Preis derselben mit allen Kosten auf 35
: mnen würde. Deswegen trage dir Kommis
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‘die Hamburgeè Börsenhalle) bemerken einem FZrrthume, wenn geglaubt werde, der Juhalt jener Ak: ;
Militair-Gerichtéhof 671,751 Fe. ;- ceeiee zu Gent 100,000 Fr.) Bau r
sion darauf: an, alle diese Petitionen sammt dem Beré
Kommission dem Minister des Jnnern zu a Es Mde derselbe die geeigneten Maßregeln hinsichtlich dieser Angelegen- heit ergreifen fönne. Die Kammer trat diesem Antrage bei und, beschloß den Dru des Konimisslons-Berichtes. Hierauf begann die Berathung des Finanz-Budgets.
Schweden und Norwegen. 5 E e L E Hiesigen Blättern zufolge, lei: «Wcajestàt déèr Kizíg jeit cinigen ‘Tagen an einer lêich- ten Unpäßlichkeit. F s e Die von den Reichsständen ernanntén Revisoren baben vor- gestern ihre Versanunlungen geschloffen und si, wie man ver- ana, bei Su Königl. Hoheit aubt. Der König hat- sie, wegen seines Unwohise j j gen fein nwohljeyns ni empfangen könnén. A M y Ein neues Schwedisches Post : Dampfboot von 70 Pferden Krafe is kürzlih in Westecrwick vom Stapel gelassen worden. Es führt den Namèn „Svenska Lejonet““ (der Schwedische Lôwe) und ward vor einigen Tagen von S, Kdnigl. Hoheit dem Kronprinzen in Augerschein geyommen s
De utschl and.
Hannover, 13, Dez. Durcz ‘eine Königl. Verordnung vom . Dezember wird die Bestimmung, vermöze welcher die Ernennung der Ober: Forstmeister, Forstmeister und Forstiunker zu den dem Kabinette zustehenden XAccributionen gehört auf die Ernennung der Oberfdr ster ebenfalls ausgedehnt. E
Wegen Ablebens Sr. Kaiserl. Hoßeit des Erzherzogs Alexan- der von Oesterreich ist von dem - hiesigen Königlichen Hofe auf eine Woche Trauer angelegt. A Ca
Mehrere Deutsche Blätter (unter Anderen auch der West: phâlische Merkuè) haben vor cintgen Tagen zwei Aktenstücke des Magistrates und der Altermánner der Stadk Oénabrück veröffentlicht. Hiernach haben die acda/hten Corporationen in dem schuldigen treuen Gehorsam gegen! Se. Maießät den Kd- nig Und auf die Aufforderung der Könizl. Landdreostei, einen Anstand genommen, die ihnen eingesandten Huldigungs-Reverse zu vollziehen, jedoch dabei erklärt, daß sie sich vorbehalten müß: ten, an solchen Schritten Theil zu nehmen, welche gesetzlich zu: lässig seyen, um die Anerkennung des Staats-Grundgesezes von 1833 zu bewirken. — Andere Deutsche Blätter (namentlich auch
tenstücke sey der wahre Ausdruck der Gesinnun
( | c ) ingen von Oténga- brucks Bürgerschaft. Vielmehr seyen früber der angesehensten und wohlhabensten Bürger der Stadt in vet entgegengeseßten Ansichten vereinigt áeiven
und De. Reinhard der vor einiger Zeit nen ritterschaftlihen Deputation an den Köuia angeslossen. Auch wird hinzugefügt, daß nicht bloß jene wohlhabenden Etn- wohner Osnabrücks , sondern auch viele ihrer ärmeren Müibär- ger diese von der Erklärung der beiden Corporationen abwei- henden Anfichten theilten. f
Oesterrei, S j
: Wien, 12, Dez, Die vier Profkuratoren der bekanntlich hier noch in ihrer Alterthümlichfät bestehenden akademischen Nationen haben den Probst am TWischehrad’, Landes - Prälaten des Königreichs Böhmen, Wirkl(jhen Staats - und Konferenzs Rath Pe. Jästel, zum Rektor ber hiesigen Universität für das eue Studien - Jahr ernannt. Derselbe hat am. 3üften v. M unter. den üblichen Feierlichkeite1! sein akademisches Amt ange- treten. Zum Dekan der philosozhischen Fakultät i der Pro- fessor V1. von Littrow erwählt wrden. : --
in Hannover geryese
Pr tugal,
Lissabon, 9% Dez. (Morning Post.) Von den Plâ: tett, durch die der Minister Otiveira” in dèr bodenlosen Finanz- noth wieder eine kurze Norhfrij? zu erlangen strebte, ist bis jet nur der Dorschlag des Verkau!ê der Foros (des Erbzinses) in den Cortes vorgekommen, Dee Minister hoffte damit i Contos zu realisiren, aber bei dem gänzlichen Mangel an Ver- trauen, das alle Finanz-Maßregeln der j er faum den zehnten Theil in baarem Gelde davon zu erlangen hosen, Und der verwirrte Zus1nd der Geseßgebung läßt es Uün- klar, wie viel von den Foro: 3e / 1839 abgeschaffc sind. Señor Oliveira, der kein Vertrauens: Votum von den Cortes erlanzea kann, wird sich bei den Hin- dernissen, die ihn rings umsickoen, bald genöthigt schen, zu l'eslgniren, Und die Ministe? des Krieges und des Innern werden gezwungen seyn, scinem Beispiele zu folgen. Uns ter diesen Umständen wären t x Papiere sehr unrecht thun, sich noch länger wit der Hoff- nung zu tôuschen, die näch!\te Dividende ausbezahlt zu schen denn wo soll ein: Finanz- M ima "Ll dringendsten laufenden Regi:rungs-Ausgaven gen weiß,- die Summen wr j Gläubiger hernehmen? Da im Norden, wo in Villa R! ein Kloster angezündet worden in Braga ein Theil der Ca: adores sich im offenen Aufstande besindet; Das Antas ijk dor:lin abgerei\t. Im Süden hausen die Guerillas Remeschido’ ler, nach Regierungs - Berichten zum mehr als hundertstenm.li geschlagen, doch eine neue Sen- dung von 600 Mann nah XAgarbien ndthig macht. Den Cor- tes ist ein Geseß-Entwurf 1c.en Kreiruñg von ‘Papiergeld zum Belaufe von 12,000 0 keis vorgelegt worden, und der Finanz - Minister wurde darauf von ihnen eingeladen ausfäßr- lichere Nahweifungen dar)ec, so wie über eine projektirte Sl höhung der Abgaben voin Taback, zu ertheilen. Er hielt nun cine lange Rede über scine Finanz-Verwaltung im Allgemeinen. Der Beschluß der Corte 1och" nicht bekannt. ‘Die Orfeille auf den Jnseln des Gr: Xorgrbirges ist noch ‘nit in Pacht genommen,
3 Mittel aufzubrin- Bezahlung seiner auswärtigen
114 0.0
r Weéstphälishe Merkur meldet „auptsàchlih in der Absicht, VBlitter? und übertriebenen Ge- vir 41s veransaßt, über Verfalle cnd die Nuhe unserer Stadt auf Zeise stôrten. — Schon seit meh; cht verbreitet, es seyen Versuche Donhe stehende hdlzerne Búde, at di? Tourniairesche Menazerie jeßt zum Ausexerciren der Rekru- ten benußt wird, zu beschädigen, weshalb denn auch zur Nacht-
Berlin, 17 Dez aus Münster vom i? Entstellungen in auswärt rüchten zu begegnen, sche! zu berichten , dié gejtern eine hôchst bedauernswert* reren Tagen war das Ge gemacht worden, die auf in welche! im- vorigen aufgestellt war," und wel
| wache. | rie-Abtheilungen ver\ärft worden, die sich auf dem M
dem Kronprinzen bereics beur- | i malen unter | fingen i jenden
| fo sah man sich zu ernftlicheren | §2 Uhr erhielt ¡ lung Befchl, einzuschreiten | und die anstoßenden Straßen von den dot | he ; Ziel ! Be S | daß auch Hharmslose | vön | durchaus ungegründet.) C
| wartete und beklagenswerthe. | gänzlich wieder“ hergestell
| rúcfcten wieder in ihre Quartic / Personen verhafcet ; mehrere | JUß gestellt.
J n. E e s E E | AUsruf eine auf diese Vorg&nge demgemäß Vorkehrungen getroffen seyn o
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hierzu, es beruhe auf | & schon einige vierzig |
i : en. Aus der Mitte | dieser Bürger hätten sich dann auch der Apotheker Veltmann |
¡ Poden unwmLöglich sey j genden Buches, j, Maincint vermuthen dürfe! i freulicizen WPeweis
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durch das Geseh Dom Pedro's |
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1 Meuterei unter den Söldlingen |
zeit Wachen vor dieselbe gestellt wurden. Gestern Abend ge:
gea 7 Uhr ward in der Nähe dieser Bude ein junger Mensch, |
ben soll, verhaftet und nach den Polizei - Gefängniß gebraczt. folgten ihm, und so entsand vor menlauf von Menschen,
mannschaft hinwegtreiben ließ.
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Montag, 18. Dez. von Neapel. Historisch - comantisches Schauso nach dem Franzd ¡ischen des“ Paul Foucher frei Friedr. Genée. (Herr Karl Quandt, vom T
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