1904 / 44 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

man es mit Erwartungen und S{hla

Freiheit gehören, und daß die Pakete Gegenstände enthalten, - die dem Soldaten gehören. Troß dec Kontrolle haben wir traurige Erfahrungen gemacht, solange dies Verfahren bestand. Es ist z. B. bei einem Paket, das von einem Soldaten aufgeliefert wurde, festgestellt worden, daß niht Wäsche oder sonstige Bedürfnisse für den Soldaten darin waren, sondern daß das Paket, dessen eigent- liche Absenderin eine Witwe war, zwei Damenhüte, \ eine Tüllhaube und eine Haarflehte enthielt. (Hört, hört! und große Heiterkeit.) Solche Fälle waren fehr häufig. Es wurde mal vier Wochen lang gezählt; dabei ergaben sih 810 Fälle von Defraudation. (Leb- hafte Rufe: Hört, hört!) Daran sind die armen Soldaten nit allein {uld, sondern Leute treten an sie heran und sagen: ihr habt ja Portofreiheit, {<i>t do< das für uns ab! Für den Soldaten ist es unter Umständen auch sehr lästig, wenn er erst den Inhalt seiner vorgeseßten Behörde nahweisen soll —, denn die muß do<h den Brief usw. abstempeln. Schließlih wird auch be- kannt: jeßt bestellt er fi< Wurst “von Hause, und es ist ihm vielleicht nit lieb, wenn seine Kameraden dies wissen. Ich ‘verstehe, offengestanden, nicht, was der Soldat an Wäsche wegschi>en soll, z. B. ein Soldat, der in Ostpreußen zu Hause ist und jet bei einem Negiment in Trier steht. Hemden, Unterbeinkleider usw. bekommt er ja beim Militär. Wenn er nun wirkli< etwas eigene Wäsche hat zuviel wird es nicht sein Und diese nach Hause schien wollte, würde er sie erst nah 14 Tagen oder 3 Wochen wiederbekommen. Ih glaube, man hat si die Sache do etwas anders vorgestellt, als fle liegt. Man hat übersehen die lästige Kontrolle, welche der Militärbehörde damit „auferlegt wird. Ich sehe also eigentlich kein Bedürfnis dafür, daß der Soldat Pakete wegschi>t. Daß er welche bekommt, wissen wir; und dafür besteht ja cine Erleichterung.

Als man ‘1869 das Gese über die Portofreiheit machte, fagte man: Portofreiheiten sollen niht weiter bewilligt werden ; die bes stehende Portofreiheit für die Soldaten soll weiter beibehalten oder eingeschränkt, aber niht erweitert werden. Also wir müßten dies Gesetz ändern, und zwar -gegen die Erfahrungen, welche uns vor nicht langer Zeit dazu bestimmten, diese Portofreiheit einzuschränken.

Was nun den Geldpunkt anlangt, so habe ih Ermittelungen an- stellen lassen, die in der kurzen Zeit natürli nur {äßungsweise haben vorgenommen werden können, um wie viel Sendungen es sich vorauésihtlih handeln würde. Da hat si herausgestellt, daß allein die Portofreiheit für Briefe nicht für Pakete der Soldaten einen Ausfall von zirka 24 Millionen ausmachen würde. Wenn nun fest- steht, daß das gewünschte Verfahren bestanden hat und lange be- standen hat, daß man sich aber überzeugt hat: es ist ni<ht zwe>mäßig, dann möchte ih auch glauben, daß davon Abstand zu nehmen sein wird, Aenderungen eintreten zu lassen. Wenigstens für Pakete liegt cin Bedürfnis sicher nicht vor. Was das Briefporto anlangt, fo ist zu berücksichtigen, daß

“fast alle Soldaten Zuschüsse von Hause bekommen und \{<ließli< au<

die 10 -Z Briefporto bekommen werden, um nah Hause s{hreiben zu Fönnen. Durch eine Aenderung des gegenwärtigen Zustandes würden wir der Militär- und der Postbehörde eine große Last auflegen und die Soldaten nur verleiten, unehrlih zu sein. Ih möchte deshalb den Herren vorschlagen, es bei der bestehenden Einrichtung zu belassen.

Nach einer persönlichen Bemerkung des Abg. Fürsten Radziwill (Pole) wird die weitere Beratung auf Son n- abend 1 Uhr vertagt.

Sthluß gegen 61/4 Uhr.

1 T EEL

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

23. Sihung vom 19. Februar 1904, 11 Uhr.

Das Haus \ i ite Beratung des Staats- haushaltsetats e ette sjahr 1904 im Etat der Handels- unh Gr E e Qu gs Va dem Ausgabe-

titel „Gehalt des Mini R ; e i; waltung |

Ueber den ersten Teil O dieser Sißung ist beretts in der N EIoE D eran i berichtet worden.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Jh wil zunächst auf den Brief des Herrn Seiffert eingehen. J< bedauere, daß Herr Seiffert durh den Brief,

den er veröffentlicht hat, in 1s; ti

, in weit ferkreisen Stimmung gegen die Tätigkeit der E ewo acn hat. Meine Herren, die Handwerkskam

Bie mern sind nicht so untätig, wie es hin- A R ih bin fest überzeugt E tis überzeugt dur die E Ls erd Referenten mir erstattet haben, sondern dur habe —, daß in d S ie Handwerkskammern selbst gemacht

) für das Ha its geschehen ist a o M ose, in “déx it ae geschehen A Ins E haben die Handwerkskammern auf dem Gebiete der Ausbildung der Handwerker Großes geleistet. Denn abgesehen von den größen Meisterkurfen, uf Bie! ie Gu späterer Stelle no< zurü>kommen werden, haben die Handwerkskammern selbst in einer mih im höhsten M Ste

aße erfreuenden ise ihrerseits aus eigenen Mitteln und nur ausnahmsweise mit Dari Lit den

Staat am Orte ihres Sißzes wie au an and h

L 4 es Bezirks für eine Menge von Ausbikldungskursen C A tis 2 Berichte allseitig günstig lauten. Nicht nur die Bureaukratie sondern, soweit i< mit den Handwerkern ¿usammengekommen bin, 6 Cerow fer selbst urteilen hierüber schr günstig. l

Meine Herren, nichts ist gefährlicher für das Handwerk, als wenn

gwörtern t wirkli zur Förderung dienen. en füttert, die ihm nid

Jch kann nichts anderes tun, als an der Ha wie fie bestehen, weiter zu arbeiten. Dur Gra des E kammern gebildet, und sie find erst seit verhältnismäßig kurzer Zeit in Arbeit. Wenn der Herr Vorredner au den Handwerkskammern Bureaukratismus vorwirft meine Herren, dafür kann ih nichts; aber i< verteidige au< die Handwerkskammern dagegen. Die Handwerkskammern sind in ihrer Selbstverwaltung nur wenig beschränkt, und wenn sie ihren Mitgliedern Diäten be- willigen, so ist das zunächst ihre Sache. Uebrigens meine i, daß es gar nit so ungeheuerli ist, daß, wenn Handwerker reisen, ihnen die zweite Klasse und 9 H Diäten zugebilligt werden; es entspricht das nur dem, was in ähnlichen Fällen allen anderen Ständen au<h augebilligt wird, und ih sehe nit ein, warum man die

Handwerker in der Beziehung \{le<ter tellen soll als die übrigen Stände. Ih habe die feste Ueberzeugung, daß, wenn wir auf Grund der Anregungen, die hier {on und insbesondere im leßten Jahre dur< den Antrag Trimborn ge- geben sind, diese Bestrebungen auf dem Boden, der uns durch das Gesetz gegeben ist, eifrig verfolgen, wir eine Menge Gutes für das Handwerk schaffen werden. Jch habe auch die Ueberzeugung, daß jeyt schon weite Kreise im Handwerk geneigt sind, diesem praktishen Wege zu folgen, und ih würde es bedauern, wenn diese nah meiner Auf- fassung günstige Arbeit gestört würde.

Meine Herren, dann darf ih no< auf die andere Bemerkung zurü>fommen, die hier von dem Herrn Vorredner in bezug auf die Handwerksenquete gema<ht worden ist. Ih würde es „ni<ht für praktish halten, wenn wir in Preußen mit dieser Enquete vorgingen. Die Vorarbeiten für die Reichsenquete sind im vorigen Jahre, auch unter Mitwirkung meiner Kommissare gema<ht worden, und es verhält si< mit dieser Enquete ganz der Herr Staatssekretär es im Reichstage ausgeführt hat. Bei Aufstellung des diesjährigen Etats haben die Kosten hierfür in der Rethéverwaltung zurückgestellt werden müssen; ih habe aber die Hoffnung, daß die Kosten in den nä<hstjährigen Etat werden eingestellt werden, und daß die Arbeiten dann auf Grund der Vorarbeiten, an denen wir mitgewirkt haben, werden ausgeführt werden können.

Dann noch ein Qurze Bemerkung über eine Anregung, die hier \fowohl von dem Herrn Abg. Hammer als au<h von dem Abg. Broemel in bezug auf die Ausbildung der Gewerbeaufsihtsbeamten gegeben worden ist. Meine Herren, wennn versuht wird, es so darzustellen, als ob die Gewerbeaufsihtsbeamten ganz weltfremde Menschen wären, die ledigli in den Bureaus aufgewahsen wären, so ist das nicht zu- treffend. Es war eine der \{wierigslten Aufgaben, die in der Beamtenausbildung dem Staate gestellt find, den Gewerbe- aufsihtsbeamten die rihtige Ausbildung zu geben. Es werden an sie die größten Anforderungen gestellt in bezug auf ihr Verständnis und Wissen. Die Gewerbeaufsichtsbeamten follen in allen Industrien te<nis< sahverständig scin. Meine Herren, das ist bei der Vielseitigkeit, die heute die Industrie und die wissenschaftlichen Grundlagen der Industrie angenommen, eine wirkli<h \{<wierige Auf- gabe. (Sehr richtig!) Was nun die jeßige praktishe Vorbildung der Gewerbeaufsihtsbeamten betrifft, so wird von ihnen, soweit sie Ma- \chineningenieure oder Bauingenieure sind, überall eine praktische Arbeitszeit vor dem Bauführer- oder Diplomexamen verlangt; info- weit sie Chemiker sind, ist die praktis<he Ausbildung vor Beginn des Studiums nicht obligatoris{<, sondern fie findet in der Negel hinterher statt. Aber eine praktische Arbeitszeit muß unter allen Umständen stattfinden, und zwar mindestens in demselben Umfange, wie sie andere tehnishe Beamte haben. Es wird von ihnen verlangt zunähst se{<s Semester akademishen Studiums und ein bis zwei Jahre praktischer Tätigkeit; dann kommt ihr erstes Examen; darauf haben sie andert- halb Jahre im praktishen Gewerbeaufsichtsdienst zu arbeiten, und endli<h haben fie abermals etwas, was über die Ausbildung aller übrigen Beamten hinausgeht noh- mals drei Semester zu f\tudieren, Volkswirtschaft und ähnliche Dinge, die notwendig sind für ¿hren demnächstigen speziellen Beamtenberuf. Erst auf Grund dieser theoretishen und praktischen Ausbildung: werden sie zur zweiten großen Staatéprüfung, der jeßigen Gewerbeassessorprüfung, zugelassen. Also, meine Herren, an der gemisht wissenschaftlihen und praktishen Ausbildung lassen wir es ni<t fehlen. Die Gewerbeaufsihtsbeamten kommen bet ihrer Ausbildung mindestens in demselben Maße mit der Praxis in Berührung, wie die Bergbeamten. Auf - die Aus- bildung anderer Beamten, der Eisenbahnbeamten, hier einzugehen, ist nit meines Amtes. Es wird jedo< überhaupt eine \{wierige Aufgabe für die Zukunft sein, für- diejenigen Beamten, die namentli die Naturwissenshaften und mechanishen Wissenschaften zu verfolgen haben, wirkli<h in vollem Umfange das Wissenswerte zu erringen. «Es ist leider kann i< sagen die Richtung der Zeit geworden, daß alle tehnishen und alle wissenschaftlihen Studien immer mehr in die Einzelheiten gehen; wir bekommen daher {on auf den Universitäten und auf den Technischen Hochschulen nur no< ausnahmsweise wirklih allgemeingebildete Leute, in der Mehrzahl der Fälle aber Spezialisten, und diese Richtung der Spezialstudien wird in dem Maße immer weitere Fortschritte machen, wie sich die Wissenschaften weiter vertiefen. Meine Herren, demgegenüber find wir ganz machtlos; dieser Nichtung können wir keinen Einhalt tun. Was mir nun man<hmal Sorge macht, das habe ih {hon häufig ausgesprochen, es ist die Frage: wo wollen wir «für die Zukunft, für“ die nächsten Jahrzehnte noh Leute finden, die so viel allgemeine Bildung auf allen Gebieten haben, daß sie wirklih in dirigierenden Stellen aus eigener Sachkenntnis entsheiden können? Das ist eins der \{<wersten Probleme, die wir zu lösen haben. Es wird nicht allgemein zu lösen sein, wir werden dabei stets zu kom- promittieren haben zwishen dem Spezialistentum und der allgemeinen Bildung.

In der Ausbildung der Gewerbeaufsihtsbeamten werden wir alles tun, was wir können. Wir wachen nah Möglichkeit darüber, daß diese Beamten, die einen großen Sha von Wissenshaft in si< aufzunehmen haben, nit theoretis<h und vom grünen Tisch aus ent- scheiden. Das Problem, vollklommene Beamte zu hafen, ist unlö8- bar; aber wir haben gerade auf diesem Gebiet ein so vielseitig aus- gebildetes Beamtenmaterial, daß wir damit nah meiner Ansicht in der ganzen Welt konkurrieren können.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Wir wollen den Handwerker 0 innen heraus stark maten. Wenn Sie (re<ts) ihn O als ie fähig, fich selbst zu helfen, hinstellen, wird er {ließli einsehen, daß Sie ni ie richtigen Doktoren find. Daß die Freisinnigen die Vocfrucht der Sozia demokratie seien, haben wir nun schon so oft ge- hört, daß wir nur noch darüber lächeln können. Pet Hammer sollte

iffen, daß die Freisinni i : : el Wort geredet hagigen nals dem shrantenlosen Freihandel

1 a Wir wollen dem Mit helfen, daß Bir sind aden, P dem Weltntt d j 13 auf unsere Volks

Mle fle: m va ta al e ofe au i j as ill das richtige Mittel, ä ringen. Von der Zusammensezung der Berliner Ee an hat Herr Hammer keine Kenntnis. Allerdings ist uns dur Gesetz die Dreiklassenwahl dafür vorgeschrieben; aber au< unter diesem Wabl-

system haben die kleinen Kaufleute die Möglichkeit, in die Handels-

kammer hineinzukommen. Ich bin felbst Mitglied der Handelskammer -

d weiß es besser, wir hab 3 sioh Lauf, )aben auch kleine Kaufleute darin und sind

ane Kreise wünschen allerdings dazu no< eine Kleinhandelskammer, aber Herr Seits L béruhi en, die

Angelegenheiten des Kleinhandels werden in der Berliner Handels-

früher *

einfah so, wie“

kammer genau so ernsthaft behandelt wie die anderen. Die Berliner Kaufmannschaft ist jeßt im Begriff, A Ce zu errichten,

und ih bitte den Minister um sein Wohlwollen für diese. Von der rechten Seite ist gestern gesagt worden, die Gewerbefreiheit müfffse aufgehoben oder wenigstens beschränkt werden. I< möchte unserem Lande dazu Glü>k wünschen, daß diese Frage nicht in diesem Hause, sondern im Reichstage entschieden wird. enn Sie (re<ts) jeßt {hon wieder eine Abänderung der Panomerkergelegeung verlangen, #o E damit nur, daß diese Gesezgebung niht die richtige gewesen ist.

Abg. von Czarlinski (Pole) bemerkt dem Abg. von Dirksen gegenüber, daß die Polen Toren wären, wenn sie da, wo sie die Mehrheit hätten, niht Polen in die Vorstände der Krankenkassen ees wollten. Man dränge die Polen aus allen Stellungen heraus, es blieben ihnen höchstens no< Nachtwächterstellen. Gewiß hätten die Polen bei gleichen Rechten auch gleiche Pflichten, aber man verlange, daß E Polen die Nationalität ablegten. Darauf könne man lange warten.

Abg. Hammer (kons.): Herrn Broemel bemerke ih, daß die Handwerksmeister kein Vertrauen zu den Gewerbegerihten haben, weil neun Zehntel der Fälle zu Ungunsten der Meister ausfallen. Ih habe damit die Gewerbegerihte niht beleidigen wollen. Für die kleinen Kaufleute und Gewerbetreibenden hat es gar keinen Zwe>k, si<h als Kandidaten für die Handelskammer auffieller zu lassen. Das Interesse der Tleinen Leute wird in der Handelékammer niht wahrgenommen; es sind nur zwei Vertreter der kleinen Kaufleute darin, und wie werden diese behandelt! Man nennt fie die Lifsauersche Bande. Jch habe Jhnen (links) übrigens nur gesagt, daß Sie vor der eigenen Tür kehren möchten, statt die Handwerkerkammern anzu- greifen. Gefreut habe i< mi< darüber, daß Herr Broemel kürzlih Herrn von Gerlah von seinem RNo>kschoße abgeshüttelt hat, und ih sagte mir: Gott sei Dank! Da tagt es jeßt. Aber die „Weser-Zeitung“, die Herrn Broemel nahesteht, ist bei der Wahl in Cschwege-Schmalkalden offen gegen den Christlichsozialen und für den Sozialdemokraten ein- getreten. (Präsident von Kröcher macht den Redner darauf auf- merksam, daß dies nen zum Etat gehöre.) Herr Broemel spra<h von Mist; auch in redneris<en Autführungen kann Mist sein. (Präsident von Kröcher: Solche D Tate dürfen Sie niht machen; ih rufe Sie dafür zur Ordnung!) Nicht die Berliner Handelskammer errichtet die kaufmännische Hochschule, sondern die Korporation der Aeltesten der Kaufmannschaft. Der kleine Gewerbetreibende braucht es Hohshuk. Nicht Sie (links) find auf dem richtigen Wege, ondern wir.

_Abg. Goldschmidt (frs. Volksp.): Herr von Dirksen hat uns nichts gesagt, was nicht {on früher teils besser, teils s<le<ter gesagt worden ist. Solche Reden dienen nur dazu, die Sozialdemokraten unter den Handwerkern zu vermehren. Die Wechselwirkung zwischen Landwirtschaft und Handwerk verstehen wir schr wohl, aber wir ver- we<hseln niht Ursache und Wirkung. Wenn Lebensmittel und Roh- stoffe verteuert werden, muß der Handwerker höhere Löhne zahlen und teurer produzieren, verliert also an Konkurrenzfähigkeit. Herr Hammer meint, wir täten für das Handwerk nichts, sondern unterstügten nur die Exportindustrie. enn aber die Großindustrie niht den Export hätte, würde sie ihre Ware auf den JInlandsmarkt werfen und dem Handwerk erst ré<t Konkurrenz machen. Wer in der C diefen Standpunkt vertritt, dient damit au< den

nteressen des kleinen Mannes. Daß in der Handelskammer von der Lissauerschen Bande gesprochen ist, bezweifle ih; follte es geschehen jein, so würden wir es mißbilligen. Jn den Artikeln der „Kreuz- ag, auf welche so großes Gewicht gelegt worden ist, daß sie in der Thüringer Handwerks- und Gewerbezeitung und in der Fachzeitung der Tischlermeister und Holzindustriellen Deutschlands brute find, kommt Hetr Jacobskötter eigentlich zu der Ansicht, daß unsere Hand- werkerpolitik die richtige isst. Wir empfehlèn als Hilfe für das Handwerk die bessere Ausbildung der Lehrlinge, die bessere

Ausbildung der Meister in tehnisher und kaufmännischer Be- ziehung und die Ausbildung des Genossenschastswesens. Von dem Befähigungsnahweis ist auf dem Handwerkskammertag in Mainz keine Rede mehr gewesen. Der Befähigungsnachweis dazu, daß die Handwerker über die Grenze ihrer Ber untereinander in Streit geraten. ral Pelabonsiy hat f zeihnende Beispiele im Mine angef| Die

andwerker, welche die teile der Zünftlerei am eignen ge- púürt hatten, verlangten enes die Gewerbefreiheit, jeßt kommen andere und verlangen die Beschränkung der Gew heit. Der E Redner verliest vershiedene Stellen aus den Artikeln des Abg, - Jacobskötter zum Nachweise, daß au< in Handwerkerkreisen der Be- iee Fon ni<ht als Allheilmittel angesehen werde. pee

acobskötter komme zu dem Schlusse, daß die heutige Entwi>elung nicht dur<h die Gesetzgebung aufgehalten werden könne, daß vielmehr der Handwerker selbst tüchtiger gema<ht werden müsse. Wenn die Zünftler uns mit ihrer Geseßgebung niht dazwischen t fas wären, wären wir {on weiter in der Hebung des Handwerks.

Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Die geringe Zahl der A finnigen hier und im Reichstag zeigt, daß ihre Ansichten im Volke nicht sehr geteilt werden. Einig sind wir erfreulicherweise darin, daß wir dem Handwerker eine bejsere Ausbildung geben müssen. Wir brauchen auf dem Lande gewerbliche Fahshulen. Die kleinen Hand- werker auf dem Lande sind auch alle kleine Landwirte, haben mindestens ihr Schwein, find also ni<t Konsumenten, sondern Produzenten. Herr Goldschmidt hat darüber eine falsche Auffassung. Nah Art der land- wirtshaftlihen Wintershulen müssen au< te<hnis<he Winterschulen ge- schaffen werden, ni<ht vom Staate, sondern von den Gemeinden, und Die Squlen können tüchtige Kleinmeister heranbilden. Ich bitte den Minister, die unteren Behörden anzuweisen, auf die Gründung solcher Schulen hinzuwirken.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Jh bin auf die Winter|hule im Kreise des Herrn Vorredners, in Rehburg, bereits bei der ersten Entgegnung zurü>gekommen. Ich habe bereits ausgeführt, daß wir durchaus nicht abgeneigt sind, au für die niedere Ausbildung jeßt mit Aufwendungen vorzugehen, nahdem wir für die mittlere Ausbildung \{hon sehr weit- gehende Ausgaben gema<t haben. Ich begegne mi also vollständig mit der Anregung des Herrn Vorredners, wie ih {hon seit drei Jahren" vollständig überzeugt bin, daß wir auf dem Gebiet etwas mehr tun müssen, als bisher geschieht.

Abg. Cahensly (Zentr.) erklärt fh damit einverstanden, vaß

der Flaschenbierhandel von dem Nalhweis d 8 Bedû gemacht werde. Der starke Biergenuß sei ber A 7

Abg. Trimborn (Zentr.): Ih sehe mit Rü>sicht auf die Ge-

\häftslage des Hauses davon ab hier eine i

ause! , roße sozialpo] zu halten. Ih erkläre nur, daß wir L A f oil festhalten, hon deshalb, weil sie sih bewährt h Parteien hat das Zentrum am besten dem Andrang tratie widerstanden, ein Beweis, daß seine Sos polil ist. Es ist wichtig, die Arbeitgeber von ber Note ruhigen, stetig fortschreitenden Entw zu überzeugen. Für uns ; dings cincs Ler i ngs eines der wichtige werker müssen nahdrüclih darauf gus und soll E

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Das en gu <te E ia Geseß von 1897 hat 1. Sodann

H ausreihender Zabl S E jeder der sih für sie

Minister bitten, die Zu ‘dam ü E ur Verfüg uns J nebmen kann. Ferner wäre es terer, f Ta Peer einen gemeinsamen Arbeits- ünsi si

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Das Ziel der Be plan erhielten, fti enschaften zusammens{ließen. I< Handwerfer ih ju Produ mlich die Industrie zu den Kosten

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w daß wegung muß bleiben, daß die