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Deutscher Reichsanzeiger
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: Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2.
ennungen 2c. ‘Deutsches Reich.
Bek ; j raentinianle betreffend den Schuß deutscher Marken in
Belanntma
lichen Au ung, betreffend eine Erlaubniserteilung des Kaiser-
sihtsamts für Privatversicherung.
Erste Beilage:
t der Ausprägungen von Reichsmünzen in den en Münzstätten bis Ende S bru 100
Königreich Preußen. :
Srnuennungen, Charakterverleihungen, Standeserhö
E E eesonalveränderungen. : A =ueryoch]ter Crlaß, betreffend die Verleihung des Entei s rechts an den Kreis Dtsc-btcone, S B Ee Staat E die Genehmigung einer Aenderung E Der er La ür die Provi
i B preiken, n wirtschaftskammer für die Provinz Mitteilung, betreffend die Erlaubnis zur Vornahme allgemeiner + Vorarbeiten für eine vollspurige Nebeneisenbahn von Wesel nach Borken.
Uebersi deuts
| Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nabenannien Großherrlih türkischen Offizieren 2c. olgende Orden zu verleihen, 5 L a G d
den Noten Adlerorden drittersKlasse:
Æ dem Oberstleutnant und ‘des Sultans Mehmed Al " regiment, und
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ey, bisher im Ertogrul-
Sultans Ali Nedjib Bey, bisher im Gardeinfanterie- regiment, i
den Roten Adlerorden vierter Klasse:
dem Hauptmann der Nobelgarde Hairullah Effendi, dem Fittnelsier Osman Effendi im Ertogrulregiment, dem Oberleutnant Bekir Sidki Bey,
dem Oberleutnant Salih Osman Bey,
dem Oberleutnant Must afa Mahmud Bey,
dem Oberleutnant Mehmed Hussein Bey und
dem Oberleutnant Mahmud Saad'eddin Bey;
T den Königlichen Kronenorden erster Klasse: dem Generalleutnant und Flügeladjutanten Seiner Ma- Jeslät des Sultans Kenan Pascha;
den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse: dem Generalmajor im Generalstabe Djevad Pascha;
den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse:
eis dem Fregaltenkapitän und Flügeladjutanten Seiner Ma- Jestät des Sultans Mustafa s Bey und j
em Fregattenkapitän Mehemed Saïd Bey; sowie
ben Königlichen Kronenorden dritter Klasse: i S oem. Rittmei Î Seiner Majestät des Sultans J Prie ee und Adjutanten j
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a forvettenkapitán Rust M e stanti lantmei erli stantinopel Ali E s ais
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d en Palais in Kon-
| Deutsches Reich.
E Abbas ale der Kaiser haben Allergnädigst nes Î en Direktor der Uelzener Viehversicherungsbank, Senator Mensching in Uelzen vom 1. Mae L db uf bie Dauer pon fün en um Mitgliede des Gersicherungsbeirats beim Kaiserlichen Aufsihtsamt für Privatversicherung zu ernennen.
Q e Laon ma U NA- betreffend den Schuß deutsher Marken in Argentinien. Aus Anlaß ‘eines Falles, in welchem ein in Argentinien bisher niht eingetragenes wertvolles deutshes Zeichen don einer in Argentinien wohnhaften Person dort zur Ein-
Der Bezugspreis beträgt vierteljöhrlih 4 M 50 Alle Postanftalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteureu für Selbstabholer
auch die Expedition 8SW., Wilhelmstraße Nr. 32. | Einzelue Nummern kosten 25 H L
lügeladjutanten Seiner Majestät
dem Major und Flügeladjutanten Seiner Majestät des |
und
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Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
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Berlin, Sonnabend, den 5. März, Abends.
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und so 0 atten ees T | p angen ist, wird darauf aufmerkjam gemacht, 9a
na va & ircaenitth geltenden Warenzeichengesch vom 93. November 1900 (abgedruckt im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Jahrgang 1901 Seite 58 ff.) ausländische Marken zum geseßlichen Schuß nur gelangen können, wenn sie in Argentinien eingetragen, werden (Artikel 41). Deutsche Markeninhaber können daher ihre Rechte nux dadurch wahren, daß sie die Eintragung ihrer Zeichen in Argentinien nach- suchen, sobald ihr geschäftliches nteresse sih dorthin erstreckt.
Es wird anheimgegeben, für Stellung derartiger Anträge mangels anderer Verbindungen die Vermittelung des Kaiser- lichen Generalkonsulats in Buenos Aires zu erbitten und dem Gee ger Marte
a. 6 Exemplare der Marke; L
b. Sre boldet Beschreibung der Marke; handelt es sich um Figuren oder Embleme, so ist die Gattung e Gegen- stände anzugeben, für welche dieselben bestimmt sin E ob dieselben für Fabrikerzeugnisse, Handelsartikel oder Boden- erzeugnisse verwendet werden sollen;
6. einen Kostenvorshuß von 200 Mi, ;
d. eine ohne Nennung des Vertreters — in blanco — auszustellende Vollmacht.
Berlin, den 3. März 1904.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Hauß.
tragung angemeldet
Bekanntmachung.
Durch Entschließung des Herrn Reichskanzlers vom 25. Jas Buer 1904 ist a End Ps us E ine ompany in Yo ngland) bei gleichzeitiger Genehmigung ihres ab eFuibericn Geschäftsplans die Erlaubnis zum Betriebe
M ————=- = Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 A.
h | Inserate uimmt an: die Königliche Expeditiou i 1 j
der Versicherung gegen Feuer-, Bliß- und Exp osionsschäden sowie gegen Einbruchdiebstahl für den Umfang des Deutschen Reichs gemäß S8 85, 86 des Versiherungsaufstchtsgesebes und unter dem aus È 125 Abs. 4 a. a. O. für den Betrieb der mobiliarversicherung ‘im Königreich Bayern sich ergebenden orbehalt erteilt worden. | Berlin-Charlottenburg, den 4. März 1904. : Das Kaiserliche A ea für Privatversicherung. U
ittmeister” und Adjutanten Seiner Majestät des |
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Erfurt getroffenen L den besoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt Lange auf Lebenszeit, infolge der von der „Stadtverordnetenverjammlung zu Wermelskirchen getroffenen Wahl den Fabrikbesißer Robert Weber daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Wermelskirhen für die geseßlihe . Amtsdauer von sechs Jahren und j infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Crefeld getroffenen Wahl den Geheimen Kommerzienrat Emil de lo cu daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Crefeld auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
Auf Jhren Bericht vom 16. Februar d. J. will Jch dem Kreise Deutsch - Krone, Regierungsbezirk Marienwerder, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Klein- bahn von Schloppe nah Deutsh- Krone erhalten hat, das Enteignungsreht zur Entziehung und zur dauernden Be- schränkung des für leite Anlage in Anspruch zu nehmenden Ns verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurü.
Berlin, den 22. Februar 1904.
Wilhelm R. Budde. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.
ZFustizministerium..
Dem Amtsgerichtsrat, Geheimen - Justizrat Götting vom Amtggericht T A Berlin und dem Landgerichtsrat Füs er in Bochum ist die ngEgeluge Dienstentlassung mit Pension, dem Amtsrichter Stie Lng L A uro die
j c Entlassung aus dem Justizdien}t erte. ‘na N rseht End her Amtsgerichtorat Ebel in Nastätten als Landgerichtsrat nah Wiesbaden, der Landrichter Haf selbah in Bochum als Amtsrichter und der Amtsrichter Lehrs in Oranienburg an das Amtsgericht L in Berlin, der Amisrichter
Dr. Bömper in Hultschin nah Elberfeld.
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des Deutshen Reichsanzeigers
und Königlich Preußischen Staatsanzeigers
Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. |
Zu Handelsrihtern find ernannt: der Kaufmann Julius Eylert in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst und der
Kaufmann Zsidor Goldshmidt in Dortmund bei dem Landgericht daselbst.
Lu flellvertretenden Handelsrihtern sind ernannt: der Verlagsbuhhändler Emil Mosse und der Kaufmann Karl Schulße in Berlin bei dem Landgericht T in Berlin und der Fabrikbesißer Heinrih Shmidt in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst, wiederernannt: der Fabrikbesizer Karl Schmölder jun. in Rheydt bei dem Landgericht in Düsseldorf.
Der Rechtsanwalt Goltze in Beeßendorf is zum Notar ernannt. .
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Nechts- anwälte Heinemann bei dem Amtsgericht und dem Land- fres F Düsseldorf und Piebsch bei dem Amtsgericht in
taugard.
n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Amtsgerichtsrat a. D. von Unruh bei dem Landgericht in Bielefeld, der Rechtsanwalt Gerlof aus Northeim bei dem Amtsgericht in Malgarten mit dem Wohnfiß in Bramsche, der Gerichtsassessor Brü ck bei dem Amtsgericht und dem Land- gericht in Elberfeld sowie bei der Kammer für Handelssachen in Barmen und der frühere Gere Timmermann bei dem* Amtsgericht in Freienwalde a. O. : s
Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Kaehrn in Salz- wedel und der Rechtsanwalt Max Flatow in Berlin sind gestorben.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Auf Grund des §2 der Allerhöchsten Verordnung, be- treffend die Errichtung von Landwirtschaftskammern, vom 3. August 1895 (Ges.-S.. S. 363) wird die von der Land- wirtshaftskammer für die Provinz Ostpreußen am 99. Januar d. J. beschlossene Aenderung ihrer Saßzungen, wonach der § 9 der leßteren folgende Fassung erhält:
L : Der Vorstand der Landwirtschaftskammer besteht aus dem Vorsitzenden, dessen Stellvertreter und fünf Mitgliedern. Für jedes dieser fünf Mitglieder wird ein Stellvertreter gewählt, der im PetGieratggjaLe des betreffenden Mit- gliedes an dessen Stelle einzuberufen ist. Der Vorsitzende oder im Verhinderungsfalle dessen Stellvertreter hat, falls der betreffende Vertreter eines Ae verhindert ist, ein anderes stellvertretendes itglied es Vor- stands einzuberufen, und zwar nah einer vom Vorstand festzuseßenden Reihenfolge. Der Vorstand f be- \{chlußfähig, wenn mit Einschluß des Vorsißenden oder seines Stellvertreters mindestens die Hälfte des Vorstandes an- wesend ist, Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende“ hierdurch genehmigt. , Berlin, den 1. März 1904. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. A Sterneberg.
Es sind anderweit zu besepen: die Oberförsterstelle Abts- hagen im Regierungsbezirk Stralsund zum 1. Juni 1904, sowie die Oberförsterstellen Jammi im Regierungsbezirk Marienwerder und Kummersdorf im Regierungsbezirk Potsdam zum 1. Juli 1904:
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Dem Komitee zur Erbauung einer Eisenbahn von Wesel nah Borken, z. H. des De König- lihen Landrats Grafen von Spee in Wesel ijt die Erlaubnis ur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige ebeneisenbahn von Wesel nah Borken erteilt
worden.
Nichkamllicjes. Deutsches Reich.
Preunfsen. Berlin, 5. März.
Seine A der Kaiser und König statteten heute dem Reichskanzler Grafen. von Bülow einen Besuch ab und nahmen im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekreiärs des Reichsmarineamts, Staatsministers, Ad-
‘mirals von Tirpiy sowie des Chefs des Marinekabinetts,
Admirals Freiherrn von Senden-Bibran und des Chefs f Militärkabi (8 es Chefs des lac een: inetts, Generalleutnants Grafen von Hülsen-Haeseler
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