1904 / 56 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

rüdfzuziehen. Jh kann dem hohen Hause nur die Versicherung des Gesehentwurfs in der unveränderten Regierunçsfafun Stre>e la : Av is bin bereit, diese Frage no< von Grund angenommen. E EOEE 9 E agsamer t

räde für den Often sind H Rheden berichtet darauf der A ¡üge lot « llfahrende Sersonenzäge rwa t DEN e e) der Kommissionsberatungen im andern fion. 5e heden berichtet darauf namens der Agrar- i erner an mehr Stationen halten, Be! Due “aiten: Ge veri ja vielleicht doh im | kommission, über die Petition des Vorstandes des West: nike gootbanden ist. I der E der 1. Klasse | andern Hause Wünsche nach der ‘einen oder andern Richtung hin Bs I Ens 2 a ¡Abänd 1 des Jagd- nich zu we du ge E ang der / bitte zum Ausdru> kommen, die au< in diesem Hause eine erneute | POlizeigeseßes vom ; ärz 1850 behuf ervero: Wagen werd

berfü Wa itgefuhrt; s Verwal- selbi big 1 bes anderen Wagen m A : 2 Ì d ; neulih mit 11 onen zusammen in | Beratung der Vorlage notwendig mahen. J bin also bereit, der Dies E fu A Civi ute Lci pi: e gefahren. Zieht män also die 1, Klaffe zurü>, Sache noh eingehend nadzugehen, und Sie whbllen sih überzeugt den G Ln

: y ervewagen feblen. Die Möglichkeit der | 1 emeindevorsteher und behufs Einsezung der Türen von i i j Reisen halten, daß von meiner Seite alles geshehen wird, um der Wild- | Kreis- und Bezirksaus\chüsse als Aufsichts- bezw. | Kindern geratezu fe I M let U a Bes dieberei nah jeder Richtung hin entgegenzutreten. Aber auf der Beschwerdein tanz. Er beantragt, die Petition der | Drüter an der Tür kann diese fich anderen Seite dürfen wir aut niht zu große Spißfindigkeiten Regierung zur

afts O N

1 d öffnen und ein Kind hin wägung zu überweisen. Dinge fab on Argenommen, einen Strick mitzunehmen “-

in das Geseß legen, die meiner Ansicht nah zu sehr unangenehmen Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski: allgemeinen An man sagen, man san mand po ande E v

Vexationen Anlaß geben könnten, indem womöglich demjenigen, der Meine Herren ! Gelegentlih der Etatsberatung des landwirt- | nur in s und Belgien etwas billiger als bei uns.

gutgläubig ein Rebhuhn bestellt, weil es auf der Speisekarte steht, haftlihen Ministeriums im anderen Hause ift zie Frage der Abg. old\<midt (fr. Volksp}:

das Huhn wieder entrissen wird und er no< obendrein Strafe be-

: : wenig Material für seinen Antra / Jagdverpahturg re ektive die Frage d v - zahlen kann. (Heiterkeit. ) Es handelt fi hier alfo um ret beikle enstand der Erdeterode der Schaffung von Jagd

als ob ihm y beigebracht, i s vorständen Gegenstand der Erörterung gewesen. D b Angelegenheiten, und daher bitte ih den Herrn Grafen Fin> N A ren e „Den Herrên bekannt

fein Vorschlag selbst {on wieder

unsern Antrag ein Cinnahmeansfall ent e ih ist ein Antrag, der Annahme im anderen Hause gefunden hat, und | werden. Leider baben wir n feine Statistit von Finenstein, seinen Antrag zurüdzuziehen. i | der für mi. die Veranlassung gewesen if, eingehend nohmals die | Fahrkarten für en. ‘Uber ale Gef g im Veckebegwesen be Der Antrag ift mir ganz plößlich i tig Suda A L e bezüglichen Verhältnisse zu erörtern und u erwägen, daß eine ‘Verbillinn “feinen g Stfahrung ps f Sen a Me daß die Regierungsvorlage do das Rihtigere trifft, weil in derselben In erster Linie habe ih zu erklären, daß die 1 i - | die Veb aden wir erft fi den 454 son die Verwendung im Gasthof, im Speisehaus, in der Garküche 1 ent t cétigt ersceinen, | fabrka 4

ershüsse erhö as haben wir erft bei den gi i; li< aus dem Westen gekommen ind, niht unbere<tigt inen. | fährkarten gesehen. Es w af di und wie alle die Einrichtungen heißen mögen, die das Fleisch eventuell E fun 6 B niht unberech igt erscheinen Uns

igen 1 . da befürchtet, daß die fle 5 Die Staatsregierung wird wahrs<einli no< in di eshmälert werden könnten, und na ih das Ge l verwerten, weil alles das schon in dem Gesetz mit einbegriffen ist und rine “E na dieser Ridtas M bén Be deraudgesielt. n P Antrag Gamp müßte mos aud die Ep A weil sich aus dem Antrage des Herrn Grafen Fin>k von Finenstein dem Abgeordnetenhause unterbreiten. Aber anderseits, meine | aus dem Gepäverkehr Mis “g uen Ausfall bei den S den Konsequenzen ergeben könnten, die ih jeßt no< nicht in vollem Maße Herren, möhte ih doh jeßt son erklären, daß gu < in der | Gepätarif und maden Gie É wie i Oie uns vielmel zu übersehen vermag, die aber doh weitgebendere sein können, als es Provinz Hannover sih die Jagdvorstände nit, wie man “ti so angstlich danach sieht, wie viel es i n viel es wiegt. ih im ersten Augenbli> übersehen läßt. i; Í anderen Provinzen etwa annimmt, völlig bewährt haben. Die E e ccutsden Ô imatfinn erbalten, den Herr Graf Molll€ Ich wäre also dankbar, S der Antrag zurückgezogen würde; Vermehrung der Zahl der Wahlen in unseren Landgemeinden wird dur Verbi igung der Eisenbatrtab glauben Sie, den Hein die wir werden, wie gesagt, vielleiht später no< auf diefe Materie niemand wür shenêwert erscheinen, und voraussihtlih, glaube ih, | Bildung wird am meisten geförbert A ged eme Ser zurüd>kommen. : i wird si die Königliche Staatsregierung niht nah der Richtung bin m E Gerade dur das, was wir im Ausland lernen, Graf Fin> von Fin>enstein zieht darauf seinen An- {{lüssig machen, etwa noch besondere Jagdvorstände auf dem platten | Zustände in Aguere imat gehoben werden. Freild sind man trag zurü. Lande wählen zu lassen. Ich hoffe, daß die Königliche Staats. | dei x V Herr von Rheden: Jh begrüße die Aenderung der Kommission

} t als bei uns, aber daß fich ein Zigeun

ei uns eritwi>elt, brauchen wir nicht ü h

über die Kühlhäuser im Interesse der Wildbändler wie der Jagd SCetung mi ihrer Auffaffung die Bn Us hohen Hauses Gamp stimueoltte nd I seiner unde n 1 s H E |

besißer. Denn durh fie wird der Verkauf vorzeitig abgesosfenen | finden wird. here Mine

N teué : ü init T weiblichen Wildes unterbunden. Im übrigen handelt es sich darurt, die Jagdverpahtung mehr wie die Pe j nentarit cgtrühere Minister May

s r)onentarife für di Graf Fin> von F in>enstein=Schönberg: Wenn männ- | bisher unter die Kontrolle des Kreisaus\{husses zu stellen, damit niht | bon Thiel d e Personen; lies Wi

d) batte Miou den Price telen war ld Jagdzeit, weibliches aber Schonzeit hat, fo müßte zum

ge herabzusetzen. Der Mi

ü e

gz eformen n Dre ein einzelner Gemeindevorsteher si< Einflüssen ausseßt, die besser, der einfachen Karten, auf ee zl L der Raa dad Se Verkauf zerlegten Wildes, an dem das Geschleht iht mehr zl | wenn i< mi<h fo ausdrü>en darf, unterblieben, und damit nit ie fatiprach einer eigenen Absicht, die ex edo nicht mehr etfennen ist, eine Bescheinigüng A D allerlei Quertreibereien in den Gemeinden getrieben werden, wel<e um Sch gebeten de Minifter Budde hat bet seinem Amtsank Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

onzeit : nur dazu geeignet sind, Unfrieden innerhalb der Gemeinden zu stiften. wirtschaftliche Bete, cit hofe, h er, nahdem er e L

Ich {ließe mich den Anregungen des Herrn Grafen in einer Rich- Also nicht die Wahl eines Jagdvorstandes, \ondern Stellung des Eisenbahnverkehrs widmen wird, —_Vird, h der R i tung an, nämlich dahin, daß es das Bestreben sein muß, allecorten dem Jagdverpächters in den Gemeinden unter die Kontrolle des Kreis- Palme tate E e: Vag.): Gewiß spielt bei der Reform dit Wilddiebstahl entgegenzuwirken, alle Erschwerungen eintreten zu lassen, auss{usses, das wird die Aufgabe sein, der sich das Gesetz zu unter- aber son vor abre bin d die den Jagdkontraventionen gegenüber durhführbar sind. Aber ih | ziehen haben wird. Der Antrag Ihrer Kommission kommt mir infolge. Gesichtspunkt eingetreten, nämli apunft glaube, meine Herren, der Weg, der hier vorgeschlagen worden ist, ist dessen vollständig erwünscht : das Material, welhcs si in ter Eingabe | Gerechtigkeit. Wer auf der Sta E 200 Les bin: doch nit gangbar. . Auf der einen Seite hat Graf von Finenstein | des westfälishen Bauernvereins verdihtet hat, der Regierung als N E adet, verursacht Staat nicht mehr Koste hier selber son zugegeben, daß * dann von allen beteiligten Jagd- | Material zu überweisen. Jch habe aber geglaubt, daß es dem hohen minister bor gStrede von 400 kf berechtigten ein Schein auêgestellt werden müßte, und denken Sie dabei,

Finanzminister von Mi uel hat et ährt, Der frü Haufe crwünsht wäre, meine rersönliche Stellung in dieser Frage | bei einer Ermäß quel hat es als Köhlerglauben bezeichnet, meine Herren, an die tausend kleineren Jagdpächter, die jederzeit bereit

igung der Tarif i a Éiliet de Febee des Verkehrs ausgegliche. R ge Ausfall durh die St sind, einen solchen Zettel zu unterschreiben, sodaß man ihnen beinahe g L Fin> von Fintenstein - S<{önb Ich glaub R Gd Vücfabrfart ' / af Fin> von Fin>enstein - nberg: df gar keinen Wert beilegen kann. Und weiter wird au eine Folge» s c Ÿ. glaube

y E de bei der aus den Rück tungêdauer der Rückfahrfarten ot : die E auch, daß die Erfahrungen, die man mit den Jagdvorständen gemacht | 172 Millionen gesteigert. Im F hrefolge derselben von 160 erscheinung sein, wenn der Schein wirklich von dem Manne ausgestellt | bat, niht gut waren. J< freue mi daher der Stellung des Herrn zweiten Klaff e Dare 1902 wird, so wird er zu jeder Zeit bestreiten können, daß das Stü, das | Ministers.

ia

? 80% der Reisenden die Rüge erubten bereits |

j Graf von Mirbach: Es kommt auf das Interesse ber v Alajse erbgu O und im Jahre R d>fahrk

R E E E E 10 E vid pachtenden Gemeinden und nit auf die Interessen der orte Preises der einfatien ce der

Attest ausgestellt war. Also er entzieht fich voa vornherein jeder an, und nah diefer Richtung hin begrüße ih mit lebhafter Freude ehrösteigerung aus eaiBen würde L

Bestrafung, und das haben die Herren mir ja au<h bei den | eine Erweiterung der Kompetenz des Kreiaussusses und \{ärfere | gegen das Nonatus A T werd m f

ie dos bia Bafvenicler u bte Gie E S âr eitaud baß 2e Abschlusses von Jagdpachtverträgen dur den | und E Klasse f G sich die Reform ü “iert

. A ; it df 5 ; retSaus|aquyz. e ¿ ë 2 wir au gern reisen, so kehren wir doch gern wieder nach S

A S agg “Va c E oe ¡es Ds Petition i Regierung zur Erwägung über- | denn zu Hause ist es am besten. Der Antrag Gamp will dem Ankrag Wi , y wiesen.

diese Tausende von Rehen, die nah den

) die Giftzähne ausbrechen, er würde aber cinen wesentlichen Hud dh

Ausführungen Zum Schluß folgt noch der Bericht der Petitionskommission in der jeßigen Reformbewegung in der Staatsbahnverwaltung be des Herin Freiherrn von der Rheden in den Kühlhäusern liegen! Ja, | über die Petition des Pastors Leibrandt in Bojanowo und | Von der Rü>fahrkarte würde niemals umfangreicher Gebrau meine Herren, wenn die alle mit folhen Attesten herumreisen würden!

eme von anderen um Einsezung einer Alkohollandes- | werden, wenn fie niht auf Schnellzüge auêgedehnt würde. În vis Wir wissen, was schon die De>scheine manbmal für eine Bedeutung kommission. Zett (etn e ut tr die (een gdoae feine „Zusa # haben, wie man sie beim Pferdebändker ausfuhen kann, weiß, blau, Berichterstatter Herz og Ernst Günther zu Shleswig- | Ser “Autrag ‘Gan würde bas Tariffvstera. nit dereinfaden rot, weil sie mit dem Pferde nit verbunden sind. Wie die Seine paputbife t m le c6 al fee ominission us un pie Zun d sondern gerade fomplizieren. Die angestrebte Reform wäre tan J reisen würden, das brauhe ih Jhnen niht auszumalen. Wir | zumal da die Regierung erklärt habe da Fe ih tistig, mit bee erkauft, wenn sie mit der ¡Tnnahme des Antrags Samp Ï würden bei der Annahme des Antrags des Grafen von Finenstein Alkoholf )

4e g de M Le beschäftige, die Petition der egierung als Material zu | erden müßte. Unser Gepättarif bedarf ebenfalls dringend einen Schlag ins Wasser tun; wir würden glauben, den Wilddiebstah[ | überweisen. Die Ergebnisse der Erwägvngen der R

Reform; die Gepätfracht kann sih heute höher stellen als d ! s egierung aber : orort- und Wildshmuggel unterbunden zu haben, und meiner Ansicht nah n Kommission bald in einer Vorlage zum Auêdru> gebracht Pahvreis der Person On f E da vor de c Stadt baben wir nichts erreiht. Das Gerede sollen wir meiner Ansicht nah M L L Z G r, { Erin icht, von dieser Wokhltat der Vororttarife sind aber die a bei einem Geseß vermeiden; denn niht dur< die Aufstellung wid. L O L V Per: deuten nd clo ausgeschlossen. m lec it et, Gerats ershwerender Bestimmungen im Geseß, sondern dur

G L u sibea und eine Reform der tife hafen, die von günstige" L kon- Damit is die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sigzung sozialen Einfly : : Denn bie Sl die sequente Durchführung des Gesetzes follen wir das 4. April.

ß sein würde. Denn die Wobnungsfrage,

erreichen, | vor ausfichtlih am 1 mmer schroierigeres Problem auftritt, ift in erster Linie eine ide was der Geseßgeber will. Das ist ja ter Flu der heutigen Schluß 31/4 Uhr. Fie Ote: Venn den nten mit billigen Vororttarifen die Tid m Zeit, daß eine Menge Geseße entstehen, welhe nahker Heimaliinn, gerne E E Auf t Bal Stabt- und gar nit in der Weise durdgeführt werden können, wie es diejenigen, Ringbahn ift eine erhebliche Verteuer û fstationentarif>

iger Haus der Abgeordneten. l erung des “Fünf die das Gese gemacht und beraten haken, gewollt haben. Ui fo \ 2 Ÿ dur das Zwischenschieben neuer Stationen eingetteten, und - mehr möchte ih davor warnen, hier in dieses Gese eine Bestimmung 33, Sihung vom 4. März 1904, 11 Uhr. Meleut H Heer die privaten Verkehräinftitute die Preise 7 hineinzubringen, von dessen Durchführung ih mir zur Zeit wenig oder Es wird die zweite Beratung des Ta aeShaushalts- dem Tarif der deftrisGen Stg id E O ut bis 15 t gar nichts zu versprechen vermag. Ich bin gern bereit, die Sade | etats für das Rechn ungsiahr 1904 bei dem Etat der für 10 fs M man no< einmal zur Erörterung zu bringen, aber ih halte mi für ver-

; -\ fahren und zwar oft b Staatsbahn. Der Eisenb ahnverwaltung fortgeseht. j Berliner Stadt» und Ringbahntarif ift % a bre Se e neuet pflichtet, dem hohen Hause gegenüber die Bedenken zum Ausdru zu Nah dem einleitenden Referat des Berichterstatters Abg. | S

| tationen so desorganisiert worden, daß er ni<t mehr au S bringen, die mich veranlaßt haben, den Erwägungen, die son früher Schmieding über die Verhandlungen der Kommission wird erhalten erden kann. Der Minister aybah hatte sich den j angestellt sind, nit Folge zu geben. R die Pers onentariffrage erörtert, zu der die Abgg. | !tationentari

M ntarif nur als einen provisori ‘daht. Wir müssen L x iemer, Goldschmidt (fr. Volksp.) und Genossen den (Finheitétarif für die Stadt- and Md E Ne G Graf von Haeseler beantragt, die Zulassung der | den Antrag gestellt haben, ißbilligung hat die Aufhebung der billigen Berücksichtigung mildernder Umstände bei Er

: derzüge y N i y birge und an die See erregt: d s ist da? legung nit ins „die Soniglie meer egierung zu ersuchen, eine Reform | Gebirge 1 ungMbedürfnisseg mfxen Klafse Gese aufzunehmen und die Sirafe für Erlegen eines Stückes | des Cisenbahnperfonent die Befriedigung des Erholungsb

arifs möglist bald dahin in die | s dürfnisses erschwert worden. Li Rehwild, eines Bibers, Auerwildes oder eines Shwanes von ee M R zab ra Fufhebung der Nückfahrkarten die Frrile ge vort eil n werden agung vorgeshlagen; ih befür 30 auf 50 M zu erhöhen. A e RibieE: L Die Hälfte der Preise der jezigen Rück der Petsonen-, Gepä>k. und Gütertarifse t a Aniris aufs izmini ó : : : o ; i

Zustizminister Dr. Shönstedt: Der Abg. R (freikons.) beantragt, diesen Antrag der Budgetkcmmiee men j A un eis e

Meine Herren! I habe zwar an den Kommissionsberatungen folgendermaßen zu fassen: Y am Grabe pflanze ih die ß E T ie nit teilgenommen und kann die Erklärung vielleicht niht mit der- Cas pon zer Rate ner Vereinfahung des Fahrkarte n- Ab acco (n[.): f L jenigen Bestimmtheit abgeben, wie es von dem Herrn Berichterstatter unter Aufhebung der Rüdtfahrkarten die

gewünsht wird. Aber ih meine, die Bedeutung der Sache ergibt

gi ; j x L L reise für die | verkehr betragen nur 98 E ‘sarnabmen aus dem Per) einfache abrt in Personenzügen auf die Hälfte der Preise der ne Einnahmen aus dem G6 S jeßigen Nückfahrkarien festgesegt und für <nellzüge ent- erbältnis müssen w fich aus dem Paragraphen selbst. Es sind zahlreiche Fälle denkbar, [sprechende Zus{l 7 Eff

ümtlichen Einnahmen, wäh ] üterver achen. äge eingeführt werden. eft der Anttäge steht fel Keformen ber ifbtiger. Der fn L E E « ; i : i î j ä ß kommission verwies fo met) wenn sie an y in denen die Vorschriften ‘ohne die Zulassung mildernder Umstände Ueber den ersten Teil der sih an diese Anträge knüpfenden en werden, fg müsse ber Berechnungen al s bart aibfieideu ; für solhe Fälle muß die Möglichkeit einer D ist bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet bes Persaden, Der Abg. Wiemer verlangt aute kh eine Verbillig G : 5 7e n milderen Beurteilung gegeben werden. Das ist der Sinn des Zusatzes. | worden. é 2 L Es wird dadur ermöglicht, die befonderen Umstände des Einzelfalles Abg. Gamp (freikons.): Der Antrag Wiemer würte einen er- Pee

es u i B n leytea 12 Jahren ist die T5 j e E ift auch ner sMenverkehr von 3 4 auf 2,5 umfa K Mee! heblihen Ausfall der Einnahmen mit \i{ bringen. Wir müssen des, - Es ift au< nit ri infassender Weise zu berü>sichtigen. Ich würde es für eine Ver- halb mit dem Ausgleich dafür da ei

ändern v inseyen, wo es am leichtesten ist [g A in Amerika beträgt de D Ee d erung des Gesezes halten, wenn dieser Schlußabfaß gestrichen | das beißt nah dem Prinziy von Leistung und Gegenlcistung bei den | von ‘viel größerer Bee gegen eine / neen Umstände ausgeschlossen würden. Es würde das zu | Shnellzügen, die vielfah im internationalen Reiseverkehr von if G eut

emden benußt werden. Würde der Antrág Wiemer unverändert 8 führen, die zu bereMtigten und lebhaften Klagen S Rae fo würde bald darüber Mißstimmung herrschen, um großen Schak a ©®O daß in E Fie onenzagen, die Ee E Sd verursahen, | zufammen- dazu fommt h T estellten V n von ._| dieselben Gebühren erhoben werden wie ln den neuzugen. Not. { f «¿ °a8 die faum ber a Haeseler werden gelehnt wendig is eine Beschleunigung der Perfonenzüge. Die Sbnellzürs Beverungen G -, Bahnhöfe tem Verkehr nicht mehr gén errn von Durant wird noch | dienen dem roßen Durchgangsverkehr. Seit der Einführung des “gung der großen Slädte ist ein serer sozialer und dann der Rest Schnellzuges Berlin—Stettin—Danzig fahren die Personenzüge auf

(S{luß in der Dritten Beilage.)