1904 / 62 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

A GZ,

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Der Abg. Payer hat vollkommen re, t darin, daß cine andere Art der Behandlung in unserer Armee cite ine muß. Die deutsche Bevölkerung brau<ht nit mit Gewalt und Roheit behandelt zu werden. Man kann selbst die Widerspenstigen bändigen, ohne daß man zur Noheit übergeht. Die Unteroffiziere und auch die Offiziere müssen allmählih lernen, in dem Soldaten nicht nur einen Unter- gebenen, sondern au einen Kameraden zu_ sehen. Wenn Sie davon reden, daß die Armee eine vortreffliche Schule für unser Volk sein soll, dann sorgen Sie vor allen Dingen dafür, daß sie eine Schule des Anstands wird, und das ist in erster Linie Aufgabe der Vor- geseßten. Wenn man in dem Soldaten den Menschen achtet, dann wird au< mancher Vorwurf von sozialdemokratisher Seite hinfälli werden. Jh glaube, daß die Erklärung des Abg. Bebél, daß au die Sozialdemokraten im Falle einer Gefahr für das Vaterland Was treu in den Krieg ziehen würden, ernst gemeint war und der Wahrheit entspriht, denn eine Partei von drei Millionen Wählern muß mit der Stimmung -re<nen, die in der ganzen Bevölkerung berrs<t. Jh bin der festen Ueberzeugung, daß die große Menge der ozialdemokraten auf dem Boden steht, dem Vaterlande treu zu sein. ummern wir uns um die Sozialdemokratie nur insofern, als wir ernsthaft prüfen, ob das, was wir beschließen, gere<t ist. Ich hoffe, daß auch in ihren Reihen sich immer mehr die Einsicht verbreitet, daß es sih im großen und ganzen do ganz gut in unserem Vater- Aen läge (Soz.): Herr Leh spra gest v inem . Mei 03.): Herr Lehmann spra gestern von eine Sthimpflerikon der Sozialdemokraten. Was beweist das hier? Ich hätte viel lieber gehört, daß seine Fraktion für unsere Refolutionen imme, um den Soldatenmißhandlungen wirksam entgegen zu treten. er Kriegsminister hat mir eine Vorlesung gehalten, daß i< meiner Sache einen sehr s{<le<ten Dienst geleistet habe, wenn ih mitteilte, daß der betreffende Offizier es ruhig geschehen ließ, daß an einer anderen Stelle Ohrfeigen aus- iv, wurden. Ih weiß nicht, ob die Kameraderie der eiden Offiziere so weit ging, daß sie darüber im Kasino sprachen. Ich kann mir nicht denken, daß ein Offizier zum anderen geht und ihm droht, ihn anzuzeigen, wenn er die Soldateumißhandlungen weiter zulafse. Nein, diese Art Kameraädschaft ist in der Armee nicht vorhanden. Der Kriegsminister warf mir vor, daß i< den Sergeanten, der den „Wilhelm“ mißhandelte, nit zur Rede gestellt habe. Die Aeußerungen des Ss werden bei allen Sachverständigen

nur ein Lächeln hervorrufen. Der Sergeant würde einen, der fol<hes wagte, anshnauzen, daß er 2 den Nücken fiele. uy er niht befürhten, daß die rieg8artikel 23

und 24 gegen ihn angewendet werden für den Fall, daß die Kameraden Ligen daß sie nihts gesehen haben, oder ausfagen, daß der Soldat nur einen leihten S{hlag erhalten habe? Zu - den eigentlihen Mißhandlungen kommen eine Unmenge von Sthikanen, an die man no< na< Jahren mit Mißbeha en zurü>denkt. Ich für meine Person mußte {hon mit 18 Jahren um mein Dasein kämpfen. Als Soldat tat ih meine Pflicht, aber im Herzen dachte ih so wie heute. Jch habe allerdings mih< nit im Kasernenhof auf einen Schemel gestellt und eine Pauke gehalten, dazu war i< zu klug. Wollen Sie uns das Wasser von der Mühle ableiten dur<h Beseitigung der Soldatenmißhandlungen, so sind wir zufrieden. Jh fürchte nur, daß es nicht besser werden wird. Der Minister hat bisher nur versucht, die Tatsachen zu entshuldigen. Bei utem Willen wäre es mögli, unsere Resolution anzunehmen. (edner liest die Resolution unter dem Widerspruch der Nechten vor.)

enn jeder Soldat verpflihtet wäre, jede Mißhandlung an der zu- ständigen Stelle zu melden, so würde die Zahl der Mißhandlungen vielleiht abnehmen. L

Abg. Barbe> (fr. Volksp.): An dem guten Willen der Ver-

waltung, die Soldatenmißhandlungen scharf zu ekämpfen, zweifeln wir ¡niht, aber diefe Mißhandlungen ganz auszurotten, wird mit Rü>-- ficht auf die mens<li<e Natur wohl niht mögli fein. Es sind

au<h mir ni<ht unwertvolle Mitteilungen vom Ererzierplaß und aus *

Kasernen gemaht worden. Am meisten Böses geschicht wohl auf dem Turnplaß. Selbst der körperlich Gewandteste wird dort unsicher dur das Kommando, . dur das barsche Auffordern, und der Anlaß zu Mißhandlungen ist da. Viel kommt auch auf die Anlegung und Einrichtung der Mannschaftszimmer an. Es ist Tatsache, daß in Gegenwart von Einjährigen oder Offiziersaspiranten die Mißhand- lungen ‘bedeutend seltener sind. Das- es<werdere<t ist gar zu sehr eingeengt, und die Strafandrohung für ungere<tfertigte L eshwerden muß vollends abschre>end wirken. Haß und Mißgunst gegen die Armee liegen uns vollständi fern, aber hier muß reformiert werden. Solange die Welt steht, be auptet man, daß die Zeiten früher besser gewesen seien. Wir wollen ja nicht annehmen, daß NRoheiten heute mehr begangen würden als früber; aber zur Ausmerzung der üblen Zustände auf diesem Gebiete müssen wir uns alle vereinigen.

Abg. Stadthagen (Soz.) fordert den Kriegsminister auf, den Erlaß, betreffend das Verbot der Betätigung sozialdemokratischer Gesinnung, aus dem Heere zu \{affen. Durch diesen Erlaß sei es gekommen, daß Sozialdemokraten, die die Wahrheit gesagt hätten, noch dazu hart bestraft worden seien. s den Erlaß erziehe man die Leute zur Lüge und Heuhelei. Redner wirft dem Kriegsminister vor, eine Aeußerun des verstorbenen Grillenberger über die Weigerung der Arbeiter, im Kriegs- falle gegen den Feind zu marschieren, fals< zitiert zu haben. Irrig sei au die Behauptung des Kriegsministers, daß in der Berliner Stadtverordnetenverfammlung bon sozialdemokratischer Seite das Schimpfwort „Lümmel“ gegen einen Gegner nur wegen dessen abweihender Gesinnung gefallen sei. Nedner beruft sih auf das amtlihe Stenogramm der betreffenden Stadtverordnetensizung, na< welchem er dem Stadtverordneten Mommsen allerdings zugerufen habe: „Dann sind Sie der Lümmel !“, nahdem sich dieser ihm gegen- ‘über den geshäftsordnungswidrigen Zuruf „Frechheit“ erlaubt habe. NRedner tritt zum Schluß für das Notwehrreht der Soldaten ein.

Damit schließt die Diskussion.

Bei den Besoldungen E die Militärjustizver- waltung hat die Budget ommission sieben Millitär- gerihts\{hreiber gestrihen und nur 90 bewilligt. Gegen die Stimmen der Rechten und der Nationalliberalen tritt das Haus dem Kommissionsbeschlusse bei. ;

Die Resolution Auer wird gegen So ialdemokraten und einige Freisinnige O desgleichen die Re- solution Ablaß gegen Sozial emokraten und Freisinnige. Darauf wird die Kommissionsresolution, die verlangt, daß zur Verhütung insbesondere der systematishen Mißhand- lungen darauf hingewirkt werden soll, daß die Strafver- folgung unnachsihtlih gegen diejenigen verantwortlichen Vor- geseßten eingeleitet wird, welche die Beaufsi tigung von Untergebenen schuldhaft verabsäumt haben, ein timmig an- genommen. Î N

Die Besoldungen für höhere Tru ppenbefehls- haber werden ohne Debatte unverändert bewilligt. - de, Da die Forderungen im Etatsentwurf für die Erhöhung

cer Dberstleutnantsgehälter sih über mehrere Aus-

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 12, März

abekapitel erstre>en, wird die Beratung über die Ausgabe- apitel: Gouverneure, Kommandanten und Plaßmajore, Adjutanturoffiziere und Offiziere in besonderen Stellungen, Sre und Pionieroffiziere und Geldverpflegung der f

iere verbunden. :

Die Kommission hat beschlossen, die Forderung der Er- höhung des Gehalts für die 180 sogenannten patentierten Oberstleutnants auf 7200 4 zu slreichen, dagegen für diese eine pensionsfähige Zulage von 1150 6 zu bewilligen, sodaß das Gehalt auf 7000 M erhöht wird. ; : j

Der Abg. von Elern (d. kons.) berichtet über die um- fangreihen Verhandlungen der Budgetkommission über diese n Die unpatitit orderung des Etats wird gegen die Rechte und die Nationalliberalen abgelehnt, der Kom- missionsvorschla g ohne Debatte zum Beschluß erhoben.

i esoldungen für die Militärärzte tritt der

e De D, Le h) dafür ein, daß die Militärärzte ihre Privatpraxis niht zum Schaden der dienstlihen Interessen ausdehnen und den übrigen Aerzten Konkurrenz machen. Diefer Wunsch dee si ja mit ciner Verfügung der Verwaltung, die die Uebernahme von Nebenämtern von der vorherigen Genehmigung abhängig gemacht habe. Wünschenswert wäre, daß die Zeugnisse der Zivilärzte über den Gesundheitszustand der auszuhebenden Mannschaften von den Militärärzten mehr berüsihtigt werden. Es sei do<h nicht an- zunehmen, daß die Zivilärzte fich zu Machinationen hergeben, | die auf eine Befreiung vom Militärdienst hinzielen. Redner spricht sich dafür aus, daß die Militärärzte, die den Oberstleutnants im Range

i It gleichgestellt werden. A N L ST, finn mi diesem Vorschlage nur an-

ießen. zie A 08 Ausgaben für die Besoldung der Militärärzte werden

bewilligt. s / Bei den Ausgaben für die Militärbeamten tritt der Abg. Dr. Dröscher (d. kons.) für eine Gehaltsaufbesserung für die Musikmeister und Zahlmeister ein. Das Neichsschaßamt habe allerdings gesagt, daß 1897 mit dem damaligen Angele } ein Abscluß erreicht sci. Inzwischen sei aber einer Reihe anderer Militär- beamten das Gehalt aufgebessert worden, und die Zahlmeister befänden sih in der s{hle<testen Lage. Hoffentli<h werde im nächsten Jahre geholfen werden. Wenn man auf den Mangel an Mitteln hinweise, jo müsse das A schleunigst für neue Handelsverträge sorgen, dann würden die Mittel vorhanden sein. A Abg. Gothein_ (fr. Vgg.) bringt eine Beschwerde der Bivil- bühsenmachher zur Sprache, die durh die Konkurrenz der Militär- enmader geshädigt würden. Nur in Bayern sei den Militär- büchsenmachern jede private Kundschaft untersagt. Darauf mache er aufmerksam, ohne Partikularist zu sein. - ; P D öttger (nl) behauptet, daß die Militär- musiker die Zivilmusiker immer weiter zurückdrängen, da sie in der Lage seien, diese zu unterbieten. Daß dieser Wettbewerb nicht cin- wandfrei sei, beweise manche Verordnung der Zentralbehörde. Diese Verordnungen seien aber wirkungslos geblieben. Dem Handwerk gegenüber sei der sonst fo protektionistishe Staat durchaus manchesterlih. Natürlihß müsse der Militärfiskus auf prompte und nicht zu teuere Arbeit sehen. Aber es sei nicht zu billigen, daß der Staat die Privatbetriebe vollkommen auéschalte, wie es den Anschein habe. ‘Im geleiten könne man sagén, daß der Staat niht prompter und billiger arbeite als die Privatbetriebe. . Der Hauptbeweggrund dieser Zurückhaltung scheine in Tia mif Uer Laune zu liegen und in dem Bestreben, daß das Militär mit ndwerkern und Arbeitern außerhalb des Militärs nicht in Berührung komme. Es werde von ndwerkervereinigungen geklagt, daß Negimentsschneider usw. au ür das Zivil arbeiten. In einer Zeit, da man offiziell theoretif Mitta S E treibe, sollte man praktis die Interessen desselben Mittelstandes ni<t \{<ädigen. Man sollte dem Handwerk Blut O nit abzapfen. er Fiskus sollte hier keine Pfennigfuchserei reiben.

Abg. Graf von Oriola (nl.): Wir haben einen Antrag über die Befsserstellung der Pee nicht mehr eingebraht, weil die Ver- Baug uns beruhigende Zusicherungen gemacht hat. Hoffentlich führen die Verhandlungen zu einem günstigen Abschluß. d

Abg. Gröber (Zentr.): Auch wir hoffen, E e nächstjährige

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Etat eine Besserstellung der Zahlmeister bringen wird.

Die Besoldungen für die Militärbeamten werden bewilligt.

Bei den Ausgaben für pensionierte Offiziere bei den Generalkommandos, Kavalleriebrigaden und Bezirkskom- mandos bemängelt der

Abg. Schlegel (Soz.), daß das Bezirkskommando in Eßlingen den Militärs den e einer Wirtschaft verboten habe, weil darin Sammellisten für die Cuimmitshauer Streikenden aufgelegt worden seien. Die Militärbehörde dürfe fi< um solche Sachen überhaupt nit bekümmern. Die vielen hunderttausend Mark für die Aus- ständigen stammten nicht allein von den Sozialdemokraten, sondern von rigen aller Parteien, sogar aus hokonfervativen Kreisen; vielfa< hätten sogar evangelishe Arbeitervereine Sammlungen für die Crimmitschauer eingeleitet, fo auch der in Eßlingen. Wollte das Eßlinger Bezirkskommando alle Wirtschaften verbieten, in denen für die Crimmitschauer gesammelt worden sei, 0 müßte es alle Wirtschaften dort verbieten, vor allem das Evangelische Vereinshaus. Bezeichnend sei, daß sogar das Amtsblatt den Aufruf zu Sammlungen unentgelt- lih aufgenommen habe. Jm allgemeinen verhalte sih die württem- bergishe Militärbehörde den Sozialdemokraten gegenüber ziemlich objektiv. Auch das Staatsoberhaupt billige derartige kleinlihe Maß- regeln nit. (Präsident Graf von Ballestrem: Ih muß Sie bitten, cin Staatsoberhaupt in diesem Falle nicht in die Debatte zu ziehen. Der Fall des Bezirkskommandos kann zur Not hier mit dem Militäretat in Zusammenhang gebrat O Das Verbot enthalte entschieden eine Geschäftsshädigung, gegen die Einspruch erhoben werden müsse. Der betreffende Wirt habe si< mit einer neuen Eingabe an das Bezirkskommando gewandt und betont, daß er sih in politischen Dingen vollständig neutral verhalte. Darauf et ihm ein neuer ablehnender Bescheid zuteil geworden, weil in seinem Lokal Stromer, Dirnen und Zuhälter verkehrten, von denen die Hälfte der Sozialdemokratie angehörten. Eine größere Unverschämtheit sei ihm (Redner) der Sozialdemokratie gegenüber noch nicht vorgekommen, die stets bemüht gewesen sei, unlautere Elemente von si fern zu halten. Dirnen und Dirnenzuhälter gebe es in dem soliden Eßlingen über- haupt nit. Cine harte Last sei, daß in Eßlingen zu den Bat Reservisten und Landwehrmänner in Ueberzahl S e erhielten, sodaß 40 bis 50 0/0 der Leute wieder entlassen U tab daß sie Entschädigung bekämen. Vielfah kämen diese ‘Le um E E i béi bemilligt

ie Ausgaben werden g Mann- i ür dieGeldverpflegung der [ha fes: cnhdll der Etatoentwurf Vorsglóge au Permehrung er Zahl und Verbesserung dér

Feller 8 neue Unteroffizierstellen geschaffen werden und

1904,

dem vierten Teil der Sergeanten eine Zulage von 72 M jährli, sowie den etatsmäßigen Schreibern und Zeichnern bei ihrer Beförderung zu Vizefeldwebeln, resp. Vizewachtmeistern nah 9jähriger Dienstzeit eine Zulage von 108 M gewährt werden. S Die Kommission hat die Vermehrung der Unteroffizier- stellen für jeßt abgelehnt. :

Von den Abgg. Graf von Oriola, Dr. Taae und Dr. Beumer (nl.) ist die Wiederherstellung der Re- gierungsvorlage beantragt. :

Ein im Laufe der Sigzung eingegangener Antrag der Abgg. Dr. Spahn (genie) und Geiteisen will den größten Teil der geforderten Vermehrungen, aber nur auf ein halbes Zahr bewilligt wissen.

Abg. Graf von Oriola (nl.): Wir haben den Antrag auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage eingebra<t, weil wir unsere Stellung dadur genau kennzeihnen wollen. Es liegt nah unserer Ansicht der allerwihtigste Grund vor, thr zuzustimmen. Die geforderte Vermehrung der Unteroffiziere hat mit dem Quinquennat durhaus nihts zu tun, besonders nahdem der Kriegsminister erklärt hat, daß die zweijährige Dienstzeit geseßlih festgelegt werden foll. Jh sehe diese Vermehrung nur als eine erste Rate an. Die Besserstellung der Unteroffiziere liegt vor allem im Interesse der Mannschaften, für deren Wohl fo viel in den leßten Tagen ge- sprochen ist. Sie wird zur Beseitigung der Mißhandlurgen beitragen. Ich richte namens meiner Partei die Frage an den Herrn Kriegs- minister, wie er sih denn zu unserem Antrage stellt. Wenn Sie (zum Zentrum) die erhöhte Zahl der Unteroffiziere nur für ein hälbes Jahr bewilligen wollen mit der Motivierung, daß erst im Herbst die Rekruten- ausbildung beginnt, so weise ih darauf hin, daß doch gerade im Früh- jahr die Unteroffiziere einen außerordentli<h \{<weren Dienst haben. Die Sozialdemokraten freili< halten s{<öne Reben, mit denen sie Stimmung im Lande maten, und verlangen Abstellung der Miß- handlungen. Aber wenn es fi darum handelt, die Mittel dazu “zu bewilligen, dann gehen fie lähelnd darüber hinweg. Daß fie für die Offiziere nit sorgen wollen, das verstehe ih, denn die Offiziere ge- hören ja zu der miserablen Klasse der Kapitalisten und Junker, daß sie aber au für die Unteroffiziere nit sorgen wollen, das verstehe i< ni<t. Jh fürchte die Ünkenrufe von Jena nicht, die von einer partei ausgestoßen sind, deren Uebermut eine Grenze erreicht hat, die aum noch zu ertragen ist.

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Ich bin dem Herrn Grafen von Oriola und seinen Freunden sehr dankbar, daß sie ihren Antrag ein- gebraht habén, um die Regierungsvorlage wiederherzustellen. Ich halte die Bewilligung dlkeser Vorlagen für ein Bedürfnis, um die Mängel abzustellen, die wir tatsählih im Heere haben. Ih darf es mir versagen, des längeren auf eine Begründung dieser Vor- lage nohmals einzugehen. Das habe ih in der ausführlihsten Weise in der Budgetkommission getan, und ih Tönnte es nicht besser machen, als es soeben vom Herrn Abg. Grafen von Oriola geschehen ist. Ih wüßte kaum no< ein Moment hinzuzufügen, um die Notwendigkeit der Anstellung zahlreicherer Unteroffiziere Jhnen nachzuweisen. Höchstens könnte ih das Moment der Mobilmachung anführen, weil gerade bei der In- fanterie und Feldartillerie große Abgaben von Unteroffizieren er- forderlih sind zu Neserveformationen.

Nun wünscht der Herr Graf von Oriola von mir eine Erklärung ¿u haben. Aus meinen Worten geht ja wohl s{on hervor, daß i< in erster Linie um die Bewilligung der Regierungsvorlage bitte. Vielleicht komme ih aber um die ganze weitere Erklärung herum, denn na< den Ausführungen des Herrn Grafen von Oriola zieht vielleiht der Herr Abg. Spahn seinen Antrag zurü>. (Zuruf aus der Mitte.) Und wenn er es nicht tut, wie er mir eben dur< sein Kopfshütteln beweist, dann kann ih ja nur sagen : ein Sperling in der Hand ist mir lieber als eine Taube auf dem Dache. Dann muß ih mi< eben begnügen mit dem, was mir durch diesen Antrag geboten wird. Das muß ih nehmen, und ih darf gegen dieses Geringere nit protestieren. Ich kann aber nur wiederholt bitten, tun Sie sich, soweit es Ihnen möglich ist, zusammen und bewilligen Sie die ursprüngliche Forderung, wie sie dur den Antrag des Herrn Grafen von Oriola wiederhergestellt ist.

Abg. Gröber: Den großen Plan der Vermehrung und Ver- besserung des Unteroffizierkorps wollen wir erst prüfen, wenn uns eine neue Vorlage über die Friedenspräsenz gemacht sein wird. Heute kann es sih nur um die praktishe Abwägung der Frage handeln, was die anlage des Reiches zuläßt; anderseits wollen wir uns ni<t dem Vorwurf qauéseßen, wir hätten irgend eine Os abgelehnt, die zur Verminderung der Mißhandlungen beitragen könnte. Unser Antrag beshränkt \i< also auf die Waffen, die die zwetjährige Dienstzeit haben, und auf die Zeit, wo neue Rekruten eingestellt werden; es erfolgt dadur< ein bstrich von im ganzen 182 Unteroffizierstellen. Mit diesem Mittelvorshlag suchen wir dem Bedürfnis der Heeresverwaltung und der Rüdsicht auf die Finanzlage Nechnung zu tragen. Die Kommission \{lägt uns eine Resolution vor: „die verbündeten Regierungen zu ersuchen im Interesse der heimischen Landwirtschaft dahin zu- wirken, daß die Einberufung zu Truppenübungen möglichst nicht während der Erntezeit stattfindet.“ Wir können die Annahme dieser Re- solution nur dringend empfehlen, wünschen aber, daß das Wort „möglichst“ gestrihen werde. Wir beantragen ferner: „die ver- bündeten Regierungen zu ersuchen, dahin zu wirken, daß denjenigen Gemeinden, welche in ube ade Weise von Cinguartiena last betroffen werden, Zusch E zu den Ent fbigungslégen f U des Neichs gezahlt werden.“ Wie stark die Einquartierungsla E E

die Gemeinden drüd>t, ist unnötig nohmals im Trat E Vet r.

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E e Seldrtiartfen.- abgehalten; die_ ni<t am günstigsten

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genommenen Standpunkt dite Jar aufgeschoben Anus Lan

die Vermehrung bis ins nächste AOE 15 mte ine Abschlagszahlung verlangt, so Fe S balene geben in der geseßlichen C der zwei-

e au 1 ä i il. Hat es damit nun no< ein Jahr Zeit, so doch brigen Dio E Ptebrig der Unteroffiziere. Wenn der Kriegs- minister jeßt s<on den Sperling nehmen will, die Taube werden wir ihm im nächsten Jahre bewilligen.

Gegen 6%, Uhr wird die Fortsezung der Beratung auf Sonnabend 1 Uhr vertagt.

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