1904 / 63 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

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AULRE U I R D C a

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Cs ift hiergegen meines Wissens die Beschwerde erhoben; soviel ih weiß meine Akten geben mir no< keinen Auf- {luß darüber —, hat der Bezirksauss<uß no< nicht ent- schieden; ih will mi deshalb au< einer Beeinflussung desselben durhaus enthalten, muß aber bei dem allgemeinen politischen Charakter Und auch zur Wahrung meiner persönlichen Chre, die von welfisdhen Kreisen angegriffen ist, hier ausdrü>li< noGmals erklären : jeder Hannoveraner möge die Liebe und die Verehrung für die Ver- gangenheit im Herzen tragen, heute aber, nahdem 40 Jahre nahezu seit dem Jahre 1866 verflossen sind, ist es die Pflicht eines jeden, am Vaterlande festzuhalten, an ter Scholle, am Heimatlande und an dem preußischen Staat, zu dem seine Heimat gehört. Diejenigen, die das ni<t tun und dawider agitieren, müssen es eben ertragen lernen, wenn man, soweit es möglich ist, mit geseßlichen Mitteln ihren Machinationen Einhalt gebietet. (Bravo! rets.)

Abg. Strosser (kons.): Alle Parteien haben ihre Freude über energischen Kampf gegen die Sozialdemokratie ausgesprochen: Leider haben wir no< fein Gese gegen den Terrorismus dieser Partei gegen die Arbeitéwilligen. Die Arbeitswilligen find noch voll- ständig ohne jeden Schuß. Wie sieht es denn bei den Streiks in Wirklichkeit aus, was tun die Vertreter der MNegierung, um den Arbeitswilligen Schuß zu gewähren 2? Es herrs<t bei allen Streiks die brutalste Gewalt der Sozialdemokraten. Die bestehenden geseß- lichen Bestimmungen, die wir haben, werden dabei leider nit an- ewandt; man könnte sie besser anwenden, als es geschieht. Bei dem

innibuskutscherstreil habe i< selbst Erfahrungen gesammelt. Auf dem Potsdamer Plaß fuhr ein Omnibus mit etnem Kutscher, der neu eingestellt war; ein begegnender Rollkutsher bra in eine Flut von Schimpfworten über den Kutscher aus, er rief mit lautester Stimme: Lump, Hund, Schuft, Halunke! Von den Schußleuten

in der Nähe rührte {h niemand. Dieselbe Szene hat ih zum Anhalter

den

dann no< se<smal auf dem kurzen Wege bis nenpof ereignet. Die Omnibusse sind bestürmt, die Kutscher find eruntergerissen worden, und die Polizei reiht niht aus, um

diesen Dingen entgegenzutreten. Es „Tann in einer Stadt wie Berlin passieren, daß der sozialdemokratishe Terrorismus vollkommen freie Bahn auf offener Straße hat, daß die Polizeiorgane dabei i stehen, ohne etwas zu tun. Das heißt, eine Gewaltherrscaft der Sozial- demokratie aufrihten. Ist es genügend, wenn man immer betont, wir werden allen Ausschreitungen entgegentreten ? Es hat no< niemals geholfen, wenn man mit dem Säbel rasselte. Die Obrigkeit trägt das Schwert niht umsonst, sie Hl es in richti er Weise anwenden. Es liegt im öffentlichen Interesse, daß die Arbeitswilligen nicht in jener Weise insuitiert werden. Nach der Strafprozeßordnung ist ‘die Polizei zur vorläufigen E befugt, wenn jemand einer strafbaren Handlung verdächtig ist. Es handelt si hier um groben Unfug, außerdem um eklatante öffentliche Beleidigungen, vielleicht sogar um eine Drohung, denn dem Arbeitswilligen wird geraten, seinen Dienst zu verlassen. Der Omnibuskutscher kann ni<t von seinem Bo>k herunterklettern, um den Beleidiger festzustellen ; deshalb muß die Polizei ihn shüßen. Es kann hier Anklage im öffentlichen Interesse erhoben werden. J< rufe der Regierung zu: Der Worte sind genug gewe<selt, laßt uns ewdlih Taten ehen. : Qnterslaalasekretär von Bischoffshausen: Diese Klagen sind ¿um Teil berehtigt. Die Ne, terung will die Arbeitswilligen so weit wie möglih s{üyen, aber do kann es vorlommen, daß ein Arbeits- williger von der Arbeit abgehalten wird. Wir haben die gefeßlihe Abba: die Arbeitswilligen zu s{<üßen, und wir wollen diesen <uß wirksam werden lassen. , Wir haben die nötigen Instruktionen erteilt, daß die Polizei die Arbeitswilligen \{<üßt, aber solche Einzel- älle, wie der auf dem Potsdamer Plaß beim Omnibusstreik, wo die olizei überall in der Stadt in Anspruch genommen war, lassen sih

icht ‘vermeiden. E Abg. Cassel (fr. N Der Abg. Fischbe> hat keine Ent- s{huldigung für die Haltung unserer Partei ausgesprohen, wir haben ein Zeugnis für unser Wohlverhalten von den Konservativen auch nicht erbeten. Wir haben von jeher die Sozialdemokratie bekämpft; was besonders Herr Richter darin getan hat, ist zu bekannt, als daß ih es erwähnen müßte. Wir werden in unserem Kampfe e nicht uachlassen. Deshalb haben wir uns immer gegen die Bestrebungen gewandt, die von der Rechten propagiert werden. Herr von Zedliß verlangt Taten. Was für welhe? Sind es Ausnahmegesetze und eine Antastung des Neichstagswahlre<ts? Unter dem Ausnahmegeseß is die Sozialdemokratie ständig gewachsen. Wir verwersen Ausnahmegeseße grundsäßlih, An eine une. des Wahlrechts ist nicht zu denken, ohne die Grundlagen unseres Reichs aufs. s{<werste zu ers<üttern. Beim Omnibusstreik sind allerdings \{hwere Ausschreitungen vorgekommen; au<h wir wollen, daß die Arbeitswilligen ges{üßt werden, aber eine Aenderung der Gesehz- ebung ist dazu nicht O die bestehenden Gesetze e aus. Daß dn fei Exzessen keinen Schußmann findet, kommt öfter vor, viel leicht ist der Bureaudienst zu umfangreih. Wir müssen die Sozial- demokratie dur die Sozialpolitik, in Wort und Srift und durch Vermeidung solcher Ungerechtigkeiten, über die si Herr Fischbe> beschweren mußte, bekämpfen Die Sozialdemokratie hat schr viele Mitläufer, die wir nit vermehren dürfen. Die Frage der Kompetenz des Reichs und der Einzelstaaten is s{<wierig. Die Ministe: haben dur< ihr Erscheinen im Neichstag zu erkennen gegeben, daß sie den theoretishen Ausführungen des Herrn von Loebell nicht zustimmen. Gerade die Verhandlung im Neichstag hat das Gewicht der Gründe der Regierung verstärkt. Für die Nichtbestäti ung Wentels ift der Landrat verantwortli<h, denn erst nah „der Ablehnung dur ten Landrat kann si der Bezirksaus\{<uß damit befhäftigcn. Wir werden damit einer Zensur des Landrats unterworfen, die wir uns nit gefallen lassen wollen. Einem konservativen Funktionär wird niemals die Bestätigung versagt. Jn einem Flugblatt für den Grafen Arnim- Muskau werden wir als vaterlandsfeindliche Partei hingestellt. Das ist eine s<were Beleidigung, über die wir uns bes{weren, Nichts vermehrt die Anhänger der Sozialdemokratie so, wie eine foldhe Parteilichkeit, die au< uns in unserem Kampfe ‘gegen die Sozial; demokratie in den liberalen Kreisen lähmt. Wir wollen mit anderen liberalen Parteien einmütig zusammenstehen und die Sozial- demokraten bekämpfen, jedo niht unter Verleugnung unserer liberalen

Prinziplen. Moltke (fteikonf,): Ueber den Shußz der Arbeit Joh L its» l S eine e beim Orseder Reglerung Gewinscht. : S rie vem ntvutitret er: Aue N Betrieb auszuseßen. Der Verkehr A n

redit ea E Die Arbeitówilligen müssen auf jeden Fall vor dem Terrorismus ges<hüßt werden.

Minister des Junern Freiherr von Hammerstein: Meine Herren! Ih mte über den Omnibusstreik noch einige orte hinzufügen, niht über den Maurerstreik in Cassel, weil der Bericht, den ih, unmittelbar nah der Sißung der Budgeikommission

eingefordert habe, mir bis jegt no< nit zugegangen ist.

Zweite Beilage

Hier in Berlin traten am 24. September vorigen Jahres von 454 Sqaffnern, 437 Kutschern und 411 Stalleuten, zusammen 1302 Bediensteten der Omnibusgefellschaft, 674 in Ausftanfd ; es blieben also in Tätigkeit 628 Personen. Es sollten 371 Wagen programmmäßig abgehen; am 24. konnten indessen nur 207 Wagen in Betrieb gefeßt werden; {on am 25. konnte diese Zahl auf 278 erhöht werden, und zwar wesentlih dur Neueinstellungen; am 26. kamen s{on. einige Streikende zurü> und die Zahl der Wagen hob sih von 278. auf 332, am 28. auf 365, und am 29. war die alte Zahl von 371 Wagen er- reiht. Am Ende des Streiks, Anfang Oktober, blieben 352 von den alten ausgetretenen Bediensteten, weil sie die Arbeit nicht wieder auf- genommen hatten und dur neue Leute erseßt waren, von der Wieder-

nahme ausges<lossen.

E D E hatte nun ihrerseits gebeten, mit Nü>sicht auf das mangelnde und auf das ungeshulte Personal ihre Fahrzeit etwas ¿u beschränken. Das is an einzelnen Tagen gesehen. Nun stand am Sonnabend, 830. September, nah ziemli< zu- verlässigen Nachrichten der Ausbruh eines großen Metall- arbeiterstreiks in Aussicht. Dieser Metallarbeiterstreik es sind über 12000 Metallarbeiter hier organisiert würde gerade an einem Endpunkt der Omnibuslinien zu einer Ansammlung des Publikums und zu gewissen Lärmszenen geführt haben. Daher ist in einer der Konferenzen, die in diesen Tagen fast täglih auf dem Polizei- präsidium stattfanden, der Direktion der Omnibusgesellschaft mit- geteilt, daß voraussichili<h an dem Abend ein Streik ausbrechen würde, und daß, wenn sie an diesem Abend bis 10 oder 11 Uhr Abends programmmäßig fahren lassen wollte, die Polizei bereit wäre, sie vollständig zu unterstüßen. In der Tat- waren auch alle Vor- kehrungen zu wirksamem Schuß getroffen. Darauf. hat “die. Direktion der Omnibusgesellshaft gebetez, mit Rücksicht auf ihre ungeschulten Leute und mit Nü>sicht auf die Aengstlichkeit, mit der eine große Anzahl ihrer Bediensteten ihren Dienst tat, an diesem Tage den Dienst, wenn i< nit irre, um 7 Uhr einstellen zu dürfen. Meine Herren, ih habe in der Budgetkommission bereits offen erklärt, ih würde meinerseits diese Mitteilung ni<t gemacht haben. Aber der Polizeipräsident hat dabei ganz ausdrüklih erklärt, daß er für den Schuß der Wagen und Leute garantiere. Tatsächlich ist auch während der ganzen Zeit des Ausstands jeder einzelne Wagen, der gefahren ist, dur<h die Polizeimannschaft geshüßt. Ein Wagen ist eines Tages, wenn ih nicht irre, auf dem Moritplaß ih kann mich aker darin irren von unfugtreibenden Leuten erstiegen; diese haben den Schaffner zunächst prügeln, den Kutscher herunterziehen wollen. Unmittelbar dabei war zunächst ein Schußmann, der den Wagen säuberte und den Schaffner befreite, dann kamen in demselben Augenbli> vier oder fünf andere, und der Wagen ist vollständig unverleßzt seines rihtigen Weges weiter gefahren. Ja einem anderen Fall, der in der Presse erwähnt ist, hat ein Kutscher erzählt, er sei angegriffen worden; er hat naher selbst zugegeben, er bätte befürtet, er könnte auf seinem Wege angegriffen werden, er wäre aber weder verleßt no< angegriffen.

Scheltworte, ja, meine Herren, die hören wir ja in den friedlihsten Zeiten an jedem Drofschkenhalteplaß, oder wenn zwei Droshken sih begegnen, in dem s<önsten Berliner Jargon. Schön ists niht. Aber gerade bei solcher Aufregung wegen Scheltworte einzugreifen, würde ih für polizeilich unrichtig halten. (Sehr rihtig)

Auch diese ganzen Auseinanderseßungen über Beleidigungen sind meiner Ansicht nah ohne Belang. Die Beleidigungsklage liegt mehr oder minder auf dem Gebiete des Priyatrehts. Hier handelt es sih direkt um groben Unfug, und wegen groben Unfugs is die Polizei in zahlreichen Fällen eingeschritten. Es sind im ganzen während der Dauer des Aufstandes festgenommen 103 Personen wegen Verübung groben Unfugs, 58 Personen wegen Belästigung Arbeitswilliger, 17 Personen ausdrü>li< nah $ 153 der Reichsgewerbeordnung, von dem der Herr Unterstaatssekretär spra, 12 Personen wegen Sach- bes<ädigung, 8 Personen wezen Widerstands gegen die Staatsgewalt, 9 Personen wegen versuhter Anzündung von Anschlagsäulen, 2 wegen versuhter Gefangenenbefreiung und 1 Person wegen eines angeblichen Meordverfuchs; er hatte versucht zu stechen. Das find 206 Personen.

\ Bei dem Streik, der über 8 Tage dauerte, sind im ganzen 20 Polizeibeamte verleßt. Sie sehen daraus, daß die Polizeibeamten sich ni<t gescheut haben, in der ersten Reihe ¿u stehen, und i< muß sagen, daß= gerade dieser Streik mir die Ueberzeugung verschafft hat, daß die Polizei in Berlin in diesen Tagewvoll und ganz ihre Schuldigkeit getan bat. Sie hat ein größeres Blutvergießen verhütet, sie hat ver- hütet, daß es zu einem witkli$en Krawall gekommen ist. An jedem einzelnen Omnibushalteplaß, an jedem größeren Kreuzungsplaßt sind nit nur die gewöhnlichen, dort diensttuenden Polizisten versammelt gewesen, sondern es ist überall dafür gesorgt gewesen, daß vom nächsten Polizeirevier eine genügende Reserve bereitgehalten mals in den Dienst eingetreten it, und auch für den äußersten Fall größeren Aufruhrs war Vorsorge getroffen. Ich glaube, daß gegen dies Verhalten der Berliner Polizei ein Vorwurf nicht zu richten ist.

Abg. Wolgast (fr. Volksp.) bringt die Klagen der Kaufleute über die Verordnungen wegen Verhängens der Schaufenster am Sonntag vor. Die Verordnungen seien nicht einheitlih. Sie sollten

entweder ganz aufgehoben oder wenigstens einheitli< gemaht werden. In Schleswig-Holstein seien die Verordnungen zu streng.

Ein Negierungskommissar erwidert, daß die Anschauungen

über die äußere Heilighaltung der Feiertage in den verschiedenen Pro- vinzen verschieden seien; in manchen Gegenden seien sie strenger, j ht anderen weniger streng. Deshalb habe die Det rale na E

“Einheitlichkeit vorgeschrieben, fondern die Regelung der H

ü die sih der Vorredner wendea folle,

e D A S S in Schleswig-Holstein E: : ä i tersteuerordnung i ntr.) bemängelt die Mustersteuer / die ben Ges G S der Grund- und Gebäudesteuer

i i nden sei die Besteuerung nah gegeben sei. Auch den kleinen Gemeinden f A E

den. dem gemeinen Wert, S ewo man gar niht die E E Nat babe 90000 e mehr

Erzielung von Meh

#904,

Berlin, Montag, den 14. März R ———— R Man übersche die Folgen, die si

daraus vereinnahmt worden. , j ] e bei einer rüd>läufigen Konjunktur einstellen könnten. Die Schäßung nah dem gemeinen Wert bringe es mit sih, daß der Wert cines und desselben Grundstü>ks von den verschiedenen Behörden verschieden hoh angenommen werde, wie si in mehreren Prozessen, besonders in einem in Liegniß, gezeigt habe. Die Zuwachssteuer bei Grundstü>ks- verkäufen in Frankfurt a. M. sei zwar eine verlo>ende Sache, errege aber do prinzipielle Bedenken. Es werde überhaupt zuviel auf die Realsteuern abgewälzt.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

E Geschäftsordnung bemerkt bg. Stychel ees daß seiner Fraktion dur<h den Schluß der E die Gelegenheit genommen sei, dem Minister zu ant- worten.

Persönlich bemerkt :

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch, daß er niht von Ausnahmegeseß und Antastung des Reichstagéwahlrehts gesprochen habe. Der Abg. Cassel habe wohl nur als Vertreter einer absterbenden Partei solche Bemerkungen für nötig gehalten. Abg. Cassel erwidert, daß er auf diese Bemerkung bei späterer Gele rae zurü>kommen werde. Aus den Worten des Abg. Freiherrn von Zedlit habe er heraushören müssen, daß er cin Ausnahme eseß und eine Antastung des Reichstagswahlre<ts im Auge gehabt habe.

Darauf wird das Gehalt des Ministers bewilligt. Um 4/, Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung bis Montag, 11 Uhr.

Literatur. Das leßte Vierteljahrsheft 1903 des „Anzeigers des Germanischen Nationalmuseums* in Nürnberg enthält außer

den Anzeigen über Neuerwerbungen Mitteilungen über neu erworbene Skulpturen von Dr. W. Josephi, Aufsäße von Dr. Th. ampe über eine Porträtmedaille auf Jacob Ayres, von Gustav ‘von Bezold über Tizians himmlishe und irdische Liebe und Dr. Hans Stegmann. über das im Besitz des Nationalmuseums befindliche Gemälde Wolf Trauts der Taufe Christi im Jordan. Im Auftrage des Direktoriums hat der E am Natioualmuseum Dr. E. W. Bredt einen illustrierten Katalog der mittelalterlißen Miniaturen des Germanischen Nationalmuseums Pera

Russisch - japanisher Krie sf\hauplaß. - Karte 1L Südmandschurei, Korea, Nordostchina. Maßstab 1: 2000 000. Preis 1 Æ (74:90 cm.) Verlag von Dietrich Reimer (Ernst Vohsen) in Berlin SW. Îm Gegensaß zu den bisher erschienenen Kriegskarten, die die Maßstabe 1: 5 000 000 und 1: 4500 000 haben, ist die vor- liegende Karte des vorausfihtlichen russish-japanis <en Kriegsschauplaßzes in dem über doppelt größeren Maßstabe entworfen, bietet also größere Klarheit in Darstellung und mehr Informationen als die anderen. Sie reiht von Charbin im Norden bis Quelpart und Saseho im Süden, von Tientsin im Westen bis Wladiwostok im Osten. Die Darstellung von Korea beruht hauptsählih auf der neuen Karte des Japaners Dr. Koto, do<h ist alles ältere Material zur

wurde, die mehr- ó

Ergänzung und Bereicherung herangezogen. Das Gebiet der Mandschurei und Mongolei ist nah der russishen 40 Wersts Karte bezw. der 80 Werst - Karte der Mandschurei von Borodowéky gezeichnet. Die Darstellung des eigentlichen China und der Ibinfel Liao - tung entspri<ht der von der Kartographischen

e der Kgl. Preußischen Lanñdesaufnahme

herausgegebenen Karte von stt-China in 1:1000000. Neuere Einzel-

aufnahmen sind berüdsidtigt. Ein Vebersichtskärthen im Maßstabe

1: 12000000 zeigt das auf der Hauptkarte L

feinen Beziehungen zu den japanischen Inseln. Die Karte ist in ) endru> hergestellt.

Alpine Majestäten und ihre Oefolge. Die Gebirgs- welt der Erde in Bildern. 1Y. ahrgang, 1904. Monatlich ein Heft im Format von 45 : 30 ecm mit mindestens 20 Ansichten aus der Gebirgswelt auf Kunstdru>papier. Text im leßten Monatshefte. Preis des Heftes 1 Heft 1. Verlag der Vereinigtcn Kunst- anstalten A.-G., München, Kaulbachstraße 51 a. Die Fortseßung des nun im 4. Jahrgange stehenden prächtigen Lieferungswerkes „Alpine Majestätan“ liegt uns in Heft 1 vor, das in i lerishen Ausführung fi den Heften der ersten 3 Zahrgänge würdig

ießt. Von der Haute Auvergne (Frankreich) sind zwei inter- gute Aufnahmen vertreten, die insbésondere in der Basaltorgel bei ort das Auge des Geologen fesseln. Nicht weniger interessante Bilder zeigt uns in 4 Aufnahmen die fur<tbare und mähtige Eiswelt auf dem Wege zum Gipfel. des Königs der Alpen, des Blanc. Das Heft ist seinem Inhalt na< zum Teil eine Gipfelwanderung, die uns neben dem Gipfel des Mont Blanc den imposanten Gipfel des Riesen der Ostalpen, des Großglo>ner, vor Augen führt und die kühnen Zinnen und Grate der Punta Herbetet und der Grivolà von der Nähe des Gipfels des Gran Paradiso aus sowie die vielza>ige Brentagruppe, zwei Meisterleistungen von Vittorio ella, in großen Aufnahmen zeigt. Vertreten find ferner das Kaisers gebirge in zwei Aufnahmen und die Dolomiten mit einem Bild, das die Abseilung von dem S der Frankfurter Wurst in der ähe der Trei Zinnen nah einer Aufnahme von Terschak veranschau- licht. Aus den Algäuer Alpen steigen vor unserem Auge auf die kühnen Felsgebilde des Hochvogel, der Wilden, die Höfats- gipfel, die Trettachspize (das Matterhorn des Algäus) und eine Aufs nahme im Kamin der Mädelegabel, die uns von den Bergfreuden des Steigers in diefem noch viel zu wenig besuchten Teile der bayerischen Alpen unterrichten.

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Ee Ueber bié In: Von Eduard Sue 0,50 A

ó vorm. Ed. Dörings Erben.) C E E S Ne nstra fes von Großbritannien über

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dien. Von Otto Wachs: 1 46 Berlin, Richard Shröder S Dörings Erben). :

Sammlung Deutscher Reichsgeseze Nr. 71: Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben. Vom 30. März 1903. LTextausgabe mit Anmerkungen und Sahregister. Von H. Spangenberg. 2 Be O n É O I. Guttentag.

amertitanis<e Zollgeseß und dexr deuts<é Handel. Gine Denkschrift an die deutsche Regierung von Al d Petscho! 1 4 Leipzig, K. G. Jh. Sheffer.. y [red Petschow.