1904 / 64 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Grenze gelégenen Städte mit Garnisonen bedaht. Es müßten Stellvertretender Bevollmächtizte c j; i aber au< deutsche, an der S gelegene Städte berüd>- | direktor im Krie 8ministerium, Gli r zum Bundesrat, Departements Der Herr Abgeordnete hat mir vorgeworfen, daß ih troß |

N R neralleutnant Gallwigz: Ich kann 7 g verta 0 tigt werden. Das wäre praktishe Ostmarkenpolitik. Die Stadt | wiederholt ver ern, daß y er Militä i häufig betonten Grundsäye die Selbst S urubstadf in meinem Wahlkreise, besaß früher eine Garnison. fiskalischer Standpunkt Vene Ce A bg, Wallau

(l ( L G C ! 1 nf eingenommen wird. Die vom Abg. Wall nicht frei walten lasse, und zugleih hat er die härteften D i F „möchte anheimstellen, bei der nächsten Gelegenheit, wenn | angeführten Einzelfälle niüfsen auf besonderen Ünfiänben Senken gegen die Selbstverwaltung in den nords{leswigs<en Dirt arnifonen dort nit errihtet werden können, in einige Städte Die Abschäßun sfommissionen sind so entgegenkommend wie möglich. | hoben; er hat davon esprochen, daß es ein Unglü> sei, daß meines Wahlkreifes militärishe Anstalten zu verlegen. Dem Abg. | Wenn an das Ministerium Anträge gekommen sind, fo find diese stets Kreisb, B é kat Grafen Mielczynski muß ih bemerken, daß das Verbot des Besuchs | zur günstigen Entscheidung gekommen. reisbahnen gebaut würden. Ja, meine Herren, wer s von Wirtshaften lediglich aus Gründen der Disziplin erfolgt ist, nicht „Abg. Graf von Oriola (nl.) erklärt, er halte die jegigen Zu- | Bahnen beschlossen ? do die Kreisauss<üf}e und die Kreistage, 2 aus generellen Gründen. - Der von ihm erwähnte Zwischenfall zwischen stände für unhaltbar. Das ganze Flurschadengeseß müßte gründlih | die Königliche Regierung diese Bahnen nit aufgedrängkt hat; dier E und if C I Beiilidin E N E E Bahnen find vielmehr von den berufenen Selbstverwaltung? erher; der Bezirkeoffizier ist rektifiziert worden, en aber V d Ry.): 2 nit, daß diese Rektifizierung bere<tigt war. Oriola durchaus wier Np.): Ih muß dem Abg. Grafen von

; é gewünsht und ausgeführt worden. Daraus ift doch der Regiet!

Abg. Graf von Brudzewo- telczyns ki (Pole) behauptet, | für völlig aureigunt Leden. h M dieselben Ersahreeies fein Vorwurf zu machen. Es würde im Gegenteil ein Eingreifen R A ps tg Q io Gatte Pie men ie d pon Derben. Auf jede meiner Beschwerden | die ie N gewesen sein, wenn die Negierun M

f L E L 3 jolgt. L gemischt hâtte; sie wird si aber wohl hüten, dies zu tin; tes Gries vit t. m und, vernünftiger Derr, aber er. habe. de Bei den Ausgaben für das Garnisonbauwesen spricht sich der | etwas Besseres, als den Aeinbibt betde in den nords{lw!

Abg. von Gersdorff: Ich freue mi über das günstige Urteil, Abg. Pauli- Potédam für cine Gleichstellung der Garnison- | Diftrikten ih will niht sagen, daß sie überall hinpassen muß aber darauf hinweisen, daß der Geistliche, der Sohn eines Feld, | bauwarte mit den Regierungssekretären aus. Diese hätten dieselbe | „u fördern, k, E S: ! webel8s, Deutscher ist. Erst. als er das Seminar verließ, war er | Vorbildung wie jene und müßten au dasselbe Gehalt erhalten. a, ann gar nl<t gesehen. (Séhr gut!) G plößlih Pole. Er nahm einem Kinde, das ein Brot von einem Hoffentlich seien die „Grwägungen“, die das Kriegêminifterium über Meine Herren, dann hat der Herr Vorredner sich über die deutsGen Bäâker geholt hatte, dies weg und warf es in den Shmug. | die Besserstellung der Bauwarte in Aussicht gestellt habe, jet ab- | dung einer Kreisfparkasse ereifert. J< will nit annehmen, dab

Abg. Graf von Brudzewo-Mielczynski: Es handelt < | Keldloffen. In einer besonders {limmen Lage feien die Bauschreiber. geschehen if , weil der Herr V der ciner Dl bier nur um Gerüchte, die absolut der Wahrheit widerspre<en. I< | S sollten mehr etatêmäßige Stellen für Tatifece ten. ges<affen | jy Haberblelen 4 E E Monopol i muß den Geistlichen verteidigen und den Abg. von Gersdorf bitien | werden. „Die Garnisonsbauboten seien nicht etatifiert, obwohl sie eben- ften ven, Se dis dahin ein gewisses Mo ihr en / Beweise vorzubringen. Er hat nicht das Ret, einen Geistlichen hier falls Militäranwärter seien; sie müßten 3 6 Diäten annehmen, | Geldgeschäften gehabt haben mag und nunmehr ihrerseits die (s

öffentlich so bloßzustellen, | : von ur ihr Leben zu fristen. Vielleicht nehme man denguf, Bedacht, | standene Konkurrenz gern beseitigt hätte. (Hört! hört!) Ih neS cinivandfrcien und glaubwirbig ceshelnenden Persone "n nad | dor Poldtomer Wege * ¡Sea {u elaliseren, Bei dem Bau vielmehr an, baß ter Herr Vorredner aus ideellen Gründen (li Zu_ den Ausgaben für die Geschäft verla tuts bax o eSimmerarbeiten freihändig vergeben worden, aber nit an Hand- “fen N E die Bevölkerun; Schaden erleiden ties e ff

s | . B. ng einer S i r Garnisonverwaltungen bemängelt der Bor er desfelben Orts, sondern an solche von außerhalb, z. B. von g einer Sparkasse. Meine Herren, ih berufe mi auf =

l erlin. Die Maurermeister feien dur< das Verschulden der Ver- | alle überall im gan f Z

Abg. Pauli - Potsdam (d. kons.), daß die Handwerker und waltung in große Verluste geraten Die Verwaltung habe auf Grund kassén segensreih e L mag r Le as Dees r cewirlt? Unternehmer die Portokosten in-ihrem Verkehr mit den Garnifon- | des Bürgerlichen Gesebbuchs die Pflicht, diese Verluste zu ersezen,. Ich bin fest ü r haben sié niht segens v bauverwaltungen zu tragen bâtten, was bei dem vielen Schreibwerk | Etwas anderes sei es mit den Verlusten, die den Unternehmern in fest überzeugt, ih bin Ihres Urteils sicher, daß diese Kl e ins Gewicht falle. Diese Maßnahmen zeugten von keinem durch

| die Erhö beits[ö wachsen seien. El - | sparkassen überall ei N oblwollen der Garnifonverwaltung gegen den Mittelstand. Andere s<ädigung v E die 1 Falle aus Bill lct o R Ge Et e E e,

Miss f it ia! Behörden verführen wie jeder auständige und vernünftige Mensch und | rechtfertigen sein. A I ri A E De i 7 5

bezahlten die Briefe, die sie abs<i>ten. Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesret, Departements- ¿he u Hilfe gekommen sind. (Sehr richtig!) An Mieten für Kasernen nebst Zubehör, die auf direktor im Kriegêministerium, Generalleutnant Gallwiß führt aus, grüße deshalb die Tätigkeit des Landrats, soweit er Grund von Verträgen für die Heeresverwaltung errichtet sind, die Wünsche um Besserstellung der Beamten würden erwogen. Die | teiligt war, und die Täti

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kei des As Us für ge der elde Mietszins im einzelnen Falle 6000 L E m ius L Wachen bre Bes pril die dort eine Seite e S titul, und mehr beträgt, sind 6850331 # ausgeworfen. Die ; E en baben, mit Fteude. (Bravo! die Bank Kommission hat von den G arnisonen, in cten, derartige waltung bei der Vergebung der Maurerarbeiten beim Bau der Kriegs- ( o!) Meine Herren, i

shule in Potsdam. Cs sei in erheblichem Umfange den Entschädigungs. | SVerrebek, von der der H

t : err Vorredner gesprochen hat, wat Kasernements neu erbaut werden sollen, Saarbrü>en ge- | ansprüchen nahgekommen worden. eine Privatbank, und der Fehler der Ri B eben 10 strichen und außerdem folgende R esolution beantragt: , Na einer kurzen Erwiderung des Abg. Pauli werdén !| li in privaten und wie ih wohl binzufägen fann ___»8a. den Reichskanzler zu ersuchen, dahin wirken zu wollen, daß | die Besoldungen bewilligt. richtigen Händen sh befand. (Sehr ri tig!) Wäre dort eine S in Zukunft Kasernen- und sonstige notwendige größere Neubauten D ¿chli ir d G ; kasse an Stelle di Htig!) t möglichst niht durch städtishe Verwaltungen, sondern dur das Bei den sächlihen Ausgaben für das Garnison- L le dieser Privatbank gewesen, so wären alle die U Reich errichtet werden, und die erforderlichen Mittel bei den ein- | bauwesen bemängelt der E N , fâlle nit eingetreten, die si leider dort ereignet haben. Im maligen Ausgaben des ordentlichen Etats angefordert werden, „Abg. von Böhlendorff-K ZAE „die Art des Bezuges der | esse der gesamten Bevölkerung, wel<he bei di Bank beteili „b. Für den Fall der Annahme der Refolution sub a soll der | Bureaubedürfnisse seitens der kleinen arnisonen. und die sehr erheblih Verluste litt fer S t Reichskanzler ersu<ht werden, vor „dem endgültigen Abs{luß von Beim Kapitel „Mi litärm edizinalwesen bezeichnet der erilten haben würde, wenn Mietsverträgen Pläne, Kostenanshläge und Vereinbarungen dem Ab

î l gescheitert wäre, hat die Negt N ) : Dr. Südekum (Soz.) diesen Zweig der Verwaltung als : Verung versu<ht der Herr Reichstage zur 5e und a vorzulegen; ferner dafür | in wien Sinne die partiso E M Heereëverwaltung. Noch hat das ja angedeutet —, der Bank einen weiteren K

p sorgen, daß die peeresverwaltunz sih ein Vorkaufsre<t zum heute gelte bei ihr die sexuelle Erkrankuna als eine Art disziplinares | gewissen Modalitäten zu verschaffen, und ih spre<he hel a Beri nige Wn Ps f de Tant fe | M Banz “fa Bee ia i Pn Mio | Douro mt, df e aeg S igen 1 sri : en anshläze für die eines Hauptmanns im Manöver gehört, als der Truppen j l ;

1 ey ‘Macht hier, was hr woll, | bube derjenigen, die an ber Bank beteiligt und au

1901 auf Grund solcher Verträge hergestellten Dienstwohnungen und | tg einem Dorf angekommen sei: c Kasernen vorzulegen.“ aber wer mir krank wird, den sperre ih, * wenn wir nah durch mangelhafte Aufsicht an den traurigen Verhältniss! Stellvertretender evollmätigter zum Bundesrat, Departements- | Berlin gekommen sind, rü>si{tslos ein.“ S

si ein. 9 werde wohl | find, diefe Bank über Wasser zu halten, wobei dann aller direktor im Kriegsministeri; ; alleutnant llwik: no<h im großen bei der Truppe eurteilt. er t d #ff E ean M in a udge! oumission de Getlärung abgegeben, da Bein A ofungdweise N Ee Armee jur Geltung gebra werden nan is Meine porn Aufs bie dee ge erweisen pee einzeluen Fällen zwar eine erke S itun e _vom Reichsgesun am us L M ' ' orre S anshläge entstanden, daß diese aber ureh Beet O g Artillerie- | an die Mannschaften verteil h sont Tee E e

i en. Aber au< sonst lasse das Militär- | fahren gegen Gemeindevorsteher ier d neubauten notwendig geworten ist. Die Auslage onnten nicht genau | medizinalwesen zu wünschen übrig. R aller E des | einzelnen niht bekannt, an A i eine Belt d geprüft werden, es mußte lediglih nah Mu erentwürfen, die dem | Abg. von Kardorff und einer Fréunde sei die Annahme, daß die | Ih weiß aber daß augenbli>lih vor dem ie nan Kriegsministerium zugeschidt waren, gearbeitet werden. Was den | Industrie eine Degeneration der „wehrpflichtigen Bevölkerung herbei- Fra Entf or dem O ungs Kasernenbau_in Saarbrü>en anbetrifft, so möchte ih feststellen, daß | geführt habe, zu verneinen. ‘Die Medizinalverwaltung sollte eine P EE ntseidung steht, ob in diefen nord\<{le swigs{ die Stadt Saarlouis der Mikitärverwaltung keinen Play angeboten | genaue und gründliche Statistik aufnehmen lassen. Die Schäden deg | © einem Gemeindevorsteber als ein Dienstvergehen g; hot e O birverwaltung beabsichtigt, in Saarbrücken zu bauen D UnA an sich würden von der Sozialdemokratie gar nit j oder nit, wenn er öffentlich auh dur< die Wa und nicht in Saarlouis. : Cre ebörigkeit zu s ' , Wahle Die e der Budgetkommission werden angenommen, | „„„Stellvertretender Bevollmächtigter ¿um Bundesrat, Departements, gebörigfeit zu der dänischen, antipreußischen Partei b

desgleichen die Resolution sub a, die Resolution sub b wird | Ltrektor im Kriegsministerium, Generalleutnant Sixt von Ar min: Dex | d Oberverwaltungegeriht fein Urteil gesprochen

1 iten der Soldaten bo der V jedes Urteils darüber enthalten. abgelehnt. waltung nicht genügend geadtet werde, trifft D r il VET Deko a ine Bei den Manöverkosten sucht der einen stetigen Rückgang der serue en ait L E weist ü Meine Herren, der Herr Vorredner hat dann ferne aatsanis Abg. Dr. Wallau (ul.) auf einige Außerungen des Abg. Ledebour ges „die A daß die erhältnisse in dieser Richtung beim orgelesen, die, wenn ich ihn ret verstanden habe, an die der über den Militarismus einzugehen, wird aber vom Präsidenten er- E O iger liegen als bei der Zivilbevölkerung. Bestraft schaft eingereiht ift. Er hat selbst nit gewußt, was aus aud sud, A L Bache zu Bis: pa a fahe ten En beimlicher, und dadur 1e E Be Geschlehtskrankheit ver, | geworden ist. Mir war sie undau< der größte Teil ihres Inhalts b f rt, in der Praxis zu großen Ungerechtigkeiten, wen n be- e Én. s er Hett tehenden Beitümemtugen tie Ei SA E S nicht befugt sei, eine | gesundheitsamt herauëgegebene „Merkblatt- ist allen eta s: Us Ih möchte nur darauf aufmerksam machen, E öhere Entschädigung für Flurschäden zu bewilligen, als der Geschädigte | wiesen worden. “L e < dem früheren Oberpräsitenten gegenüber als ein besondere "na elbst angemeldet habe. Dér unerfahrene Bauer sei oft nit in der Das Kapitel wird bewilligt, desgleichen die Ausgaben des Deutschtums bezeichnet hatte, der leider au< mit einer V seinen wirklihen Schaden abzushäßen. Eine Unbilligkeit fei es Traindepots und die ordentlihen Aus gaben für bie V r | ausgezeihnet worden ist, daß dieser selbe Herr, nachdem er jahre! Fe S E L D R D B aher ta E Be Bete | rau ie e Dr me S et werden. omme es z. B. vor, ; - i À in Grund und Boden dur< das Anbinden eines Pferdes vernichtet Reservemannschaften sowie der Arrestanten auf dem | bat, nunmehr in das dänische Lager übergegangen ist und, wf

würden. Man verweise den Geschädigten an den betreffenden | Marsche, L behauptet hat ih felbft als d idaten angeboten Trup Ee Bie falle be ghnem großen ry nueler Aen penteil Mlitäciats Sur D EnEtS Uhr der Beratung des | (Hört, hört!) "Meine : É Wars eines folen A Î werde evölkerung freue fi< über die Manöver, 1 au i: umsomehr sollte man idr nitt unbillige Belastungen zumuten. | Marineetat). herdem | siheren Kantonisten, will ih sagen (fehr richtig! und Heiterk Abg. Dr. Be >er- Cöln (Zentr.) teilt einen Fall mit, in dem ein

Gemeindeempfänger sich weigerte,

ständiges Vertrauen verdienen, das überlasse i< Ihrem Ecm die Verteilung der Entschädigung, Im Jah an der 1000 fleine Leute interessiert waren, ohne Entschädigung vor-

7e 1882 soll in der Kreisordnung das Grundsteuer

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zunehmen. Er, Redner, habe si) seinerzeit an den Minister von Miquel Preußischer Landtag. E Driagg rid E unreht festgestellt worden n 2 d

gewendet, und dieser habe dann die Regierung in Cöln angewiesen, : Haus der Abgeordneten. dazu ift doch, glaube ¡4 per Budgetberatung kurzerha 9h

die v rw A O 4 sofort # Er ju bringen. gDiese 41. Sigung vom 14. März 1904, 11 Uhr dite alaut w a die Sache zu ernst. Wenn der 10 mas Anor nun (44 erfolgt, nachdem die e eine ganze Menge s Z E * 1 dürfe, von Weiterungen verursacht habe und die Leute eine Reihe von Monaten Ueber den Beginn der Si Gese einer Aenderung be ;

hung ist in der gestrigen Nummer | do den Antrag auf Aenderun d mag da?

ten warten müssen. 9 desselben stellen un AngaV M Stellvertretender Bevollmähtigter zum Bundesrat, Departements- M Due U Fit fie weite Beratung des St E nolivieren, als er es getan hat mit seinen t

rektor im Kriegsministerium, eneralleutnant Gallwiß: Die altsetats h P si i aatshaus- oder 4 Bauern von 100 oder mehr Morgen, die Militärverwaltung steht felbst den Entschädigungsansprüchen mit der iner das Rehnungsjahr 1904 im Etat des | einzelnen Kreisen sein und big jeyt nit in dec Großgrundbeslt weitgehendsten Rückfichtnahme gegenüber, bei denen fich niht nach- inisteriums des Jnnern bei den Ausgaben für die | wählen sollen. Ich meine nit in der Gesehe! weisen läßt, daß die Schäden von der Militärverwaltung zu ersegen landrätlichen Behörden und Aemter fort. bedarf es einer , zu einer sol<en wihtigen é sind. In leßierem E e gehört dazu allerdings ein Fes an das Auf die Ausführungen der Ab g. von Bokelberg (kons.) au ih gebe etwas eingehenderen Begründung. Meine Kriegsministeriuum. Alle Anträge, die an uns in folchen zwe felhaften | Baensh-Schmidtlein (freikons.) und Nielsen (D { , geve mih der H

ü if j äne) erwidert dec eten Si offnung hin, allerdings in einem“ d llen kommen, müssen gewissenhaft untersuht werden, immerhin muß 4 ¿ i gegenges Sie als Hie Wahrscheinlichkeit vorliegen, daß die Belchidizung mit den Manövern Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein: Nordmark dank der EiliriiaE Abgeordnete, E S zufammenhängt. Aber auch in den Fällen, wo wir uns erst an bestimmie | Meine Herten! Die Behauptunçen, des Herrn Vorredners muß | wird, glü>liche und fried en deuts<en Politik, S Offiziere B LE R MCE Me A Meri n _ mit enigen Bemerkurgen witcrlegen. Zunäthst hat er si darüber (Bravo!) lichen, ruhigen Tagen entges t zu ihrem Rechte kommen. Wenn die Ver es<wert, daß es in Nordscleäwi Fiotus feststeht, wird die Entschädigung fofort gezahlt. We, Ver, | eld ß es in Nordschleswig neh c

ine verhältnißmäßig große Meine Herren Me 41 . z Cho - x E zögerungen vorgekommen sind, trifft die Shuld nit die Militär- fe: Thu ea E S A bedaure i mit ihm; | glaubt, daß die Debatte < einmal das Wort habe n verwaltung. Jh glaube, daß von der Zentralstelle alles geschieht, um E O N le Königliche Staatsregierung, sondern | no< weiter ginge und habe deshalb rre berechtigte Beschwerden auszuschließen f derjenige Teil der Bevölkerung, deren Mundstü> eben der Herr Abg, ens. halb den G? so mi Nbg. Dr. Wallau: s ist mir vollständig neu, daß das Kriegs- | Nielsen gewesen ist, der Teil der Bevölkerung, der sih selbs mit zunächst fagen baß Schmidtlein nicht erwidert p: ministerium die von mir erwähnten Entschädigungen für Beschädigung Vorlieke Dänen nennt, und der alle seine Bestrebungen darauf rihtet, | Herzen steht als A wohl feine Klasse ron Beamten

von Bäumen usw. übernimmt; bisher haben sih die Stabsoffiziere sich v reußischen Staat loszulösen. Die V äl

S dèi j ts{ädigungen au< nur | sih vom p j z erhâltnisse unserer | oder Westen an t T itteioadu?eamten gere E jene Beamten | Nordmarken find leider heutigen Tages niht normal; aber die | râte diej gestellt sind. Denn ih weiß schr wohl, zu instruieren, daß fie die Landwirte über die Sate aufklären. dänische Agitation ist gegen die Mat des preußischen Staates so

: erührung fomme be Abg. von Mea Sp) IF war pan I Saat dee unbedeutend, Le Tee n R E E Zun das ri étige "Mae 2 s A ver S Jüterbog und ha cfahrung in der Sache, twe ni<t nôtig haben. ie Zei e ahre e- | meisten dafür sorgen ks e : 1 ilattfinden, I b ge e Blume Gntschäbigungen sonders im Zurü>gehen der tänischen Stimmen bei den | daß früher arme Keclso: m-eteti C E _

te z ; F iten des Den d zu wo die Ansprüche zurü>- | Wahlen das immer weitere Fortschre en ts{tums azu mitwirken zu ver Le Fall, ¿Bay reife Apfel und | in dänish gesinnten Ortschaften und Städten bewiesen ; wir {ind geringere Wohlbab Vg E E wohlhabente / nicht eien. auf einem guten Wege in Nords{leswig, und wenn wir hier Klagen | Aufgabe unserer Landräte, die Klage hôren, so ist das ein Shwanengesang, den bekanntlich der Schivan | werden, erst dann singt, wenn er nate am Aÿsterben is.

(Schluß in der Zweiten Beilage);