1904 / 64 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der Ausgang der Wahl der gewesen, daß ein Pole gewählt worden ist. (Zuruf bei den Polen: Beweist nichts!) Dann wäre es das Einfachste gewesen, bei einer sollen Wahl, die auf Grund einer un- gere<ten Einteilung zustante gekommen ist, einen Wahlprotest ein- zulegen (sehr richtig! re<ts), damit die Wahlprüfungskommission ih mit der Angelegenkeit befassen kann; aber dieser Wahlprotest ist wohl- weiélih unterlassen worden. Ich bin nicht in der Lage, im einzelnen über jede Zusammenseßung eines Urwahlbezirks im Königreich Preußen Auskunft zu geben.

Abg. Fürbringer (nl.) führt darüber Beschwerde, daß die Bureauhilfëarbeiter bei den Landratsämtern in der Anstellung, Alters- versorgung usw., obwohl es tüchtige Beamte seien, die zehn Jahre und länger im Dienste ständen,- hinter den Beamten auf anderen Ge- bieten, S hinter den Kommunalbeamten, zurü>ständen. Da müsse

. Wandel geschaffen werden. x

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp)! Die Ausführungen des Abg. von Eichel waren nur allgemeine Vorwürfe gegen Herrn Wenßel, aber niht irgendwie Ae Wer ih unter Ihnen unseres ruhigen und bescheidenen Kollegen Er iei erinnert, wird ni<t glauben, daß er maßlos agitiert habe. Er it im Wahlkampf von seinen Gegnern so heftig angegriffen worden, daß es nit wundernehmen kann, wenn er einen scharfen Ausdru> gebraucht hat. _ Solche Wahlkampf- erinnerungen können die Nichtbestätigung eines Gemeindebeamten nit begründen. Wenn Wenßel auf den Unterschied zwischen Groß- und Kleingrundbesiß hingewiesen hat, so entspra< das unseren polis tishen Anschauungen und war sein gutes Recht. Politische Gesinnung darf niht maßgebend sein für die Bestätigung eines Mannes, der von dem Vertrauen seiner Mitbürger gewählt ist. Herr von Eichel hat selbst anerkannt, daß Wenßel , ein tüchtiger Gemeindevorsteßer war. Herr von Eichel sagt, der Kreisaus\{uß habe Wenßel nicht bestätigt ; das is ein Jrrtum, maßgebend dafür ist der Landrat. Nach der Kreisordnung tritt der Kreisaus\{<uß erst in die Erscheinung, wenn der Landrat die Bellaligung versagt hat. Einem Konservativen wäre dasselbe Geshi>k niht passiert, er wäre sicherlich bestätigt worden. Ich erinnere an Pallas, der si ganz andere Dinge hat zu \{hulden kommen lassen als Herr Wenyel. Diese Stellen müssen jedem im Staate ofen stehen. l

Abg. Wolgast (fr. Volksp.): Ich möchte eine Petition der Privatsekretäre der Landratsämter befürworten. Diefe Leute haben eine vollkommen unsichere Stellung; wenn „sie einmal krank werden, können sie ihre Familie niht mehr ernähren. Der Minister hat ihnen im vorigen Jahre eine Gnadenpension in Ausficht gestellt. Auf die Gnade angewiesen zu sein, ist niht angenehm, man muß ihnen cin Recht auf Pension geben. Es gibt unter ihnen solche, die

Jahre lang treu ihrem Landrat und damit dem Staate gedient haben. Wenn der Staat jeßt Beamte den Landräten

ur Seite stellt, so geschieht das auf Kosten der Privat- fekretäre, denn diese können in den seltensten Fällen die geseßlichen Bestimmungen erfüllen, um in diese Stellen einzurúen ; es wird also ein Teil der {Privatsekretäre brotlos werten. Deêswegen muß den Privatsekretären das Recht gegeben werden, in die staatlihen Stellen einzurü>en, und diese Stellen müssen vermehrt werden, damit mög- lichst viele Privatsekretäre angestellt werden können.

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Ich kann nur annehmen, daß der Herr Abgeordnete die leßten vier Stunden nicht hier im Hause gewesen ist. (Widerspruh.) Wir haben uns wesentlih über diese Privatbeamten der Landräte unter- halten; ein großer Teil dex Debatte hat \sih um diese gedreht und (Widerspruch) ih habe meinen Erklärungen nichts hinzuzufügen. (Bravo! rechts.) s j Ez

Abg. Frit \<{ (nl.): Man verlangt eine Entlastung der Land- räte, aber dann sollten die Kreise nicht wirtschaftlihe Ünternehmungen, wie z. B. Kleinbahnen, in eigene Regie übernehmen. Der Kreis Teltow hat den an ih nüßlihen Kanal selbst zu bauen übernommen. (Präsident von Kröcher unterbriht den Redner mit der Bemerkung, daß über die Nüglichkeit der Kanäle hier niht gesprohen werden könne.) Die Kosten des Kanalbaues sind auf 21 Millionen veranschlagt worden, jeßt hat sich herausgestellt, daß er niht unter 30 Millionen Mark fertig zu stellen sein wird, worunter die Gemeinden {wer zu leiden haben werden. j

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Jh kann dem Herrn Vorredner darin „recht geben, daß die Frage, ob größere wirtschaftlihe Arbeiten in Regie von den Kreisen auszuführen oder an Unternehmer zu vergeben sind, in jedem Fall ernstli< zu prüfen ist. Dagegen stehe ih nicht auf dem Standpunkt des Herrn Vorredners, daß unter allen Umständen den Kreisen eine derartige Selbstübernahme zu verbieten ist; es gibt sogar Fälle, wo diese Selbstübernahme im Interesse der Kreise durch- aus geboten ift (sehr rihtig!), und geráde der Fall, der dem Herrn Abgeordneten Anlaß gegeben hat, die Frage vorzubringen, nämlich das große Werk des hervorragenden Landrats des Kreises Teltow, der Teltowkanal, wird, fo hoffe ih, für den Kreis Teltow niht nur von großem Segen, sondern au< von direktem pekuniären Vorteil sein. Es ist das eine Hoffnung, die ih ausfpre<he, weil der Kanal

_no< nit fertig ist; aber ih erwarte mit Zuversicht, daß in wenigen Jahren auch der Herr Vorredner si< überzeugen wird, daß dieselbe si realisiert hat.

- Abg. von Eichel (konf.): J< habe den uerst erwähnt, aber nah der Fall bier

Foer ges{ildert worden ift, halte ih die

und ih glaube es mit mögli \treite, daß die politische

Fall Wenyel nicht- in der mildesten Berechtigung zu erwidern, ster Milde getan zu haben. Ich be- esinnung des Herrn Wenßel irgendwie eine Rolle gespielt hat, sondetn es ist nur die Art seiner politischen Be- tâtigung gewesen. Wenn ein Gemeindevorsteher die Gemeingefähr- lichkeit des Großgrundbesiges öfter betont und selbst Vertreter dieses Standes kennt, die nicht diese Eigenschaft haben, mit der er diesen Stand bezeichnet und verleßt hat, so ist das für einen Gemeinde- vorsteher nicht füc rihtig zu erahten. 4 Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (a Es ift niht angebra<t, deú Fall Wenzel Hier in extonso zu besprechen. Es ift eîne alte, gute und wohlbegründete Sitte dieses Hauses, E die der Entscheidung des Gerichts unterliegen, nicht zu besprechen. bemerke deshalb nur : der Landrat hat in ' der ersten zuständigen In- stanz, dem Kreisausshuß, Recht bekommen. Kommt auch der Bezirks- aus\{<uß zur Entscheidung, daß die Bestätigung zu Recht versagt worden ist, so ist es ros judicata, au wenn Sie noch so oft sagen, daß es unre<ht sei. Wenn Wenzel wiedergewählt würde - und dann e Beeinflussung geübt werden sollte, daß er bestätigt werde, so ist

daß der

war, solche Sa iht zu be ; b L i a E Le Bete E i

Protest vie e. Das find Selbstverwaltungsorgane, usammenge

arteiis< entf aus Männern,

zu ihrer Verwaltung zu erwe>en.

EE von Eichel (kons.): Jh habe die Frage nicht zuerst er- wähnt, sondern Herr Fischbe>. Jch hatte mich glei gemeldet, kam aber niht zum Wort wegen Schlusses der Diskussion: Deshalb brachte ih es heute zur Sprache. Nachdem Herr Wiemer den Antrag Kaniyz herangezogen hat, N ih aus meiner Zurückhaltung heraus- treten. So habe i< Herrn Wenzel wiederholt mitgeteilt, daß meine Partei speziell in unserer Gegend für die Regelung der Shul- unterhaltungspfliht eintrete; troßdem hat Herr Wentzel mih bei jeder Gelegenheit defavouiert und meine Partei und mich als folhe

ingestellt, die Blutsauger des Volkes seien und sich freuten, daß die Gemeindén die Lasten tragen, die sie selbst tragen sollten. . Dr. Wiemer: Unsere Erwiderung war notwendig, da Herr von Eichel mit Vorwürfen gegen Herrn Wenzel die Nicht- bestätigung begründete. Sort hätten wir die Sache nicht so ein- gehend erörtert. Die Autführungen über die Schulunterhaltungs- pflicht jeigen, daß es lediglih um politische Auffassung sih handelt. Ich habe nicht gesagt, daß der Kreisaus\{huß aus politischen Gründen entscheide, sondern nur, daß ih mich nit darüber wundern würde. Herr von Eichel hat selbst die politische Tätigkeit als Grund an- geführt. Die: Beschuldigung der Freisinnigen dur< Herrn von Zedlitz ist völlig grundlos und beweislos, er hat nicht den Schatten eines Beweises dafür gegeben. : : 4 an s Stychel (Pole) widerspriht einigen Ausführungen des inisters. Damit schließt die Diskussion. Persönlich bemerkt - Abg. Wolgast: Ih bin während der ganzen Sizung hier ge- wesen, abe aber nicht gehört, daß von den Privatsekretären der Land- räte gesprohen worden if. Die Art, wie der Minister mi< mit seiner kurzen Bemerkung abtun wóllte, weise ih entschieden zurü.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch: Das Verhalten der Freisinnigen in der Berliner Kommunalverwaltung ist bekannt, und was notorisch ift, brauht man nicht zu beweisen. y Abg. von Cichel: Der Abg. Dr. Wiemer hat wiederholt ver- sucht, den Sinn meiner Worte zu verdrehen. (Präsident von Kröcher: Den Sinn eilen was ein anderer gesagt hat, verdreht niemand hier im Hause.) ann muß i< sagen, daß er meine Worte verdreht hat. (Prâsfident von h Sie dürfen nicht sagen, daß ein Mitglied dieses Hauses Ihre Worte verdreht hat.)

Das Kapitel wird bewilligt.

Auf lebhafte Rufe „Vertagen ! Vertagen!“ bemerkt

räsident von Kröcher: Wir müssen morgen mit dem Etat des Innern fertig werden, und i< möchte Ihnen am liebsten eine Abendsitzung vorschlagen. Ich werde es aber morgen tun, wenn die Beratung dieses Etats no< nicht beendet wird.

Zu dem Kapitel der Polizeiverwaltung von Berlin und Um E (Charlottenburg, Rixdorf, Schöneberg) bemerkt

Ybg. assel (fr. Volksp.): Berlin werde in den Akten der Selbsiverwaltung so behindert, daß es nicht alle Verkehrsverbe erungen vornehmen könne; das Polizeipräsidium erteile nicht die Genehmigung ur Verbindung der Linien Pankow—Mittelstraße und Mauerstraße— Treptow. Die Abgaben der Großen Berliner Straßenbahngesellschaft seien infolge einer Ausgabe von 500000 M zur Cinführung des Akkumulatorenbetriebes von 10 8 9% erabgelept;

9% au

dann sei dur< Königlichen Erlaß der Dherleltur, sbetrieb gestattet, der Grund zu er absezung also plößlih infällig geworden. eler gropen esellshaft sei ferner ohne nhôrung, ja ohne daß die Stadt Berlin Kenntnis davon erhalten, die Gene migung der Konzession von 1919 bis 1949 verlängert worden. Die Konzession der“ Stadt Berlin dauere bis 1919, die der meisten Vorortgemeinden bis 1937, 38, 39, nur die von Wilmersdorf bis 1948 und die von Dalldorf und Tegel bis 1959. enn man hier die mittlere Linie habe ziehen wollen, wie die gus in der Kommission erklärt habe, so hâtte man nit auf 1949, sondern nur auf die Jahre 1939/1940 kommen

Bitte an den Minister, nicht

du bocsnstigoe Maßnahmen die Gesellschaften gegenüber den Kommunen

Minister des Innern Freiherr"

Meine Herren, die Kritik, die Verwaltung und an der Verwaltung ter o lasse i< mir gern gefallen. Die béhien Ca niht an meine Adresse gerichtet. Ich bin aber Vortrage gefolgt, und ih kann dem Herrn seine Ausführungen dem Herrn Minister der übermitteln. Mit meiner Verwaltung und Polizeipräsidiums stehen sie, glaube ih, in ei sammenhang nicht.

Abg. Hammer (kons.): Die

en waren nämlih mit Interesse dem Vorredner nur zusagen, öffentlichen Arbeiten zu der Verwaltung deg nem ursählichen Zu-

ustände der

Polizeireviere am Charlottenburger Bahnhof sind feft verbesserungsh Sistierungen sammeln si< das Gesindel, die Bubllter dot f:

#\< nur immer mit Die Cinwohnerzahl in ‘den

nehmen Partei gegen die Polizeibeamten, die De Gr En eor Att es evieren größer und die Za er Poltzeibeamt i in Berlin. Die ‘im Etat vorgesehene ermehrung “Vei Ge e E Fri Volksp.): Wir Berliner si g. Kop » oltsp.): r Deruner sind d Menschen als die Charlottenburger. (Abg o bessere

« Dammer: Das sind alles Berliner, die dorthin gezogen sind!) Jch möchte aber Be, s{<werde über die Ausdehnung und die Formen des Straßenhandels

führen. Fische, Fleish, Gemüse werden auf Wagen in te

verkauft. Die Tiere sind ausgespannt, und die Wagen bilden pfen ständige Verkaufsstelle. Hierdur< werden die Geschäftsleute, die teure Ladenmiete und hohe Steuern zahlen müssen, ädigt. Durch die Wagen mit Fruchteis werden die Kinder in hrer Gesundheit ge- schädigt und zur O keit verleitet. Hiergegen muß auf Grund der Straßenordnung für Berlin von 1899 oder mit Hilfe des & 66 des Strafgesezbuhs vorgegangen werden, wona bestraft wird, wer Es Plätzen Gegenstände, die den freien Verkehr hindern aufstellt. '

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Die Beschwerden, die der Herr Vorredner er- hoben hat, sind zum großen Teile richtig; es if insbesondere richtig,

I

daß der Straßenhandel in Berlin zum Teil mit Gegenständen be-

è geradezu undenkbar. L legte 0 Dr. Miete: Jb habe den Fall niht zuerst berührt, sondern Herr von Eichel, von dem wir es am wenigsten erwartet hätten, da er Wengels Gegenkandidat bei der S gewesen - ist. Einen Unterschied zwischen der politishen Gefinnung und der

At ihrer Betätigung können wir nicht anerkennen. Der Abg. __ von Bennigsen sogar einmal den Antrag Kaniß für _gemeingefährlih erklärt. Die Nichtbestätigung wundert uns bei des Kreisausscusses gar n <t; es würde uns di irksauéshuß ebenso entschicde.

mter aus politischen e ß

Das i nur eine ) die N

namentlih an einzelnen Tagen, an Zahltagen der Fabrikarbeiter, in

trieben wird, welhe ni<t im Umherziehen verkauft werden sollen, und . zum Teil in Formen \ih vollzieht, die den Verkehr tatsächlich stören. Das ist der Aufmerksamkeit der Verwaltung nicht entgangen, und im Laufe des vorigen Sommers hat der Polizeipräsident eine neue Polizeiverordnung ausgearbeitet, die lediglich diesen Gegenftand betrifft. Diese Polizeivetordnung ist zur Zustimmung dem Gemeindevorstande, also dem Magistrate der Stadt Berlin, übersandt, und ih würde dem Herrn Vorredner dankbar sein, wenn er seinen etwaigen Einfluß auf den Magistrat dahin geltend maben wollte, daß derselbe diefer Polizeiverordnung zustimme oder etwaige Bedenkên zur Sprache bringe. Es ist in der Tat dringend erwünscht, daß Verhältnisse, wie sie si

t die nah ihrem besten Wissen und ewissen S tibeiben Wir sind E gewöhnt, die Sachen ruhig und objektiv zu behandeln. Durch solche | leute - ein, Ünterstellungen wollen wir unsere Verwaltung nicht herabseten lassen. | Dienst hätten. Die Kommunalpolitik der Freisinnigen ist nicht geeignet, Vertrauen Wahtmeistern,

der Durchführung

Gegen 5 12 U

die über ein umfa Er, der Redner, “s

aber, daß die Bes<werden behoben werden, sobald nur die verordnung Rechtens wird, welche eben dem Magistrat vorliegt.

Golds<midt (fr. Volksp.) tritt für die die gelegentl< mehr als 24 Stunden hinter 8 Gehalt müsse erhöht werden, besondecs | dere sh, daß den Wachin e ee dd fie wundere sih, daß de me Informationen gegeben seien, fo z. B. "nicht über ihre Aufga® G des Kinderschußgesetzes. Uhr vertagt das Haus die weitere des E des Ministeriums d Jnnern bis E

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è der Fabriken entwi>elt haben, beseitigt werden können, und gen Vo: haben dazu nit ausgereiht. Jh hoffe

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für 2400 ks: Winter 9 ebruar

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Land- und Forstwirtschaft.

Uebersicht

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usfuhr von Getreide und Kar in Antwerpen im Februar 1904.

(Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Ankw Eingeführt wurden (eins{ließli< Durchfuhr): E e N Bulgarien .

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aus Deutschland . a Gy Vereinigten Staaten von E Rumänien Rußland . . Bulgarien . der Türkei Oesterreich Frankreich è 5 den Niederlanden

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Kartoffeln: aus Deutschland . den Niederlander

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(einschließlich Durchfuhr): a io N den Niederlanden S M England . , ,

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Getreidemarkt im Februar 160 f Konsulat in Rotterdam

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