1904 / 65 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 16 Mar 1904 18:00:01 GMT) scan diff

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ebers eine ftrafrechtlihe Unters ung darauf aufzubauen. Gegen | von seiten der An änger der Kolonialpolitik verdiene. Er g gs ‘Mean m er, Redner, wobl zufrieden mit dem Bau E: im Budget vorgesehenen Unt E ewesen sein würde, wenn Eras vom Militär freigekommen und der beginnen lassen; vor seiner Amtszeit seien jährlih 192 Ünteroffiier Jena bestraft worden wäre, fehle ihm der parlamenta- bis 15 Torpedoboote gebaut worden, er habe deren 23 bauen [assen rische Ausdruck, um ihn gebührend zurückzuweisen. Der Klage des | und werde diefe Zahl künftig auf 50 erhöhen. Mit einem Worte, er Ministers sehe er mit Ruhe ent; egen. Nah ihm nahm der Abg. habe für die Torpedoboote, die Unterseeboote und die fonstigen Ver- Dr. von Daller das Wort zu folgender Erklärung: Meine sämt- teidigungsmittel mehr getan als seine Vorgänger. Der Minister ing lichen politishen Freunde haben gegenüber den gestrigen Aus» | dann noch die Angriffe einzeln dur, nach denen verschiedene Schiffe * führungen des Herrn Kriegsministers zu erklären: Sie erblicken in niht rechtzeitig zur sbesserung beziehungsweise zum au gekommen dem Vorgehen des Ministecs, vertrauliche Mitteilungen seien. Cr bemerkte zu seiner Rechtfertigung, da diese Verzögerungen eines Abgeordneten. obne dessen ausdrüdcklide Zustimmung um | în der Mehrzahl durch Verbesserungen verursaht worden seien, die Anlaß einer Strafverfolgung gegen einen Dritten zu nehmen und | si als nôtig erwiesen hätten. Dadurch hätten aber die Kreuzer cine einen vertraulih übergebenen Privatbrief als corpus delicti ver Schnelligkeit erlangt, die zwischen 23 und 24 Knoten betrage. Der werten zu lassen, eine Verleßung jenes Vertrauens, das zum ge- | Minister stellte in Abrede, daß die Zahl der fehlenden Marine- deiblichen Zusammenwirken der Vertreter des Volkes und der Ver- mannschaften höher fei als unter seinen Vorgängern. _ Des weiteren treter der Königlichen E BEeeRierang unbedingt notwendig ist. Die wies er jede Kritik an dem Effektivbestande der Marine zurück und Bezugnahme auf § 147 des eihémilitärstrafgefeßbus vermag an gab die Zusicherung, daß die gegenwärtige Ziffer der französischen diefer Beurteilung um fo weniger „etwas zu ändern, als cestreitkräfte befriedigend E Das Nord- und Mittelmeer- dieser Paragraph ebenfo wie die „gleichartigen für die Zivil, Fl&wader seien auf den ersten Befehl zum Auslaufen bereit. Die beamten geltenden Bestimmungen im § 346 des Reichs\traf- erpflegungs- und Kohlenvorräte seien in zufciedenfstellendem gefeßbuchßs und Artikel 104 des bayerischen Ausführungs- | Zustande. Endlich wandte sich der Minister gegen die gegen ihn ge- E. zur Reichëstrafprozeßordnung nur die Fälle dienstlicher, richtete Heße und wies die Beschuldigung zurück, er habe uträgereièn niemals aber privater Kenntnisnahme umfaßt und „nah dieser Unter- begünstigt. Er habe nur fein Dhr den Beschwerden dèr Niederen scheidung die Herren Kollegen des Herrn ieg8ministers bon jeher eliehen, denn das sei das beste Mittel zur Aufrechterhaltun der gehandelt haben. Daher lege ih namens meiner politischen Freunde Mannézucht Gern erkläre er sich bereit, der Kommission alle SHrift- gegen dieses Verfahren des cem Kriegêministers und insbesondere | stücke mitzuteilen, die die Marine beträfen, indessen werde er keinen auch gegen die von thm beliebte und e den Abg. Dr. Pidhler | Einblick in Aktenstücke gewähren, die die Geheimnisse der Landesver- beleidigende Ausdrucksweise feierlich Verwa ab ein. Hierauf erwiderte teidigung behandelten, vorzüglich die Unterseeboote. Ueber* seine per- der Kriegsminister Freiherr von Asch: Ich habe meiner Erklärung | sönlichen Beziehungen zu seinen Untergebenen verweigere er jede Aus- nichts hinzuzufügen und von derselben nichts hinwegzunehmen. Die Sache kunft, i

! l , denn fonst teile er diesen die Rolle eines Ankl gers gegen Vor- & für mich in diesem hohen Hause abgetan. Der zweite Teil wird si im geseßte zu. erihtésaale abspielen. Da werden Zeugen erhärten, ob ih in irgend Rußland einem Punkt von den Bagen teien bin. Die weiteren Vor- : L p ES bringungen werden bei Beraffing des Militäretats für 1904 besprochen Das Anerbieten des deutschen ilfeleita ndösischen werden können. Dort werde i Rede und Antwort stehen. Nur das Roten Kreuzes, sih aktiv an der Hilfeleistung auf dem Eine möchte ih noch bemerken: Ohne das Recht der Abgeordneten, Kriegsschauplaß zu beteiligen, ist, wie dem W. T. B.“ ge-

d der Betreffenden anzunehmen, irgendwie anzutasten, muß ih ent- | meldet wird, von dem Kaiser mit Dank abgelehnt worden. ieden erklären, Gf ih an „der Manneszuht der Armee nicht ein Vie aus einem Briefe des Ministers des Innern Jota rütteln laffe. arauf wurde die Sigzung auf heute vertagt. an den Präsidenten der Hauptverwaltung des Noten

Kreuzes ersichtlich is, ließ der Kaiser erklären, er

werde vielleiht bei der Entwickelung der kriegerishen Ope-

rationen von dem freundlihen Anerbieten noch Gebrauch Oesterreich-Ungarn.

machen, vorläufig seien aber nur de-utshe und französische

Im österreihischen fan dee Ctenbause währten, dem | Spenden zum Besten des russischen Noten Kreuzes dankbar

eW. T. B.* zufolge, dié Verlesung des Einlaufes fowie die nament- En i: 5

lihen Abstimmungen über die Petitionen gestern bis gegen vier Uhr. er eaen Telegraphen-Agentur“ wird aus Kiew Ta

ierauf wurde die Mißbilligungsangelegénheit Skala - Wolf ver- | vom estrigen e gemeldet, daß, obwohl der größte Teil der “amml Nach längerer Debatte, bei der es während einer Rede des gens EER g ) i,

Abgeordneten Grafen E Ren Ens und Ds Abgeordneten E Sea DOCO Eraverle mei Fsrneliten, "des otte dee Aeg ión E Wolf eine Vühbliqu E Es angestiftet habe; es seien aufrührerishe Schriften verteilt und angenommen. Hierauf Es die Fortsezung der Verhandlung über revolutionäre Lieder gesungen worden. Der Senat der Uni- den dringlihen Antrag des Abg. Krato@will. Nach einer längeren | versität habe sich Sagen gesehen, die Polizei zu requirieren, Rede des Abg. Choc in tfchehisher Sprache wurde die Sizung ge- | Und es eien 60 Studenten, avon die Hälfte Israeliten, bei \{lofsen. s denen ungefähr 50 Proklamationen vorgefunden worden seien, __ Gelegentlih der Märzfeier kam es gestern nahmittag | die Karten abgenommen worden. in Budapest zu Ausschreitungen. Ausständige Scneider-,

U z u Spanien.

Swlosser- und S ustergehilfen ertrümmerten, vom Vetöfy-

denfmal_ herziehend, G Elisabethrin die Fenster A Ats Die Deputiertenkammer hat zur Prüfung des agen ein

? Gesey-

: s ntwurfs, betreffend die Besserung der Bedin gen des fel

ger nicht beflaggten Häuser mit Steinen. Au ete mm eren Mitgliedern

auf der Kerepeser trafe E einige Sguttn er E Ministerien tos ission ernannt, von d I Ge g s ]

schlagen. Vor dem Volkstheater entfaltete der hrer der : Bels : :

Demonstranten eine rote ahne. Als auf dieses eichen hin Ï gien. 2

am Elisabethring die Auslage eines Bankgeschäfts geplündert Wie die „Agence Havas-Reuter“ aus Brüssel meldet,

wurde, {ritt idie Polizei energisch ein und nahm 20 Ver- hat die ie E des Unabhängigen Congostagts

haftungen vor. Abends um 6 Uhr war die Ruhe wieder- | eine Broschüre veröffentlicht, die als exste Antwort anzu-

hergestellt. sehen ist auf N E Llu Ld C von der englischen Großbritannien und Jrland, Regierung nah dem ongostaat entsan war, um an Ort und

Stelle eine Untersuchung D und der zu dem Schlusse Im Unterhause erlitt gestern, wie «W. T. B.* berichtet, die kam, daß die gegen den Unabhängigen Con ostaat vorge- Regierung eine Niederlage, indem ein Antrag John Nedmonds | brachten Tatsachen auf Wahrheit beruhten. Di / a Laa E von n L Ra für Unterrichtszwecke A enthält zahlreiche Dokumente, in denen der rland mi egen ïimmen angenommen wurde. | 7 S S j : Das Grgebuis fam dadur justande, daß die Liberalen gnd Behgoltaat en gurüchwcist und zahlecicge (ant aufgestellten Nationalisien gerade im ause Nlarl vertreten waren, währez " n z i y - von den Ministeriellen viele noch nicht anwesend waren. Die | stüßung dieser urückweisung zitiert. Verkündigung des Ergebnisses wurde von den SDppositionellen mit Türkei anhaltendem Bubel und lauten Rufen, die den Nücktritt des Kabinetts iz L i 2 f forderten, aufgenommen. John Redmond beantragte alsdann unter Das Wiener „TZelegr.-Korresp.-Bureau meldet aus Kon- großer Erregung der Mitglieder die Vertagung des Hauses. Der Premier- stantinopel, das armenische Patriarchat habe Schritte minister Balfour bekämpfte den Antrag. Dalziel (liberal) richtete zu Gunsten der. in Sassun unter dem Ban L

| denchef Andranik an den Premierminister die Anfrage, ob er „die Entscheidung des versammelten 400 Armenier, die teilwei Hauses hinzunebmen gedenke. Der Premierminister Balfour zwungen, teilweise Flüchtlinge gewesen e a ge- Si. Zis bem“ Abiidhe bac End, e ga etan. Infolgedessen seien die na assun R LEEE e ei de E seyte aledann auseinander, daß es gesäftsorènungêmäßig s{wierig O E S au S, aufgehalten und dem Kommandanten ei, den Posten wieder in der a irnag iden Höhe herzustellen, und Divisionsf d a unterstellt worden, der zum deshalb die Regierung auf den Beschluß des Haufes eingehe. White- ccntonsfommandeur ernannt worden sei, Dag arwenische id erleiden wolle, ‘ehe fle murdtteete ar die Regierung eigent sammelten Armen "8e worden, mit den in Senne i urücktrete. „Der- rmentern i tagungdantrag mit T Ges 146 Stimmen abgelehnt, da inzwischen hand nagen ihrer q wasfnun iele

andeln, wozu es af zu unter- v ionisten im Parlament erschienen waren, worauf die Budget. Zusich erungen erhalien, bac fh ea Ml i s É eise L Dana d. habe. Die unter den in Sassun versammelten Armeniern : ch, befindlichen 50 russischen A 3;

: L y l Armenier würden repatriiert werden ; Ltt Tiber tr Gesoniner berbandelte gestern, E et man scheine geneigt zu sein, den übrigen Amnestie zu gewähren, E t Witilung Der Deyubieet Co eenitlieber imes Bulgarien.” ren. er utierte a ug : b 5 2 Meeitoarctan Ta Aen auf zehn Rie OoT ged mus jur n Vie Die ferung pagrresp-Bureau L a E f E nanziellen üdschlag hin, den / ha „D, M, Geis D s Staats\ _und auf die Gemeindebudgets aus- andelsverträge getündigt. üben müsse. Der Deputierte Co det brate einen Gegenantrag ein, laut dem die e dailhrige Frift nur für Gemeinden gelten folle, deren

Dutget zu sehr belastet sei. Der Ministerpräsident Combes wieg er „Daily Tel

D raph“ meldet aus T\schifu, na den Zufagantrag Caillaur zurück und erklärte sich fie b Antrag russischen Meldungen seien 18 ara rde tif, “1E Godets. Die Kammer nahm schließlich mit 282 gegen 271 Stimmen | 13. d. M. in dem Dorfe Havanglin bei Port Arthur den: Guiceo Sue ; gefangen genommen worden, „wo sie während desg Boms-

In der S En Haas e a N AEERE vom f d. E Land ge cie seien t Marinewinifter Pelletan gestern Aufklärungen über ie norwegishen Dam i d " Seestreitträfte Frankreichs im äußersten Osten. Der Minister führte die sei Ver teilen ‘in Pie gnd 7 u

; L ; ; , " o, aus : das franzêsische Geshwader im äußersten Osten habe, bevor er gehalten E seien eien am 14° d ort Arthur zurü das D Reit übernommen, nur aus Schiffen bon geringer ? / - 9. M. ausgelaufen. Bedeutung bestanden, er habe das S Ls e Afrika. R S ; uester Bauart, m: L : E Se E Feb L T O initér Klasse. Er werde Wie he erga IRedDUReUN eandert wird, patrouilliert S Änade noch durh eine Division Torpedoboot- | der russische reuzer el n S oi eifrig in der Nähe erfi A wie es auch andere Mächte bezügli ihrer Ge- | von Port Said. Er hie ; as talienishen Kreuzer „Marco E täten; vier Torpedobootzer|tôrer seien bereits nah dem K an, der vorgestern i or s und es üßetsten Often abgegangen, zwei andere würden demnächst folgen. anal cgioufen ijt. Der „Dmitri Donskoi“ hatte den Der Minister kam dann auf die Frage der Flottenstüßzpunkte zu „Marco Polo“ für ein Pbicte n gehalten und einen blinden n und führte aus, aus budgetären Nückfichten hätten in den Schuß abgegeben, entschuldigte fi aber später. Der russische L wnd, 1903 u Tes E au reb0eseBt n Diens Kreuzer hat ferner gestern Pvtgen tines "Dane Ha er wo die Arbe ld be Gcren. Des Minte, lten, signalisierte aber später, der Dampfer könne seine l in würden. Der Minister | angehalten, st1 Ï Arbeiten bald beendet Frig L ues. Der L \ R Fahrt Furtelen. : werden Australien.

habe wit Biseria ber die Schiff f l, 0 0: t ines Geseges über die Schiffahrt, der demnä E ee vor elegt werden wird, bestimmt, wie

i W. T. B.“ aus Melbourne mitgeteilt wird, daß Schiffe australishen Küstenhandel nur

gestern in den !| i

unter der Bedingung treiben dürften, daß sie den zahlten und si denselben Arbeitsbedingungen unte wee australishe Schiffe. Ausländische chiffe Si Le weiteren Beschränkungen unterworfen und Îhe Sicherheit dafür leisten, bek sie australische Lohnsäß würden. Die westaustralischen Häfen seien von der des Gesezentwurfs ausgeshl-ssen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die igen Sigunge

Reichstags und des A gesiri 2 neten sih in der Ersien Beil se der Abgeo

ie zwei gder heutigen (59,) Sipung des Reichstags wut die zweite Beratung des Pr rfe etats für 1 Á im Etat für die Verwaltung des Reich sheeres, j par bei dem Ausgabetitel : "Lechnisde JFnstitu

rtillerie“ fortgesegt pf in des Bubeil (Sos.): Seit Jahren sei er allein gegen reuliet in den Spandauer Institut-n aufgetreten. Jeyt träten C A otddi weise auh andere Parteien dagegen auf. Beim Abg. Pauli-PoS heine die Grziehun êmethode der Sozialdemokratie d der ruhtbaren Boden gefallen zu sein. Redner bringt einen riaß e. zeugmeisterei zur Sprache, nah welchem die Spandauer Institute 01A

e|choßbestellungen nur erwarten können, wenn sie nicht ten tuheren als bei der Privatindustrie. Aber 4s außerordentllŒ ständlihkeit bei der Fabrikation verteure eben . die Here Ss Spandau. Die von der Feldzeugmeisterei verlangte Verbilligu fónni alfo nur auf Kosten der Löhne der Arbeiter herbeigeführt werden L Dabei seien die Löhne chon heute sehr niedrig, da die wenigllel, beiter in die erste Lohnklasse langten. Redner führt Î1 über die großen Arbeiterentla ungen, die Kürzung der Schmälerung der Fnvalidenrente und die Behandlu Arbeiter seitens der Meister, denen die Verwaltung sogar anzuempfeblen s genötigt gesehen bätte. Auch die Entlod Kanzlei]chreiber fei völlig ungenügend, da sie für cinen mit 1154 eschriebenen Bogen nur 39 F befämen. Man mindestens 40 gewähren, sodaß sie zu einem Wocbenlohn bo gelangen könnten, der bei den teuren Lebens- und Wohnungs ns in Spandau das Mindestmaß dessen darstelle, was man weise O müsse. Bei der legten Reichstagswahl habe Kosten der Betriebe Arbeiter in der Wahlagitation beschä Feldemabltage E s sógar egen den QUEEr O fön eldzeugmeistere tamle zur Agitation für den „könid andidaten beurlaubt. N s L

(Schluß des Blattes.)

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Das Haus der Abgeordneten feu heuli en (43.) Sigung, welcher der Präsident des imsterlums, Reichskanzler Graf von Bülow Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalang® eiten Dr. Studt beiwohnten, die zweite BeratunLA taatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr H bei dem Etat des Ministeriums der geistli L rihts- und Medizinalan elegenheite Î 4 Zur äftsorbdnung {lug der Beri terstattet" Winckler (kons.) vor, bei dem Ausgabetitel „Gehall Ministers“ die allgemeine Debatte auf die e zu beshränken und von dieser L allgemeine Universitätsangelegenheiten, höheres wesen, Elementarunterrihtswesen, Kunst schaft, technisches Unterrichtswesen und auszuschalten und diese Angelegenheiten ratung der betreffenden Kapitel ¿zu behandeln, Vorbehalt jedo, daß es den einzelnen Nednern sei, diese Dinge Zu streifen, soweit sie mit der gr in Verbindung stehen. Nach kurzer GeschäftsordnunF in der fic le Abgg. Freiherr von Zedliß un kirch (frei ons.), Dr. orsch (Zentr.) und Dr. von nv rand und der Lasa (kons.) mit diescm Vorschla standen erklärten, stellte der Prä bi Uebereinstimmung des Hauses damit fest, daß Vorschlage verfahren werden soll. Auf Ber da Dr. Por ch einigte si das Haus ferner dahin, Sh die Oberschlefischen Verhältnisse nach der all emeine

bei Titel „Gehalt des Ministers“ eine besondere D stattfindet.

Zur allgemeinen Dra

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on erhielt zunächst das „Di T euderg (nl.): El 20 Yahren haben f erste Wort von dem eh1w rbigen Mitglied des Hauses e. j

n\che seiner Partei zum Ausdruck zu bringen pled f tatoled i nicht mehr. Jch glaube den! Zentra einen es tun, wenn 1s den Reigen eröffne; denn für Sie wird jeyigen politischen Lage nit angenehm ein, Ihre L zubringen, da zu diesen kein übermäßiger Grund vorliegt. U freue au ih mich ; denn meine politis n Freunde und ift, die 4 daß jeder Kirche im Vaterlande dit Freiheit zu gestatten L rgtändl zur Ausübung thres religiösen Lebens bedarf. Selb riums 8 muß bei der Beratung des Etats dieses Ministerie r Hi Verhältnis der Regierung zu den Konfessionen “hen werden. Es i eine dee denkbor s{wierigsten Auf it die Staatsregierun , eine allen Konfessionen R O A friedenstellende MirBenpolitik zu treiben. Das ift so st Staats Quadratur deg Zirkels zu finden. Das Verhältnis des es ill

ist ein Problem, das durch die Jahrhunderte gebt Pen Pa [ toates zur „Kirche“ s{lechthin, zur katholi} denn J mancherlei Art kann es ta nicht fehl daß ! d Kupanisation dieser Kirche bringt es mit taat wi en Leben ihren Einfluß hat. Der moderne Bewets esen und seiner Entwickelung nah in der großen Tntitni Jahrhundeits, in der Weltanschauung des Pro é

ede dos niht in tem Sinne aus, da dieter 5 elle Stellung einnähme, Wenn diese Eigenar

Staats ibn in

n fatholis bringt, so liegt r gewisse Spannung zur kath

n dieser Eigenart das roße Momen Kirche freies Licht id freie ffl

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kann. tum ift unter dem Dohenzollernaar auch a u fatholishe Kirche gut {1,2 n. Bei dieser Spani id ! verständlich, daß e m a q ei /

die Ma ahmen der katholischen ie bat e Kraft und Fähigkeit n

e Negierung dieser Partei a vermeiden i See Gs bande t h um bas Verhältnis weier or gate o n Eelbstve werden Liebenöwürdi feiten Hber aufzuregen Zetrissenheit der i Schwierigkeiten "Pr wein, i ver S dah e O egt n in holte ommen ter Staatsregierung der fathol F

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