1904 / 76 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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T T D E n I

Die rungsfrist beträgt fünf Jahre. : i Die Verjäbrun innt, unbeschadet der Vorschrift des E Fab L des 5 gen E dig el (s Zun Falle Q Â 1 Abs. 1 mit dem e des res, in orlegung d ertpapiere anae A q A in den übrigen Fällen mit dem Schlusse

ahres, in dem der Anspruch fällig wird. : ie Verjährung wird au< unterbrochen durd eine an den Zablungspflichtigen erlassene Au forderung zur Zahlung oder durch die willigung einer von ihm nahgesuchten Stundung. Wird die Ver- ährung unterbrochen, so beginnt eine neue Verjährung nicht vor dem lusse des Jahres, in wel<em der für die Beendigung der Unter- brehung maßgebende Zeitpunkt eintritt, und im E der Bewilligung einer Stundung nicht vor dem Stlufsse. des Jahres, in welchem die

bewilligte Frist abläuft.

Artikel 6.

Dieses Geseh tritt mit dem 1. Juli 1904 in Kraft.

Der Reibttenilee wird ermächtigt, die unter Berüksichtigung der vorstehenden Aenderungen sih ergebende Fafsung des im Artikel 1 bezeihneten Geseßzes mit einer fortlaufenden Nummernfolge der

raphen als d ae ete * mit dem Datum des vor- enden Geseßes dur< das Reichêgesetzblatt bekannt ¡u maten.

In der diesem Geseßzentwurf beigegebenen Begründung wird u. a. folgendes ausgeführt: Der Entwurf entspringt in der Hauptfache der Absicht, auf dem besGränkten Gebiete der Bötsensienergesegaebuene dur< Beseitigung einiger Mängel des Gesetzes die Gntwi>lung der Reichseinnahmen zu fördern und zuglei Fie Anforderungen des Verkehrs Rechnung

zu tragen. wenig erfreuliche Gestaltung der Börsenverhältuiffe in den

Die U Jahren, die zu der Einbringung des dem Reichstag unter dem 19. Entwurfs eines Gese 8, betreffend die

Februar 1904 vorgelegten Aenderung des Abschnitts 1Y des Börsengesetzes, geführt hat, ist au< auf das Steueraufkommen von Wertpapieren und Anschaffungs- œidäften derart von Einfluß gewesen , daß der

tempelerhöhungen des Gesetzes vom 14. Mehrertrag nicht eingetreten, teilweise sogar ftatt dessen eine Mindereinnahme zu verzeichnen gewesen ist. Leßteres tritt namentli<h zutage, wenn man das e<nungsjahr 1900, in dessen zweites Viertel die Steuererhöhung fiel, als unregelmäßig ausscheidet und den durhschnittlichen Ertrag der Jahre vor- und naher mit- einánder vergleiht. Es ergibt dann, troß einer außer ewöhnlih starken Versteuerung ausländischer Staatsanleihepapiere im Jahre

. 1902, für den Durchschnitt der Rechnungsjahre 1901/02 eine Stempel- einnahme von nur 17 886 000 „« für Wertpapiere und 13 421000 74 für An haffungsgeschäfte gegen 18 190 000 14 266 000 G für Anschaffungsgeschäfte in Bei Mitberü>ksichtigung des

Æ für Wertpapiere und den Jahren 1898/99, ) ehnungsjahres 1903 gestaltet fich das Bild zum Teil no< un ünstiger. Dieses Jahr hat in den Monaten April bis Dezember eine innahme von 9 590 000 beziehungsweise 9 972 000 Æ ergeben. Erçgänzt man den abgelaufenen Zeitraum auf ein volles Jabr, indem man für die fehlenden drei Monate die ent- rechenden Ziffern aus dem Vorjahre einsegt, so errehnet si für Jahreseinnahme von 13 998 000 M für Wertpapiere und 14 262 000 „« für Anshaffungsgeschäfte oder für den DurchjcGnitt der ee as age 16 590 000 Æ für Wertpapiere und 13 02 000 A x An ung L Wenn die Einnahme an stem abe in den Rehnunas- ja 1893 bis 1903 beüglid Les Gefamie: den raa

noch eine nit

unbeträhtliche aufweist, so dies fast wes ich auf die ahme aus den Staatölotterie

“Un ri ae Wine e Böksenvertehrs nut mib bes

Steueraufkom neben dem

mens wird in den beteil en allge- meinen wirt\{aftlihen Niedergang dem Einfu des Böôrsen- I atten u af m rk t Me

E \hon an nh Ait vet h ehrbe E

unter dem gleichzeitigen Drude finkender Konjunktur cine Einschränkung der Geschäfte zur Folge haben muß. Es würde jedo< zu keinem Ziele führen, Untersuhungen darüber anstellen zu wollen, in weldem Maße die Stempelsteuer an dem Verkehrsrüd>, ange der leßten Jahre beteiligt ist und welcher Ermäßigung der Abgabe es daher bedürfte, diesem Rückgang entgegenzuwirken, da es an jeder positiven Unterlage für eine derarti e Schäßung gebricht. Vollends fehlt es an einem Nachweise dafür, daß ein Zurückgehen auf die vor dem 1. Juli 1900 in Geltung gewesenen Steuersäte, das aus Interessenten- kreisen vielfa gefordert worden ift, den gewünschten Aufschwung der Börsentätigkeit verbürgen und nicht lediglich zu einer Verringerung der Reichseinnahmen führen würde. Lttere Möglichkeit aber darf, da na der Finanzlage des Reichs grit. fle die nächsten Jahre eine selbs nur vorübergehende Preisga einigermaßen sicherer Cinnahmen als gänzlih ausges<lossen erscheinen muß, unter keinen Umständen außer aht. gelassen werden, und es haben daher die-auf Beseitigung der Steuererhöhung von 1900 gerichteten Bestrebungen keine Be-

dsichtigung erfahren können. j 5 Nur für einen einzelnen Geschäfts weig läßt sih ein in gewissem Grade zuverlässiger Anhalt für die dteities nwirkung der Steuer gewinnen. V it ttie, BOUIE Uu E leicwgemein

ter ng, r

anerkann rtscha] deutung 9 delopläten mungen des

Kursunterschiede der Börsenwerte an den verf bestebt, und die weder von den beschränken kungen der Kon ur in dem gleichen Dane terer wi we Un Ge nte ta deiden bei diesem des Verkehrs, t in Deutschland En. , unter der des Steuergesetßes ein

" steter Rü>gang zu enne. is so wird allerdings, mögen immerhin U de hierbei mit im: le gewesen sein, an- S Es müssen, e er die Da teil gewordene Be-

t zu tragen vermag. tatifik der A äfte besteht seit 1895, indem vús ben. Geseven von 1894 und e E Auschaffungs;

Dos welcher übez '/14 vom Tausend binagu eht, der arbitrierenden

erstattet wird, und die einzelnen Geschäfte zu diesem Zwette der De Eee D werden müssen.

a rugen nun :

189 E 127 000 A 1896 64 000 , e e 18 - 1899 42000 ,„ 1900 44000 , 1901 50000 1902 59000 ,„ 1903 53 000

(9 Monate, auf ein volles Jahr ergänzt).

t bei der Vorberakung des Gesehes vom 27. April 10a iu dee Reichstagslkommission gehegte Wunsh, den Arbitrierverklehr în dem früheren Umfang aufre<t zu er- halten*), hat fi< hiernah niht erfüllt. Der Jahres-

S em Kommissionéberiht vom 13. März 1894 (Steno- capdlkde Bethte 1893/94 Anlageband 2 Seite 1288) ift hierüber s a. ausgeführt: „Der internationale Arbitrageverkehr habe eine ro volkswirtschaftlibe Bedeutung, indem er den Geld- und eme «f den einzelnen internationalen Börsen ausgleiche und namen; in kritischen und schen Zeiten dem deutschen Kapitalisten die Möglichkeit gewähre, zu eten Que fee E apier: anderen Börsen tn zu fönnen. ieser - erkeh ei ' and t bildet; er verlange be-

Personen und würfe nur ver- t dan Petri

ver

betrag der Vergütungen is von 127 000 4 im Jahre 1895 auf weniger als 4 dieser Summe im Jahre 1899 herabgegangen und hat

au< nah 1900, obwohl dur die Gesehgebung dieses Jahres der

ütungsfaß für einen Teil der in Betracht kommenden G hâfte S wurde, nur auf 50 000 bis 55 000 « gehoben, sodaß man den Stimmen nicht Unrecht geben fann, die ein baldiges völliges Ver- {winden diefes für den internationalen Zahlungsausgleih faum ent- behrlichen ¡ResGsttweigs vorberfagen.

Es wird sohin erkl rlih ersheinen, wenn der vorlie ende Geseyz- entwurf zunä<hst den Zwe>k verfolgt, das Arbitrieren in ertpapieren wieder lebensfähig p gestalten, um fo mehr, als hierbei mit dem Be- dürfnisse des Handels das der Reichsshatverwaltung Hand in Hand geht. Die in Aussicht enommenen Bestimmungen, die ihre Wirkung auch über den Rahmen der Tätigkeit des Arbitrageurs hinaus s werden, können bei der zu erwartenden Zunahme der Geschäfte ihren günstigen nis auf den Ertrag der Stempelabgabe nicht verfehlen, und daß die Belebung des Verkehrs au noch in anderer Weise als dur die Steigerung der Steuereinkünfte so namentli Gebiete des Post- und Telegraphenwesens dem Reiche zuführt, bedarf keiner näheren Erörterung.

Abgesehen von den der Förderung der Arbitrage geltenden Be- stimmungen, N fih der Entwurf auf gewisse Maßnahmen, welche dem Rei und den Bundeéëstaaten eine vorteilhaftere Unter- bringung ihrer Anleihen ermö lichen jenes und auf einzelne kleinere

derungen des geltenden Ge eßes, die, so untergeordneter Bedeutung

e an fich find, immerhin dazu dienen werden, Mißstände zu beseitigen, ie bei der praktischen Handhabung des Gesetzes hervorgetreten sind.

auf dem innahmen

Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs- maßregeln,

Türkei.

Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für Herkünfte von Port Said eine 48stündige Beobachtung nebst ärztlicher ntersu<hung und strenger Desinfektion und die Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen angeordnet. [D

“P75 Rum änien.| Die rumänische Regierung hat im Hafen von Sulina eine Quarantäne von 5 Tagen gegen die Verkünfte aus Port Said angeordnet. Die Häfen von Constantza und Mangalia find für dieselben Herkünfte ges<lofsen, und die Einfuhr der im eglement zur internationalen Sanitätskonvention ven Venedig,

Kapitel 11 Titel 1V, vorgesehenen Waren und Gegenstände ift ver- boten worden.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Junern usammengestellten „Nachrichten für Handel und ndustrie*.,)

Ausschreibungen. Lieferung von 6734 Yards gußeisernen leitungsröhren nebst Zubehör nach Burnley britannien erdingung8unterlagen find erháâltli Surveyor, nley, Nicholas Street 18, gegen Vinterlegung von m gle

olas 2 Guineen. bungstermin: 11, April 1904, i E soll dasel au eines bede>ten Wissen

Wasser- G rep:

beim

der B rvoirs Sie mie

Eine Lieferung von Bel fa all'am 18: Ap 1064 meétete Wer ml erteilt der Harbour (Commercial Intelligonce N

Neuprojektierte Gisenba nen in Frankrei

olgender Lotalbabnen soll bald in A aemommen iede Bau

bourne na< St. Andrs de Cubzac (21 km); 2) von Libourne Luffac und Puifseguin (19 kw); 3) bon St. Andr de Cubzac Een (40 kw); 4) von Lib de- Ee D E ie E En A Ge â partements Gironde. einer elektris ifenbahn von Espalion na< St. Flour (Departement Cantal ta genehmigt worden. Ferner wurde die onzession für den Gi von Lokalbahnen in den Departements Nièvre und Cote-d’Or mit einem Kostenaufwande von 5 Mill. Fr. erteilt. Näheres Ut zu er- fahren von den Präfekten der beiden Departements. (Commercial Intelligence.)

Pumpmaschinen (pumpin Hafenverwaltun R

Lieferung von 920 t Steinkohlen nah Lille s vitiieie nationale. Die Ses erfolgt am 19. t Nachmittags 24 Uhr, auf der Mairie. (Moniteur des Tntérêts Matériels.

Bau von eisernen Toren für die neuen S Saint-Hubert, Sempigny und Bellerive (Frankreich). Die Vergebung erfolgt am 9. April 1904 us der Préfecturs 4a département de lOiss in Beauvais. nshlag: 53 560 Fr, Kaution: Vorläufig 700 Fr., endgültig 1400 Fr. (Journal Officiel de la République Françaiss.)

Der Bau großer Maschinenwerke einer Schi

und eines Det auf der Insel San rb Lemerft wird von der Pes E von Venedig im agia mit ‘Kapitaliften beabsichtigt. 8 Kapital der zu bildenden Gesellschaft (Siy: Venedig) foll mindestens 24 Millionen Lire betragen. (Corm- mercial Intelligence.)

Die Einführung des elektrischen Betriebes auf der C ir cumvesuvianaei]enbahn (und zwar auf der Stre>e Napoli Valle’di Pompei) ist beslofsen worden. (Commercial Intelligence.) s F ne ttarte elektrishe Kraftwerke in

au Si daung elektrischer Anlagen zu Licht- und Kraftzwe>en

<leusen von

aus den Arfenalen von Carraca, El Ferrol und Cartagena werden big zum 23. April 1904, Vormittags 11 Uhr, von der inka Consultiva

Madrid entgegengenommen.

eine Vergütung von je 5000 definitiven Lieferungêvertrages ift zu hinterlegen. (Gacota de Madrid.)

von Straßenasphaltie S qm) in Valencia: 16, Sib Tat Bictnagrucitel 500 Pesetas. (Gaceta de Madrid.)

Das auf die Verlängerung der portugiesi üd- bahn bezüglihe Projekt ist, soweit es un L Le O Lb- schnitt (Stre>e zwisen Tavira und Cacella) handelt, en ültig ge- nehmigt worden. (Diario do Governo, Li abon.)

Neuasphaltierung des Boulevard duNord i Kaution: 2500 fw Die Vergebung erfolgt am 19. lp ffel. Nachmittags 1 Uhr, im Rathaus. Frist für Angebote: 18, April; Nachmittags 4 Uhr.

geadlt. "Beim Absbluh "tes . Beim u Kaution von 5 9% des Werts

Vergebung

dingung des Baues der Lokalbahn von s nab hene (Belgien) dur< die Société Nationas Bee chemins de fer vicinaux in Brüssel: 20. April 1904, Vormittags 11 Uhr. Anschlag 94 680,60 Fr., Kaution : 9000 Fr is des

4 A è cahier des charges: 1 Fr. (Moniteur des Intérêta Mätériels.)

bung des Baues zweier Stahlbrü>ken durch das Waterford County Council: 11. April 1904. N Ver- dingungsunterlagen können vom County Surveyor gegen Hinterlegung von 1 Pfd. Sterl. bezogen werden. (Commercial Intolligenecs,)

den Arbitrage fönnten, Es sei demgemäß ein dein A rogeverrese E eeverlehe au fernerhin zu ermög- liege das aber au< im Interesse der Reichsfinanzen usw.

Lieferung von Lokomotiven nah Britis Angebote nimmt bis zum 12. April 1904 vie Direktion | Office, Whitehall, London, entgegen. (Board of A : vetdes }

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Pläne für einen neuen Hafen in Gothen u ]

von der dortigen e sewervaltung v E E E UE Beirize | egengenommen. An Preisen für die en ering: Don , 4000 und 2500 Kron. ausgesezt worden. (Engin M

von London.)

lags der Umbau und Erneuerung des eisernen Be 20 Fr. Seine-Brüc>e von Sainte-Assisse. Ans@log. o mittags Kaution: 4500 F. Vergebungstermin: 16. April 1 elun (Monitour 2 Ubr, auf der Préfecture de Seine-et-Marne in M

des Intérêtsa Matérióls.)

nkohle Lieferung von 25000 und 50000 Tons Kleinko

s dsô j nah Lissabon an die Compagnis royals des iti erlei h der H J

Portugais. Vorläufige Kaution: 4500 Fr. Nähere i

das Bureau der Gesellschaft in Paris, Rue de Caen C

ebote (find ns zum E Sm Pi E. Station Sis agazinverrwvaltun er e n , j

Apolonia, einzureichen. (Moniteur des Intérêts Matóri

Zwangsverfteigerungen.

trat in Sah Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin rens der O. A Recuberkente 11, Einstellung des Verfah «E :

wangsversteigerung ein. an ( N Beim Königlichen Amtögeri t 11 E E dem Kaufmann Herm. Korte in Hohen- ungöwert 730 d hôrige Grundstü zur Verlegers, 61,07 a, Nu ind 70 000 7 4 bezw. 6,24 a. Mit dem Gebot von 35 000 Klopstodstrabe

vpotbeken blieb Kaufmann Julius Ruben hier, versteigerung

eistbietender. Jn Sachen Alma Wilke, Zwan ahrens ein- Groß-Lichter felde, trat Einstelllung des

d Koks tellung für Kohlen un O nb in Oberschlesien. nit chb am 28. d. M. gestellt 18 299,

An der Ruhr sind

zeitig geftellt keine Wagen. i A / Berlin

In der geflrigen Vorstandéssizung des Vereins Vf Getreide- und S radu tente nter E ab nur 0 „W. T. B.“, einstimmig beschlossen, Ç ts Grund des deuts<h- niederländischen Fones dies dur in idrussischem und DonawGetreide abzuschließen Len, schriftlihe Verpflitung der Einfuhrhändler d e ffa gemeldet de

Wie der „Frankfurter Zettung aus 3 L Getre lehnte die Börse den deuts<-n eder lan Der und Brailatt fontrakt ab und ersuhte die Nicolajeffer,

det ôrsen telegraphisch, das gleiche zu tun. Meld j p Nach O dart: W. T B. e E des t t «Kölnischen Volkszeitung“ bezieht si< der Ib Uh acieren Stahlwerksverbandes, daß die Werke {el abe sih hera nur auf die Zeit bis zum 1. Juli 1904. icht möglich sei, den daß es mangels S der Beamten n leich zur r in seiner ganzen Ausdehnung son oan zur Erlei “L brin en. „Betbalb set bis n L E eshaffen, it es R i tsführung ein Uebergang

“Laut Diclvung des -W-L B. aus Minden bfi cute von der bayeris<henSta atsregierur0 en rd. ‘nillionen im Betrage von 60 Millionen Mark ausgege i und 20 onsortiut

hend aus 40 Millionen Cifenbahnobliga! erten a einer St

aatéobligationen, ist vom ommen worden.

Wie der rter Zeit Emiet ried, blen die Baus alten Ernte und Besi Ne i

ngen h en erneute Produktions ränkung Die Säthsishen i Gr isbahnen bember 1903: 9668 484 « (4- H ittau—Reichenberg im November 1903: 6 59 ybin—Jondödorf T Novernber 1903 : en die ut Meldung des ,W, T, B.* betrug vom 11. bis Ä | italienis<en Merldional-Eisenbahn 880 Ure), seit 1904 im : 3692 131 Lire (+ 204 Im Grant B nuar 1904: 26 252679 Lire (+ 1 558 299 ee 4 20 / betrug die seit 1. Januar 1908: (+ 105 854 Lire).

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95,62, Suezkanalaktien 41 L 38 Madrid, 28. März. (W. T. B. sel auf nd, 3 G L ‘gal x lu j An den Gnbwitélung n die, : nbe orgn t ition porsi tig. In dem geringen Umfang des “in

gemeine Abneigung zum Ausdru>, auf egung der Börse u bele igen. Einige auf besondere Beeinflussun N E Gebieten die Neigung, zu fs en Kursen zu hen fien, Nur die von der E Betde erkebr kaufte 10 000 Aktien. N

behaupteten Kursen. 2 24 Stunden Dirchschnittszinsrate 14, E Lichen des Tages 14, ee au merci ; 60, Cable Transfers 4,87,65, Silber, Com el auf eri für Geld: L T. B.) Wechs Rio de Janeiro, 28. März. (W. 97. London 12/,,, Goldagio 127 Buenos Aires, 28. März. (W. T. B.) ———_——- ärkte Kursberichte von den Warenm Essener Börse vom 28. M (Amtl

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der Kohlen, Koks und Briketts. ) L im O amts Dortmund für die Tonne 12,50 #, b: und Flammfkohle: a. Gadsförderkohle 11,00--12,50 S 9.00 flammibrverti eie S 00 4, e. Flammförberfoh

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