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“Wansen, das

“ Bahnunterhaltungsarbeitern

Deutscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußi

i Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 50

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer auch die Expedition 8SW., Wilhelmftraße Nr. 32.

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r Staatsanzeiger.

Inserkionspreis für den Raum eiuer Druckzeile 20 A. Inserate nimmt au: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichsouzeigers

y uud Föniglih Prenßischen Ataatzavzeigers

Berlin 8W., Wilhelmftraße Nr. 32,

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1904.

Berlin, Sonabend, den 9. November, Abends.

Junhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

Königreich Preußen,

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. f: Verordnung, betreffend die Zugehörigkeit zu den. Militär-

emeinden. L | : i ¿ Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs- rechts an die Stadtgemeinde Berlin. E10 Bekanntmachung, betreffend das kommunalabgabepflichtige Reineinkommen der Hoyaer, der Peine-Flselder, der Farge- Vegesacker Eisenbahn, der preußishen Strecken der Braun- I La So sowie der Rinteln-Stadthagener und der Vorwohle-Emmerthaler Eisenbahn. L Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 37 der Gesehß-

sammlung. ; Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Pfar:ern Otto Stilgebauer zu Frankfurt a. M. und Emil Weiß zu Obermöllrih im Kreise Frißlar, dem Hauptstcueramtsrendanten, Rechnungsrat Köhler zu Sagan und dem Gemeindevorsteher und Amtsvorsteherstellvei treter, Rentner Karl Kraaßh zu Markce im Kreise Osthavelland den Roten Adlerouden vierter Klasse, j

dem Generaloberarzt, Professor Dr. Jaeger, Garnison- arzt zu Straßburg i. E., den Königlichen Kronenorden dritter

Klasse, : dem Redakteur Louis Mahnert ju Fam i. W., dem

Eisenbahnbetriebssekretär a. D. olen ) üdcke zu Natibor und dem Zolleinnehmer a. D. ugust Wulff zu Doen- Pinneberg, bisher in Blankenese, den König- ichen Kronenorden vierter Klasse,

dem emeritierten Lehrer August Schulß zu Quedlin- burg, bisher zu Egeln im Kreise Wanzleben den Adler der Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem pensionierten Gerichtsdiener und Gefangenenaufscher Alexander Heider zu Frankenstein i. Schl, bisher in reuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, C

dem Gemeindeshöffen Joseph Drzizga zu Oppatowiß im Kreise Tarnowiß, dem Grenzaufsehcr Müller zu Harburg, dem pensionierten Eisenbahnzugführer Hermann Koppermann zu Breslau, bisher in Kattowiß, dem pensionierten Eisenbahnlade- meister Aloysius Bernert zu Tarnowiß, dem pensionierten Eisenbahnrangiermeister Stanislaus Schepua zu Gleiwig, dem pensionierten Eisenbahnweichensteler Joseph Nentwig auh Nentwi h zu Lossen im Kreise Brieg, den pensionierten Bahnwärtern Konstantin Filipczyk zu Alt-Zabrze im Kreife Zabrze, Franz Grüner zu Leobschüß, bisher in Kreuzen- dorf, Franz usiolek zu “ Bobrek im Landkreise Beuthen, Karl Schnapka zu“ Kobier im Kreise Pleß, dem Heuerling Heinrich Oblau zu Blankenhagen im Kreise Wiedenbrück, dem bisherigen Hilfsdiener bei den Stempel-" und Erbschaftssteuerämtern in Stettin Albert Dobetke, dem bisherigen Ésenbahnhilfsrangiermeister Wilhelm Wilkerling zu Thale g. H., den bisherigen -Hilssbähn- wärtern Wilhelm Packebusch zu Preßier im Kreise Salz- wedel, Wilhelm Wolff zu Pasewalk, dem Ei e vorschlosser August Bringer zu Cöln-Deuß, dem Eisenba : werlzeug f er August Raeck zu Stargard i. Pomm. dem Eijenbahnschlosser Friedrih Grube zu Schinkel bei Osnabrüd, dem CEisenbahnwagenrapportschreiber Karl Uhe

Osnabrück, den Eisenbahnschrankenwärtern Friedrich

ettloff zu Hohenstein im Kreise Dirschau,

Domrese ¿1 Danzig, dem Eisenbahnhilfstageswächker Christian Pingel zu Kalk im Landkreise Cöln, dem Eisenbahnwagenschieber Adolf Kreuder zu Cöln-Deuß, dem Eisenbahnmaschinenvorpuger Jos epy Lamla zu Ostrog im Kreise Ratibor, dem Eisenbahnrottenführer Heinrih Böhnke zu Fürstenau im Kreise Graudenz, dem Maler Eduard Eilers zu Emden, dem Steindrucker

Schmiß zu Cöln, dem Kesselschmied Hubert Ba u Chln-Nipyes, dem Eisenbabnauterbodenvorarbelter Albert Ruhnow zu Stralsund, dem Eisenbahngüterboden-

; iedri hievelbein zu Stettin, dem Eisenbahn- E O ac A ugust Herrlin ger zu Stargard i. Pomm., dem Eisenbahnwerkstättenmagazinarbeiter Franz Czernik zu Ratibor, den O i Bes B zu Meri ss | einri orleger zu Osna Landkreise Aachen, H i A “Reise Danewid i ise Oberbarnim und August Shmidt zu Gaters- i Kreise Quedlinburg das Allgemeine Ehrenzeichen,

4 Bergmann Mathi as Port zu Ensdorf im Kreise Saarlouis die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

N- 1],

«gestellten Dffiziére und Sanitätsof t E in Jnvalidenhäusern untergebrahten O ffiziere nD 2

August |*häuser un

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Staats- und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von NRothmaler die Erlaubnis zur An- legung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von MeFlenbuta Seri ihm verliehenen Großkreuzes des Greifenordens zu erteilen.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungsrat Dr. Hugenberg aus Berlin zum Geheimen Finanzrat und vortragenden Rat im Finanz- ministerium zu ernennen. :

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsrat Unger in Stendal zum Landgerichts- direktor in Tilsit, ; :

den Landgerichtsrat Dr. jur. Menz vom Land ericht I in Berlin zum Landgerichtsdirektor bei demselben Landgericht,

den Landgerichtsrat Vogt in Hirschberg zum Landgerichts- direktor in Gleiwiß und i ;

den Amtsgerichtsrat Dr. Pehold vom Amtsgericht T in Berlin zum Kammergerichtsrat zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den bisherigen Seminardirektor Wilhelm Bock in Kreuzburg zum Regierungs- und Schulrat zu ernennen und der Wahl des Direktors der Realschule in Magdeburg Dr. Franz Hummel zum Direktor der Guerickeshule (Ober-

SA.

Diese Verordnung tritt am 1. April 1905 in Kraft. Die S8 34—37 der Königlich Preußischen Militärkirhenordnung vom 12. Februar 1832 werden aufgehoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Be Os én

Gegeben Neues Palais, den 19. Oktober 1904.

v (L. a Wilhelm.

raf von Vülow. Schönstedt, von Tirpiß. Studt. Freiherr von Rheinbaben. von Pobbtelsti. Freiherr von Hammerstein. Möller. von Einem.

Auf ZJhren Bericht vom 18. Oktober d. J. will Jh der Stadtgemeinde Berlin behufs Erwerbung der zur bebauungsplanmäßigen Freilegung der Prenzlauer Allee und der Lothringer Straße erforderlichen Le die auf den anbei Ziirüitoltenbaii Plänen rot angelegt sind, hiermit das Enteignungsrecht verleihen. i

Neues Palais, den 24. Oktober 1904.

Wilhelm R. von Budde.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Justizministerium.

Verseßt sind: der Landrichter Dr. Davidson in Beuthen i, O.-Schl. als Amtsrichter nech Flensburg, der Amtsrichter Dr. Heins in Lüchow nach Kiel, der - Amtsrichter Rehder in Apenrade nach Pinneberg, der Amtsrichter Otto von Ley in Barmen nach Cöln und der Amtsrichter Heidemann in Beuthen i. O.-Schl. als Landrichter nah Stendal.

realshule nebst Realgymnasium) daselbst die Allerhöhste Be- - stätigung zu erteilen.

Verordnung,

betreffend die Zugehörigkeit zu den Militär- ; gemeinden.

Vom 19. Oktober 1904.

Wit Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. ‘verordnen Es der Zugehörigkeit zu den Militär- gemeinden, was folgt: i / l 7

u den Militärgemeinden gehören: 1) die Personen des Soldatenstandes, die Militärbeamten und diè Zivilbeamten der Militär- verwaltung des aktiven Heeres (S 4 und 5 Militärstraf- geseßbbuch vom 20. Juni 1872 und 8 38 Reichsmilitärgeseß vom 2. Mai 1874); : 2) die niht zum Soldatenstande gehörigen Offiziere à la suite. und Sanitätsoffiziere à la suite, wenn s so lange sie zu vorübergehender Dienstleistung zugelassen Ind ; 3) die zur Disposition “gestellten und verab- shicdeten Offiziere und Sanitätsoffiziere, wenn und f Se als Falibe im aktiven Heere wieder Verwendung nden ; ,

DRE 5) die Mitglieder der Landgendarmerie;:

5) die niht unter Ziffer 3 fallenden zue Disposition

iziere;

Ü Laien sowie die Zöglinge der Kadetten- 4 sonstigen T LeN Anstalten, bei denen ein Anstaltspfarrer- angestellt oder die Seelsorge einem Militärgeistlihen, «einem Militärhilfsgeistlihen i Zioilgeistlichen ausdrülich übertragen ift.

Die Militärbeamten, die Zivilbeamten der Militärver- waltung und die unter Der 5 fallenden Personen sind jedoh nur dann Glieder der Militärgemeinde, wenn \ie in einem Standort oder Standortsverbande wohnen, in dem ein Militär- gener oder Militärhilfsgeistliher oder ein Zivilgeistlicher

oder cinem

Traft ausdrücklihen Auftrags die Militärseelsorge ausübt. Der

dienstlihe Wohnsiß ist für die Gemeind örigteit nidt ént- j L i 1fib st f emeindezugehörigkeit nicht ént-

QA:

Während der Dauer der Zugehörigkeit der im 8 1 ge- nannten Personen ehôren auch deren Ehefrauen B Gere eheliche ‘und den ehelichen S Kinder (88 1591, fie e h ta gen Ada es cHelebbuh), so lange i er etterlihen Gewalt des Vaters di - lihen Hause befinden, zur Militärgemeinde. E E

883. : Der für die unter Meinem Patronate stehenden Garnison- kirchen, nämli die Hof- und Garnisonkirhe in Potsdam e

die alte Garnisonkirhe in Berlin, geltende Rechtszustand | bleibt von diesen Bestimmungen unbérüb 28 dtSzusi! / /

“] tretenden

Dortmund, K lene bei dem

ei der Kammer für Pee in Crefeld ist der Samtfabrikant Moriß de Greiff daselbst zum Handels- richter wiederernannt, der Gold- und Silberwaren- und Zuwelenhändler Friedrih Amrhein daselbst zum stellver- andelsrichter ernannt. : / Dem Fabrikanten August Herder in Euskirchen ist die nahgesuhte Entlassung aus dem Amt als stellvertretender Handelsrichter bei dem Landgericht in Bonn erteilt. Zu Notaren find ernannt: die Nehtsanwälte Arm- bruster in Guhrau und Smolla in Wilster. Í Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Nechts- anwälte Justizrat Rosendorf bei dem Amtsgericht in Stolzenau und Dr. Albert chlesinger bei dem Land- geri 8 L u S n ed n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtéanwälte Dr. E Oger vom anbaeridit (f in Berlin bei dem Landgericht in Berlin und Smolla aus Schneidemühl bei dem Amtsgericht in Wilster, die Gerichtsassessoren Dr. Brennert bei dem Landgericht T in Berlin, Dc. Lippmann bei dem Landgericht 11 in Berlin, Steinmeß bei dem t 5 und dem Landgericht in j t S in Wilhelmshaven, Correns bei dem Amtsgericht in Gerichtsassessor Dr. riedrichStöhr bei dem Amtsgericht IT in Berlin mit dem ohnsiß in Tempelhof. __ Der Amtsgerichtsrat Dr. Koester in Essen, der Amts- rihter Eickert in Lebah und der Rechtsanwalt und Notar Dr. Helwig in Guttstadt sind gestorben.

uttstadt und der frühere

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- Medizinalangelegenheitea S

Der bisherige außerórdentliche Professor Dr Geor Landsber i: zu Heidelberg ist zum außerordentlichen Professor in der philo ophischen Fakultät der Universität fu B und

_der bisherige Ut Pn Dr. Theodor Vahlen zu Mde i. Pr. zum außerordentl.chen Professor in der N chen Fakultät der Universität zu Greifswald ernannt

„Der Negierungs- und Schulrat Wilhelm Bock is der Regierung in Aud überwiesen erbe :

An der Augustashule und dem damit verbundenen Lehrerinnenseminar in Berlin ist die bisherige on E Lehrerin Elisabeth von Moeller als ordentliche Lehrerin endgültig angestellt worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

« Der Wasserbauinspcktor,. Baurat Papke ist von Grohn nah Breokee dex Masferbauinspektor Nómer von Glüdck-

stadt nah Grohn verseßt.

Le Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabegeseßes vom 14, Zuli 1893 G- S 152) wird hierdurch zur bffentlidien Sig

gebraht, daß der im laufenden Steuexjahre zu dèn Kom-