1904 / 263 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

2G3.

der Ausprägungen von Reichsmünzen in den deutshen Münzstätten bis Ende Oktober 1904.

Berlin, Montag, den 7. November

Amtliches.

Deutsches Reich. U eve Mt

Silbermünzen

Nickelmünzen Kupfermünzen

1) Im Monat Oktober Goldmünzen E 1904 sind geprägt Doppel- Halbe N AULE Fünf- Zwei- Cin- Fünfzig- Zwanzig- Zwanzig- Zehn- Fünf- wei- Ein- S R I U) Feôuen S marfstücke| marfftüde | martstüde | pfennigstüde | pfennigstüde |-pfennigstide | pfennigftüde pferde vfebiiade pfennigitüde 2 A K K M M M K K M K A A A Ballin «f 668700 go1bdol T 8888040 477000 ror l M Bodo o ae O uldner Hütte . L E ars E D ; Bl T 7E T 7 Ee Wr E 90!— 9 2, Se N S 81110 o 400 0001 r A E O 2007 Katlsruhe «5 -— 222 500 _— 222 900 E 211 882 S T = E S = S s E 6 600/20 E El Hamburg . . = E L ae EE: = E —————— ———— A ——— A —E_—___— 807/12 Summe 1 .| S G | I | 266 e f f ——_ O 120 S7BBO T OSB O DOTEL O5 Vorher waren geprägt*)| 3 354 288 620|676 457 100|27 969 925/2733079730|202553736/213 504 702/225 216 905| 72 307 436|—|_35 717 922/80|_5 005 860/80| 48 373 406|—| 23 655 680/20] 6 281 436|36l 10 233 679!90 9 Gesamtausprägung . | 3 562 826 020/677 112 25027 969 920/27 42272280 2020073 I2IG 141 L10225 973 282 72 307 136/—| 30 717 922/30| 5 005 860/80 48 385 920/50] 23 785 B58 75 G 57189 DE T E D B : O wieder | 761 440] 98 261 410l94 949 855 87155) 148284] 77004| 89252550| 30251 318/80] 4463 816/601 223757] 95 383) 2015/68] 144289 5) Bleiben T 350 064 580|618 850 B40] 3 720 070 202466080 /215 993 126225 896 278] 7T 414 910/60] 5 166 604|—| _b42 04420] 18 162 163 D0| 23 760 1775| G 350 173 T T0 262094 93 T 003 632 100 K 721 237 498,50 79 464 383,45 46 16 612 568,31

*) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 7. Oktober 1904, Nr. 237.

Berlin, den 5. November 1904.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 98. Sißung vom 5. November 1904, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

„_ Das Haus seßt die erste Beratung des Gesehentwurfs

Uber die Aenderung der Landesgrenze gegen die rete Hansestadt Bremen bei Bremerhaven und el Fisherhude, Kreis Achim, fort.

Nach der Vorlage soll zur Erweiterung der Hafenanlagen gon Bremerhaven von den Gemeinden Lehe und Imsum ein

teal von 597 ha an den Staat Bremen abgetreten werden; dafür Lou Preußen von Bremen ein Gebiet von 595 ha von dem an der d ümme in den Gemarkungen Borgfeld-Oberneuland gelegenen und G. die preußische Gemeinde Fischerhude, Kreis Achim, angrenzenden U ‘Frese Zedl d Neukirch (freikons.): E . Freiherr von Zedliß un eukir reikons.): Eine Kommis on von 14 D taliebenn empfiehlt (E mehr, da Erfahrung eine sfolhe immer besser arbeitet und angesihts der großen Zabl anderer Kommissionen und namentlich der Kanalkommission leichter zufammenzubringen ist, als eine Kommission von 21 Mitgliedern. Meine Freunde können das Bedauern nicht zurückhalten, daß der Regierungspräsident von Stade es für gut befunden hat, sein Aufsichtsreht gegenüber den Behörden hier {ärfer zur Geltung zu S daß es den Eindruck gemacht hat, als wolle man die Beteiligten an der Wahrung threr Interessen hindern. Das hätte gerade hier niht geschehen ollen, ‘wo ohnehin {hon hier und da von subjektiver Vorliebe ge- prochen wird. Allerdings müssen wir Bremen das Land gewähren, essen es zur Entwielung und Förderung unserer nationalen Interessen ino des Hochseeverkehrs bedarf, und man darf darin nit engherzig O „sondern mit offener Hanid auf Jahre hinaus das wirklihe Be- Be pefricdigen, Aber wenn die Bremer Königliche Kauf- eute sind, so sen sie sih auch danach verhalten. Ich kann dem Aner unserer egierung nachfühlen, daß, wenn es ihm gelungen il den Dremern Zugeständnisfe abzuringen, obwohl mit großer Sa die Vertreter remens an der Wahrung ihrer eigenen nkeressen festgehalten haben, dies ihm als großer Erfolg anzurehnen ist, Auch im vorliegenden Falle scheinen die eigenen finanziellen Inter- essen Bremens auf Kosten der benachbarten preußischen Gebiete gewahrt au sein. Wir dürfen „au nit unter der Flagge der Befriedigung von Bedürfnifsen für die Cntwickelung unseres Seeverkehrs Konzessionen ehen welche die preußishen Staatsbürger benacteiligen. Der Plan der Hafenbauten in Bremerhaven geht sehr weit, und es ist anzunehmen, daß er weit über das Bedürfnis hinausgeht. Es scheint, daß Bremer- haven auss{ließlich ein Hafen des Lloyd wird. Aber au der Lloyd wird voraussihtlich einen großen Teil seines Verkehrs von Bremer- haven nach Bremen übergehen lassen. Die großen Schiffe werden immer mehr nah Bremen gehen und nicht in Bremerhaven verbleiben. Gs fragt fih also, ob wirkli die abzutretenden Gebietsteile von 997 ha notwendig sind. Die Interessen unserer eigenen Staatse angehörigen dürfen nit verleßt “werden. Von der Prüfung dieser rage in der Kommission wird die Stellungnahme meiner Freunde ngen.

Abg. Münsterberg (fr. Vgg. er verständlih) steht mit seinen Freunden dem B 0 I ge e Besonders wichtig sei es, daß Bremen sein umfangreicher ersonenschiffsverkehr erhalten bleibe. Anderseits' verdiene diè große Erregung, welche die

erlegung der Grenze in den Nachbargemeinden hervorgerufen habe, volle Beahtung und Aufmerksamkeit. Auch die Einwendungen Geeste- mündes seien nicht von der Hand zu weisen. Die Gefahr der Er- Otung von Schiffswerften und Hilfsbetrieben in dem betreffenden f ebiet werde aber do wohl übershäßt. In Art. 13 sei ausdrüdlich estimmt, daß der festgeseßte Flächenteil nur zu Hafen- und Schiffahrts- Feten ¿u verwenden sei, und im Schlußprotokoll sei bestimmt, daß arunter andere industrielle Betriebe als solche für den Bau und die Reparatur von Schiffen (Werften) nicht fallen; Hilfsbetriebe- sollen nur für den etgenen Bedarf der Werften zugelassen werden. Im übrigen sei nicht zu übersehen, daß der preußische Staat für Geeste- münde sehr große Mittel aufgewendet habe. Die Verbesserung des afens habe den Schifféverkehr ganz bedeutend gehoben. Daß die

eserkorreftion Geestemünde geschädigt habe, sei allerdings nicht zu

bestreiten. Die Regierung könnte vielleicht durch Erhöhung der Schiffahrtsabgaben Abhilfe schaffen. Dem Antrag auf Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern schließe si [eine Fraktion an.

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Die beantragte Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission wird, wie ih hoffe, Gelegenheit geben, die hier vor- getragenen, gewiß sehr beahtenswerten Bedenken zu klären und das

Hauptbuchhalterei des Reichsshaßamts. Biester.

hohe Haus, zunächst die Kommission, davon zu überzeugen, daß die Königliche Staatsregierung in der Art des Vertrages das Richtige

getroffen hat.

Meine Herren, es ist ja selbstverständlich, daß es hier heute nicht darauf ankommen kann, in Einzelheiten einzugehen, und ih möchte deshalb alle die einzelnen Punkte, die verschiedene der“ Herren Vor- redner hier erwähnt haben, an dieser Stelle niht berühren, weil ich der Ansicht bin, daß gerade * der freie Austausch der Meinungen in einem kleinen Kreise sehr viel mehr zur Klärung beitragen wird, als wenn zunächst hier im Plenum längere Reden, ohne daß sie in der Kommission vorbereitet sind, gehalten werden. Ich - stehe auf demselben Standpunkte, den mehrere der Herren Vorredner vers treten haben, daß bei der ganzen Angelegenheit es die Pflicht und Aufgabe der Königlihen Staatsregierung war, einmal und ir erster Linie die preußisGen Interessen und die Inter- essen der preußishen Staatsangehörigen zu wahren, in zweiter Linie aber auch nicht zu vergessen, daß hier auch weitere, vielleiht höhere Gesichtspunkte mit zu berücksihtigen sind. Diese Gesichtspunkte, die auch s{chon erwähnt worden sind, sind die unserer deutschen Seeschiffahrt, unseres deutshen Handels und unserer deutschen

Seemacht. ;

Meine Herren, so fehr cincrscits jede Benachteiltgung preußischer Interessen vermieden werden muß, so würde es do auc im preußischen Sinne ein politischer Fehler sein, wenn wir bei unseren Beschlüssen nit au die großen deutshen Angelegenheiten mit in Berüksichtigung ¿ôgen. Und, meine Herren, ich meine, daß die gedeihlihe Fort- entwickelung unserer deutshen Seestädte auß für Preußen und namentlich auh für die preußischen, jenen Städten benachbarten Gegenden von der allergrößten Bedeutung ist. Die Königliche Staats- regierung glaubt nach sorgfältiger Abwägung aller in Betract kommenden Gesichtspunkte in der Vorlage das Richtige getroffen zu haben; sie hofft, daß in den kommissarishen Verhandlungen die Sache zu einem gedeihliden Ende dahin geführt werden wird, daß die Herren {ih davon überzeugen, daß der Vertrag so, wie er Ihnen vorgelegt ist, unter richtiger Abwägung aller Verhältnisse dem Bedürfnisse

entspricht. . Dr. Brandt (nl.): Ich war eine Reihe von Jahren i in Lehe und Landrat in Geestemünde und will Paten obwohl der Abg. Meyer-Diepholz unsere Stellung hon gekennzeichnet hat, noch einige kurze Ausführungen mahen. Bremerhaven, Lehe und Geestemünde bilden ein wirtshaftlich so eng zusammenhängendes Gebiet, daß eine wirtschaftlihe Veränderung: einer dieser Gemeinden, namentli die Neuerrihtung von industriellen Anlagen, einen direkten Einfluß auf die Erwerbsverhältnisse der übrigen ausübt. Wenn jeßt ein Teil des preußischen Gebiets an Bremerhaven abgetreten wird, um zur baulichen Erweiterung N oie E Pen i i terungszwede reservierten Teile des abzutretenden dem für Hafenerwei bie Werften, also jedenfalls neue industrielle

L fsbetriebe für di Z : I eaidtel ¿el so ist es cinerseits unzweifelhast, daß die Steuerkraft von Bremerhaven erheblich gehoben wird, und

eits nicht zu verwundern, daß in dem verbleibenden

El Des Gege bidle eine steigende Aufregung über die eabsihtigte Abtretung bemerkbar maht. Cs wäre

nits weiter als ein Gebot der Klugheit gewesen, wenn die Brhörden die Vertretungen der beteiligten Gemeinden über die beabsichtigte Gebietsabtretung vorher Ae hätten. Dadurch, daß dies nicht geschehen ist, ist nainentlih Lehe betroffen, „das son heute die Wohnstätte der Mehrzahl der in Bremerhaven beschäftigten Arbeiter ist. Durch die neue Verschiebung droht feinem ganzen Erwerbskleben eine vershärfte Konkurrenz, Schließlih hat man, wie die aus Lehe hierher gekommene Deputation ganz offen erzählt, den Gemeindebehörden von Lehe einfach die Pistole auf die Brust gesezt. Die Vertreter der. preußischen Regierung sind bei diesen Verhandlungen bremiscer aufs getreten als die Bremer felbst. Nicht viel anders ist es dem Bürger- meister und dem Bürgervorsteher von Geestemünde ergangen, die zu einer Verhandlung berufen wurden, in der sie ganz unorientiert ers ienen, so daß diese Art von „Anhörung“ ihren Zweck gänzli ver- hlen mußte. Dabei haben die Verhandlungen über die Sache selbst nicht weniger als vier Jahre ‘in Anspruch genommen. Aber nit nur, daß man Geestemünde ohne Information ließ, man hat sogar versuht, den dortigen Gemeindebehörden die Wahrung der I Ai Geestemündes auf alle möglihe Weise zu verwehren. Zu einer Zeit, wo der Vertrag dem Hause bereits v orlag, ift sogar an den Ma istrat von Geestemünde eine Verfügung ergangen, wonach von allen in dieser Sache etwa noch beabsihtigten Eingaben des Magistrats oder anderer Persönlichkeiten an die Megleitiia 2e

Abgeordnete eine Abschrift fofôrt zu Händen des Landrats ein- zureichen sei. Diese Maßnahme konnte niht anders als die ho- gehenden Wogen der Erre 1) noch höher treiben. Erbitterung und Mißtrauen sind aufs höchste“ gestiegen. Demgegenüber i es in hohem Maße auffällig, daß vor etwa 14 Tagen ein Mit- glied der Regierung aus Stade in Geestemünde ersien und dem Vorsißenden der Handelskammer in Geestemünde eröffnete, daß, wenn jezt Geestemünde etwa noch Wünsche hätte, man vek geltend machen könne. Was bedeutet das? Will man jeßt etwa auf eine Abänderung des bereits abges{chlossenen und uns chon vorliegenden Vertrages hinwirken? Handel und Verkehr haben in Geestemünde troß der ungünstigen Verhältnisse, troß der Bremer Konkurrenz dur die Tüchtigkeit der Bevölkerung einen großartigen Aufschwung genommen, der dem hanseatishen keineswegs nachsteht. In weiten Kreisen an der Weser wie an der Elbe ist die Meinung verbreitet, daß unsere Regierung den Interessen dec Hansestädte gegen- über die Interessen der eigenen Bevölkerung niht mit der nötigen Energie Und Umsicht vertreten hat.

BcheiGiét Regierungsrat Heinrichs: Die Unterlagen, auf Grund deren die Beshwerden von Geestemünde hier zur Sprache gebracht worden sind, lagen nicht vor. Ich kann deshalb niht darauf ein- gehen. Jch beschränke mi us die Erklärung, daß in diefen Dingen der Minister nit die zuständige Beshwerdet: ¿ ift, sondern der Oberpräsident in Hannover. Von der Zentralinstanz werden die Akten

è

eingefordert werden. :

Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Als eine Lücke in dem Vertrage und dem Schlußprotokoll muß es angesehen werden, daß über eine ges meinsame, planmäßige Handhabung der-Sitten-, Ee und Woh- nungöpolhzei nichts vereinbart ift. Wer die Bremerhavener Verhältnisse kennt, weiß, daß es bis weit ins Land hinein das reine Sodom ift und daß es fehr angebraht wäre, hier endli cinmal Auskehr zu halten. Cin landwirtschaftliher Gesichtspunkt spricht anderseits sehr zu Gunsten des Vertrages; der Norddeutshe Lloyd if für die hannoversche Landwirtschaft der allerbeste Abnehmer. Die großen eaten, die wir besißen, sind ein großer Teil unserer wirtschaftlichen und politischen Macht überhaupt ; obne die Hilfe dieser

roßen Schiffahrtsgesellschasten ist auch unsere Marine nicht in der age, überseeisch so aufzutreten, wie es unserm nationalen Interesse zutommt. Aus diesem Gesichtspunkte kann ich mi pexsönlich nur aufs wärmste für den Vertrag aussprechen.

Unterstaatssekretär Schul: Von dem Abg. Brandt ist aus- gesprochen worden, daß von der preußishen Regierung den Wünschen der E besonders au Bremens, in sehr wée Maße ent- S en würde und dabei die preußishen Interessen niht genügenden

chuß fänden. Einer solchen Behauptung möchte ih auf das ent- schiedenste entgegentreten. Wenn etwa sie damit begründet wird, daß bei einer früheren Gelegenheit, bei der leßten Etats- beratung, angeführt ift, daß für die Beseitigung dec dur die Weser- korrektion entstandenen Schäden von Bremen noch nit gesorgt worden ist, so bin ich jeßt in der glücklihen Lage, mitteilen zu können, daß zwischen uns und der bremishen Regierung grundsä lich ein Ein- L Es i L A Weise diese Schädigungen zu e en, und daß von führung genommen find Bremen die Arbeiten in Aus-

9. r. Sattler (nl.): Der Abg. Brandt hat n

He meiner Partei gesprochen, fondern dies hat be At, Mes getan. Der Abg. Brandt hat auch lediglich auf lokale Interessen hingewiesen. Wenn der Regierungskommissar ich freut, daß man A s ie A E Paf M Oataua zu kommen, so hat

i gedauert. as beweist ger ; E Verhandlungen mit Bremen vorfichtis i fon e Nath» pen En Rit e O der . Weser vorgenommen

; geleB es erlaubte, hat anlassung, troy der Notwendigkeit, die Énfwidelung Hint zu fördern, sehr vorsichtig mit ihm zu sein. Ich kann mich dem Ver-

die preußischen Interessen zurü etr Geestemünde und Lehe sind dire been c Laa t mis allerdings, ‘daß gerade Lehe sih beruhigt fühlt, denn nah meiner Ae ist es am meisten ge chädigt. n fann aber fragen, ob s Lid e Abtretung des Terrains von Lehe als Bauterrain not- überhaupt die ganze Fassung des Vertrags eingehender Prü Wir haben hier die Bas en der preußis Ote ju wabiren aler anderseits verschließen wir uns keineswegs dem großen Gesichtspunkte der Förderung des deutshen Handels und der deu de E Da, Herr von Woyna die Bedeutung der Schiffahrt für die Landwirtscha andeutet, ist uns ein Lihtblick. Der Wohlstand der ländlichen E des Regierungsbezirks Stade hängt wesentlich von der Sun 28 der Schiffahrt ab. (Abg. von Arnim: Oertliche Interessen d 8 eid V eite es M "pi (ut tuni Le taties annoverschen Bauernstandes eirtrete. h ift für unsere wirtschaftlihe Entwickelung von d

Schiffahrtsgesellshaften li tung, Nachdem für die Handelsentwicklung an der Elbe ero viel eschehen ist, warum soll nicht auch an der Weser

Genügendes geschehen? Auch für die Entwickelung unserer Marine

dat niht verschließen, daß bei diesem Vertrag im ares und ganzen *

Wir müssen dies in der Kommission genauer pre E f ng bedarf.