1904 / 264 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Nov 1904 18:00:01 GMT)

andere Bemessung Entschädigung für Arbeit, die über das sum dinaus geleistet wird); eine Petition des Kanzleiinspektors uthmann u. Gen. in Hannover u. a. D. ift auf Gleichstellung der anzlisten bei den Amts- und Landgerichten fowie bei den Staats- anwaltshaften mit den Provinzialkanzleibeamten im Gehalt gerichtet.

Die Budgetkommission beantragt Vebergang zur Tageêordnung; die Abgg: Röchling (nl.) und Goldschmidt (fr. Volksp.) befür- worten einen Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung.

Der Abg. Golds{chmidt schildert ausführlih die ungünstige Lage der Justizkanzlisten. Jhrè Einkommensverhältnisse seien, zumal in Berlin, durchaus unzulänglih, und manche von ihnen hâtten a Jahre und mehr hinter ih, ohne zu einer festen Anstellung zu

angen.

E echeimer Oberjustizrat Fritze bittet namens der Staatsregierung, dem woblerwogenen Beschlusse der Kommission beizutreten und den An- trag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung abzulehnen, zumal die Antragsteller felbst fich nicht mit allen Wünschen der Petenten rine: 2 aicen Die Kanzleibeamten feien 1897 bei der allgemeinen Gehaltsverbefserun nur deshalb nicht L worden, weil sie bereits 1891 eine Auf- besserung erfahren haben. Die Iustizkanzleigehilfen haben tatsächlich

DieneR Penfum - pro Tag zu erledigen als die Kanz leigehilfen in anderen Dienstzweigen. Die Stellungnahme der Staatéregierung zu den Wünschen der Petenten beruhe auf eingehenden Informationen, und die Regierung müsse sowohl pagegen Verwahrung einlegen, daß man einem einzelnen Beamten mebr Slauben schenke als der Ver- waltung, wie dagegen, daß bei der Regierung irgendwelhe Animosität gegen diese Beamten herrsche. Die Beamten sollten anerkennen, daß die Regierung fortgeseßt bemüht sei, ihre Lage zu verbessern, anstatt deren Maßnahmen einzelnen Abgeordneten gegenüber zu verdächtigen.

Abg. Felisch (konf.) weist darauf hin, daß für einen Antrag auf Berüdctsichtigung doch niht genügendes Material vorliege. Es Gute richtiger, die Petitionen der Regierung zur Erwägung zu über-

en.

Abg. Goldschmidt modifiziert seinen Antrag in diesem Sinne und wendet sich gegen die Andeutung des Re ierungsvertreters, daß ute Redner, die Wünsche der Petenten niht hinreichend geprüft

âtte.

Abg. Freiherr v o n Er ffa (kons.) warnt davor, jedesmal die Wünsche der Beamten der Regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen, nahdem die Kommission nach eingehender Prüfung einen entgegengeseßten Be- {luß Cefabt habe. Das müsse unter den anderen Beamten eine Be- gehrlihkeit hervorrufen, die höchst bedenkli sei.

Antrag auf Ueberweisung zur Erwägung wird angenommen.

Für die Petitionen von Justizkanzleigehilfen und Diätaren um

stehen der des Tagedp

en

Prâsun auf das Besoldungsdienstalter ums, e

ein ger

Verbesserung der Verhältnisse der aus Militäranwärtern hervor- gegangenen Justizkanzleidiätare und Gehilfen (Ernennung der Hilfs-

schreiber nach fechsmonatiger _Probezeit zu Diätaren, Anstellung spätestens nah dreijährigem Diâtoriat, Beseitigung der Beschäftigung von Militäranwärtern im Hilfsschreiberdienst) f{chlägt die Kommission gleihfalls Uebergang zur Tagesordnung vor.

26 Jacobskôtter (kons.) unterstüßt die Wünsche ter Petenten unter Hinweis darauf, daß diese Beamten unter Umständen, wenn sie nur den Bogen'’aß von 5 4 erhalten, nur 25 bis 40 Æ im Monat verdienen. Diese Petitionen müßten daher der Prgiernus wentgftens zur Erwägung überwiesen werden, und er stelle diefen Antrag.

Geheimer Oberjustizrat Fritze erwidert, daß von den t 3800 Kanzlei- ehilfen in Preußen ganze 6, also nur !/; 9%, noch den Sag von 5 4

iehen. Im Etat von 1905 würden wieder neue Stellen für Kanzlei- beamte geshaffen werden, was beweise, daß die Regierung bemüht sei, im Sinne der Petition vorzugehen.

Aba. Marr (Zentr.) Gicht sich dem Antrag des Abg. Jacobs- kôtter an. Was bisher zur Verbesserung der Lage der Kanzileigebilfen geschehen fei, fei nur Flickwerk; es müsse einmal das ganze Shstitut von Grund aus E werden. Die Kanzleigehilfen seien bisher niht nur das merzenskind dér Regierung, fondern auch dieses Hauses gewesen. Jm Interesse des Dienstes selbst müsse diese Kategorie von Beamten aufgebessert werden.

Geheimer Oberjustizrat Frie will gern zugeben, : in den einzelnen Maßnahmen, die seit Jahren für die Kanzleigebilfen ge- sehen seien, ein Flickwerk gesehe werden könne, bält aber doc in der Gefamtheit die bisherigen Au eserungen für ganz bedeutend.

Abg. Goldschm idt (fr. Volksp.) unterstüßt den Antrag auf Ueberweisuyg zur Erwägung.

_Abg. Freiherr von Erffa (kons.) bemaikt, daß die Kommission zu ihrem Beschluß gekommen sei, weil der Autrag von Willisen vorlag, der die Frage der Miklitäran wärter generell regeln wolle. Nachdem dieser Antrag heute an die Kommission verwiesen sei, habe er persönlich nichts dagegen, daß die Petition zur Erwägung überwiesen werde.

Das Haus beschließt einstimmig die Ueberweisung der Petition zur Erwägung.

Petitionen um Verbesserung der Verhältnisse der nicht zivil- versorgungsberechtigten Zustizkanzleizehilfen sowie um Beilegung der Amtösbezeihnung „Kanzkeiassistent* beantragt die Kommission zur Er- wägung zu überweisen.

Nachdem die Abga. von Bülow - Homburg (nl.), Hammer (kons.), Cahens ly enr) Wolgast (fr. Volksp.), Reinhard (Zentr ) und Dr. Arendt (freikonf.) die Ueberweisung der Petitionen zur Berücksichtigung empfohlen und beantragt haben, beschließt das

Haus danach.

Die Gerichtödiener Honig u. Gen. in Lüneburg u. a. O. bitten um Gleichstelung der Gerichtsdiener im Gehalt mit den Unter- beamten der Steuer- und der Polizeiverwaltung, Erhöhung ihres

Wobhnungsgeldzuschusses und Gewährung ciner Entschädigun ür die Dien as R F

g-

er Kommissionsantrag, das Petitum wegen Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses der Regierung als Material zu überweisen, im übrizen die Petition dur Uebergang zur Tagesordnung zu er- ledigen, wird ohne Debatte angenommen.

‘ie Petition des Oberbürgermeisters Nollau in Remscheid und des Bürgermeisters Stodberg in Lennep um Aenderung des S 49 des Kommunalabgabengesetzes ( ranziehung des Einkommens aus Grund- vermögen in außerdeutschen Ländern zur Gemeindeeinkommensteuer in der Wohnsißgemeinde) foll auf Grund des Antrags der Eemeinde- kommission der A pezuag als Material überwiesen werden.

Abg. Eickhof (fr. Volksp.) befürwortet die Annahme dieses An s unter ausfühtlicher arlegung der wiederholtev vergeblichen Versuche, welche die Stadt Remscheid in der angegebenen Richtun

gemacht habe. Seinerzeit sei im Abgeordnetenhause das Kommunal- abgabengefey diesem Petitum entspreckchend formuliert worden, im Herrenhause aber sei abweihend beshlossen worden, daß alles Ein- kommen, das außerhalb des Staats gewonnen fei, sleuerfrei zu bleiben habe. Dieser Besluß si für Remscheid und Lennep geradezu verhängnisvoll geworden, weil diefen Gemeinden dadur gerade die Os en Steuerzahler entzogen würden. Rem- sheider Firmen ¿. B. hâtten in Mexiko, in io, in Sydney große Warenhäufer errichtet, während deren eigentliche Inhaber in ! em- seid alt angesessen seien und dort in erster Stelle an allen Wohk- fahrtseinrihtungen teilnehmen, ohne ein Eu Ees Aequivalent an Kommunalsteuern dafür zu leisten. Nicht nur Remscheid und Lennep, auch E würde dur diese geseglihe Bestimmung ganz erheblich enacteiligt. D E Baus tritt dem Kommifsionéantrag bet. x Verband der becidigten Auktionatoren für den Regierungs- E Ei bittet das “Haus um s U des § 313 des ua G B. und Wiedererteilung des Rechts an diese Beamten, Ver- träge über Grundstücföverkäufe zu beurkunden; der Bürgermeister E und Genossen in Peteréhagen (Weser) r O E L in Abänderung des Art. es mit 2668 Unterschriften, wona, 1 ck Gerihtöbarkeit, die für Os, reußischen Geseßes über die freiwillige Gei Ö idi p Lad in beina auf jene Befugnis bestehenden Rechte der beeidigten

Auktionatoren auf ganz Hannover und auf Westfalen ausgedehnt

Die Justzkommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung.

bg. Smidt - Warburg (Zentr.) tritt lebhaft für eine Petition um nderung des § 313 des Bürgerlichen Beseponds ein, der jeyt die gerihtlihe oder notarielle Beurkundung von Grundstüksverkäufen vorschreibe und zu den unbeliebtesten des ganzen Geseßbuhs gehöre.

Abg. bp (fkonf.) bittet mit Rücksicht auf die Wi tigkeit des Gegenstandes um dessen Abseßung.

Das Haus beschließt demgemäß.

Die p der Vorshullehrer Wanders{eck u. Gen. in Liegniy um Cinführung des Normaletats für die seminaristisch gebildeten Lehrer an den slädtishen höheren Lehränstalten in Liegniß oder Erhöhung ihrer Funktionszulage wird nach dem Antrage der Unterrichts- kommission der Regierung als Material überwiesen.

Darauf wird die Vertagung beschlossen.

Präsident von Kröcher macht Vorschläge für die nächste Tages- ordnung. Es follen zunächst Anträge, darunter der des Abg. Dr. Arendt auf Regelung der Besfoldun sverhältnisse der Lehrer und Lehrerinnen an den höheren Mädchen\chulen, ferner der Antrag Keruth auf Vermehrung der Richter- und Staatsanwaltschaftsstellen beraten und dann eine Reihe von Petitionen erledigt werden. Der Präsident hâlt es für nötig, daß voch vor Weihnachten alle diejenigen Anträge erledigt werden, die bei der LIOS eingebraht worden \ind,

und daß die Kanalkommission so {nell arbeitet, daß noch vor Weihnachten der \chriftliße Bericht fertig vorliegt. Um das zu ermöglichen, soll tas Haus neben der Kanalkommission entweder von

1 oder 2 Uhr Nachmittags oder Vormittags von 10 oder 11 Uhr ab tägli Sizung abhalten. Das sci um so eher T e als die noch zu erledigenden Gegenstände Feine weittragende politische Bedeutung hätten und voraus\ichtlich nicht viel Zeit und Arbeitskraft erfordern würden. Er {lage deshalb vor, die nächste Sizung am Mittwoch 1 Uhr abzuhalten.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neuk irch (freikons.): Jch glaube doch, daß der Vorschlag des Herrn Präsidenten nicht geeignet ist, sein Ziel mit Sicherheit zu erreihen. Soll die Kanalkommission dieses Ziel erreichen, das der Präsident wünscht, so müßte sie eine ganze Reihe von vollen Tagen zur Verfügung haben und täglih fünf bis ses Stunden sigen. J halte es deshalb für rihtiger, daß wir daran festhalten, worüber sich das Haus son in der vorigen Woche {lü gemacht hat, und zwar entweder mit dem festen Zielpunkte des 17. oder, was vielleiht noch zweckmäßiger ist, unter Ermächtigung des

räfidenten, die nähste Situng nicht früher als am 17. und nicht päter als am 24. November anzuberaumen. Dann würde die Kom- wission sicher ihre Arbeiten zu Ende bringen, und wir würden auch den Rest der Plenararbeiten erledigen, wenn wir damit etwas rascher vorgehen, als es in diesen Tagen geschehen ist.

Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Der Vorschlag des Präsidenten hat shon neulich einen fehr starken und fast einmütigen Widerstand gefunden, so daß ih nicht wage, für ihn einzutreten. Wir stehen auf dem Standpunkt des Abg. von Zedliz. Die Kanalkommission muß jeweils den vollen Tag ausnußen föônnea, Cen von etwa 23 Stunden für sie sind nicht angezeigt. Ein Vor chlag, vom 17. bis 23. im Plenum zu tagen und dann der Kommission wieder die Zeit vom 24. bis 30. frei zu laffen, ersheint mir nit angezeigt, zumal wir keine Freikaiten haben, und uns nicht zugemutet werden kann, immer nur auf aht Tage herzukommen ; deshalb ift es besser, die Vertagung so lange auszudehnen, bis die Kanalkommission ihre erste Lesung er- ledigt-hat, und dem Präsidenten freie Hand zur Festseßung der nächsten Sißung zu laffen, jedo, um einen Druck auf die Kommisfion aus- zuüben, bis zu einem bestimmten spätesten Termin, etwa dem 24.

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksy.): Ich möchte auch die Vertagung bis Ente November empfehlen. Der Schwerpunkt der Arbeiten liegt kent in der Kanalkommission, dereniwegen ja das Haus überhaupt

üher berufen ift, sonst wären alle diese kleineren Arbeiten jeyt auch noch nicht in Angriff genommen. Das Zusammentagen mit dem Plenum würde der Kommission nicht - genügende Zeit lassen, zumal auch die Mitglieder der Kommission im Plenum beschäftigt sind; E wir es daher dem Präsidenten, die nächste Sitzung festzu- ehen.

Abg. Freiherr von Erffa (konf.): Ih kann mich nur wundern, daß Herr Wiens nicht glei die Vertagung bis zu den Wethnachts- ferien vors{lägt, das wäre doch das Einfachste gewesen. Bis zum 17. wird die Kommission mit der ersten Lesung fertig sein. Am sympathishsien wäre mir taker, die nächste Sitzung am 17. anzuseten, {on um der Erledigung ter Petitionen willen, die später durch die Etatsberatung wieder verhindert würte.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) hält gleihfalls die Vertagung bis zum 17. für ausreihend. Dann fönne man ja sehen, wie weit die Kommission mit ihren Arbeiten sei.

Abg. Broemel (fr. Vgg.) will persönlich vor dein Zusammen- tagen des Plenums und der Kommission nicht zurückschrecken, da er die Zolltarislommission tes Reichstages lebend überstanden habe und ihn daher keine parlamentarische Kampagne mehr \chrecke; aber im Reichstage habe sih das Zufammenarbeiten nicht als förderlich erwiesen. Cs empfehle si, die nächste Sind für den 17, anzu- beraumen und abzuwarten, wie die Kommission die Zeit bis dahin ausgenutt habe, event. fönne man dann auf die Vorschläge des Prä- fidenten eingehen.

Abg. Dr. Wiemer: Ih habe von Ende November nur in dem Sinne des Abg. Dr. Porsch gesproten, der als Termin für die nâchsie Plenarsizung den 23. vorgeschlagen haite. Die Petitionen werden in der Zeit bis Weihnachten sicherlich erledigt werden können.

Abz. Freiherr von Zedliß und Neukirch: Ih würde sofort für den 17. mi aussprehen, wenn ich nit glaubte, daß dadur die Arbeiten der Kommission in sehr unbequemer Weise auteinander- gerissen würden. Soweit ih die Sache übersehe, ist auch nicht annähernd daran zu denken, daß wir bis zum 17. mit der ersten Beratung der Vorlage des Rhein- und Leine-Kanals fertig sind. Es scheint abèr durchaus zweckmäßig, diese gi apt ln in einem Fade zu erledigen. Ich {lage deshalb vor, die nähste Sitzung auf

tontag, den 21. November, anzuberaumen.

E Dr. Porsch: Dann würde es aber do zweckmäßig sein, dem Prôäsidenten die {hon erwähnte Latitüde zu geben und bloß even- tuell über den 21. abstimmen zu lassen.

Abg. Freiherr von Erffa zieht seinen vorher erhobenen Wider- spruch zurück, will aber auch dem Präsidenten die gewünschte Latitüde nicht E. fondern {ließt sih dem Antrage Zedlitz an, allerdings

unter ter bestimmten Voraussetzung, daß dann die Kanalkommission feriig sein werde. i

Abg. Dr. Friedberg: In dieser Beziehung verlasse ih mi par aut den Abg. von Zedlig, Ich schließe mih daher dem Boe lage bezügli des 21, an.

Abg. Broemel: Herr von Zedliß hat offenbar den besten Vor-

M B {lag gemacht, die Beratungen der Kanalkommission zu fördern. Wir treten ihm bei. ;

Für den Vorschlag, dem Präsidenten die Festseßung des Tags für die nächste Plenarversammlung zu überlassen, stimmen nur Zentrum und Polen; E wird die nächste Sißung fast einstimmig auf Montag, den 21. November

1 Uhr, mit der mitgeteilten Ta esordnung angeseßt. Lf e g gesordnung angeseßt. Schluß

Wetterbericht vom 8. November 1904, 8 Uhr Vorns

SES S ch #2 Wind S 75 Wittenmal/ Name der E S 1 S5 verla S |rihtung, S S [C Beobachtungs- EEZ Wind- Wetter | SS EO der leyten station EEE stärke y S 54 Stunden DS Borkum 744,5 |[W 9/Regen Keitum . . | 739,6 |NW 6|Negen Hamburg . . | 741,4 [WSW 6|bedeckt Swinemünde | 744,2 |SSO d |bedeckt Nügenwalder- —Münde . . | 746,4 |SSO b Regen __ Neufahrwasser| 750,0 |[SSO 4 |wolkenl. Memel . . | 754,5 |SO 3|bedeckt Aachen . . . | 753,4 W 6hheiter Hannover ._. | 744,6 \W 3\Regen_ Berlin, | 745,7 |SSW 3|wolkig Chemniy . . | 747,3 |[SSW 4\wolkig_ Breslau . . | 751,3 S 5 bedeckt Bromberg | 750,5 |SO 5 |bedeckt Mes. -—— |755,3 [NW_7 bedet Frankfurt, M. | 751,3 |NW 6s6\bedeckt Karlsruhe, B. | 752,1 |W 5|Regen München -_. | 763,4 [SW 4 wolkig _tiemlih Las L R (WilheimshW Stornoway . | 750,4 /NW s\Regen Nachts Niede Malin Head | 756,6 |/NW 7|wolkig E A E Wustrow i Valentia . . | 765,3 |\W [wolkig achts Niedet : e (Königsbg» Scilly. | 766,1 |WNW 6)wolkig Vorm. NiedeL e S (Cass0l) Aberdeen . | 747,5 |WNW 5» |hféiter —- |Nachm.Niede! Ee es S A (Magdebu n Shields 750,5 |SW 4lbeiter 2.2| — | RegenshautS N e P Grünberg Holybead . . | 758,8 |WNW 7 wolkig 7,8| — | meist bewöl S (Mülbaus« Isle d’'Aix . | 766,0 |NNW 6\heiter 112 Nachts Nî 2 S Il T E E E St. Mathieu | 766,4 NW 4 wolkig | 10,8| 4 [Nachts Nie

|_761,2 |SSW 2 bedeckt _

758,7 [N 1bedeckt

Florenz 7682S 2hbedeckt | ] Cagliari . . | 760,8 |NW 4halbbed.

Cherbourg . | 763,3 /NW_ ?7woltig

Clermont . | 765,4 |NW 4sbedeckt

Biarrig _ | 770,3 |NNW 5 bedeckt | “50

Niya .. .| 7567/0 heiter | 1366/0

Krakau _756,0 OSO 1/bededt | 400 | f Lemberg _- | 760,9 S T7swolkenl.| 3 5|—0- Permanstadt_ | 761,0 [SSO bibedeckt | 106| 0 |

Belgrad ._- | 7694 (SO 4sbedeckt | 1150| Helsingfors . | 754,8 [WSW3|wolkenk.| —o1| 0

Kuopio __. | 749,5 |SW wolken, —5,0| 0

Buri 757,6 [SW 6\Regen | 98] 2

Regen gefallen. — Verä etter mit Ret ist wahrscheinlich, S IBURS, a She Seewart

Brindisi. . | 760,8 |SSW 2 woltig | 19 9!—0 —- t —

Mitteilungen des Aöronautischen Dbservatott des Königlichen Meteorologischen Institute:

veröffentliht vom Berliner Wetterbure Drachenaufstieg vom s. November 1904, 8 bis 10 Uhr Stat L Sechbhe (on Om 1000 m 1500 m 2080 1A Temperatur (09) | 82 | 69 | 50 | 3 Bd E O fl 88 D 90 s ng - | 88W - Geshw.wmps| 5 1 13

Himmel ganz bedeckt; untere Wolkengrenze - obere nit erreiht. — Regenschauer.

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