1904 / 277 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

1

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 2A'8

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 24. November

1904.

(Sihluß aus der Ersten Betlage.)

Wir hatten im Jahre 1890/91 an Pensionen und Reliktenbezügen 31 Millionen Mark zu bezahlen und im Jahre 1904 nicht weniger als 74,4 Millionen Mark, sodaß in dieser kurzen Periode von 1890 bis 1904 der Staatsaufwand an Pensionen und Relikten- bezügen um ‘niht weniger als 43 Millionen Mark alljährlich gestiegen ist. Es wird den Herren, die si< mit dem Etat eingehender beschäftigen, bekannt“ sein, daß wir in jeden Etat erhebliche Mehrbeträge eingestellt haben, daß diese Mehrbeträge aber no< immer überschritten worden sind. In dem Maße steigen die Pensionen und Reliktenbezüge. Für das nächste Jahr werde ih wahr- \heinli< in der Notwendigkeit sein, eine Erhöhung dieser Summe um ni<t weniger als 8 bis 9 Millionen -Mark vorzuschlagen, weil alle Ansäße dur die Wirklichkeit überschritten worden sind.

Jch meine, bei dieser Situation kann man do nicht [eiter Hand die Klasse A hineinseßen und einen neuen jährlidjen Mehr- aufwand von 1800 000 M hervorrufen. Jedenfalls könnte die Sache eingehend nur in der Budgetkommission erwogen werden, und dadur würde der ganze Geseßentwurf, auf den die Beamten dringend warten, nur hinausgezögert werden. Es soll den Beamten die Wohltat vom 1. April d. I. rü>wärts an zuteil werden, und ich glaube, es ist nit richtig, die Beamten auf diese im speziellen Fall ihnen zu- gedachte Wohltat no< warten zu lassen, weil hier alle möglichen viel weiter gehenden Anträge gestellt worden sind, die mit dem speziellen kleinen Gesegentwurf gar nih<ts zu tun haben. Diese Fragen müssen getrennt behandelt werden. Hier bei dem Gesetzentwurf handelt es si lediglih darum, den preußischen Beamten eine Wohl- tat zuteil werden zu lossen, die den Reichsbeamten zuteil “geworden is, und im VJnteresse der Beamten -kann ih nur dringend bitten, diesen kleinen Geseßentwurf nit unnötig zu bélasten mit Materien, die damit nur indirèkt in Zusammenhang stehen, sondern den -Geseß- entwurf ohne weiteres anzunehmen und den Anträgen des Abg. Kirsch bis auf die Nr.'1, die unbedenklich ist, keine Folge geben zu wollen.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.): Der Antrag Kirsch auf generelle Negelung will verhindern, daß wir bei allen Veränderungen der Klassencinteilung in Zukunft immer ein Gelegenheitsgeseß machen müssen. Eine solche generelle Negelung is nur ret und billig; denn sonst müssen unsere preußischen Beamten auf die Erhöhung des Wohnung®geldzushusses warten, während die Offiziere und Militär- beamten den höheren Setvis schon vom Tage des Inkrafttretens des Reichsgesetzes ab bekommen, d. h. die einzelstaalli®en Beamten werden hinter die Reichsbeamten zurücgeseßt. Der Minister hält den Antrag für unzwe>lmäßig, weil dann die preußischen Beamten jedesmal von einem beliebigen Tage an die Erhöhung bekämen. Das ist ein Irrtum; denn die Servissäße treten im Reiche immer mit Beginn des Rechnungsjahres am 1. April in Kraft. Es ist also nicht zutreffend, daß nach dem Antrage verschiedenes Recht in Preußen und im Reich eingeführt würde. Uebrigens wird, wenn E D diesen Antrag an- nimmt, au<h- der Neichstag es für seine Pflicht halten, das Geseß von 1873 entspre<hend zu ändern, und «der Bundesrat wird sicher stimmen. Es wäre s{<on geschehen vor. der Vertagung das verhindert das zweite Amendement, weil 1,8 Millionen verursa<ht. Aber au diese Negelung nah dem An- trage Kirs< würde nur der Gerechtigkeit entsprehen, zumal die Servisklasse A überhaupt erst später eingefügt ist. i

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Nux zwei Bemerkungen gegenüber den Ausfüh- rungen des Abg. Ei>khoff. Der Herr Vorredner sagte, meine Aus- führungen wären infofern unzutreffend, als ohne weiteres bei der Neueinteilung von Orten, die Neueinrü&Eung von Orten in höhere Seryvisklassen erst mit dem Quartalsnächsten in Kraft treien. Ich bitte Ste, die Verordnungen von 1888, 1892 und 1899 anzusehen, wodurch einzelne Orte in höhere Klassen verseßt worden sind Ver- ‘ordnungen, die aber nicht am Quartalsersten in Kraft getreten sind, sondern am Tage der Verkündigung. Also ih glaube, meine Rechts- auffassung ist nit zu bestreiten.

F muß dabei sichen bleiben, daß, wenn dem Antrag Kirsch ent- sprochen würde, in der Tat eine Rectsungleichheit gegenüber dem Neiche geschaffen würde. Die Bestimmung des Reichsgesetzes geht dahin, daß die Neueinteilung von Klassen am Ersten des folgenden Quartals zu erfolgen hat, nit aber mit der Verkündigüng des Ge- seßes, und solange diese Bestimmung besteht, können wir in Preußen

Feíne andere Bestimmung treffen. Der vorliegende Geseßentwurf be- weist ja, meine Herren, daß, wo im einzelnen Falle si Schwierig- keiten ergeben haben, wie diesesmal infolge der langen Beratungen im Reichstage, wir gern bereit gewesen sind, die Hand zu reichen, um unsere Beamten nicht s{<le<ter zu stellen als die Neicsbeamten. Aber i halte es nicht für ritig, aus di-fem speziellen Falle eine generelle Regelung abzulziten, die eine Disparität zwischen Reichs- und preußischer Gesehgebung konstruiert.

Abg. Dr. Sattler (nl.): Ich halte es nit für rihtig, daß wir die Sache erst in Preußen machen, wie es Herr Ei>khoff will, D dann erst im Reiche. Das Reich muß den Vorrang haben. Bis dahin sollten wix warten. Gs ist au nicht rihtig, daß die Einführung der Servisklasse A eine Neuerung ist. 1887, als ih Referent war, gab es bereits drei Orte in der Klasse A. Der Antrag Kirsh kann niht angenommen werden, bevor er in der Kommission beraten ist.

“Der Finanzminister hat hon ausgeführt, daß er zu einer außerordent- si starken Vermehrung der Staatsausgaben führen würde. Jh beantrage, den Ant1ag Kirsch der Eon Eine Verzögerung wird dadur<h wohl nicht her Kommission ‘sehr schnell arbeitet. : Abg. Freiherr von Erffa (kons.): J< stimme mit den Aus- führungen des Vorredners vollständig überein, bis auf seinen Antrag auf Kommissionsberatung. Darin liegt die Gefahr, daß die Beamten gar nichts bekommen, da die Sache nit mehr vor Neujahr zu stande kommt. æ< möchte den Abg. Kirsch bitten, seine Anträge zurü>zuziehen, weil i glaube, daß die ganze Frage des Wohnungsgeldzushusses in der “Budgetkommission an déèr Hand des Antrages Oeser - Kopsh einer Téfnblichen Erörterung unterzogen wird Abg. Kirs<: Ich ziehe meine Anträge für heute zurü> und

möchte nur den Finanzminister fragen, ob, falls im Reiche der Termin "einer neueu Klasseneinteilung geändert wird, dann au Preußen folgen werde. Ferner möchte i< um eine Erklärung darübex bitten, 1ob,

zue wenn nicht die Geschäftslage kurz hätte. Der Minister ist auch gegen

es einen Mehraufwand von

¿u überweisen. elgeführt, da diese |

*

wenn wiederum eine Disparität zwishen dem Neichk und eintritt, die Negierung bereit sein würde, wieder ein solhes geseß vorzulegen.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Ich kann dem Herrn Abg. Kirsh im Interesse der Beamten nur danken, daß er die Anträge unter Ziffer 2 und 3 zurü>ziehen will. Er hat mir nur die Wohltat dadur< etwas versalzen, daß er mi< einer gewissen moralischen Gewissenstortur unterworfen (Heiterkeit) und von mir Erklärungen über -zwei Purkte verlangt hat. Ich bin nur in der Lage, für meine Person zu sprechen, und kann naturgemäß eine Erklärung für die Königliche Staatsregierung nicht abgeben.

Er wünscht zunächst eine Erklärung darüber, ob, falls im Reiche der Termin für das Inkrafttreten- einer neuen Klasseneinteilung ge- ändert wird, wir dem Vorgang des Neiches folgen würden. Ich halte das eigentli< für selbstverständliih; denn wir können unsere preußischen Beamten in der Beziehung niht \{le<ter stellen als _die Reichs- beamten. :

Dann wünscht er eine weitere Erklärung, ob, wenn no<mals der Fall einer Disparität hinsitlih des Termins zwischen Preußen und dem Reiche eintreten würde, ih bereit sein würde, wiederum ein solches Spezialgeseß vorzulegen wie hier. Ja, meine Herren, da kann ih mi do< wirkli<h nit in aeterna saecula hier erflären; id glaube, ih habe durch den Vorgang gezeigt, daß ih ein Herz für meine Be- amten habe, und wenn die Verhältnisse ebenso liegen würden, würde ih voraussihtli< au ebenso handeln. Aber in dieser Bezichung eine bindende Erklärung abzugeben, dazu bin ih außer stande. I< möchte abèr den Herrn Abg. Kirsch bitten, im Reichstage niht immer \o lange Reden zu halten (Heiterkeit); denn dadur ist die ganze Sache nur entstanden, daß der Gefeßeniwurf im Reichstage nicht rechtzeitig verabschiedet worden ist. Wäre der Geseßentwurf rechtzeitig ver- abschiedet worden, dann wäre ih gar nicht genötigt gewesen, die Vor- lage zu machen, und die Herren hätten gar niht ihre kostbare Zeit mi der heutigen Vorlage vers{<wendet. *

Ich hoffe also, der Herr Abg. Kirsh wird alle feine Bemühungen einfeßen, daß eine fol<he JInkonformität, eine solhe Nichtüberein- stimmung zwischen Neih und Preußen gar ni<ht mehr eintreten kann.

Abg. Ci>khoff: Im Geseh steht: Mit Wirkung vom 1. April ab. Dadurch wird das widerlegt, was der Minister vorhin ausgeführt hat. Die Klasse A hat ursprünglich nicht bestanden.

Abg. Kir\<: Ich bin mit den Erklärungen des Finanzministers vollkommen einverstanden und möchte ihm nur bemerken, daß wir nit {uld sind, wenn im Reichétage durh lange Reden das Gese nicht rechtzeitig fertig geworden ist. Die Budgetkommission hatte fih zunächst mit dem Etat zu beschäftigen, bevor fie die Beratung dieses Gesetzes in die Hand nehmen konnte.

Die Vorlage wird unverändert angenommen.

Es folgen Berichte der Budgetkommission über Pêtitionen.

Abg. Keruth (fr. Volksp.) feiert über eine Reihe von Petitionen wegen Erbauung neuer Bahnlinien. Der Bürgermeister Reichert und Genossen inPafsenheim u. a. O. etitionierten um Erbauung einer Bahn Hohenistein— Passenheim— en8gut—Nikolaiken—Atrys; die landwirtschaftlihen Vereine Podwiy- Lunau, Kulm, Eichenkranz, die Handelskammet zu Graudenz und der Magistrat zu Kulm bitten um die Erbauung einer Bahn Kulm—

reußen pezial-

Mischke; der Pfarrer Semrau in Osche bittet um die Erbauung einer -

Bahn \he—Skurz an Stelle der bereits genehmigten Linie Sc{lachta—Skurz. Die Kommission beantragt Ueberiveisung an die Negierung als Material.

Diesem Antrage tritt das Haus bei, na<dem Abgeordneter Hölzel (fr. Volksp.) den Bau der Bahn Kulm—Mi|\<hke im Inter- esse der Aufshließung des Kulmer Landes dringend empfohlen hat.

Ferner liegen Petitionen vor a. des Domänenpächters Grzimek in Steine bei Wüstendorf um Erbauung einer Bahn Laskowiß— Schottwiy oder Erteilung der Genehmigung zum Bau einer Klein- bahn, b des Chefredakteurs Tippel in Schweidniß und des Apothekers Schüß (Gewerbeverein) in Schweidniß um Ausbau der Bahn Shiduiß— obten—Breslau als Vollbahn, c. des Bürgermeisters Faulhaber zu Lüben in Schlesien um Erbauung einer Bahn Steinau— Liiben— Koßenau—Bunzlau, d.) des Magistrats zu Hultschin u. a. um Erbauung einer Bahn von Annaberg über Hultshin na< Deutsch- Krawarn mit Abzweigung nah Petrzkowiß. : :

Die Kommission beantragt dur<h ihren Berichterstatter Abg. Pallasfe (kons), auch diese Petitionen der Regierung als Material

u überweisen.

: Abg. Le (X Ich möchte die Wünsche, welche die beiden Petitionen wegen Ausbaues der Linie Schweidaiz—Zobten—Bredölau als Vollbahn vortragen, aufs lebhafteste unterstüßen. Diese Wünsche einer Förderung des Verkehrs auf Stre>en, für welche sowohl die Stadt wie der Landkreis Schweidniß große Anstrengungen gemacht haben, sind voll bere<tigt, sowohl was den Fernverkehr, wie was die Berücksichtigung des Verkehrswesens von Schweidniß und der um- liegenden Gegend betrifft. Schweidnig ist der Siß höherer Behörden, hat eine große Garnison, lebhaften Industrie- und Gewerbebetrieb. Es hat alfó au allen Anspruch darauf, daß sein Verkehrswesen nah Möglichkeit gefördert wird. Von der Ausgestaltung dieser Bahn als Vollbahn hoffen und erwarten die Petenten au<h die Hebung des Verkehrs nah der Provinzialhauptstadt über die Weistriztalbahn aus dem Waldenburger und Reichenbacher Kreise. Für. den Fern- verkehr müssen Maßnahmen getroffen werden, um tunli<st günstige Anschlußverbindungen herzustellen; ebenso muß der für die Stre>e [o bedeutsame Touristenverkehr die Förderung erhalten, die wir allen Naturfreunden wünschen, welche aus der Stadt herauékommen wollen, um in den \{önen Bergen Erholung zu finden. Der Landkreis Schweidniß hält al versichert, daß man bei dem Autbau der Stre>e als Vollbahn auch seinen Interessen vollauf gere<t werden wird, daß der Lokalverkehr nah seinen Bedürfnissen geregelt wird. Aïs die Weistrißtalbahn gebaut wurde, war den Shweidnigßern etwas bänglich geworden gegenüber dem Fahrplan; i< kann jeßt dem Minister den Dank dafür aussprechen, daß er dieser Besorgnis ein Gnde gemacht hat und mitteilen ließ, daß der nächste Sommerfahrplan alle Bedenken zer- streuen wird. Die Prüfung der Frage, ob mit dem Ausbau dieser Stre>ken vorgegangen werden soll, soll hon die ersten behördlichen Stadien durhgemacht haben; vielleicht teilt der Regierungsvertreter Näheres mit. Hoffentlih werden die Petitionen bei der Regierung auch weiter die erwünshte Würdigung finden. (

Ein Regierungskommissar erklärt: Wegen der Beschleuni- gung des Verkehrs auf der genannten Stre>ke haben fene der Vier und im anderen Hause gegebenen Anregungen erneut S stattgefunden, deren Ergebnis vorliegt. Cs ist in jün ster Dinister e e Ae uh aue eht ee die

er Angelegenheit mit wärmstem Inter E Prüfung der Erhebungen nah Möglichkeit gefördert werd S

_,

FUA

Abg. Dr. So (Zentr.): Ih möchte aufs nahdrü>lidste den Ausführungen des Abg. Hirt beitreten. Die Wünsche der Petenten find niht bloß gere<tfertigt vom Standpunkte der Shweidniter, sondern au< vom Standpunkte der Stadt Breélau aus, wel<he den Aus- angspunkt diescs Verkehrs bildet. Es ist in diesem Sinne eine Vor- fels von dem Zobten-Gebirgsverein und einer Reihe von oes verfaßt worden, welhe ih die Ehre hatte dem Herrn Minister zu überreihen. Œs ist uns sehr erfreulih, zu hören, daß das Projekt eingehender Prüfung unterliegt. Für die Stadt Breslau ist es dringend erwünscht, daß der Ausbau dieser Nebenbahn stattfindet und damit ein [eihterer pugang na< dem Gebirge erfolgt. Ich zweifle nicht, daß der Verkehr außerordentli< steigen wird, wenn man tur< Vermehrung und Besserlegung der Züge den Verkeh1sbedürfnissen Breslaus entgegenkommt. _ “Abg. Hoheisel (Zentr.): Ein nennenswerter Personenverkehr ist bis jeßt auf der Linie nicht eingetreten; das liegt hauptsähli< an der langsamen Fahrt der Züge. Nach dem Ausbau zur Vollbahn wird der Personenverkehr unzweifelhaft bedeutend steigen. Der Redner erörtert dann ausführlich insbefondere die Schwierigkeiten und Unbequemlich- keiten, welche die jeßigen Bahnanlagen der Stadt Schweidniy für den Verkehr mit sih bringen.

Abg. Dr. Wagners (freikonf.): Der Ausbau der Bahn nah Zobten ist deshalb für Breslau fo überaus wichtig, weil sie in. das nächstliegende Ausfluggebiet führt, das geschlossenen Hohwald hat.

< kenne keine Provinzial-- oder größere Stadt Deutschlands, die binfihtliÞ< ihrer Umgebung fo stiefmütterliß beda<t wäre wie Breslau. Man kann es ruhig sagen: auf 30 km im Umkreis von Breslau ist kein Wald von mehr als einigen Hektar Fläche zu finden. Es ist ganz klar, daß der Strom der Ausflügler si<h na< Zobtèn wenden würde, wenn nur \{<nellfahrende Züge dorthin führten, und wenn man ni<t 14 Stunden brauchte, um die 37 km zurü>- zulegen. Eine Beschleunigung des Verkehrs wird daher von Breslau lebhaft und dankbar begrüßt werden. Es kommt no<h eins hinzu. Auf der 37 km langen Stre>e von Breélau bis Zobten sind 16 Stationen. Nun fahren im Sommer allerdings Sonntags Sonderzüge, die si< mit weniger Stationen begnügen. Es wäre aber wünschenswert, wenn an jedem Wochentage wenigstens ein bis zwei {nellfahrende Züge den Verkehr aufreht erhielten. Wenn man von Berlin nah Breslau verseßt wird, so hört man immer sagen: Sie haben es wundervoll, Sie haben dort das Gebirge so in der Nähe. Aber es fällt einem wirkli<h sauer, die 37 km hin und zurü> in drei bis vier Stunden zurü>zulegen und das noh einen Sonntagsausflug zu“nennen, Morgens um 4f Uhr loszufahren und in der Nacht wieder nah Hause zu kommen. Dazu find wir armen Breslauer wegen der {lehten Zugverbindung verurteilt. Das \{öne Wort, das man in Berlin sagt: „Gegend, nihts als Gegend“, trifft weit eher auf Breslau zu als auf Berlin. I< wäre dem Minister sehr dankbar, wenn er es uns ermöglihte, ein so {<öônes Naturgebiet leiht und s<nell zu erreichen. s

Die Petitionen werden als Material überwiesen.

Petitionen von Pastor Hausmann u. Gen. (Harzklubzweigverein in Schwenda) sowie von Pastor Pfißner u. Gen. (Harzklubzweigverein in Straßberg im Harz) bitten um Erbauung einer Kleinbahn Eis- Teben—Wippra—Rottleberode. c

Die Kommission beantragt Ueberweisung als Material.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.) weist darauf hin, daß diese Peti- tionen nur die Vorläufer vieler anderer in derselben Angelegenheit sein werden. Es frage si gar niht mehr, ob die Bahn gebaut werden joll, denn sie müsse einfa gebaut werden.

Abg. Scherre (fr. kon ? {ließt sfi< dem Vorredner an. Es handele si< wirkli4 um ein dringendes Bedürfnis. Während des Winters sei jeßt der Verkehr im Harz außerordentlih gehemmt und fast nur auf Schlitten Uen er Nedner bittet deshalb dringend, die Petitionen zur Berückfichtigung zu überweisen. ; i

Das Haus beschließt na< dem Antrage der Kommission.

Groß und Gen. zu ie in Thüringen u. a. O. petitionieren um Erbauung einer Bahn Mühlhausen—Treffurt. Die Kommission beantragt au< hierfür Ueberweisung als Material.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. konf.) tritt für die Petition-ein und bittet die Regierung, die Vorarbeiten für diese Linie so ras<h zu Ende zu führen, daß fie no< in der nächsten Sekundärbahnvorlage Aufnahme finden könne. ;

Abg. Ei>khoff (fr. Volksp.) weist darauf hin, daß eine Er- klärung des Landrats in der Mühlhauser Zeitung vom 8. November besage, daß die Einzelheiten des Bauprojektes festständen, daß aber die Aufbringung der Grunderwerbskosten no< nicht erledigt sei. Dem gegenüber müsse er bemerken, daß die Gemeinden den Grund und Boden gern unentgeltlih hergeben würden, Deshalb möge die Linie Mühlhausen—Treffurt in die nächste Vorlage aufgenommen werden.

Gin Regierungskommissar teilt mit, daß die Vorarbeiten für diese Linie demnächst dem Minister zur Prüfung vorgelegt werden. Würde die Prüfung rechtzeitig beendigt werden können, so stände nichts entgegen, die Linie in die nächste Vorlage aufzunehmen, aber eine bestimmte Zusage könne nit erteilt werden.

Nachdem no< die Abgg. Tourneau (Zentr.) und Swhiffer (nl.) für diese Linie eingetreten find, wird die Petition als Material überwiesen, desgleichen ohne Debatte die Petition des Bürgermeisters Koch in Dannenberg a. E:. um Erbauung einer Bahn Uelzen— Dannenberg.

Die Handelskammer zu Magdeburg petitioniert um Erbauung einer Hauptbahn Debisfelde— Uelzen. Die Abgg. Schiffer (nl.) und Zu>kschwerdt (nl.) beantragen die Ueberweisung zur Berücksichtigung und treten lebhaft für diese Petition ein.

Der Regierungskommissar bittet dringend, von der Ueber- weisung zur Berücksichtigung abzusehen und nur nah dem Kommissions- antrag die Ueberweisung als Material zu bes<ließen. * Die Regierung habe sih son früher mit diesem Projekte beschäftigt, es jedo ab- O „weil nur ein sehr geringer Verkehr zu erwarten wäre. Die

inie würde allerdings den Verkehr von Magdeburg nah Hamburg um 37 km verkürzen ; aber diesem Vorteil würde ein erheblicher Zuschuß zu den Betriebskosten gegenüberstehen.

achdem no< der Abg. Tourneau die Petition aile h lehnt das Haus den Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung a und überweist die Petition als Material. - *

Abg. Wallenborn berichtet hierauf namens der Budget- | kommission über eine große Reihe von Petitionen aus dem heinlanb S m Ss wegen E s Bes valce Die P n / ollen der Regierung als Material überwie s

Nbg, Beilexmads (nl.) befürwortet die Petition um, QrSb jan einer Bahn Witten Bommern— S V Duteresse des Hubbaues ber

E E n E 5 er. S G dortigen Ko] ce Brodmann (Zentr) unk, Fer Gifel an, welche

g9- :

einiger itten. x nehmen sich, der Wünsche e? Hieser Gegend h entr.) unter- um eine weitere Ers<leh l) b Dr. Glattfelte r Peialbahn um -

ie Peti Ausfu e en Heusweiler—Lebach,

Die a a dex: Sb Avold in den Reichslanden.

a

er bin diese Projekte son in der nächsten Sekundärbahne

: Petitum ves Baues einer Bahn von Kirn über Rhaunen nah der Mosel.

hleu | Se S von Wolff-Metterni< (Zentr.) befürwortet das