1904 / 281 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Neichsanzeiger

und

j Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 « 50 | Alle Postanstalten unehmen Bestellung anz für Berlin | den Postanstalten und Zeitungsspediteureu für Selbsta

auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. | |

Einzelne Nummern kosten 25 y,

M 281.

Juhalt des amtlichen *Teiles: Ordensverleihungen 2c. ,

Deutsches Reich, Ernennungen 2c.

Verlustliste Nr. 10 über Angehörige des Marineexpeditionskorps in Südwestafrika. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und soustige Personalveränderungen. Personalveränderungen in der Armee.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitänleutnant Thorbe>e im Reichsmarineamt und dem Gerichtsschreiber beim Amtsgericht T in Berlin, Kanzleirat Schreiber den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Fregattenkapitän Grafen von Spee im Reichs- marineamt und dem Fregattenkapitän a. D. Shaumann zu Ellrich a. Harz, bisher Navigationsdirektor der Werft in Wilhelmshaven, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, den Hauptlehrern Us Schäfer zu Hechingen, Markus Hak zu Trochtelfingen, Oberamt Gammertingen, und Franz Oswald zu Hausen am Andelsbah, Oberamt Sigmaringen, den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus- ordens von Hohenzollern, sowie : dem Schußmannswachtmeister Anton Ja cobi zu Berlin, dem bisherigen Gemeindevorsteher Friedrich Engel zu Malterhausen im Kreise JZüterbog-Luckenwalde, dem pensionierten Seelotsen Julius Vierow zu Swinemünde, dem landrât- lihen Bureaugehilfen Karl Gérard zu Sögel im Kreise Wimmling, dem Bureaudiener Julius Schmidt zu chöneberg bei Ber n, dem Altenteiler nei j) Blaaß zu M im Kreise Stolzenau, den Chaussee- aufsehern Friedri e zu Leipeningken im Kreise JZnsterburg, August Padefki zu Pillwogallen desselben Kreises, dem Kreischausseewärter Johann _Wylezich zu Schardzin im Kreise Ratibor, dem E Karl Veldung, dem Werkmeister Heinrih Sander, beide u Elberfeld, dem Schneidermeister Karl Nohde, dem Bigarrenfabrikanten Otto Landahl, beide zu Oldesloe im Kreise Stormarn, dem Kuhmeister Karl Biamont, dem Gutsarbeiter Friedrih Venohr, beide zu Keimkallen im Kreise Heiligenbeil, und den Instmännern Wilhelm Schrade und August Lange zu Klein-Steegen im Kreise Pr.-Eylau das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich,

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Bezirksamtmännern bei dem Kaiserlichen Gouvernement von Deutsh-Ostafrika Böder und Meyer für die Dauer ihrer Verwendung im Kolonialdienst des Reichs den Charakter als „Kaiserliher Regierungsrat“ zu verleihen. L

ändige Hilfsarbeiter Ruthenberg ist zum

e E L n Bureau des Strafregisters des Neichsjustizamts ernannt worden. - G Bei dem Reichsjuslizamt ist / der expedierende Sekretär Seiffert zum Geheimen expedierenden Sekretär ernannt

worden.

iste Nr, 10 über Angehörige des Marine- Berl ep editionsk orps Sübdw esa frida,

An Krankheiten gestorben: I. Seebataillon. ) ldat Karl Ulrich aus Neuntirchen, Kreis Ott- milie E November 1904 in Okahandja.

2) Seesoldat August Olbert aus Frankfurt a. M. am 14. Ñoocatd 1904 in Otjosondu.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht 2

den Oberzahlmeistern Strabel vom 3. Ober-Elsässischen Aatitezieregiiment Nr. 172 und Baltrusch vom Fußartillerie- regiment von Dieskau R A 6 bei ihrem Aus- eiden aus dem Dienst mit Pension den Charakter als ehnungsrat zu verleihen sowie i „der Wahl des Oberlehrers an der 4. Realschule in Berlin, N sors Dr. Gu Eu Tanger zum Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen.

E außer bholer

G

Berlin, Dienstag, den 29. November, Abends.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und

worden.

Personalveränderungen. Hessen.

November. Zahn, Major und Kommandeur des Gend.

25» Distrikts Oberhessen, zum Oberstlt.

Jn der Driiten Beilage „Reichs- und Staatsanzeigers“

urkunde, betreffend cine Anleihe der Sta t Viersen,

veröffent[icht.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

R Insertionspreis für den Ranm einer Drudzeile 30 A. t Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Prenßischen Staatsavzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

als der „behandelnde“ Arzt angesehen werden kann,

des Verfahrens begründen (2072). lüsse

S leitung ohne Gleise ist keine Eisenbahn (2073). Dritten a

des S 136 des Gewerbeunfallversicherungsgese es zur Er gelangen (z. B. die Kosten der gelchäftläden

Nichtamkliches.

Deutsche

Preußen. Berlin, 29. November,

Die Nr. 11 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- Jae Unterhalt im Sinne des 8 3 Abs. 2 des Jnvaliden- versiherungsamts“ vom 15. November 1904 enthält in | versi ihrem ice Teil auf dem Gebiete der UnfallverTtiche-

rung eine Bekanntmachun

vom 5.>Oktober 1904, betreffen

der Tiefbau-Berufsgenossenscha A dieser e ensnaft

haftpflichtige Dritte de>en (2074).

die Nummer eine Bekanntmachung, betreffend die Aus

s Reih. der Bestimmungen des 8 5 Abs. 1 und des S 6 Ab

rungspfliht), und felgen

und der ausschließli<h dem auf baren Lo

schaften, ferner folgende Nekursent eidungen: Zur A

der in einem Neubau eines Berliner Vororts belegenen Arbeits- | Nente in S 48 Abs. 1 stelle mittels Stadtbahnzugs ist als Heimweg von der

mili Lady ' ( weg er Pensionsanspruh si gege i Arbeit im gewöhnlichen Sinne, nicht als Heimreise von aus- drittes Nechtssubjekt (Pensionskass Z Dres O a ü eit des Anspruchs gegeben

Pension und Sustentation einer oberbayerischen Jrren-

N Pflegerin gelten nicht als Pension oder pensionsähnlicher Bezug

Ein Versicherter, welher im Auftrage seines Arbeitgebers | im Sinne der 6 Abs. 1, 48 Abs. 1_.2i iden-

einen S: ausführt (8 3 des Gewerbeunfallversicherungs- vers. : | SIEA I SARAOS t

Abs. 2 Sah 2 des Jn- 1 i d für die Frage, inwieweit eine nfallrente gewährt wird, nicht die allgemeinen esehlichen

pruch des

( nwendung der Bestimmung über d Der Heimmweg eines Jnstallationsarbeiters von “Versicherungspflicht Än à S A T A er bes s Res E

wärtiger Montage erachtet, und

de anspruch der Hinterbliebenen dieses

leßteren auf einem sol<hen Wege zurü>gewiesen worden (2067 *).

eseßes), i

birgt (2068).

Bei Berechnung der Hinterbliebenenrente nah | geleitete Séitortfalven Tes E dem C Den Bp Oegtes für 5 de Tage alt 2 f eine na< dem nfall, wenn auh<h vor em Tode erfolgte erungsanstalten ks ; : Aenderung der behördlichen Festseßun des durscnittlichen von Beiträgen n A R Unjange gelun d Zahresarbeitsverdienstes nicht zu berü> ge, für die Renten- | des JInvalidenversicherungs eseßes zuläßt: juwideclautente Ls, bere<nung ist vielmehr der am Unfa [t klärungen sind re<tsunwird ; r: pealene durhschnittlihe Zahresarbeitsverdienst maßgebend Die Revisionsentscheidung 1052 Wirkung des Anwarkt- Jn den Fällen des & 8 Abs. 2 und 3 des Gewerbeunfall: [haftserlöschens nah $ 82 a. a. O. steht nicht in Wider-

hierbei nur gegen die enigen Gefahren ver- Bei der Anwen ung des 8 15 Ab fichert, die ein solher Gang | A fih bringt. Eine auf einem solchen Wege dem Versicherten durch eine dritte Person zugefügte Körperverlezung ist nur dann unter diese Gefahren zu rechnen, wenn der Gan aus besonderen Gründen die Gefahr einer solhen in fi

5 Abs. 1 und über das

geseßes genügt es, wenn

N c) ri<tet, zufolge der Entschädigungs- reichende Gewähr für die Sicherh 3 rbeiters wegen eines dem e172):

zugestoßenen tödlichen Unfalls 5 icherungsgeseßes 1173).

einer Natur nach mit validenversicherungsgeseßes sind Bestimmungen, sondern die über den Unfallrentenan Klägers ergangenen Entscheidungen maßgebend (1174). JInvalidenversi

Land- und Forstwirtschaft ist zu verlassen (1175).

Die Versi

tag in Geltung sam (1176).

versicherungsgeseßes ist die Anwendung einer Stra f- pruch mit der Revisionsentscheidung 780 (1177).

re<tsnorm auf einen von ihr nicht ausdrü>lit, be, Bescheides pO Dogericht ist nicht befugt, unter Aufhebung des andelten Tatbestand im ege ausdehnender Ausl iese zurü i ; ; unzulässig. Vei Anwendung des $8 Abs, 2 und 3 1 G18 | an diese zurüzuweisen, weil der Sadwere nicht ausreichend

ist zu prüfen, ob die gänzliche

Entschädigung nah den Umständen des Falles auch ange-

messen und billig ist (2070).

y iz : verurteilt war, ist nah Lage des Aus dem in der Rekursentscheidung 1973 „Amtl di f

Nachrichten des Neichsversicherunqs meen 1903, Seite 197) e Dlter Bai N ei gesprochenen Grundsaße, nah welchem durch raft Ubergegangenen Bescheid der Jahresarbeitsverdienst z

rehtskräftig festgestellt wird, folgt, daß an leßt i sanstalten nur bei einem Verfahren aus 8 ; U L L Nl B ens

versicherungsgesezes wie in der angeführten Entscheidung —, | sicherungsanfalten im sondern au im Falle einer anderweiten Feststelluns Dég Ed herungsansta! :

[hädigung nah Beendigung

nichts geändert werden fann (2071). z

Zur Befolgung des S 75 Abs. 3 des gfaloersidenan geseßzes für Land: und Forstwirischaft, 8 69 Abs. 3 des Gewerbeunfallversicherungsgeseßes, genügt es nicht, daß he beim Verufsgenossenshaft dem dehandelnden Arzte die Abgabe | Föhle

®) Die neben den einzelnen

eklammerten Zahlen geben die Ziffer “unter Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind. E

Das

aufgeklärt sei E n Berufungsurteil, in dem die

oder teilweise Ablehnung der i Erteilung eines berufungsfähigen B

weite u einen in Recht s- (117g). andlung und Entscheidung zu

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Es folgen Mitteilungen über den s aus

des Gewerbeunfall- | über Rentenzahlungen und G r.

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eines neuen Heilverfahrens Jn dem

hta dizinalrat, 1) ut erftatietes L

nel einer Syringomyelie (Nöhren- eing, i Müdenmar?), mitgeteilt worden,

Guten er tese in ben |

E A

einer gutachtlihen Aeußerung anheimstellt; sie muß eine edizinalangelegenheiten. - solhe von ihm erfordern. “Sind

Der bisherige Pastor Max Rohr aus Brauchitschdorf | Mehrere Aerzte in gleiher Weise an der Behand- in Schlesien ist zum Kreisschulinspektor in Ortelsburg ernannt

nacheinandex lung beteiligt gewesen, ohne daß ciner für

die Uebergehung eines von ihnen einen die Zurü>verwe an die Berufsgenossenschaft rehtfertigenden wesentlichen M

t j Dre enthält die Nummer folgende Bescheide und e ; Ein elektrischer Kraftwagenbetrieb mit Ober-

Der Anspruch des Verleßten gegen den haftpflihtigen Ersaß des ihm dur<h den Unfall ent- standenen Schadens gemäß 8 140 des Gewerbeunfall- versicherungsgeseßes geht nur in dem Umfange auf die zur heutigen Nummer des | Berufsgenossenschaft über, als sie selbst nah dem Geseyze wird eine Genehmigungs- e Entschädigungsleistun verpflichtet is. Sonstige

lufwendungen, welche die erufsgeno}senshaft aus Arlah des Unfalls hat machen müss.n und die im

: echandlung, bare luslagen für ärztliche Gutachten usw.), kann die Berufs- genossenschaft nit mit den Ansprüchen des Verleßten gegen

Auf dem Gebiete der Jnvalidenversiherung enthält dehnung

Ep M erlGecungggeehes (Befreiung von der Ver e Revisionsentscheidungen

erungsgesehes liegt regelmäßig nit vor, wenn. zwar ein J 1f C arlohn nicht vereinbart und au< während der Beschäftigun

des Reichsversicherungsamts nicht gezahlt worden ist, wenn aber der Arbeitgeber nachträglich. die Kapitalde>ung bei durch ein gerihtli<es Urteil zur Zahlung eines angemessene und bei den Versicherungs- | Lohnes Un ten worden ist, oder wenn auch nur ein An pru

n bestanden hat. Beweiskcraft der Aufre<hnungs- NReichsversicherungsamt Metara E ONLA sgenossen- bestheinig ungen (LITT). ) | En

? uhen der iffer 2 des Invalidenversiherungs-

Ein S ist nicht berehtigt, das nah $ 18 des Einwilligung ein- ahren zu unterbrechen und die Krankenanstalt

der Versicherungsanstalt die Sache lediglich déshalh :

Versicherungsanstalt zur

escheides an den Kläger

gane als unzulässig aufe ciedsgeriht zur anber- rüdverwiesen da

E F an G, H in e jeil us Albert Eulenburg in L or Ér Aer den Ed

E inem Betriebsunfall (Aufschlagen g eie ciscrne Schiene eines Fahrstußls