1904 / 282 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

und die Kommission hat damals mit großer Mehrheit eine Resolution gefaßt, worin eine Erweiterung des staatlichen Betriebes gewünscht wurde. Die Nefolution ist damals wegen Schlusses der Ee im

lenum nit mehr zur Verhandlung gekommen. 1902 hat die Fei im Ruhrrebier das große neue Gebiet erworben; wir haben damals auch eingehend über die Frage des Syndikats seren, und die Ansicht der Mehrheit war, daß bis zu einem gee en Grade die reisbildung auf die Tätigkeit des Syndikats zurü>zuführen sei. Die egierung verteidigte damals die Maßnahmen des Syndikats. Es hat d aber erwiesen, daß wir nicht ganz unreht hatten, und es hätte Fd {hon damals empfohlen, niht nur neue Koßlenfelder zu erwerben, sondern auh- einen vorhandenen großen Betrieb zu erwerben. hätte gewünscht, daß die Regierung si< für

die Zukunft bezüglich der Verstaatlichung niht so festgelegt hâtte, wie L es in der Begründung getan hat. Die Regierung erklärt in * der Begründung die weitere Verstaatlihung für „widerrät[ih*" ; dieser Ausdru is nicht {ön, aber abgesehen davon, bedaure ih, daß die Regierung sih in dieser Weise festgelegt hat. Die Hibernia

eint im übrigen na< der Begründung ein Objckt zu sein, dessen Erwerb si empfiehlt. Die näheren Verhältnisse muß die Kommission prüfen. Die ganze Frage ist eine Machtfrage und ift vom Syndikat zu einer folhen erst gemaht worden; da ist es nicht angebrat, ideale Gesichtspunkte hineinzubringen. Die Stimme in der Bevölkerung wird immer gegen die Syndikate fein, au wenn der Staat sich daran beteiligt, und ih stimme dem Minister darin bei: wenn das Volk vor die Wahl gestellt wird, wird: es lieber ein Staatsmonovol als ein Privatmonopol haben wollen. Mit Rücksicht darauf, daß wir schon eine große Anzahl von Syndikaten haben, und daß in dieser Frage etatsrehtlihe Gesichtspunkte zu erledigen sind, schließe ih mich dem Antrage an, die Vorlage der Budgetkommission zu überweisen. Abg. Cassel (fr. Volksp.): Ih habe namens meiner Freunde zu erklären, daß wir uns nah der Begründung der Vorlage und den er- folgten Vorgängen nicht entshließen können, für die Vorlage zu stimmen. Keineswegs haben wir jedo< die Absicht, der Einseßung einer Kommission zu wide: sprehen; im Gegenteil, wir halten es für notwendig, die damit verknüpften Fragen in einer Kommission ausführ- lih zu behandeln. Auch meine Partei hat sich nicht dagegen erklären können, daß der Staat in Westfalen einen angemessenen Bergwerks- bezirk besißt, obglei wir gegen diese Vorlage entschieden Stellung vehmen müffen und gegen den Gedanken einer VerstaailiGung des Bergbaues überhaupt. Vir müssen uns gegen dieses Staats- monopol erklären, weil wir darin einen Ausdru> s\taats- sozialistiser Ideen erbli>den, und weil gerade dur eine fo mächtige Industrie im Besiß des Staates die gefamte

Industrie in eine große Abhängigkeit vom Staat geriete, die mit der wirtschaftlichen Selbständigkeit nicht vereinbar ist. Ein folhes Staatsmonopol liegt au< niht im Interesse der Allge-

meinheit. Die Blüte unseres Bergbaues ist nicht dur den

Staatsbetrieb erreiht worden. Lange ere hindur haken Techniker

von großer Bedeutung und mit «großen Opfern gearbeitet, um

endlih erst ibren Nachkommen das Ziel ihres Wirkens überlassen zu können. Neue Gründe sind für die Verstaatlihung heute nicht vorgebraht worden. Der Hauptgrund ist, daß der Staat Einfluß auf die Syndikatsyerhältnisse gewinnen will. “Wir würden nicht abgeneigt sein, Geseßentwürfen zuzustimmen, die geeignet sind, die

Auzwüchse der Kartelle zu bekämpfen, aber werden dann diese Aus-

wüchse mit einem Mal rers{winden, wenn die eine Gefellschaft

. Hibernia verstaatliht wird? Wir haben do son staatliche erfe, "mit denen der Staat in das Syndikat eintreten könnte. Der Minister ar nicht die Verantwortung übernehmen will,

erklärt aber, daß er der auss{<laggebende Faktor in der Preisbildung zu sein. Dann verstehe ih Ich

des Nisikos: Wie kommt

Geld verdient hat. / Kann der Staat dazu mithelfen, den Börsen- jobbern große Verdienste zu ermöglihen? Jch gebe anheim, zu er- wägen, ob, wenn man damals, als der Kurs 198 war den Aktio- nären 240 % geboten hâtte, “der - Zwe> der Regierung nicht besser erreiht wäre als auf dem Wege, den die Regierung ge- gangen ist. Was hat der Staat dabon, wenn er eine große Minorität in der Hibernia hat? Gewiß kann der Staat eine Dreiviertelmehrheit für eine Fusion der Hibernia verbindern. Sollen wir bloß deshalb die 69 Millionen ausgeben, damit si< nit drei Gesellschaften fusionieren können, sondern höchstens zwei ? Wenn Gesehe gegen die Syndikate gemacht werden sollen, müssen sie im allgemeinen Interesse gemaht werden und niht bloß, um die Verstaatlihung eines Bergwerks zu erreihen. Mit idealen Gründen lassen fich solche Geseße niht begründen, fie müssen mit gesäftlihen Gründen motiviert werden. Auch wenn der Staat die Mehrheit der Aktien besißt, muß er sih nicht als Vertreter der Mehrheit der Aktionäre, fondern der Gesamtheit derselbén, also au der Minorität, fühlen. Gerade neuere Geseße haben den Schuß der Minorität verstärkt, und außer diesen zivilre<tlihen Gesetzesbestim- mungen gibt es auch Tage lebe welche die Aufsihtsräte verpflichten, das Interesse der Gesellschaft wahrzunehmen. Es wäre also unmöali<h, daß die Negierung Kurs und Dividende so beeinflußt, daß der Wider- stand gegen die Verstaatlichung beseitigt wird. Eine Beeinflufsung des Kurses und der Dividende ist überhaupt verboten. Die Vorlage sihert dem Staat also nur die Minorität in ter Hibernia. Die Prei: festsezung- ist in der Vorlage keineswegs genügend fklargestellt. Es ist zu befürchten, daß Hinter der Provision von 1,3 Millionen für die Dresdner Bank, die unerhört hoch ist, da die übliche Provision nur 1°/55 beträgt, noch einige andere Hunderttausende an Provision kommen werden. Die Höhe der Provision ist überhaupt erstaunlih. Man sagt, wegen

ter Staat dazu, der Dreódner Bank das

Ï ; nn das Reichsgeriht nun die Erhöhung des Aktienkapitals um 62 Millionen ablehnte, würden große Schplerig: keiten entstehen. Mir. haben Finanzmänner ge}agt, daß bei den Staatsanleihen der leßten Jahre die gesamten modernen Bankhäuser nur 1,4 Million Gewinn gehabt haben, und hier soll der Dresdner Bank eine solche Provision gegeben werden für eine Sache, die nicht einmal Erfolg gebabt hat. Das heißt der Börsenspekulation Vor- {ub leisten. Wir sind gegen jede Beschränkung des Bör sen- gelarte, weil sie den soliden Handel am meisten s{ädigt, aber die egehrlihfeit unterstüßen wir niht. Durch alle solche Geseße, wie man sie in [leßter Zeit gemacht hat, wird. die Spekulation aufs äußerste angetrieben. Wir halten im Interesse der Solidität der preußischen inanzverwaltung eine genaue Prüfung dieser Vorlage für geboten. Bei dieser Vorlage sind die Sozialdemokraten die tertii gaudentes, wenn in dieser Weise das Streben nah Bereicherung geföcdert wird! j egierung hâtte hier ebenso ofen vorgehen sollen, wie bei der Eisenbahnverstaatlihung. Wenn auf dem hier vorges<lagenen Wege fortgefahren werden soll, wird es au<h hier beißen, wie ein altes Juristenwort im Prozeß heißt: fiscus non erubesacit, f

Minister für Handel. und Gewerbe Möller:

Meine Herren! J<h will nit auf die vielen Einwendungen ein- gehen, die der Herr Vorredner gemacht hat, da er selbst ja die Be- antwortung mancher dieser Anfragen für die Kommission in Aussicht genommen hat; ih ‘glaube au, daß die Kommission der richtige

Platz dafür sein wird. Aber einige Irrtümer muß ih do hier kurz berichtigen. :

Zunächst hat der Herr deeednet

Risiko abzunehmen? Wenn

bezweifelt, daß es richtig sei,

um so weniger die Verstaatlihung der Hibernia.

kann nur zwei Standpunkte verstehen: entweder den des Vorredners man den Bergbau ganz verstaatliht, oder da! x

einen gewissen Einfluß, beschränkt. Jn leßterem Fa verstehe i nicht, warum na< den Erwerbungen von 1902 jevt {hon wieder eine neue Verstagtlihung kommt. er Minister weist darauf hin, daß ein Staatsministerialbes{luß gegen die weitere Verstaatlihung vors liegt. Was solhe Beschlüsse bedeuten, wissen wir; die Grklärungen werden von den Ministern im besten Glauben abgegeben; aber die Entwi>lung der nähsten Jahre kann sie schön ändern. Das sehen wir ja an der Kanalvorlage, die jeßt mit einem Monopol behaftet worden ist. Die Begründung der Vorlage enthält eine tatsähliche Unrichtigkeit, die aufgeklärt werden muß. Es heißt darin, daß die Erwerbung von Kohlenfeldern von 1902 bezwe>t habe, die staatlichen Betriebe so zu entwi>eln, daß nah einer Reihe von Jahren etwa 10 bis 15% der Kohlenförderung des Ruhrreviers dur staatliche Bergwerke erfolgt. Davon ist in der damaligen Vorlage nichts gefagt worden. Die Aufklärungen des Ministers über die Vorgeschichte der jeßlgen Vorlage haben uns niht genügt. Es ist doch nicht anzunehmen, daß die Drestner Bark lediglich. in der Hoffnung auf eine Verstaat- lihung die Aktien der Hibernia gekauft habe; es müssen also s{on

. ‘vorher Verhandlungen stattgefunden haben. Wo ist das Konsortium, für das die Bank angeblich ‘die Aktien als Kommissionär gekauft hat? Nach unseren Informationen müssen die Verstaatlihungsabsichten weiter zurüdliegen als bis zum Juli und müssen die Pourparlers bereits im Mai stattgefunden baben; denn bereits am 16. Juni foll der Staat der Dreédner Bank das Angebot gemacht haben, das die Bank verpflichtete, Ende 1904 drei Viertel des Aktienbesizes anzukaufen, den ihr der Staat zu 2400/9 abnehmen wollte. - Am 16. Juni standen die Aklien 1964, fodaß auf die Bank 43F 9% entfielen. Als die staatliße Aktion bekannt wurde, standen die Aktien auf 230 9/6. Wie die Sache gekommen wäre,

wenn der Staat an die Hibernia damals bei dem Kurse von 1964 herangetreten wäre, kann man nit eia: - Wenn der

Minister meint, daß die fetten Auf- sWisratspo ten maßgebend für die leitenden Personen seien, so habe < diese Leute „nik zu verteidigen; aber nichts berechtigt zu der An- nabme, daß die Mitglieder von Aufsichtöräten ni<t Männer von Ebre seien. Ih würde den Minister bitten, nit mehr mit solchen Auffassungen zu kommen. In der Offerte des Staats vom 16. Juni befand ein bemerkenswerter Irrtum; die Offerte bezieht f auf ein Aktienkapital von 51 Millionen, das am 9. Mai auf 93 Millionen erhöht worden is. Also entweder lag ein Sreibfehler vor, was mian bei Geschäfte zu machen versteht, oder es liegt darin ein Beweis, daß staatlihungsa sichten ges{webt haben, als das Aktienkapital no< 1 Millionen betrug. Nach den Erklärurgen des Ministers von 1902 hat man an die legige Verstaatlihung nit glauben können, um fo weniger, als*einen Tag vor der Bekanntmachung dieser Verstaatlihungs- offerte eine Zeitung berihtete, daß an eine Verstaatlichung nicht gedacht werde. Am 26. Juni wurde bereits dur das Wolff sche Bureau mitgeteilt, daß eine Generalversammlung für die Erhöhung des Aktienkapitals um 63 Millionen berufen werde. Dadurch wurde es der Dresdner Bank s{wieriger, drei Viertel des Aktienkapitals zu er- werben, Und die Dresdner Bank trat darauf an die anderen Banken heran, um mit ihnen zusammen si< an dein Gescäft zu beteiligen. Die Banken lehnten es ab und’ verlangten, daß erst die Generalversamm- lung über die Erhöhung des Aktienkapitals stattfinde, Die Motive der Banken will i< niht untersuchen, genug, am 27. Juli zers{lugen sich die Verhandlungen der Dresdner Bank mit den anderen Banken. Nun begann e A D Abc M a Sli 221 %, am 28. dagegen E ; 6 s durch das, Wolde, Bureau die S T macht. Viellei „ware ) ; infolge der Mitteilung der Dresdner Bank an die anderen Banken

niht annehmen fann, hon früher die Ver-

einem Minister, der so gut |

wenn in der Motiviezung gesagt sei, daß schon bei der Erwerbung der Kohlenfelder und des Bergwerks Gladbe> im Jahre 1902 eine Beteiligung des Staates mit 10 bis 15 9/0 an der Kohlenförderung in

im stenographishen Bericht; aber außer den Plenarsigungen haken lange Verhandlungen in der Kommission stattgefunden, und daß die Kommissionsberi hte keine ftenographishen Berichte find, wissen Sie alle. Jh provoziere auf Mitglieder, die anwesend gewesen \ind, und diese werden sih besinnen, daß ih ausdrü>li< gesagt habe, daß das Ziel der Beteiligung “am Bergbau nicht bald, aber über kurz oder lang ein ähnliches sein müsse wie die Beteiligung in Oberschlesien, und die Beteiligung in Oberschlesien habe ih jeßt, in Zahlen aus- gedrü>t, in den Motiven geben lassen. Also etwas Unrichtiges ist das nit; nur aktenmäßig hat Herr Abg. Cassel rect.

Dann hat dér Herr Abg. Cassel beanstandet, was endgültiges

Abkommen mit der- Dresdnér Bank sei. Ich meine, ih Hätte bei

meinen ersten Ausführungen klar augeinandergeseßt, wie si die Dinge

entwi>elt baben, und der Herr Abg. Cassel hat augenscheinli< in seinen Akten meinen Brief vom 16. Juni; denn ex hat wiederholt von dem Datum des 16. Junt geredet. (Abg. Cassel: Ih weiß das

Datum, habe aber den Brief nicht.) Ih kann den Brief vorlesen.

Ich wollte die Vorlesung erst in der Kommission vornehmen; aber

ih kann es auch hier tun. Am 16. Juni habe ih folgendermaßen an

j er Bank geschrieben :

s E i eittigenn unserer gestrigen mündlichen Abrede verpflichte ih mich; im Einverständnis mit dem Herrn Ministerpräsidenten und dem Herrn Finanzminister, den geseßgebenden Faktoren eine Geseßesvorlage zur Genehmigung vorzulegen, welhe die Königliche Staatsregierung ermächtigt, die Akiien der Bergwerksgesellschaft Hibernia im Be- trage von 51 000000 4, geschrieben Ein und fünfzig Millionen

Mark, gegen eine Rente von 8 9%, geschrieben acht Prozent, in 3 9/oigen Konsols für den Königlich preußischen Fiskus zu erwerben, Ich halte mi an dies Angebot bis zum 31. Dezember dieses Jahres gebunden, sofern Sie mir bis tahin den Nahweis erbringen, daß Sie bezügli die Dresdner Bank und das von Ihnen demnächst zu bildende Konsortium

(hört, hört! links) imstande sind und si stark dafür machen, mir bezw. meinem Amtsnahfolger tén -für die Durchführung des Erwerbes des ge, famten Unternehmens erforderlilen Betrag des Aktienkapitals zur Verfügung zu stellen.

Eine \{<riftlihe Bestätigung der Jhrerseits mündlich gemachten Zusagen wird erbeten.

sortium gegenüber genau dieselben Preise angeseßt werden sollen, wie sie die Dreédner Bank bezahlt, daß die Dresdner Bank keinerlei Vor- teil haben soll, und daß dem Konsortium der gesamte Gewinn, der aus den früheren billigeren Käufen resultieren würde, zufließen würde; es war von Anfang an in Aussicht genommen, daß die Bankiers dex Hibernia Hauptteilnehmer des Konsortiums sein sollten. Die Dresdner Bank hat also keinerlei Privatvorteile haben sollen. Ob die Dresdner

i br j ewesen wäre. Jh weiß nit, ob bloß die

E Oa hig geen Freunde S E haben ; wir müssen in der Kommission die es S Bank die Aktien erworben hat, D

D D A erworben hat. Nuc dann wird E E “Fellen lassen, wer diejenigen waren, die unter Kenntnis . |

ftaatlihen Absicht ihre ; y den, nicht I eina Kurse. den damals die Aktien "zu einem, welchen der Staat geben will; wer also daran

|

wann |

Bank irgendwelche Privatvorteile gehabt hat, habe i< {on vorher erflärt, kann ih aus eigener Ueberzeugung nicht bekunden, nehme eg aber niht an; ih nehme ferner an, daß au das Haus das Vertrauen | hat, daß die Seehandlung das, was nachher mit der Dresdner Bank vereinbart wurde, daß sie ledigli gegen Provision kaufen wollte und daß sie die Einkaufspreise einsezen müßte, genügend sharf geprüft

ktien der Dresdner Bank geen haben wird. Das Material wird selbstverständlih der Kommission

zur Verfügung gestellt werden.

Westfalen beabsichtigt gewesen sei. Es ift richtig, es steht das ni<t

Meine Herren, die mündliche Zusage war eben, daß dem Kon- |

Meine Herren, die Dresdner Bank war somit, wie ih das autgeite 4 habe in meiner ersten Rede, ledigli Kommissionärin für das s: f zu bildende Konsortium. Daß das Konfortium nicht zuflande son daß die beteiligten Banken nicht zustimmten, ist, wie ih vorhin ul ausgeführt habe, nit meine Schuld; die Herren hätten daran nehmen können. (Zurufe.) Sie haben sich erst bedaht. "F dein Meine Herren, dann ist, wie ih eben vorgelesen habe, mir in für Briefe allerdings ein Jrrtum passiert; ih habe das Angebot A f 91 Millionen gemacht. Jh habe nah dem bekannten Au | gegriffen, nah dem au andere greifen, nämli<h Salings A papiere zur Hand genommen und darin gesehen, daß die Hiber im 91 Millionen Kapital hat. Ich habe allerdings niht gewußk, daß A Mai eine Erhöhung des Aktienkapitals um 24 Millionen i gefunden hat. Das ändert aber nichts an der Sache; das 6 ¿N materieller Jrrtum, der sofort korrigiert ist, als er befann „0 E worden ist. o Dann hat der Herr Abg. Cassel gesagt, daß eine Provision vol e 1 vom Nominalwert eine unerhört hohe sei, die übliche Provision sei heute A Meine Herren, die Herren von der Dresdnec Bank haben aber anes À re<net, daß der Abg. Cassel eine solche Rede, wie er sie eben geha ien hat, halten würde, eine Rede, die gegen die Ankäufe sein würde; f Bank hat damit re<nen müssen, daß gegen den Ankauf si elne 0 Opposition erheben würde (hört! hört ! links), und sie hat eine “u heblihe Nisikoprämie in ihre Rechnung mit einsezen ms und ih meine: mit Reht. Ih glaube nicht, daß die Provisionet ih den Herren bewilligt habe dafür, daß ih mi lediglih verp j habe, den geseßgebenden Faktoren eine Vorlage zu machen, U war. (Sehr richtig! re<ts.) IH habe au<h in der Presse 0 mancherlei Aeußerungen gelesen, die das, was die Dreédner A getan hat, niht für vorsichtig erklärten. E Meine Herren, dann halte i< mi< ganz besonders Ma pflichtet, eine Acußerung in meiner ecsten Nede flarzustellen, ü ind falls zurü>zunehmen. Herr Abg. Cassel hat in meiner Acuy® _ über die Aufsichtsratspfründe eine Beleidigung für die Herren, E sehen. Meine Herren, e&8 is mir nicht eingefallen is | Herren zu beleidigen. Ih habe das Stenogramm augenblW

n niht hier; ih habe aber, wie < mi< bestimmt a gesagt, ih dächte in diesen Dingen skeptish und {h ollie es für mens{li< {wer erklärlih, daß man jemand zumuten !! a |

er sollte seine beste Bankyerbindung und seine fetteste Aufsicht!

pfründe aufgeben (Abg. Krawinkel: Sehr richtig! Große Hüter

keit. Abg. Kopsch: Der Abgeordnéète Krawinkel ! Erneute 5

keit) und ih würde darin keine Beleidigung sehen. Sollten a ü int

Herren si< dadurch beleidigt fühlen, so nehme ih hiermit diese prt

Bemerkung mit dem Bedauern darüber, daß fie gefallen ist, zut # Abg. B hnsterher g, (fr. Vag.): So viel ist klar, M1 7

u

vor Minifterium und vom törat in absolut loyaler Weil! i Ry n daß der Minister die Bemetlut

“gegangen ist. J< freue mi ;

A ritteitamteien hat, die mir au< nit sympathis< q y L Bie ebnen abe hat ¡das cheimnis gean E wahr odaß nur wenige ersonen von ; Saa Kenntnis hatten. Darin liegt aber Eide das U

erfreulihe Moment, baß diejenigen, die es b f ihnen tie S erte bes Staats zu Anti die Aktionäre der damaligen Zeit,

ute

1 ersten verden gekommen i |

einen Vorteil | | haben, sondern der ganze Gewinn in andere @ 2r L die mit der Sorge und Pflege des Unternehmens c, s au tun gehabt hatten. Ob der Minister st<{ über diee 51 Millionen / geirrt hat, darauf lege ih feinen Wert. Jedenfalls find dde é bona fide vorgegangen. Wenn der Staat am 27; gust, nad der Generalversammlung , die Sa M

1 ad) Prestige des Staats nicht ges{<mälert | ein Versuch getvesen. Den Vorwurf, ‘daß das Vorgehen des Staals ministeriums nicht moralis<h gewesen wäre, kann ih nicht unterschreibW Der Minister hat ausgeführt, daß er gezwungen war, \i< {nell L cutsWließen. Im geschäftlichen Leben entscheidet {ließli der Es über die Zwe>kmäßigkeit, Unmoralish ist es niht, wenn ih jem beéinflusse, etwas zu kaufen. Jch gebe zu, es wäre mögli gewes direlt an die Gesellschaft heranzutreten. < der Gene! versammlung begann der Kam Necht, Macht. Weine Freunde sind Gegner der Verstaatlichung an ¿zumal der Ta eines Unternehmens, das so gut geleitet und so gut prosperiert wie dieses hier. Wir meinen, daß der S Q ohne diese Pression schon dur den Umstand, daß er einer der g ohlenfonsumenten ist, auf die Kohlenproduktion und das Kohlensyud én erhebliches Uebergewicht an wirft uns immer vot, N w idealen Standpunkt ände < nit geâ

eändert, aber wir: h {

, Derhältnisse, die Verschiebung der Macht neu [auungen bringt. Deshalb haben ito: ‘Freunde 1902 für d erdung der neuen Kohlenfelder gestimmt, da es sid um die S<hà

neuer Betrieb ; Hibernia A a ier wird nichts Neues gesGaea

ernährt 50 000 Menschen.

bringen U eWeg, 60 000 Menschen in Abktaiakeit vom S Es f ride neue soziale Aufgaben könren damit nit erfüllt Wf Arbalt nt nadgewiesen, daß die Verwaltung ihre Pflicht ges Eleq er vernahlässigt bätte. Der Staat spricht au< nur von, i Pflibte ert auf das Syndikat haben will; von den fi i Leier Man sollte hierbei aber au an die Koal! 0

e aufgegeben hätte, wäre worden, dann wäre es eil

freiheit der Arbeiter denken. A i t Î : t mit feinem W2 eder eice290 Syndikat auf des abt that U Stilllegt8 i, Gewinn; Î i bat. Die roße Menge hat von dieser A gruppen E e der Staat und die großen Kap n Verstänenten, jpudern nur O Dio: nie as faufmänm reise De pa rd Unter gegebener Korjunktuüur auch zu re<ter guol wirtschaftlid gen wissen. Das Verständnis, diese bedeutu id Die Höh L Maßregel eintreten zu lassen, hat das Monop vin f E es Preises, den die Vorlage vorschlägt, wúrde all ij d die Koblenpreise fan ‘ed Qbdeben. Einen mäßigenden Cin ait f a { t: (d) Ma i fal nunme V 4a u eee end f i Un wir uns big zur Prüfung in der om 1 auf Mittwoch 1 Uh ertagt das Haus die weitere V6

Parlamentarische Nachrichten. Dem R

seße s, betreffenb at L nachstehender Entwurf

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Artikel 1. j Z Vom 1. April 1905 a cchétt

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