1876 / 283 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

in von den Fabrikinspelktoren weiter geprüft werden soll. ah der einen Seite soll geprüft werden, ob ähnlich, wie für die Glasindustrie, au< für andere Îndustriezweige ein- lne erleihternde Modifikationen der geseßlichen Be- immungen in Aussicht zu nehmen sind. Nach der anderen Seite follen diejenigen Beschäftigungen festgestellt werden , - bei welhen wegen der damit verbundenen beson- deren Gefahren die Verwendung jugendlicher Arbeiter über- haupt auszuschließen oder nur unter besonderen Bedingungen uzula sein würde. An der Konferenz nahmen folgende abrifinspckteren Theil: Jngenieur Sa> für die Provinz reußen, Ingenieur Hertel für die Provinz Pommern, Mazjer a. D. von Stülpnagel für Berlin, Hauptmann a. D. von Rüdiger für Frankfurt a. O., Dr. Süßenguth für die Provinz Sachjen, Berg-Assessor Frief für die Provinz Sch: e- Fen, Berg-Afessor Osthues für die Provinz Westfalen, M enieur Dr. Wolf für Düjseldorf, Jngenieur Reichel für Coblenz, Cöln, Trier, Medizinal-Assessor Dr. Kind für Cassel, Dr. Schreiber für Wiesbaden. Eröffnet wurde die. Konferenz durch eine Ansprahe des Handels-Ministers. Die spezielle Leitung der Verhandlungen war dem Geheimen Regierungs- ‘Rath Lohmann übertragen.

Das „Kirchliche Geseß- und Verordnungsblatt“ veröffentlicht in seirfer ersten Nummer eine Ansprache des Evangelischen -Ober-Kirchenraths an die Geistlichen und Gemeinde-Körperschaften, betreffend die Ausführung der Kirchenverfassung, vom 3. November 1876.

Die Bundesraths-Bevollmächtigten: Groß- Herzoglih badis<her Staats-Minister, Präsident des Staats- Ministeriums und des Handels-Ministeriuums, Turban, und Fürstlich reußisher Staats-Minister von Harbou sind Hier eingetroffen.

Der General-Lieutenant von und zu Gilsa, von der Armee und kommandirt zur Vertretung des beurlaubten Lommandeurs der 7. Division, ist na< beendigtem Urlaub wieder abgereist.

Der französische Botschafter in St. Petersburg, Gene- ral Leflô, traf heute früh von dort hier ein, und reiste Mittags nach Paris weiter.

Dem praktischen Arzt Dr. Zumnorde zu Warendorf ist die tommisacitäe Verwaltung der Kreiswundarztstelle des Kreises Warendorf vom 1. Oktober d. Js. ab auf ein ferneres Jahr übertragen worden.

Stettin, 29. November. Jn der heutigen zweiten Sibung des Provinzial-Landtages wurden nach ver- edenen geschäftlichen Mittheilungen des Vorsißenden zunächst . durch Aktlamation die Mitglieder der gcstern beschlossenen Ko:::-

mission zur Berathung desHaushaltsetats für die Provinz gewählt. Ebenso wurde die Kommission zur Berathung des vom Provinzialuusschusse vorgelegten - neuen eglements behufs Ausführun des Viehseuche:: - Geseßes gewählt. Es folgte die Verathung des von der Staatsregierung er- ere Gutachtens wegen Aufhebung der in Pommern be- tehenden, die Knüttelung der Hunde T Pee “lichen Bestimmungen. Der Landtag bes<loß, einer Auf-

<enswerth zu erklären, daß dem gemein}chädlihen Umhertreiben er Hunde dur<h anderweite Maßregeln, und insbesondere dur< geseßliche Einführung einer allgemeinen Hundesteuer vorgebeugt werde. Weiter bewilligte der Landtag der Gesell- schast für Pommersche Geschichte und Alterthumskunde behufs Anfertigzug eines Fnventars der pommerschen Kunstdenkmäler vorläufig für das Fahr 1876 die Summe von. 500 #. So-

. dann wurde genehmigt: 1) die Anstellung eines Hülfsbeamten in der Landarmenanstalt zu Ue>ermünde mit einem Gehalte von 1500 M6, 2) die Erhöhung des Etats für die Jrrenanstalt bei Ue>ermünde um die Summe von: 12,500 4, 3) die Er- theilung der Decharge für die Rechnungen der vereinigten bei- “den Hospitäler in Treptow a./Toll. aus dem Jahre 1875, der :Landarmenanstalt in Ue>ermünde aus dem Jahre 1874, des Altpommerschen Landarmenfonds von 1874, und des JrrenhausBaufonds für die Anstalt zu Ue>ermünde von 1875, 4) die am :31. Dezember 1875 erfolgte vorläufige Schließung der Knaben-Detentionsanstalt zur Zarower Mühle, 5) die ‘Geschäftserdnung für den Provinzialauss{huß, 6) die Ge- häftsinstruktion für die Provinzial-Hauptkasse, 7) der An- trag des Provinzialausschusses, von der Abschließung eines “Anstellungsvertrages mit dem Landes-Direktor unter Bezug- ‘nahme auf ‘die dem Leßteren vom Aus\chusse ertheilte Dienst- ranweisung Abstand zu nehmen.

: Dagegen lehnte der Landtag die Anträge dcs Kreis- ausschusses ‘des Dramburger Kreises, den Bau verschiedener neuer Chausseen im genannten Kreise auf Kosten der Provinz auszuführen, und dem Kreise die Verpflihtung zur Unterhal- tung der im Regenwalder Kreise belegenen Stre>e der Dram- burg-Wangeriner Chaussee abzunehmen, na<h längeren Ver- Handlungen gb.

Rendsburg, 26. November. (Kieler Ztg.) Jn der „Héstrigen Sißung des Provinzial-Landtages wurde mit der WBerathung ider Gemeinde- und Synodal-Ordnun -für die Provinz Schleswig-Holstein fortgefahren, und na längerer Debatte ‘der ganze amendirte Entwurf mit 29 gegen 20 Stimmen angenommen. Der Entwurf des Gesetzes, be- “treffend die Amortisation von Aktien und auf den Jn- haber Zautenden Sehuldvershreibungen von Aktienge}fellschasten ¿der Provinz Scsleswig-Holstein, wurde genehmigt. Nach Be- æathung sämmtlicher Petitäions-Auss{hußberihte {loß der <Landtagsmarschall die Versauunlung. Mit einem Hoch auf Se. Majestät den Karser und König trennte si< die Ver-

«Jammlung.

Sessen. Darmstadt, W. November. Der vierte Aus- | Muß der Ersten Kammer hat si<h über den Antrag des Abg. “tai v. Norde> zur Nabenau, die Durchführung des Titel V1I. der Reichsverfassung, das Eisenbahnwesen Hes üssig gemacht. Der Bericht ist von dem Grafen Pi Erba -Erbach exstattet und lautet na< dex „Darmst. E07 „Der Herr Antragsteller ix verehrlicher anderer Kanemer trägt auf den Beschluß an, Großherzogliche Staatêregierung aufzufordern : ‘die auf wirksame Durführung des Titel V. der Reichsverfassun :Geriteten Bestrebungen des Reichskanzlers im Bundesrathe kräftig Unterstüßen zu lassen, mag diese Duchführung dur< Herstellung eines i finhcitiden Meichseiseubahnneßes oder dur< andere Kombinationen Tier aaren Frage augernfene Staatsregierung hat d S ie über aufgeworfene Frage angerufene atsregierung hat dem ‘Herrn Referenten verehrter anderer Kammer hierauf die Erklarung ab- gegeben, „daß sie selbstverständlich si< ihrer Pflicht nicht entziehen

2 süenon dieser Vorjchristen zuzustimmen, dabei aber für wün-

des Titel VII. der Reichsverfassung ge- rihteten ungen der Reichsregierung im Bundesrathe zu unter- stützen, daß sic sih aber die fung der Vorlagen, - die zu diesem Zwette an den Bundesrath gelangen werden, vorbehalten muß, und daß sie si daher über ihre Stellung zu den bezüglichen Vorschlägen erst \<lüssig macher kann, wenn sol<he Vorschläge vorliegen und ge- prüft werden können.“ : i Í

Wie die Verhältnisse liegen, müssen wir bekennen, daß diese offizielle Erwiderung Alles enthält, was ‘momentan gesehen kann, und Diejenigen vollständig zu befriedigen geeignet erscheint, welche in der Verwirklihung des Centralisationssystems der Gifenbahnen ein absolutes vaterländishes Bedürfniß erkennen, während sie an- dererseits in anzuerkennender Weise sich in den sebateucu Srenzen staatsmännischer Vorsicht bewegt, umfomehr, als bis jeyt feine des- ao Magen dur< das Reichskanzler-Amt deim Bundesrathe erfolgt find. S :

n Ermangelung leßterer bis zu dieser Stunde, sowie im. Hiu- bli> darauf, daß die Gestaltung von Reichsbahner si< für jeßt mehr unter den ungekannten Größen bewegt, wurde in verehrlicher anderer Kammer der Antrag auf Uebergang zur motivirten Tagesordnung ge- stellt, aber mit überwiegender Majorität abg: lehnt. _ E i

Statt dessen wurden drei entgegengesebte Beschlüsse gleifalls mit entscheidender NeRr ars aßt, die Staatsregierung zu ersuchen:

1) den Erwerb der preußzishen Bahnen im Bundesrath zu unterstüßen; : -

2) deu Gedanken des Erwerbs der deutshen Eisenbahnen, resp. do desjenigen Theils derselben, für welchen sich die Reichsregierung demnächst zum Ankaufe ents{hließen wird, bei jeder sich darbietenden Gelegenheit beim Bundesrath zu fördern; -

D im Falle der Annahme der demnäcstigen Vorlage über den Erwerb der preußischen Bahnen dur< das Reich mit leßterem wegen Abtretung sämmtlicher dler Staatsbahnen und damit zusammen- bängender Rechte in Verhandlung zu treten und den Ständen wegen Genehmigung der anzubahnenden Veräußerung Vorlage zu machen.

Wir wiederholen, daß die Offizialerklärung der Regterung uns eine Von fen Duürg [ast für Diejenigen zu enthalten scheint, welche in der Centralisätion omg deutscher Bahnen das pa- triotishe Heil zu-erbli>en wähnen. Doc scheint uns bei der Auf- gabe dieser hohen Kammer im Entferntesten kein Grund vorzuliegen, zu Alis entfernt liegender GEventualitäten uns schon jeßt auf dem Wege von Beschlüssen die Hände zu binden. Es scheint vielmehr angezeigt, gegenwärtig keine allgemeinen, prinzipiellen Entschließungen zu treffen, sondern vielmehr einzelne zur Vorlage gelangende Regie- rungspropofitionen zu geeigneter Zeit |ahgemäßer Prüfung zu unter- werfen. -Von dieser Ansicht ausgehend, kann hoher Kammer nur vorgeshlagen werden: den drei Beschlüssen verehrliher- anderer Kam- mer, als gegenwärtig der Grundlage entbehreud, nicht beizu- treten, si vielmehr mit der Regierungserklärung vorerst zu be-

gnügen.“

Me>&lenburg. Malchin, 26. November. (H. N.) Nachdem in der Ständeversammlung no Ver- schiedene Aeußerungen darüber laut geworden waren,

ati vent die Bauten, welche

wird, die auf Durfüh

wie der leßte Beschluß, t dur<h die neue Gerichtsverfasung nothwendig werden, an die Landtags-Kommissarien zu bringen sei, einigte man sich dahin, daß die Landmarschälle den Comitébericht sammt den darauf gefaßten Beschlüssen beider Stände den Landtags-Kommissarien überbringen sollten. Die stre- libshe Regierung läßt ein Reskript vom 21. d. M. übergeben, betr. den Einfluß des Civilstandsgeseßes auf die kirh- lihen Verhältnisse des Landes und die. Einnahme der Geistlichen aus - den Stolgebühren. Dieses Reskript eht glei an ‘das Comité, welches zur Regulirung dieser Stol- ebühren in Streliß gewählt ist. Bürgermeister Grohmann- Dömitz beantragte no< für diesen Landtag die Herausgabe eines Geseßentwurfes- von der Regierung, wodurh- den Standesbeamten die Befugniß zur exekutivishen Beitreibung der Gebühren, Strafen, Entschädigungen 2c. beigelegt wird. Die Sache wurde einem Comité übergeben. j - Das Großherzoglich ñreligishe Reskript an den Landtags-Kommissarius vom 14. d. M. erklärt, der „Rost. Ztg.“ zufolge, daß an die Errichtung eines eigenen Öber- andesgerichts für Me>lenburg-Streliß „niht wohl zu denken“ sei und daß die Großherzogliche Regierung wegen einer bezüglich desselben herbeizuführenden Gemeinschaft bereits mit der Großherzoglih me>lenburg-s{hwerinshen Regierung in Verhandlung getreten sei. Rüdsichtlih eines Landgerichts tet der Großherzog bei dem Stande der Reichsverhand- ungen „sih no< nicht s{lüssig machen können, da die hohen Anforderungen, welche in Betreff der Beseßung desselben bis- her gemacht werden, und der geringe Umfang unseres Landes es zweifelhaft erscheinen lassen, ob ni<ht au< auf die Her- stellung dieses Gerichts für Streliß .verzichtet und gleichfalls eine Gemeinschaft mit Schwerin angeîtrebt rwoerden muß.“ Die Zahl der Amtsgerichte wird, nah dem Maßstabe von 10,000 Seelen für ein solches Gericht auf 8 angenommen, wo- hei das Fürstenthum Raßeburg als außerhalb der Landesver- fassung stehend außer Betracht geblieben ist. Die Amtsge- rihtsbezirke und deren Seelenzahl sind: Neustreliß 12,681 Seelen, Neubrandenburg 11,367, Friedland 10,959, Woldegk 6531, Streliß 9622, Feldberg 8552, Mirow-Wesenberg 8741, Stargard 10,915. Summa 79,368 Seelen. Nähere Ent- s{ließung bleibt jedoch, noch vorbehalten, oo nicht diese Zahl dur Vergrößerung einzelner Bezirke noch verringert werden fann, indem man etwa Streliß und Stargard ausfallen und dafür eine Erweiterung von Neustreliz, Neubrandenburg und Woldegk eintreten ließe, „wodur< außer anderen Vortheilen eine Ersparung sowohl an Einrichtungs- als Unterhaltungs- kosten erreiht werden würde.“

Ueber die Verwendung des Antheils an der französischen Kriegsentshädigung in Me>lenburg- Strel it ist r eine Einigung nicht erfolgt. Der ur- sprüngliche Vorschlag des Großherzogs von Me>lenburg- Streliß ging, unter \ Wahrung des Anspruchs, die ganze Summe der Ct Kasse zu überweisen, dahin, daß leßtere ein Drittheil erhalten, ein Drittheil der Centralsteuer- kasse zur De>ung der Landesschulden zufließen und ein Drit- theil Tar gtrneinilikige Zwe>e verwandt werden sollte. Später erklärte der Großherzog si< au< zu der Modifikation bereit, daß 300,000 oder 360,000 F der Centralsteuerkasse und ein gleih großer Betrag seiner eigenen Kasse, der Renteikasse, überwiesen würden, der Rest aber für seie Boe Zwedke zur Verwendung käme. Der neueste, in einem Reskript vom 14. d. M. an den Landtagskommissarius enthaltene lung ago des Großherzogs Mut zwar das Prinzip der Dreitheilung fest, will aber von der Kriegsentschädigung vorweg 200,000 6 für die Ab- lösung der Tauf- und Traugebühren und 244/000 M für die Kosten der dur die neue Gerichtsverfassung L: vernothwen- digenden Bauten u Auch erklärt er sh bereit, die Entscheidung über die Ugen e noh einstweilen aus- zusezen und fih nur über die ge ten beiden Forderungen mit den. Ständen zu vereinbaren. Der Vetrag der ganzen auf Me>lenburg-Streliß gefallenen Einnahme ats der Kriegs3- kostenzahluung wird unter Hinzurehnung der zugefallenen Zinsen von der „Nost. Ztg“ auf 1,410,000 F berechnet.

“deren Ausgleichung: ers {\päteren

ieht man davan die auf das Fürstenthum Raßeburg fallende Bed mit /s oder A 00 K und die für ug fatende Ablösung und Gerichtsbauten beanspruchten 444,000 M ab, so verbleiben als vorbehaltener Gegenstand weiterer Verein- barung mit den Ständen no< 731,000 Æ.

Oldenburg. Oldenburg, 27. November. (Wes. Ztg.) Einer der wichtigsten Gegenstände, welche in der heutigen Sitzung der evangeli s{hen TSRIsS pu ede zur Verhand- lung famen, war der Entwurf eines Gesezes betreffend die Zuzammensetung des Ober-Kirchenraths und die

èr der Synodalperioden. Hiernach soll der Ober-Kirchen- rath demnächst bestehen aus drei ordentlihen Mitgliedern, von denen mindestens cines ein Geistliher und eines ein Rechtskundiger sein muß, und aus zwei außerordentlichen Mitgliedern, einem geistlihen und einem weltlihen. Die ordentlichen sowohl als-au<h die außerordentlichen Mitglieder ernennt der Großherzog, leßtere jedo<h nur für die Dauer einer Synodalperiode aus vier von der Synode pe- wählten und - ihm präsentirten Mitgliedern der evangelis<- lutheris<en Kirche des Herzogthums Oldenburg Der Vorsißzende wird aus den ordentlihen Mitgliedern gleih- falls vom Großherzoge ernannt. Der Entwurf bezeichnet die einzelnen Geschäfte des Ober-Kirchenraths, zu denen die außer=- ordentlichen Mitglieder berathend und beshließend zuzuziehen sind, und fügt die Bestimmung hinzu, daß, wenn der Groß- herzog folhes anordnet, die außerordentlihen Mitglieder au u andern Geschäften zugezogen werden können und fogar im

alle der dauernden Verhinderung eines ordentlihen Mit- liedes dasselbe thunlichst zu vertrêten haben. Die Dauer der Synodalperiode ist im Entwurfe statt wie bisher auf drei Jahre, auf fünf Jahre bestimmt. Die Bestimmungen über die S des Ober-Kirchenraths wurden von der Synode mit großer Majorität angenommen, indeß sind für die zweite Lesung Abänderungsanträge schon jeßt in Ausficht gestellt. Die Bestimmung, wona<h ein außer- ordentlihes Mitglied zur Vertretung eines dauernd verhinderten ordentlichen Mitgliedes berufen werden kann, sowie die Bestimmung, wona<h die Synodalperioden auf fünf Jahre erhöht werden, lehnte die Synode ab. Jm Uebrigen ward der Geseßentwurf mit einigen nicht wesentlihen Modifikationen angenommen. Ferner fand ein Gesetzentwurf die Zustimmung der Synode, wonach die allge- meinen Kirchenausgaben, welche, soweit sie niht in den Zuschüssen der Staatskasse an die Central-Kirchenkasse ihre Deckung finden, . von den einzelnen Gemeinden nah ihrer Steuerkraft aufgebra t werden sollen, nah Maßgabe der R Einkommensteuerrollen über die Gemeinden umzu- legen sind; desgleichen ein Geseßentwurf, welcher das Kön1g- lich preußisde Fadegebiet aus dem Kirchenverbande, in welchem es bisher mit den Gemeinden Heppens bezw. Neuende stand, und damit zuglei<h aus der evangelisch-lutherishen Landeskirche des Herzogthums Oldenburg ausscheidet. Nach dem Staatsvertrage vom 20. Juli 1853 wird der bisherige Kirchenverband des an die Krone Preußen von Oldenburg abgetretenen Jadegebiets aufre<t erhalten; jedo< wurde Preußen das Recht eingeräumt, gegen gewisse Kapitalabfin- dungen diese Verbindung zu lösen; eine Sa über diese O steht jeßt in Aussicht, und bezwe>t der Geseßentwurf, falls diese erfolgen follte, die Ausscheidung des Jadegebiets aus dem Kirchenverbande schon jeßt geseblih zu regeln. Der Zeitpunkt, mit welhem das Geseß in Krast tritt, wird vom Ober-Kirchenrathe bestimmt werden.

Braunschweig. Braunschweig, 29. November. Die Landessynode hat gestern, wie man der „M. Ztg.“ be- richtet, folgenden Antrag des Abg. Thiele mit großer Ma- jorität angenommen: „Die Synode wolle das Kirchenregiment ersuchen, auf der nächsten Kirchenkonferenz in Eisenach in An- regung zu bringen, daß thunlihst Bedacht auf Herstellung eines gemeinsamen Gesangbuches für den evangelischen Theil des deutschen Heeres genommen werde.“ Vom Minister- tische aus wurde zu dem Antrage erklärt, daß die Kirchen- regierung gern bereit sein werde, dem ausgesprochenen Wunsche nachzukommen.

Bremen, 27. November. (H. N.) Eine bürger- [B Kommission, der ein Bericht über das Frei - shulwesen aufgetragen war, hat die Mängel desselben nach-

ewiesen, und empfiehlt die-Aufhebung der jogenannten exreishulen. Sie räth der Bürgerschaft, zu beschließen, daß diese Maßregel vorbehaltlih der Gutachten der Schuldeputation und der städtischen Armenbehörde zum 1. April nächsten Jahres ins Lebens geführt werde. Freistellen in den be- zahlten Schulen sollen natürli bleiben, aber vergeben werden nach denselben strengen Grundsäßen wie öffentliche Almosen überhaupt. Deshalb soll denn auch die Armenverwaltung sie zu... vergeben --haben,- ihrerseits dafür bezahlen und von der Schulbehörde \hadlos gehalten werden, #d daß jeder äußere Unterschied zwischen: den Kindern wegfällt. Eltern, die niht ganz, aber doh theilweise das Schulgeld zu bezahlen im Stande sind, sollen hierzu angehalten werden. i

Hesterreich-Ungaru.. Wien, 28. November. Gestern Nachmittag fand ein Ministerrath statt, der sih mit der Bankfrage beschäftigte. Finanz - Minister Szell soll bei seiner perriaen Anwesenheit in Wien mit Freiherrn v. Pretis lediglih in erwaltung nug genmalen fonferirt haben und kehrt heute nah Pest zurü>. Der „Pest. Ll.“ konstatirt aus- drüdli<h, daß die Angelegenheit, um derentwillen Herr von Be Ren reiste, mit der Bankfrage in keinem Zujammen-

ange stehe.

Bezüglich der Zollkonferenz, welche vor Kurzem in Wien tagte, wird ergänzend mitgetheilt, daß zwar eine prin- zipielle Einigung erzielt wurde, aber bezügli einzelner, und zwar nicht unwichtiger Punkte, Differenzen aufgetauht sind, erhandlungen vorbehalten blieb. Ein Theil der Jnstruktionen wird jeßt textirt. Die Zollkommission wird den Entwurf in einigen Tagen verhan- deln und dann die Konferenz fortseßen. Die Verhandlungen mit den Vertretern Deutschlands werden, dem a der atioe n ufolge, selbstverständlih erft na< Abschluß dieser Konferenzen

eginnen und es soll Graf Andrassy diejelben persónlih in Wien eröffnen. :

Die in Trient gegen die des Hochverraths und der Störung der öffentlichen Ruhe Angeklagten geführte Unter- suhung scheint niht zum Abschluß gelangt zu sein, denn nah den neuesten Nachrichten haben in Roveredo und dem benahbarten Sacco_ T eralbe Bla und ite mit iese en stattgefunden, die, wie dasselbe Blatt mittheilt, mit diejer Un-

pellationstage sind,

_ besprechen. ] e C 2 : - Lautet nur fo viel, daß dic Lage der aus Bosnien Geflüchteten eine

u<ung [oh mit Grund, ist no< unaufgeklärt in

S mabad gebracht werden.

Zur Bankfkfrage erhält das „Fremdenbl.“ von „ver- trauenswerther Seite“ folgende Mittheilung, welche das Blatt mit Rückficht auf das allgemeine Jnteresse des darin berührten

Gegenstandes wiedergiébt, ohne jedoch seine Ansichten irgend- : Ae mit derselben zu identificiren. Die N

: : Zuschrift lautet : „In Finauz;kreisen glaubt man, daß die Schwierigkeiten der egenwärtigen Situation nicht anders als dur< ein Provisorium beseitigt werden fönnen und giebt \si< deshalb der Hoffnung hin, man werde hier, wie in Pest, zur Ueberzeugung gelangen, daß eine dualistishe Bank weder von Seiten der Bankdirektion, no< von Seiten unseres Abgeordnetenhauses jemals gebilligt werden dürfte. Nachdem nun die dualiftishe Bank nit dur{führbar erscheint, andererseits aber die ungarische Lng im Hinbli> auf die gegen- wärtige Strömung nicht leiht nachgeben kann, jo wären alle Schwie- rigkeiten nur am beseitigt, wenn man sih ganz einfa dazu ent- {ließen würde, die Ausgleihsverhandlungen einstweilen zu vertagen und das Verhältniß zu Ungarn auf zwei Jahre provisoris< im Status quo zu belassen.“ i E 429. November. pn T. B.) (Von einem Spezial- forrespondenten.) Ju parlamentarischen Kreisen ist man nicht gewillt, dem Ministerium gegenüber eine folhe Haltung ein- zunehmen, wel<e dasselbe nöthigen würde, shon jeßt die Kabinetsfrage zu stellen. Die Majorität neigt si<h dem Gedanken zu, den weiteren Verlauf der Becbansfniaen

zwischen der- Regierung und der Nationalbank abzuwarten. -

Prag, W. November. Bei den gestrigen Gemeinde- EEKARLANSS 1 CHSN, wurvet bei sehr {wacher Betheili- ung durhwegs altczehishe Kandidaten gewählt. Die ver- fungsmäßige Partei und die Jungczehen betheiligten sich

niht an der Wahl.

Pest, 28. November. Wie der „Presse“ gemeldet wird, herrscht in hiesigen Abgeordnetenkreisen anläßli<h der Bankfrage bei allen Parteien große Aufregung. Da nur Mittwo<h und Sonnabend FJunter- gewärtigt man von der äußersten Linken oder den Unabhängigen {on morgen eine Jnter- pellation. Die liberale Partei kam überein, vorläufig die Angelegenheit mit Ruhe zu erörtern, die Regierung nicht iso- lirt zu lassen und die Frage derart auszutragen, daß alle Schritte im engsten Einvernehmen der Partei mit der Re- gierung geschehen.

Jn Angelegenheit der Petition welhe bezüglich des verbotenen Fad>elzuges zu Ehren des türki- schen General - Konsuls eingereiht wurde, stellte der Petitionsaus\{huß des Un Abgeordnetenhauses fol- genden Antrag: „Was die Klage der Petenten binsichtlih des Verbots der von ihnen in Aussi<t genommenen Demon- stration betrifft, fo findet der Ausschuß diese Angelegenheit durch die Behörden, welche in ihrem Wirkungskreise vorgingen, ordnungsgemäß erledigt und erachtet eine le islatorische Ver- fügung angesichts des auf administrativem Wege Geschehenen ni<t für nothwendig. FJnsofern aber die Petenten bitten, das Haus möge dahin wirken, daß sie den projektirten Factelzug abhalten dürfen, ist der Ausshuß der Ansicht, daß die Petition als aus\<beßli< eine E Verfügung erfordernd dem Minister des Jnnern zugewiesen werden soll.“

29. November. (W. T. B.) Der Minister-Prä- sident Tisza hat si< na< Gödöllö begeben und wird daselbst heute Abend vom Kaijer empfangen werden. Für morgen ist eine Konferenz der liberalen Partei anbe- raumt worden. Wie verlautet, wird der Minister-Präsident in dieser Versammlung in Betreff der Bankfrage inter- pellirt werden und erwartet man bezüglihe Erklärungen von demselben.

Agram, 2. November. Ueber die Mission des Hofrathes Baron Krauß berihhtet die „Pol. Korr.“:

Hofrath Baron- Krauß, der vom Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten behufs Studiums der Lage der in Kroatien und Dalmatien befindlichen Flüchtlinge entsendet wurde, ist gestern hier angefommen und konferirte no< am selben Tage mit dem Chef der inneren Abtheilung der Grenzlandesverwaltung. Hofrath Baron Krauß ift mit dem heutigen Morgenzuge na< Wien zurüd<gekehrt, wird jedo, sobald der Kommandirende, FZM. Freiherr v. Molli- nary, von fcinem Urlaube hier eintrifft, was für den 1. Dezember

. ¿u gewärtigen ist, neuerdings hierher kommen, um die in An-

gelegenheiten jener Flücbtlinge zu treffenden Maßnahmen zu Veber die Mission des Freiherrn v. Krauß wver- aller Beschreibung spottende ist, was jedo< zu gleihem Theile der Hülflosigkeit und der überaus niedrigen Kulturstufe der Rajah wie der Bodenbeschaffenheit, namentlih der dalmatinis<en Gegenden, zu- zuschreiben ist. Die Lage der in der fkroatishen Militärgrenze be- findlichen Flüchtlinge ist insoweit eine bessere, als diese de {Gon in fulturell höher stehenden Landestheilen sich befinden und fo auch in ausgebreiteterem Maße der Segnungen der- Kultur theilßzftig wer- den. Die Hauptaufgabe des Freiherrn v. Krauß bestand darin, jene Mittel und Wege anzugeben, wie mit Berücksichtigung der Bodenkultur oder anderen Umstände den in * den einzelnen Gegenden befindlichen Flüchtlingen natürli unter vollster Berückfichtigung der Staatsfinanzen am wirfsamsien geholfen werden Tönnte und wie es möglih wäre, jene auf der untersten Stufe der Kultur befindlihen Leute der Civilisa- Î on zu gewinnen. Aus diesen Rücksichten dürfte es vor allen Din- gen geboten sein, betreffs der bisher ni<t geregelten Sustentations- gewährung einen von dem bisherigen abweihenden Modus zu finden, Ud dürfte wahrscheinlih in Zukunft dieselbe niht mehr na< Köpfen,

. Tondern, na< Maßgabe der Umstände und der Anzahl der Angehö-

rigen einer Famili-, nah Familien verabfolgt werden. Eine andere Prage ist die des Schulbesucbes der Kinder diefer Flüchtlinge, die isher selbstverständlich gar feinen Unterricht genofsen.

Schweiz. Luzern, 28. November. (N. Zürch. Ztg.) Der Große Rath beshloß beinahe mit Einstimmigkeit die Einzahlung der Gotthardsubvention nah dem Vorschlage des Regierungsrathes.

Großbritannien uud Jrland. London, W. No- ber. (Engl. Korr.) Der frühere Unterrichts-Minister Forster

‘ist zum Rektor der Universität Aberdeen und zum Ehrenbürger der Stadt ernannt worden. Amtliche

n Aus- weisen zufolge hat si< während des leßten Jahres der Be- 1E E E l S L LnTTE s L Sen um ungefähr roz. gehoben. So weit si< bis jeßt übersehen läßt, T der E in den Provinzen ähnlich geweien. Bie Gesammtzahl der Freiwilligen wird gegenwärtig auf nahezu 180,000 Mann gesägt. Jndien. (A. A. E Den neuesten Berichten aus Bombay zufolge gestalten si< die Aussichten auf eine Abwen- dung des drohenden Ee immer düsterer. Die wahr- scheinliche Ausdehnung des Nothstandes kann vor Ende De- zember kaum genau fe Land kennen, hogeu ernste ccgg es ap Es sind indeß bereits Nothbauten thätig im Gange und eine wirkliche A droht bis jegt nicht. Aus Madras lauten ¡die Berichte auch

stgestellt werden, aber Leute, die das

ünstig. Jn Mysore und anderen britischen

ni<ht sehr Distri nd ebenfalls zu Wahr-

trikten gehört großer Not scheinlichkeiten.

_ Frankreih. Paris, 2. November. Heute war der Ministerrath unter dem Vorsiß des Marschall-Präfidenten versammelt, um sich über die fragen betreffs des Kultus- budgets und der Begräbnisse s{lüssig zu machen. Der Ausschuß für die Vorlage des Ministers des Jn- nern erhielt heute Mittheilung von den Beschlüssen des Ka- binets. Die Minister Dufaure, Marcère und Berthaut er- schienen alsdann vor dem Ausschusse und der Minister-Vräsi- dent erklärte, der „Köln. Ztg.“ zufolge, die Vorlage wegen der Begräbnißfeier in Betreff der Gltenlegion sei gemacht worden, um der Unklarheit ein Ende zu machen. Diese Vorlage fei jedoh keineswegs das legte Wort, fie verleße die Gewissens- freiheit niht, aber man könne au< eine andere Vorlage machen, wenn das gerathen erscheine. Hr. Dufaure deutete an, man könne etwa allen Mitgliedern der Ehren- legion gleiche militärishe Ehre an dem Ort erweisen, wo die Leiche niedergeseßt sei, im Sterbehause, in der Kirche oder auf dem Kirchhof; in diesem Falle würden die Truppen dem Leichenzug aber niht das Geleit geben. Auf Brissons An- frage äußerte er, daß mit dem Dekrete vom Messidor oder mit dem neuen Gefeß er die militärischen Ehren den Militärs, die ohne Hinzuziehung der Geistlichkeit beerdigt werden, nicht bewilligen werde. Der Minister fügte hinzu, bei der von Hrn. Dufaure angedeuteten Vereinbarung werden die Ehren zwar Jedermann zugestanden, aber mit mehr Pomp bei kirch- lihen Beerdigungen. Der Kriegs-Minister ist na< wie vor der Ansicht, daß zur Bewahrung und Hebung der Tapferkeit der Armee es a sei, daß sie gläubig sei. Der Auss{huß vertagte seine Beschlußfassung bis morgen; dem „Temps“ zu- folge hofft man aber, daß man dem Konflikte werde aus- weichen können. Dem Vernehmen nach wollen die französischen Bischöfe Protest erheben , falls die Maßregeln von Ducros in un wegen der bürgerlichen Begräbnifsse beseitigt werden sollten.

Wie von verschiedenen Seiten und namentlih au vom „Temps“ gemeldet wird, hat das ganze Ministerium im Verfolg der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses seine Demission gegeben, der Marschall-Präsident aber diese niht angenommen, da er vor dem Schlusse der Budgetver- handlungen sehr ungern auf eine Veränderung seines Kabinets eingehen möchte. Um zunächst in der -dringendsten Streitfrage Rath zu schaffen, hätte der Marschall sodann zu dem Ver- mittelungsvorschlage seine Zustimmung gegeben, welchen Herr Dufaure heute in dem Ausschusse für die militärishen Ehren vorgebracht hat.

__— 29. November. (W. T. B.) Wie aus parlamenta- rischen Kreisen mitgetheilt wird, hat sih das Ministerium schlüssig gemacht, jedenfalls bis zur Erledigung des Budgets in beiden Kammern im Amte zu bleiben und erst dann ine Entlassung einzureichen. Auch von Seiten der Linken felbst soll man bemüht sein, einer Ministerkrisis in diesem Augen- blide möglichst vorzubeugen.

Spanien. Madrid, 27. November. (Ag. Hav.) Msgr. Simeoni und die Bischöfe von S. Juan de Compostella und Gerona haben dem Minister-Präsidenten Canovas del Castillo ihre Glücfwünsche für seine Rede zu Gunsten der religiösen Toleranz zugehen lassen.

Ein Madrider Telegramm der „Times“ meldet, der Marquis von San Carlos werde demnächst im spanischen Kongresse einen Gefeßentwurf für die Abschaffung der Stierkämpfe einbringen.

Italien. Rom, 2. November. (Ftal. Nachr.) Auf den Vorschlag der Wahlprüfungskommission hat die Depu- tirtenktammer. 215 niht angefohtène Wahlen genehmigt. Jn Folge der Erhebung Crispi’s auf den Präsidenten- stubt der Kammer haben einige fortschrittlihe Journale ge- meldet, daß sih die Mehrheit vereinigen. müsse, um einen neuen parlamentarisheu Führer an der Stelle Crispi's zu erwählen. Das „Diritio“ bekämpft diese Jdee, einen Führer der Mehrheit zu erwählen und unter Bezugnahme auf mehrere politische Schriftsteller und die Gebräuche auswärtigex Parla- mente beweist es, daß das natürliche Haupt der Mehrheit der Konseilspräsident und kein Anderer scin müsse. Das „Diritto“ {ließt so: „Es giebt keinen Zwishenweg. Entweder s<ließt man das Ministerium von der Kammer aus, oder man erkennt ihm das Recht und die Pflicht zu, die Mehrheit zu leiten. Außerhalb dieses Systems, das der gesundesten Praxis des konstitutionellen Lebens entspricht, sehen wir nur Unbe- stimmtheit und Widersinn, die der Geschlossenheit und Soli- dität der Partei Freun Schaden bereiten würden. Die Mehr- heit, welche die Nation erwählt hat, um die im Programm von Stradella versprochenen Reformen zu bewirken, kann fein anderes Haupt haben als den Mann, der dies Programm verkündigte und das Ministerium vertritt, dem die Fnsleben- führung und Anwendung desselben anvertraut ist.“

29. November. (W. T. B.) Der Marquis von Salisbury is hier eingetroffen.

Türkei. Konstantinopel, 29. November. (W. T. B.) Die Bevollmächtigten Frankreichs zur Konferenz, Graf Chaudordy und Graf Bourgoing sind heute hier ein- getroffen. i Zera, 29. November. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach ist eine Ministerkrifis ausgebrochen, indem der Groß- vezier aus prinzipiellen Gründen seine Zustimmung zu dent E ea S Midhat Paschas verweigert und auf die Entscheidung des Sultans provozirt hat.

Numänien. Bukarest, 21. November. - (A. Z.) Auch der Senat hat heute dem Fürsten Karl seine Thron- adresse dur eine Deputation überreicht, welhe von dem Metropoliten als Senats-Präsidenten geführt wurde. Die Adresse lautet übersetzt:

„Hoheit! Indem der Senat dem Rufe der Regierung Deiner Hoheit gefolgt ift und si beeilte, sih um den Thron zu versammeln, erfüllt es uns mit lebhafter Genugthuung zu hören, daß uusere aus- wärtigen Beziehungen die günstigsten find. Der Senat erkennt mit Dank, daß die - Regicrung Deiner Hoheit, im Angesicht der ernen Greignisse, wel: si< rings um uns abspielen, beharrli< ihre neutrale Stellung aufre<terhalten Hat, in Ucbereinstimmung mit dem Willen des Landes, welcher ih dur die Stimme der nationalen Vertretung kundgegeben. Die

eutralität. ist in den Traditionen dieses Landes. Im Angesicht der Gefahr haben die Rumänen ihre Uneinigkeit vergessen und [haaren fi wie ein Mann um den Thron des Landes. Der Senat hat das Vertrauen, daß dur die Vaterlandéliebde der Söhne Rumä- niens und dur< den Schutz der hohen garantirenten Mächte unscre Rehte und unser Territorium respektirt und unan-

getastet bleiben werden. Sei überzeugt, Allerhö<bster Herr. daß die rumänis<he Nation ihre Pflicht zu erfüllen wissen und \si< würdig zeigen wird der politishen Stellung, welche ibr dur< den Vertrag von Paris gegeben wurde, der unsere altca Recte anerkannte. Die Einberufung der geseßgebenden Körper unter den gegenwärtigen Umständen wird den natürlihen Erfolg haken, daß, in allen politis<hen Akten, welbe die Umstände bedingen, die Regierung Deiner Hoheit Kraft in d:r Mitwirkung der gese; gebenden Körper finden wird. Da dec Senat die Wichtigkeit der Gesetzcs- vorlagen, die in der Thronrede Deiner Hoheit angekündigt werden, würdigt, so wird er denselben die ernfteste Aufmerkjamkeit zuwenden, dieselben mit Ueberlegung prüfen und keine Zeit verlieren, um die öfonomiscen und administrativen Interessen des Landes zu wahren. Der Senat erfüllt au< seine Pflicht, indem er seinc Gefühle tiefster Ergebenheit und Ehrfurcht ausdrü>ät. Es l.be Deine Hoheit! Es lebe Ihre Hoheit die Fürstin! Es lebe Kumänien!“

Der Fürst Karl antwortete:

„Allerheiligster Vater! Meine Herren Senatoren! Vor Allein danke Ih dem Senat für die Gefühle der Ergebenheit, welche der- selbe der Fürstin und Mir ausfpri<ht. Noch niemals haben ih die gesetzgebenden Körper in einem crnsteren Augenbli>e versammelt. Ich habe no< das volle Vertrauen, daß die vollständige Harmonie zwischen denselben und Meiner Regicrung, sowie unjere korrekte Haltung, welce von Europa gebilligt wird, uns helfen werden, aus diesen Schwierigkeiten herauszukommen. Mit vollster Genugthuung empfange Ich die Versicherung des Senats, daß derselbe im Einver- ständniz mit Meiner Regierung an allen Aft.n mitwirken wird, welche die nationale Vertretung für gut finden wird um an unserer nationalen Politik festzuhalten, welde si< auf die Achtung vor der Integrität und vor den Rechten des Landes stüßt. Secien Sie sier, daß Ich stets da sein werde, wo es die Interessen der Nation erheischen!“

Galaß, 20. November. Man schreibt der „Pol. Korr.“ von hier:

Seit dem 18. d. M. hat die längs der Donau aufgestellte rumänische Armee eine allgemeine Bewegung in der Richtung gegen die rufsishe Grenze vollzogen. Selbst die in der kleinen Wallachei dis- lozirte Division hat Befehl bekommen, na< Jassy. zu marsciren Der Kriegs-Minister rüstet na wie vor mit Aufgebot aller Kräfte. Von den im Auslande gekauften 70,000 Gewehren sind bereits 40,000 Stü> über Rußland in Jassy eingelangt. Dieselben sollen unter den Bataillonen der Territorialarmee vertheilt werden. Die Bespannung der Artillerie ift komplet vorhanden. In den leßten Tagen hat man 1800 Pferde zur Kompletirung der Kavallerie ange- kauft. Die Laffettirung von 118 Geschützen wird betrieben. Zerleg- bare Holzbara@en werden hier und in Krajowa gebaut und mit der Anfertigung von Winterkleidern find in allen Werkftätten des Aerars tausende von Händen no< immer beschäftigt. Proviant ist für cine Armee von 90,009 Mann für vier Monate vorhanden.

Nußlaud und Polen. St. Petersburg, 28. Nove- ber. (St. Pet. Herold.) Die Abreise Sr. Kaiserlichen Hoheit des Ober-Kommandirenden ist aufs Neue verschoben worden. Die für die Corps der aktiven Süd- Armee ernannten Sta bs-Chefs haben si<h nah den „St. Pet. Wed.“ schon größtentheils an ihre Bestimmungsorte, die Hauptpunkte der Truppenkonzentration, begeben, als nah Kijew, Kamenez-Podolsk und Odessa.

Kischeneff, 24. November. Die „Pol. Korr.“ meldet von hier: Der Aufmarsch der Armee ist im vollen Zuge. Von den se<s Armee-Corps befinden sih bereits vier in voll- ständiger Aufmarschdislozirung. Dieselben haben eine solche Ausstellung, daß sie vom Pruth bis Akkerman in einem Halh- kreise sih befinden. . Die Avantgarde besteht aus drei Di- visionen des siebenten und einer Division des neunten Amee- Corps. Gleih na<h Ankunft des Oberst - Kommandirenden werden jene Stabsoffiziere nominirt werden, welche den ru- mänischen Divisions-Kommandanten zugetheilt werden sollen. Wie es heißt, wird zum rumänischen Vertreter im russischen Hauptquartiere General Floresco ernannt werten. Die vor ungefähr 15 Jahren aufgelösten Azowschen Kosa>en haben das Anerbieten gestellt, no< ein Freiwilligen-Regiment auszurüsten, was auch von der Regierung angenommen worden ist. Es verlautet mit Bestimmtheit, daß die Mobilisirung der drei übrigen Militärbezirke im .europäishen Rußland gleich- falls bevorstehe. Der darauf bezügliche Kaiserliche Uïas foll Anfangs Dezember erscheinen. Der Großfürst-Ober-Komman- dant wird hier am 2. Dezember erwartet und foll schon an 6. Dezember die Jnspizirung sämmtliher Truppen an der Grenze beginnen. Großfürst Konstantin Nikolajewitsh wird zur Besichtigung der Befestigungen in Nikolajeff erwartet. Von da wird er. sich na< Eupatoria, Fnkerman, Sebastopol, Berd- jansf, Kertsch-Fenikale und Sudak begeben. Es ist die Rede davon, daß der Großfürst-Admiral den Oberbefehl über die Flotte in Schwarzen Meere übernehmen und sih während des bevorstchenden Krieges im Süden aufhalten werde.

Amerika. New-York, 29. November. (W. T. B.) Die öffentlihe Ruhe in Südktarolina ist bis jeßt zwar nicht gestört, indeß sind die zur Legislative gewählten demoftra- tishen Abgeordneten mit zwei republikanischen Abgeordneten in einem öffenilihen Lokale in Kolumbia zusammengetreten, haben si als legale Legislative konstituirt und verlangen als solche anerkannt zu werden.} :

Der Befehl des Präsidenten an den Kriegs- Minister lautet nah den „Times“: „Sir . Mr. Chani- berlain ist jeßt Gouverneur von Süd-Carolina ohne Zweifel und bleibt es, bis der neue Gouverneur geseßlih proklamirt worden. Der Regierung ist Hülfe mit den Vereinigten Staaten- Truppen abverlangt worden, um die republikanische Regierung in jenem Staate gegen einen die Staatsbehörden zu mächtigen Widerstand Ui Sie sind angewiejen, Gouver- neur Chamberlain gegen Geroaltthaten zu unterstüßen, bis Sie andere Befehle von mir empfangen. Grant, Präsident.“

Der „Times“ wird unterm 26. d. M. aus Bhila- delphia telegraphirt: „Mr. Hendri>s und Mr. Tilden aben mit andern demokratishen Führern in New-York Kon- erenzen gehalten. Das Resultat derselben scheint die An- nahme zu sein, daß die drei Südstaaten ihre Stimnen für Hayes abgegeben haben, aber daß der Kongreß dieselben als betrügerishe verwerfen werde. Die demokratischen Führer bauen demnach auf die demokratische Majorität im Repräjen- tantenhause für die Herbeiführung der Jnstallirung von Mr. Tilden. Es hat sih eine sehr wichtige neue Phase in der Streitfrage entwicelt. Oregon wählte drei republikanishe Wahlmänner, von denen einer, Namens Watt, unwählbar is, weil er das Amt eines Postmeisters bekleidet. Gouverneur Grove, ein Demokrat, weigert fich, Watts auf Grund seiner Unwählbarkeit ein Certifikat auszu- stellen, will aber eins Coghtan, dem demokratishen Wahlmann mit der größten Stimmenzahl, ausstellen. Dieses Verfahren iebt, wenn es aufre<ht erhalten wird, Mr. Tilden das er- orderliche fehlende Votum. Die Republikaner wollen beim höchsten Gerichtshof von Oregon einen Ci (iujunc- tion) erwirken. Die Mitglieder des republikanishen Aus- schusses, welche die Stimmenzählung in Luifiana überwa@cn,