1876 / 284 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

barkeit aus\{ließen. Die Konmission hat diese Be- stimmung gestrichen, weil, wie die Vertheidiger der Kommissions- beschlüsse, die Abgg. Beer (Oldenburg), Dr. Völk und der Referent Abg. Dr. E otarze geltend mad ten, diese Umstände schon in der Ee zur Berücksichtigung kommen und Mißverständnissen von Seiten der Geschworenen durch die Rechtsbelehrung zur Genüge vorgebeugt werden könne. Die Abgg. Struckmaun (Diepholz), Miquel und der Bundes- Tommissar Geh. Ober - Regierungs - Rath Hanauer befür- worteten die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, weil die Erfahrung gezeigt habe, daß in den hier fraglichen Fällen

äufig Mißverständnisse vorkommen, welche durch Spéeziali- S der Frage; wie sie der Entwurf vorschlage, beseitigt würden. Mit der allgemeinen Schuldfrage würden die Schwierigkeiten niht gelöst, sondern nur verdeckt und die Ge- fahr einer unrichtigen Beurtheilung nicht beseitigt, sondern erhöht. Der Paragraph wurde unverändert rah den Kom- missionsbeshlüssen angenommen. $ 254 a, welchen die Kom- mission neu eingefügt, bestimmt die eventuelle Stellung der Nebenfrage nach den mildernden Umständen. Der Bundesraths- Bevollmächtigte Königlich württembergischer Justiz-Minister von Mittnacht erblickte in d-n OIENGUTLMY, AURNDGT Umständen nur Thatumstände, welheauf die Schuldfrage selbst, insbesondere den Thatbestand des beigemessenen Delifts, irgend eine Be- iehung nicht haben und lediglih die Strafzumessung betref- Fn, nas zur Kompetenz der Geschworenen nicht geren. Nachdem noch der Abg. Reichensperger (Olpe) die Kommissions- vorlage befürwortet hatte, wurde dieselbe unverändert ange- nommen. $8. 257 handelt von der Rechtsbelehrung der Ge- s{worenen durch den Präsidenten. Die Kommission hat beschlossen, daz auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Vertheidigers bestimmt bezeihnete Sätze der Rechtsbelehrung \{chrif}tlich ju fassen, den Geschworenen zu verlesen und dem Protokolle beizufügen sind. Der Bundes- kommissar Geheimer Ober-Regierungs-Rath Hanauer betonte, daß mit einer derartigen Bestimmung den Geshworeneninstituten ein E A niß ausgestellt werde, indem man ihnen unter- stelle, daß sie sich unter dem Einflusse der Belehrung durch einen Rechtsverständigen befunden. Es fehle an einer Garantie, daß dieselben der Rechtsbelehrung Folge gegeben haben, weil sie ihren Wahrspruch niht motivirten. Endlich sei zu befürchten, daß der Präsident seine Rechtsbelehrung auf generelle Säße einshränken werde, statt in das Detail einzugehen. Nach einem Vortrage des Abg. Neichensperger (Olpe) und des Referenten Abo. Dr. v. Schwarze wurden $. 257 und der gleichzeitig zur Diskus- sion gestellte $. 301 b. unverändert nah den Kommissions- beshlüssen angenommen. Jn $. 272 a. hat die Kommission eine Bestimmung aufgenommen für den Fall, daß das Gericht einstimmig der Ansicht ist, daß die Geschworenen sich in der Hauptsache zum Nachtheile des Angeklagten geirrt haben. Der Bundeskommissar Geh. Justiz-Rath Oehlschläger hob hervor, daß dadurch dem Gerichtshof die moralische Verantwortlichkeit für den Schuldspruch der Geschworenen auferlegt, daß die Auto- rität der Geshworenen dadurch beeinträchtigt werde und daß die Bestimmung inkonsequent sei, weil sie bei der zweiten Ver- handlung nit zur Anwendung komme, worin ihm der Abg. Thilo beistimmte. Die Abgg. Reichensperger t Und Dr. Hänel vertraten die Kommissionsbeschlüsse, welche bei Schluß des Blattes zur Annahme gelangten.

_— Zu den. parlamentarischen Soiréecn bei ‘dem Reichskanzler und der Fürstin von Bismarck sind Einladungen für die Sonnabende vom 2. bis 16. Dezember ergangen.

In der Sizung der Petitions-Kommission des Deutschen Reichstags vom 29, v. M. gab der Kommissarius des Bundesraths, Geheimer Regierungs-Rath Huber, bei Be- rathung der T En für und gegen die Aufrechterhaltung der Eisenzölle im Wesentlichen folgende Erklärung ab:

Die Reichsregierung werde eine E zur Hinaus-

schiebung des Termins für den Weg ergreifen. Die Köni e

all der Eisenzölle nit

_Di | preußische Regierung würde eine solche Znitiative gleihfalls niht ergreifen und nach einem etwa von anderer Seite gestellten Antrag auf Sistirung des Geseßes vom 7, Juli 1873 nah Ueberzeugung des Bundeskommissars nicht zustimmen. ö

Auch von irgend einer andern Bundesregierung sei ein Antrag auf Hinausschiebung des Termins für den Wegfall der Eisenzölle bis jeßt nicht gestellt. Mit Rücksicht auf die {hon sehr vorgerückte Zeit und die Wichtigkeit der Sache sei

“mit Wahrscheinlichkeit A e pr 20 daß ein solher Antrag eingekommen wäre, wenn er überhaupt beabsichtigt sein würde.

Ueber die Petitionen für und gegen. die Eisenzölle, welche dem Bundesrath vorliegen, sei ein Beschluß noch nicht gefaßt. Der Bundeskommissar glaube aber, daß bei der angegebenen Sachlage die Entscheidung des Bundesrathes nicht zweifel- haft ist. Der von der preußischen Regierung beim Bun- desrath eingebrahte Geseßentwurf, betreffend die Er-

FOens von Ausgleihungsabgaben bei der Einfuhr aus- ändisher Waaren habe den Zweck, auf eine Beseiti- gung von Zoll: und Steuereinrihtungen anderer Staaten, welche die einheimishe Jndustrie benachtheiligen, hin- zuwirfen. Der Entwurf beabsichtige keineswegs die Eisenzölle wieder herzustellen, der Kommissar glaube vielmehr, daß, wenn der erwähnte Geseßentwurf die Vie die d sämmtlicher geseßgebender Faktoren nicht erhalten sollte, die Stellung der Bundesregierungen gegenüber den Anträgen auf Sistirung des Geseßes von 1873 dadur nicht alterirt werden würde.

Ueber die Verpflichtung der Staatsbeamten due Za lung von Kommuüunalsteuern mit Einschluß der ür die Quartierleistung eingeführten Abgaben, ist nah einem Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte vom 14. Oktober 1876 der Recht s- weg zulässig.

___— Das hiesige Stadt- sowie das Kammergericht hatten in einer Unter’uhung gegen einen sogenannten Rückaufs- CE Eee , welhem_ von einem Andern für ein Darlehn

obilien in der Form des Kaufes und Rückkaufes verpfändet worden waren, und der diese Sachen so- dann für sich verkauft hatte, denselben wegen Unter- shla gun L auf Grund des $8. 246 des Strafgeseßbuchs ver- urtheilt. Die gegen das Urtheil des Kammergerichts einge- legte Nichtigkeitsbeshwerde des Angeklagten ist vom Ober- Tribunal in der Sißung vom 10- November d. J. zurück- I worden. Das Ober-Tribunal hat si somit der recht- ihen Auffassung der Vorinstanzen angeschlossen, daß ein in der Form eines Kauf- und Rückaufgeschäfts eingegangenes

Darlehns- und dgeshäft im Sinne des Strafgeseßbuchs dem Gläubiger telar E nin an den Plandiachen gewähre.

Die bei der anterie, den Jägern, Schüßen x. der Armee eingeführten üßen-Ab eigen für das Schießen mit dem Gewehr werden auch bei den atrosen- und Werft- Divisionen der Mar ine eingeführt. Ferner ist den Geschüßz- führern für gutes Schießen mit dem Geschüß ein Schüßen- SAOGA, bestehend aus einer rothwollenen Borte, gewährt worden.

Stettin, 30. November. Jn der heutigen dritten Sißung des rovinzial-Landtages wurde zunächst eine Reihe von echnungssachen, welche sih auf einzelne Jnstitute des Pro-

vinzialverbandes beziehen, erledigt. Sodann genehmigte der Landtag einige Reglements über die Verwaltung verschiedener dieser Institute, billigte auch die vom Provinzialaus\shus}se be- \{hlossene Pensionirung des Direktors Lenz aus der Landarmen- Anstalt zu Neustettin. Abgelehnt wurde der Antrag des Kreises Schlawe auf Bewilligung einer Beihülfe zum Bau der Kreis- chaussee von Schlawe nah Cannin und das Gesuch des Seiden- bauvereins für die Provinz Pommern auf n PUO einer Unterstüßung von jährlih 1200 4 Dagegen beschloß man, dem deutschen Sislhereßiéreine die Kosten für die geschehene Ausseßzung junger Lachse in pommersche Flüsse zu erstatten und dem gedachten Vereine als Mitglied beizutreten. Das vom Provinzialausshusse ausgearbeitete Reglement über die dienstlichen Verhältnisse der Provinzialbeamten wurde unver- ändert angenommen. j

Breslau, 30. November. Der Provinzial-Land- tag der Provinz Schlesien ist am 29. d. M. von dem stellvertretenden Königlichen Landtags - Kommissarius Regierungs-Vize-Präsidenten Junker von Ober-Conreid mit folgender Ansprache eröffnet worden:

Meine hochgeehrten Herren Mitglieder des Provinzial-Landtags!

Se. Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst mittelst Allerhöchster Ordre vom 8. d. M., die Einberufung des Provinzial- Landtags der Provinz S{hlesien zu befehlen geruht, und haben die Gnade gehabt, mich zum Stellvertreter des abwesenden Herrn Ober- Fei lenten der Provinz, Grafen von Arnim-Boigenburg, in seiner Sigenschaft als Königlicher Kommissarius bei dem Provinzial-Land- tage zu ernennen. Jn Folge dieses Allerhöchsten Austrages habe ih die Chre, bei Ihnen zu erscheinen, um gegenwärtig die Eröffnung des einberufenen Landtags zu vollziehen, und Ihnen auch fernerhin bei Ihren Arbeiten von staatlicher Seite förderlich zu sein.

Es ist das zweite Mal, meine hochgeehrte Deren daß Sie in diesem Jahre, nachdem Sie bereits unter dem langjährig erprobten Vorsiße eines Durchlauchtigen Herrn dieser Provinz getagt hatten, nun neuerdings zusammentreten. Der erfolgte Austritt eines hoch- anerkannten Mannes Ihrer Wahl aus der Stellung des Landeshaupt- manns und die dadurch nothwendig gewordene Vollziehung einer Neuwahl ist ein wihtiger Grund für Ihren wiederholten Zusammen- tritt geworden. Wenn mit Ihnen, meine ho{gechrten Herren, die Staatsregierung nur mit Bedauern den Austritt des so vielfach um die Provinz verdienten seitherigen Herrn Landeshauptmanns aus dieser Stellung hat wahrnehmen müssen, so knüpft si daran nit nur die erfreulihe Wahrnehmung, daß doch seine bewährte Kraft der Pro- vinz nicht verloren gegangen , sondern derselben für einen ander- weiten Wirkungskreis von weittragender Bedeutung erhalten ge- blieben ist, sondern es knüpft sih daran auch die sichere Zuversicht, daß es Ihnen ohne Zweifel gelingen wird, bei der vorzunehmenden Neuwahl zu dem wichtigen eal des Landeshauptmanns füx unsere nach allen Richtungen reich- erblühte Provinz den mit diesem Berufe so DNOO verknüpften Interessen in jeder Beziehung voll Rechnung zu tragen.

Dem Provinzial-Landtage neue Geseße von provinzieller Be- deutung jeßt vorzulegen, hat fsih nit als nothwendig ergeben. Es wird aber die wichtige Aufgabe für Ihr gegenwärtiges ferneres Wirken hervortreten, das Leben der provinziellen Kommunalverwaltung in ihrem geseßlih erweiterten Bereiche fort zu entwickeln, dasselb: durch normative Bestimmungen saclicher wie persönlicher Art in verschie- dener Richtung zu gestalten und zu festigen; und so der Selbstver- wartung mit der festeren Basis die Möglichkeit reicher Entfaltung zu sichern.

Es sind wesentli die {hon auf dem lekten Landtage in grund- legender Weise behandelten Zweige Ihrer Thätigkeit, darunter von hervorragender Wichtigkeit: die Organisation des der Provinzial - verwaltung zugefallenen Chaussee- und Wegebauwesens, und, neben anderen Zweigen materieller Fürsorge, auch die hohen Interessen des Kunstlebens in dieser so reih gesegneten Provinz, welche Sie jeßt weiter beschäftigen werden. Und Sie werden, meine hochgeehrten

erren, da gegenwärtig zum ersten Male der Provinzial-Landtag ih auf die von dem Provinzial-Ausshusse Ihnea vorzulegenden Vor- arbeiten stüßen wird, mit Genugthuung wahrnchmen, mit welcher außerordentlichen Umsicht und Sorgfalt, mit welchem ein:chenden Eifer dieselben in wiederholten Aus\hußsißzungen unter der erfolg- reichen Führung des so lange bewährten Herrn Vorsitzenden ge- staltet worden sind, um Ihnen als Grundlagen für Ihre weiteren Berathungen und Beschlüsse zu dienen.

Wenn ih die Ehre und Freude hatte, in solchen Sitzungen diese Ueberzeugung mit ganz besonderer Anerkennung zu gewinnen, so weiß ih gegenwärtig in vollstem Maße die hobe Ehre zu empfinden, welche mir durch den Allerhöchsten gnädigen Befehl geworden ift, zu Ihnen, meine hochgeehrten Herren, in Ihren vollen Provinzial-Landtag hin- zutreten. Ist mir die Obliegenheit auferlegt, in Abwesenheit des fo hochverehrten Herrn Ober-Präsidenten der Provinz stellvertretend die Funktionen des Königlichen Landtagskommissarius wahrzunehmen, so bitte ich, die Versicherung entgegenzunebmen , daß ih bei meiner Aufgabe, Ihren Arbeiten förderlich zu sein, gerne mit doppeltem Eifer aufwiegen will, was mir bei meiner Neuheit in den Verhältnissen der Provinz entgeht, und daß ih mich bemühen werde, der Königlihen Gnade und Ihrem Vertrauen, meine hocgeehr en Herren, zu entsprechen, welches leßtere mir voll zu gewähren ih hierdurch bitte. Gott gebe Ihren Arbeiten Seinen reichllen Segen! Í

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ih hiermit den Landtag der Provinz Schlesien für eröffnet.

_Bayern. München, W. November. Mehrere Pro- fessoren der theologishen Fakultät der hiesigen Uni- versität, welche Mitglieder deskatholischen Kasino und gleid- zeitig auch der „Concordia“ sind, werden, wie die „Allg. Zig.“ vernimmt, aus dem leßteren Verein austreten, und zwar hauptsählih deshalb, weil derselbe als politisher Verein auf- tritt. Nach Versicherung eines Lokalblattes stände für das nächste Jahr in München eine Erhöhung der Gemeindeumlage (von 70 Proz. u mindestens 100 Proz. der Staatssteuern in Aussicht. Es handelt sich indessen, wie der „Allg. Ztg.“ mitgetheilt wird, vorerst nur um den Entw urf des Ge- meindebudgets, und bis über dasselbe eine Vereinbarung zwischen den beiden Gemeindekollegien erzielt ist, werde die drohende Erhöhung voraussichtlich a: es wesentlich ver- mindert werden. Wie im vorigen Sommer in Starnberg, so wird nun auch in Weilheim ein eigenes protestanti shes Bethaus erbaut werden, und if für dasselbe eine

ung Antrages des Abg. Frhrn. v. Rabenau, die urchführung des Art. V1!. der Reichsverfassung, das Eisen- bahnwesen betreffend. Der Ausshuß hatte, wie bereits ge- meldet, beantragt, den drei Beschlüssen der Zweiten Kammer, als gegenwärtig der Grundlage entbehrend, nicht beizutreten, sih vielmehr mit der Regierungserklärung vorerst zu begnügen. Nach längerer Debatte wurde sließlich der Antrag des Aus- schusses einstimmig angenommen. _— 29. November. Von Seiten des Ministeriums des Jnnern ist der Zweiten Kammer der Stände unterm 18. d. Mts. der bereits angekündigte Geseßentwurf in Betreff des Schuß es der in fremde Pflege Cnc kleinen Kinder nebst Motiven zugegangen. Gutem Vernehmen nah, schreibt die „Darmst. Z.“, ist der auf den 5. Dezember in Aussicht ge- nommen gewesene Zusammentritt der Landessynode um zwei Tage, also auf den 7. k. Mts. verschoben worden, da der Dru des von dem Abg. Wernher erstatteten Berichtes über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Central- Kirchenfonds für die Jahre 1877 bis 1879 längere Zeit in Anspruch nimmt und den Mitgliedern der Synode die nöthige Zeit zu dessen Studium gelassen werden u

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 29. November. (Dr. F.) Seit Anfang dieser Woche ist der Rehnungs- aus\chuß des Landtags hierselbst versammelt, um in ver- fassungsmäßig Verialéterie Weise die Rechnungen des S r S zu prüfen, eine Aufgabe, die ihn bis über die Mitte des Dezember hinaus beschäftigen wird. Jn dem leßten Drittel des Januar oder Anfang Februar findet die Eröffnung der ordentlichen Session des neugewählten Landtags statt.

Sachsen : Altenburg. Altenburg, W. November. (Dr. J.) Der Landtag des Herzogthums, welcher seit dem 7. April d. J. vertagt gewesen ist, is für den 5. Dezember zur Fortseßung seiner Berathungen wieder einberufen worden. Unter den Gegenständen, welche demselben vorgelegt werden sollen, befindet sich namentlich eine neue Schul gemeinde- ordnung. Außerdem wird sich der Landtag auch mit der Genehmigung des zwischen den meisten thüringishen Staaten abgeschlossenen Vertrages wegen Einrichtung gemeinsamer Strafanstalten zu beschästigen haben. Dieselben sollen theils in Gräfentonna, theils in Maßfeld, theils in Jhters- hausen eingerihtet werden.

Hessen 09 Sibung trat die Erste Kammer derStände in die D

Oesterreich-Ungarn. Wien, 30. November. (W. T. B.) Graf Andrassy hat sih heute von hier nah Pest begeben, wo er bis Weihnachten zu verweilen gedenkt.

—_ O L D Nach einer Regierungsvorlage, welche demnächst Seitens des Handels-Ministers bevorsteht, soll die Frage des Betriebsdefizits bei den Eisenbahnen in der Weise geregelt werden, daß die Regierung die Er- gänzung aus Staatsmitteln zugesteht, sich dabei jedoch das Recht vorbehält, unbeschadet der Rechte der Aktionäre den Be- trieb in eigene Regie zu übernehmen.

1. Dezember. (W. T. B.) Graf Andrassy und der hiesige französische Botschafter haben gestern im auswärtigen Amte die Konvention, betreffend die Verl än- gerung des österreihisch-französishen Handelsver- trags auf 6 Monate, unterzeichnet. Derselbe bleibt demnach noch bis zum 1. Juli 1877 in Kraft.

Innsbruck, 27. November. Wie bekannt wurde in den leßten Tagen die südtirolische Studentenverbindung „Söcietà degli studenti e- candidati trentini“ bebördlich aufgelöst. Dem vom hiesigen Bürgermeister Dr. Tschurtschenthaler ausgefer- tigten Auflösungsdekrete is zu entnehmen, daß die besagte Verbindung sich der Statutenüberschreitung shuldig machte und Politik trieb, troßdem ihr bereits im Jahre 1872 eine diesbezüg- lihe Verwarnung und ein strenger Berweis ertheilt worden war. Seither haben Mitglieder dieses Vereines in dieser Eigenschaft eine politische Demonstration in Scene geseßt, indem sie eine Huldigungsadresse an einen durreisenden fremden Prinzen (Kronprinz Humbert von Ftalien) absendeten. Die aus Anlaß dieser Demonstration eingeleitete Untersuchung hat nun er- geben, „daß der Verein auch in diesem Jahre neuerdings den Boden der Politik betreten habe, indem er in politischer Rich- tung notorisch verdächtige Persönlichkeiten des Jn- wie Aus- landes zu Ehrenmitgliedern ernannt und in den betreffenden Zuschristen scine Sympathien zu ihren politischen Meinungen und Absichten kundgegeben hat.“ Mit Rücicht auf diese Ergebnisse wurde der Verein aufgelöst.

Pest, 30. November. (W. T. B.) Ju der heutigen Konferenz der liberalen Partei erklärte Minister- Präsident Tisza auf eine in der Bankfrage an ihn gerichtete Jnterpellation, seit dem 11. Mai, beziehungsweise dem 4. Oktober J., sei nihts geschehen, was die Situation zwischen den beiderseitigen Regierungen ge- ändert hätte. Nah dem, was zwischen den bei- den Regierungen geschehen, sei die ungarische Negierung berehtigt gewesen, bezüglich der Banksrage Erklärungen abzu- geben, in Folge deren die gesammten Ausgleichsfragen nicht juristish, aber politis dergestalt zusammenhingen, daß sie nur zusammen der Sanktion unterbreitet werden nten An diesen Erklärungen halte die Regierung aue heute noh fest. Die Regierung werde sich s unzweifelhafte Beweise zu ver- schaffen bestrebt sein, ob die österreichishe Regierung auf der von ihm dem Minister-Präsidenten am 11. Mai und 4. Oktober gekennzeichneten Basis stehe oder niht und je nah der von ihr gewonnenen Ueberzeugung weiter vorgehen. Die Konferenz nahm diese Erklärung sehr beifällig auf und war damit einverstanden, daß die Jnterpellation in der morgenden Sizung des Unterhauses eingebracht werde. Tisza bemerkte darauf, er werde bei Beantwortung der Jnterpellation noch

manches hinfügen können, was das Gewicht seiner heutigen Erklärung erhöhen werde.

__ Schweiz. Genf. (N. Zürch. Ztg.) Die Nachwahlen in den Großen Rath sind, da sih die Jndependenten von denselben ferngehalten und auch die ihnen angebotenen Kan- didaturen ausgeschlagen, ganz im Sinne der Nadikalen ausgefallen. Unter den Gewählten befindet sich auch Hr. Grosselin, Maire von Carouge und ehmaliger Chef der Znter- nationalen, der im ersten Wahlgange durchgefallen war.

_ Niederlande. Amsterdam, 25. November. (Leipz. Ztg.) Die Königin wird, Mittheilungen zufolge die im Haag ein-

Sammlung freiwilliger Gaben in allen protestantischen Kirchen des Landes bewilligt worden. 9 Y

etroffen, noch bis über die Hälfte des nächsten Monats in Frunkreit verweilen und sodann nach dem Haag zurück-=

. Darmstadt, 28. November. Jn ihrer heutigen

fehren. Die Zweite Kammer der. Generalstaaten . hat die B bex den wichtigen Selehentwurf für

Regelung des Münzwesens in den Niederlanden beendigt. Sie hatte die Berathung am 22. d. eröffnet und schon gestern fällte sie ihre Entscheidung. Nach der Tore jollen außer den bereits eingeführten Zehngulden-Goldstücen auch Fünf- ulden-Goldstüce als Währungsmünze eingeführt werden. Auf Antraa des Hrn. Schimmelpenninck wurde jedoch mit 37 gegen 25 Stimmen die Zustimmung zur Prägung von Fünfgulden- Goldstücken verweigert. Die in der Vorlage als provi- fori (bis zu weiterer geseßlicher Anordnung) vorgeschlagene - Beibehaltung der vorhandenen silbernen Währungsmünzen, mit Ermächtigung der Regierung, falls die Wechselcourje über- mäßig steigen, einen Theil der Silbermünzen in Barren um- s{hmelzen und verkaufen zu lassen, um dafür Gold zur Aus- prägung anzukaufen, wurde dagegen ungeändert genehmigt. Ein Antrag des Hrn. Bredius, aus der Reihe der silbernen Währungsmünzen die ¿-Guldenstücke zu streichen, drang nicht dur. Ein Antrag des Hrn. Schimmelpenninck, daß der Re- gierung, welche nach der Vorlage zwar vorhandene Silber- münzen entmünzen, aber Silber fortan niht ausprägen darf, die Befugniß zur Ausprägung von Silber gelassen werden solle, wurde mit 34 gegen 27 Stimmen abgelehnt. Die von dem Finanz-Minister vorgeschlagene Ceehuns der Kupfer- münzen durch Bronzemünzen wurde genehmigt. Schließlich erfolgte die Annahme des Ganzen des Entwurfs, wie er aus den Verhandlungen hervorgegangen, mit 37 gegen 25 Stimmen. L :

Haag, 30. November. (W. T. B.) Jn der Zweiten Kammer erklärte heute in der Generaldebatte über das Budget, bei welher die Verwaltung der Kolonien die meisten Angriffe erfuhr, das Ministerium, es sei so- wohl darüber, daß das Ackerbaugeseß für Niederlän- dish-Jndien ausgeführt werde, wie au darüber, daß der Betrieb der Kaffeekultur durch die Regierung bei- behalten werde, in allen seinen Mitgliedern vollständig ein- verstanden.

Großbritannien und Jrland. London, 29. November. (Engl. Korr.) Die Königin Ba! gestern um 1 Uhr eine Geheimrathssißung, bei welcher der Herzog von Richmond und Gordon, der Marquis of Hertford, Lord Derby und der Minister des Jnnern gegenwärtig waren. Lord Blackburn, Sir Henry C. Montgomery, Sir George Bramwell, Sir Ba- liol Brott und“ Sir Richard Amphlett wurden als neue Mitglieder des Geheimrathes eingeführt und vereidigt. Der türkische Botschafter Musurus Pascha über- reite der Königin sein neues Beglaubigungsschreiben, Der \{chwedishe Gesandte Baron Hochschild übergab fein Abberufungsschreidven. Die „London Gazette“ bringt die amtlihe Ernennung dcs Herzogs von Marlborough zum Vize-König von FJrländ. Die Staatseinnahmen vom 1. April 1876 bis zum 25. November betrugen: 46,567,687 Pfd. Sterl. (gegen 46,533,372 Pfd. Sterl. im Vorjahre), die Ausgaben: 49,443,067 Pfd. Sterl. (gegen 49,231,191 Pfd. Sterl. im Vorjahre), die Bilanz am 25.: 2,140,233 Psd. Sterl. (gegen - 2,662,785 im Vorjahre). Mr. Göschen, von feiner Neise nah Aegypten zurückgekehrt, er- stattete einer zahlreihen Versammlung von Besißern ägyptischer Fonds Bericht über seine Sendung. Ausführlich besprah derselbe P Verhandlungen mit dem Khedive, und theilte mit, daß der Haupttheil der Daira oder Privat- schulden. des Khedive von denjenigen des Staates getrennt werden sollte. Obgleih noch kein festes Abkommen getroffen, war doch vorgeschlagen, daß hinsichtlich der Daira-Schuld von 1870 und der laufenden Daira-Schuld, die Daira-Güter in die Hände von Mandataren gelegt werden sollten, um voñ ihnen für Rechnung der Gläubiger verwaltet zu werden. Die Anleihen von 1864, 66 und 67 sollten zu 7 Proz. verzinst werden, aber zu 80 statt 100 Proz. V werden. Dann sei die Ausgabe von 17,000,000 Pfd. Sterl. 5prozentige Bonds beabsichtigt, welche gleih 2/5 der Anleihen von 1862, 68 und 73 waren, und den N der Leßteren als Theilersaß angeboten werden solle, während die übrigen */; der Anleihen zu der allgemeinen Schuld geschlagen werden, und zu 7 Proz. ver- zinsbar, so wie in 65 Jahren einlösbar sein sollten. Sicher- heit für jene Anleihe sollten die ägyptischen Eisenbahnen, der Hafen von Alexandria und die Landrente gewähren. Die Eisenbahnen sollten durch einen Verwaltungsrath von Euro- päern unter Vorsiß eines Engländers verwaltet werden. Die allgemeinen Einkünste und die Ordnung der Schuld würden gleihfsals unter Aufficht einer besonderen Behörde, an der zwei Europäer Theil zu nehmen hätten zu stellen sein. Zusammen mit diesen Maßregeln jollte eine Anleihe von 2,000,000 Pfd. Sterl. bewerkstelligt werden, vón denen 700,000 Pfd. Sterl. für Verbesserung des Hafens von Alexandria zu verwenden seien, 500,000 Pfd. Sterl. dem Khedive auszuzahlen wären. Eine Darstellung der Finan- zen und Hülfsquellen B gupt ens fügte Mr. Göschen hinzu, um zu zeigen, daß das Land völlig im Stande sei die erwähnten Maßregeln dur{zuführen und daß zugleich dur letztere sowohl die Regierung wie die Steuerzahler Vor- theil ziehen würden. / L

1. Dezember. (W. T. B.) Die Unterzeihnung des english-rumänishen Handelsvertrages hat, wie die „Morning-Post“ meldet, stattgefunden; Fürst Ghika ist gestern nah Bukarest zurückgereist.

Frankreich. Paris, 29. November. Der heute unter “dem Vorsiß des Hrn. Sni gehaltene Ministerrath be- schäftigte sich mit der Entscheidung über die besondere Lage, in der sih das Kabinet augenblicklich befindet. Der Minister des Jnnern hatte vorher eine eingehende Unterredung mit dem Marschall-Präsidenten gepflogen. Dem Vernehmen der „Köln. Ztg.“ nach sind die Minister R A mte zu bleiben, da die Ehre ihneù gebiete, das von ihnen vorbereitete “Dieten erledigen zu lassen. Der „Moniteur“ bestätigt diesen Abend, die Kabinetskrisis sei für den Augenblick beseitigt und das Kabinet entschlossen, troy aller Zwischen- [e über das Budget durch beide Kammern abstimmen zu

assen. Demselben Blatte zufolge is das Dekret von Ducros noch keineswegs in Lyon „außer Kraft geseßt und über diese Angelegenheit auch bis jeßt noch nicht Kabinetsrathe Mae worden. Der Ausfchuß für die Begräbnißvorlage berieth heute über die ihm gestern von dem Conseils - Präsidenten Dufaure Sped Ae vorige - kam aber zu keinem esten Beschlusse; indessen erhellte aus der Berathung daß die Mehrzahl der Mitglieder ein neues Gesetz für überflüssig hält da die bestehende Geseßgebung genüge und, wenn fie na

ihrem wahren Geiste in Anwendung gebracht werde, den Grundsaß der Gewissensfreiheit vollklommen wahre. Die re- publifanische Linke und-die radikale republikanische Union, welche heute in ihrer Versammlung Mittheilungen über diese Berathungen entgegennahmen, machten die Ansichten des Ausschusses zu den ihrigen und beschlossen, gegen jeden nerag, der die Gewissensfreiheit beeinträhtigen könnte, zu timmen.

Nach einer weiteren Korrespondenz der „Köln. Ztg.“ hat die Kommission empfohlen, die Vorlage zu verwerfen und folgenden Antrag anzunehmen: „Jn Anbetracht, daß die Gewissensfreiheit zu den Grundlagen der modernen Ge- sellshaft gehört und als solche die Gleichheit aller Bür er gegenüber dem Tode nach sih zieht, fordert die Kammer die Minister auf, Allen, ohne Unterschied des Bekenntnisses und der religiösen Ansichten, die Ehrenbezeigungen zu erweisen.“ Die Linke möchte diesem Antrage gern zustimmen, aber sie fürchtet die Ds und hat daher heute beschlossen, nichts zu beschließen, sondern nah einem Ausweg ihre Nachforshzungen fortzusegen. Der „Moniteur“ erklärt der Linken heute, das Kabinet stürzen jei leiht, aber eines zu finden, das eine feste Mehrheit haben würde, desto {hwieriger.

Versailles, 30. November. (W. T. B.) Jn der Dep u- tirtenkammer wurde heute die Berathung des Kultus- budgets fortgeseßt. Ein auf die Unterdrückung von Stif- tungen bei den Seminarien abzielender Antrag Albert Foly's wurde abgelehnt, alle von der Budgetkommission für das Budgek“ des Kultus-Ministeriums vorgeshlagenen Herab- minderungen des Kredits wurden genehmigt; ebenfo wurden die Zusaßanträge angenommen, durch welche dem be- züglich der f. g. fictiven Pfarrer bestehenden Mißbrauche gesteuert werden soll.

Italien. Rom, 30. November. (W. T. B.) Der Marquis von Salisbury machte dem Minister des Auswärtigen, Melegari, heute Vormittag 11 Uhr einen längeren Besuch. Eingeführt wurde derselbe durch den eng- lishen Botschafter Lord Paget, der aber der Be- sprehung nicht beiwohnte. Um 5 Uhr wurde der Marquis vom König und hierauf auch vom Kronprinzen in Audienz empfangen. An dem ihm zu Ehren veranstalteten Diner bei dem englishen Botschaster nahwen auch die Minister De- pretis und Melegari, sowie die übrigen hier beglaubigten Botschafter Theil.

Griechenland. Athen, 30. November. (W. T. B.) Der Geseßentwurf der Regierung, betreffend eine neue Steuerauflage Behufs außerordentlicher Maßregeln ist in der Kammer gefallen. Es stimmten 79 Abgeordnete für den Entwurf, 78 dagegen, 2 Abgeordnete enthielten sich der Abstimmung. Kumunduros wird in Folge dessen wahr- scheinlich morgen seine Demission einreichen.

Türkei. Konstantinopel, 28. November. Zur Situa- tion schreibt man der „Pol. Korr.“ : Dietürkische Konstitutionm.t der Geltung für das ganze Reich ist fertig. Die Proklamirung derselben steht unmittelbar bevor. Durch diesen Akt der Pforte soll das Terrain abgegrenzt werden, auf welchem sich die Verhandlungen der bevorstehenden Konferenz bewegen sollen. Jn diplomatischen Kreisen wird diesem Vorgange der Pforte eine Bedeutung beigelegt, welche die ganze Konferenz, wenn nicht gar ihren Zusammentritt, kompromittiren könnte. Man weiß hier, daß General Jgnatieff von St. Petersburg ZJnstruk- tionen erhalten hat, jedwede Berufung der Pforte auf die von ihr zu promulgirende Verfassung vollständig zu ignoriren, dagegen um so energischer auf der Gewährung einer privilegirten Stellung für die drei von slavischen Christen bevölkerten Pro- vinzen zu -bestehen.- Jm Falle einer Weigerung der Pforte, auf die Diskussion dieses russishen Begehrens einzugehen, erahtet man es für wahrscheinlih, daß der russische Bot- schafter ermächtigt ‘ei, die Konferenz als gegenstands- und zweclos anzusehen. j ;

Ein Rundschreiben der Regierung an die Ge- neral-Gouverneure der Provinzen, darunter auch an die von Tripolis und Jemen in Süd-Arabien, ruft denselben, wie dem „W. Fremdenbl.“ gemeldet wird, die schon früher er- lassene Kaiserliche Jrade, mittelst deren der Sklavenhandel im ganzen türkischen Reiche für immer abgeschafft wurde, nohmals in Erinnerung und befiehlt ihnen zugleich, mit aller Strenge darüber zu wachen, daß in den ihnen anvertrauten Provinzen kein Handel mehr mit Menschen, ohne Unterschied des Geschlechtes, getrieben werden soll. A

(W, T. B.) Die Demarkations-Kommissäre haben, nas in Wien eingegangenen Nachrichten, von Alexinaß aus nah Konstantinopel gemeldet, es sei keine Aussicht vor- handen, daß sie ihre Aufgabe vor Mitte Dezember löfen könnten.

Der „Daily News“ wird aus Belgrad, 26. d., tele- graphixt: Die Demarkations- Kommission hat die Linie dur die Distrikte von Knjazewaß, Banja und Deli- grad festgestellt. Die Besaßung von Deligrad wird aus 2 Batgillonen Jnfanterie, einer Schwadron Kavallerie und 2 Batterien bestehen. Die serbischen Vorposten werden dreiviertel Stunden über Deligrad hinaus auf der Straße nah Alexinaß tehen. ; E Wie englischen Blättern gemeldet wird, ist die Demar- kationslinie zwischen den türkischen und montenegri- nischen Truppen folgendermaßen festgestellt worden. Sie beginnt bei Grab in der Landschaft Zubci, wendet sih gegen die von den Kriegführenden eingenommenen Stellungen bei Zaslap, eine halbe Stundeinnerhalbder e Een Grenze und umscließt dann s{leifenförmig die Landschaften Banjani und Rudine. Südlih Goransko durhschreitet die Linie den A geht dann nördlih an den Fluß Tara, über den

ebirgsstock Dormitor und läuft dann parallel mit der Tara bis Kolaschin an die montenegrinishe Grenze. Sie bleibt dann an derselben, die östlichste e der Wassojewitschi um- \{ließend, durhschneidet die Landschaft Kucsi bis Selischte, läuft südli bis* Stijena längs der montenegrinischen Grenze au, edun zu, folgt dem Ufer des Skutari-Sees. bis Sistane und bewegt sich dann jenseits des Passes Suturman längs der montenegrinischen Grenze. E E

Die Sutorina bis Grab und der Distrikt Pera sind für neutral erklärt; Niksiks, Goransko und die Verschanzu ngen im Dugapasse bleiben blokirt. “Die neutrale Zone zwischen den Kriegführenden hat eine: Breite von zwei Kilometern. Die Bli ebbpberncublantirüng der blokirten Pläße bleibt Gegen- stand besonderen Abkommens dwishet den Kriegführenden.

Die „Times“ vom 27. d. besprehen die Reise Lord

Salisbury's sowie die Aussichten der Konferenz und sagen: „Der Verlauf der. Mission Lord Salisbury's hat die Friedens- -

hoffnungen verstärkt. Das Problem, divergirende Anschauungen in Einklang zu bringen und Friedensbedingungen aufzustellen, die von allen Parteien in der Konferenz zu Konstantinopel angenommen werden können, ist nicht unlösbar, wenn es gerade und offen in Angriff genommen wird, und wir hegen das Vertrauen zu Lord Salisbury, daß er, je mehr er die Frage studirt, desto ma auch sich von Voreingenommen- n wie sie das Parteileben in England mit sich ringt, befreien wird, welche fatale Hindernisse inter- nationaler Verständigung sind. Es giebt gewisse Grund- säße, über welche alle Garantiemächte einverstanden sind. Jedes Kabinet {ließt sich dem Verlangen nah einer besseren Re- gierungsweise in den zerrütteten türkischen Provinzen an und es ist nicht zu erwarten, daß die Pforte hiergegen Schwierig- feiten erheben wird. Die Kabinete sind auch über die . für Bosnien, Bulgarien und die Herzegowina zu verlangenden Reformen einig und die Umrisse eines Reformprogrammes, welches der Pforte als ein von allen Garantiemächten ge- billigtes und unterstüßtes vorgelegt werden kann, werden täg- lih bestimmter. Man darf au mit Grund annehmen, daß die Pforte der Annahme der meisten in solcher Weise festgestellten Punkte keinen unbesieglihen Widerstand entgegenseßen würde. Die Mächte sindaber nicht nur darüber einig, daß Neformen einzuführen seien, sondern auc darüber, daß Bürgschaften für die Ausführung der Reformen vorhanden sein müssen. Unser Minister des Jnnern Mr. Croß hat der Anshauung der englischen Regie- rung Ausdruck gegeben, als er erklärte, daß die papierenen Versprechungen der türkischen Regierung in Sterlingen ein- gelöst werden müßten.“ Die „Times“ glauben, daß die Pforte dem Programmpunkte, welher die Entwaffnung der Bevölkerung verlangt, den hartnäigsten Widerstand entgegen- feßen werde; sie werde entgegnen, daß die Entwaffnung un- möglich sei. Daraus {ließen die „Times“ nur, daß, wenn die Entwaffnung einmal als unerläßlich für eine gerechte Re- ierung Bosniens, Bulgariens und der Herzegowina aner- wee werde und für die Pforte selbst unmöglich sei, eben an- dere Kräfte damit betraut werden müßten.

Wien, 30. November. Aus Konstantinopel wird gemeldet: Jn Bagdad ist die Pest ausgebrohen. Der europäische Gefundheitsrath protéstirte bisher vergebens gegen fernere Aushebungen für die europäische Armee der Türkei.

Rustschuk, 24. November. Jeßt beginnt die „Ruffenfurcht“ hier mit epidemisher Unwiderstehlihkeit zu grafsiren, {reibt die „Pol. Korr.“. Alles, was niht unbedingt an die Stadt gebunden ist, giebt den hiesigen Aufenthalt auf und geht theils ins Ausland, theils nah Varna und Konstantinopel. Selbst die in die Wider- standskraft der hiesigen Festung und den Et folg der türkischen Waffen das größte Vertrauen seßenden Mohamedaner bringen ihr bewegliches Vermögen und ihre Werthsachen in Sicherheit. Die Vermöéglicheren unter ihnen bereiten AUes vor, um im gegebenen Momente ihre Familien von hier fortbringen zu können. Alle türkischen Kriegsdampfer und Moni- tors, welche auf der Donau sich befinden, erhalten englis &%eKommandanten. Gestern trafen die betreffenden englischen Marincoffiziere hier ein und maten bei dem Vali und dem Festungskommandanten ihre Be- suche. Am 1. Dezember treten die Engländer ihren Dienst an. Wie hier verlautet, wird die türkische Armee in Kurzem ihren Aufmars{ch an der Donau beginnen. Es werden hier wie in Varna Winter- kfleider für die Armee verfertigt. Der Khedive machte mit 250,000 Ellen Tuch und 70,000 Paar Stiefeln der Pforte eine Geschenk. zu diesem Zwecke. Die Redifs in Bulgarien sind in allen drei Klassen einberufen worden. Dieselben müssen am 3. Dezember in Schumla eintreffen.

Belgrad, 26. November. (Pol. Korr.) Mit den aus St. Petersburg hier eintreffenden Nachrichten, welhe auf Sturm deuten, geht offenbar die Wiederaufnahme der diefseitigen Nüstungen Hand in Hand. Der Kriegs-Minister hat neuerdings mehrere Ver- träge auf Lieferungen von Kriegsmaterial, namentlih große Quans- titäten Blei, abgeschlossen. In den hiesigen Laboratorien wird emsig an der Erzeugung von Patronen gearbeitet. Jn Kragujewatz wird Munition für die Artillerie erzeugt. Die russisben Freiwilligen, die neuerlich nach Serbien kommen, zeihnen fich vor den Mann- schaften der früheren Zuzüge ziemlich vortheilhaft aus. Die eben angekommene Legion ist vollständig uniformirt und durch- gehends mit Hinterladern bewaffnet. Dieser Tage werden noch achthundert Mann aus Odessa erwartet. Ueber Turn-Severin sind einige Offiziere vom Generalstabe der rufsishen Südarmee in Kladowo angekommen. Dieselben haben den Auftrag, die Positionen von Banja, Paratschin, Deligrad und Krusewaß in Augenschein zu nehmen. Nach Beendigung dieser Mission werden sie hier zu einer Konferenz mit dem Kriegs-Minister erwartet. In Deligrad werden

droviant und Baracken für 15,000 Mann vorbereitet; Horvatovics leitet persönlich die Erweiterung der Befestigungen, namentlich in der Front, welche Alexinaß zugekehrt ist. Horvatovics soll nächstens zum General ernannt werden. Der russische Kriegs-Minister hat den gewesenen Generalstabs{chef der Morawa - Armee, Generak Dochtorow nah St. Petersburg berufen. Vor feiner Abreise er- hielt er vom Fürsten Milan den Säbel des Wojwoden Knitschanin zum Geschenke. Wie aus Deligrad gemeldet wird, ist das türkische Gardecorps bereits nah Widdin abmarschirt. Von der ottomanischen Morawa-Armee sind nur 5 Divisionen in Serbien verblieben. Man \chäßt deren Gesammtstärke auf 18,000 Mann. Unser Konfularcorps ist zur Zeit stark gelihtet. Die meisten Herren find von Belgrad abwesend. Der russishe Vertreter Karzow ift vom Fürsten Gortschakoff nach St. Petersburg berufen worden. Man glaubt nicht, daß derselbe auf seinen Posten hierher zurückkehren werde. Fürst Wrede ist nah Wien abgereist. Der englische General-Konsul White begiebt sih übermorgen nach Konstantinopel, wohin er auf Wunsch . des Marquis of Salisbury berufen ist. Der italienische diplomatische Agent Graf Joanini bereitet si gleichfalls Zur Abreise nach Rom vor. Nur die Vertreter Deutschlands und Frankreichs

find auf ihren Posten. Ragusa, 29. November. (Pol. Korr.) Der Bevoll-

mächtigte Moukhtar Paschas, Azarian Effendi, is gestern nah Cettinje abgegangen, um mit Montenegro wegen der Ver- proviantirung von Niksic, Goransko und des Forts Korito am Duga-Passe, ‘sowie der übrigen innerhalb der montenegri- nishen Demarkationslinie gelegenen türkischen Blohäuser zu verhandeln. Wie man hört, ist Montenegro wohl geneigt, die Verproviantirung zu bewilligen, jedo nur auf kurze Zeit- räume und unter eigener Effektuirung. O

Moukhtar Pascha weilt noch immer mit seiner 37 Ba- taillone zählenden Armee in und um Trebinje. Er hat Be- fehl bekommen, mit dieser Truppenmacht über Bosnien nach den Donauprovinzen zu marschiren. Seine Truppen sind aber durch Mangel an allem Nothwendigen und durch Krank- heiten so herabgekommen und dezimirt, daß er selbst daran zweifelt, ob sie die großen Marschstrapazen aushalten werden.

Der Mae Insurgentenchef Mussic ist hier erkrankt und mußte im hiesigen Spitale untergebraht werden.

London, 30. November. (W. T. B.) eel vecdftenRE in dem „Contemporary Review“ einen Artikel veröffentlicht, in welchem er die Hoffnung ausspricht, daß ih die Kon-

[res in Konstantinopel auch mit der Lage der Griechen eschästigen werde. Weiter führt Gladstone aus, daß Pal- merston und Russel die Absicht hatten, die gegenwärtige Ab-