1876 / 289 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

allein ih muß do< jeßt anführen, daß, wie ih die Interpellation am las, mir selbst, der ih do aus meiner früheren amtlichen Wirk- amfeit in Hefsen einigermaßen die Verhältnisse des Rheinstromes 24 dem hessischen Gebiete kenne, vollkommen unklar wär, was eigentli die Herren Interpellanten im Auge hatten. Sie sprechen von s{<we- ren Mißständen auf der bayerish-hessishen Rhbeinstre>e. Nun ist diese Sitre>e, d. h. die Stre>e, auf der das eine Ufer bayeris<, das andere hessis< ist, 2 Kilometer lang. i i

Ich weiß wohl, daß oberhalb Worms der Rhein ein \{le{<- tes Fahrwasser ‘hat, i< weiß, daß Korrektionsarbeiten im Werke sind, und es is ja immer bei Korrektionsarbeiten die nothwendige Folge, daß si< zeitweise Schiffahrtshindernisse dur die Anshwemmung von Sandbänken bilden. Das läßt sich über- haupt nicht verhindern. Es kann in dem einzelnen Falle dur< die betreffende Landesregierung dur< Baggerung einigermaßen geholfen werden. Das ift hier in der That au< s{hon durch die hessische Re- gierung geschehen, wie die Herren Interpellanten selbst gesagt haben.

Der Fall, wie er hier vorliegt, hat dem Reichskanzler-Amte keine Veranlassung zum Einschreiten bis jeßt geben können, und wenn das Reichskanzler-Amt sich bereit erklärt, si darüber zu informiren, ob etwa dieser Fall für ‘die Zukunft Veranlaffung geden fann, irgend etwas zu thun, so, glaube ih, könnte der Herr Vorredner {ih voll- fommen dabei beruhigen, ? ? ¡raiftiA :

I Jn der heutigen (26.) Sitzung des D eutschen

Reichstages, wel<her die Bundesraths - Bevollmächtigten, Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hosmann, Direktor im Auswärtigen Amt, Wirklicher Geheimer Rath von Philipsborn und Unter-Staatssekretär Herzog mit mehreren Bundeskommissarien beiwohnten, stand zur Berathung der neunte Bericht der Reihs\{hulden-Kommission über die Verwaltung des Schuldenwesens des Norddeutschen Bundes, beziehungsweise des Deutschen Reichs, der dritte Bericht der- selben über den Reichs-Kriegsschaß und der erste Bericht über die An- und Ausfertigung, Einziehung und Vernichtung der von der Reichsbank auszugebenden Banknoten. Auf Antrag des Abg. NRiert ertheilte das Haus der Reichs\chulden-Kommission Decharge. Ohne Debatte passirten in dritter Berathung der Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des $. 44 des Ge- seßes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872, der Geseßentwurf für Elsaß-Lothringen, betreffend die Fest- seßung von Fischereishonstre>en, der Niederlassun gs- vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der \<weize- rischen Cidgenossenschaft nebst H n, Es folgte die Berathung desdrittenBerichtsderNeichs\{hulden-Kom- mission über ihre Thätigkeit, sowie über die Ergebnisse der unter ihrer Aufsicht stehenden Verwaltung des Reichs:Jnvali- denfonds, des Festungsbaufonds und des Fonds für Errich- tung des Neichstagsgebäudes. Auf Antrag des Abg. Ni>ert wurde der Reichs\hulden-Kommission Decharge ertheilt. Bei der dann folgenden zweitenBerathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Landeshaushalts-Etats von Elsaß-Lothringen für das Fahr 1877 erwiderte auf die Beschwerden des Abg. Simonis Elsaß), die Ortszulagen betreffend, der Bundesraths - Bevollmächtigte Unter- Staatssekretär Herzog, daß er die Befhwerden bereits durch die früheren Berathungen für genügend erörtert und wider- legt halte. Die Abgg. v. Puttkamer (Sensburg) und Dr. v. Schulte rügten das Verfahren der reichsländishen Abge- ordneten, im Plenum gegen die deutshe Verwaltung Anschul- digungen vorzubringen, deren Substantuirung 1n der Kom- mission sie ausgewichen, seien. Außerdem nahmen an der De- batte bis zum Schlusse des Blattes Theil die Referenten Abgg. Dr. Buhl und Nieper, und die Avgg. Windthorst, Dr. Reichensperger (Crefeld), Dr. Lingens und Winterer.

Fn Antwerpen langten unlängst se<sz bis sieben- hundert deuts<he Auswanderer aus Westpréußen an. Dieselben hatten sih dur< einen katholishen Priester pol- nischer Nationalität Namens Gurows ki, der seit einigen Jahren an einer Antwerpener Kirche als Hülfskaplan fungirt und ihnen freie Ueberfahrt „nah Brasilien oder Venezuela“ sowie seine Begleitung dorthin zugesichert - hatte, zur Aus- wanderung verleiten lassen. Bei ihrer Ankunft fehlte die verheißene freie Schiffsgelegenheit. Der Werber behauptete, von in Bordeaux befindlihen venezolanishen Unternehmern und von dem Antwerpener Agenten M. Strauß im Stiche gelassen zu sein.

Von den Auswanderern, welche keinerlei Kontraït in Händen hatten und der größeren Mehrzahl nah ganz mittel- los waren, vermochten nur 120 die Passage auf einem von Strauß expedirten Schiffe zu bezahlen. Die übrigen, etwa 560, geriethen alsbald in völlig hülflose Lage. Jn Folge Einschreitens des deutschen General-Konsuls wurden sie von den belgischen Behörden bereitwilligst einstweilen untergebracht, und leßtere haben es si< demnächst angelegen sein lassen, für die Weiterbeförderung der Leute Sorge zu tragen, welche inzwischen, und zwar so viel bekannt, nah Venezuela, statt- gesunden hat.

Der Gurowski hatte si< von den Auswanderern 4 Tha- ler pro Kopf als Provision bedungen, welche er mit Strauß theilen wollte. er Qu Gut ist es gelungen, ihm die {hon r Provisionen (im Ganzen 3500 Francs) wieder abzu- nehmen.

Bezeichnend ist, daß von einigen der Leute auf die Frage, ob sie nah Deutschland zurülkehren wollten, die Antwort ge- geben wurde: „nein, denn dort wird unsere Religion ver- tilgt.“ Die in Antwerpen gegen Gurowski eingeleitete Unter- suhung wird voraussichtli< zur - Ermittelung etwaiger Mit- Huldiger führen. i

Die „Germania“ enthält in ihrem Hauptblatte vom 1. Dezember d. T eine Zuschrift des ehemaligen Erz- bishofs von Cöln vom 27. November d. F. nebst einem Proteste desselben gegen das Geseß über die Ae des Staats bei der dermögensverwaltung in den katholischen Diözesen vom 7. Juni d. J. Dieser Protest ist vom 20. Sep- E E J. datirt und an das Königliche Staats-Ministerium gerichtet.

Dem Leßteren ist indessen ein solcher Protest des ehemali- gen Erzbischofs von Cöln niemals zugegangen.

_— Nach dem Reskripte des Finanz-Ministers und des Ministers des Jnnern vom 20. Juli 1870 sind die Gemeinden, soweit ihnen dur< Geseß die Verpflichtung auferlegt ist, Staats-Dienstangelegenheiten ohne Entschädigung, oder, wie bei der Veranlagung 2. gewisser Steuern, gegen eine Pauschal- Entschädigung zu besorgen, auch für verpflichtet zu erachten, alle dur< die Orel oen in Nan ngelegenheiten entstehenden Portokosten zu übernehmen. Eine solche Staats-Dienstangelegenheit ist nah einem Spezialerlaß der beiden genannten Minister vom 31. Oktober d. die den Gemeinden bezw. den Fnhabern selbständiger Gutsbezirke nah 8. 13 des Gebäudesteuergeseßes vom 21. Mai 1861

obliegende une E EGai f Sus der zur Aus füh- rung des Veranlagungsgeschäftes erforderlichen Vorarbeiten, und kann es iernah keinem Zweifel unter- liegen, daß die dur die Uebersendung dieser Vorarbeiten, wie Gebäudesteuerbeschreibungen 2c., an die Kataster-Controleure entstehenden Portokosten den betreffenden Gemeinden bzw. Jnhabern selbständiger Gutsbézirke zur Last fallen.

Das Gleiche gilt von den f, 8. 12 zu b. der Fort- \<hreibungs-Anweisung I. (Ministerial-Bl. f. d. i. V. 1865. S. 227) seitens der Bürgermeister zu führenden und den Kataster-Controleuren einzureihenden Anmelderegistern über die Veränderungen im Bestande und Werthe der Liegen- schaften und Gebäude. i

Nur in Betreff derjenigen Postsendungen, welche dadur entstehen, daß seitens des Kataster-Controleurs den betreffen- den Grundeigenthümern Eröffnungen über die in den Grund- und Gebäudesteucrbüchern fortzushreibenden, zur Kenntniß des Kataster-Controleurs gekommenen Eigenthumsveränderungen gema<ht werden, und die fomit als aus\Gliéßlich dur das {Fn- teresse der Staatsverwaltung veranlaßt angesehen werden können, ist es zulässig, das Porto, und zwar sowohl für die Eröffnung selbst als au< für die etwaige Rücksendung des Behändigungsscheines, auf die Staatskasse zu übernehmen.

Nath einem Cirkularerlaß des Ministers des Innern vom 28. v. M. kann aus der erfolgten Verlegung des Etats- jahres zur Zeit keine genügende. Veranlassung entnommen werden, die bisherige Vorschrift, wonach die FFahrgänge der Amtsblätter mit dem Kalenderjahre zusammenfallen, und das bezüglihe Abonnement für das Kalenderjahr statt- zufinden hat, abzuändern.

Die strafgerichtliche Verfolgung wegen Beleidigung eines auswärtigen deutshen Bundesfürsten, der nicht Landesherr des Beleidigers ist und in dessen Staat der Be- leidiger sich au< nicht aufhält, tritt nur mit Ermächtigung des Beleidigten ein. Jn Beziehung auf diese strafgesetliche Bestimmung, ($. 99 des F RLa ge CgbuGE) hat das D.ber- Tribunal in einem Erkenntniß vom 9. November d. F. aus- gesprochen, daß die vorgeschriebene Ermächtigung an irgend welche Formen nit gebunden ist und insbesondere nit \<riftli< zu erfolgen braucht.

Det Bundesraths-Bevollmächtigte, Groß- herzoglich hessishe Präsident des Gesammt-Ministeriums und Minister des Großherzoglichen Hauses, des Aeußern und des Innern, Freiherr von Star>, ist hier eingetroffen, und der Bundesraths - Bevollmächtigte, Herzoglih sachsen- coburg-gothaische Staats-Minister, reiherr von Seebach ist na<h Gotha zurücgereist.

Der General-Lieutenant Kraft Prinz zu Hohen- lohe-Jngelfingen, Gencral-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 12. Division, ist mit kurzem Urlaub von Neisse hier eingetroffen und im Hotel du Nord abgestiegen. ®

_ Briefsendungen für S. M. S. „Friedrich Carl“ sind von heute ab bis auf Weiteres nah Smyrna zu diri- giren.

r è¿ Als Mete haben P gievérgelanen die Herren: Dr. Greveler in Suderode, Yr. Osten in Cowstet, Þr. Huchter- meier in Unseburg, Dr. Heveling in "M. Gladbach, Dr, Mumm in Graesrath, Dr. Hillebrand in Mechernich.

Stettin, 5. Dezember. Jn der heutigen Sitzung des Pro- vinzial-Landtages wurden zunächst einige Ergänzungs- wahlen zu den Bezirksverwaltungsgerihten und Einkommen- steuer - Einschäßungs - Kommissionen, welche in Folge Ab- O der neuli<h vorgenommenen Wahlen erforder- lih geworden waren, mittelst Akflamation vollzo- gen. In Gemäßheit eines aus der Versammlung her- N Z en Urantrages ward sodann ebenfalls mittelst Afflamation eine Kommisjion gewählt, um dem Landtage Vorschläge wegen Abänderung der Geschäftsordnung in der Richtung zu machen, daß den Mitgliedern Gelegenheit gegeben werde, sich mit den seitens des Ausschusses dem Landtage zu unterbreitenden Vorlagen {hon vor der Eröffnung des Land- tages bekannt zu machen. Es folgte das Referat wegen Ord- nung der Wegebau-, insbesondere der Chausseebauverwal- tung. Dabei wurde mitgetheilt, daß die nach dem Beschlusse des vorigen Landtages vom Provinzial-Aus- {usse eingeleiteten Verhandlungen, um die Kreisverbände bezw. den Kommunalverband von Neuvorpommern zur Ueber- nahme der Unterhaltung der Provinzialchausseen zu veranlassen, zu einem Abschlusse niht geführt haben, daß vielmehr bis jegt fe<s Kreise einem derartigen Abkommen nicht zugestimmt haben, auch nit eine nahträglihe Zustim- mung von allen diesen se<s Kreisen erwartet werden könne. Die Anträge des Referenten fanden Ma Os Me Danach wird der Provinzialaus\huß beauftragt, die Ver- handlungen mit den Verbänden fortzuseßen und eventuell mit denselben Verträge wegen Uebernahme der Unterhaltung der Provinzialchausseen auch dann abzuschließen, wenn mit jenen se<s Kreisen ein Uebereinkommen nicht zu erreichen sei. Demgemäß soll dann au< die Verwaltung der Provinzial- Chausseen bis zum 1. Januar 1878 durch die Staatsbehörden weiter geführt werden, inzwischen aber der Provinzialauss{uß das Nöthige vorbereiten, damit im nähsten Jahre rectzeiti ein neuer Landtag behufs definitiver Regelung der Sache un namentli behufs Feststellung des erforderlihen Reglements über die g Nette nt berufen werden könne. Ein Antrag der C auf Bewilligung einer Beihülfe zur Ausführung des Projekts wegen Schiffbarmahung der Trebel wurde dem Provinzialausshusse zur Vorbereitung überwiesen. Man ging hiernäGst zu der Berathung des Provinzialhaushalts-Etats über, mußte dieselbe indeß wegen vorgerü>kter Zeit abbrechen.

Breslau, 5. Deer.

M Der 25. \<lesis<he Pro- vinzial-Landtag er

L edigte in seiner gestrigen nung in e Berathung den Hauptverwaltun gsetat des Provinzialverbandes der Provinz Schlesien pro 1877, Bezüglich dér 0h eines te<hnis<hen Dberbeamten hatte der Provinzialauss<uß dem Landtag die Wahl eines Königlichen Bauraths im Handels-Ministerlum empfohlen und beantragt, dessen Gehalt auf 14,400 Reichsmark zu normiren. Der Finanzausshuß beantragte, der Landtag wolle in Erwä- gung, daß die Thâätigkeit.des Landesbauraths überwiegend dur ie Oberleitung der Wegebauverwaltung in Anspruch genommen werde, es sich daher cinordie, einen Spezialtechniker für dies Feld

fönne, in Erwägung ferner, daß es unangemessen ers<eine die Emolumente des Landesbauraths außer Verhältniß zu denen der anderen Räthe der Landesdirektion zu normiren, in Erwägung endli, daß die anderen Provinzen wohlgeeige nete Techniker «mit einem Marimaleinkommen von 9000 u engagiren in der Lage wären, die Dorage des Provinzial- usscusses ablehnen, und den Provinzial-Auss{huß beauf- tragen, einen Bausachverständigen gegen eine schädigung

von 7500 ‘nägiien P zu beschäftigen, denselben geeigneten

Falls dem sten Provinzial-Landtage zur Wahl zu präsen- tiren, eventuell au<h den Provinzial-Ausshuß zu ermächtigen, erforderlichen Falls das Einkommen deffelben auf 9000 H außer den reglementsmäßigen Diäten zu normiren. Der Landtag erhob diesen Antrag des Ausschusses mit großer Majorität zum Ln Heute beschästigte sih der Landtag u. A. mit der Fest- stellung des Reglements für das Museum der bildenden Künste und - der Organisation der . Verwaltung desselben. Ferner wählte der Landtag den Stadtrath Heinrih Korn zum Vorsitzenden des Kuratoriums und beschloß einstimmig, das Protektorat des Museums Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht anzutragen. Als Gehalt des Direktors der Kunstsammlungen, der dem nächsten Landtagzur Wahl präsentirt werden soll, wird die Summe von 8200 #, als Gehalt der Ateliervorstände die Summe von 6000 / ausgeworfen. Der Landtag faßte ferner u. A. Beschluß, über das Reglement, betreffend die Verwaltung der durch $. 11 des Gesetzes vom 3. Juli 1875 zur Beförderung der Rindviehzucht überwiesenen Fonds, die sh im Regierungsbezirk Oppeln auf etwa 150,000 4, im Regierungsbezirk Liegniß auf etwa 50,000 und im Regierungsbezirk Breslau auf etwa 15,000 6 belaufen. (H. N)

Me>lenburg. Malchin, 3. Dezember.

Landtagssißung vom 2. Dezember. Zu dem früheren \{<werinschen v e betr. den Leu<htthurm auf der Bu>- spite bei Bastorf, geht no< ein zweites ein, welches bemerkt, daß dur einige Veränderungen des Leuchtapparats die Kosten sih um 400 # erhöhen würden. Beigegeben is ein Schrei- ben der Kaiserlichen Admiralität. Die elfripte gehen sämmt- lih an das Polizei-Comité. Hierauf bérichtet die Schul den- Tilgungs -Komission, daß sie in dem Rehnungsjahr pro 1. August 1875—76 über 309,373 f zu verfügen en und davon 308,522 M verwendet habe. Bei dem Abschlusse der E für das Jahr 1. August 1875—76 war der Stand der Schulden: 1) Passiva der Salomon Heine’schen E 2,566,000 Mk. Bco., 2) Aktiva, a. in Obligationen der Salomon Heine’ schen Anleihe 800,000 Mk. Bco., .b. in Aktien der Berlin-Hamburger Eisenbahn Litt. A. 6000 Nth. Cour. Bis heute ist eine Veränderung hierin niht einge-

treten. Oldenburg. Oldenburg, 5. Dezember. (Wes Ztg.) Jn Folge des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 über die Beurkundung des Personenstandes und die Eh e- \<ließung hatte der Ober-Kirchenrath in einem Ausschrei- ben vom 4. Dezember v. J. den sämmtlihen Pfarrern des Herzogthums Anweisung darüber zugehen tw wie sih dem genannten Geseße gegenüber, das in mehrfacher Hinsicht in die bisher innerhalb der oldenburgischen Le gültigen Ord- nungen eingreift, ihr amtliches Verfahren zu gestalten habe. Die augenbli>li<* hier tagende ordentlihe Lan dessynode hat auf Veranlassung des Ober-Kirchenraths jene mit einem proviso- rischen Charakter bekleidete Anweisung definitiv beordnet und U einem Geseßentwurfe, welcher das \. g. tempus clausum ür Trauungen aufhebt, seine Zustimmung gegeben, als auch sih mit Bestimmungen einverstanden erklärt, welche die Vorschristen über das kir<lihe Aufgebot mildern und unter Umständen eine Dispensation von jedem Aufgebote zulassen. Einem Vorschlage des Ober-Kirchenraths gegenüber, ein bestimmtes Trauungs- formular für alle Geistlihen des Landes geseßlich zu fixiren, hat si die Synode ablehnend verhalten und beschlossen, daß unserer Landeskirche in Bezug auf das Trauformular die bis- gerige agendarische Freiheit bewahrt bleibe, hierbei aber die estimmung getroffen, daß bei der Trauungshandlung die Ansicht zum klaren Ausdru> gebra<t werden i L daß dur< den vorangegangenen Civilakt eine bürgerlih völlig ültige Ehe zu Stande gekommen sei, sowie daß kein Geist- iher ein Trauformular zur Anwendung bringen dürfe, welches mit dem durch den Kirchenrath dargestellten Willen und Wunsche der Gemeinde in Konflikt stehe; über einen etwaigen derartigen Konflikt soll der Ober-Kirchenrath endgültig ent- scheiden. Von einer Einführung R Ee Maß- regeln denen gegenüber, wel<he, ungeachtet r Be- mühungen des Nfarrers und dés Kirchenraths, sie zur Erfüllung ihrer kirhlichen Pflichten anzuhalten, sih beharrlih weigern, die kirhlihe Trauung nachzusuhen oder ihrê Kinder zur Taufe zu bringen, haben Ober - Kirchen- rath und Synode übereinstimmend abgesehen, da solche nah den gemachten Erfahrungen nicht nothwendig erscheinen und unter Umständen (var nachtheilig wirken können. Der Gesetzentwurf, betreffend die Reorganisation des Ober= Kirchenrat hs ist von der Synode auh in zweiter Lesung: mit der erforderli<hen Zweidrittelmajorität unter Aufrecht= erhaltung des früheren Beschlusses, welcher die Synodalperiode ; auf drei Jahre bestimmt, aber mit der Abänderung ang/ - nommen, daß von den drei ordentlihen Mitgliedern d es S ait zwei dem geistlihen Stande angehd cen

müssen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Dezember. 2/n Folge telegraphischer Einladung sind die ungarischen Mito' (ieder der

ollkonferenz enero in Wien eingetroffer (, um die erhandlungen, betreffend die Feststellung des ruraänischen Spe zialtarifs, fortzuseßen. Nachdem aber die aus Bukarest zurü>kehrenden rumänischen Vertreter in Lember; dur<h Schnee- verwehungen zurü>gehalten wurden, beginnen die Kerhandlun en erst in dieser Woche, und zwar, der „Bud. Korr.“ zufolge, mit bestimmter Aussicht auf ein baldiges <ünstiges Resultat, da nah den aus Bukarest eingelangten authentishen Nach- rihten die rumänische Regierung si Men hat, den Standpunkt der österreichisGh-ungarishen Zollkonferenz zu accep- tiren. Wie die „Neue fr. Presse“ erfährt, haben auch die Polen und die Re<htspartei in den leßten Tagen Klub- besprehungen über die Bankfrage abgeh«lten, in welchen die dualistishe Organisation der Bank eben so entscieden

auszuwählen, mangelnde Qualifikation auf anderen Gebieten der Bautechnik dur< Einholung von Gv.iachien ergänzt werden

perhorreszirt wurde, wie in den E gseua Klubs. __— 6. Dezember. (W. T. B.) Die heutigen Abend- blätter berichten aus Prag über abermalige Studenten-

. #

Exzesse, wel<e das Einschreiten der Polizei nothwendig machten. Der Rektor der Universität hat für den Fall einer Wiederholung die schärfsten Maßregeln angedroht. Prag, 6s. Dezember. (W. T. B.) Jm Laufe des Ie tigen Tages haben in und vor der Universität abermals ZU- sammenrottungen stattgefunden, welhe gegen Abend rößere Dimensionen annahmen. Ernstlihe Ruhestörungen ind indeß niht vorgekommen. Die Polizei lan die Zugänge u dem Universitätsgebäude beseßt und verhinderte jede grö- sere Ansammlung. Is,

Pest, 5. Dezember. Nach cinem Telegramm des „Pester Aloyd“ hat der italienishe Botschafter in Wien den Austrag erhalten, der entschiedenen Mißbilligung der neuesten nationalen Agitationen formellen Ausdru> zu geben.

Schweiz. Bern, 4. Dezember. Bente traten; die ei dD'- genössishen Räthe zu ihrer ordentlihen Wintersession zusammen. Jm Nationalrath fand die Eröffnung der Sißung mit einer längeren Ansprache des Präsidenten statt, welche auf die bevorstehende Revision der Handelsverträge mit Jtalien, Frankreih und Oesterrei hinwies. Der Stände- xath wurde ohne Präsidialrede eröffnet. Jm Nationalrath wurde schon heute auf die Berathung des Geseßentwurfs be- treffend die politischen Rechte der Niedergelassenen und Aufenthalter und den Verlust der politishen Rechte der Schweizerbürger eingetreten und im Ständerath auf den Gesetzentwurf, betreffend die Oberaufsicht des Bundes über die Wasserpolizei im Hochgebirge.

Belgien. Brüssel, 6. Dezember. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat den Geseßentwurf, durch welchen die Ausprägung von Fünf-Francs-Stücken in Silber vom 1. Januar 1877 aufgehoben wird, an-

genommen.

Frankreih. Paris, 5. Dezember. Die Königin der Niederlande is hier eingetroffen. Heute Abend findet derselben zu Ehren im Elysée eine Soirée statt. Jm heuti- gen Ministerrathe erstattete, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, der Präsident der Republik Bericht über die Unter- redungen, die er mit Grevy und dem Herzog von Audiffret- Pasquier gehabt hatte. Grevy überreichte dem Marschall Mac Mahon die (unten mitgetheilte) Ta gesordnung, welche die Bevollmächtigten der Linken entworfen haben, und rieth, ein Ministerium aus der Linken zu nehmen. Der Herzog von Audiffret-Pasquier ertheilte dem Marschall den Rath, keine reaktionáre Wahl zu treffen. Laut dem „Temps" hätte der Herzog von Audifsfret-Pasquier seine Ablehnung, ein Kabinet zu bilden, dur<h die Nothwendigkeit begründet, daß er bei der Linken der Deputirtenkammer Unterstüßung würde suchen müssen; er ne aber keinen Beruf in sih, zum Vermittler zwischen der Linken und der Vat zu dienen ; auch finde er die konstitutionelle Gruppezu wenig za [rei undzu wenig aufrichtig der Republik zugethan, als daß erin thremNamen reden könnte. Diese Aeußerung, fügt der „Temps“ hinzu, sei eine Verurtheilung der Haltupg der Mitglieder des re<ten Cen- trums, die jeßt Audiffret-Pasquier gern als Minister sähen. Die Erklärung, welche die Vorstände der drei Linken in ihrer gestrigen Versammlung festseßten und die sie dem neuen Kabinet nach seiner Ernennung vorlegen wollen, lautet nach dert „Köln. Ztg.“ wie folgt: „Die Delegirten der Gruppen der Linkcn erkannten in E Versammlungen, welche am Sonntag stattfanden, einstimmig an, daß die Ueber- einstimmung zwischen den drei Gruppen betreffs ihrer Beur- theilung der Ursachen der jeßigen Krisis eine vollständige ist und daß deshalb die Mehrheit ihre Unterstüßung einem wirklich S Kabinet geben wird, das entschlossen ist, den Widerspru<h hinwegzuräumen, welcher zwischen dem Geist der Mehrheit vom 20. Februar und einer zu großen Anzahl von Beamten besteht.“ Der „Moniteur“ erklärt, daß die Verhandlungen auf dem bisherigen Wege nur mühsam zu einem erfolgreichen Ende gebra<ht werden könnten, und sieht die Bedingungen, welche von den drei Linken aufgestellt wurden, als Grundlage weiterer Verwi>klung an. Das Blatt beschuldigt außerdem die Linke, daß sie die Absezung von 12 Präfekten, mehreren Magistratspersonen und des Generals Vinoy, der Kanzler d r Ehrenlegion is, verlangen 1olle, sowie daß sie darauf bestehe, daß die Generäle Ducrot, Bourbaki, Douay und Herzog von Aumale zur Disposition gestellt würden. Der „Moniteur“ glaubt, daß der Marschall ein Kabinet bilden werde, welches der Linken genügen werde. Jedenfalls will man, wie das Blatt sagt, im Elysée, daß die Minister bis zur Abstimmung über das Budget im Amt bleiben; es ist jedo< zweifelhaft, ob Minister und Deputirtenkammer eine solche Lösung annehmen werden. Der KardinalSimeon1, Antonelli’'s Nachfolger, kam am Sonntag dur Bordeaux und empfing die gesammte Geistlichkeit der Stadt.

6. Dezember. (W. T. B.) Die JFntransigenten beabsichtigen morgen in der Sipung der Deputirtenkammer den Antrag zu stellen, daß die Berathung des Einn ahm e- budgets bis zur Konstituirung des neuen Kabinets aus- geseßt werde. Man hält es indeß für wahrscheinlich, daß dieser Antrag abgelehnt wird.

Spanien. Madrid, 4. Dezember. (Ag, Hav.) Der Senat seßte die dur< den Antrag des Generals Concha ver- anlaßte Berathung über Cuba fort. Der Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten behauptete, daß der Aufst and durch die Angriffe auf das Eigenthum und durch seine Wild- heit alle Anzeichen eines Vernichtungskrieges darbiete. Er sagte, Europa und Amerika selbst hätten ein Interesse daran, einen Kampf dieser Art zu desavouiren, der übrigens nicht anders enden könne, als mit dem vollständigen nnd'definitiven Sieg Spaniens. Der Konseils-Präsident seinerseits antwor- tete dem Marschall Concha und erklärte, daß patriotische Gründe, die man leicht begreifen werde, die Diskussion des Antrags Concha verböten. Fn der Deputirtenkammer wurde die Debatte über die Presse fortgeseßt. Der Justiz- Minister versprach diejenigen unterdrüten oder E E welche nicht wegen Angriffe gegen den König be- traft worden wären, Straferlaß.

Italien. Rom, 6. Dezember. (W. T. B.) Der Köni wird si< Abends zum Besuche der Kaiserin Eugenie na Florenz begeben und gedenkt von da nah Pisa zu gehen. Der Hronuntius in Madrid, Kardinal Simeoni, ist hier eingetroffen.

Griechenland. Athen, 6. Dezember. (W. T. B.) Bei der abermaligen Abstimmung der .Kammer über die Steuer auflage blieb die Regierung mit 81 gegen 82 Stim-

men in der Minorität. Der Conseil-Präsident Comunduros beharrt auf seinem Demissionsges u. Man hält die An- nahme desselben für unwahrscheinlih, da die Bildung cines Oppositionskabinets si bis jeßt als unmöglih erwies.

Türkei. Ueber die orientalis<hen Angelegen- heiten liegen folgende Nachrichten vor:

Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Vorkonferenz in Konstantinopel soll, wie die „Presse“ meldet, am nächsten Dienstag eröffnet werden, am nächsten Sonnabend würde bereits eine gemeinsame Besprehung der Konferenz- mitglieder stattfinden. :

Ragusa, 6. Dezember. (W. T. B.) Die Demar- fationskommission prüft gegenwärtig die Einwendungen Moukhtar Paschas gegen den von ihr aufgestellten Demar- fationsplan. Man glaubt, daß die Kommission die Ansprüche Moukhtar Paschas als militärish unbegründet abweisen wird.

Wie der „Times“ aus Ragufa legene wird, hätte die Pforte dem Fürsten Nikita unter Anerbieten der Abtretung einiger herzegowinischer und albanischer Landstriche den Abs<hluß eines Einzelfriedens vorgeschlagen, aber eine ablehnende Antwort erhalten. : 5 :

Belgrad, 5. Dezember. Der W. „Presse“ wird von hier telegraphirt: Die von der Dem arkations-Kommi}- fion am Donnerstag in Deligrad festgescßte neutrale 20 ne beginnt im Osten bei Wraschogrnaz am Timok, zwei Stun- den nordöstlih Saitschar, gent in der Breite von fünf bis zehn Kilometer längs des F usses, Saitschar und Weliki Zswor umschließend, und tritt bei den Höhen Wrschka Tschuka wie- der an die türkishe Grenze. Jm Süden beginnt die fün} bis se<s Kilometer breite neutrale Zone an der Grenze bei dem Kloster St. S tritt an die von Alexinaß nah Banja führende Straße, überseßt die Morawa, Booberischte und Csicsina umschließend, geht am linken Moramwaufer bis Trubârevo, wendet si< dann gegen Südwest über Djunis, Mali-Schiljegowaz, Stanzi, Sesemcsa und tritt bei der Höhen- fuppe Strazimir des Jastrebazgebirges wieder an die türkische Grenze. Alexinaß wird von den Türken niht geräumt, da- gegen müssen sie vier während des Waffenstillstandes erbaute Schanzen aufgeben. Das von Serbien durch die Demarfkation abgetrennte Gebiet beträgt fünf Quadratmeilen. Alle ser- bischen Donaufahrzeuge größerer und kleinerer Gattung wurden nach Kladowo, Turn-Severin gegenüber, dirigirt. Die englishen Aerzte kehren im Auftrage ihrer Regie- rung nach London zurü>. Die englischen Spitäler wur- den dem russishen Comité übergeben. A

6. Dezember. (W. T. B.) Das öster- reihis<he Postschiff „Radeßki“, welches bulgarische Flüchtlinge unter polizeilicher Assistenz nah Galag bringen ollte, wurde von der serbischen Polizei dur<su{<t und wurden die Flüchtlinge auf gewaltsamem Wege in Ri Ma geseßt. Die Reklamation des Kapitäns wurde zurü>gewiesen.

London, 5, Dezember. (Engl. Korr.) Gladstone hat sich in Folge dringenden Ersuchens bereit er- flärt, die am 8. stattfindende Konferenz über die orientalishe Frage auh zu besuhen. Er wird am Schlusse der - Verhandlungen reden, ihren allge- meinen Zwe> zusammenfassen und die nah seiner Meinung zu befolgende Politik, die nöthigenfalls zu erzwingen ist, an- deuten: Jhre Theilnahme an der Konferenz aben ferner an- gekündigt : Charles Darwin, Lord «John Hervey, Rev. Dr. Pusey aus Oxford, Hon. Rollo Russell, Bishop Abraham und Sir J. H. Ramsay. Die Konferenz wird in zwei Ab- theilungen gehalten; der erste Theil beginnt um 12 unter Vorsiß des Herzogs von Westminster. Von 3—4 Uhr Pause, Zweiter Theil um 4 unter Lord Shastesbury. S)

St. Petersburg, 1. Dezember. Der „Pol. Korr. wird von hier geschrieben: Jn den leßten Tagen trat in der auswärtigen Presse vielfah die Behauptung 1n den Vorder- grund, die Rundreise des Marquis of Salisbury mache den Zusammentritt einer Vorkonfereng unnöthig und es werde sofort nah der Ankunft des britischen Spezial-Bevollmächtigten in Konstantinopel die offizielle Konferenz beginnen. Dem gegenüber sind wir in der Lage, über den einzuhaltenden Gang der Berathungen folgende Andeutungen zu geben, welche kaum dur<h die zu gewärtigenden Thatsachen des- avouirt werden dürften. Die einzelnen Botschafter versammeln si bei ihrem Doyen zu einer privaten Besprechun unter Theil- nahme der Spezialgesandten, do< mit Ausnahme der Ber- treter der Pforte. Die Sihungen werden so lange fortge}eßt, bis eine Einigung beztiglih des Konferenzprogrammes erzielt wird. General Îgnatieff wird die Garantie-, beziehungsweise Ofkupationsfrage vorbringen. Troß des privaten Charakters dieser Vorbesprechungen sind fie denno< wichtiger als die Kon- ferenz selbst. Das Zustandekommen der leßteren is von der Einigung über die Frage der Garantien abhängig. Gegen die eventuelle Ueberlassung des Präsidiums der Konferenz an Savfet Pascha wird man hier nihts zu erinnern haben.

Der serbische Spezialabgesandte Marinovits hat über die militärische, politishe und finanzielle Lage Serbiens Bericht erstattet. Man hat in Belgrad bei der Entsendung des che- maligen Senats-Präsidenten Marinovits die Erwartung in Aussicht genommen, für eine Betheiligung Serbiens an einem eventuellen Kriege Rußlands gegen die Pforte im voraus Be- dingungen stellen zu dürfen. Nach der Aufnahme, welche die

ierauf bezüglichen Eröffnungen des Hrn. Marinovits an eitender Stelle hier etne D dürften die Belgrader Regierungskreise heute s{werli mehr im Unklaren darüber sein, wie das Kaiserliche Kabinet dieses neue Ansinnen Serbiens beurtheilt. Rußland erkennt Serbien keineswegs irgend wel<hes Recht zu, Forderungen auszusprehen. Das offizielle Nußland hat Serbien nie Versprechungen mas, die es zu halten hätte; es hat im Gegentheite demjelben den Krieg mit der Pforte dringend abgerathen, und wenn sich die serbische Regierung auf das russische Volk in ihrem Vorgehen verließ, so ‘hat das leßtere durh die Aufnahme einer verhâlt- nißmäßig hohen Anleihe, durch die Sendung von Freiwilligen, Geld, Lazarethen, Aerzten 2c. sein Mitgefühl für die füd- slavische Sache genügend bekundet. Jett, wo sich Rußland selb anschi>t, für die Sache der türxfishen Südslaven in thatkräftiger Weise einzutreten, kennt wan hier keine serbische Frage mehr. Von Rußland beshüßgt und gerettet, muß Ser- bien es als eine besonders weitgehende Tutel der russischen Regierung betrachten, wenn diefelve auf dem vollständigen status quo für Serbien besteht. Marinovits und Karzoff blei- ben no< etwa aht Tage in St. Petersburg.

Rußland und Poleu. St. Petersburg, 5. Dezem-

ber. Die Staatsbank zeigt an, daß die Emission von Bankbillets im Betrage von 100 Mill. um 23,590,000 Rubel

überzei<hnet worden ist.

Kijew, 4. Dezember. (Jnt. Tel. Ag.) Ueberall, auf derr ganzerc Wege von Moskau bis Kijew wurde Se. Kaiserliche Hoheit der Oberkommandirende der aktiven Armee mit Enthufias-

mus empfangen.

Auf jeder Station bewillklommnete das Voll

den Ober-Kommandirenden mit Hurrahrufen. Fn Kijew hatte

der Generai-Gouverneur Fürst Don

dufow-Korssakow die Ehre,

den Großfürsten bei fi< aufzunehmen und Sr. Kaiserlithen. Hoheit, wie defser ganzem Stabe ein Diner anzubieten.

Dezember.

Kischenew, 1. Nikolaus

schrieben: Großfürst N hier ein. Die Munizipalität,

verschiedene Gewerke haben Deputationen genählt,

Der „Pol. Korr.“ wird ge=-

trifft Dienstag, den 5. d.„

das „Zemstwo“, der Ædel und

wel<hEe

nach russishem Gebrauche mit Brod und Salz dem Armee=-

Kommandanten entgegenkommen werden.

Die Stadt wird am

10. d. einen großen Ball geben und damit, werden die Feier-

lihkeiten ihren Abs{<luß erhalten.

erwarten hier den Armee-KommandantÆæn.

Alle Corp#-Kommanöanten

Am 6. Dezember

wird unter dem Vorsitz des Großfürsten ein großer Kriegs-

rath

Kommandanten no< se<s Divisi

abgehalten werden, zu welchem außer dea Corps-

onäre beordert wurden.

Seit dem 28. November pasfiren tägktih Kavallerie-Regi-

menter unsere Stadt. Bis zum 6. sollen 5 Divizionen leichter

Kavallerie hier durhpassiren. Die der Richtung gegen Orgejew ab.

von Wagons mit Artillerie angeklan

ganze Kavallerie rürkt in

Heute ift eine lange Reihe

gt. Darunter sind zahl-

reiche Batterien Gebirgsgeshüße zu bemerken gewesen.. Es

sollen ni<ht weniger als

70 Gebirgsgeschüße

na< Bul-

garien befördert werden. Die Subskription auf die An-

befriedigendes Mill

leihe hat hier ein iedic bessarabis<he Adel hat drei Eine Deputation

Audienz beim Höchstkommandirenden sind zumeist bulgarishe Emigranten, und Ueberbringer einer Adresse an den Czar. i dem Kaiser für seinen hochherzigen Ent-

in Rumänien danken

\{luß, Bulgarien zu menshenwürdigen

helfen und bitten gleichzeitig um willigen-Corps in der Stärke von

dem russischen

Resultat geliefert. Der ionen Rubel gezeichnet.

Bulgaren ift hier eingetroffen, um

zu nehmen. Diefetben die in Bukarest woünen Die Bulgaren

Zuständen zu ver- die Erlaubniß, ein ¿Fre 2500 Mann bilden und

Kommando zur Verfügung steilen zw dürfen.

Die Stadt hat der Deputation unentgeltli<h Quartiere ange=-

wiesen. Odessa, 2.

Dezember. (Köln. Ztg.) Auf der Eisen-

bahnstation zu Kulikowo bei Odessa sind eine große Menge

Gußstahlkanonen,

n, System Krupp, Kanonengießerei bei St. Petersburg angekommen, Batterien vervollständigen follen.

aus der Obuchowschen welche die

Dem Mangek an

Silbermünze, welcher sih hier bereits fühlbar machte, ist

etwas abgeholfen, da der hiesigen Scheidemünze aus St. Petersburg

Dánemark. Kopenhagen, Verlängerung der diesjährig schreibt die „Berl. Tid“ Folgendes

-,

Regierung in der Reichstagssißung am ; ber, zweimonatlihen Verlänge-

eine Allerhöchste Einwilligung zux

rung der Versammlung eingeholt sei,

Presse als au<h im Reichstage selbft erregt zu haben.

Reichsbank 20,000 Rubel zugegangen sind. 4. Dezember. Ueber die en Reichstagsfefsion : „Die Mittheilung der 30. November, daß scheint sowohl in der besondere Aufmerksamkeit

Es dürfte jedoch hierzu um fo weniger Ver-

anlassung sein, als es sih hon in der vorigen Versammlung zeigte, daß die Regierung den betreffenden Verfassungs-Para-

graphen nicht außer Acht las

bei Berücksihtigung, daß außer dem è 1 | sezarbeiten zur Behandlung

nur wenige und minder bedeutende Ge

jen wollte.

Und insofern man Finanzgefeß gegenwärtig

des Reichstages vorliegen —die eingeräumte Verlängerung reih-

licher als erforderlich nommen werden, daß

erachtet, muß wok dah angesichts der Stellung, welche die Folke=-

wohl darauf Vedacht ge-

thingsmajorität in diefer Versammlung eingenommen hat, dem

Landsthinge nothwendigerwcise Lichen Behandlung des Finanzgeseße

hinlängliche, Zeit zur gründ-

3 gegebên werden muß.“

Zur Widerlegung der in mehreren ausländischen Zeitungen

enthaltenen Gerüchte über Rußlands

Absichten, in der Nähe-

Kopenhagens ein Depot für die Kaiserliche Flotte zu etabliren, in welcher Veranlassung Rußland mit Dänemark ün Verhand- lung getreten sein jollte, erklärt (wie schon telegraphisch kurz

gemeldet) die „Berl. Tid.“: „Wie

wir erfahren, entbehren

diese Mittheilungen jeglicher faftishen Grund-

lage. Die russische Regierung hat ih ebenfs

owenig in gedaßhter

Nichtung an die dänische Regierung gewandt, abs; leßtere irgend

welche Veranlassung

gehabt hat, sih dieserhalb: entweder“ an

die russische oder an die englische Regierung zu: wenden.“ Amerika. New-York, 6. Dezember... (W. T. B.)+ Die

zur Prüfung der Kommission hat sich republikanischen männer für die i der republikanishen Partei die Staatsämter als mit

Partei

Wahlen in Louisiana niedergeseßte- dahin entschieden, dort Präsidentenwaht und /

aufgestellten Kandidaten einer Majorität von durchs:

daß die van der- aufgestellten Wahl- ebenso die von

für

\chnittlih 4000 Stimmen erwählt zu erahten seien. Jn vielen Arrondiffements sind die abgegebenen Stimmen für ungültig

erflärt worden, weil dief

elben durh Betrug und Einschüchte-

rung der Bevölkerung zu Stande gebra<t waren. Der

Senat und die Deputirtenkam

mer von Südkarolina.

haben die in den Grafschaften Edgefield und Lauxens in: de= mokratishen Sinne abgegebenen Stimmen verworfen Und er=

klärt, daß der Kandidat deu ke Chamberlain, mit einer X zuin Gouverneur von Südkaxolina

(W. T. B.) xDie Bericht erstattet, in welchem erklärt

nah dort Hayes

die von den demokratischen

Columbia. Bogotà, einem

u zu. ( über das ganze ürgerktriege geführt. i

Ange

gegen die von

Kirche _ gehöre. Die gesammte

Monarchie ihr Jdeal fei. Mit

die Bildung von Freischaaren ins.

zux Prü Florida niedergefeßte Kommi} ron

Deputirtenkammer für die legale erklärt. N 7. Oftober. | Agitation gegen die Sghulorganisation im Lauca

ih für diese klerikale Bewegung erhoben, crflärt es no< heute - unverhüllt , daß

publikanishen_ Partei,

Majorität von 3044 Stänmen

ewählt worden fti. Aas der Wahlen in hat jest ebenfalls: ihxen wird, daß dort die von der

republikanis hen Partei aufgestellten Wahlmänner mit einer Majorität von 903 Stimmen gesiegt haben und dem- als zum Präsidenten gewählt zw betrachten sei. Der oberste Gerichtshof von Südkarolina hat

Abgeordneten konstituirte

Die kteritale

Unionsgebiet ve*breiteten

ichts der Schwäche der neuen Unionsregierung hatte der Klerus einen ürmiß hen Ausfall der Staatsregierung na deutscher Musterlehrer eingerihteten VolksYchulen gemacht, unter dem Vorgeben, daß die ganze Juzenderziehung der

erbeiziehung

konser"ative Partei hat und ihre Presse eine carlistische Av'fnahme aller kirchlichen

Agitationsmittel wurde der ‘bewaffy“ete Aufruhr gepredigt und

Werk geseßt, zu deren Ver-