1876 / 290 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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747 Berlin, 8. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute den Vortrag des E Pralbenten von Madai entgegen, empfingen auf dem

sdener Bahnhofe die Königlih Sächsischen Majestäten und nahmen vor der Abfahrt nach Hubertusstock den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck entgegen.

SJhre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern in der Kaiserin-Augusta-Stiftung in Charlottenburg anwesend und empfing heute Jhre Majestät die Königin von Sachsen auf dem Dresdener Bahnhofe. Die Königlih Säch- sishen Majestäten und Se. M ge ae ain der Prinz Georg von Sachsen dejeunirten nah ihrer Ankunft im Königlichen } carpr wo auch später ein Diner für Jhre Majestät die

nigin stattfand.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag um 11# Uhr militärische Meldungen entgegen. Zum Diner um 5 Uhr war Se. Durchlaucht der Fürst Reuß j. L. geladen. Um 6 Uhr begab Sih Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit oie Kronprinzessin nah der Singakademie.

_ Der Bundesrath hielt am 6. d. M. die 31. Plenar- sißzung. Den Vorsiß führte der Präsident des Reichskanzler- Amts, Staats-Minister Hofmann.

__ Nach Feststellung des Protokolls der leßten Sizung nahm die Versammlung zunächst Kenntniß von einer Dorigge Des Präsidiums, betreffend die Uebersiht der Betriebsergebnisse der deutschen Eisenbahnen für 1875.

Den Anträgen des Il. und 1V, Ausschusses gemäß wurde beschlossen, daß vom 1. Januar k. J. ab monatlih Ausweise über die Einfuhr und Ausfuhr der wichtigeren Waarenartikel durch den „Reichs-Anzeiger“ und das „Centralblatt für das Deutsche Reich“ zu veröffentlichen sind.

Der nah dem Vorschlage derselben Ausschüsse modifizirte Geseßentwurf wegen der Erhebung von Ausgleichungsabgaben erhielt die Zustimmung der Versammlung.

Ferner wurde beschlossen, den Petitionen, welche auf Suspension oder Beseitigung der den Wegfall von Eisenzöllen betreffenden Bestimmung des Geseßes vom 7. Juli 1873 ge- richtet sind, keine Folge zu geben.

Auf mündliche Berichte des 1V. und VI7. Ausschusses wurden erledigt: a. ein Gesuh des Leipziger Kassenvereins um Gestattung des Betriebes des Lombardgeschäfts in dem bisherigen Umfange; b. die eie lg Su betreffend die internationale Ausstellung zu Paris im Jahre 1878,

Zu dem leßteren Gegenstande beschloß der Bundesrath, daß eine Betheiligung des Deutschen Reichs an der gedachten Ausstellung und eine Bewilligung von Geldmitteln zu diesem Zwecke nicht stattzufinden habe.

Der vom Präsidium vorgelegte Geseßentwurf wegen Auf- nahme einer Anleihe von 10,186,000 # für Zwecke der Telegraphenverwaltung, insbesondere zum Ausbau der unter- irdischen Telegraphenlinien, zur Errihtung neuer Telegraphen- anstalten 2c., wurde nah den Anträgen des Ÿ. und V1. Aus- schusses genehmigt.

Den Schluß bildete die Wahl von Kommissarien für die Vertretung von Geseßvorlagen im Reichstag.

Der Bundesrath, die vereinigten Au s #\{chüss e dessel- ben für das Landheer und die Festungen, für Rehnungs- wesen und für die Verfassung, der Ausschuß. für Handel und Verkehr und der Ausschuß für Justizwesen hielten heute Sizungen.

Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Sißung des Deutschen Reichstages benußte in der Berathung über den Landeshaushalt-Etat für Elsaß-Lothringen der Abg. Guerber, unterstüßt von den Abbg. Windthorst und Duncker, die Diskussion über den Dispositionsfonds des Ober-Präsi- denten dazu, um volle Preßfreiheit für die Reichslande zu beantragen. Eine diesbezügliche Resolution wurde abgelehnt, nachdem in Uebereinstimmung mit dem Abg. Dr. von Schulte der Bundesrathsbevollmächtigte Unter - Staatsfekretär Herzog ausgeführt hatte, daß die Verhältnisse dazu noch nicht geeignet ant Darauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr bis Sonn-

end.

Die Frage, ob eine auf Grund des $. 698 Allg. Landrechts Th. li. Tit. 18 über den Zeitpunkt der Grof jährigkeit des Mündels verlängerte Vormundschaft nah dem Znfkrasttreten der Vormundschastsordnung vom 5. Juli 1875 noch mit rechtliher Wirksamkeit fortgeseßt werden könne, ist von dem Reihs-Oberhandelsgericht in einem Er- Tenntniß vom 16. Funi d. F. verneint worden.

_— Die öffentlihe Aufforderun um passiven Widerstande gegen die sogenannten Malgeséte V eine Menge gerichtet, unter der sih keine Person befand, wel- cher durch diese Geseße bestimmte Pflichten auferlegt worden sind, ist nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 9. November d. J. auf Grund des $. 110 des Strafgeseb- buches zu ahnden. „Ob unter denjenigen Personen“, führt das Erkenntniß des Ober-Tribunals in Beziehung auf eine Untersuchung gegen den Kaplan Kulla zu Kattowiß aus, zwelche bei einer öffentlichen Aufforderung zum Ungehorsam gegen Geseße zugegen waren, sich keine befunden hat, welcher durc) diese Geseße bestimmte Pflichten auferlegt worden sind, Pp nicht erheblih. Denn eine öffentliche Aufforderung, wie ie der $. 110 des Strafgeseßbuchs vorausseßt und wie sie die L eee festgestellt haben, is eine niht an bestimmte

ersonen, sondern an eine unbestimmte Menge gerichtete, Und die Gefährlichkeit der Handlung, welche der innere Grund -der Strafbestimmung ist, liegt eben in der Oeffentlichkeit, die P welche die Tragweite der Aufforderung sowohl was die Personen, an welche die Aufforderung si rihtet, als was deren Erfolg anbetrifft, wie der Appellationsrihter mit Recht bemerkt, eine ganz _unberechenbare wird. Daß endlich au die Aufforderung zu einem passiven Widerstande unter

die Aufforderung zum Ungeho l nit zu S aditein gehorsam fallen kann, ist an si

Die Bundesraths-Bevollmäctigten, Groß-

Í ogs iv af oglih fai E pustiz - Ministeriums

p 4 glih sacsen-altenburgisher Regierungs-

Rath Sch lippe, sind hier eingetroffen. fis Sena

_—— Dee für S. M. Kanonenboot „Comet“

vinzial-Landtages wurd rathung des r genommen und zu Ende geführt. Da mit 4,463 M steuern findet

nicht statt,

Sicherheit Ueberschüsse des

zu erwartenden

für Prämien zu diesem Zwecke die Ausgaben für größere Landesmeliorationen wie diesmal aus den laufenden stritten, sondern durch Anleihen aufgebracht werden.

beziehungsweise

führung Kommission vorgeschlagenen Versammlung. Der

der erweiterte Antrag gestellt höhung für alle Kreise der S ließlich

und von der Versammlung beschlossen, eine Ent dung über den Antrag des Lauenburger Kreisaus\{husses

wurde, die

Provinz vorzunehmen.

Angelegenheit geäußert habe. Ein Reglement über die Verwaltung der vereinigten Hospitäler St. Spiritus und St. Georg zu Treptow a./Toll. wurde mit verschiedenen Aenderungen, welche der Referent vorshlug, angenommen. In Folge des von dem Abg. Sternberg eingebrachten Urantrages beauftragte der Landtag den Provinzialaus\{chuß, dem nächsten Landtage Vorschläge wegen besserer Fürsorge für die Blinden der Provinz zu machen. Den leßten Gegen- stand der Berathung bildeten die Anheimgaben der Kommission wegen Verbesserung der Geschäftsordnung. Dieselben wurden en bloc angenommen. Hierauf \chl der Wirkliche Geheime A) und Ober-Präsident Freiherr von Münchhausen den Landtag mit einer kürzen Ansprache. Nachdem die Ver- sammlung ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König ausgebracht hatte, trennte sie si.

Baden. Karlsruhe, 6. Dezember. Zum Besuche der Großherzoglichen Familie ist heute Nachmittag Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Luise von Preußen welche einen aen Aufenthalt in Baden zu nehmen gedenkt, hier ein- getroffen.

_ Hessen. Darmstadt, 6. Dezember. (Frkf. J.) Heute trat 2 die Landessynode zusammen. Nah Wahl eines neuen

ekretärs und eines neuen Mitgliedes des Geseßgebungs- «Ausschusses gab dann zur ersten Diskussion die Vorlage des Ober-Konsistoriums über die Einnahmen und Ausgaben des evangelischen Ce“tral-Kirchenfonds für 1877—79 Veranlassung, wobei es sih usi die Frage handelte, ob sie überhaupt be- willigt werden solle, und auf wie viel Fahre, also über das ganze kirhlihe Budget. Dabei kam auch die ganze Frage über die Kirchensteuer wieder in die Debatte und wurde aber- mals von den verschiedenen Standpunkten beleuchtet, mit Rücksicht auf die dagegen entstandene Bewegung. Gegen die Vorlage des Ober-Konsistoriums war der Antrag gestellt, das Budget nur auf ein Jahr zu bewilligen. Aber sowohl dieser Antrag, als auch ein vermittelnder auf zwei Fahre, wurde von der Majorität abgelehnt, während die General-Abstim- mung über das Budget im Ganzen noch aussteht.

Meckelenburg. Malchin, 4. Dezember. (H. N.) Jn der heutigen Landtagssißung beschäftigte sich die Lies mit einem Dictamen von sieben Bürgermeistern, worin dieselben auf Verhandlungen von 1867 Bezug nehmen, be- treffend die Vererbpachtung der Domanial-Bauer- güter und die mögliher Weise dadurch eintretende Vermin- derung des Domanialvermögens. Der Großherzog hatte \sih damals auf den Vertrag des Engeren Ausschusses niht abge- neigt gezeigt, den Ständen eine Betheiligung an der Kontrole über die Konservirung des bedeutenden Fonds einzuräumen. Es sind ca. 4000 Bauergüter vererbpachtet. Die Zinsen von dem daraus gewonnenen sog. Domanial-Kapitalfonds werden in einem Reskript vom 12. November 1873 auf 161 870 Thlr. ange- geben. Fnzwischen traten die mehrjährigen Verhandlungen über die Modifikation der Verfaffung ein, und man hielt die Frage über die Kontrole des Domkapitalfonds für gegenstandslos, weil die Modifikationen die Herausgabe des Renterei-Etats, also einer Art Budget in Aussicht nahmen. Da den Stän- den, auch abgesehen von der Entwickelung dieser Frage, cin Aufsichtsrecht über den betreffenden Fonds zugebilligt ist, so beantragen die sieben Bürgermeister, daß der Großherzog um die Feststellung dieser ständischen Kontrole gebeten werde. Die Stände beschlossen hierauf, daß der Engere Aus- {uß dieserhalb die nöthigen-Schritte bei dem Großherzog thun solle. f

6. Dezember. (Hamb. Nachr.) Die Ritterschaft hat auf dem Landtage einen Antrag an beide Lanbesbeaen angenommen, durch ihre Vertreter im Bundesrathe dahin wirken zu wollen, daß die obligatorische Civ ilehe aufgehoben und die fakultative eingeführt werde.

Vraunschweig. Braunschweig, 6. Dezember. (Magd. Ztg.) Die Landes) ynode besprah heute die Dentsbeift des Herzoglichen Staats-Ministeriums, betreffend das gegen sei- tige Verhältniß der staatlichen undkirchlichen Geseß- gebung, welches einer Abänderung bedürfe. Für die freie Entfaltung der kirhlichen Thätigkeit \{lägt die höchste Lan- desbehörde Folgendes vor : ünstig wird für rit aA Akte eine genaue Sonderung der Kirchen- und Staatsgewalt inne gehalten. Die kirhlihe Geseßgebung erstreckt \ich auf Lehrordnung, Kultus, Disziplin und Kirchenversassung. Un- bedingt maßgebende staatlihe Vorschriften müssen von der Kirche ohne Weiteres befolgt werden, nur wird die- selbe nmicht durch subsidiáre staatlihe Normen ge- hemmt. Als absolute Normen müssen alle Staats- geseße, welhe im staatlichen Jnteresse etwas gebieten oder verbieten, und alle Bestimmungen der Landesverfassung gelten.

Find von heute ab bis auf Weiteres S ï Scigiree, f nah Smyrna zu

Diesen Bestimmungen und Geseßen widerstreitende Akte der

Stettin, 6. Dezember. Jn heutiger Sißung des Pro- e Wee gestern abgebrohene Be-

ts-Etats für das Jahr 1877 wieder auf- ana balanzirt der Etat

Eine Ausschreibung von Provinzial- l da der allerdings nicht unbeträhtlihe Mehrbetrag der Ausgaben durch die mit laufenden Peires und die Bestände der von dem altpommerschen ommunalverbande übernommenen Fonds gedeckt werden kann. Nach einer Darlegung des Berichterstatters aus der Etats-Kommission wird übrigens auch in Zukunft die Noth- wendigkeit einer Erhebung von Provinzialsteuern nicht hervor- treten, sofern nur die Ausgaben für Neubauten von C E un nicht Einnahmen be- Das vom Provinzialaus\chusse umgearbeitete Reglement zur Aus- des DERENYer Bereues fand mit einigen durch die bänderungen die Billigung der

ntrag des Kreisausschusses Lauen- burger Kreises, wona der Minimalsaß von 75 Thlr. = 225 # an Grund- und Gebäudesteuer für den Wahlverband der größeren ländlihen Grundbesißer im genannten Kreise auf 100 Thlr. = 300 A erhöht werden soll, veranlaßte eine längere Debatte, da aus der Versammlung hieran anknüpfend gleihe Er-

ward indeß dieser Antrag wieder puri eiegei ei-

bis dahin auszuseßen, daß auch der Kreistag sich in der

mission mindestens auf die Hälste erhö noch verschiedene andere Abänderungsanträge vor, was die Kommission bestimmt hat, einen

auszuarbeiten, welchen sie als Grun Berathung empfiehlt. trag Annahme finden sollte, hat Bundesrath Droz als Chef des Departements des Jnnern, dem die öffentlihen Bauten unterstellt sind, eine ganze welche heute gedruckt zur Vertheilun

are Tpvés der i S prr eeE ration, welche, laut telegraphi]sher Meldung, kürzlih zur provisorishen Regelun q O Großbritannien

dagegen über Gegenstände, die der Regulirung durch geies unterliegen, gelten“ der Kirche E als subsidiär. eseße über Suspension, Entlassung und Abseßung der Ki diener gehören selbstverständlich zu den absoluten. Zur Gül keit der Kirchengeseße ist die Sanktion des Kirchengewalt unter Bezug auf die Zustimmung der Synode erforderlich. Die zur Vorprüfung dieser Vorschläge gewählte Kommission gab anheim, fich mit den in der Denkschrift aufgestellten Grundsäßen einverstanden zu erklären, was ge- . Ferner nahm heute die Synode ein Geseß an welches die Diäten der Synodal-Mitglieder mit denen der Landtagsmitglieder in Ueberstimmung bringt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) Abgeordnetenhaus. Die Generaldebatte über das Budget ist heute geschlossen worden. Jm Laufe derselben * widerlegte nage Minister von Pretis-Cagnodo die wider die Regierung erhobenen Anschuldigungen und wies darauf hin, daß die- Re- gierung die Herstellung des Gleichgewichts bei den Staatsein- nahmen und Ausgaben als ihre e Pflicht stets im Auge behalten gge und daß die Lage in der That au besser ge- worden sei. Jn die o T a Verhältnisse sei regeres Leben gekommen und der österreichishe Staatskredit sei unerschüttert, der gegenwärtige Cours der Renten sei höher als zu der Zeit, wo das Kabinet ans Ruder getreten sei. Gegen die bei der Debatte gefallene Aeußerung, daß eine Re- duktion der Zinsen bevorstehe, legte der Minister entschieden Verwahrung ein; derselbe erklärte ferner, hinsihtlich des Ausgleihs mit Ungarn solle man erst den Erfolg ab: warten, ehe man ein Urtheil fälle. Die Minister würden immer ihrer Pflicht bewußt sein und die Amtsverschwiegenheit um ephemeren Beifalls oder Tadels willen nicht verleßen. Im weiteren Verlaufe erklärte der Minister Lasser, die Regierung lasse sih nur von ihren Pflichten, und nit von dem Triebe der Selbsterhaltung leiten. Die ungarischen wie die österreihishen Minister seien in der Lage gewesen, in Gegenwart des Monarchen in genauer Weise auf die einzel- nen Punkte des Ausgleichs, insbesondere auf die Bankfrage einzugehen. Wenn einerseits allerdings eine Differenz in den emachten Vorbehalten und egen konstatirt wurde, o sei doch andererseits urkundlih nachgewiesen, daß bei kei: nem Theile mala fides vorwaltete, sondern beiderseits bona fide vorgegangen ey h

(W. L. B.) Abendsißung des Abgeordneten- hauses. Nachdem der Generalberichterstatter zum Schluß nohmals das Wort genommen und unter beifälliger Zu- stimmung des Hauses auf die hervorragende Thätigkeit des Ministeriums hingewiesen hatte, wurde mit allen gegen 7 Stim-

men beschlossen, den vom Fe ie e E E n de ür die Spezialdebatte an-

Entwurf als Grundlage R E

rag, 7. Dezember. (W. T. B.) Wegen der in diesen Tagen stattgehabten Studenten-Exzesse Mud 8 Studen- ten und 6 Maler-Akademiker polizeilih bestraft, ein Student ist dem Landesgerihte zur Aburtheilung überwiesen worden. Der heutige Tag ist ohne jede Störung vorübergegangen. Pest, 6. Dezember. Zu ‘der Stelle in dem Artikel des „Hon“: „Es könne nur eine außerhalb der ungarischen Re- gierung erfolgende Veränderung die Wiederaufnahme der Ausgleichsverhandlungen ermöglichen“ bemerkt der „Lloyd“, nah seinen Jnformationen sei diese Bemerkung in dieser A nicht richtig; es wäre allerdings mögli, daß als Kon- equenz der von der ungarischen Regierung zu erstattenden Vorschläge ein Personenwechsel sih ergäbe, allem der „Lloyd“ aa mit Bestimmtheit angeben zu können, daß der Vor- lag der ungarischen Regierung sih nur auf die Sache, nicht auf Personen beziehen werde, und daß die Forderung einer Personenveränderung ungarischerseits nicht gestellt werde.

Schweiz. Bern, 5. Dezember. Wie sich aus der Berichterstattung der Kommission des Ständerathes über den bundesräthlihen Geseßentwurf, betreffend die Oberaufsicht des Bundes über die Wasserpolizei im Hochgebirge er- giebt,' hat dieselbe eine Anzahl Wildbähe in den Alpen, namentlich in den Kantonen Graubünden und Tessin, in Augenschein genommen und sich an Ort und Stelle von der Nothwendigkeit überzeugt, daß das Geseß in gewissen Punkten weiter gehen müsse, als der Entwurf des Bundesrathes. So will der Bundesrath, daß die Kantone die Geseze und Ver- ordnungen über die Wasserpolizei erlassen sollen, während die Kommission beantragt, der Bund je solle durch ein Ge- ses in allgemeiner Weise die Normalbestimmungen angeben, welche den bezüglichen Geseßen und Verordnungen der Kan- tone als Grundlage zu dienen haben. Ebenso will die Kom- mission darin weiter gehen, als der Bundesrath, - daß sie die Shußbauten, Eindämmungen und Korrektionen, welche das öffentliche Jnteresse verlangt, sobald als möglich auszuführen beantragt; auch will sie, daß etwaige Streitigkeiten, betreffend die Kostenvertheilung unter die Kantone vor dem Forum des Bundesgerichtes zu entscheiden A Betreffend den Bundes- beitrag bestimmt der bundesräthlihe Entwurf, daß derselbe in der Regel nit den dritten Theil der effektiven Kosten über- steige, welchen Beitrag, wenn die M Gel-BU quan nicht ausreichen oder ein allgemeines Juteresse vorliegt, die Kom-

pt Außerdem liegen

ganz neuen Geseßentwurf e lage für die artikelweise pi den Fall, daß dieser leßtere An-

eihe i pg angemeldet, ommen sollen. 6. Dezember. (N. Zürch. Ztg.) Der National-

rath hat heute das in den ersten zwei Sißungen angefangene Bundesgestß, betreffend die politis e Rechte n Nic- dergelassenen und Aufenthalter bis zu Art. 12 durch- berathen und als neuen Grundsaß die Bestimmung aufgestellt, daß dem im stimmberechtigten Alter stehenden À

Vetta solle, sich auch vor Ablauf eines vollen Jahres des

ufenthalter

enthaltes als Niedergelassener einschreiben zu lassen.

4 Großbritannien und Jrland. London, 6. Dezember. deute veröffentlihte Dekla-

des Handels zwischen

Kirchengewalt haben keine rechtlihe Gültigkeit. Staatsgeseße

worden ist, lautet:

und Rumänien hier unterzeihnet

Kirchen-

Inhabers dex

‘reduzirt.

„Da die Regierung Jhrer Majestät der Königin des Vereinigten Königreihs von Großbritannien und Irland und die Regierung Sr. Hoheit des Fürsten Karl von Rumänien wünschen, die Be- ziehungen zwischen den zwei Ländern während der zur Unterhandlung und zum Abschluß einer Handelskonvention nothwendigen Zeitperiode provisorish zu regeln, haben die, für diesen Zweck gehörig autorisirten Endesunterzeihneten die folgenden E verein- hart: Produkte britishen Ursprungs oder aus Großbritannien kom- mend, die in Rumänien importirt werden, und Produkte rumänischen Ursprungs oder aus Rumänien kommend, die im Vereinigten König- rei importirt werden, sollen, was den Import, Export oder Transit- zölle anbetrifft, mit Bezug auf Wiederausfuhr, Courtage und Lager- spesen, Lokalzölle, sowie mit Bezug auf Zollformalitäten beziehungs- weise derselben Behandlung unterliegen wie die Produkte der begünstigsten Nation. Nachdem die Regierung Sr. Hoheit des Fürsten Karl von Rumänien und die Re- ierung Sr. Majestät des Kaisers von Oesterreih und óönigs von Ungarn übereingekommen find, \sich gegenseitig gewisse besondere Vortheile für den Austausch und die Cirfulation der Pro- dukte der Grenzdistrikte zu sichern, sollen diese Vortheile nicht von dem Vereinigten Königreich beansprucht werden. Wenn nicht ausdrückli erneuert, soll das gegenwärtige provisorishe Abkommen am 12. Mai (39. April) 1877 seine Endschaft erreichen. Urkundlich dessen haben die Unterzeichneten die gegenwärtige Deklaration entworfen uad die Siegel ihres Wappens darunter geseßt.

So geschehen (im Duplikat) zu London am 30. November 1876. (L. 8.) Derby. (L. 8.) Jon Ghica.“

(A. A. C.) Jn Plymouth is die Nachricht einge- troffen, daß Jhrer Maj. Schiff „Narcissus“ während der Einfahrt in den Hafen von Shanghai auf den Grund lief. Mit Hülfe des auf der Rhede befindlichen Jhrer Maj. Schiffes „Jmmortalité“ wurde der „Narcissus“ \{ließlich wieder flott gemacht. M darauf starb der erste Jngenieur der „Jmwortalité“, Mr. Snell.

Frankreich, Paris, 6. Dezember. Heute Morgen empfing der Präsident der Republik, Marschall Mac Mahon, die Präsidenten der - beiden Kammern; die Unter- redung dauerte eine halbe Stunde. Der Marschall ersuchte, dem Vernehmen der „Köln. Ztg.“ nah, die beiden Präsiden- ten, ihm diejenige politische Persönlichkeit zu bezeichnen, welche ihnen zur Bildung des neuen Kabinets geeignet scheine. Heute Ábend findet eine Unterredung zwischen dem Marschall, den Präsidenten der beiden Kammern und dem Präsidenten des Staatsrathes, Andral, statt ; auch die Minister Dufaure und Leon Say sind, wie es heißt, hinzügezogen. Der „Mo- niteur“ greift heute die Herren Thiers und Gambetta scharf an und behauptet, das Kabinet würde morgen ge- bildet sein: es würden mit Ausnahme der Herren Mar- cère und Berthaut sämmtliche früheren Minister im Amte blei- ben, auch Herr Dufaure. (s. u.)— Die republikanische Linke vernahm heute Grevy's Bericht über die Art und Weise, wie der Ausschuß feine Aufgabe ausgeführt habe, die drei Gruppen der Linken zu einer gemeinsamen Haltung zu bewegen. Grevy bemerkte dabei, durh den Beitritt der Linken des Senates sei dem republikanischen Programm eine gewal- tige Mehrheit gesichert. Die Punkte desselben lauten: „Ein

wirklih parlamentarishes Ministerium und die- Beseitigung“

des Widerspruchs zuaen dem Geiste der Mehrheit und dem eines großen Theiles der Beamten.“ Cochery schilderte hier- auf als allgemeiner Berichterstatter die Lage, welche dur die lezten Abstimmungen der Deputirtenkammer geschaffen sei, um das Gleichgewicht des Budgets herzustellen, das dur die geringste Ermäßigung in der Einnahme zerstört werden würde. Die Min der Kammer wird in Folge dieser Darlegung wahrscheinlich alle Amendements, die zum Ein- nahmebudget gestellt worden, verwerfen. (\. u. Versailles.) Wie die „Köln. Ztg.“ meldet, ist der Oberst Dupressoir, Commandeur des französishen Garde-Kürasfsier-Regiments, welches 1870 den Angriff bei Rezonville ausführte und dabei von 600 Mann 415 und von 40 Offizieren 2 verlor, in Nancy gestorben. Heute hat, dem „Journal officiel“ zu- folge, unter dem Vorsiß des Ackerbau- und !Handels-Ministers Teisserenc de Bort die Einweihung des agronomischen Instituts im Gebäude des Konservatoriums der Künste und Gewerbe stattgefunden. :

7. Dezember. (W. T. B.) Bei dem Marschall Mac Mahon fand gestern eine Konferenz, betreffend die Kabinetskrisis, statt, welcher die Präsidenten der Depu- tirtenkammer und des Senats beiwohnten. ¿Der Herzog von Audiffret-Pasquier hob in derselben hervor, daß das Kabinet eine wirkliche Niederlage bisher nicht erlitten habe und daß dasselbe, wenn es im Senat die Vertrauensfrage ge- stellt hätte, dort eine erhebliche Majorität gefunden haben würde. Audiffret-Pasquier wie Grévy sprachen sih ent- schieden dafür aus, daß das gegenwärtige Kabinet nicht zurück- trete. Der Minister-Präfident Du ane erklärte hierauf, daß er, wenn seine sämmtlichen Kollegen zustimmten, bereit sei, im Amte zu verbleiben. :

Versailles, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer hat den Antrag, die Berathung des Ein- nahmebudgets bis nächsten Montag zu vertagen, mit 298 gegen 200 Stimmen abgelehnt.

Ftalien. Rom, 7. Dezember. (W. T. B.) Der Kar- dinal Simeoni hatte gestern Abend beim Papste eine längere Audienz und wurde heute offiziell von demselben empfangen ; derselbe hat dabei zugleich den Eid auf sein neues Amt geleistet.

Florenz, 7. Dezember. (W. T. B.) Prinz Louis Napoleon machte heute dem König einen Besuch; der König begab sich darauf mit dem Prinzen zu der Kaiserin Eugenie.

Türkei. Konstantinopel, 1. Dezember. Der „Pol- Korr.“ wird von hier geschrieben: Der Ministerrath hat aus dem Verfall uaguent wurfe Midhat Paschas alles dasjenige ausgemerzt, was beweisen sollte, daß man in der Türkei ent- Roe i mit der Vergangenheit zu brechen. auf die Ministerverantwortlichkeit, ak die Beschränkung der E des Souveräns, die Munizipalfreiheiten und die der Unabhängigkeit der Presse zugestandenen Garantien Bezug hat, ift entshwunden und die Banne der geseßgebenden Gewalt “sind

Dieses erk soll auf Wunsh des Sultans unter Kanonendonner noch vor Eröffnung der Konferenz ver- kündet werden. Die Konferenzbevollmächtigten fangen an, einzutreffen. Die Grafen Bourgoing und Chaudordy sind Mittwoch angelangt und vom Landungsplaße in Equipagen des Sultans E dem französischen Botschafstshotel geführt worden. Gestern gab ihnen zu Ehren General Jgnatieff ein diplomatisches Diner. Auf der hohen Pforte wird an einer Note gearbeitet, «in welcher die in der leßten Cirkulardepesche des russishen Reichskanzlers aufgehäuften Anklagen entkrästet

aus dem Verfassungsentwurfe

Alles, was-

werden sollen. Der dritte Botshaftsdolmetsh, Herr Horoviß, einer der gründlihsten Kenner der türkishen Sprache, ist dem Baron Calice für die Dauer seiner hiesigen Mission attachirt wor- den. Vor 14 Tagen sind mehrere in Salonichi ansässige öster- reihishe Staatsangehörige in brutaler Weise mifhandelt worden. Ueber Einschreiten des österreichischen General- fonsuls hat der dortige Vali unverzüglih entsprechende Genugthuung gegeben. Einige Tage später wurde abermals ein dort etablirter idi: « 4 Unterthan von Musel- männern übel zugerihtet. Ueber energishes Andringen des f. und k. Botschafters Grafen Zihy wurden die Uebelthäter zu A Gefängnisse verurtheilt und die Lokalregie- rung mußte dem Beschädigten 5000 Piaster zahlen.

7. Dezember. (W. T. B.) Die türkishen Mi- nister und die hier afkkredidirten Botschafter statteten gestern dem Marquis von Salisbury ihre Besuche ab. Salisbury wird heute vom Sultan in Audienz empfangen werden. Auf der österreichish-ungarishen Bot- schaft fand gestern ein diplomatisches Diner statt. Die Vorbesprehungen für die Konferenz werden voraus- sichtlih einige Tage dauern. Die von einigen Blättern gemeldete Nachricht, daß eine Ersebung des türkischen Geschäftsträgers in Berlin, Thurkan Bey, durch den

- Staatsrath Zia Bey bevorstehe, wird von unterrichteter Seite

als unbegründet bezeihnet.

(W. T. p Die Mitglieder der Konferenz haben bereits einzeln unter sich mehrere Besprechungen ehabt, insbesondere hatte der Marquis v. Salisbury eine fange Unterredung mit dem General Fgnatieff. Die eigent- lichen Präliminar-Konferenzen werden erst später beginnen. Außer Salisbury werden demnächst auch die übrigen Be- vollmächtigten vom Sultan in Privataudienz empfangen werden.

Die von der Pforte angeordneten neuen Aushebun- gen in Arabien, besonders in Jemen, gehen s{lecht von Statten. Die dem Meere entlang wohnenden Araber suchen dem Kriegsdienste durh die Flucht ins Jnnere zu entgchen ; ein Stamm ist im Aufruhr begriffen und macht die Gegend um Mekka und Medina unsicher; es ist daher die Weijung dorthin ergangen, mit den ferneren Aushebungen so gelinde wie möglich zu verfahren. : i

Ueber die Pläne des Kriegs-Ministeriums betreffs der Vertheidigung Asiens tauchen allerhand abenteuerliche Gerüchte auf, von denen das eine erwähnt sei, daß die Gegend südli von Erzerum in eine Wüste verwandelt werden solle, um bei der großen Schwierigkeit der Proviantirung ein wei- teres Vordringen zu hindern.

Belgrad. Die „Pol. Korresp.“ ist in der Lage, den Wortlaut einer Note mitzutheilen, welche der serbische Minister des Aeußern an die diplomatischen Agenten der Großmächte in Belgrad unter dem 22. November d. F. gerichtet hat.

„Herr Agent! Ich habe das Bedauern, die von der türkischen Armee während der Beseßung von Alexinaß begangenen Grausam- feiten heute zu Ihrer Kenntniß zu bringen. Da die Räumung von Alexinatz bes{lossen wurde, um unmittelbar vor dem Waffenstillstande unnüßes Blutvergießen, und wenn möglich, die Niederbrennung diefer Stadt zu vermeiden, erging am 30. Oktober an die dort ver- bliebenen Einwohuer der Befehl, die Stadt zu verlassen; aus Mangel an Transportmitteln oder wegen Krankheit mußte jedoch eine bestimmte Anzahl von Familien ihre Abreise auf den nächsten Morgen verschieben. Am 31. Oktober überschritt die türkische Kas vallerie die Morawa bei Bohowischte, verlegte die Straße von Banja und machte sih daran, auf die s zurückziehenden inoffensiven Ein- wohner Jagd zu machen. Die türkischen Reiter tödteten bei diesem Anla ‘e des Milovan Trifunac und sein Weib, den Tifun Trifunac, den Gioko aus Lotzil-, dst-n Lazar Tzvetkovic und das Weib des Goca-Nicarrounsic. Ein Weib aus dem Dorfe Vacup, welches ihr jüng- stes Kind säugte, und ihre beiden andern Kinder führte, wurde von den Reitern erreit. Sie metelten zunächst die beiden Kinder nieder und fingen den Säugling mit der Spite ihrer Säbel auf und tödteten {ließli die Mutter. Außer den eben genannten Personen haben noch beiläufig 50 andere, zum größten Theile Weiber oder Kinder ihr Leben in derselben Weise eingebüßt. Dies sind die Thatsachen, Herr Agent, welche ih Ihnen Pana pern mußte, und die beweisen, daß die ottomanische Armee überall, wo sie die Gelegenheit dazu findet, fortfährt, die Meteleien unter einer wehrlosen Bevölkerung, troß der allgemeinen Entrüstung, welche diese Akte in Europa her- vorgerufen haben, zu erneuern. Indem ih Sie bitte, das Vorstehende zur Kenntniß Ihrer hohen Regierung zu bringen, ergreife ih diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Agent 2c. 2c.“

Nagusa, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Mitglieder der Demarkations-Kommission haben ihren betreffen- den Regierungen den Abschluß ihrer Arbeit angezeigt. Montenegro hat die Verproviantirung von Niksic und zwar für 3000 Personen auf die Dauer von zwei Monaten genchmigt. Unter den türkishen Truppen in Bos- nien und in der Herzegowina findet eine lebhafte Be- wegung statt. / i

Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) (Von einem Spezial- korrespondenten.) Nach aus Pest hierher gelangten Mitthei- lungen haben die jüngsten parlamentarischen Aeuße- rungen. des Fürsten Bismarck auch in den dort der- zeit versammelten Kreisen der Diplomatie den befriedi- gendsten Eindruck gemacht und die Hoffnungen auf Er- haltung des Friedens vermehrt. Hier vorliegende Briefe aus Konstantinopel versichern, im Widerspruch mit den bezüglichen offiziellen Nachrichten, daß der Konflikt wischen dem Großvezier und Midhat Pascha wegen

roklamirung der Verfassung noch immer fortdauere. Der Großvezier widerseße sih den Bestrebungen Midhats, der diese Arciaulaatión 8 vor Zusammentritt der Konferenz vor- nehmen möchte. 4

(W. T. B.) Die „Politische Korrespondenz“ meldet aus Skutari, Derwish Pascha habe die Miriditen mit Gewalt bedroht, um dieselben zu zwingen, gemein- same Sache mit der Türkei zu machen. Diese Maßregel habe jedo die entgegengeseßte Wirkung hervorgebracht, die Miri- diten hätten beschlossen, definitiv mit Montenegro zu gehen.

Wiener Blätter haben gelegentlich der Meldungen von einer allgemeinen Erhebung der Miriditen

egen die türkische Herrschaft deren Anzahl auf 140,000 Mann eziffert. Von „kompetenter Seite“ wird das W. „Fremdenbl.“ darauf aufmerksam gemacht, daß, nach den verlä U Jn- formationen, der Miriditenstamm im allerhöchsten Fall etwa 20-- bis 24,000 Mann stark aufzutreten vermag.

Pest, 7. Dezember. (W. T. B.) Der Vertreter Oester reih-Ungarns in Belgrad ist angewiesen worden wegen der Verleßung der diesseitigen A dur die von serbischen Polizeibeamten an Bord des österreichischen

egierung energisch Satisfaktion zu ver- Zur Unterstüßung dieses

Pete „Radeßky“ vorgenommenen Handlungen von der n bischen R

angen. erlangens sind zwei

Donaumonitors nach Semlin abgegangen. Die von einem Wiener Blatte gebrahte Nachricht, daß Seitens der öster- r.ihish-ungarischen Regierung die Okkupation Bosniens beschlossen worden sei, entbehrt, sicherem Vernehmen na, jeder Begründung.

St. Petersburg, 8. Dezember. (W. T. B.) Diesseits hat man, um von hier aus Schwierigkeiten und Verzögerun- gen der Konferenzverhandlungen so weit als thunlih zu vermeiden, dem Vertreter Rußlands auf der Konferenz, General Jgnatieff, eine große Aktionsfreiheit gelassen.

London, 8. Dezember. (W. T. B.) Der britische Verein gegen die Sklaverei beabsihtigt den Kaisern von Deutschland, Oesterreih und Rußland, dem König von Jtalien und dem Marschall Mac Mahon Adressen zu überreichen, um dieselben zu ersuchen, ihre Vertreter in Konstantinopel anzu- weisen, die Frage des türkischen Sklavenhandels in Konstan tinopel der Konferenz zu unterbreiten.

Numänien. Bukarest, 7. Dezember. (W. T. B.) Gegenüber der in den leßten Tagen be: der Bevölkerung der Donaustädte hervorgetretenen Befürchtung von einer unmittel- bar bevorstehenden Jnvasion türkischer Truppen und dem dadurch veranlaßten Flüchten zahlreicher Familien brachte das Journal „Romanul“ gestern und heute beruhigende Artikel, in welchen die Furcht vor einer türkishen Jnvasion als grundlos bezeihnet und hervorgehoben wird, daß die Beziehungen zwischen Rumänien und der Türkei die besten seien. o

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Dezem- ber. (St. Pet. Herold.) Von dem Adel von Koslow, von der Tulashen Gouvernements-Landschaft, von der Stadt- fommune von Morschansk, Spassk, Schazk, Jelatma, Koslow und Tula, ferner von den Einwohnern von Lipezk und von den Bauern des Lebedjanshen und Kirssanowschen Kreises sind dem Kaiser Ergebenheits-Adressen überreicht worden. Von verschiedenen Ständen angehörenden Personen der Gouvernements Wladimir, Moskau, Orel, Ssaratow, Tambow und Jarasslow sind ohne Ent- schädigung Pferde für die Armee gestellt worden. Der Oberkommandirende der Truppen der Garde und des St. Petersburger Militärbezirks, Großfürst Nikolai Niko- lajewitsh der Aeltere, hat bei seiner Abreise zur aktiven Armee das Kommando über die genannten Truppen und die Ver- waltung des Bezirks seinem Gehülfen, dem General-Adjutanten Baron Bistrom, übergeben. Der Gedenktag der Schlacht bei Bash-Kadykljar, der 19. November (a. St.), hatte die an dieser Schlacht betheiligten und hier in St. Petersburg anwesenden Krieger zu festlicher Versammlung vereinigt. Der „R. Jnv.“ bemerkt dazu: „Dieser Gedenktag gewann unter den Versammelten noch insofern besondere Bedeutung, als er mit dem Tage der Abreise Sr. Kaiserlichen Hoheit des Oberkommandirenden zur aktiven Südarmee zusammenfiel.“ An den General Skobelew in Moskau und an den General Loris- Melikow in Tiflis wurden aus diesem Anlaß Telegramme ab- gesandt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Dezember. Heute wurde die Feier des zweihundertsten Jahrestages der Schlacht bei Lund begangen. Der König eröffnete die- selbe mit ciner Rede. Die heutigen Abendzeitungen bringen eine Einladung zur Betheiligung an dem nationalen Werke, auf dem Schlachtfelde bei Lund ein Denkmal zu errichten. Der historishe Verein der s\{chonenschen Landschaften hat sich an die Spiße dieses Unternehmens gestellt und sowohl Repräsentanten Dänemarks als Schwedens haben die Einladung zur Subskription unterzeichnet. Am Sonnabend wurde im Prinz Oskar - Palais eine Kunst- und Fndustrie-Ausstellung eröffnet, zu welcher Feierlichkeit der König, der Kronprinz und die Minister sich eingefunden hatten. Die Ausstellung umfaßt 1850 Nummern, außer der vom Könige derselben überlassenen reichen Sammlung, sowie den Gegenständen, welche theils des Kronprinzen, theils der Ausstellungs - Comitémitglieder Eigenthum sind. Die Ausstellung wird von s{chwe- dishen Blättern als äußerst interessant geschildert. Die Königin wird am 7. d. M. Stocholm verlassen, um fich über Helsingör, Kopenhagen, Korsör, Kiel 2c. nah Heidelberg zu begeben. Dr. Hafstrom wird die Königin auf der Reise begleiten. Prinz Oskar ist am 1. De- zember zum Fähndrich bei der Leibgarde zu Pferde ernannt worden.

Dänentark. Kopenhagen, 5. Dezember. Die Ver- handlungen des Neichstages waren in den leßten Tagen ohne Jnteresse. Das Folkething erledigte einige tlcine Pensionsgesete 2c. ohne Diskussion. Auch das Geset des Abg. Bärenten von den Färöern, betreffend den Branntweinhandel daselbst, wurde in dritter Berathung im Folkething erledigt. Es betrifft nicht Maßregeln zur Beschränkung des Brannt- weingenusses, sondern nur eine veränderte Anwendung der Abgaben. Die dänische Münzreform ist zjebt vollstän- dig durchgeführt, nahdem die Münze mit der Herstellung des bestimmten Quantums Kronenmünze fertig geworden ist. Der fonstituirte Münzdirektor, Nationalbank-Direktor, Etatsrath M. Levy, ist am 1. Dezember von seiner Stellung als Münzdirektor zurückgetreten und wurde vom Könige zum Commandeur des Dannebrog-Ordens erster Klasse ernannt.

Amerika. Was A 7. Dezember. (W. T. B.) Die Nachricht vom Abschlusse eines neuen Auslieferungsver- trags mit England wird Seitens der Regierung für unbe- gründet erklärt, ebenso die Behauptung, daß die der Aus- führung des seitherigen Auslieferungsvertrags entgegengestan- denen Hindernisse beseitigt seien.

New-York, 7. Dezember. (W. T. B.) Der von den Republikanern gewählte Chamberlain ist als Gouver- neur von Südkarolina installirt worden.

Afrika. Dahomey. Aus Cape Coast Castle geben dem „Bureau Reuter“ in London unterm 14. v. Mts. ol- gende (telegraphisch schon kurz signalisirte) Nachrichten zu: Die Dahomianer, welche die Wirkungen der Blokade heftig ver- Pfähle um einen großen Fetisch-Baum herum ge- beim ersten‘ gegen sie gemachten Angriff die Köpfe der Europäer darauf zu spießzen. Ein portugiesischer Kauf- mann, Señor Lino und Señor da Silva, ein Brasilianer, sind bis auf die Haut entkleidet, gepeitsch und dann nah Abomey ges{leppt worden, weil sie die Aeußerung fallen ließen, der König von Dahomey sollte die ihm von den Engländern auferlegte Geld- buße entrichten. Die Faktoreien sind geplündert worden und die

spüren, haben pflanzt und s{chwören,

Se haben alle darin befindlihen Spirituosenvorräthe mit Beschlag belegt. Sieben Eingeborene sind auf Befehl des Königs erschossen worden, weil sie von Unterhandlungen mit dem britischen