1876 / 297 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Der Ausschuß des Bundesraths für Elsaß- Lothringen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Der SÖ&lußbericht über die gestrige Sigung Jes Deutschen Reichstags befindet sich in der Ersten eilage.

Jn der heutigen (32.) Sißung des Deutschen Reichstages, welher die Bundesraths - Bevollmächtigten, Präsident E Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, General-Postmeister Dr. Stephan, Unter-Staatssekretär Herzog, Präsident des Königlich württembergischen Staats-Ministeriums v. Mittnacht und mehrere Bundeskommisjarien beiwohnten, wurde in der Gesammtabstimmung der Geseßentwurf, betreffend die Abänderung mehrerer Reichstags- Wahlkreise und in dritter Berathung der Entwurf eines Gesehes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Telegraphen- verwaltung, die summarishe Üebersicht der Ausgaben und Einnahmen der Da E von Elsaß-Lothringen für das Jahr 1875 und der Nachweisung der bei dieser Verwaltung im Jahre 1875 vorgekommenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben, sowie die allgemeine Rechnung über den Haushalt Y Deutschen Reichs für das Jahr 1872 angenommen. Zu dem dritten Gegenstande der Tagesordnung Jen die Abgg. Nieper und Lingens beantragt, den Reichskanzler zu ersuchen, die allgemeine Rehnung über den Haushalt von Elsaß-Lothringen für das Jahr 1874 demnächst dem Reichs- tage zur Entlastung vorzulegen. Der Bundeskom- missar, Geheimer Ober - Regierungs - Rath von Pommer- Esche bestritt, daß dem Reichstage das Recht zustehe, die Rechnungen der nur vom Kaiser und dem Bundesrath festgestellten Etats der Reichslande zu prüfen. An der Debatte über diese prinzipielle Frage betheiligten sich außer den Antragstellern die Abgg. Rickert, Grumbrecht und Schröder (Königsberg). Der Antrag wurde angenommen. Der Abg. Dr. Oncken zog seinen Antrag in Betreff des Kör- nermuseums zurück, nachdem der Abg. Grumbreht Namens der Budgetkommission mitgetheilt hatte, daß derselbe die Auf- nahme einer Position von 6000 # für das Körnermuseum in Dresden in den Reichshaushalts-Etat für 1877 bezwecke. (Schluß des Blattes.)

Für den Geltungsbereich des preußischen Allgemeinen Landrechts ist nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 16. November d. J. ein Geistlicher, insoweit er mit der Verwaltung des Kirchenvermögens betraut ist, im Sinne des Strafgeseßbuchs als Beamter zu betrachten. „Denn“, führt das Erkenntniß aus, „nah $. 69 Theil 1. Tit. 10 Allg. Landrechts sind mittelbare Beamte die Beamten der dem Staate untergeordneten Kollegien, Korporationen und Gemeinden, d. h. die Beamten der unter der Auf- siht des Staates stehenden Korporationen. Hierher sind aber auch die Kirchengesellshasten in Bezug auf die Verwaltung ihres Vermögens zu rechnen, da das Kirchenvermögen, wenn es gleih nah $8. 167 Theil 11. Tit. 11 Allgemeinen Landrechts zunächst unter Aufsicht der geistlichen Oberen steht, doch nah $8. 161 daselbst der Oberaufsicht und Direktion des Staats unterworfen ist, und diese Ra Auffassung in neuester Zeit durch die $8. 47—55 des Gesetzes vom 25. Juni 1875 über die Vermögensverwaltung in den fatholischen Kirchengemeinden in Verbindung mit der durch das Geseß vom 18. Juni 1875 erfolgten Aufhebung des Art. 15 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar. 1850 von Neuem Anerkennung erlangt hat, sowie bereits im Jahre 1873 durch die vermöge des Geseßes vom 5. April 1873 er- folgte A 00 des gedachten Artikels 15 der Verfassungs- urkunde.“

Nach der Verfügung des Kriegs-Ministeriums vom 4. September 1876 sind die Reisen angeshuldigter Militär- Personen behufs des persönlichen Erscheinens vor dem Spruch- gerichte (8. 111 der Strafgerichtsordnung 11. Theil des Straf- geseßbuches für das preußische Heer, vont 3. April 1845) als Dienstreisen anzusehen und demgemäß für - dieselben die chargenmäßigen Reisekosten und Tagegelder zu gewähren. Da die Vorschriften der erwähnten Strafgerihtsordnung auh auf dic Ober-Wachtmei ster und Gensd'armen der Land- Gensd’armerie Anwendung finden, so sind, nah einem Cirkular- erlaß des Ministers des Fnnern vom 5. Oktober d. J., diesen Mannschaften ebenfalls für Reisen der vorbezeichneten Art die chargenmäßigen Reisekosten und Tagegelder zu zahlen.

Die Regierung zu Schleswig hat bei dem Minister des FJnnern zur Sprache gebracht, daß verfolgte Ver- brecher Hus nur der Hamburger Behörde signalisfirt wür- den, ohne daß gleichzeitig eine entsprechende Benachrichtigung dem Altonaer Polizei-Amte zugehe, während bei der unmittelbaren Nachbarschaft beider Städte und dem YJnein- andergreifen des Verkehrs derselben polizeilih verfolgte Per- sonen ihren Schlupfwinkel ebenso häufig in Altona, wie in Hamburg suchten und für flüchtige Verbrecher der Seeweg von dort aus ebenso leiht wie von Hamburg aus zu betreten sei, es also im Fnteresse einer ersprießlichen H ndhabung der Sicherheitspolizei sih empfehle, in folhen Fällen auch die Altonaer Polizeibehörde zu avertiren. Der Minister des Innern - hat hieraus Veranlassung genommen, den Bezirks- regierungen und Landdrosteien durch Cirkularreskript vom 29. September 1876 aufzugeben, die untergeordneten Polizei- behörden und Gefängnißvorstände dahin mit Weisung zu ver- schen, daß fie in allen Fällen, in denen es sich um Verfol- gung von Personen handelt, fofern sie die Avisirung der Hamburger Polizei für erforderlih erachten, gleichzeitig eine Ce enve Mittheilung auch an das Polizei-Amt zu Altona ritten.

S. M. S. „Victoria“ hat am 3. November cr. Rio de Janeiro verlassen und ist am 7. desselben Monats in Bahia eingetroffen. An Bord Alles wohl.

__ Briefsendungen für S. M. S. „Kronprinz“ sind von héute ab bis auf Weiteres nah Plymouth zu dirigiren.

__— Der nächste Kommunal-Landtag der Kurmark wird am 15. Januar 1877 in Berlin eröffnet werden.

Stralsund, 13. Dezember. Ordentliher Neu-Vor- pommerscher Kommunal-Landtag. Nach Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der gestrigen, kam in der um 105 Uhr eröftnete dritten Sißung zunächst ein Antrag zweier Abgeordneten, dahingehend: 1) den engeren Fanden Aus- schuß zu beauftragen, mit dem Provinzialaus}{chuß von Pom- mern wegen Uebertragung sämmtlicher oder bestimmter einzelner

1 züglichen Erhebungen eingenommen hat.

sten Kommunal-Landtage wegen Zubertaitng dasehungmaise Auflösung des (and in J E Ie von Neu-Vorpommern und Rügen und seiner Organe geeignete Vorschläge zu unter- breiten, und 2) die Wahl der definitiv anzustellenden Be- amten der Neu-Vorpommerschen Feuerversiherungs-Sozietät für Gebäude, wie sie nach dem mit dem 1. Mai 1877 zur Ausführung gelangenden neuen Reglement zu geschehen habe, einstweilen noch auszuseßen und die Geschäfte durh inte- rimistisch damit zu betrauende Beamte verwalten zu lassen, zur Verhandlung. Derselbe erregte eine längere lebhafte Debatte, nah deren Schluß der Antrag zu 1 mit folgendem Zusaße: den Landkastens-Bevollmächtigten dem ständishen engern Ausschusse) wird empfohlen,

ei diesen Verhandlungen den selbständigen Fortbe- stand der Neu-Vorpommersten Feuerversiherungs-Sozietät für Gebäude aber zu wahren, und der Antrag zu 2 mit der folgenden amendirten Fassung: daß die definitive An- stellung der betreffenden Beamten nur insoweit, als dazu bereits im kommunalständishen Dienste befindlihe Beamte in Aussicht zu nchmen gewesen, zu effektuiren, ersterer einstimmig und leßterer mit überwiegender Majorität, angenommen wurde. Hierauf erstattete die Or Kommission für die Ange- legenheiten der ständischen Anstalt für unheilbare Jrre und Sieche über die von ihr vorgenommene örtliche Revision münd: lichen Bericht. Sodann referirte man über die Ver- waltung der ständishen Frrenheilanstalt zu Greifs- wald. - Die Rechnung pro 1875 wurde dechargirt. Endlich berichtete der Landsyndikus über die Fortschritte, welche die Vorbereitungen zur Ausführung des neuen Regle- ments für die Neu-Vorpommersche Feuerversichherungs-Sozietät für Gebäude gemacht, und hierauf wurden diejenigen Beamten für die' leßtere gewählt, welche aus den bereits fungirenden, angestellten ständishen Beamten hierzu in Aussicht genommen gewesen. Mit der Annahme der nur erst interkmistisch anzu- stellenden Bediensteten der Sozietät wurde der ständische engere Ausschuß betraut.

Bayern. München, 13. Dezember. Durch AllerhöÞste Entschließung vom 9. d. M. wurde bestimmt: daß bei den Ulanen - Regimentern sämmtliche Mannschaften, aus- \{hließlich der Unteroffiziere, Trompeter und Pioniere, neben der Lanze mit dem Karabiner M./71. zu bewaffnen, dann in provisorischer Weise bei den Kürassier-Regimentern, unter Wegfall des Kürasses für Offiziere .und Mannschaft, leßtere, ausschließlich der Unteroffiziere, Trompeter und Pioniere, leihfalls mit dem Karabiner M7 u bewaffnen und für Rekrutirung und Remontirung R s die für die

Ulanen gegebenen Normen maßgeb eien.

Baden. Karlsruhe, 15. Dezember. (Frkf. J.) Die von der Regierung veröffentlichten e er inneren Verwaltung Badens im Fahre 1875 bekunden folgende national-wirthschaftliche Zustände. Die Bevölkerung hat am «ahresshluß die Zahl von 1,507,179 Seelen erreiht und ift seit der vorleßten Volkszählung um 3,1 Prozent gestiegen ; doch haben einzelne Amtsbezirke auf dem Schwarzwalde au Minderungen. Die kurz nach Aufhebung der geseßlichen Be- shränkungen ums Dreifache vermehrten Eheschließungen sind nun normal. geworden ; dié Auswanderung und die Zahl der unehelihen Geburten hat abgenommen. Das Gesammt- steuerkapital beträgt jeßt 26,06 Millionen Mark mit einem Erträgniß von 214 Millionen Mark im Pots 1875, also gegen 4 Millionen Mark mehr als früher; dabei ist aber die Branntweinaccise um das Vierfache gestiegen gegen 1870. Schon im Bericht des Jahres 1874 wurde ein Rückschritt der wirthschaftlichen Zustände des Kleingewerbes gegenüber dem Groß- handel verzeichnet ; aúch das Fahr 1875 hat, besonders den Land- wirthen, keine Besserun hierin gebracht; als Gegenmittel wird die Erzeugung weniger Produkte empfohlen, aber mit größtmög- lichster Vollkommenheit. Dazu sind aber gründliche Schulbildung und sorgfältig praktishe Ausbildung in dem zu kultivirenden Wirthschaftszweige nöthig und besonders Aneignung der Fort- schritte der Mechanik dur besseres Handwerkszeug und grö- ßere Verwendung von Kraftbetrieb- und Arbeitsmaschinen. Nennenswerthe ula r der Fabrikarbeit bei Frauen und Kindern hält das Ministerium für inopportun, weil daraus Nachtheile für die Nahrungsverhältnisse der Arbeiter und für die Verhältnisse der Fabrikation abgeleitet. würden, ein Standpunkt, den die Regierung au gegenüber den nah Bundesrathsbes{luß vom 31. Januar 1874 angeordneten be-

Mecklenburg. Malchin, 12. Dezember. Der Land- tag hat sih heute mit dem S betreffend Be str a- fung der Feld frevel, beschäftigt. Uin durch dieses Geseh nicht aufgehalten zu werden, bevollmächtigten die Stände den Engern-Auss{huß eventuell weiter zu verhandeln, erklärten \ih auch damit einverstanden, wenn die Regierung das Gesct ohne die Abschnitte, welche das Pfandgeld behandeln, publiziren und über diese Abschnitte später ein lere Geseg herausgeben wolle. Ein s{hwerinsches Neskript vom 11. d. M, welches die Besteuerung der Wanderläger und Waarenauktionen im a Den betrifft, wurde sofort dem Engern - Ausshuß übergeben, um nach jeinem Ermessen die ständishe*“ Erklärung abzugeben. Endlich überreichte das Justiz-Comité noch den Bericht über den Geseßentwurf, betreffend anderweitige Regelung des Vereins- und Versammlungsrechts. Das Comité hat sih nicht einigen können. Die Stände beschlossen nah längerer Debatte, daß zu politishen Versammlungen auch künstig die ministerielle Erlaubniß eingeholt werden jolle. Fm Uebrigen giebt das Geseß, welches {hließlich in allen seinen Theilen von den Ständen angenommen wurde, den Obrigkeiten bestimmte Normen in Betreff der Ueberwahung und Auflösung öffent- licher Versammlungen.

Schwarzburg-Nndolstadt. Rudolstadt, 14. Dezem- ber. Nach einem Berichte der „Rud. Ztg.“ hat si die Feier des Bjährigen Amtsjubiläums des Staats-Mini- sters Dr. von Bertrab durch die lébhafte Betheiligung der verschiedensten Kreise zu einer N patriotischen gestaltet. Bei dem Festdiner wurden Sr. Majestät dem Kaiser, dem Fürsten Georg, dem Jubilar und dessen Familie Toaste ge- widmet. Abends 8„Uhr brachten die vereinigten hiesigen Ge- sangvereine dem Jubilar einen glänzenden Facelzug und ein Ständchen.

Lippe. Detmold, 15. Dezember. Der Landtag ge- nehmigte heut den vorgelegien Einnahme- “und Ausgabe-Etat für 1877 (den leßteren jedoch nur soweit, als er niht von demjenigen für das laufende Jahr abweicht) für die nächsten drei Monate, also bis zum 1. April k. F. und vertagte sich

Sa R der diesseitigen kommunalständishen Verwaltung aufden Provinzialverband inVerhandlung zu treten unddem näch-

Die anhaltend w itterung ist, wie man der „Köln. Ztg.“

schreibt, den begonnenen Bauten der Stadterweiterung

S je Beziehung günstig, sockdaß bereits an verschiedenen e

en, wie am neuen irmeder Thor, am Kronenburger-

gegangen werden konnte. Die neue Umwallung wird nur aus einer befestigten Linie bestehen, während bei der alten Befesti- gung der Stadt mehrere Befestigungslinien hintereinander iegen, wie dies nah dem Stande des früheren Festungs- krieges erforderlih war. Die weittragenden gezogenen Ge- shüße dagegen bedingen die eus auf einer Linie, um vom Be Wall aus mit Massenwirkung der {wersten Ka- liber auftreten zu können und die Konzentration des Feuers zu ermöglihen. So sieht man denn die neue Enceinte in langen hohen Linien entstehen, welche einén breiten, nassen Graben erhalten werden, -dessen Anfänge am Steinthor bereits sichtbar werden. Durch die ausgedehnten Arbeiten haben eine roße Zahl Arbeiter für den ganzen Winter und die nächste Buku nft lohnende Arbeit gefunden.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 14. Dezember. Der Kaiser wird Ende der Woche von Ofen zurückerwartet. Für Montag den 18. und Donnerstag den 21. d. M. sind all- gemeine Audienzen in der hiesigen Hofburg anberaumt. Auf my B begiebt sich der Monarch wieder nah

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Zur Bankfrage schreibt man dem „Fremdenblatt“ aus Pest: =*

„Die verschiedenen Versionen, unter welchen der verflossene Standpunkt der ungarischen Separatbank wieder aufgenommen wird, dürfen in Ihren Augen die Nichtigkeit meines neulihen Berichtes über die Zugeständnisse, zu denen man im Falle einer fortgeseßten Verhandlung mit der Nationalbank hierseits bereit wäre, nicht \{mälern. Beachten Sie, daß der „Pester Lloyd“ aus freien Stücken feinen Mittheilungen über die ungarishe Separatbank den Zusaß zufügt, daß diese Bank nicht „sofort“ ins Werk geseßt werden müsse, sondern nur gleihsam den Stand- punkt bezeichnet, auf den die ungarishe Regierung wäh- rend der beabsichtigten Ge R der Bankverhandlung sih jederzeit zurücziehen kann. Bezüglih einer Staatsbank hegt man hier die Meinung, daß eine folche als pis aller für den Fa gedacht - werde, daß fich das Privatkapital zur Errichtung einer ungarischen Separatbank nicht finden lasse. Es ist eigenthümlich, daß Leute, welche sich ihrer Finanzkenntnisse rühmen, die Meinung haben: zu einer Staatsbank bedürfe es keines Geldes. Selbst die Unfänger in der Finanzwissenshaft werden zugestehen, daß die Staats- bank sich nur dann eines Kredites erfreuen kann, wenn ihr Metall- fond baar eingezahlt wird. Allerdings ist es gleihgültig, ob diese Einzahlung durch Private oder äus Staatsmitteln geleistet wird. Woher aber die ungarische Regierung diesen Metallfond nehmen soll, wenn das Kapital ihn beizustellen verweigert, ist unerfindlih. Der Hinweis auf die Staatsbank hat sonach keine praktische Grundlage, es wäre denn, daß man offen zur Staatspapiergeldwirthschaft über- gehen wollte und die ungarische Staaisbank nur als das Organ be- trachtet, welches die ungarishen Assignaten in bankmäßiger Form emittiren Éönnte.“

15. Dezember. -(W. T. B.) Das Abgeord neten- haus berieth den Etat des Handels-Ministeriums und genehmigte denselben s{ließlich nach den vom Ausschuß ge- machten Vorschlägen. Jm Laufe der Debatte wies der Han- dels-Minister darauf hin, daß er den Zeitpunkt zur

tieb des Staates für gekommen erachte und hob die n i der Arbeiten der Eisenbahn - General - Jnjpektion ervor. E 16. Dezember. (W. T. B.) Der Raubmörder Francesconi ist heute früh hingerichtet. Triest, 14. Dezember. Mit dem Lloyddampfer „Ettore“ ist Hussein Pascha von Konstantinopel hier eingelangt. Derselbe reist morgen früh nah. Wien ab. Pest, 14. Dezember. Der „N. Fr. Pr.“ wird berichtet : Heute findet ein Ministerrath in Angelegenheit der Ban k- f ge statt. Tisza wird morgen wahrscheinlich vom Kai- er empfangen werden. Der „Pester Lloyd“ meldet: „An maßgebendster Stelle wird niht blos an dem Wunsche, fon- dern auch an der Möglichkeit der Lösung der Bankfrage im dualistishen Sinne festgehalten.“ 15. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordneten - haus hat das Budget pro 1877 in namentliher Abstimmung mit 214 gegen 106 Stimmen angenommen.

Schweiz. Bern, 14. Dezember. (N. Zürch. Ztg.) Der Nationalrath hat heute die Berathung des Art. 6 des Ge- seßentwurfes, O die civilrehtlihen Verhältnisse der Niedergelassenen und Aufenthalter, beendigt. Die Abstimmung wird morgen erfolgen. Der Ständerath at heute das Wasserbaupolizeigeseß mit 37 gegen 2 timmen genehmigt und trat hierauf in die Diskussion des Age! eßes ein, dessen zwei erste Artikel nah dem Vor- lage der Kommission erledigt wurden.

Großbritannien und Jrlaud. London, 14. Dezember. (Engl. Korr.) Heute, am Todestage des Prinzen Albert findet im Mausoleum zu Frogmore die übliche Todtenfeier statt. Am 31. Januar 1877 soll auf Befehl der Admiralität der Stapellauf der eisernen Korvette „Euryalus“ in Chat- ham vor sih gehen. Das Schiff hat eine Größe von 3932 Tons und 5250 Pferdekraft: und soll sofort für den Seedienstk fertig gestellt werden. Es wird aus guter Quelle gemeldet, daß die Regierung den Beschluß gefaßt hat, die Messungen auf Korea einstweilen ganz einzustellen, da die Einge- borenen sih gegen die mit den Vermessungen beauftragten britishen Schiffe wiederholt schr feindlih gezeigt haben.

C “A. C.) Die neuen Forts, welhe an den Themsegestaden von Essex und Kent, in Coalhouse Point und Shornmead errichtet worden sind, sollen durch Torpedos eshüßt werden. Die Forts haben vor Kurzem auch ihre rmatur, bestehend aus Geschüßen des \{wersten Kalibers, erhalten, und im Verein mit den Batterien in Garnison Point auf der Jnsel Grain, in Folly ; div und Bishops Then bildèn sie einen vollständigen Schuß sowohl lad die Themse wie für die Mersey. Jn Devonport wur 13. ds. ein neues Kanonenboot, der „Flamingo“, von Stapel gelassen. Ein Cirkular der britischen Admi- ralität unterwirft dasSalutiren auf derSee neuen Re- geln. Darnach werden künftighin weder gekrönte Häupter oder Rege vit en: artei ns itglieder der Königlichen ge

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Behörden, oder Ausländer von hoher Auszeihnung, sei es

dann bis Mitte Januar.

milien oder diplomatische, Marine-, Militär- oder se ar=- bei der Ankunft in einem Hafen odex bei der Ab ahrt,

Ersay « Paeivingess Straßburg, 13. Dezember. rm

und Steinthor mit dem Einbringen der Fundamente vor- -

Wie die Mehrheit, die Wahrung und endgültige Einrichtung Wer republikanischen Verfassung, die Frankreich sich gegeben

Uebernahme der garantirten Bahnen in den Be-

anläßlih des Besuchs Königliher Schiffe mit Salut- isen B rrüßt werden, noch werden Salutschüsse er- Sort werden, wenn solche zur Verherrlihung nationaler 7e oder Jahrestage abgefeuert werden. Salutschüsse von x Majestät Schiffen werden Schuß um Schuß der natio- (o) gge bei der Ankunft in einem fremden Hafen, aus- ishen Flaggen-Offizieren und Kommodores, wenn sie sich E oder im Hafen begegnen, erwidert werden. Salut- üsse für den Statthalter von Jriand und den Vize-König Andien werden nicht erwidert. Wenn der Flagge des d Ober-Admirals oder der Lords Kommissäre der Admi- tät von einem fremden Kriegsschiffe bei dessen Ankunst er bei der Begegnung salutirt wird, wird dieser Gruß ‘uus um Schuß erwidert. Diese Negeln sollen vom Juli 1877 ab in allgemeine Wirksamkeit treten. roßbritanniens Staatseinnahmen vom 1. April » 9, Dezember betrugen amtlichen Ausweisen zufolge q 957,568 Pfd. Sterl. gegen 49,437,312 Pfd. Sterl. in der {sprechenden Periode des vorhergehenden Finanzjahres. Die agaben in demselben Zeitraum bêliefen sih auf 51,689,713 Sterl. gegen 51,173,544 Pfd. Sterl. Das Guthaben e Staatsschaßzes in der Bank von England bezifferte sich am Dezember auf 3,207,665 Pfd. Sterl.

Frankreih. Paris, 14. Dezember. Das „Journal fciel“ meldet den Rücktritt Faye's, des Unter-Staats- * efretärs im Ministerium des Fnnern.

Vesrsailles, 14. Dezember. (Köln. Ztg.) Nah Eröff- ng der heutigen Sigzung der Deputirtenkammer gab x neue Minister-Präsident Jules Simon im amen der Regierung Erklärung: „Wie Sie wissen, hat x Präsident der Republik sehr gewünscht, mi zur Leitung 3 Ministeriums des Fnnern zu berufen und zugleih Herrn Nartel zum Justiz-Minister ernannt. Der Rüdcktritt des errn Dufaure und des Herrn Marcère flößt uns Bedauern n das von dieser Kammer und vom Lande getheilt verden wird. Jndem ih als Konseils - Präsident dem Nanne nadfolge, der das französishe Barreau und ¿e Tribüne fo sehr verherrlicht hat, fühle ih Lebhafter als mals den Verlust, den das Kabinet soeben erlitten hat. ch überbringe Jhnen kein Programm, Sie bedürfen défsen heder für mi, der gi is geraumer Zeit im politischen Leben in, noch für meinen Freund Martel, noch für die bisherigen sinister. Jch bin, wie Sie wissen, tief republikfanisch und ef fonservativ gesinnt, dur alle meine Ueberzeugungen und tudien meines Lebens den Grundsäßen der Gewissensfreiheit geben und gegen die Religion mit aufrihtiger Ehrfurcht ejeelt. Das Kabinet, das vor Jhnen steht, ist parlamentarish nd will es bleiben; wir haben darin nur das Beispiel zu ejolgen, das uns dur den ersten Beamten der Republik ge- eben ist, der bei allen Gelegenheiten beflissen ist, er genauesten Weise die Grundsäße der konstitutionellen segierung zu befolgen. Wir sind einig unter uns und in lebereinstimmung mit der Mehrheit des Parlamentes ; wir wollen,

jat.- Von diesem Geist durchdrungen, denken wir, daß wir jen verschiedenen Dienstzweigen eine solche Einheit aufprägen verden, daß sie, weit entfernt sich einander entgegenzuarbeiten, ih im Gegentheil verbünden und sih gegenseitig bei der Er- üllung des gemeinsamen Werkes zur Stüße dienen werden. as ih von den Beziehungen zwischen den verschiedenen ienstzweigen sage, sage ih auch von jedem Zweige der Verwaltung in seinem besonderen Kreise. Damit die Freiheit eine Wirklichkeit sei, muß die Autorität stark sein, nd die Autorität wäre nicht stark, wenn sie unter ch selbst getheilt ist. Von der höhsten Stufe der Hier- irie bis zur leßten genügt es nicht, daß die Beamten die Befehle, die sie erhalten, pünftlih ausführen und die Gejeze vollstreden, sie müssen alle Geseße auch mit Wachsamkeit und Testigkeit vollziehen. Sie müssen unter Anderem au dur) hre Handlungen, ihre Führung und Sprache das Beispiel der Achtung vor der Regierung geben, deren Beamten sie sind. Vir haben den unerschütterlihen Entshluß gefaßt, darauf zu halten. Frankreich will Sicherheit und Ruhe, es will keine Bühlerei mehr, es will in Nuhe und Frieden arbeiten. Stille, Friede und Sicherheit, die wir ihm auch geben wollen, und it Jhrer Mitwirkung, um die wir Sie bitten, habe ih das Vertrauen, daß uns diese patriotische Aufgabe nicht mißlingen ird.“ Nah Annahme mehrerer Gesetzentwürfe ging das Gaus zur Berathung des Einnahme-Budgets über. Haentjens (Bona beantragte eine Herabsezung der Ab- gabe auf Wein, Apfelwein, Biere 2c. und die Abschaffung der Verzehrungssteuer auf Essig. Die indirekten Steuern seien viel-zu hoch, gegenwärtig 1300 Millionen. Die Lage der Steuerpflichtigen sei in Folge dessen eine äußerst shwierige geworden. Der Finanz-Minister erklärte, er wolle keine neue Anleihe, sondern die Fortseßung des jeßigen Systems. Wenn man das Amendement Haentjens annehme, fo könne man nicht mehr von den Steuern lcben, sondern müsse seine Zuflucht zu der Anleihe nehmen. Nach einigen Bemerkungen des Be- rihterstatters, der darthat, daß, die Annahme des Antrages von Haentjens ein Defizit von 20 Millionen ergeben würde, wurde dasselbe verworfen. ° L In der heutigen Sißung des Senats gab der neue Mi- nister:-Präsident Simo nsfolgende Erklärung ab: „Da die Deputirtenkammer vor dem Senat zusammentrat, 10 habe ich mi der Kammer vorgestellt, und da ih hier keine andere Er- flärung zu machen habe, so wartete ih das Stenogramm ab Und i cus Sie um die Erlaubniß, die in demjelben auf- gezeichneten Worte vorlesen zu dürfen.“ Hr. Simon las hier- auf seine Erklärung aus der Deputirtenkammer vor.

Versailles, 15. Dezember. (W. T. B. Die Depu- (rier Ta hat heute die Wahl des Grafen Mun ür gültig erklärt. Der erste Artikel des Einnahme-

Budgets wurde angenommen.

Spanien. Die Wegnahme des spamschen Kauffahrers „Montezuma“ dure kubanisheJnsurgenten, nahdem sie den Kapitän und einen Theil der Mannschaft ermordet, wird don den westindischen Zeitungen als ein seeräuberischer Akt ge- brandmarkt. Das „Kingstonbud et“ fordert die Festnahme der Schuldigen, wo immer dieselben angetroffen werden mögen.

talien. Rom, 13. Dezember. (Jtal. Nachr.) Am 11. M at di: Abgeordneténkammer den ersten Bud- getvoranschlag für das Ministerium der öffentlichen Arbeiten f diskutiren begonnen. Der Minister Zanardelli erklärte, es ei die Absicht der Regierung, den Transportanstalten eine

verschiedene; Linien alle Gesichtspunkte, wie die militärische Wichtigkeit, die ökonomische Produktivität, deut Beitrag der Interessirten u. f.w. ins Auge fassen. Er versicherte, daß der Entwurf für die sardinischen Linien baldmöglichst werde vorgelegt werden, gab aber für die Vorlage anderer Eisenbahnprojekte keinen bestimmten Termin an. Dem Abg. Bertani antwortend, spra der Minister E Bereitwilligkeit aus, alle das Gotthard- Unternehmen betreffenden Dokumente und Berichte vorzulegen. Jn Betreff der Bonifikation der römischen Campagna versprah der Minister, einen speziellen Gesezentwurf ausarbeiten lassen zu wollen. Der Voranschlag . für die öffentlihen Arbeiten beläuft sich auf die Summe von 103,445,396 Lire. Am 18. d. wird im Vatikan ein Konsistorium abge- halten werden, in dem die Ceremonie der Schließung und Oeffnung des Mundes des Kardinals Simeoni vorge- nommen werden wird. Gleichzeitig werden einige Bischöfe ernannt werden. Nach dem Konsistorium wird der Kardinal Simeoni offiziellen und feierlichen Besiß von seiner Stelle er- greifen und die beim päpstlihen Stuhl beglaubigten Diplo- maten empfangen.

Türkei. Konstantinopel, 15. Dezember. (W T. B.) Die Vorkonferenz wird heute oder morgen ihre Arbeiten vollenden. Jn der nähsten Woche werden alsdann die Verhandlutigen der eigentlichen Konferenz begin- nen. Savfet Pascha hat heute zu Ehren des Marquis von Salisbury ein Diner gegeben, morgen wird der Marquis bei dem General Fgnati eff speisen. Griechische Gemeinden in der Türkei haben durch Vermittelung des öfumenishen Patriarchates eine Ergebenheitsadresfe an die Pforte gerichtet. / L

15. Dezember. (W. T. B.) Die Vorkonferenz hat heutc keine Sißung abgehalten und ‘wird auch am 16. d. nicht zusammenkommen. Die nächste Sißung findet erst am

18. d. statt. i Wien, 15. Dezember. (W. T. B.) Jn den bis-

herigen Vorkonferenzen in Konstantinopel sind, wie von unterrichteter Seite verlautct, nur die Friedens- bedingungen für Montenegro und Serbien be- rathen worden und ist darüber au eine Einigung erzielt. Stu der Tagesordnung der heutigen Sißung steht die un- gleich schwierigere Frage in Betreff Bulgariens. L 8

(W. T. B) Die „Politische Korrespendenz“ meldet aus Athen von heute, die dortige aus Epiroten, eler und Macedoniern bestchende Kolonie habe die Ausarbeitung eines Memorandums über die Zustände in den grie- chishen Provinzen der Türkei beschlossen, das dur eine Deputation der in Konstantinopel tagenden Kon- ferenz übergeben werden solle. A

Moskau, 15. Dezember. (W. T. B.) Der Vorschlag der „Times“, in den insurgirten türkischen Provinzen eine bewaffnete ausländische Polizei zu errichten, wird in hiesigen Kreisen als ein der Realität der Dinge entprechender, ausführbarer und zum Ziele Ee nicht angesehen. Die „Moskauer Zeitung“ bezei me denselben als einen phan- tastishen Plan der englischen Minister, der dic Pforte nur ermuthigen werde, friedlichen Maßregeln zu widerstreben, dur welche weder die Jntegrität des türkishen Reichs, noch au die Au: orität des Sultans bedroht werde.

“Das „Journal de St. Petersburg“ sieht den lehten Nachrichten aus Konstantinopel zufolge, das Werk der Konferenz als zu günstigen Aussichten berechti- gend an, es habe übrigens nie an dem Erfolge der diplo- matischen Jutervention Europas gezweifelt unter der Bedin- gung, daß die Türkei das Bewußtsein have, sih sowohl be- züglich des zu erreichenden Ziels als der dabei anzuwendenden Mittel, den vereinigten Mächten gegenüber zu befinden. „Die Depeschen aus Konstantinopel“, sagt das „ournal“, „stellen die Ucbereinstimmung, was den ersien Punkt betrifft, als ge- sichert hin, und es ist kein Grund vorhanden zu der Befürch- tung, daß man über den zweiten sich nicht verständigen werde. Die Nothwendigkeit von Reformen und die der Garantien einmal zugegeben, darf man hoffen, daß jedes Blutvergießen vermieden werden wird, Dank dem vollständigen Verständniß der Situation, welche den Vertretern der Mächte die unver- meidlichen Mittel an die Hand geben wird, um dem Konsferenz- werk den Charakter einér unwiderruflichen Entscheidung zu verleihen, gegen welche weder Winkelzüge nohch Rücksichten der Eifersucht Naum gewinnen können, und die für den Orient eine Sachlage schaffen wird, welche Europa gestatten fann, der Entwicelung der Anse zu a: ohne jeden Tag neue Er-

ütterungen befürchten zu müssen.“ : is —— Aus g n a utinovel wird der „Times“ unter dem 8. d. M. gemeldet: „Alle Mitglieder® der Konferenz sind jeßt hier versammelt. Dieselben sind Graf Zichy und Baron Calice für Oesterreich-Ungarn, Marquis of Salisbury und Sir Henry Elliot für England, die Grafen de Bourgoing Und de Caudorbn für Frankreich, Savfet und Edhem Pascha für die Türkei, General Fgnatieff, Baron Werther und Graf Corti für Rußland, das Deutsche Reih und gZtalien. Die Konferenz wird also, wenn fie vollzählig versammelt ist, eilf Mit- lieder zählen. Die Vertreter der fes europä}chzen Mächte sind bereits übereingekommen, Vorbesprehungen im russischen Bot- \chaftshotel unter dem Vorsiße des Generals Jgnatieff als des Doyens des diplomatischen Corps avzuhalten, um si über die Vorschläge zu verständigen, welche im Namen der ses Mächte der Pforte vorgelegt werden sollen, bevor die beiden Vertreter der leßteren zur Konferenz eingeladen werden. Der erste Punkt, welcher bei diesen Vorbesprehungen in Auregung gebraht und wahrscheinlich einmüthig angenommen werden wird, ist die Erklärung, daß keine Macht die Afte der Konsfe- renz zu ihrem Sondervortheile wenden wolle. : ; |

Die „Times“ vom 12. d. M. schreiben über die politische Lage und über die Aussichten der Constanti- ‘nopler Konferenz: „Man darf behaupten, daß feit den leßten vierzehn Tagen und besonders seit der Ankunst des Marquis of Salisbury in Konstantinopel eine hoffnungsvolle Stimmung herrsht. Das tritt auf dem Kontinent, wo die Erwartungen beständig düster waren, noch me zu Tage, als bei uns. - Die russischen Blätter geben, obschon sie immer noch einen kriegerishen Ton anschlagen, doch der Hoffnung auf eine friedliche Lösung Raum und behaupten, daß die Vorschläge des Generals Ignatieff von der englischen Re-

ierung nit als unannehmbar werden befunden werden. Die

einung, daß eine Verständiaung noch möglich sei und die Besprechungen En Lord Salisbury und dem russischen Botschaster einen befriedigenden Verlauf genommen haben,

friedlich lauteir Und daß,-fowcit ian nach dei Privatbesprehun- gen der Bevollniächtigten urtheilen dürfe, eine s versöhn- lihe Stimmung af allen Seiten zu herrshen scheine. Aug die Türken scheinen thre Aufregung und Erbitterung, welche sie zu einer Politik der Verzweiflung verführen konnte, überwunden zu haben. Wir haben keinen Grund, uns diesen hoffnungsvollen Auffassungen zu verschließen, denn es liegt der Konferenz uihts vor, worüber man sich nit verständigen könnte, wern jede Macht aufrihtig und ernstlih die Erhaltung des Friedens anstrebt. Die „Times“ erbliden in der Okkupation Bulgariens, welhe die Rufjen Konstantinopel bis auf wenige Tagmärsche naßhebringen würde, die Hauptschwicrigkeit und erinnern mit Unnmuth daran, daß die jeßt zu solchen Dimenfionen angewachsene Verwickelung noch vor wenigen Monaten durch eine WotBe energischer Aktion in Bosnien und der Herzegowina hätte veigelegt wer- den können, daß aber gerade die englishe Regierung, welche sih damals ihrer „meisterhaften Unthätigkeit“ rühmte, nichts davon hören wollte. Die Angabe, so {reibt man der A. „A.. Z.“, daß einer der türkischen Konferenzbevollmächhtigten, sei es nun Savfet oder Edhem Pascha, den Vorsiß auf der Kon- ferenz führen solle, ist grundlos. Der Vorfiß auf der Kon- ferenz wird dem Bevollmächtigten “derjenigen Regierung zu- fallen, welche die Jnitiative zur Berufung der Konferenz er- griffen hat, also dem englischen. : Seit einigen Tagen sind Meldungen von angeblichen militärishen Maßregeln -der Pforte durh die Blätter ge- gangen, ja es wurde sogar berichtet, daß die Pforte unterhalb von Tultscha Vorbereitungen zur Ueberbrücung der Donau getroffen und dortselbst Pontons u. \. w. vorbereitet habe. Wie dem W. „Fremdenbl.“ aus Konstantinopel gemeldet wird, hat Savfet Pascha den Vertretern der Großmächte in Konstantinopel die Erklärung gegeben, die Pforte beab- sihtige keinerlei militärische Maßregel gegen Rumänien und protestire gegen jede ihr zugemuthete derartige Absicht. So lange Rumänien nichts gegen die Pforte unternehme, ver- pflichte sich die leßtere keinerlei Offensivmaßregel gegen Rumä- nien zu unternehmen. 00

Dem W. „Fremdenbl.“ wird aus Konstantinopel, 14. Dezember, gemeldet: Wie in hiesigen wohlunterrichteten Kreisen verlautet, sei die Pforte bereit, den Waffenstillstand für mehrere Wochen zu verlängern. : i

Wie dasselbe Blatt mittheilt, sind die Herren Schuyler, Schneider u. s. w. aus Bulgarien zurück- gekehrt, nachdem sie konstatirt haben, daß der in dem Berichte Sadullah Beys gemeldete Wiederaufbau der abgebrannten Häuser ledigli darin besteht, daß die vom Brande verschont gebliebenen Umfangsmauern nothdürstig mit Latten oder Brettern bedeckt sind; daß solche elende Vorrichtungen bei der jeßigen Jahreszeit den Bewohnern kein genügendes Obdach darbieten, begreift man, und so ist es kein Wunder, daß jeßt Fieber und Typhus überall herrschen; auh die Mission der Lady Sgr nar a6 feine ausreichende Hülfe, da ihre Bewegungen viel zu langjam jeten.

G Man s{hreibt der „Pol. Corr“ aus Rustschufk, 9. Dezember:

Be bulgarischen Kreisen wird vielfach gegen Serbien geklagt. Bekanntlich betheiligten fich einige bulgarische Freiwilligen- Legionen am türkish-serbischen Kriege. Nach dem Abschlusse des Waffenstillstandes wurden diese bulgarischen Freiwilligen ohne alle Subsistenzmittel entlassen. Die meistea der Unglücktlichen begaben sih nach Rumänien, wo sie jegt dem tiefsten Elend preisgegeben sind und nun die türkische Regierung um ftraffreie Rückkehr in die Heimath bitten. Die Rüstungen der Pforte werden zwar noch immer lebhaft fortgeseßt, erregen aber nicht mehr die Aufmerksamkeit in dem Grade, wie anfärglih. Nur eine Thatsache fällt auf, nämlih die Formirung eines irregulären Kavallerie-Corps von 10,009 Reitern. Wie man hört, foll dieses Corps bestimmt sein, im Falle eines Krieges dic Feld-Gensd'armerie und Sicherheitsvolizei in einem zu okfupirenden fremden Lande zu bilden. Die türkische Donau-Flottille ist in der vorigen Woche durch acht Kriegsschiffe verstärkt worden. Die Kommandanten ma- növriren tägli mit den Schiffen und versichern, daß die Flottille große Dienste leisten werde. Das Eintreffen mehrerer Tabors Nedifs aus Aleppo ist hier avisirt. Dieselben werden hier Winterquartiere beziehen. A en A po O Mann äâgyptischer Hülfs-

uppen in Bu arten eintre”sen werd 1. ¿ s 14. Dezember. Ein der W. C, Fr. Pr.“ zugegangenes Telegramm sagt: Die Regierung desavouirte das Vorgehen ihrer, Polizetiorgane in der „Radetky“- A ffaire, wird jedoh dem Fürsten Wrede die begehrte Ge- nugthuung gewähren.

NuSsland und Polen. St. Petersburg, 13. De- zember. Weitere Ergeben heits - Adressen sind dem Kaiser von dem Adel von Kasan, torschansf, Oesel, von der Rjäsanschen und Twerschen Semstwo, den Stadtkommunen von Nischnij:-Nowgorod, Kasan, Twer, Rjäsan und Kijew und ferner von der römisch-katholischen Geistlichkeit der Wilnaschen röômisch-kfatholishen Eparchie, jowie -vom Adel der Gouver- nements Wilna und Kowno überreicht worden. Am 30. No- vember verschied unweit Charkow ein Veteran des General- stabs, Alexander Andrejeivitsh Schtf cherbinin, im 86. Jahre jeines Lebens. e - | Kischenew, 10. Me Von der russischen Süd=

¿mee meldet die „Pol. Korr.“ : l M S "Die Feld da E haben theilweise beceits den Dienst angetre= ten. Eine Abtheilung von 160 Mann steht direft unter dem Polizei= Chef des Hauptquartieres. Im Hauptquartiere herrs{cht andauernd die größte Thätigkeit. Es werden alle Vorkehrungen für den Be- ginn der eventucllen Bewegung der Armee getroffen. Der Großfürst Ober-Kommandant geht persönlich in alle Details ein und wendet vorzugsroeise dem Verpflegungswe]en der Armee feine Aufmerksamkeit zu. Namentlich wird die Vertheilung von, Proviantmeistern und Intendanturbeamten auf der ganzen Linie vom Pruth. bis zur Donau mit Sorgfalt schon jeßt vorgenommen. Aus allen Mängeln und Mißbräuchen, welche der Krimkrieg ent= hüllte, fut der Bber-Kommandant Lehren zu ziehen und seine Maß= nabmen dana zu treffen. Vor Allem soll für eine rationelle und ausreichende Verpflegung der Soldaten gesorgt werden. Wie be fannt, ift nur ein Theil des Moskauer Militärbezirks mobilisirk worden. Auf Antrag des Großfürsten soll nunmehr au der Rest dieses Bezirks in die Mobilißirungsordre einbezogen werden. Der Obker-Kommandirende verlangt au, wie in Genenralstabsfreisen ver= lautet, die Aufftellung einer Reservearmee in’ Bessarabien. Die aktive Südarmee besteht bekanntlich aus 214,000 Kombattanten. FUL die Formirung ciner starken Reserve, deren Nothwendigkeit der Groz= fürst stark betont, ist bis jeyt fast nichts gesh-:hen. Die Maßregeln E Organisirung der „Opolifchenje“ (Landsturw.) gehören nit in die Kate= gorie der Vorbereitungen zur Aufftellu‘ag einer Reserve, da ele eventuell auch zur Aktion außer Landes bestimmte Reserve-Armee doch nur aus regulären Truppen gebildet werden kann. Der Großfürst verlangt, daß die Reserve-Armee eine Stärke von 70- bis 80,050

wird auch dort genährt, wo kein Jnteresse vorhanden sein fann, ne falsche Auffasang hervorzurufen. Unser Wiener

‘oße Entwicklung zu geben, aber man müsse auf die Finanzver- Viltnijse Rücksicht nehmen ’und in den Vorschlägen für die

Korrespondent berichtet uns, daß die Meldungen fortwährend

Mann erhalte. Zu diesem Zwecke dürfte außer dem Reste des Meoss [ fauec Bezirkes noch der St, Peteréburger Bezirk mobilisixt werden,