1876 / 303 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Na

ber 1872 können den Kreisauss<üssen vön den Staats- hörden Angelegenheiten der allgemeinen Landesverwaltung nur zur Begut tung überwiesen werden. Es wax daher zu- lässig wie dies dur< eine Cirkular-Verfügung des Mini- sters des Jnnern und des Justiz-Ministers vom 5. Juni 1874 grehen —, den Kreisausshüssen die Prüfung und Begut- achtung der Schiedmannswahlen zu überlassen. Es darf ihnen dagegen, dem Vorstehenden nach, die SfGuRfung über Ab- grenzung der Schiedsmannswahlbezirke im Verwal- tungswege ni<ht übertragen werden. Jn den Provinzen Preußen, Brandenburg,*Pommern,“Posen; Sachsen und West- falen erfolgt nah den bestehenden Bestimmungen die Abgren- zung der Schiedsmannswahlbezirke auf dem platten Lande Überall durch die Landräthe, und erscheint es daher, nah einem Erlaß derselben Minister vom 15. Oktober d. J. angezeigt, dieselbe Anordnung auch für die Provinz Schlesien zu treffen.

Der gemeinsame unbefugte W ider sta n d Mehrérer gegen einen Forstbeamten, wobei einer der Widerseßlichen dem Beamten eine Körperverleßzung verursacht, ist nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 1. Dezember d. 3. gegen jeden Betheiligten auf Grund des $. 118 Strafgeseßbuchs („Zst dur<h den Widerstand oder den An- griff eine Körperverlezung dessen, gegen welchen die Hand- lung begangen ist, verursacht worden, jo ist auf Zuchthaus bis zu zehn Fahren - zu erkennen“) mit Zuchthausstrafe zu ahnden. „Es genügt, daß durch den gemeinschaftlihen Wider- ¿and oder Angriff die Körperverlezung E worden ist. Diese Auslegung muß um so mehr für die richtige gehalten werden, als der Paragraph eine vors ä lie Körperverleßung überhaupt niht erfordert, es vielmehr na< dessen Fassung hinreiht, wenn die Körperverlezung die Folge des Widerstandes oder des Angriffes gewesen ist.“

Die nä<hste Nummer der „Provinzial- Correspondenz“ wird wegen der Feiertage am Don- nerstag erscheinen.

_ Die Bundesraths-Bevollmächtigten: König- lih bayerischer Staats-Minister des Königlichen Hauses und des Aeußern von Pfrebschhner, Königlich sächsischer Staats- Minister der Justiz von Abeken, Königlich bayerischer Ober- Zollrath Shmidtkonz, Großherzoglich hessisher Geheimer

inanz-Rath Müller und Großherzoglich me>lenburgischer Ober-Loll-Direktor Oldenburg sind von Berlin ábgereist.

Der Courierzug 4 der Ostbahn vom 22. d. Mts. traf um 7 Uhr 53 Minuten Abends, anstatt um 6 Uhr 10 Minuten Morgens, hier ein; desgleichen traf der Schnellzug 8 um 8 Uhr 37 Minuten, statt um 6 Ühr Abends, hier ein. Grund der Verspätungen: Defektwerden der Maschinen und Schneeverwehungen der Stre>e.

Die mit dem Courierzuge aus Dirschau heute um 6,19 Uhr Vormittags fällige Post aus Rußland hat in Eydtkuhnen den Anschluß nicht erreicht.

Die Briefsendungen 2c. für S. M. Knbt. „Comet“ sind von heute ab bis auf Weiteres nah Konstantinopel und die- jenigen. für S. M. Knbt. „Meteor“ von heute ab bis auf Weiteres na< Smyrna zu dirigiren.

Vayern. München, 21. Dezember. (Allg. Ztg.) Durch Allerhöchste Entschließung wurde genehmigt, baß die an München unmittelbar angrenzende Landgemeinde Unter- O vom 1. Januar 1877 an mit der Residenz- tadt zu einer Gemeinde vereinigt werde. München wird dann eine Bevölkerung von etwa 200,000 Einwohner zählen, und der Stadt bei der nächsten Landtagswahl die Wahl von se<s, statt fünf, Abgeordneten zustehen. Außer den schon erwähnten Kreisvertretungen hat nun au der Landrath von Shwaben und Neuburg in seiner Sißung vom 19. Dezember der Umwandlung der Gewerbeschulen in vier- bis se<skursige Realschulen zuge- stimmt. Der Antrag gelangte mit allen gegen 7 Stimmen zur Annahme. Der mittelfränkische Landrath lehnte die Bewilligung von 2500 6 zur Durchführung der Tren- nung der Shul- von den Meßnerdiensten ab und bestätigte damit die gung, die au< in anderen Kreisen über die O eit dieser Maßregel gemacht wurde. Der Landrath von Oberbayern genehmigte einen Zuschuß von 3000 6 für die von Professor Fehser beabsich- tigte Einrichtung eines Stalles zur Untersuchung milz- brandkranken Viehs. Hierbei wurde bemerkt, daß in den Bezirken Werdenfels, Weilheim und Tölz in den Jahren 1872 bis 1875 9500 Stück Vieh in Folge der Seuche zu Grunde gingen.

2 Sachsen - Altenburg. Altenburg, 21. Dezember. In der Plenarsibung des Landtags vom 18. ist die von der Herzoglichen Staatsregierung vorgelegte Kirhgemeinde- Ordnung mit mehreren Modifikationen angenommen wor- den. Dennoch ist es noch zweifelhaft, ob das Geseß in der vom Landtage beschlossenen Form zur Publikation gelangen wird, da sih unter den beshlossenen Abänderungen des vor- gelegten Entwurfes eine Bestimmung befindet, welche regierungsseitig als unannehmbar erklärt worden ist. Nach dem Entwurfe sollte die . passive Wählbarkeit zum Mitglied des Kirhgemeindevorstandes an das vollendete 30. Lebensjahr gebunden sein, sofern nit außerdem das betreffende Gemeinde- mitglied durch beharrliche Fernhaltung vom öffentlichen Gottes- dienste und von der Theilnahme an den Sakramenten seine kirchliche, Gemeinschaft zu bethätigen aufgehört hat. Der Land- tag hat nun zunächst das wahlfähige Alter einstimmig auf 25 Jahre herabgeseßt ; außerdem ‘aber wurde, entsprechend ‘einem Vorschlage der Majorität der vorberathenden Kommission, be- schlossen, das zweite Erforderniß dur den einfachen Say zu erseßen, daß die Wähler ihr Augenmerk / auf Männer von gutem Rufe, bewährtem kirchlichen Sinn, Einsicht und Er ah- rung zu richten hätten. Bei der Abstimmung wurde indessen der Majoritätsantrag mit 14 gegen 13 Stimmen angenommen, obschon die Vertreter der Regierung erklärten, daß, falls nicht mindestens die Fassung, wie sie die Minorität vorschlage, zur Annahme gelange, die Negierung sih nicht in der Lage be- R e, dem Herzog die Genehmigung des Geseßes zu n.

Anhalt. Dessau, 20. Dezember. Der Landtag hat Heut u. A. den Antrag, das Etatsjahr auf dic Zeit vom 1. Juli bis zum 30. Juni zu verlegen, in dritter Lesung an- genommen und si dann bis zum 15. Januar k. J. vertagt.

< $. 134 Nr. 4 der Kreisordnung vom 13. De- -

kommen steuer ‘mit 47

E atahaushaltaplan für 1877 ein.

E l eben, es so einzurichten, daß die Steuerzahler gewünschten s ihre Schuld in meh- reren Raten entrihten können. Von den sonstigen Steuer- erhöhungsvorschlägen, die mit der beschlossenen Erhöhung der Einkommensteuer um 1# Proz. gelgüen waren, wurde die Verdoppelung der Verbrauhsabgabe von Geflügel wieder auf- genommen. Nicht minder soll eine Jagdscheingebühr von 10 M im Staatsgebiet fortan zur Erhebung kommen.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 21. Dezember. Die „N. Fr. Pr.“ schreibt: Der Kaiser, welcher sih demnächst nach Pest begiebt, kehrt Anfangs Januar nah Wien zurü>, um e einen längeren Aufenthalt zu Ens: Während desselben werden die bis dahin in Schwebe bleibenden Ä u s- gleihsverhandlungen neuerli<h aufgenommen werden. Die ungarischen Minister —_ dies wird nun auch aus Pest mitgetheilt werden zu diesem Zwe>e na<h Wien kor: men. Die Finanzkommission des Nee anl es hat heute die Berathungen über das Budget fortgeseßt. Sämmtliche Mi- nister wohnten derselben bei. Die Lage des Reichs und spe- ziell die wirthschaftlihen Verhältnisse wurden auch hier in eingehendster Weise beleuchtet. Die nächste Plenarsißung des Herrenhauses soll Donnerstag, den 28. d. M., stattfinden.

Die jüngsten Enunziationen der ungarischen Blätter zur Lösung der Bankfrage in dem Sinne, daß das ge- meinsame Zollgebiet aufrecht erhalten, hingegen eine selbstän- dige ungarische Bank errichtet werden soll, finden in der heu- tigen „Boh.“ die entschiedenste Zurü>weisung. Jn einer Wiener Korrespondenz dersclben wird unter Hinweis darauf, daß das gemeinsame Zoll- und Handelsbündniß ohne Be- stimmung über die Einheit der Währung in der Monarchie niht denkbar ist, nachdrü>li<h betont, daß die Bank- [rge mehr als eine blos te<nishe ist, die mit der Auf- stellung selbständiger oder gemeinsamer Notenpressen ihre Lö- sung finden könnte. Die in Wien herrschende Stimmung lasse sih dahin zusammenfassen : Ohne gemeinsame Bank keine Zollgemeinsamkeit, während man in Ungarn die Parole aus- giebt: Bg E O getrenntes Bankwesen. „Wenn man in Pest“, heißt es in der erwähnten Korrespondenz zum Schlusse, „nur halbwegs so viele Mühe darauf verwenden wollte, ‘eine Formel für die Gemeinsamkeit zu finden, als man nah Möglichkeiten - einer Trennung unter Beibehalt aller ge- meinsamen onerosa des Ausgleihs für Cisleithanien hast, dann könnte man p: um die Monarchie daselbst größere Verdienste erwerben. Auch um Ura, denn seine Jnteressen stehen bei Allem mehr in Frage, als jene Oesterreichs.“

Pesi , 21. Dezember. „Jn der hwebenden Ausglei< s- frage ist“ so berihtet man dem „Pest. Lld.“ aus Wien „Alles noh im Status quo. Man glaubt sogar zu wissen, daß das österreichische Kabinet sih no< nicht einmal in offizieller Kenntniß der legten Entschlüsse der ungarischen Minister be- findet, und erklärt sih dies aus der aufreibenden Budgetver- handlung, welche die volle Aufmerksamkeit der cisleithanischen Minister erheischt. Mit dem Abschlusse der Budgetberathung wird au die Bankfrage ins Rollen kommen, da eine Ver- shleppung der Angelegenheit, die man von einer Seite als die beste Politik ausgeben* möchte, als absolut unzulässig be- zeichnet wird. Für die nähsten Tage steht, dem Vernehmen na, ein österreihis<ér Ministerrath unter dem Vorsiße des Monarchen in Sicht, der sih mit der Bankfrage zu beschäftigen Ma wird. Mehr ist im Augenbli>e nicht positiv. Minister-

räsident Fürst Auersperg wurde neuerlih zum Kaiser be- schieden, doch glaubt man nit, ‘daß diese Audienz mit der Bankfrage im Zusammenhange stand.“ ‘Agram, 21. Dezember. Der Kaiser hat den durch die Türken am 2. November am Viehstande und körperlich be- | Ee Neblujer und Kruger Jnsassen 1500 Fl. ge- pendet.

Schweiz. Bern, 21. Dezember. (N. Zürch. Ztg.) Der Ständerath hat heute- das PTgres nah E Be- s{lüssen des Nationalrathes mit folgenden Ausnahmen er- ledigt: Jn Art. 13 wurde die ausnahmsweise und ohne Be- willigung Seitens der Kantonsregierung zulässige Nachtarbeit während zwei (statt bloß einer Nen gestattet; in Art. 14 wurde die Bestimmung, betresfend Verkürzung der Nuhefrist u Wöchnerinnen, gestrichen; Art. 17, betreffend Fabrik-Jn- pektoren, nah dem Antrage der Kommission, welcher die ahl Und Besoldungen der ständigen Jnspcktoren noch offen Bit angenommen und endli< Art. 15 an die Kommission zur As der Frage einer vorübergehenden Beschäftigung von indern Ae ei : __— Die Bestimmungen über die Haftpfliht des Fabrik- besißers im Verlezungs- oder Tödtungsfall sind nah : afabt Debatte endlich im Art. 5 des Fabrikgeseßes vom Ständ e- rath wie folgt festgestellt worden :

„Ueber die Haftpflicht aus Fabrikbetrieb wird ein Bundesge das Erforderliche verfügen. In der Zwischenzeit gelten immerhin [e den urtheilendèn Richter nafolgende Grundsäße: a. Der irn aftet für den entstandenen Schaden, wenn ein Mandatar, Reprä- entant, Leiter oder Aufseher der Fabrik dur< ein Vers{hulden in 18übung der Dienstverrihtung. Verleßung oder Tod eines Ange- stellten oder Arbeiters herbeiführt. b. Der Fabrikant haftet gleich- falls, wenn, au ohne ein solches spezielles Verschulden, dur<h den Betrieb der Fabrik Körperverleßung oder Tod eines Arbeiters oder Angestellten A ward, sofern er nicht be- weist, daß der Unfall dur< höhere Gewalt oder ‘eigenes Ver- en des Verleßten oder Getödteten erfolgt ist. Fallt dem Ver- egten oder Getödteten eine Mitschuld zur Last, so wird dadur die Ersatpflicht des Fabrikanten angemessen reduzirt. e. Obige Ersab- ansprüche verjähren in ‘zwei Jahren, von dem Tage an, an wel<em die Verleßung oder Tödtung stattgefunden hat. Der Bundesrath wird überdies diejenigen Industriezweige bezeichnen, welche anerkannter- E gut 4 L AT Es O ante O Serie erzeugen,

) le Haslpslihtl auszudehnen ist, Bis zur Erlassun

des Haftpflichtgeseßes hat der kompetente Richter über die Siber

ersaßfrage, unter Würdigung all *Ttni g zu urtheilen.“ gung aller Verhältnisse nah freiem Ermessen

Tessin. Der „Repubblicano“ meldet über die näheren Umstände des kurz gemeldeten Vorfalls in E S

Am 17. gingen Abends 9 Uhr einige junge Leute aus dem Café Cortesi gegén den Plaß St. Antonio, als auf einmal zwei Schüsse Trachten und ihnén die s an. den Ohren vorbeisausten. Ohne Zaudern stürzten sie sich auf das Haus zu, aus wel<hem die Schüsse gefallen waren, machten Lärm und umstellten es. Jun kurzer Zeit war eine bedeutende Anza zl Bürger, Beamte und Polizei auf dem Plate und man konnte unter Beihülfe des Friedensrihters -und verschiedener Amts3-

personen zu einer Hausdur{su{hung schreiten. Der Verbrecher wurde bald

Bremen, 21. Dezember. Die Bürger

1 aft stellt gestern, ihrem Sonnabends-Beshhluß e e Gi “4

die Ein-

in der Person eines gewissen Raimondo Bernardoni, des Sohnes des

nenhülsen. T ren zu überzeugend ; der Shüte mu

bekennen. Inzwischen war die uth der versammelten Mera E äußerste gestiegen, so daß man es niht wagen durfte, den Arrestauten: ins Gefängniß abzuführen, da sonst das Volk an ihm summariste- Justiz geübt hätte. Einigen angesehenen Bürgern gelang es, na< und- nach die Menge zu beshwi<htigen; indessen konnte sie niht dazu ge- braht werden, den Platz zu verlassen, bevor der Arrestant ins Ge-

fängniß gebra<t worden war. N. Dezember. (Köln. Ztg.) Mit 25 gen 13 dem Nationalrathsb lusse, esgaranti

ein Vet das entté>t wurde, zeigte, daß soeben d worde fet; nas nige Suden sand man u gin aersiossen 4 C Z n

Stimmen ‘hat der Ständerät den Tessiner Verfassungsdekreten die Bun zu ertheilen, beigestimmt.

Niederlande. Haag, 22. Dezember. (W. T. B.) In dem E bei den Generalstaaten eingebrahten Geseß- entwurf über den Primärunterriht in der Volks- \<ule ist das Sti Konfessionslosigkeit aufre<ht erhalten, die Organisation des Unterrichts ist aber abgeändert und die Besoldungen der Lehrer werden erhöht.

(Köln. Ztg.) Wie der „Soerabaaya Courant“ unterm 30. Oftober meldet, ist in dem Zustand auf Celebes eine den Niederländern günstige Wendung eingetreten. Dem In- surgentenhef Kraeng-Bonto Bonto wurde ars Kapitän Vis. und unter Anführung des °rsten Lieutenants dér Kavallerie, Braß, der si< in diesem Treffen dur<h große Bravour âus- zeichnete, eine schwere Niederlage zugefügt: Zwei seiner Söhne und zwei A Patata Daeng Patanga und Serang Daeng Maroea, wurden gefangen genommen, während Daeng Laloela sih in vollem Gefehte s{hwer verwundet an Braß ergab. Es ist dies nah langjährigen Kämpfen der erste entscheidende Schlag gegen Kraeng-Bonto Bonto, und soll derselbe nach: eingetroffenen Kundschafterberichten. endlih ernstlih an seine Unterwerfung denken, während einige seiner Anhänger sich. bereits unterworfen haben.

Großbritannien uud Jrland. London, 21. Dezember. (Engl. Korr.) Lord Beaconsfield hatte gestern Audienz bei der Königin in Windsor und kehrte Abends nah London zurü. Sir Julian Pauncefote hat im Auftrag Lord Derby's der „Anti-Slavery-Society“ mitgetheilt, daß Se. Lordschaft mit dem Gesandten Jhrer Majestät in Rio de Janetro betreffs des Transports von Sklaven längs der Küste, mittels britischer Schiffe, die von einem bra- silischen Hafen zu dem andern fahren, Verhandlungen gepflogen abe. Jn einer Depesche vom 6. November habe Mr. Bu>ley- tathew berichtet, die verschiedenen Linien britisher Dampf- schiffe hätten seine Aufforderung, mit dem Transporte inne- zuhalten, sorgfältig beachtet. Sir Julian fügt hinzu, daß Lord Derby auch in Berlin und Paris dahin wirke, daß weder ' die deutshe no< französische Flagge zur Fung jener Küsten- fahrten mißbraucht werde. Eine Reihe von Konferenzen über Gefängnißwesen und Strafarbeit nahm gestern Abend in Bristol ihren Anfang. Abgesandte aus Chelten- feine Wells, Exeter, Plymouth, Poole und Southampton er- ienen. Aehnliche Konferenzen jollen in Manchester, Leeds, Bradford und Birmingham gehalten werden. Der Name des gräflihen Hauses Egremont is in Großbritannien er- loshen. Der leßte Earl of Egremont (Baron Coermouth) starb 1845 ohne adommenscaft, und seine Wittwe Jane, Counteß of Egremont ist am Montag im Alter von 78 Jahren gestorben. Die Staatsecinkünfte vom-1. April 1876 bis zum 16. Dezember betrugen 51,218,775 Pfd. Sterl., gegen 51,103,300 Pfd. Sterl. in der entsprechenden Zeit des Vor-

gegen 51,804,544 Pfd. Sterl. im Vorjahre. Bilanz am 16. Dezember: 3,617,273 Pfd. Sterl., gegen 4,633,519 Pfd. Sterling im Vorjahre.

Frankreich. Paris, 21. Dezember. Heute Morgen fand ein vierstündiger Ministerrath im Elysée statt. Die republikanischen Blätter der Departements bestehen auf einen durchgreifenden Wechsel im Personal der Verwal- tung der Justiz- und der Steuerbehörden. Privatschreiben, welche die Deputirten der Linken aus den von ihnen ver- tretenen Departements erhalten, dringen ebenfalls beider Kammern bei Budgetbewilligungen“ i Die Union NRépublique hielt heute eine Parteiversamm- lung, um über die Frage wegen des Budgetre<hts der beiden Kammern zu agen und beschloß einstimmig, daß sie der vom Budgetauss{uß der E ten An- sicht ihre Zustimmung gebe, wona dem Senat das Recht nicht zustehe, das von den Deputirten beschlossene Budget abzu- ändern. Die Versammlung beschloß, alle ihre abwesenden Mitglieder nah Paris zu den weiteren Verhandlungen über gele vage einzuladen. Am Schlusse der Versammlung rief die Nachricht, der Senat N mit großer Mehrheit ‘der Stimmen den Kredit für die Armeegeistlichen hergestellt, große Aufregung hervor. Das klerikale „Univers“ ist dagegen bei Weitem ‘noh nicht mit dem Vorgehen des Senats zufrieden ; es ruft ihm zu; „Der Kriegs-Minister hatte 69 Militärgeist- liche und 270 Hülfsgeistlihe aufgestellt; der Senatsaus\{huß s{lägt dur< pharisäishe Auslegung des Geseßes dem. Senat vor, 11 Militärgeistlihe und 130 Hülfsgeistliche aufrehtzuer- halten. Wir ziehen die brutale Streichung der idt in dem \

aufrecht.

kammer vor. “— Dem „Messager du Midi“ zufolge herrscht in dem Arsenale von: Toulon eine ungewöhnliche ätigfeit. Um allen Eventualitäien gegenüber bereit zu sein, wird die Ausrüstung der in Reparatur genommenen Kriegsschiffe be- triebèn. Das anzerschiff „Trident“, welches am 9. v. M. vom’ Stapel gelaufen ist, ist bereits it den nöthigen Platten a4 worden und soll demnächst seine Maschinen' erhalten. n der gestrigen Sißung der Budgetkommission der

Deputirtenkammer erklärte Gambetta, im Falle eines Konfliktes gebe es drei Wege, die Beschlüsse des Senates aufzunehmen : „1) könnte die Kammer dur question préalable einfa ablehnen, m mit den Zusayßanträgen des Senates überhaupt zu befassen; 2) könnte man Senat und Kammer um Kongreß vereinigen und diesen als Gerichtshof über die rage, wie die Vertassung zu deuten sei, urtheilen lassen; 3) könnte man die vom Senate vorgeschla genen Kredite wie irgend welche andere’ Amendements verwerfen.“ Weg scheint die meisten Anhänger zu haben. Versailles, 21. Dezember. Jn der heutigen Senats

ißung erstattete Pouyer-Quertier über das Einnahmebudge

r 1877 Bericht; hierauf folgte die Berathung über das Budget es Zustgz-Ministeriums. L

le Herstellung des Kredits von 40,000 Fr. für den ho

wurde mit 226 gegen 42 Stimmen A Eee i Auf Lie Wafeéae

Der zweite

Hausherrn, entde>t ; seine Hände waren vom: Pulver ges<hwärzt und

des radikalen Senators Tolain, dur: welches Mittèl der Aus\<u des Senats das Profe in Betreff des SAflitter Ae

jahres. Die Ausgaben betrugen 52,364,713 Pfd. Sterl.,

darauf. Der „Moniteur“ hält die „Nothwendigkeit

beiden Kammern zu lösen gedenke, erklärte Bernard im Namen des Rus Gutes, die Sache sei gar niht so <wierig; wenn die Kammer einen Kredit ftreihe und der nat ihn herstelle, so werde die Kammer zu einer neuen Prüfung - des Falles berufen, - und wenn sie dann Protest erhebe, so fönne der Kredit im Budget nicht auftreten; denn das Budget bedürfe der Zustimmung beider Häuser. Wern. es sich dagegen um ein von der Abstimmung der Kammer betroffenes besonderes Geseß handle; so werde die Frage heikfler und man könne dann sagen, der: Aus\huß sei zur Verwerfung des Geseßes nicht kompetent. Nah Annahme des Budgets für das Justiz-Ministerium ging der Senat zur Berathung des Budgets für das Kriegs-Ministerium über. Der Senat nahm - dasselbe mit den vom Ausschusse beantragten Mehrbewilligungen an, beshloß aber na einer Rede Dupanloups mit 229 gegen 45- Stimmen die Herstellung des Kredits für die Militärgeistlichen. Au<h das Budget für das Marine-Ministerium wurde angenommen. 22. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sitzung des Senats wurde die Berathung des Budgets fortgeseßt, die Budgets für das Ministerium des öffentlichen Unterrichts und des Pun wurden genehmigt , die von der Deputirtenkammer gestrihenen Kredite für die theolo- ishen Fakultäten zu Aix und Rouen wurden wieder hergestellt. -

Italien. Nom, 18. Dezember. (Jtal. Nachr.) Jn der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer brachte nach der telegraphish mitgetheilten Erklärung des Minister-Präsidenten Depretis über die orientalischen Angelegenheiten der Kri egs- Minister einen Geseßentwurf ein, der die Ermächtigung zur Ausgabe von 15 Millionen für Waffen gewährt, die in den Fahren 1877, 1878, 1879 angeschafft werden sollen. Der Abg.

otta beantragte eine Tagesordnung, um jede Diskussion über die Vervolljrändigung der Bewassnung bis auf den Tag u verschieben, an dem der heute neue vom Kriegs-Minister eanspruchte Kredit von 15 Millionen diskutirt werden soll. Der Abg. Ricotti erbat si< von der Kammer die Erlaubniß, wenigstens über Artikel 40, welcher die Ausrüstung betrifft, sprechen zu dürfen, aber die Kammer genehmigte mit großer Mehrheit die Tagesordnung Botta’s. Nach der „ZJtalia Militare“ sind die umlaufenden Gerüchte über Bewegungen in der Generalität mit größter Reserve aufzunehmen. Ain 19. d. M. hat die Deputirtenkammer den ersten Voranschlag für das Kriegs-Ministerium in der Höhe von 212,564,619 Lire bewilligt. Der Vize-Admiral de Viry, Kommandant des perma- nenten Geshwaders, ist aus Gesundheitsrücksihien in Disponibilität verseßt worden. An seiner Stelle wird, den „Jtal. Nachr.“ zufolge, Vize-Admiral Di Monale das Kom- mando übernehmen. Die genuesishen Zeitungen melden, daß das Ministerium dem Kommando des permanenten Ge- \<wader s Befehle ertheilt hat, daß so bald als möglich die Bordausstattungen aller Schiffe vervollständigt werden, damit das Geschwader am 1. Januar im Stande sei, in See zu stechen. Man liest im „Esercito“: „Sechs Bataillone Bersaglieri, von denen zwei vom 2. Regiment augenbli>li<h hier in Gar- nison steh:n, werden nah Sicilien abgehen. Der Oberst Guddolti, Kommandant des zweiten Bersaglieri-Regiments, geht auh nah Palermo, mit der Mission, sagt man, die militärischen Operationen gegen die Briganten zu [eiten Das „Statuto“ von Valeemo berihtet vom 13. dss. die vom Präfekten Zini im Provinzialrath aus- esprohenen Worte, mit denen er seine Entlassung an- ündigte. Er sagte, daß sih die Zustände der öffentlichen Sicherheit in den leßten Tagen vershlimmert hätten und daß er darum der Regierung einige Vorschläge gema<ht habe. Diese habe aber geantwortet, die Vorschläge niht annehmen zu können und ihn gebeten, zu ermöglichen, daß man eine weitere Probe mit anderen Personen anstelle. Hierauf habe er beschlossen, die Präfektur von Palermo zu verlassen. Die „Jtal. Nachr.“ erfahren, daß der Minister des Fn- nern außer der Generaldirektion für die Gefängnisse noch zwei andere Generaldirektionen, eine administrative und eine andere für die öffentlihe Sicherheit zu schaffen ge- denkt. Die mit der Prüfung des Entwurfs zu einem neuen Strafgeseßbuch betraute parlamentarishe Kommis- sion hat ihré Arbeiten wieder aufgenommen. Unter andern Entscheidungen ist a E f bemerken, welche sie mit Ein-

stimmigkeit über die Abschaffung der Todesstrafe gefaßt hat. Sie unterdrüt die Strafen des lokalen Exils (Aufenthalts an einem bestimmten Ort) und des confine (oder der Verbannung aus demStaate), außerdem die besondere Ueberwachung der Polizei. Die „Jtal. Nachr.“ schreiben: Wegen der von der \pa- nishen Regierung angenommenen Haltung, namentli was den von Kardinal Simeoni bezüglich der italienischen Kirche und des italienishen Hospitals in Madrid angeregten Punkte anbetrifft, wird sih die Ernennung des Nuntius für Spanien sehr verzögern, obglei<h Monsignor Vanutelli, jet Nuntius in Brüssel für diese Stelle designirt ist. Die Generaldirektion der Statistik hat R Arbeiten über die politishen Wahlen dieses Jahres begonnen. Die „tal. Nachr.“ theilen einige bereits feststehende Daten mit. Eingeschrieben waren 605,044 Wähler, zu den Urnen begaben sih 356,437. 342 Abgeordnete wurden an dem ersten Ab- stimmungstag gewählt, 166. Ballotagen finden statt. 315 Ab- geordnete achten früheren Legislaturperioden an, 170 sind neu und 23 wurden in mehr als einem Wahlkreife gewählt.

-22. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten - kammer hat ih, nah der R beendigten Budgetdebatte und nachdem no< der Geseßentwur betraliá der Beamten genehmigt worden war, bis zum 15. k. M.

vertagt:

Spanien. San Sebastian, 20. Dezember. (Ag. Hav.) Die Regierung hat auf der Bank 128,000 Pesetas, welche der Provinz Guipuzcoa gehören, mit Beschlag belegt. Die Provinzial-Deputationen haben an den König ein Bittshreiben um Nichtausführung des Geseßes gegen die Fueros. gerihtet. Der General Quesada befindet si in Bilbao. Derselbe schlägt eine angemessene Herabminderung der Auflagen Biscayas vor. Ferner schreibt man der Ap: Hav.“ aus San Sebastian: „Die aus Bayonne an die Madrider E ge- richteten Depeschen sprehen von einem neuen Verjuch, der von den Carlo-Federalen gegen die basfishen Provinzen und Catalonien geplant wurde, indem sie hinzufügen, daß die französische Regierung von Weitem den Unter- nehmungen der Verschwörer Puge: _Jn diesen Gerüch- ten i durchaus ni<ts Begründetes. Die spanische Regierung hat gegen einige, mehr lärmend auftretende als gefährlihe Personen, welhe auf der Grenze wohnten,

Folge dieser Reklamation ist am 13. Dezember, in Ausfüh- rung cines Ausweisungs , die Gensd'armerie von Bayonne nach Hendaye aufgebrochen, wo sie Hrn. Ercoriara, früheren Deputirten und Freund des Hrn. Ruiz Zorilla, sowie eine andere Person festgenommen hat, die sofort nah der \shweizer Grenze dirigirt worden sind. Die Gensd'armen haben den beiden Ausgewiesenen Handschellen anlegen zu afen geglaubt, was auf der Station daye einen sehr peinlichen Eindru> unter den anwesenden Spaniern verursacht hat. Die- selben wußten ohne Zweifel niht, daß die Gefangenen einen Flu<htversu<h gemacht hatten.“

Pampeluna, 21. Dezember. (Ag. Hav.) Das gegen den Cabecilla-Jergon, Lieutenant de Rosas de Samaniego ausgesprochene Todesurtheil ist heute vollzogen worden.

Türkei. Konstantinopel, 22. Dezember. (W. T. B.) Es find hier Gerüchte verbreitet, daß das Christenviertel in Wan (Armenien) von den Türken an- gezündet worden sei. Diese Gerüchte reduziren sich darauf, daß der Bazar in Wan, wie gemeldet wird, zufällig abbrannte. Ueber die Ergebnisse der Vorkonferenz schreibt die „Wiener Abendpost vom 21. d. M.: „Aus Kon- stantinopel wird der Schluß der Präliminarberathungen und die baldige Eröffnung der eigentlichen Konferenzen signa- lisirt. Ueber die Ergebnisse der ersteren vcrlautet nichts Positives, do< nimmt man an, daß auch in der Ga- rantiefrage ein vorläufiges Einverständniß zwischen den Konferenzbevollmächhtigten, und zwar in der Weise erzielt worden sei, daß der Gedanke einer militärishen Okfupation Bulgariens fallen gelassen, dagegen der einer polizei- lichen Beseßung von Seite einer fremden Macht in Aussicht enommen worden sei. Jn englischen Blättern wird wieder- holt Belgien als diejenige Macht bezeichnet, welhe der Pforte eine kleines Ans zu dem E Zwecke zur Verfügung stellen werde. Andererseits liegt heute die allerdings no< nicht heglaubigte Mittheilung vor, daß Belgien sih geweigert habe, auf die betreffenden Wünsche der Konferenzstaaten ein- ugehen.“

E e Der „Schlesischen Zeitung“ wird über dic Verhand- lungen der Vorkonferenz geschrieben: „Man kann förmlich drei Phasen der Arbeiten unterscheiden; sämmtliche drei gelten der Aufstellung eines Programmes, welches auf der Haupt- konferenz von allen U oder bessex gesagt: nah deren Einigung von der Pforte angenommen werden soll. Die erste Phafe der Arbeiten galt den Präliminarien für den Frieden mit Montenegro und Serbien. Diese Arbeiten verliefen sehr ruhig, denn {hon vor der Konferenz war es bekannt, daß eine kleine Gebietserweiterung für Mon- tenegro und die Herstellung des serbischen status quo ante bellum von feiner Seite auf erheblihe Schwierigkeiten stoße. Die zweite Phase der Berathungen, in welcher sih diese not befinden, galt oder gilt der Reformfrage. Obgleich der geographische Begriff Bulgarien no<h immer nit präzisirt ist, scheint man über die Schwierigkeit insofern hinweggekommen zu sein, als man allgemein anerkannte, daß sämmtlihe von Christen bewohnten türkischen Distrikte der Reformen bedürfen. Schwieriger hat si< die Berathung über die Natur der Re- formen gestaltet. Sobald auch hierüber, wie zu erwarten steht, eine Einigung erzielt ist, wird die Konferenz in ihr schwierigstes Stadium, nämlich in die Berathung dêr Garantie- frage treten. - Bekanntlich ‘besteht Rußland niht mehr auf russischer Okkupation. England hat in dieser Richtung nur Le von einer neutralen Macht besorgten Sicherheitsdienst im Auge.“

En Indien wird jeßt unter den dortigen Moslims eine Art von Petitionssturm in Scene gelebt, um die englische Regierung zu drängen, für den Sultan einzutreten. Die ges „Times“ jertigen jedo derartige Zumuthungen sehr ategorisch ab, und sagen, die Moslims sollten si nit einbilden, daß ihr Begehren die englische Politik gegen die Christen des Orients werde einzunehmen im Stande sein. Es sei eine Gerechtigkeitsfrage, feine religiöse, und England werde darauf besbehon, daß den Christen in der Türkei Recht ver- schafft werde. l

Die „Köln. Ztg.“ meldet aus Paris, 21. Dezember: Der General-Gouverneur General Chanzy hat in Alge- rien das in Konstantinopel ersheinende Blatt „Dschaura“ verboten, das den heiligen Krieg predigt.

ien, 22. Dezember. (W. T. B.) (Von einem Spe- ialkorrespondenten.) Jn hiesigen Regierungskreisen beab- fihtigt man einerseits niht in der Demissionirung des Ka- binets Ristics eine ausreichende Genugthuung für die Affaire „Mar os“ zu erbli>en, perhorreszirt jedoh andererseits den in der Presse mehrfach angeregten Gedanken einer militärischen Okkupation Serbiens. Fürst Wrede's Jnstruktionen sollen in Va Beziehung ganz präzis formulirte Forderungen ent- halten.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. De- ember. Weitere Ergebenheits-Adressen wurden dem aiser überreiht: vom Adel von Perejaslaw, von den Ständen des Obojanschen Kreises, von den Stadtkommunen von Tschernigow, Wladimir, Kowno, Kischinew, Kursk, Mo- hilew, Pskow, Archangel und Taganrog. ir et

Moskau, 22. Dezember. (W. T. B.) Die hiesige Presse is in Uebereinstimmung mit der St. Petersburger in der Beurtheilung und Verurtheilung des Krawalls vom 18. d. vor der Kasanschen Kirche. Wie die „St. Petersburger Zeitung“ die Tumultuanten Puppen nennt, die an Fäden ge- halten würden, welhe von Rußland feindlichen Händen im Auslande dirigirt würden, so meint au< die „Moskauer Zeitung“, der wahnwißige Krawall sei E Lng exekutirtes Manöver Anderer. Die „Neue Zeit“ schreibt, die Ruhestörung erwe>e das Staunen und die Dea ens der Bevölkerung.

Kischenew, 19. Dezember. uf Kosten der Kaiserin werden hier und in Akkerman Spitäler er-

rihtet.

Dänemark. Kopenhagen, 22. Dezember. (Hamb: Nachr.) Nachdem die Vorschläge des Ausschusses zum Ma rinebudget, und in einer Abendsizung die Vorschläge wegen Verweigerung der zu Vertheidigungszwed>en ver- langten Mittel, na< erregter Debatte mit der den e Majorität angenommen worden waren, wurde die nächste Folkethingssizung auf den 9, Januar anberaumt.

Amerika. Philadelphia, 20. Dezember. (Times.) Das Repräsentantenhaus hat det Ausschuß für E L

heiten beauftragt, innerhalb 20 Tagen einen Verfassun gs8-

auszuarbeiten, welcher die Zahlung von Kriegs-

stimmten mit „Nein“, 79 Demokraten und alle Republikaner stimmten mit „Fa“.

Asien. (A. A. C.) Die Truppen des Herrschèrs von Kaschgar, Yacub Beg, sind von den Chinesen besiegt worden. Yacub Beg hat Spezial - Gesandtschaften nah Adels geschi>t, um Hülfe oder Vermittelung nah: zusuchen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

London, Sonnabend, 23. Dezember, Vormittags. Der „Morning Post“ zufolge hätte die belgische Regierung es ab- gele Truppen zur Beseßung Bulgariens zur Verfügung zu stellen. Korstantinopek, Freitag, 22. Dezember. Gestern fand in dem Que des Marquis v. Salisbury eine Besprehung Midhat Paschas mit dem Marquis v. Salisbury statt, an wel<her au<h die türkishen Minister und der französishe Bevollmächtigte, Graf Chaudordy, Theil nahmen. Bei der heutigen leßten Sitzung der Vor- konferenz soll das Einverständniß zwishen den Be- vollmächtigten vollständig aufre<ht erhalten sein. Die erste eigentliche Konferenz ist für morgen zusammenberufen. Wie es heißt, würde Savfet Pascha den Vorsiß führen. Es bleibt das Gerücht verbreitet, daß die Promulgation der Verfassung, in welcher einige gestrichené Artikel wieder aufgenommen seien, unmittelbar bevorstände. Die Ausfuhr von Cerealien und Vieh aus den Donauprovinzen ist verboten. St. Petersburg, Freitag, 22. Dezember. Jn der Frage wegen Sicherstellung der Christen in der Türkei und besonderer Garantie hierfür in den drei insurgirten türkishen Provinzen wird die türkische Regierung, die inzwischen in dem Freunde allgemeiner Reformen, Midhat Pascha, eine neue Spitze gefunden hat, bei ihrer Zuziehung zu den Konferenzen ihre entscheidende Erklärung abzugeben haben. Durch diese Erklärung wird. sih die Situation präzisfiren. Rußland hat inzwischen bei den Vorkonferenzen, für welhe General Jgnatieff große Aktionsfreiheit hatte, bewiesen, daß es sih auf den Kernpunkt beschränkt, keine allgemein orientalische Frage anregt, sondern allein wirksame Garantien für die Sicherheit der Christen in den drei Provinzen fordert. Bei dem ruhigen Verlaufe der Vor- besprehungen unter den Repräsentanten der Mächte in Konstan- tinopel mußte es um so mehr auffallen, wenn das hier am meisten verbreitete Blatt, der „Golos“, plößlich einen stark aggressiven Artikel gegen Oesterreih brachte. Es möge solchen Aus- drücken erregter Stimmung zur Charakterisirung die That- sache entgegengehalten werden, daß der „Golos“ nie einen offiziósen Artikel bringt. Der am Nikolaustage vor der Kasanskirche! stattgehabte Tumult, an welchem si<h etwa 80 Personen betheiligten, begann damit, daß man à propos von Serbien „Hurrah“ rief. Als si< nun das Volk um. den Haufen sammelte, ertönten andere Ruse und eine Urt Fahne erschien mit dem Motto der Emigrantenpresse: „Land und Freiheit“. Wie das Publikum gegen die Tumultuanten auf- trat, dieselben zum Polizeibureau transportirte, ist bereits ge- meldet. Unter den in Gewahrsam befindlihen Personen, gegen welche die Untersuhung eingeleitet ist, befinden sich auh zehn Frauëenzimmer, Studentinnen der Medizin. Der Charakter des Studentenkrawalls ist ein nihilistischer. New-York, Sonnabend, 23. Dezember. Dcr oberste Gerichtshof von Florida hat das Kontrol-Comite angewi.fen, noch einmal die von den Wahlmännern für die Präsidenten- wahl abgegebenen Stimmen auf der Basis der leßten darüber erstatteten Berichte zu prüfen. Die demokratische Mrt glaubt, daß diese neue Prüfung der Wahlstimmen in Florida einen Erfolg für Tilden ergeben wird. Die demokratische und die republikanische Legislatur von Südkarolina sind vertagt wor- den, ohne daß ein Vergleih zu Stande gekommen wäre.

Landtags- Nngelegenhe?tt, Der Abgeordnete des 4. Bromberger Wahlbezirks, Ritterguts- besißer v. Breza in Zwiadkowo, ist, wie dic Zeitungen mittheilen, am 19. d. M. gestorben.

Gewerbe und Handel.

Wien, 22. ‘Dezember. (W. T. B.)-Der Prioritätenkurator der Mährish-Sc<lesischen Centralbahn hat, wie die „Pres se“ meldet, das ihm übermittelte, die Umwandelung der Prioritäten in Prioritätsaktien betreffende Projekt des Stuttgarter Comités von Prioritätenbesitzern, wodur< kein unmittelbarer finanzieller Vortheil, sondern nur eine Einflußnahme auf die Verwaltung erreicht werden soll, dem Kuratelgerihte vorgelegt. Letßteres hat indeß die Zustim- mung aller Prioritätenbesißer verlangt und der Kurator hat das Projekt darauf dem Dresdener Comité mitgetheilt. N

Die „New-Yorker Hd.-Z.“ äußert sich über die Geschäft s- lage in ihrem vom 8. Dezember ‘datirten Wochenbericht folgen- dermaßen: Troß des beschränkten Volumens des Plaßgeschästs hat die große Willigkeit, welche den Geldmarkt seit so langer Zeit haralterisirt, in dieser Berichtswoche etwas Abbruch erlitten, haupt- sächli< in Folge des starken Geldabflusses nah dem Südwesten, wo die Schlachtsaison in vollem Gange ist. Durchschnittsraten für call loans gegen Depot gemischter Sekurikäten stellten si<h auf 5 à 69%, doh gehörten weder Abschlüsse zu niedrigeren no< zu höheren Raten zu den Ausnahmen. Die Baisse im Goldmarkt machte während diefer Bericht8woche weitere Fortschritte; von 85 am vergangenen Sonnabend fiel das Agio bis heute auf 74, zu welchem Course es {loß. Der aus England kommende Zufluß von Gold ist so bedeutend und der legitime Bedarf gegenwärtig dafür so gering, daß sih der Markt gezwun en (ab, sich. von den politischen Ereignissen vollständig zu emanzipiren. Eine vergleichende Aufstellung unseres Exports und Imports während der ersten neun Monate die- ses Kalenderjahres liefert für das \tetige Fallen des Agios die beste Erklärung. In den ersten neun Monaten des gegenwärtigen und des Vorjahrs betrug unser

y 1876 1875

Export ._… . Doll. 408,101,718 353,809,782

Import. „340,231,159 398,123,821 1875 A des Imports über den Export 44,314,039 Doll, 1876 Uebershuß des Exports über den Impcrt 77,860,559 Doll. Mithin beträgt in diesem Jahre die Differenz zu Gunsten unserer Handelsbilanz mit dem Auslande im Verglei<h zum Vorjahr 122,184,698 Doll. Mit anderen Worten: während der ersten neun Monate hat si der Import gegen das Vorjahr um 17# °/% vermin- dert, während - der Erport um 15% zugenommen hat. Der Waaren- und Produkten-Markt blieb animirt, soweit cs die meisten Exporten ‘anbetrifft, während in der Import-Branche bei nur wenigen Artikeln Zeichen der Besserung bemerkbar waren. Baumwolle“ erholte sih von einem Anfangs d. W. erlittenen - Nückgange und \{loß in steigender Téndenz. Raffinirtes sowie rohes

¿uies entshädigungsansprüchen der Rebellen untersagt.

Verdalht gefaßt, und hat ihre Ausweisung reklamirt. Jn

59 südstaatlihe Demokraten und 4 nordstaatliche

Petroleum hat bei anhaltend sehr lebhaftem Begehr erheblich im Preife angezogen.