1938 2. Halbjahr 5
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Sonderbeilage
Einzelpreis —,20 RM
Sachverzeichnis
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen StaatZanzeiger, a Amtlicher Teil und Nichtamtlicher Teil (Statistik),
für die Zeit vom 1. Zuli bis 31. Dezember 1938.
Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats- anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist. :
A.
Abbruch- und Abwrackunternehmungen. Anordnung über ein Verbot der Errihtung von Abbruh- und Abwracunter- nehmungen v. 17. 8. 1938: 191; 2, Anordnung desgl. v. 29, 12. 1938: 305.
Abkommen. Bekanntmachung übex ein deutsch-englishes Trans- ferabkommen und über ein Abkommen zux Abänderung des deutsh-englishen Zahlungsabkommens v. 7. 7. 1938: 156; Schlußakte zum Protokoll über Aenderung und Ergänzung des Abkommens zur Regelung des Walfangs: 216; Aenderung und Verlängerung der Geltungsdauer der Vereinbarung zur Rege- lung des deutsh-columbianischen Austauschverkehrs: 260; Be- kanntmachung über eine deutsh-tshechoslowakische Vereinbarung über den ts{hechoslowakischen Durchgangsverkehr auf der Straße gwishen Hrabacow und Roprachhtice: 300; Bekanntmachung Über eine deutsh-tshechoslowakische Vereinbarung über die Wiederaushändigung zurückgelassener Wohnungseinrihtungen und persönlicher Gebrauchsgegenstände: 301; Bekanntmachung über die Verlängerung der Geltungsdauer des deutsh-finnishen Verrehnungsabkommens v. 28. 12. 1938: 304.
Abwertungsgewinne. von Abwertungsgewinnen bei Kontokorrentschuldverhältnissen: 158.
Aerztekammern. Anordnung des Reichsärzteführers über die Bestimmung von Amtsblättern » der Aerztekammern und der
ihnen nachgeordneten Aerztlichen Bezirksvereinigungen sowie der
Landesstellen der . Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands und der diesen nahgeordneten Bezirkss\tellen: 238.
Aktien. Bekanntmachung über die Feststellung des Börsenpreises der Aktien der Terrain-Gesellschaft Groß-Lichterfelde i, L.: 164.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung des O Reevages der Alktiengesellshaft Reichskohlenver- and: 236.
Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen, Serien- bonds. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsschuldenver- waltung über die Auslosung der 44 (6) igen Serienanleihe des Landes Bayern vom Jahre 1933: 156; Bekanntmachung über die 44 % igen Schuldverschreibungen der Deutschen. Reichs- bahn von 1931 (steuerfreie Rei sbahnanleihe 1931): 158; An- “vis zum Umtausch oder zur inlösung von fälligen Serien-
onds: 179; Bekanntmachung über die 5 %ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1927: 184; Bekanntmachung über die Aus- losung der 414 (8) igen Anleihe des Freistaates Mellenburg- Schwerin von 1929: 192; Bekanntmachung über die Tilgung der 42 (6) %igen Anleihe des Landes Bayern von 1927 im Fahre 1938: 193; Angebot zum Umtausch oder zur Einlösung. von fälligen Serienbonds: 203; Mi Le Uber die 13. Ziehung der Auslosungsrechte der auf den reußischen Staat über- egangenen Ablösungsanleihe des Lübeckishen Staates: 207;
ekanntmachung über den Geldwert für die am 1. Oktober 1938 fälligen Zinsscheine zu Kur- und Neumärkischen Ritterschaft- lichen *Goldpfandbriefen: 214; Bekanntmachung über den Geld- wert für den am 1. Oktober 1938 fälligen Zinsschein Nr. 13 zu den 4/4 igen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn vom Fahre 1931 und für die vom 1. Oktober 1938 an einzu- lösenden Stücke der steuerfreien Reichsbahn-Anleihe: 217; Bes kanntmahung des Mecklenburgischen Staatsministeriums, Abt. Finanzen, über die Ziehung von Auslosungsrehten und über die Auslosung von Schuldverschreibungen: 218; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrehte der Bayerischen Ab- lösungsanleihe: 218; Bekanntmachung über die Auslosungsscheine des Freistaates Anhalt: 219; Bekanntmachung über die Auslosung der 414 (8) igen Anleihe des Freistaates Medlenburg-Schwerin von 1929: 222; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. L zum Nénnwert einzulösenden Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen der 414 igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1935, der Zweiten Ausgabe dieser Anleihe und der 4/4 %igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1937: 233; Zwölfte Ziehung der Auslosungsrechte der An- leiheablösungs\chuld es Freistaates Anhalt: 233; Bekanut- machung über die Zertifizierung österreichisher Fremdwährungs- anleihen v. 10. 10, 1938: 236 (Berichtigung: 239); Bekannt- machung über die 44 (7) ige Anleihe des Freistaates Meck- Tenburg-Schwerin von 1926: 236; Bekanntmachung über die 414 (vormals 6) zinsige Lübeische Staatsanleihe von 1923 (Schwedenkronenanlethe): 237; Bekanntmachung über die 4% (8) %ige Staatsanléihe des Freistaates Mecdlenburg- Schwerin von 1928: 241; Bekanntmachung über die 13. Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ablösungsanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ziehung der in 4 %ige Reichsmark- shulden umgewandelten Schuldverschreibungen der Medlenburg- Schwerin'shen Roggenwertanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ablösungsanleihe des Lübeckishen Staates: 245; Bekannt- Lng über Auslosungsrechte der Anlei eablösungsschuld. des Landes Mecklenburg-Schwerin und des Landes Medklenburg- Streliß: 247; Bekanntmahung über die Ziehung der Aus- losungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 249; Entschädigungsangebot für Jnhaber österreihisher Schuld- L TEN ungen: 249; Bekanntmachung über die 41%
rüher 6) %ige Anleihe „des Landes Baden von 1927: 251;
ekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsshuld des Landes Thüringen für das Fahr 1937: 253; LeN der Der gu Cie für deutsche Auslands- en zum Umtausch odér zur Einlö ung von fälligen Serien- ‘bonds: 255; Bekanntmachung über die 44 (vorm. 6, urspr. 8) %ige Lübeckishe Staatsan eihe von 1928: 257; Bekannt- machung über die 44 % igen Anleihen des Deutschen Reichs von 1935 und 1937: 262; Bekanntmachung über die neunte Aus- losung der 414 (714) igen Anleihe des Freistaates Meeklenburg- Streliß von 1930: 267; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrehte der Anleiheablösungsshuld des Landes Braunschweig: 268; Bekanntma ung über die 18. Ziehung der Auslosungsrehte der Anleiheablösungsshuld des Deutschen Reichs: 285; Bekanntmachung über die Auslosung der Bayeri- chen 414 (6) %igen Serienanleihe vom Jahre 1933: 297; Be- anntmachung über die Auslosung der 414 (714) igen Anleihe des Freistaates Meckllenburg-Stre iß von 1930: 300,
Bekanntmachung über die Erfassung-
Ziehung der |
Arbeitsbuh. Anordnung zur Einführung des Arbeitsbuches im Lande Oesterreih v. 14. 12. 1938: 298; Anordnung zur Er- gänzung der Arbeitsbuhanordnungen v. 14. 12. 1938: 298.
Arbeitseinsaß. Anordnung über die Sicherstellung der Arbeits- kräfte und des Bedarfs an Baustoffen für staats- und wirt- schaftspolitisch bedeutsame Bauvorhaben im Lande Oesterreich v. 12, 7. 1938: 164; Anordnung zur Durchführung vorstehender Anordnung: 164; Anordnung über die Einführung von Vor- schriften zur Regelung des Arbeitseinsaßes in den sudeten- deutschen Gebieten v. 2. 11. 19838: 257; Durchführungsanordnung zur Anordnung über den verstärkten Einsaß von weiblichen Ar- beitskräften in der Land- und Hauswirtschaft v. 23. 12. 1938: 305.
Arbeitslosenunterstüßzung. Erlaß zur Aenderung des Erlasses über die Prüfung der Hilfsbedürstigkeit bei der Arbeitslosen- unterstüßung v. 25. 10. 1938: 254.
Auflösung von Vereinigungen und Verbänden. Auflösungs- verfügung des Reichsführers # und Chefs der Deutschen Polizei betr. Vereinigungen und Verbände, die sih mit Aufwertungs- fragen im allgemeinen und mit der Frage des Ersaßes von Fn- flationsshäden im besonderen (Fnflationsverkäuferbewegung) befassen: 259.
Aufsicht8amt für das Kreditwesen. 6. Bekanntmachung: 300.
Ausfuhr- und Einfuhrverbote. Verordnung zur Einführung der deutschen Vorschriften über Aus- und Einfuhrverbote in den sudetendeutschen Gebieten v. 14. 12. 1938: 292; Bekanutmachung auf Grund vorstehender Verordnung. Vom 21. 12. 1938: 298.
Außenhandelsfstatistik. Grenzwerts in der Außenhandelä\statisti
Aufßenhandelsstellen. Bekanntmachungen von Veränderungen in der Abgrenzung der Bezirke von Außenhandelsstellen unter Berücksichtigung aller inzwischen eingetretener Aenderungen: 181 (Berichtigung 201); Bekanntmachung über diz Ergänzung des Verzeichnisses der Außenhandelsstellen: 302.
N E den Begriff des
Vanken. Bekanntmachung über die Bestellung als Urkundsperson
der Bank für deutsche Jndustrie-Obligationen: 169.
Vausteine und Ziegel. Anordnung über die Errichtung der Fa andstelte Ostmark für Bausteine und Ziegel v. 28. 9. 1938:
Vedarfss\cheinpflichtige Rohstoffe, BekanntmaHung über die Ausdehnung des Verfahrens zur Erlangung bedarfsscheinpflich- tiger Rohstoffe (NE-Metalle) auf das Land Oesterreich: 299.
Vegründungen von Gesezen und Verordnungen. BeJründung ju der Verordnung zur Durchführung des Urlaubs der Jugend- ihen: 152; Begründung zum Geseß über Aenderung des Ge- seßes, betr. Bürgschaften des Reichs zur Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Reichs- und Militärbedienstete v. 6, 7. 1938: 156; Begründung zum Geseß zur Vereinheitlihung des Rechts der Eheschließung. und der Ehescheidung im Lande Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet v. 6. 7. 1938: 157; Begründung zum Geset, betr. die Tarifhoheit über die niht im Eigentum des Reichs stehenden Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs v. 6. 7. 1938: 157; Begründung zum Gesetz über die Statistik der Fischereifangergebuisse v. 6. 7. 1938: 167; Begrün- dung zum Geseß über Reichsbürgschasten für Wohnhausbauten aus Anlaß der Neugestaltung deutscher Städte: 175; Begründung zum Geseß zur Aenderung des Handelsgeseßbuches v. 4. 9. 1938: 208; Begründung zum Zweiten Geseß zur Aenderung des Reichsgeseßes über das Kreditwesen v. 4. 9. 1938: 215; Be-
“ gründung.zum Geseß zur Aenderung des Offizierpensionsgesetzes und des Militärhinterbliebenengeseßes v. 27. 9, 1938: 227; Begründung zum Gesetz zur Aenderung ‘des Reichsversorgungs- geseßes und des Geseßzes über das Verfahren in Versorgungs- N v, 27. 9, 1938: 227; Begründung zum Gesey über die Ver- orgung der Kapitulanten der früheren Wehrmacht und ihrer Hinterbliebenen (Kapitulantenversorgungsgeset) v. 27, 9. 1938: 227; Begründung zum Geseß zur Aenderung des Gesetzes über die Aufschließung von Wohnsiedlungsgebieten v. 27. 9. 1938: 228; Begründung zu der Verordnung über die Einführung einer neuen Eisenbahn-Verkehrsordnung v. 8. 9. 1938: 230; Begrün- dung zum Gese zur Ordnung der Krankenpflege: 246; Be- gründung zum Entwurf des Preußischen Finanzausgleichs- eseßes: 266; Erläuterung zu dem Erlaß des Führers und
- Reichskanzlers über den ationalsozialistishen Reichsbund für
Leibesübungen: 304. *
Vekleidungsinduftrie. Zweite Anordnung über das Verbot der Errichtung von Betrieben der Bekleidungsindustrie in Berlin v. 21. 12, 1938: 298,
Verufsgenossenschaften (siche auch Prämientarife). Bekannt- machung über die Festseßung des Jahresbeitrags für. die HZweiganstalt „der See-Berufsgenossenschast v. 30. 6, 1938: 153. Verordnung über die Aufhebung der Sektionen der preußischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenshaften v. 1. 7. 1938: 154.
Vier. Nachweisung der im Mai 1938 versteuerten und \teuer- frei abgelassenen Biermengen: 153; Juni 1938: 188 (Berich- tigung: 192); Juli 1938: 204; August 1938: 234; September 1938: 263; Oktober 1938: 282; November 1938: 305.
Vinnenschiffahrt. 28, Verordnung zur Durchführung des Ge- seßes zur Bekämpfung der Notlage der Binnens iffahrt v. 16. 6. 1933: 170; 27. Verordnung usw, wie vorstehend: 175; Anordnung Über die Eingliederung der Werkhäfen und Werk- umschlagsbetriebe in die Reichsverkehrsgruppe Binnenschiffahrt: 234; 29. Verordnung zur Durchführung des Geseßes zur Be- kämpfung der Notlage der Vinnenschiffahrt v. 16. 6. 1933. Vom 25. 10. 1938: 251.
Visamratte. Richtlinien zur Bekämpfung der Bisamratte: 183,
Vlechpackungen. Anordnung über das Verbot zur Verwendun von Blechpackungen, Pappkartons und sog. Faltshachteln be der Verpackung von Tabakfabrikaten, die als „steuerbegünstigte Feinschnitte“ im Sinne des § 7 Abs. 3a A. B. zum Tabak- Paergcen in der Steuerklasse C 1 (Kleinverkaufspreis RM 10,— 1e Kilo) versteuert werden: 301.
Vlefvergiftung bei Anftricharbeiten. Verordnung zur Aende- rung der Verordnung zum Schuße gegen Bleivergiftung bei - Anstricharbeiten v. 28. 11. 1938: 280.
Bleiweiß, Bleimennige usw. 4. Anordnung über Beschränkung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Bleiglätte, Zinkweiß, Litophone, Bunt- und Erdfarben v. 29. 12. 1938: 305.
Voden- und Kommunalkreditinfstitute. Statistik der Boden- und Kommunalkreditinstitute. Stand am 31. 5. 1938: 152; 30. 6. 1938: 185; 30. 7. 1938: 207; 31. 8. 1938: 236; 30. 9. 1938: 263; 31. 10. 1938: 283; Nachweis über den Umlauf und die Deckung der Schuldverschreibungen der Boden- und Koms-
- munalkreditinstitute am 30. 6. 1938: 185; 30. 9. 1938: 263,
Vranntwein (siehe auch Trinkbranntwein). Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsaß im 3. Viertel des Betriebsjahres 1937/38: 162; 4. Viertel des Betriebsjahres 1937/38: 243. Bekanntmachung über die Regelung des Brenn- rechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolausgleichs für das Betriebsjahr 1938/39: 221 (Fest seßung des besonderen Zuschlags für Kornbrannwein: 253).
Braustoffverbrauch, Vierversteuerung usw. im deutschen HZoll- gebiet in den Monaten April bis Juni 1938: 190; Juli bis September 1938: 265.
Brennereien. Verordnung über die Verarbeitung von Roh- stoffen in landwirtshastlichen und gewerblihen Brennereien im Betriebsjahr 1938/39: 227; Verordnung über die Ver- arbeitung von Rohstoffen in landwirtschaftlihen Klein- und Abfindungsbrennereien und in gewerblichen Abfindungs- brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 28.11. 1938: 280; Ver- ordnung über die Verarbeitung von Rohstoffen in landwirt- schaftli Gi Brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 27, 12. : 1938: 303.
Vühnenvermittlung. Anordnung Nr. 58 des Präsidenten der Reichstheaterkammer über die Durchführung der gewerbs3- mäßigen Bühnenvermitilung: 170; Anordnung Nr. 59 über die Gebührenordnung für die Bühnenvermittlung: 170.
C.
Central-Landschaft für die Preußischen Staaten. Nachtrag zum Statut der Central-Landschaft für die Preußischen Staaten über die Ausgabe 5 iger landshaftliher Central-Goldpfand- briefe (Liquidationspfandbriefe): 218,
D.
Dambpfkessel-Ueberwachung. Anordnung über Zusammen- \hlüsse für die technishe Ueberwachung der Dampfkessel und der sonstigen überwachungspflichtigen Anlagen: 276.
Deutsche Arbeitsfront. Berichtigung der in Nr. 97/1938 ver- öffentlihten Bekanntmachung der ersten Liste der Vermögens- träger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist: 175; Weitere Berichti- gungen zur Bekanntmachung in Nr. 97: 218; 228: Bekannt- machung einer weiteren Liste von Vermögensträgern, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeits- front eingewiesen ist: 206 (Berichtigung: 215; 258); 228; 270; 274; 275; 293.
Deutsche Seefischerei und Bodenseefischerei im Mai 1938: 152; Juni 1938: 189; Juli 1938: 200; August 1938: 230; September 1938: 256; Oktober 1938: 278.
Deutsche Siedlungsbank. Bekanntmachung über die Aende- rung der Sazung der deutschen Siedlungsbank: 296.
Deutsche Spar- und Girokassen siche Spar- und Girokassen.
Deutsche Verrehnungskasse. Bekanntmachung der Deutschen Verrehnungskasse über Erteilung und Erlöschen von Voll- machten: 169, 256; Bekanntmachung zur Aenderung der Satzung v. 30. 9, 1938: 231. ;
Devisenbewirtschaftung. Bekanntmachung über die vorläufige Durchführung der Devisenbewirtshaftung in den sudeten- deutschen Gebieten v. 29. 10. 1938: 254.
Draht. Anordnung über die Verarbeitung von Flußeisenwalz- draht, Flußeisendraht, Stahlwalzdraht und Stahldraht im Lande Oesterreich v. 19. 12. 1938: 297.
Drahtgeflecht. Drîtte Anordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete von vieréckigem Drahtgefleht v. 30. 9. 1938: 229.
E.
Edelfteine und Diamanten. Zweite Anordnung über Bearbei- tung von Edelsteinen und Diamanten v. 28. 12. 19838: 304.
Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern im Juni und in dem Zeitraum Fanuar bis Juni 1938: 159; Juli 1938 und Januar bis Juli 1938: 184; August 1938 und Januar bis August 1938: 211; September 1938 und Januar bis September 1938: 237; Oktober 1938 und Januar bis Oktober 1938: 263.
Einfuhr siche auch Waren (Einfuhr und Ausfuhr).
Einnahmen des Reichs. Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit v. 1. 4. bis 30. 6. 1938: 173; 1. 4. bis 31. 7. 1938: 200; 1. 4. bis 31. 8. 1938: 216; 1. 4. bis 30. 9. 1938: 248; 1. 4. bis 31. 10. 1938: 270; 1. 4. bis 30. 11. 1938: 294.
Einnahmen uud Ausgaben des Landes Preußen in den Mo- naten April und Mai des Rechnungsjahres 1938: 156; April/ Juni des Rechnungsjahres 1938: 179; Juli 1938: 215; August 1938: 238; September 1938: 267; Oktober 1938: 287.
Einziehung von Vermögenswerten. Bekanntma ung des Regierungspräsidenten in Marienwerder über die inzichung von Vermögenswerten für Preußen: 151; desgl. Reg.-Präj. in Breslau: 163, 286; Reg.-Präs. in Wiesbaden: 166. 294; Reg.-Präs. in Frankfurt/Oder: 172; Oldenburgischer Minister des Jnnern für Oldenburg: 173; Reg.-Präs. in Düsseldorf: