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eichs: und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 1. Dezember 1938. S. 2 2 Reichs8- und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 1. Dezeuber 1938. S. 3 7 E

; L i 7 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ves Wettbewerbskraft Japans ist z. B., daß im Gegensay zu der Ent- Ra auch die fasi allgemein Zenn Ausfuhrpreise für Berli e. ‘rgünstiqungen höchstens folgende Nahlässe gewährt S : » ; ; MEA Sanzei ; : wicklung dexr Ausfuhrpreise der meisten anderen Fndustrieländer | industrielle Fertigwaren beweisen. Dabei haben sih auf den ein- erliner Börse am 1. R s E T Es ist verboten, Handlungen vorzunehmen, durch die VIRRIIUNG R Dattschen, NERYSangeiger I, Kral, die japanischen Aus ubepreise nicht gesunken sind, so daß sih die | zelnen e O RN beträchtliche Verschtebun n in den An- î Dezember. j E . 17 vom Hundert | mittelbar oder unmittelbar die Vorschriften dieser Verord- Berlin, den 30. November 1938. noch vor zwei Juen bestehende starke Differenz zwischen dem | teilen der fünf bedeutendsten Fndustrieländer (Vereinigte Staaten Aktien uneinheitlih. -— Renten gehalten L L nb des S ; * 18 vom Hundert | nung oder die auf Grund dieser Verordnung erlassenen An- Der Reicbsbeauftraagte für Metall | japanishes Ausfuhrpreisniveau und dem anderer Fndustrie- | von Amerika, Deutschland, Großbritannien, Frántceid und j : E - E Eee a «s j ordnungen umgangen werden oder umgangen werden sollen. er Reichsbeauftragte für Es änder wesentlih verringert hat. Eine der en Folgen, die | Japan) ergeben. Die Ausfuhr dieser fünf Staaten nah Jndu- | „An der seit Tagen die Aktienmärkte beherrshenden Geschäfts- 3. Großdreschmaschinen über 4000 kg . « F 20 vom Hundert g y Zimmermann. | der ostasiatishezKonflikt in wirtschaftliher Hinsicht gegeitigt hat, | striegebieten, d. h. also der Handel Vieles Länder unter sih und | stille hat sih heute zwar grundlegend nihts geändert, do sien 4, Feldberegnungsanlagen « «« « « . s 88 E ‘ : dürfte es wohl“ sein, daß mit ihm die seit 1932 zu beobachtende, | lhr Warenabsaß in den übrigen AONR Caen der Welt, ist | £8, als ob die Bankenkundschaft hier und da auf ermäßigter Basis 5. Pflüge für Krastbetrieb A J behalte mir vor, Ausnahmen von den Vorschriften i ungewöhnlch starke japanische Exportexpansion, in der man viel- fast allgemein erheblich gesunken. Denn der Warenaustausch der kleine Rückäufe vornahm. Fnfolgedessen bot das Kursbild bei 6. Bflanzensprißen für Gespann- und Motorbetrieb di Verordnung zu ulassen oder anzuordnen. Fch behalte Die Reichsinderxziffer fach eine gefährlihe Bedrohung der europäischen S er- | JFndustrieländex untereinander ist besonders konjunkturempfind- BVörsenbeginn kein ganz einheitlihes Aussehen, wenn auch Rück- 7. Mitteldreschmaschinen über 1500 kg bis 4000 kg ieser erordnung zuzu E bitte, ibweichéud. vou. den Vor 38 blickte, vorläufig wenigstens ihr Ende gefunden hat. Die Ab- lih. E3 handelt sih bei ihm zum großen Teil um einen „Spißen- n in der Mehrzahl waren. Am heutigen Monatsersten ist bei Betriebsgewicht . | 23 vour Hundert | Mr, ferner vor, die Höchstrabatte a ) für die Lebenshaltungskoften im Iovember 1938, nahme der Ausfuhr Deutschlands, die erst Anfang dieses Jahres | ausgleih“, der erst in Gang kommt, wenn die inländischen Pro er Beurteilung des Umsayzes auch zu berücksihtigen, daß die . Strohyressen und Strohbinder schriften des 8 1 dur Anordnung neu festzusezen. Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten stellt cinsehte, entspricht im Ausmaß etwa der des Welthandels. Fn Au O n weitgehend ershöpft sind und wenn die all- Limiterneuerungen z. T. noch niht durchgeführt worden sind 9 Sa umd Drillmaschinen für Gespannzug und 89 E E Tz t D Monats November 1938 auf den leßten Monaten hat jedoch die Shrumpfung des dentschen | gemeine Wohlstandssteigerun wieder einen Bedarf nah aus- Bei den Montantwwoert d s L e S. N / i dez d sich für den urchschn1 e ona E ports aufgehört; die übliche Herbstbelebung konnte sich wieder ändishen Luxusgütern getveckt hat. Fast ebenso sprunghast, wie älfte eine Anfangs v e, E Denen noch nit einmal die ; (1) Wer den Bestimmungen diesex Verordnung oder den | 125,0 (1913/14 = 100); sie hat gegenüber dem Vormonat durchfsezen. Der Rügang der Ausfuhr Großbritanniens war im | der Warenaustaush zwishen den Fndustrieländern in der welt- lena E “S Di 19 erhie t, fielen Hoesh mit einer unter . wirtschaftlichen Hochkonjunktur von 1936/37 sugenomuen hatte, | 1% auf O O E L von - gegen !4% . Von Braun-

10. Mähzmaschinen (ausgenommen Rasenmäher) . ; x L E Se h l N 2 : E irchGführung oder Ergänzung erlassenen Vor- 124,9) um 0,1 v. H. angezogen. anzen etwas stärker als der der deutschen. Fn der leßten Zeit 11. Heuwender sowie Heu- und Getreiderechen für l riften E gi pes vits Mun vorsäßlich oder fahrlässig zu- ( As E inen ce O die Jndexziffer für Ernährung fit aber auch in Großbritannien die Aus uhr Ai mehr e ist ex daher aus seit dem Umschwung in der Weltwirtschaft wie- | koh[ ; r : i Ge]pannzug iderhandelt, wird mit Gefängnis und Geldstrafe, leßtere in | infolge jahreszeitlich bedingter Heraufsezung der Eierpreise Ì sondern hat seit August sogar eher wieder etwas zugenommen. | der gesunken. Es ist infolgedessen besonders bemerkenswert, daß oh enakftien ermäßigten sich Rheinebraun gegen leßte Kassanotiz 13. Áder- sowie Wiesenwalzen und -leifen für| wider hae Söhe, oder mit einer dieser Strafen bestraft. | von 120,7 auf 120,8 (+ 0,1 v. H.), die Indexziffer für Heizung Fie Ausfuhr der Vereinigten Staaten von Amerita war im | die Ausfuhr der Vereinigten Staaten nas einer Reihe von Fudu- | den Kaliwverten büßten Kali-Chemie gegen die legte Notiz am

. Aker- j s ] L p08 ; f , , E é ) aß zu der aller übrigen JFndustrieländer bis Ende riestaaten, wie Großbri i i i jt: E le gegen die leßte Noti Gespannzug oder Kraftbetrieb « . - - Dabei kann die vie LO Be des erzielten Entgelts und der | und Beleuchtung dur weitere Verringerung der Sommer- Dr inftzelt noch gestiegen ind A der ersten Hälfte dieses Fahres O r Slcex lotdie der Ech owatel 28. 11. — 14 % ein, während Vintershall 1% gewannen, E

14. Kartoffelkulturmaschinen und -geräte für Ge- Gegenstände, auf die ich die strafbare Handlung bezieht, sowte preisabschläge für Hausbrandkohle von 125,1 auf 125,5 auch bedeutend wenigèr gesunken als die der anderen Fndustrie- | auh in diesem Fahr noch gestiegen ist, obwohl deren “f fn Von chemischen Papieren verdoppelten Farb leich i teils verfügt werden. + 0,3 v. H.), die Jndexziffer für Bekleidung von 131,6 auf : liárter Seitdem ist jedoch die Ausfuhr der Vereinigten Staaten | fuhr wie ihre Einfuhr aus den übrigen Fndustrieländern ab- | Anfangsoerlust von % % (1465), Stern, verta E

spannzug oder Krastbetrieb j die öffentliche Bekanntmachung des Ur 15. Kleindreshmafschinen bis 1500 kg Betriebge- 9) Die Strafverfolgung tritt nux auf Antrag ein; der | 131,7 (+ 0,1 v. H.) und die Jndexziffer für „Verschiedenes“ tärter gesunken, da jih nun auch für Amerika die verringerte | genommen hat. Die Ausfuhr der Fndustriestaaten nah den | Elektro- und [ 8 i wicht h z e ues kann iedenen werden. j von 2 0 auf 1422 (+ 0,1 v. H.). Die Indexziffer für ufnahmefähigkeit des Weltmarkts bemerkbar machte, und da grarländern hat sih dage e ünstiger eniwidelt, da dieso ihre von A —% S Gn Sts O S Besserungen I ea Me für} 25 vom Hundert (3) Wird ein Strafantrag nicht gestellt oder A er Wohnung (121,2) ist ‘gleichgeblieben. E E ies E ViriiGalolano N is A einges S e Dié ee Aer handelt wurden, blieben unverändert “Ser A E . Saatgu! l s t a0 tändige Preisüber- : 1938 OVang L : :( ¡ günstigsten at in verschiedenen Agrarländern sehr beachtlihe Erfolge er- | aktien BMW (— 124), von Te tilpapi Stö fortlaufenden Betrieb zurückgenommen, so kann die örtlich zus ; s Berlin, den 30. November » hat sih jedoch die Ausfuhr Frankreihs entwickelt. Diese be- | rungen. So konnt i iakti E N Sen QIEA U VoN 18, Sortiermaschinen für Knollenfrüchte . . wachungsstelle gegen das Unternehmen und gegen die E f Statistisches Reichsamt. sondere A ist Lad, dur die L Er iverietnl des derr baltischen Einaien 4 1 olen start Mert Dae E Sni L E je — 1, andererseits von Gunumi- 19. Gebläse für Heu und Stroh i digen Personen OÖrdnungsstrafen in unbegrenzter Höhe fest- Franc. Diese hat dazu gefügrs daß die französischen Aussuhr- ist der ente Export nah Südosteuropa s\tabil geblieben. Bn Reichsbankanteile mit L 1 mmi mit + 1 und von Bankaktien 29. Hackmaschinen für Gespannzug und Kraftbetrieb| seßen. Daneben kann die Schließung des Betriebes, in dem Ks obwohl sie sich, in Franc ausgedrüdckt, dauernd erhöht | Lateinameriïa konnte vor allem Deutschland Aussuhrerfolge ‘er- | schränkten sih die Verände I E O Den 21. Kunstdüngerstreumaschinen für Gespannzug die Zuwiderhandlung begangen worden ist, auf Beit oder Bekanntmachung. ° haben, in Gold stark gesunken sind. Die französishen Waren | zielen. Fn Australien konnten sämtlihe großen Fndustrieländer | bruteile RBCE S Da Dort Af Progens und Kraftbetrieb auer verfügt oder seine Weiterführung von uflagen : : N 202 wurden also auf dem Weltmarkt billiger als die ausländischen, | thren Absay noch ausdehnen. Ein Gebiet Yas noch in S z 22. Höhenförderer . . . -. - j j h ängig gema et erden. Auch kann den schuldigen Einzel- Die am 30. November 1938 „ausgegebene ummer und D Wettbewerbsvorteil sicherte Frankreih troy der | Umfang Me aufgenommen hat, ist Vorderasien. | , Jm Börsenverlauf nahm das Geschäft weiter an Umfang ab 23. Greiferaufzug8anlagen und deren Einzelteile S dem Gebiet, auf dem die Zuwiderhandlung des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält: j Schrumpsu N l eutschland, Großbritannien und die Vereinigten | jedoch war der Unterton im allgemeinen freundlih. Hoesh und 94. Kartoffel- und Rübenwaschmaschinen « « « - personen auf dem Gedvtel, t oder ihre weitere Tätig- Verordnung über die baupolizeiliche Behandlung von öffent- übrigen Fndustrieländern, deren Anteil an der anen: taaten ihre Ausfuhr beträhtlich erhöhen. Behauptet hat sich | Sesfürel stiegen je um 4, AEG, BMW und Deutscher Eisenhandel 95, Getreidebeizäpparate für Handbetrieb . - +« F 37 vom Hundert e Me e Lei ¿einoit wbrhen lihen Bauten. Vom 20. November E A E vas Gal j N as d s R He R É der E großen envopd u O Der und | je um 1 %. Farben gaben jedoch um !4 % auf 14614 nach. 25 Gotetilevoii C s ett von ( ) D z “e Verordnung über die baupolizeiliche andlung der Bauten ( / „F Niederlande einen relati der Vereinigten Staaten na iederländi ndien, die 9 órsenschluf d Ga) ; A e o (ausgenom-) (4) Fs jemand A M Oos der Nationalsozialistischen Bewegung Le 20. A s N tien ¡Ahsfuhrrüdgang guspeweisen. Sehr stark zurück- Se E n aber Ausf pes E leinntès: British | die Ümsäte "eiter fein blieben Golds ] n 0 "Elektr. Licht Ra : ; rhHel- i teilt, odex ist gegen 1hn E Verordnung über die Kostenentsheidung in Ehejachen 1 ( ge S Dell e N «Fndien dagegen hat seine Ausfuhr stark vermindert, wodur d K ; D E SRIS S men Gartensfpriben, Blumensprißben, Kübel u einer Strafe verur , | - reisüberwachungs- g 1988 Unter dem Einfluß des Welthandelsrückgangs hat si der | neben der japanischen vor allem die englis 1, f und Kraft gewannen je 1 %, Klöckner stiegen um % %. Farben s E Quas e S und} 28 vom Hunderk stelle E E o VG die A Fer Se E oan Ea von Vorschriften x Wettbewerbskampf zwischen den Frndustrieländern von neuem ver- | Ausfuhr éetuaffèn ‘wube S Sre X % Ua E E 28. Ss itingomaschinèn (ausgenommen D ineeiondlunh erwachsen sind, der die A Pr M Gebiete des Bergwesens im Saarland. Vom 28. November : Die zu Einbeitskurien arhantelién Bankaliien btteb t eh Et ch t t i 4 s ; E 1 ankafktien Tischmaisrebler) . renden Stelle zu erstatten. Mehrere Verpflichtete haften a Verordnung über die Einführung des Gesehes über die Ver- uskunftSpflicht des steuezrpflichtigen Fnternationale Tagungen des Groß- und des wie unverändert. Bei den Hypothekenbanken i Rei 29, Eggen und Federzinkengrubber . « “-. Gesamtschuldner. 5 inheitli des Gesundheitswesens im Lande Oesterreich. Vom Boilitrect 7 d - Ä e Westfäl. Bodenkredit um 14 %, während Westdt. Bodenkredit in S R A S N S tas : : Ordnungsstrafe und gegen | Öinhei ihung ollstrecungs]Huldners gegenüber dem Finanz- í j 2 / , destdt. Bodenkredit im 30, Häselmaschinen und Grünfutterschneidema (5) Gegen die Festseßung einer Or g 29. November 1938. tt ih Î Einzelhandels bei der Fnternationalen leihen Ausmaß nahgaben. Von Kolonialwerten stellten {ih schinen (ausgenommen Maschinen, die nur für die nah Absay 3 Say 2 und 3 ergehenden Entscheidungen, i; ine: le Boge, BVerfauftpneis: 6.18 RM. Postversen- am roh fr terer Leiftung des Offenbarungseids. j : Handelskammer Doag 14 % und Schantung % % niedriger. Jndustriepapiere Geflügel- und Kleintierhaltungen verwendet soweit sie der Reichskommissar für die Preisbildung nicht dungsgebü Le 0,03 RM für ein Stü bei Voreinsendung auf Ein Urteil des NReichsfinanzHofs. i î lagen uneinheitlich. Hoffmann-Stärke und Gebhardt & König werden) : i selbst trifft, steht den Betroffenen die Beschwerde zu. Die dna ostchedtonto: Berlin 96 200. Jn einem Urteil vom 24. 8. 1938 (VI 538/38) hat der Reichs- _ Paris, 30. November. Die in völliger Umwandlung be- Mode beide nah Pause, um 44 % bzw. 2% %. Germania- 31. Spindelpreffen und Oen (ausgenommen 99 vom Hundert Beschwerde ist bei der Preisüberwachungsstelle innerhalb Berlin NW 40. den 1. Dezember 1938 : finanziof entschieden, daß der steuerpflih:ige Vollstreckungsshuldner riffene Organisation des Handels bildete der Beratungsgegen- ortland wurden um s üble gelebt. Demgegenüber gaben HaushaltumgSpresen Bis zu 6 1 Worbinhalt un ai end R R U Be erlin NW 40, den 1. Dezember 1988 em Hinanzomt gegonilbor wegen früherer Leistung des Offen: | her seinat mie Pandelciammee. Durs die“ Entoibiung | ebenso wie Zeib-Iton je um 3 % ma meren . | E 0 nach). Pi

ung des. Welthandels einen stabilen Absau. Unter den ier konnten

dazu passende Obstmühlen) L : Cos ; j Reichsverlagsamt. Dr. H ubri c. : barungseides die Auskunft üb i emögensverhältni j ] 32. Schrot-, Quetsh- und Mahlmühlen (ausge- zureichen. Erachtet die C ibérijaia ch g M : U LA nft über seine Vermögensverhältnisse niht | ¿s ireftverkaufs vom Hersteller au den Verbraucher der Kon- L S Andre fniN 6 S nommen für Handbetrieb) schwerde für begründet, so hat sie ihr abzu elfen; Il Zu dieser in Heft 23 der „Zeitschrift der Akademie für Deut- sumgemeinschaften, der Warenhäuser und der sogenannten Ein- | ändert 130 %. Zinsv en stellten sih Reichsaltbesiy auf unver- 33. Nübenschneider und Oelkuchenbrechex - « . - ist die Beschwerde an die zuständige Preisbildun Me ekanntmachung. sches Recht“ (C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung) veröffentlichten Ci Gde o würden die Handeltreibenden — Groß- und Geyerindeunibubun leihe Tele S g 6 % an. Die 7 R A i ¿chstnachlässen dürfen Skonti und weiterzuleiten. Ade d g Gs B Die am 30. November 1938 ausgegebene Nummer 49 L ade ar N ENE E a. D. Dr. Koh-München cine balia unde Gage Jé, Ao g Ray s n E E S M Ht Lo E Aan 6% (— % %). 2 h q y 2 “ | un . s è , . ' S y f 4 i Ï us G ati t Baus und für Frachtkosten hat keine aufschiebende E des Reichsgeseblatts, Teil II, enthält: E Der Beschtoeedeführer \ Guldet verflledene Steiteweträße von [u die erste internationale Tagung der großen Vereinigungen Material an den Markt. Dia ban faE ie N n O Ebe den. Diese dürfen jedoch nicht gegenüber dem 31 Bekanntmachung über das Münchener Abkommen. Vom | zusammen rd. 7500 RM. Seine Pfändung war erfolglos. Zur | 2s „Großhandels unter dem Borsig von C aves, Sekretär des Schwäche. Von Kommunalobligationen wurden Medcklbg. Hypo- gewa zrt werden. Vie E e) führt oder L ihrer Hand- Die Verordnung tritt am 1. Dezember 1938 in Kraft. 31. Oktober 1938. (t : | weiteren Ermittlung der Vermögensverhältnisse hat das Finanz- Verbandes des Textilgroßhandels Großbritanniens, statt. Auf theken- und Wechselbank Gold-Kom. um 4 % herabgeseßt. Bet bisherigen Stand erhöht, neu einge y Bekanntmachung zu der in Rom revidierten Berner Uebers - amt deshalb die Abgabe eines Vermögensverzeichntsses des Schuld- dieser Tagung waren neun Länder und 22 Organisationen ver- den Stadtanleihen büßten 26er und 28er Breslau "4 % sowie habung verändert werden. Berlin, den 30. November 1938. einkunft zum Schuße von Werken der Literatur und Kunst (An- ners verlangt und für den Fall der Nichtbeahtung dieser Aufforde- treten, darunter auch Deutschland mit Dr. Heinrich Dohren- 2er Kiel % % ein. Bei den Zwe®Everbandsanleihen verloren S2 Der Reichskommissar für die Preisbildung. wendung auf Aden, British Burma, Sarawak und British Nords rung die Festsezung einer Geldstrafe von 50 RM zur Erzwingung D S deer der Wirtschaftsgruppe Groß-, Ein- und L Rer Bolte Gat 4 %. Reichs- und Länderanleihen ver- Den Firmen und Perfonen, die im Kalenderjahr 1936 L V: D lottman” borneo). Vom 18. November 1938. : der Anordnung gem. § 202 AO. angedroht. usfuhrhandel, Carl Ludwigsen, Leiter der Fachunter- | n erten sich kaum. FJFndustrieobligationen lagen uneinheitlich,

e E Bas i Absaßz 1 genannten Erzeugnissen J. V.: Dr. Flott. Bekanntmachung über den Geltungsbereih der Genfer Ab- Nach § 325 AO. kann das Finanzamt im Beitreibungsver- | IXXUppe Altmetalle, Dr. Detlev Honig, Leiter der Fach- er eher gebessert. Farbenbonds und Gutehoffnung gaben je um einen Umsaß in den im 9 S tommen über das Verhältnis der Stempelgesege zum Wechselreht fahren die Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Pflich- | upt Pharmazeutika der Wirtschastsgruppe Groß-, Ein- und | % % nah, während 36er Mittelstahl 4 % und Aschinger % % sowie in Kraftpflügen, Kartoffelquetschen und Brennen H und zum SMIERA Beitritt von Australien, Ausdehnung auf tigen ermitteln. Es hat dabei die gleihen Rechte, die ihm im usfuhrhandel, Dr. Joachim Tiburtius, Leiter der For- | gewannen. C s von 15 000,— RM oder im Jahre 1935 von 12 000,— RV Beror nung li | britische Gebiete). Vom 22. November 1938. Steuerermittlungsverfahren zustehen. Der Pflichtige hat dem shungsstelle . für den Handel beim Reichskuratorium für Wirt- Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld iedri oder im Fahre 1937 von Arg E e näßig Lv Gemäß § 17 Abs. 2 a Mi e E rit L S i, 6 Umfang: 24 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 A, Polens Finanzamt nach erfolgloser Zwangbvollstreckung auf Verlangen 190 E E Gc R E sich E Lt Säße von 3—314 % anzulegen M E E and Ge i i , Jedoch regetmaßri E i in Verbindung m * D ür o uüd bei Voreinsendung au ein Verzeichnis seines Vermögens vorz j ) s aufs im Einzelhande G A

and Gefahr nicht erreicht haben, j g g 1869 (Bun e S. 317) g S. 651) wird tucgtg n 0,03 RM für oin Stück bei Vorei \ g zeichnis seines Vermögens vorzulegen. Er kann dagegen | uyter dem Vorsiß von Moreau-Dupay. 5 Bei der amtlihen Berliner Devisennotierung stiegen das

maschinen und landwirtschaftlichen Geräten handeln, darf von Sechafen-Zollordnung (Reichsministerialblatt unser Postscheckonto: Berlin 96 200. R einivenden, daß er den Offenbarungseid bereits früher vor F Z E e E ë «7 es e : N em Amts : O : : : L engl. Pfund auf 11,685 (11,64 d d ans. Herstellern, Einführern und Verteilern lediglih ein Nachlaß | hiermit verordnet: gericht geleistet oder eine Versicherung nach Art. 6 Im Laufe der Grossistentagung gingen die Vertreter einer | gegen 6,53. Der Dollar blieb mit 2,496 E Der oline

L i den 1. ber 1938. ( N : N : i von 50 vom Hundert der im § 1 Absay 1 genannten Nahlässe Der Hasen von Schülpersiel an der Eider (Hauptzoll- Berlin N40, dei 1, Degei E G. v. 25. 5. 1933 abgegeben habe und gem. § 903 ZPO. inner- | Reihe wichtiger Zweige des Großhandels (Nahrungsmittel, Tex- | dische Gulden wurde mit 135,67 gegen 135,70 und der Schweizer

On Os : “ 4 : : Z i t. Dr. Hubr ic. halb von 5 Fahren. zu einer nochmaligen Eidesleistung nicht ver- | tilien, Wirkwaren, Papier, Kolonialw jv. S ; D eingeräumt werden. § 1 Absay 2 bleibt unberührt. amtsbezirk Husum) wird mit Wirkung vom 1. De- Reichsverlag8am 9 9 pflichtet sei. Diese Vorschrift der ZPO. beruht jd: DeN Vebentin | Sändern auf die o idtigsten Fragen L rer dger Franken mit 56,71 gegen 56,72 bewertet.

S9 zember 1938 als Landungsplaß bestimmt. E E E E I E E der Heiligkeit des Eides und seines Schußes vor Mißbrauch durch | von «Fntéresse sei, auf internationaler Grundlage und unter Mit- allzu häufige Wiederholung. Es ist daher zwar richtig, daß das | wirkung der Vertreter verschiedener Handelszweige die in den | G R R

E i mäßig Verkäufe ; ich | Ul i ä (1) Den Firmen und Personen, die regelmäßig î Kiel, 29. November 1938. i tamtlichesS. j Finanzamt gem. § 325 Abs. 3 S. 2 AO. zur Zeit einen weiteren | einzelnen Ländern und Branchen gesammelten Erfahrungen mit- einander zu vergleichen. Ein Fragebogen wurde aufgestellt, der

von Landmaschinen und landwirtschaftlihen Geräten auf D - s in Kiel Öffenk, R Big 2 i 1 wei s ; : : er Oberfinanzpräsident Nordmark in Kiel. ÖOffenbarungseid vom eshwerdeführer niht verlangen könnte. ì T a 5 fremde Rechnung vermitteln, mit Ausnahme der in Absay 3 f zpräf Das Finanzamt ist aber nicht gehindert, die allgemeine Aus- | an die zujtändigen Ausschüsse in allen Ländern gerihtet werden Brandschäden bei den öffentlih-rechtiicßen

; Ö i :0- . V.: Dr. Klins8mann. Éa S E lad ag E E Len | 1. Van genannten Firmen und Personen, derhrd 16 vom Hundert O Aus der Berwaltung- A e I} L ebiet e R Elba e N Lie | SenierverGerungüanscalten. im: Mone (Geri 48 Bruttolistenpreis) untex den im § 1 Absaß 1 657 Einheitliche Bezeichnungen in der Verwaltung, geht davon aus, daß das Finanzamt zunächst, ohne Rüsicht Anpassung an die veränderte Lage aues bat Gee Ur Oktober 19838, genaunten Nachlässen liegt. Das gleiche gilt für die im 8.2 Bekanntmachung KP 65 Landkreise und Regierungsbezirke im ganzen auf Me Möglichkeit eines Offenbarungseids, Ermittlungen Verkaufsmethoden und der Betriebsstruktur, Gruppenbildung, Die deutschen öffentlich-rechtlihen Feuerversicherung8a: genannten Firmen und Personen. | der überwachungsstelle für Metalle vom 30. November 1988, Reich. O L E e dos ee Vediiuge N Le Dettecon Unia tagen diene | B Ea Ot CRiver 1008 dne Bec (2) Den von § 1 exfaßten Landmaschinenhändlern darf etr. Kurspreise für Metalle. Reichsinnenminister Dr. Frick n eine dritte Verordnung 10 U nft Uber fein GP ohne Derdrlibtee f jene Möglich- | O0 SHUMage ur die weiteren Untersuhungen dienen. von 3 938 460,— RM gegenüber 4 553 674,— RM im Monat Sep- für Verkäufe, die sie ledigli vermitteln, höchstens eine Pro- d des L 3 der Anordnung 34 der Über- | über den Neuaufbau des Reiches erlassen, die einheitliche Bezeichs S d ane deo Verweisung des L 325 AG\ 1 A S Daa ergibt Die Tagung der Organisationen des Gemeinschaftseinkaufs /| teuber 1938 und 4 396 620,— RM im Monat Oktober 1937. Von vision gewährt werden, die um 3 vom SUREN (gerehuet cane de s A ¿e G Kuli 1935, betr. nungen J. A De 50D M mat Rate 80 inanzamt im Ermittlungsverfahren zustehenden fu E M U mößigen Nad E im r ecue g ags E Sans D D Le m [an auf S n nid 357,— RM, auf vom Bruttolistenpreis) unter den im § 1 Absag 1 genannten Ri on A jer Reichsanzeiger | bezirke eintre e gior es LUn Be 7 N n etl damit aus § 175 AO., wo die allgemeine Auskunsftspflicht der | di ge S r eau au Ge Lor Ire NeGEteltung | E E E Me des T2 ; ihtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Rel eig d Regierungsbezirke. Folgende örden übernehmen fünftig E , l | dieser Organisationen in den einzelnen Ländern sowie mit Monats Oftober 1938 verteilt sich auf 5211 B ha! Nachlässen legt ; i Nr 471 e 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf- al Dectihnuna „Der Landrat“: in Bayern das Bezirksamt, in Steuerpflichtigen und anderer Personen festgeseßt ist. ‘Das allge- | vergleihenden Untersuhung dec Dienste, welche lie “Iten Mit- denen 5257 im Monat Seba 1988 und 20 e Monel

(3) Den Big u al A a E es geführten Metallklassen anstelle dex in den Bekanntmachungen | Sachsen die Amtshauptmannschaft, in Württemberg E C E Sleonie bon 2E A ami arate d O von, Nen rern i Einzelhandelskreisen leisten: Erhöhung der Gewinn- | Oktober 1937 gegenüberstehen. (ona : " : . u n in e ° : s : : c PLES a 2E L: F S î j H L t ea . ° Bezirk Verkäufe von Landmaschinen und landwirtschaftlichen | P 655 vom 28. November 1228 (DeulHe O No K t Ä Dibenburg das e M S UnBeg bie Qreis- trennen, und der Steuerpflichtige kann gegenüber dem Auskunfts- Biecleibrrtincan, Baeiae on G mng, Aue Die Schadenkurve is auch im- Berichtsmonat weiter im Ab- ezir Nr. 278 vom 29. November 1938) und KP 656 vom 29, No- | Kreisamt, in L f die L Sa Die Amts- angen Ee E A en daß er den Offen- | Betriebsführung, Personalshulung, Na Tithtendienit sw Die e E zun Bährent bie eib E ungseid innerhalb der leßten 5 Fahre bereits geleistet habe. iben i ¡he ; ritten. Während die Schadenhäufigkeit jed stet h Beratungen ergaben im wesentlichen, daß der Absat der e Felde um etwa 1 % gefallen ift, zeigt fis bei S pn

Geräten zwischen Herstellern oder Einführern einerseits und ih iger Nr. 279 vom 30. No- | direktion, in Oesterrei M ve ber 1938 (Deutscher Rei S8anzetger Ti bezei ' u Ée, 1 d irksoberamtmann m ezeihnung „Landrat“ führen in Bayern der Dez ü Ob das Finanzamt sih von seinem Auskunftsverlan j i = gleioi Ba gen Erfolg | nisse an den Verb L m i de B I raucher gleichviel, ob er vom Hersteller bei den Gebäudeschäden sogar

mitteln, darf hierfür eine Provision höchstens in der bisher 1 4 ( bu 2 L Beiitta u elbst | Gesamtrückgang um 11,3 %, der si A »: ; zumt werden. preise festgeseßt: Braunschweig der Kreisdirektor, in Oesterreich der Bezirkshaup 8 Fi 1 4 V 2E A L Ee s l s i gewährten prozentualen Höhe eingeraum Kupfer (Klassengruppe VIIT) mann. Die Verwaltungsbezirke der genannten Behörden heißen A Se 6 S eien Bl uf i LEAREE- Risiken und Kosten verknüpft ist, die mehr oder weniger | sowohl in der Gesamtheit wie bei den reinen Gebäudeschä Kupfer, nit legiert (Klasse VII1 A) .. RM 68,25 bis 60,75 | Landkreise. Die E ei Zart genen B e iei L R - heit-der Vermögensverhältnisse des Beshwerdeführers läßt sich nicht A T, ie A L a ata lhatten usw. ge- | ebenso bei den Mobiliarschäden bleiben unter den ite eGenten J ; Klassengruppe [X) mannschaften und. e Ma bia 06 eichnung „Der Regierungs- agen, daß das Finanzamt bei seinem Verlangen die Grenzen nale Ausschuß der Abiavorganilätión E R 2 E Ce Vorjahres, 1e liegen jedoch noch immer für die Ge- Aus: Kupferlegierungen (Klasseng gende Behörden führen künftig. ze 1e 9! überschritten habe, die das Geseß seinem Ermessen zieht.“ * JOK. auseinander- | famtshäden um 28 % und für die Gebäudeschäden allei den Vorschriften diesex Verordnung zulässigen Bestimmungen | Messinglegierungen (Klasse IX A). . « « RM 41,25 bis 43,75 | präsident“: in Dage de Regierung, n Sacen ei die Amts , } rmessen zieht. zuseßen haben. i . | Uber dem bisherigen Durchshnitt für ICNO M A e f e ! N L ; E ) î n in Sa : 9 E E E B O R T R Io T A I L PR E S R E I F D G E j E ; 5 C E, : E ; ; : “s L A O ORERO e 61, mannschaft. er Kreishauptman i j ; 8 « j weiten Gebieten mit der Beendigung der D î in Ri an ihre Stelle. Dies gilt auch für laufende Kaufveriräge, cs | Rotgußlegierungen (Klasse 1 ) d Regierungspräsident“. . Die entsprehenden Verwal» i: i: Î A 1 endigung der Drescharbeiten zin Rück- sei ven daß die verkaufte Ware schon vor dem JFnkrafttroten Zink (Klassengruppe XIX) : L atel f hethen Aopierungsbezirke. Die bisherigen baye- Iachwuchsfsorgen im graphischen Gewerbe. | zeigt, daß in einigen Berufen eine so starke Ueberalterung der S he Sb INie T Lie SU, L dee G a, E dieser Verordnung von dem Verkäufer abgesandt worden ist. ae (Klasse XIX A) . » « « « : « RM 19,50 bis 10 s R eien Ns S Die Verordnung | l: Um den dRges la des graphischen Gewerbes e U u A Men I Gua, os E Ee e On übrigen waren unter den Brand- 3 i a E Tee 15,50 / tritt am 1. Januar l on der Seite des fahlichen Nahwuchses her zu sichern, hat. der » : „der vorhandenen | uvsahen in zahlreihen Einzelfällen Sell 4 a / §5 ohzink (Klasse XIX C) . " " Leiter der Wirtschaftsgruppe Druck und Papier o TEAN ; chfräfte gerechnet werden muß, in extremen Fällen b en i ‘r i R N SEviglldungen, von G6 E j : ( ) apierverarbeit y nuß, Un. es en bis auf den | treidevorrät d 8 Zün siti ; (1) Für die im § 1 Absayg 1 genannten Waren sind vom % / j | Reichslehrlingsaushuß berufen, der Die h A n anti. Hecht E gar 8 sten Teil bes per Bestandes. Während kinder dit VetIe b a ines Tot Babe Gn E E Hersteller oder Einführer Bruttolistenpreise festzusezen. : i i tuierenden Sizung in Berlin unter dem Vorsib des Herrn sich En: Bi J e Nahwuchsbedarf der graphischen Berufe | der Einbußen, die das deutsche Volksvermögen erneut durG (2) Die zur Zeit gültigen Brutktolistenpreise für die im ¿ Steinkopff zusammentrat. Als Gäste waren der Leiter des 2e MELRC Gn der Ueberalterung zwishen 3,5 und | Brandverluste erlitten hat, allei f Fahrlässigkei ind eits 8 1 Abfah 1 s L 9 “elicAntet Waren dürfen nit erhöht i sacamies Dru und Papier, rig Ebenböc, und der zu- bele Bidart e ai: Had U V tuts der | sinnigen Lang mit Feuer und Licht uriüfgeshet werden le : . tändige Referent der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Fo etgung „De ersaufbaus | Hinblick auf die Advents- und Wei ¿eit i \ 7 den. notge E Ung wischen 2,8 und 6,1 ; 7 1 dvents- und Weihnachtszeit is besondere Sor- E (3) Den Verbrauchern darf höchstens der vom Hersteller e Matin ape Dk, alter Stets, ershienen. e Lehrlinge 2%, unter Berichtigung g lol N CIIE Uta Aennendee Adventäkränze und Veiß- oder Einführer festgeseßte neueste Bruttolistenpreis berechnet L - führte d E pt E ia pa E E wie bade A is S Ga G L A I D Ergebnis der Stats war, daß, i S AREI E L / , ; ie Lehr a il erli it Jal 4a i werden. i « L ü : tes os im zweiten Viertel dieses Jahres ‘lagen das Welthandelsvolumen denn je die Verpflichtung haben, Nachteile, die Deutschland durh | niedri Was “Boni und ada t D e E d E 4 8 d x Verbraucher nicht ein ieländ ter ( im zwe | : g n schon für die kommenden zehn Jahre ; (4) Preiserhöhungen dürfen : Die Aus r der Fnuduftr elander unte font inktuxell immer noch um 4,5 % und die Welthandelswerte den Mangel an Raum und Rohstoffen erwachsen, durh vermehrte | mit einem -erheblihen N i r t es au anzusehen, wenn ¡ ; ; ) he ahwuchsmangel und infolgedessen für treten. Als eine Preiserhöhun 11L es au U! ) (cil d Ei 8 LWelth delsrüctgangs ogar um 19 % über dem Stand des nun Po ahres 1936, d. h. j Anspannung der Arbeitskraft auszugleichen. Neben derx Material- |} eine noch längere Sei mit einem zunehmenden Mangel an Fach- Noti is P S: O E edingungen zum Nachtecil der dem influß de an . BO Stand vor Ae E \ zun haften n as Biccteliahr eide, h richtigen Einsaßes des Menschen eine | kräften rechnen muß, so siehi das graphishe Gewerbe den S8 K otierungen nehmer verändert werden. ; ; i ü j - tionalen Warenumsäße. Auf diejem îm zweiten DBteriet[a | iden olle. angbaren Weg des Au leihs in d Hs % der Kom ion des Berli e Seit Sommer 1937 ist, wie das Justitut für Konjunktur- | nat : E f di nel, Rabdem i: dex: Rus S nebrerven Vort Lon Méctietorn, der Witte ga! Weg, i8gleihs in der ständigen Erhöhung der ion des Verliner Metallbörsenvorstandes S 6 forshung in seinem leßten Woqenberiht (Hanseatishe BVerlags- erreichten Niveau hat sich der We handel, i | N ir B 1 Vertretern der Wirtschafts- | Leistungsfähigkeit des einzelnen und damit in der zunehmenden i ; j v s x : ; : ionalen ang hon im Frühjahr merklich verlangsamt hatte, auch im gruppe, des Amtes für Berufserziehung und Betriebsführung in | Verbesserung dex Ausbildun Man t deshalb vom 1. Dezember 1938. (1) Die den von den §§ 1 bis 2 erfaßten Firmen und | anstalt) ausführt, im Zusammenhang mit deu internatona j erteliahr 1938 zu halten vermocht. Wert- und. Mengen- der DAF., und des Fachamtes Druck und Papier, an die si eine | ni fü ; g- Man „Yat deshal i i Personen bisher vis Ne V ERSEe aiten, dürfen Genjuntturrid is Mitte der Wel ande, Ver E t ie mige ad zweiten m dritten terte e konjunkturell die Distussion anschloß, E eine Triós Zahl Ma nit nun dafür S nur diijenigei Betrie Uheititge puetieilen, N eco nie Caabiai Ba R gegenüber dem bisherigen Stan E Exhoht werden. L 1938 waren die Welthandelsumsäße dem Volumen nach um | sogar wieder — wenn auch geringfügig — ge[ltegen. Sort eme, u. a. die ‘Neuorganijation des Prüfungswésens, die f in denen eine besonders gute Ausbildung gewährleist i Ô inalhü ini ; L E j : imsà | i ( j ; K Ï kung des Nahwuchses, die Verbessétung der Ausbil j g g gewährleistet wird, son- } Originalhüttenaluminium, @ (2) Für die Fälle, in denen si dur die Kürzung der 5 97 dem Wert nah um 16 % niedriger als im zweiten Viertel- Mit dem allgemeinen Rückgang im Welthandel M auch die E i ‘vrtert. Einig Zer Ausbildung und | dern man versuht auch, im Zusammenwirken mit der Deutschen 99 9% in Blöcken 133 ü “ . . . 1 1 Z z L .- Í b 4 N 2 b c s L L e eo... 100 kg Nachläfse gemäß den Vorschriften dieser Verordnung eine 1° hr 1937: damals hatten sie den höchsten Stand der vergangenen Ausfuhr der Judustrieläuder fast durchweg gesunken. evod var Na D à erturzung, eror e ine straffe Lenkung des Arbeitsfront und den Beru Á ulen Ausbildungs8mängel zu be- | desgl. in Walz- oder Dra s Bx Erhöhung des Einstandspreises ergibt, erteile ih hiermit auf Au schwungsperiode von 1932 bis 1937 und — voluménmäßig — Aer Abnahme Ln u 20 tártsien ist d M arat v1 Sea M detes ft de é ba rf A mer Oen R S S RE diee P E Sie} Cg Wahnahmen, Dan U E M 99/0 ee e 6s E 1 M E v0 i 4 î : f i j : 5 J a i eni UL 1e UL ih inni R 09, ee... E D j chen Ereignissen im um einen besonders arbeitsintensiven Wirtschaftszweig handelt. | vom Reichswirtschaftsminister angeordnete D E Can D Anti Reeales le oe ”

ä i nschaften andererscits zu ver- } ; 7 i

Händlern und Einkaufsgenosse chaf 1cUis Z vember 1938) festgesezten Kurspreise die folgenden Kurs Pee eo ‘ind Oldenburg der Amtshauptmann, in Hessen un veri Cb das Finanzamt sich von seinem Aus! A } Reich: V0dof nuf Ute Tame: oder dur den Handel betrieben wird — notwendigerweise mit | auf 14,8 % stellt. Auh die Durcschnittswerte der Einzelschäd

I . ä en

S4 Soweit Vertragsbestimmungen den Vorschriften der S8 1 bis 3 widersprechen, treten die nach den in Betracht kommen-

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Grund des § 3 der Verordnung über das Verbot von Preis- | quch wieder den Umfang von 1929 erreiht. Obwohl der C D N Le Uer Feter Y erhöhungen vom 26. November 1936 (Reichsgesegbl, 1 S- 956) ‘| gang somit ziemlich heftig wax, ilt do nh La Vhiht worden; Fernen Osten” ¡sein en L -Fonnzeichnend für die geshwächte Eine kürzlich veranstaltete statistische Erhebung hat überdies ge- | Lehrzeit erhalten, dienen diesem Zweck Feinsilber ; L 000—-80,70 G j 5 v t G A M WM M Wi M 1 4

eine Ausnahmebewikligung. ausse von 1936/37 erreihte Steigerung wieder einge exnen Osten zusammen.

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