) V rwendungsbedingungen: endungsbereih: Gesamter Bergbau des Oberbergamts-

2 : Le Sreennst off ist ein G eini nao. a8 Dortmund, den 21. Juni 1922. m F 4 Ob H f

: D Oncctben

i “_Besgheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Der Sprengstoff 18% iges Gelatine-Dynamit der __ Aktien-Gesellschaft CIgenae in Berlin wird hiermit für “ den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufficht der Bergbehörden untersteh Betrieben zu- gelassen. i A) Nähere Merkmale des Sprengstoffs: 1. Herstellende Firma: Aktien-Gesellschaft Lignose. 2. Sig der Firma: Berlin. 3. Herstelungsort: Fabriken zu Kruppamühkle und Altberun. 4. Bezeichnung des Sprengsloffs: 189%/o iges Gelatine-Dynamit. 5. Chemische Zusammenseßung: 18,0 9% On, -0,6 9% ‘Collodiumwolle, 41,0 9% Natronsalpeter, 16,4 9% Ammonsalpeter, 12,0 9/6 Binitrotoluol, 12,0 9/6 Kochsalz.

B) Verwendung8bedingungen:

1. Verwendungsbereih: Gesamter Bergbau des Oberbergamts- bezirks Dortmund.

9. Zulässiger Patronendurhmesser: 30 mm.

3. Der Sprengstoff ist ein Gesteins\prengstoff.

Dortmund, den 28. Juni 1922.

Preußisches Oberbergamt. J. V.: Overthun.

Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Der Sprengstoff 18 0/ iges Gelatine-Dynamit der We stlignofe Aktien-Gesellschaft in Berlin wird hiermit für den Bezirk des unterzeihneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufsiht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben zugelassen.

A) Nähere Merkmale des Sprengstoffs: 1. Herstellende Firma: Westlignose Aktien-Gesellscha 2, Siß der Firma: l: ns N ; E E ez ON FOE in a . Bezeichnung prengstoffs: 9% iges Gelatine- k; 5, Chemische Zusammensetzung: E itaais 18,0 9/% Nitroglyzerin, 0,6 9% Collodiumwolle, 41,0 9/9 Natronsalpeter, 16,49% Ammonsalpeter, 12,0 9% Binitrotoluol, 12,0 9/6 Kochsalz.

B) Verwendungs8bedingungen:

1. Verwendungsbereih: Gesamter Bergbau des Oberbergamts- bezirks Dortmund. 92. Zulässiger Patronendurhmesser: 30 mm. 3. Der Sprengstoff ist ein Gesteinssprengstoff. Dortmund, den 28. Juni 1922.

reußisches Oberbergamt. Y I, Wo: PEH P

Bekanntmachung. - Die Händker- Erih und Arthur Rofenbacch, hier, Krablerstraße 36, habe ich zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln aller Art sowie Gegenständen des täglihen Bedarfs sowie zur Vermittlertätigkeit hierfür wieder zugelassen. Essen, den 6. Juli 1922.

Der Oberbürgermeister der Stadt Essen. J. V.: Kunz,

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässi Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBL. S. 603) habe: ich dem Metallhändler Maximilian Behr in Berlin- Neukölln, Canner Straße 15, durd Verfügung vom beutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels- betrieb iutediaat :

Berlin, den 21. Juni 1922.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froibßheim.

Bekanntmachung.

j Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlä Petlonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 16953 aben wir dem Kaufmann Franz Schweiger, hier, Bahnhofstr. 1, S ¡lb ves Dou Pen gen Tage ven D TeE l mit Lebens- un utterwmitteln wegen Unzuverlässigkeit i diesen Handelsbetrieb unter} L t. N fg u Dad Tilsit, den 21. Juni 1922.

Stadtpolizeiverwaltung. F. V.: Teschner.

‘Bekanntmachung.

Den Händlern Holst undEddelbüttel in Altrahl- stedt ist die Erlaubnis zum Handel mit Lebens- mitteln wegen Unzuverlässigkeit entzogen worden.

Wandsbek, den 23. ‘Juni 1922. Der Landrat des Kreises Stormarn. J. V.: Lüdemann.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Der Reidsrat hielt gestern unter dem Vorsiß des nern

Reichsministers des öster eine Sihun ab, in der laut Bericht des Nachrichtenbüros des eins deutscher PElingaves eger in der Frage der Perf A ie

ntwort des S MEaO einzuführender

-Verbrechhertums die Aufstellun

Fortigen Regelun

- betreffend Ersa leistun für beschädigte Reichsbank- A es die Cieuika erteilt, ebenso dem Sie entwurf über die Abänderung des Gesetzes, betreffend die

1921 nach den Ausschußvorschlägen.

Vor dem Eintritt in die Beratung des Geseßentwurfs über die Errichtung eines Reichskriminalpolizeiamts und von Landeskriminalpolizeibehörden führte der bayerische Gesandte von Preger Beschwerde über eine Veröffentlihung des „Vorwärts“ zu dieser Materie, die nur infolge grober Ver- egung der Geheimhaltungspflicht in die - Oeffentlichkeit habe gelangen fönnen. Der Vorfall . sei um so be- trübliher, als auf diese Weise versucht werde, zu- gunsten der Reichserekutive einen Druck auf die preußischen Vertreter und den. Reichsrat auszuüben. Er müsse den tiefbedauerlichen Vorfall zum Anlaß nehmen, um erneut alle Mitglieder des Reichsrats an die Geheimhaltunc 8gpflicht zu er- innern. Der preußische Ministerialdirektor Meister {loß sih der Beshwerde an mit dem Ersuchen, daß die Angelegenheit vom Ge äftsqrdnungsausf uß verfolgt und ihre Erledigung nit auf die lange Bank ge\hoben werde.

Darauf erstattete Ministerialdirektor Meister den Bericht des dritten, fünften und siebenten Ausschusses über das Ne Yan natpotige gele

Die Vorlage ist in der Reihe der Gesetze, die seit Ende des Monats die geseß ebenden Körperschaften im Hinblick auf den Schutz der Republik beschäftigen, der vierte und greift am weitesten zurü. Ein früherer Entwurf hat bereits im Sommer 1920 die Aus\üsse beschäftigt, er gedieh damals nicht weiter, weil zwischen den Reichs- ratsaus\üssen und der Reichsregierung über grundlegende Punkte eine s nit herbeigeführt werden konnte. Die jehige Vorlage fußt auf dem Gedanken, unbeschadet der Polizeihoheit der Länder dem Bedürfnis Rechnung zu tragen, welches ih dafür geltend gemacht hat, gewisse polizeilihe Funktionen und polizeilihe Kräfte beim Reiche zu vereinigen. Das neue Reichs friminalpolizeiamt foll in erster Linie der Bekämpfung des gemeinen Nerbrechertums dienen; darüber hinaus foll die Reichsregierung das Recht erhalten, Qenanile auf polizeilicßem Gebiet auszuüben im Zusammenhang mit der Einrichtung des Kommissars für die öffentliche Ordnung, in erster Linie auf dem Gebiet des politishen Nachrichten- wesens. Die Aus\{üsse sind mit dieser Ausdehnung auf das politische Gebiet einverstanden, haben aber zu erkennen gegeben, daß sie eine räumlihe und sahlihe Vereinigung der Kriminalpolizei und der politischen Polizei als sachdienlid nicht würden ansehen können. Es ist nicht daran gedacht, die Polizeihoheit der Länder vollständig auf- züheben, was gegen Artikel 9 der Reichsverfassung verstoßen würde, wohl aber besteht ein Bedürfnis dafür , eine gewisse Gleicß- mäßigkeit der Handhabung in den einzelnen Ländern vorzu- nehmen und die Wahrnehmung der Kriminalpolizei nicht lediglich den Ortspolizeibehörden zu überlassen, fondern für wichtigere Vergehen und Verbrechen besondere Kriminalpolizeibehörden zu ers rihten, die nicht an den engeren Bezirk gebunden sind. Der Widerstand von Ländern mit vorbildlihen Einrichtungen auf diesem Gebiete gegen einen reisgefeßlihen Dan qut durch die Aus- \{ußbes{lüsse seine Erledigung gefunden. eben diesen Unterbau tritt das Reichskriminalpolizeiamt, das natürlich auch seine Beamten haben wird. Es wird den Mittelpunkt bilden für die Sammlung von Nachrichten, für die Methoden zur. Erforschung von Verbrechen, für die Aufstellung von Grundsäßen, für die Ausbildung von Kriminalpolizeibeamten und für die Unterweisung / der Landes- polizeibeamten Eine Reichsexekutive haben die Ausschüsse diesem Reichs- amt nur zu d wenn von seiten eines Landes, welches seiner- seits der Hilfe dieser Polizei bedarf, ein dahingehender Antrag vor- liegt. Darüber hinaus glaubten die Ausschüsse dem Reiche unmittel- bare Polizeibefugnisse ni t zuzubilligen zu brauchen, weil dur die ver- bindlihe Einrichtung der andespolizeibehôörden entsprehende Vorsorge getroffen worden ist. In der Kostenfrage hat das Neich zuerst nur einen Pauschsa von 50 H pro Kopf zugestandén, ist aber jeit bereit, den gleihen Kostenbetrag wie die Länder zu tragen. j

Der Reichstninister des Innern Köster gab folgende Erklärung ab: Die Reichsregierung legt den größten Wert darauf, auch bet diesem Geseß ebenfo wie bei den übrigen Schußzgeseßen mit dem Reichsrat Hand in Hand zu gehen und würde außerordentlich be- dauern, wenn der Entwurf zu einer Doppelvorlage an den Reichs- tag führte. Der § 6 des Entwurfs ist in der Fassung, wie er die Ausschüsse verlassen hat, für die Reichsregierung niht tragbar. Sie ist bereit, die von : ihr beantragte Reichsexekutive soweit als nur irgend mögli einzuschränken. Sn der Ausschußfassung ist diese Exekutive aber faktisch aufgehoben. Die Reichsregierung bittet in § 6 des Gntwurfs aus dem Regierungsantrag vom De- zember 1920 die folgenden beiden Absäße an die Stelle des dritten Absayzes des § 6 der Vorlage zu sehen : i

Au ohne Antrag kann das Reichskriminal polizeiamt aus- nahmsweise im ganzen Reichsgebiet dur seine eigenen Voll- zugsbeamten Ermittelungen anstellen und allen E Weisungen erteilen, wenn es sich um Einzelfälle handelt, dur die die Interessen des Reichs unmittelbar berührt werden.

Die Befugnis, ohne Antrag im ganzen .Reichsgebiet durch

feine eigenen Vollzugsbeamten Ermittelungen anzustellen und allen

Polizeibehörden Weisungen zu erteilen, kann dem Reichskriminal-

polizeiamt von der Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats

aus für ganze Sondergebiete polizeiliher Tätigkeit übertragen erden.

In der Kostenfrage hat § 11 den Aus\s{chuß in einer Form ver- lassen, die die Reichsregierung nit n zu a A Wir bitten, den zweiten Absay des § 11 in der Ihnen bekanntgegebenen Weise zu ändern. f In der nunmehr folgenden Beratung wurde von dem Ver - treter Badens für den Fall, daß der weitergehende Prinziyal- antrag Badens abgelehnt werden sollte, der Zusaß empfohlen : „In Fällen eigener Ermittelungstätigkeit des Reichskriminal- polizeiamts ist der obersten Polizeibehörde des in Frage kommenden Landes hiervon unverzüglid Anzeige zu erstatten.“ Der Reichs- minister des Innern K ö st er erklärte {ih mit diesem badischen Zusaß ein- verstanden. Der sächsische Gesandte Dr. Gradnauer gab namens seiner Regierung die Erklärung ab, daß diese im Hinblick auf die {were Verantwortung, welche ber Reichsregierung obliege, thre früheren Bedenken gegen § 6 jeßt zurüdcstelle und für die Fassung der Reichsregierung stimmt; er begrüßte auch den badischen Zusaßz- A, Im Kostenpunkt müsse er auch beute an der Aus\{ußsassun festhalten; bei der rapiden Geldentwertung bedeuteten %0 5 Kopfzuschlag längst nicht mehr als das frühere Angebot der Reichsregierung ‘in - Höhe von 10 s. In diesem Punkte wäre also eine - Doppelvorlage anscheinend unvermeidlich. Der bayerishe Gesandte von Preger stellte fest, . daß seine Regierung zwar zur nahdrücklichen Vecsolguug des internationalen ie Aufstell einheitliher Richtlinien für das gesamte Reichsgebiet für wünschenswert halte, aber die Auffassung nicht teile, daß gerade die Erfahrungen der leßten Zeit zu einer \o- drängten. Die bayerische Regierung ift bereit gewesen, auf dem Wege der Vereinbarung zwischen Reich und Ländern an der Regelung mitzuwirken. Dieser Vorschlag ist jedo am Widerspruch der Reichsregierung gescheitert. Die bayerische Regierung lehnt den Weg der eee iDen Regelung ab, besonders weil § 6 weit über das wirklihe Bedürfnis hinausgeht und dur die Neichsexekutive tief in die verfassungsmäßigen Rechte der Länder ein g deren Polizei- hoßeit antastet und wesentlich einschränkt. Die yerishe Staats- regierung kann dafür die Verantwortung vor dem Lande um so weniger übernehmen, als zu befürchten steht, daß damit nur der An- fang ‘einer Entwicklung gemaht wird, die die Länder ihrer Selb- ständigkeit völlig entkleiden würde. - Für Preußen erklärte Mini- sterialdireltor Meister, daß auch_ seine Regierung jeßt die glèiche Stellung zu den 88 6 und 11 einnehme, wie die sächsische.

Metallreserven der Privatnotenbanken, vom 13. Jui

mit den zuständigen Landesbehörden“ wurde mit 42 gégen 94 Stimmen abgelehnt und darauf der Antrag der Reichs- regiérung ‘im ersten Absaß mit 45 gegen 21 Stimmen ang nommen, desgleichen mit derselben Stimmenmehrheit der zweite Absaz. Auf Wunsch des bayerischen Gesandten, der in der po ung des § 6 eine Verfassungsänderung erblickte, wurde eine esamtabstiminung über § 6 vorgenommen, wobei dieser mit 47 gegen 19 Stimmen zur Annahme gelangte. Jn der Kosten- frage wurde der neue Antrag der Reichsregierung nicht ge- nügend unterstüßt. Das ganze Geseg wurde in der Schluß- abstimmung mit 56 gegen 10 Stimmen genehmigt.

Es folgte die Ausschußberichterstaitung über den vom Reichstag angenommenen Fnitiativgeseßentwurf zur Aen- derung des Reich3beamtengeseßes (uneheliche Mutter\chaft). Nach längerer Aussprache, in welcher be- sonders hervorgehoben wurde, daß das Yeichskabinett zu dem Reichstagsbeshluß noch keine Stellung genommen habe, daß aber andererseits von einer großen Anzahl großer Korporationen Stellung gegen diesen Reichstagsbeschluß genommen worden sei, sowie daß man absolut im unklaren über die Wirkung des Beschlusses in der Praxis sei, beschloß der Reichsrat gegen dieses Geseß Einspruch zu erheben. Der Beschluß wurde mit 47 gegen 16 Stimmen gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Steuer- und Zollwesen, für Volkswirtschaft, für Verkehrswesen und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zoll- wesen, für Volkswirtschaft, für Rechtspflege und für auswärtige Angelegenheiten, die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zo! Dak, für Rechtspflege und für Volkswirtschaft, die ver- vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zollwesen und für Rechtspflege, ferner die vereinigten Ausschüsse für Durch- ührung des Friedensvertrags, für auswärtige Angelegenheiten, ür Volkswirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen, für

teuer- und Zollwesen und für Rechtspflege sowie der Aus- {uß für Volkswirtschaft hielten heute Sißungen.

Eur Di R A OEE

Die Reparationskommission hat der Kriegslasten- kommission auf ihre Note vom 12. d. M. laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ gestern folgende Antwort- note übersandt:

Die Reparationskommission hat die Ehre, der Krie slasten- k. nmission den Empfang ihrer Note vom 12. d. M. zu bestätigen, und behält sich vor, sie mit der ganzen Sorgfalt zu prüfen, die - die Schwere der darin behandelten Lage erfordert. Sie ist jedoch über- zeugt, daß die auf Grund von Reparationen ausgeführten Zahlungen nur eine - und nicht die wichtigste der Ursachen der gegenwärtigen Markentwertung darstellen, und E 18 eine beständige Lage end- gültig nur durch die sofortige Inkraftsegung der Fitacrformes V ließe; die die Reparationskommission seit langem ges ordert hat.

“ Bevor ihr nit der Bericht des Garantieaus\{u}ses über ‘die e dieser oe zugestellt ist, wird die Koinmission feine Entscheidung treffen können. .In Anbetraht der besonderen Dringlichkeit des Problems hofft se, diese Entscheidung vor dem 15. August des Jahres zu treffen und der deutschen Regierung mit- teilen zu können.

Was die zum 15, d. M. fällige Zahlung angeht, so ist die Kriegslastenkommission in einem i 11 D V dieser Zahlung

Schreiben vom (Nr. 13/348) benachrichtigt worden, daß der Bn infolge gewisser darin Aifmrachnenter Kredite auf 32107397,70 Goldmark vermindert ist. Dieser Betrag, den die deutshe Re- gierung, wie fie erklärt, zur Verfügung der Kommission hält, muß am 1d. Juli gezahlt werden. i

| Dubois. John Bradbury.

ÉEZ ua vAN R ran,

_- Nach- einer Mitteilung der Außenhandelsstelle Chemie sind die Ausfuhrmindestpreise für Bleiweiß und Bleimennige ab- geändert und die für Chlormagnesium mit Wirkung ab 15. Juli 1922 geändert.

__ Der Ausfuhrrichtpreis für Carbid und der Ausfuhr- mindéstpreis für Aéßkali fest und Aetkalilauge für die nieder- valutarishen Länder sind erhöht worden.

Der Ausfuhrmindestpreis für \{hwefelsaure Tonerde nach den niedervalutarischen Ländern ist geändert worden. Näheres ist bei der Außenhandelsstelle Chemie zu erfahren.

Verkehrswesen.

Wie die italienische Postverwaltung mitteilt, gehen ihr häufig eingeschriebene Warenproben aus dem Auslande zu, die Waren oder Gegenstände mit Handelswert enthalten. Da die Beförderung folhec Gegenstände in Brief- sendungen unzulässig ist, “werden sie dem Empfänger nicht aus- gehändigt, [en von der Zollverwaltung mit Beschlag bélegt. Es wird noch besonders darauf hingewiesen, daß nach den Béfrnnikgen des Weltpostvertrags von Madrid für den Verlust. von ein- geschriebenen Sendungen mit verbotenem Inhalt niht gehaftet wird.

eta ciaiat ait ardtet/

Einbeziehung Düsseldorfs in den Blißfunks verkehrg Blibfunktelegramme können nunmehr auch von Ta nach Düsseldorf befördert werden. Die Telegramme werden über die Leitfunkstelle Dortmund geleitet; die Vebermittlung auf der kurzen Teilstrecke zwishen Düssetdorf und Dortmund erfolgt in besonders \{neller Weise durch eine Drahtverbindung. Die Anschchrift hat bei den nach Düsseldorf gerihteten Blißfunktelegrammen ‘ „Blißtz- funk Dortmund“ zu lauten, während. als erste Textwörter der Name des Empfängers und der Bua eler anzugeben sind. N g ties dro eidgenen 2 nd Du „nebmen zurzeit

: in," Bremen, Breslau, Dortmund. Düsseldorf, Frank (Main), Hamburg, Hannover und Leipzig. V aN E

kid iowie

- Zu tau anien auf Umsaßsteuer an di Finanzämter im Wege des B A A brs sind A ba Vordrüde zu Zahlkarten eingeführt worden. Die inanzämter werden der erst- maligen, in diesen Tagen N ufforderung drei Zahlkarten e Moa E naS A Vie i e nige 1922 sowie im: Ja- eifügen. e Zahlkarten ind au j Postanstalt erhältlich. A IO d M E

5; (Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten S6 und Sia Sen e) tis

L N Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin. erantwortlih für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäfts\t J. V.: Rechnungsrat Meyer A Bein IOIRENE

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und V Berlin, Wilhelmstr. 32 exlagdanstalt,

Acht Beilagen

beziglid er von Mon grgrn an die

Vergün i en im Vorortverkehr für Kleingartenpächter und zügl er W arn

i en Ausschüsse 1 s

“Jn der Abstimmung wurde zunächst der badische Eventual- anivag ohne Widerspruch angenommen. Ein Mittag Württem-

(eins{ließlich Börsenbeilage und, Warenzeichenbeilage Nr. 64 A und B) - und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage,

bergs, hintèr „Vollzugsbeamten" einzuschalien „im Benehmen

Ièr. 153.

Erste BVeílage

Berlin, Freitag, den 14. Fuli

—-—

Amtliches.

(Foriseßzung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

Ra T: 2dr

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

Entscheidungen der Filmprüfstelle in Verlin in der Zeit vom 28. Juni bis einscließlich 4. Fuli 1922.

Ursprungsfirma

Datum

Ursprungs- Länge der land Be in m Ent-

scheidung

Antragsteller

Zugelassen Erneut zu-

gelassen nach

Beschwerde oder

Widerruf

Bemerkungen

boten

auch vor

Prüfnummer ver Ausschnitte in m

Iugendlichen für Sugendliche

Oberammergau Deulig-Film W. S. Raupensc(hlepper d Ee Gef. t, b D

W. S. Kleins{hlepper 20 PS. in der Landwirtschaft

Deutsche Reichsbahn

Deulig-Woche, Sondernummer: Staats- begräbnis Rathenau . ;

Knopychen, der Sieger

Ich versichere Sie

Frauen, die dem Abgrund nahe

Eisenbahn-Direktion

Deulig-Film s

B, B. Film-Fabrikation

Union-Film

Universal-Film-Manus- facturing Co.

Vom Diener zum Herrscher (Der un-

gekrönte König) Famous Players Lasky-

Corporation Paramount Nordisk-Film

§8 Lat nit sollen sein j ha h a | Fma-Film

Schie-Bo-Li

iden suht Filmideen « Ï i : e v vard.Bluk, Bell o as Societe des Etablissements Gaumont, Paris

Boulevard-Blut, 4. Teil . « « ; 5 Boulevard-Blut, 5. Teil . « «e» Eine beinliche Angelegenheit

Die Stadt des Satans « « -

Der Uebesroman des Cesare Ubaldi . .

Fanatismus .

Der \{chwarze Stern

Fh sag's meinem großen Bruder .

o das Eismeer Skandinaviens Nord- füste umspült . /

Die Klappmüte, die größte Nobbe des Nördlichen Eismeeres : L

Notdrossel \{chwedisches Blaukehlcen, Wasserstar und andere Singvögel des \Mwedishen Gebirges « « »-«;-

Die Tochter Napoleons

i T * e o. Professor Steinach in Berlin .@- Universum-Film A.-G.

Feiertage der Lappen im Gebirge Svenska-Biograf Weg über das Gebirge S i Winter im Jämtland (Schweden) « -

Deulig-Woche 27 . ._. + » - Tausendjahrfeier der Stadt Goslar

Ima-Film

Üniversal-Film Manu- facturing Co.

Koop-Film

Film am Main G. m. b. H.

Lucifer-Film

Nordisk-Film

Svenska-Biograf

S 0-,/S 09+. §#

Zelnik-Mara-Film G. m. b D Kulturabteilung der

Deulig-Film Welt-Kinematograph

Verbrecher in Uniform Flag-Film-Industrie

Berlin, den 7. Juli 1922.

1922, Juni 325 28.

230 28.

106 28. 336 28.

156 29. 393 30 908 1810 28.

Deulig-Film j Deutsche Kraftpflug Gef. u. he D:

Eisenbahn-Direktion

Deulig-Film ! 5 B. B. Film-Fabrikation M UÚniversum-Film-Verleih Nüdiger-Film

DNRMR R R

Amerika

2188 28.

316 28. 618 28. 631 28. 1487 29.

1510 29. 2135 29

606 1302 30.

2012 30. 1166 30 2339 183 146

132

Phoebus-Film England

Universum-Film-Verleih íIma-Film

Pax-Film A.-G.

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Ima-Film Nüdiger-Film

Koop-Film-Co. Snland Nivo-Film-Komp. z Lucifer-Film i Universum-Film-Verleih

Decla-Bioscop A.-G.

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b. H. Kulturabteilung der « Universum-Film A-G. | __» 25 Decla-Bioscop A.-G. Schweden h j x 174

Deulig-F ilm ; Inland 4 158 Welt-Kinematogrä&ph ü 305 Flag-Film-Industrie 4 2007

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

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Nichtamiliches.

(Fortseßung aus dem Haupiblatt.)

Deutscher Reichstag. 245. Sißung vom 6. Juli 1922, Nachmittags 2 Uhr.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger")

Auf der Tagesordnung stehen die Juterpe [lla- tionen dev Unabhängigen Sozialisten, be- treffend das Fortbestehen von Selbst\chugy- organisationen, Schadloshaltung von Per- sonen, die wegen Handlungen zur Abwehr hochverräterisher Unternehmungen zu Schadenersaß vevurteilt sind, die Vor- fommnisse anläßlich der Königsberger Hindenburgfeier, und die Juterpellation der Sozialdemokraten, betreffend antirepuU- blikanishe Kundgebungen von Angehör1gen devaltenArmeeund Beteiligungder Reichs- wehr an derartigen Veranstaltungen.

Abg. Dr. Mo ses (U. Soz.) begründet die Fnterpellationen seiner Partei: Die Teilnahme Sugendliher an den leßten Attentatsvorbereitungen, so führt der Redner aus, zeigt, daß die Gegenrevolution das mord- und attentatspflichtige Dienstalter um einige Jahre niedriger angeseßt hat. Aus deutshnationalen Kreisen werden den Mördern Geld, Waffen, das heute unentbehr- lihe Auto und Auslandspässe zur Verfügung gestellt. Oeffentlich bringen die Herren den Abscheu vor den Mördern zum Ausdruck; wenn sie aber unter sich sind, lächeln sie sih wie die Augurn zu. Sch!ile und Elternhaus sind die Wurzeln der Gesinnung der heutigen Jugend. Der Oberlehrer der Kaiserzeit, dessen Stolz es war, Reserveleutnant zu sein, ist immer noch der Erzieher der

ugend. Hier gilt es, mit eisernem Besen auszufegen. Diese Van mögen si zu Stallknehten eignen, aber nit zu Erziehern. (Sehr wahr! links.) Abg. Stresemann su-ht nah Entschuldigungs- gründen und ermutigt durch solche Reden, wie er sie gestern hielt, die Desperados auf der rechten Seite. (Sehr wahr! links.) Wir wissen sehr wo l zu unterscheiden zwischen Deutschnationalen wie Düringer, O ln Behm auf der einen und Wulle, Hennig, Graef und Helfferi auf der andeven Seite. Jh habe noch nie einen Mann gesehen, der so hemmungslos bis zur Grenze des Pathologischen sich geberdet wie Herr Helfferih. (Zustimmung links.) Jun der Rathenau-Debatte hat Herr Marx von der

î ge hoMha Q . Nah ¿Ats Ln dieses Blatt aber geschrieben:

ï resse der Rechten hat seit

laubliches. h E noh Bes s

Maj nnig verächhtlih über den „Juden Na nau“ geschrieben, Major Serpello-Vertrag mit den Bolschewisten abgeschlossen habe.

«) Mit Ausnahme der dur Sperrdrudck. hervorgehobenen Meden der Herren Ministex, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Von der Rechten wird eine infame Judenheße und neuerdings auch eine Katholikenheßze in Szene geseßt, indem man sagt: Juden und Jesuiten richten Deutschland zugrunde. Ein solher Geist herrsht in Shulen und Universitäten. Professor Roethe und Student Biertimpel sind die Typen des heutigen nationalen Deutshtums. Es. ist besser, daß die Regierung verfassung8widrig lebt, als daß sie verfa sungsmäßig zugrunde geht. Namentlich in Bayern ist die Gegenrevolution am Wexke; man hat sogar dem Reichspräsidenten bedeutet, es ware taktvoll von ihm gewesen, wenn er der Einladung zum Besuch der Münchener Gewerbe| au niht Folge geleistet hätte. Auch der preußische Ministerpräsident hat vor einiger Zeit exklärt, daß größeres Unheil nur noch dur brutale Rücksichtslosigkeit abgewehrt werden könne, und daß die Fortwurstelei ein Ende haben müsse. Der Worte haben wir jeßt genug gehört, wix wollen jeßt endlih Taten sehen. Obwohl der Reichskanzler nah dem Morde an Erzbexger erklärt hat, die Quellen der Reaktion müßten endlich verstopft werden, hat noch im Mai dieses Jahres ein Kreisblatt über eine Vexsammlung be- richtet, in der ein Deutshnationaler erklärt hatte: „Wir müssen den. Mut zu einer Bartholomäusnacht und den Mut dazu haben, den Staat abzugurgeln.“ (Hört, hört! links.) Zur selben Stunde, da Rathenau ermordet wurde, hat in der Friedenskirhe zu Pots- dam eine Tagung des Fohanniterordens R a bei der der ehemalige Prinz Eitel-Friedrih mehrere Perjonen zu Rittern ge- \hlagen hat. Maximilian Harden, dem wir wünschen, daß er bald genesen möchte, hat das Zeremoniell dieser Feier in der leßten „Zukunft“ veröffentlicht. (Der Redner verliest den Artikel, der ouf der Linken großes Gelächter auslóst.) Wenn die Regiments- feiern nux den Zweck hätten, Leuten, die gemeinsam Schweres erlebt haben, Stunden der Erinnerung zu bieten, jo könnte man dafür vielleiht Verständnis haben. Aber nah meinen Erfahrungen mögen alle diejenigen, die wirklich Schweres im Kriege erlebt haben, daran überhaupt nicht mehr denken. Die Regimentsfeiern mit ihren Paraden haben jedoch mit solchen Erinnern gar nichts zu tun, sie sind nationalistishe und monarchistishe Kund- gebungen und sollen es auch sein. Bei solchen Regimentsfeiern wird den Teilnehmern in möglichst unpolitischer Form allès mög- liche erzählt, so wird ihnen vor, allem die Lüge von der Erdolchung der Front eingeimpft. Dabei ist cs interessant, zu hörer, wie der Abg. Dr. Stresemann sih in einer Versammlung der Veurtrauens- leute seiner Partei ausgesprochen hat, die er einberief. als im Hauptausschuß die Regierung den Abgeordneten zum ersten Male reinen Wein einschenkte. Der Abg. ‘Dr. Stresemann hat damals betont, daß das Parlament in jenev Krise ohne ia der Partei die stärksten Nerven ge eigt habe, und daß die Erschütterung des Siegeswillens von der Obersten Heeresleitung ausgegangen sei. Heute scheint der Abg. Stresemann für diese Worte kein psyHologishes Verständnis mehr zu haben. Wir wissen wohl zu würdigen, was es heißt, wenn ein Mensh ohne seine Schuld aus seiner Bahn geschleudert wird. Aber neben den Offizieren sind viele Tausende \{chuldlos aus ihrer Lebensbahn di worden, denen niemand eine Pension gibt. Die Offiziere, die es nicht verwinden können, daß sie ihre bevorzugte Stellung verloren haben, versagen völlig, wo es gilt, die Liebe zum Vaterland zu betätigen. Wix haben auch volles | Verständnis für die Offiziere, die offen und ehrlich ihrer mon-

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Lehrfilm

Naczensur

t ++ F +

Nachtrag

arhishen Ueberzeugung Ausdru geben. Ja wix s{chäßen diese Höher als diejenigen, die sofort nach dem 9: November auf den Boden der Tatsachen getreten sind. Wir fönnen es aber nicht dulden, daß Offiziere, die von der Republik Geld nehmen, dex Republik an den Kragen gehen wollen. (Sehr richtig! links.) Der Abg. Strefse= mann hat in einem Artikel in den „Deutschen Stimmen“ die Schlußfolgerung gezogen, daß, wenn die Deutshnationale Partet niht den Mut habe, von denen abzurücken, die unser öffentliches Leben vergiften, die Deutsche Volkspartei die Konsequenzen hieraus ziehen müsse. Aber die Deutsche Volkspartei hat julter an Schulter mit den Deutschnationalen gekämpft, und ihre. FPresse hat, wenn auch nicht in so grober Form, gleichfalls gegen die Republik und deren Führer geheßt. Das Proletariat, das jeßt auf dem Wege der Einigung ist, wird geschlossen und ents{lossen denen gegen=s übertreten, die sh dem Aufstieg der Massen in den Weg stellen. Gelingt es nicht auf esen Taen Wege, dem Mordgesindel Einhalt zu gebieten, dann haben Sie (zur Rechten) in Deutschland den offenen Bürgerkrieg, dann abe- wird es für das Proletariat Fhnen gegenüber (zur Rechten) heißen: Auge um Auge, Zahn um Zahn. (Beifall links.) :

Die Beratung wird nunmehr unterbrochen, und es wird die zurüdckgestellte Gesamtabstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Avtikels 18 der Reichsverfassung (Neugliederung des Reiches) vorgenommen. Der Geseßentwurf wird gegen die Stimmen der beiden Rechtsparteien angenommen.

Abg. Vogel - Franken (Soz.): Der Abg. Dr. Düringer hat gestern sehr stark an das Gefühl appelliert. Er ist allmählich der Mohrenwäscher seiner Partei geworden, denn er ‘ist einer der wenigen Deutschnationalen, der noch bei seinen politishen Gegnern Athtung genießt. Während durch das Sozialistengeseß die Ge- sinnung getroffen werden sollte, kann man dies von dem Geseß zum Schub der Republik nicht behaupten. Das Geseb richtet sich ledigli gegen Gewalttaten und gegen X erbrecher, und es ist überdies pros- voziert worden. Jn der deutschen Monarchie haben wir nicht den tausendsten Teil der Agitatîon treiben können, die in der Republik für die Monarie getrieben worden ist. Meine Partei hat wieder- bolt feierli erflärt, daß sie jeden Attentäter von ihren Rockschößen - abshüttelt und daß sie ihre Ziele nur mit verfassungsmäßigen Mitteln erreichen will. Das müßte Fhnen (zur Rechten) hin- reichenden Anlaß bieten, alles zu tun, um Deutschland so {hne wie möglich von der Mörderatmosphäre zu befreien. Der j Leicht hat gestern gemeint, die Verordnung des Reich8spräst genüge zum Schuß der Republik. Warum di ausreiht und ein Geseß geschaffen werden muß hat der justizminister im Hauptaus\{chuß eingehend dargelegt. Neben d Gründen spricht vor allem für die Notwendi eit einer g Regelung dieser Frage die Sabotage, die die Verordn Reichspräsidenten in verschiedenen Kreisen und in ve Ländern finden. (Zustimmung links.) Obwohl du ordnungen die Regimentsfeiern verboten sind, habe ih in einer Zeitung eine Einladung zur Regimentsfeier des b Regiments Nr. 105 gefunden. Fn dieser Einlad Ur mitgeteilt, daß die bayerishe Regiexung füx die Extrazüge stelle. (Hört, hört! L weiß nicht,

Kicht das Gesey auch dann überflüssig gehalten