1922 / 170 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Aug 1922 18:00:01 GMT) scan diff

Das Verzeichnis der öffentilihen Blätter, die für die Bekannkmachungen aus dem Handels- und Genossenschaftsregister bestimmt sind (Vesondere Beilage. zu. Nx. 12 vom 14. Januar 1922), ist, wie folgt, zu

betichtigen:

E

Amtsgericht _ : |

Blätter, die neben dem Reichsanzeiger bestimmt sind für die Bekanntmachungen

aus dem Genossenschaftsregister

(Oberlandesgeriht). aus dem Handelsregister. |

| bei kleineren Genossenschaften.

bei anderen Genossenschaften.

Iserlohn (Hamm)

tritt. dêr Jjerlohner Kreisanzeiger.

An Stelle des Iferlohner Tageblatts | An Stels des Fiserlohner Tage- | An Skelle des Iserlohner Tageblatts F atis Kreisanzeiger.

tritt der SFserohner | tritt der Jserlohner Kréisanzeiger.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 55

des Reichsgesezblatts Teil I enthält „das Gese über Beztige von Soziakrentnern, vom 18. Juli

-,

das Gefeß über Tenuerungsmaßnahmen für Militärrentner, vom 21. Juli 1922,

das Gefeß zur Neuregelung der im § 68 Abs. 1, im 8 74a Abs. 2 Sas 1 und im § 75b Saß 2 des Handelsgesetzbuchs sowie im § 1334 b Abs. t der Gewerbeordnung vorgesehenen Gehaltsgrenzen, vom 21. Juli 1922, /

das Geseß über Aenderungen in der Seeunfallversicherung, |

vom 21. Juli 1922, das Geseg über Aenderungen ordnung, vom 21. Juli 1922 und das Gesetz, betreffend Lohnstatistik, vom 27. Juli 1922. Berlin, dert 1. August 1999. Geseßsammlungsamt.

der Neichsversicheruntg8-

Krüer.

Preufen. Ministerium des Fnnern. Der Regierungsrat Kürten in Düsseldorf ist auf Grund des 8 28 deg Landesverwaltungsgesezes vom 80. Juli 1883 (Geseßsamml. S. 195) zum Mitglied des Bezirksausschusses in Trier und zum Stellvertreter des Negierungspräüsidenten im Vor- sige dieser Behörde mit der Amtsbezeichnung „Verwaltungs- gerichtsdireltor“ ernannt worden.

Pelatntmachutg Des Mine ts des Nnern v. 28, 7. 199 _— M O 29 Aut der Vorordunung des Reths=- A 9,40, (1922 zur Aufhebung. der erordnung zum ch Uu b der Neu lit (RGBl.

Nachdem infolge Fnkrafttretens des Reichsgeseßes zum Schuve dex Republik v. 21, 7. 1922 (RGBl. S. 585) die Verordnungen des Reichspräsidenten zum Schuhe der Republik v. 26. 6. 1922 (RGBl. S. 521) und v. 29. 6. 1922 (RGBl. S. 532) durch Verordnung v. 23. 7. 1922 (RGBI. S, 730) mit Wirkung v. 25.7.1922 unbeschadet der -Be- stimmungen dèv 88 26, 27 des erwähnten Gefeßes aufgehoben worden sind, hebe ih hiermit meine zu diesé@w Verordnungen

19 S

‘Betroffenen erfolgt is, im „Reichs- und Staatsanzeiger“ zu ver-

| Zuständigkeit des Staat3gerichtshofs begründet ist (§8 1—8 des | Geseges), von den mit dem Verfahren befaßten Polizeibehörden | mnmtftelbar der Reichsanwaltshäst in Leipzig, soweit diese Zu- j ftanigfteit nicht begründet ist (§8 19, 20, 22 d. Ges.), der örtlich | zuständigen Staatsanwaltschaft zu übersenden. Mir selbst ift über | solhe Verfahren nur in Fällen von besonderer politisher Be- | deutung durch die Hand des Staatskommissars für die öffentliche | Dronung: zu berichten.

11. Zu Maßnahmen nach § 14 Abs. 1, 2 und § 21 des Gesebßes | sittd außer der Landeszentralbehörde die Oberpräsidenten für den | Bereih ihrer Provittz, für den Bezirk der Stadtgemeinde Groß Berlin der Polizeipräsident in Berlin zuständig. 17 Abs. 1 des Gesetbes.)

Die Oberpräsidenten bzw. dex Polizeipräsident in Berlin

haben alle Vorkehrungen zu treffen, die. zu ihrer rechtzeitigen Unterrichtung über Versammlungen, Aufzüge und Kundgebungen der im § 14 Abs. 1 d. Ges. sowie über Vereine und Vereinigungen der im § 14 Abs. 2 des Geseßes bezeihneten Art, ferner über den nah § 21 des Geseyes zu beanständenden Fnhalt periodischer Vrucschriftèn erforderlich sind. : Eiïre Anmeldepfliht kann zu diesem Behufe für Versamm- lungen durch polizeilihe Maßnahmen der Oberpräsidenten bzw. des Polizgeipräsidenten in Berlin nicht geschaffen werden; solche Pflicht kann außer auf Grund des Art. 48 der NV. nur dur Geseh für Versammlungen unter freiem Himmel begründet werden. (Urt. 123 Ab). 2 RBV,)

Die amtliche Ueberwachung von öffentlichen Versammlungen dur Beauftragte der Polizeibehörde ist zulässig. Unzulässig “ijt dagegen die anmtlihe Ueberwachung nihtöffentlißher Versamms- lungen; eine überrashende Kontrolle ist bei solchen Versamm- lungen nur im Rahmen der Bestimmungen der StPO. zulässig, also wenn der Verdacht einer strafbaren Handlung begründet ist.

Die Auflösung einer Versammlung gemäß § 16 des Gesetzes dur den Beauftragten der Polizeibehörde und die Beschlagnahme vont Druckschristen gemäß § 20 des Gesebßes sind Maßnahmen der örtlichen Polizeibehörde, über die dem Oberpräsidenten {ofort zu berichten ist.

Vor Verbot oder Auflösung von studentishen Vereinen und von mit studentishen Angelegenheiten befaßten Vereinigungen ist mir zu berichten, damit meinerseits im Benehmen mit dem Herrn Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung zunähst ge- prust werden kann, ob Maßnahmen der \tudentishen Disziplin ausrethen.

Die Verbote und Auflösungsverfügungen gemäß § 14 Abs. 2

und § 21 des Geseßes sind stets, auch wenn die Zustellung an den

öffentlichen, und zwar ohne Angabe der Gründe.

Von dem Verbote ist den zuständigen Behörden der Eisen- bahn- bzw. Postverwaltung Mitteilung zu machen, sofern für ver- botene Veranstaltungen die Gestellung von Sonderzügen, Fahr- preisermäßigungen “nd dergleichen in Fvage stand; oder soférn die weitere Versendung einer verbotenen Druckschrift - zu be-

ergangenen Bekanntmächüngèn v. 26. 6: 1922 II G 1318 (MBliV. S. 669) und v. 30. 6. 1922 II1 (& 13182? (MBliV. S. 669) gleihfalls auf.

Auch mein Erl. v. 15. 7. 1922 11 6 1520 (MBliV. S. 663) hat hiermit in seinem 1. Teile die Bedeutung ver- Toren. Jch weise hierbei auf meine unter dem heutigen Tage erlassene Ausführungsverordnung !) für das Gef. zum Schuße der Republik v. 21. 7, 1922 (RGBl. S. 585) und ferner darauf hin, daß gemäß § 26 dieses Gesetzes die nah den auf- On Verordnungen ergangenen Auflösungs- und Ver- otsverfügungen ihre Wirksamkeit behalten, daß sich das Ver- fahren bei Beschwerden gegen solche Verfügungen nah den hierüber im Geseße ergangenen Vorschriften richtet und daß der Staatsgerichtshof einstweilen in seiner bisherigen Zu- fammensebßung entscheidet. :

Ferner tveise ih darauf hin, daß die Verordnung des Reichspräsidenten über das Verbot bestimmter Versamm- Iungen ‘v. 26. 6. 1922 (RGBl. S. 523) und meine zu dieser Verordnung ergangene Bekanntmachung v. 26. 6. 1922 (MBliV. S. 669) nicht aufgehoben sind. Zu dem von mix in dieser Bekanntmachung erlassenen einstweiligen Verbote von Regimentsfeiern und anderen Versammlungen von An- gehörigen ehemaliger Truppenteile bemerke ih im Nachgang zum 2. Teil méines Erlasses v. 15: 7. 19229 11 6G 1520 (MBliV. S. 664) noch folgendes:

1. Solche Vereinigungen von. Angehörigen ehemaliger Truppenteile, die, wie der Bund deutscher Militäranwärter, der Reichsbund der Kriegsbeschädigten, dex Bund ehemaliger Kriegqsgefangenen, niht wesentlih auf dem Grundsaße dex Traditions- und Kameradschaftspflege beruhen, sondern in der: Hauptsache die Förderung der wirtschaftlihen und sozialen Belange threr Mitglieder bezwecken, werden von dem Berhbote ausgenommen.

2. Nur den Mitgliedern zugängliche Veranstaltungen rein gesellschaftliher Art der Vereinigungen von Angehörigen ehemaliger Truppenteile gelten nicht als Versammlungen im Sinne meines Verbotes, sofern sie in gedeckten Räumen stattfinden.

3. Die geschlossene Teilnahme der Mitglieder solcher Ver- einigungen an Feierlichkeiten anläßlich der Beerdigung von Mitgliedern kann von den Oritspolizeibehörden zugelassen werden, wenn hierbei Waffen nicht mitgeführt, {hwarzweiß- rote Abzeichen. nicht gezeigt werden und auch sonst eine Ge- M ee der offentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung in- olge der Teilnahme der Vereinigung an der Beerdigungs- feierlichkeit nicht zu besorgen ist.

Berlin, den 28. Juli 1922.

Dex Preußische Minister des Fnnern. Severing.

| E

P V M, 4. V./S, 735.

———————

Ausführungsverordnung des Ministers Des Nen 9 28 7. 1999 IT G 2030 {ür das Ges, zum Schutze. dexr Republik v, 21. 7: 1922 (RGBI. S. 009). I. Strafanzeigen ‘und Ermittlungsvorgänge wegen solcher Handlungen, die nah den Bestintmungen des Gesetzes zut Schus] der Republik strafbar sind, sind, soweit na Ï 13 des Geseges die

abzusetzen.

sorgen ist.

Die Verfügungen felbst find bei ihrem Erlaß mit Gründen ; n den Gründen sind die Tatsachen, die im- Falle des S 14 Abs. 1 des Geseßes die Besorgnis der dort behandelten Art rechtfertigen und in den Fällen der 88 14 Abs. 2 und 21 den Nachweis der Bégründetheit der Maßnahme erbringen, eingehend darzulegen.

j Die Gründe sind den Betroffenen in ‘den Fällen des S 14 Abs. 2 1nd des § 21 des Geseßes ohne weiteres, in den Fallen des § 14 Abs. 1 des Geseyzes ‘nur auf Antrag mitzuteilen (8 14 Abs. 3 des Gesetzes). Mir selbst sind von jeder Verfügung dieser Art sofort nah ihrem Erlaß vier beglaubigte Abschriften dur die Hand des Staatskommissars für die öffentliche Ordnung zu übersenden... Das gleie gilt binsihtlih der bei den Oberpräsi- denten eingehenden Berichte über Maßnahmen einer Ortspolizei- behörde gemäß § 16 des Geseßes. Bei Verboten gemäß §8 21 des Gesetzes sind den Abschristen möglichst vier Exemplare der Drut- [christ, die den Anlaß zu dem Verbot gegeben hat, beizufügen.

On den Verfügungen ist auf die Bestimmungen des Gesetzes hinsichtlich der Einlegung der Beschwerde hinzuweisen und darauf hinzuwirken, daß bei Einlegung der Beschwerde zwei Abschriften der Beschwerdeschrift beigefügt werden. Die Beschwerdeschrift ist, sofern die Verfügüng von dex entscheidenden Stelle aufvecht- erhalten wird, mir mit Begleitbericht, in dem zu den Darlegungen . der BeschwerdesYrift Stellung genommen und das die Verfügung begründende Material, soweit dies nicht hon in der Verfügung selbst geschehen ist, übersichtlih erörtert wird, unter Beifügung einer Abschrift der Beschwerdeschrifst und des Begleitberihts sowie mit dem übecsichtlich geordneten und agechefteten Material unverzüglich durch die Hand des Staatskommissars für die öffent-

liche Ordnung zu übersenden. Bei Beschwerden gegen Ver-

sugungen von Ortspolizeibehörden gemäß § 16 des Gesetzes ge-

[hicht die Uebersendung von der Ortspolizeibehörde durch die

Hand des Oberpräsidenten und mit dessen Stellungnahme weiter durch die Hatd des Staatskommissars für die öffentliHe Ordnung

an mih. Hält die entscheidende Stelle ihre Verfügung auf Grund

der Beschwerde nicht aufrecht, so ist mir die Beschwerdeschrift und

die leßtere abändernde Entscheidung in vier beglaubigten Ab-

\Hriften ‘durch die Hand des Staatskommissars für die offentliche

Ordnung zu übersenden.

Handelt es sih um eine Beschwerde gegen ein Verbot gemäß 8 21 des Geseßes, so sind nah Möglichkeit zehn Exemplare der beanstandeten Druckschrift mit der Beschwerdeschrift zu Über- senden.

Die Bearbeitung aller Beschwerdesachen hat mit größter Be- s{chleunigung zu geschehen und ist so zu fördern, daß spätestens drei Tage nah Eingang der Beschwerde die Vorgänge an mich ab- gesandt werden. i

Berlin, den 28, Zuli 1922,

Der Preußische Minister des Fnnern. SEverin@ck

r r t E E

a Auf Grund des § 1 Abs. 1 und 2 der Verordnung des Reichsprä sidenten zum Schuße der Republik vom 26. Juni 1922 (RGBl. I. S. 921) habe ih die Jugendvereinigung „Die Knappenschaft“ (Hauptsiß in Cassel) mit ihren ge- samten Gauleikungen und Unterabteilungen für den Bereich des Freistaats Preußen aufgelöst,

Berlin, den 31. Juli 19292, Der Minister des Jnnern. Severing.

T T

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten:

Die Oberförsterstelle Nentershausen im Negie-

werbungen müssen bis zum 25. August 1922 eingehen.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Bolk3bildunag.

4 Der Pazior i. R. D. Otto Albrecht in Naumburg a. S. ist zum Honorarprofessor in der theologischen Fakultät der Univerfität in Halle a. S. ernannt worden.

Generallottevriedirektion. O etraganutmaG in q Die Neulose zur 3. Klasse der 20. Preußisc-

Süddeutschen (246. Preußischen) KlassenLotterie find nach den 88 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der Vorklasselose bis zum Mittwoch, den 9. August d. J. Abends 6 Uhr, zu entnehmen, andernfalls der Verlust des planmäßigen Anspruchs eintritt.

Die Ziehung der 3. Klasse beginnt Del 15, August d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungsfaal des Lotter! gebäudes, Jägerstraße Nr. 56.

Berlin W. 56, den 1. August 1922.

Preußische Generallotteriedirektion. Gramms.

Dienstag,

Nichtamtliches.

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber den Arbeitsmarkt in DeutsGland im Monat Junt 1922 i

berihtet nach den Ergebnissen der statistishen Erhebungen „Neichsarbeitsblatt“ : |

Der Arbeit9markt bot auch während des verflossenen im ganzen das gleihe Bild wie in den Vormonaten, so daß die U nah wie vor als im ganzen günstig angesprochen we darf. Allerdings ließ das Maß, in welchem sich die seit einem halben Jahre eingetretene Besserung auswirkte, flî nach. Für weibliche. Arbeitskräfte trat sogar \{on, wenn auch in geringem Maße, ein Nückschlag ein, doch herrcschte an männlichen, zumal gelernten Facharbeitern fühlbare Knapyheit. Als Folge war in verschiedenen Gebieten eine Abwanderung in andere Berufe wahrzunehmen. :

Die Krankenkassen statistik zeigt eine weitere Zn- nahme der Zahl „derx BesGäftigten. Bei den 5947 Kassen, von welchen Meldungen vorlagen, stieg die Mitglieder- zahl von 12876 326 am 1. Juni auf 12 903592 am 1. Juli 1922, also um 27 266 oder 0,2 vH (im Vormonat um 2,3 vH). Bez merkenswert ift, daß die Zunahme der Versichertenzahl #ich nur beim männlichen Geschlecht geltend machte, während bei den Frauen ein Rückgang in der Zahl der Versicherten bezw. Beschäftigten fest: zustellen war. E :

Nach der Arbeitslosenstatisti! der Arbeitnehmer- organisationen ging die Arbeitslosigkeit im Funi weiterhin etwas zurü, so daß der absolut tieffte bisher festgestellte Stand erreicht wurde. Von: 6.239397. durch die Erhebung erfaßten Mitgliedern waren am Stichtage-36 350 oder 0;6-vH ohne Arbeit. Auch hier tebt einem Sinken der Arbeitslosigkeit - bei den männlichen Arbeitnehmer. n eit Steigen bei den weiblichen gegenüber. j _… Die Statistik der unterstüßten Erwerbsklosen läßt für den Berichtsnttonat ein weiteres Anhalten der bereits seit April beobachteten Besserung erkennen. SInsgesamt wurden am L. Juli nur noch 19864 Vollerwerbsl ofe aus den Mitteln der öffentlihen Erwerbslosenfürsorge unterstüßt; hiervon waren 13 990 Männer, 5914 Frauen. Außerdem wurden noch 25 823 Familtienangehöôrige Erwerbslofer mitunterstüßt (sog. Zu- \chlags8empfänger). Verglichen mit dem Stande vom 1. März, ist die Zahl der Unterstüßten auf weniger als ein Zehntel der damaligen Anzahl heruntergebracht worden. y Zufolge der Statistik der ArbeitsnachGweise batte deren Inanspruchnahme inébejondere seitens der Arbeitnehmer im Juni einen gewissen Nückgang aufzuweisen, so daß in vielen Berufs gruppen eine Knappheit an Facharbeitern, hier und da sogar ein fühl- barer Mangel bemerkbar wurde. SInsgesamt wurden im Junt 726 526 (im Vormonat 764 899) Stellenangebote, 749 940 (im Vors- monat 818 819) Arbeitsgesuche und 489 186 (im Vormonat 526 538) Vermittlungen gezählt. Auf je 100 Stellenangebote entfielen im ganzen 103 (im Vormonat 107) Arbeitsgesuche (bei Trennung der Geschlechter: Männer 109, Frauen 91). Von je 100 Arbeitsge\uchen führten je 65,23 (im Vormonat 64,30) zu Vermittlungen ‘von je 100 Stellenangeboten je 67,33 (im Vormonat 628) i

Verkehrswesen.

qr Flugpost Berlin—Hamburg Westerland. Vom 4 August an findet auf der Flugpoftlinie Berlin—Hamburg—Weter- land in jeder Nichtung werktäglih nur einmaliger Flugdienst statt &lugplan ab Berlin (Staaken) 1,30 N., ab Hamburg 3,45 an Westerland 5,30, zurück ab Westerland 3,15 N., ab Hamburg 5,15, an Berlin 7,15. 2 H

Handel und Gewerbe.

_— Die Betriebslage im NRubrbezirk war laut Meldung des „W. T. B.“ auch in der abgelaufenen Woche unverändert gut. Vereinzelt entstanden geringe Schwierigkeiten in der rechtzeitigen Bedarfsdeckung einiger Zechen, da der Leerwagenzulauf aus nördlicher Richtung infolge erheblichen Leerwagenbedarfs in den nördlihen Umschlagpläßen zur Abbeförderung englischer Koblen fast ganz ausfezte und dadurch erbeblide Um- verfügungen der Leerwagenbestände erforderlich wurden. Für Kohlen, Koks und Briketts wurden - in der vergangenen Woche im arbeitstäglihen Durchschnitt einschließlich der nachträglih bestellten Wagen 21 127 Wagen (gerechnet zu je 10 t) angefordert. Gestellt wurden arbeitstäglih durchschnittlich 21 028 Wagen (Höchstgestellung am 24. Juli 21 312). Im gleichen Zeit- raum des Borjahrs betrug die Durchschutttsgestellung 20 282 Wagen. Der Wasserstand des Rheins ist immer noch recht günstig. An den Kippern der Duisburg-Nuhrorter Häfen wurden werktäglih 17 713 (18 402) t, in den Zechenhäfen der Kanäle 27536 (25 374) t um- geschlagen. i f

„7 Die Verkaufsstele Vereintgter Fabrikanten isolierter Leitungsdrähte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin SW, 61, Tempelhofer Uter 11, teilt dem ,W. T. B.“ mit, daß für alle ab 3. August 1922 bei ihr eingehenden Aufträge bis auf ‘weiteres folgende Teuerungszuschläge maßgebend sind: FGA, NGAB, NGAF, NGAZ, NGAT, NFA fchwar; imprägniert 160 vH, NPL, NPLR, NPLS, NSA, NFA mit Glanzaarn- beflehtung 180 vH, für alle übrigen Typen 200 vH. H Aenderungen des Zolltarifes in Desterreiti.

Der österreihishe Nationalrat hat, wie der Deutsch-Oesterreichi Ì t L ORY. / Ct )ifch- Ungarishe Wirtschaftsverband in Berlin mitteilt, neuerdings alie

runopeairt Cassel ist zum 1. Oktober 1922 zu beseßen. Be-

nhderung_ bes sog. Finanzzolltarifs vom 15. Juli 1921 bescloen G den Zollsag für eine Reibe von Waren herabgeseßt. so für Nee, Tee, Zucker und Petroleum. Für mehrere andere Waren ift dd egen der Zollsatz erhöht worden, fo z. B. für Wein, Parfümerie= Waren und Halbedelsteine. Auch auf die neuen Zollsäße ist das Vßlide Zollaufgeld zu entrichten, das gegenwärtig 7 500 Kr. beträgt. Gnteressenten erfahren Näheres bei der Geschäftsstelle des Deutsch- Oesterreihis{-Üngarischen Wirtschaftsverbandes (Abteilung Oesterreich), Berlin W. 39, Am Karlsbad 16.

Wien, 1. August. (W. T: B.) Das Finanzministerium hat in Anbetracht der überaus großen Valutaansprüche; die in letiter Zeit an die Devifenzentrale gestellt wurden und welche auf eine überaus starke Versorgung von Industrie und Handel sowie auf Angstkäufe {ließen laffen, die Devisenzentrale angewiesen, den Bedarf an ausländischen Zablungamitteln bis auf weiteres nur nach Maßgabe der all'iemeinen wirtschaftlichen Notwendigkeit und Dring- lichkeit zu befriedigen. Ein Ansuchen um Zuteilung von Devisen an die Devisenzenträle ist tmtt das Schuldverhältnis gegenüber dem Aus- land beweisenden Belegen fowte mit einer eidesstattlihen Erklärung zu versehen, daß die betreffende Partei nicht über eigene frei verfüg- bare aus!ändishe Zahlungsmittel verfügt. Morgen findet wieder Clearingverkehr statt. Am 3. August fällt aus te{Gnis{Gen Gründen das Clearing aits, das ab 4. August wieder täglich stattfindet.

Kopenhagen, 2. August. (W. T. B). WowGenauswels der Nationalbank in Kopenhagen vom 29. Juli (in Klammern der Stand vom 22. Juli) in Kroten: Goldbestand 228 304 292 (228 313 102), _ Silberbestand . 3998 272 (3 987 892), zusammen 232 302 494 (232 300 924), Notenumlauf 413 405 560 (401 167 399), Deckungsverhältnis in 56,2 vH (57,9).

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 1. August 1922:

Nuhrrevier | Oberschlefishes Revier Anzahl dèr Wagen

Gt 20 720 1 898 Nicht gestellt . 919

Beladen zurück- geliefert . 20 287 1816

Berlin, 2. August. (W. T. B.) Großhandels8- preise tn Berlin, offiziell festgestellt durch den Verband deutscher Großhändler der Nahrungsmittel- und verwandten Branchen, Nerbandsgrupbve Berkin (e. V., Berlin). Die Preise verstehen tckch für 50 ke frei Haus Groß Berlin, soweit niht auf Grund des Orts=z gebrauchs Nollgeld berechnet wird. Gerfstenflockten, lose #Æ, Gersten- araupen, lose 2350—2450 Æ, Gerstengrüße, lose 2350—2400 Æ, Haferflocken, lose 2850—2925 Æ, Hafergrütze, lose 2900—92950 .4, Hafermehl, lose A, Kartoffelstärketttehl 3100—3450 M, Maisflocken, lose 2100—2200 4, Mais8griéß 2050—2150 #4, Mais- mehl 1850—1950 .Æ, Maispuder, lose 2600—2700 Æ#, Makkaroni, Iose 3100—3600 #4, Schnittnuveln, lose .2600—Z3100 #Æ, Reis, Birma 3100—3200 Æ, glaf. Tafelreis 3200—4800 #, arober Bruch- reis 2600— 2800 A, Reiêmebhl, lose 259590—2650 Æ, Reis- grieß, lose 2250— 2550 Æ, NRNingäpfel, amerik. 21 800—92 000 Æ, getr. Aprikosen, cal. 22 500—23 900 4, getr. Birnen, cal. 15 500 bis 15 700 Æ, getr. Pfirsiche, cal. 12 060—12275 Æ, getr. Pflaumen 5150—5350 Æ, Korinthen, 1921 Ernte 9960—10 000 Æ#, Rosinen, fiup. carab. 1921 Ernte 7900—8100 Æ, Sultaninen in Kisten 1921 18 500—18 700 Æ, Mandeln, bittere 1219512570 Æ# Mandeln, süße 21 650—21 900 Æ, Kaneel 19 900—20 100 A, Kümmel 14 375 bis 14 500 Æ, \chwarzer Pfeffer 11 560—11 680 A4, weißer Pfeffer 16 520—16 780 Æ, Kaffee superior roh 19 800—20 200 Æ#, Kaffee prime roh 20 300—20 300 „4.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsde Elektrolytkuyfernotiz stellte sich laut Betliner Meldung des „W. T. B.“ am 2. August auf 25181 Æ (am 1. August auf 19 941 M) für 100 kg.

Kartoffelpreifse- der Notierungskommission des Deuts(en Landwirtschaftsrats. Erzeugerpreise für Speisekattoffeln in Mark je Zentner ab Verladestattion:

Berlin, 1. August: Weiße 270—280, Rosen 240—260, blaue 280—300 A.

Großhandelspreise:

Frankfurt a. M., 31. Juli. Wetterauer Frühkartoffeln 360

bis 370 M, frachtfrei Frankfurt a. M.

Sbheisetette. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 2. August 1922. Butter. Die Festigkeit der übrigen Fett- märkte wirkte auch auf den Buttermärkt. Die Eingänge sind sehx Tnapp und mußten die Preise, um überhaupt Ware zu bekommen, um #415 per Pfund erhöht werden. Die heutige amtliche Notierung

ist: Einstandspreise ver Pfund inkl. Faß frei Berlin Ta Qualität 105 M, Ila Qualität %—97 M, abfallende —.. Margarine. Infolge der Teuerung der Nohstoffe mußten die Preise abermals um 14 Æ per Pfund erhöht werden. Dieselben find 77—88 Æ per Pfund. Schmalz. Die Preise steigen sprunghaft im Einklang mit den Dosllarkursen. Die Vorräte am Plate sind knapp, da der Handel fich \{eut, bei diesen Preisen die Ware zu übernehmen. Die Preise sind daher nur nominell und z. Zt. auf Grund der Kurfe: Choice Western. Steam 120 Æ, Pure Lärd in Tierces 125 Æ, do. Firkins und Kisten 126 .4, Bekliner Braténschtmalz 126 Æ Specck. Negé Nachfrage bei fnavpen Vorräten, Amerikanischer gesalzener Nückenspeck notiert 98—100 Æ je nach Stärke.

BeritGte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 2. August. (W.. T. B.) “(Amtliße Devisenkurse.) Holland 31 180 45 (G., 31 259 55 B., Frankreich 6566,75 G., 6583,25 B,, Belgien 6192,25 G. 6207.75 B., Amerika 820% G. 82305 B, England 3675,40 G. 3684,60 B., Schweiz 15790,20 G., 15829,80 B, Italien 3765,25 G. 3774,75 B., Dänemark 17797,70 G.. 17842,30 B,, Norwegen - 14049,40. G. 14077,60 B. Sch{Gweden 21632,90 G. 21687,10 B., Spanien 12983,75 G., 13016,25 B., Prag 2027,45 G,, 2032,55 B., Budapest 31,45 S., 31,55 B., Wien 1,33 G., 1,37 B.

Hambürg, 2. August. (W. T. B) (Börsenscblukkurse.) Deut\{-Australishe Dampfschiff - GBefellshaft 543,00 bis 583,00 bez., Hamburger Vaketfahrt 510,00 bis 536,00 bez., Hamburg-Südamerika 8958,00 bis 867,00 bez.,, Norddeutscher Lloyd 349,00 bis: 360,00 bez., Nereintgte (Slheschiffahrt 1200,00 bis 1250,00 ‘bez, Schantungbahn 440,00 bis 460,00 bez., Brasilianishe Bank 2190,00 bis 2310,00 bez., Commerz- 11nd Privat - Bank 278,00 bis 280,00 bez., Vereinsg- bank 287,00 bis 292,00 bez., Alsen-Portland-Zement 1645,00 bis 1685,00 bez., Análo - Continental —— G, —— B., Asbest Calmon 572,00 bis 582,00 bez., Dynamit Nobel! 810,00 bis 834,00 bez, Gerbstoff Nenner 1925,00 bez., Norddeutsche Iutespinnerei —,— G., —,— B., Merck Guano 1000,00 bez., Harburg - Wiener Gummi 1375,00 bez., Kaoko 260,00 bez., Sloman Salpeter 440,00 bez., Neu- guinea —,—, Otavi-Minen-Aktien 1900,00 bez. Fest.

Leipzig, 2. August. (W. T. B) Sächsische Nente 64,00, 5 9/9 Leipztger Stadtanleihe 95,50, Allgemeine Deutsche Credit- anstalt 227,00, Bank für Grundbesitz 174,00, Chemnitzer Bank» verein 240,00, Ludwig Hupfeld 620,00, Piano Zimmermann 765,00, Leipziger Baumwollspinnerei 940,00, Sächs. Emaillier- u. Stanz- werfe vorm. Gebr. Gnüchtel 435,00, Stöhr u. Co. 2260,00, Thür. Wollgarnsvinneret 1125,00, Sächs. Wollaf. vorm, Tittel u. Krüger 1300,00, - Tränkner u. Würker 810,00, Zimmermann - Werke 425,00, Germanta 600,00, Peniger Maschinenfabrik 353,00, Leipziger Werkz- ¡eug Pittler 1. Co. 1000,00, Wotan-Werke 950,00, Letpz. Kammgarn- spinnerei 1010,00, Hugo Schneider 684,00, Wurzner Kunstmühl. vorm. Krietsh 545,00, Hall. Zucker - Fabrik 1012,00, 'Mittweidaer Krazen —,—, Frig Scb1tlz fun. 1199,00, Miebeck u. Co. 526,00, Thüring. Gas 350,00, Hallescbe Pfännerschaft 536,00. Fest.

Frantfurt a. Wo 2 Nau (Wi: M) Veitort: Kredit 84,00, Badische Anilin 865,00, Chem. Griesheim 890,00, Höchster Farbwerke 793,00, Holzverkohlungs - Xndustrie Konstanz 730,00, Deutsche Gold- und Silberscheideanstalt 1150,00, Adlerwerke Klever 514 00, Hilpert Armaturen 495,00, Pokorny u. Wittekind 659 00, Aschaffenburg Zellstoff 900,00, Phil. Holzmann 500,00, Wayß u. Freytag 529,00, Lothringer Zement 735,00, Zuckerfabrik Waghäusel 717,00, * 3% Merikani|che Silberanleihe —,—.

Hanzig, 2. August. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 759,24 G6,, 760,76 B., Polnische 11,635 G., 11,664 B, Teles gravhiscle Auszablungen: London 3386.60 G., 3393,40 B., Holland 29 670,30 G., 29 729,70 B., Paris 6143,85 G., 6156,15 B., Posen 11 682 G., 11,784 B., Warschau 11,634 G., 11,66¿B., Posen11,684 G., 11,78§ B, Danziger Privatbank —,— G.

Wien, 2.- August. (W. T. B.) Türkische Lofé —,—, Mai rente —,—, Feébruarrente —,— ODesterréithishe Kronenrente —,—, Oesterr. Goldrente —,—,! Ungaris{e .Goldrèntêe —,— Ungarische Kronenrénte —¡=—,*Angtobank 95'000, Wiener Bankverein 17 400, Oesterreichische Kreditanstalt 18 200, Ungarische Kreditanstalt 106 000, Länderbank 130 000, Oesterreichisch-Ungarische Bank —,—, Wiener Unionbank 16 600, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 910 000, Süd- bahn 148 100, Südbahnprioritäten. 277 000, Siemens u. Schuckert 34 990, Alpine Montan 530 000, - Poldihütte 680 000, Prager Eisen ; Rima Murany 265 000, Skoda - Werke 880 000, Brüxer Koblen 1 025 000, Salgo-Kohlen 735 000, Daimler Motoren 14 990, Veitscher Magnesit —,—, Waffenfabrik 32 000, Galizia-Petroleum 420 000, Kaiser-Ferdinand-Nordbahn 10 900 000, Leykamaktien —,—, Nordbahn —,—.

Wien, 2.-August. (W. T. B.) zentrale: Amsterdam 19 705,00 G. Berlin 6585,00 G. Kopen hagen 10 942,00 G., London 226 700,00 G.,- Paris 4137,00 G., Zürich 9693,00 G., Marknoten 6975,00 G., Lirenoten 2278,00 G., SFugoslawishe Noten 616,00 G. Ts(hecho - Slowakishe Noten 1247,50 G., Polnishe Noten 770,00 G., Dollar 50 825,00 G., Ungarische Noten 2264,00 G. |

Prag, 2. August. (W. T. B.) Notiérungen der Devisen- zentrale (Durbsch{nittskurse): Amsterdam 1587,50, Berlin 5,00, Christiania 693,50, Kopenhagen 877,50, Stockholm 1070,00, Zürich 780,00, London - 182,00, New York 40,874, Wien 0,071/z Mark

——

Notierungen der Devisen-

noten 5,15, Polnische Noten 0,634, Pariser Devisen 331,00.

London, 2. August. (W.T. B.) - Devisenkurse. Paris 54,823, Belgien 57,974, Schweiz 23,37, Holland 11,91, New York 4448/1, Syanien 28,68, Stalien 98,18, Deuts{land 37,00, Wien 24 000,00,

farest 635,00. E V ndon, 2 Augüst. (W. T. B.) Silber 35,25, Silber auf

Lieferung 35!/g.

Zürich, 2. August. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,68, Wien 0,01, Prag 13,00, Holland 203,60, New York 526,50, London 23,37, Paris 42,674, Italien 23,674, Brüssel 40,50, Kopen- hagen 113,00, Stockholm 137,00, Christiania 88,75, Madrid 81,50,

Buenos Aires 191,00, Budapest 0,24, Bukarest —,—, Agram 162,50,

Warschau 0,083.

Amsterdam, 2. August. (W. T. B.) 5 % Niederländische Staatsanleihe von 1918 87/4, 3 9% Niederländishe Staats anleihe 615/14, 3 % Deutsche Neichsanleihe Januar - Juli - Coupon ,—, Königlih Niederländ. Petroleum 410,50, Holland'- Amerika- Linie 108,25, Atchison, Topeka & Santa —,—, Rock Islánd : —,—, Southern Pacific ——, Southern Railway 25?/z; Union Pacific 151,00. Anaconda 109,25, United States Steel Corp. 104/50.

Flau. “F openhagen, 2. August. (W. T. B.) Devisenkurse. Hamburg 0,63, Paris 37,65,

London 20,66, New York 466,00, Antwerpen 35,75, Zürich 88,70, Amsterdam 180,00, - Stockholin Prag 11,50; )

121,40, Ghristianta 79,50, Helsingfors 9,85, j

Stockholm, 2. August. (W. T. B.) Devisenkurse. London 17,06, Berlin 0,53, Paris 31,15, Brüssel 29,75, s{chweiz. Plätze 73,25, Amsterdam 148,40, Kopenhagen 82,75, Christiania 66,75, Washington 384,50, Helsingfors 8,10, Prag 9,70.

Christiania, 2. August. (W.T. B.) Devisenkurse. London 96,05, Hamburg 0,85, Paris 48,00, New York 587,00, Amsterdam 227,00, Zürich 112,00, Helsingfors 12,50, Antiverpen 46,00, Stod- holm 153,00, Kopenhagen 126,50, Prag 14,60.

r

Bérichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 1. August. (W. T. B.) Wollauktion. Die Anzahl der heute angebotenen Ballen betrug 12 300. Bei sehr reger Nachfrage waren diè Preise den Verkäufern günstig.

London, 2. August. (W. T. B.) Auf der heutigen W oll. aufktion wurden 11200 Ballen angeboten. Bei lebhafter Nah- frage wurden die zuleyt notierten Preise erzictt. ;

Liverpool, 2. August. (W. T. B.) Baumwolle. Umsaß 14 000 Ballen, Einfuhr 7500 Ballen. Augustlieferung 12,98, Seps. temberlieferung 12,80, ODitoberlieferung 12,68. Amerikanische Baumwolle 13 Punkte, brasilianishe 28 Punkte niedriger, ägyptische ünvérändert.

Manchester, 1. August. (W. T. B.) Die Tendenz am Tuhmarkt war sehr ruhig und zurückhaltend. Garn e waren willig.

Nr. 32 des „Min istertalblatts für die Preußishe innere Verwaltung“ (Ausgabe B), berausgegeben im: Preußischen Ministerium des Innern, vom 2. August 1922 hat folgenden Inhalt: Persönliche Angelegenheiten. Allgemeine Vers waltungssachen. Aufbewahrung der Gecseßblätter usw. Mieter in stadt8eigenen Gebäuden. Monarßhische Hoheitszeihen. Bea flaggung d. Dienstgebäude. Aeußere Kennzeihnung dienstl. Sen- dungen. Beglaubigung v. Urkunden. Ehejfubelfeier. Dienst alter d. Beamten. Bézüge ehem. els.:lothr. Beamten. Studienz leiter f. Neg. -Nef. Angelegenheiten der Kommunalverbände. Guts achtérauéschüsse bei d. Bcsoldungsregelung d. Konimunalbeamten. Besoldung d. Kommunalbeamten. Nebenbezüge d. Gemeindéforst- beamten. Polizeiverwaltung. Aufgaben der Polizei... Aufhebung d. Vd. zum Schuße dér Republik. .— Wiederberstellung. d. öffentl" Sicherheit. -— Polizeil. Vernehmungen. Beifißer b. d. Aufruhr-* \hädenaus\{hüssen. Staaätökommissare b, d. Aufruhrshädenaus- \hüssen. Gefangenensammeltransporte in Thüringen. Ges fangenensamme!transporte. Bildstreifen „Ofstpreußenreise Hinden=- burg“. Einrtihtung, Behördea, Beamte: Im allgemeinen. Ermittelung eines Polizeibeatnten. Organisation. Heétratserlaubnis f. Shußpol.- Beamte. Kassen- u. Rechnungswesen. Rechnunglegende Kassen d. Schutzpolizei. Gebührnisse, Dienstvorschriften. Kommando- zulage ufw. f. Landi. Beamte. Gebührnisregelung d. S@(hußpol.z Beamten. Verpflegung, Bekleidung, Ausrüstung, Unterkunft, Ausbildung. Waffentragen in Kurorten usw. Unterkunftsgerät d. Schußzpol. Wohnraumabzüge tür Schutzpol.-Beamte. Waffenvèrz teilung d. Polizei. Lehrgang f. Pol.-Offiz. an d. höh.- Pol.-Schule, deôgl. bis zum Pol.-Hauptm. Badeanstalten f. d. Schußzhol. Neterinärwesen. Dienstgespanne d. Schußpol. f. Privatzwecke. Pferdeankauf b. d. Schußpol. Staatsangehörigkeit. Einbürgerung v. Ausländern. Optionen. Kriegsübergangswirtshaft. Anmeldes fristen in den Schädenges. Vorentschädigüungsbehörden f. Kriegs« \{häden. Steuèérn. MRealsteuerzus{läge d. Gêmetnden. Fortfall y. Stémpelbogen. —Reichswehr. Quartierleistungsgeseß. Handschrifts lihe Berichtigungen. Nichtamtlicher Teil. Münchener Beschlüsse u. Berliner Richtlinien (Schluß). Neuerscheinungen auf dem Bücher« markt.

1, Untersuhungsf\achen.

. Verlosung 2c. von Wertpapieren. ; 5. Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellshaften.

Ea ® 2. Aufgebote, Verlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. : #

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 4

6. Erwérbs- und Wirtshaftsgenossenshaften. 7. Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. 8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung.

9. Bankausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

“n mt ——-— S

Œ Befristete Anzeigen miifsen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “2e

Il. Küstenwehrabteilung

1) UUntersuhungs- achen.

Das Landgericht.

haven, geboren am 25. Juni 1901 in jau

Hannover, woird für fahnenflühtig erklärt. | 10. Oldenburg, den 25. Juli 1922.

Strafkammer I.

beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den April 1923 vor dem unter- zeichneten Gericht, Ringstraße 19; Zimmer Nr. 15, anberaumten Aufgebotstermin seine Nechte anzumelden und den Pfandschein

in Wilhelms-

[52287] Beschluß

9 Aufgebote,

in der Strafsache gegen den ehem. Ge- freiten Stanislaus BVatog, geboren am 2. November 1895 zu Hohenfalza, wegen Vergehens nah S8 64, 69, 70 und 138 M.-Str.-G.-Bs. und § 246, 74 Str.- G.-Bs.: Der ehem. Gefreite Stanislaus Batog, geboren am 2. November 1895 zu Hobensalza, wird für fahnenflüchtig erklärt. Bremen, den 17. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Strafsachen. Digen.

[52348] Aufgebot.

brannten

[52592] Neichsbank in Kiel

1. Der Reiter Heinrich Mai, geboren

1916 Nr. 1916 Ie, (oco 101. 1919 Je 200 202. 19G N I D001 22 1917 Ner. 10 080 121 1917 Nr. 10580 120. 1917. Nr. 10080 119. 1917 Nr. 10580 118, 1917. Ne. L000 117,

Schwelm, 2. der Reiter Otto Berndt, eboren am 28. Dezember 1898 zu Bad Slster i. Vogtl., beide von der 4. Es- kadron Neiterregiments 15 zu Münster i. W., werden für fahnenflüchtig erklärt. Münster i. W., den 19. Juli 1922. Das Amtsgericht. [52591] Beschluf. Der Obermatrose Rudolf Georg Eduard August Haage von der 3. Komp.

und Fundsachen, stellungen u. dergl.

Kapitänleutnant a. D. Kurt Male aus | [52631] Kiel hat das Aufgebot des angeblich ver- | Auf Darlebnskassenptandscheins Nr. 1450 über folgende von ihtn bei der | der lombardierte 9 9/0 Deutsche Neicbsanleihestücke: am 15. Juli 1900 in Lengsfeld, Kreis 9 9/0 RSE Rae

328 4 e

zusammen , 10000 46

votzulegen, widrigenfalls die Kraftlos-

¿ l erflärung des Pfandscheins erfolgen wird. | Kriegsanleihe Verluft: Die Ra e dat j Nr. 533 883/4 zu é Nr. 1 612 121/6 zu je 5000 4 verboten, an einen anderen Inhaber als die oben- genannte Antragstellerin eine Leistung zu insbesondere neue Zinss\he*e M oder etnen Erneuerungs8schein auszugebèn. 81. F. 345. 22.

Amtsgeriht Berlin-Mitte, Abteilung 81,

den 2. August 1922.

Reichsbank darf an einen anderen Inhaber des aufgebotenen Pfandscheins nit Leistungen bewirken.

Kiel, dén 21. Juli 1922, Das Amtsgericht. Abteilung 18.

U:

bewirken ,

Zahlungssperre. Antrag des Rentners Hermann Kirchner zu Blankenhain i. Thür. wird Deutschen Hypothekenbank Aktien- gesellschait zu Berlin betreffs - der angeb- lid abhanden gekommenen 49%/o Pfand- briefe der genannten Gesellichaft, Serie VI1 1000 Æ Lit. F Nr. 14 191, 0924 7405, Serie X1 1000 M Lit. V Nr. 1308, 1159 Set, 2 L E 9000 A Nr. 1292, 1424, 1527, verboten, an einen 1000 Æ |landeren Inhaber als den obengenannten 1000 Æ | Antraasteller eine Leifkung zu bewirken, 1000 M insbe|\ondere neue Zinsscheine oder einen 1000 Æ | Erneuerungs!chein auszugeben, 84 F. 120.22 1000 Æ | Amtsgericht Berlin-Mitte, Abteilung 84, 1000 M den 2. August 1922.

[52345]

{92629]

burg Nr. Mantel Zwickauer

ï [52632] Zahlungssperre, U

Auf Antrag Credit-Anstalt Abt. Dresden in Dresden, vertreten durch den Vorstand, wird der Neichs\huldenverwaltung in Berlin be: treffs der angeblih abhandengekommenen Schuldverschreibungen der

Die Zahlungssperre binsihtlih der 5% Kriegsanleihe Nr. 1313 229 über 2000 ist aufgehoben.

Amtsgericht Bexlin-Mitte. Abteilung 83.

Abhanden gekommen: 3 Stck. ige. Aktien der Rudolf Karstadt A.-G. Ham- 212 802/4 == einer Maschinenfabrik Zwickau Nr. 10 633.

Berlin, den 2. 8. 1922. (Wp. 229/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung LV. E.-D.

[52630] Abhanden gekommen: 4 1000 4% Üngari|che Goldrente Nr. 299 950 = 1/1000, Berlin, den 2. 8. 1922. (Wp. 228/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung 1V. G.-D

[52628] : A1s verlustig gerneldet wurden : 4 2300 34% Oftpreuß. landsch{aftl. fandbriefe Lit. C 3493 = 1 à ‘Æ 1000; Ut. D 38420, 38424 = 2 à M JUG Lit. E 26230 = 1 à A 300, mit Zins {einen av 1. Sanuar 1922. j 6000 Daimler Motorenaktien Nr. 95.300, 53 029/30" = 34 6 1E mit Erneuerungsscheinen und Dividenden scheinen für die Geschäftsjahre (Nr. 2 bis mit. 10). sowie Nr. 13 239/41 = 3 à M 1000, mit Erneuerungs\{etnen und vollständiaen Dividendenscheinbogen, enthaltend die Dividendenscheine für dié Geschäftsjahre 1921 bis mit 20 * Nachricht erbiitet- Polizeipräsidium Dresden, Fundamt, zu Verlustbuch 38. B/22. Ä Das Polizeipräsidium. Abteilung H, I. A: Dr: P [52633] Bekanntmachung Nr. 89. Am 22. Mai 1922

er Allgemeinen Deutschen

9 prozentigen des Deutschen Reichs 10000 Æ und

3/1000 u. ein über M 1000 A. „G. 8

Aktie

ellte der Verband der Beinwarenfabrikanten G. m. b. H.

bier, auf die Firma Männel u. Whme in Schönheide i. Erzg. einen Wechsel aus

Sul

192