mit beschränkter Haftpflicht“ in Regensburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 1922 wurde die Sazung abgeändert. Die Haft- summe wurde auf 500 4 erhöht. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen nunmehr im „Negens- burger Anzeiger“ und in der „Volkêswacht jür Oberpfalz und Niederbayern“. —
Josef Niederer und Johann Weiher find |N
aus dem Vorstand auêge|chieden; an deren Stelle wurden Jakob Urban jun. in Regensburg und Josef Gewald in Sallern als neue Vorstandsmitglieder gewählt.
IT. beim „Spar- und Darlehens- fassenverein Biburg, Ndb., ein- getragene Genoffenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht“ in Biburg i. Ndb.: Anton Winkler, Sebastian Ostermeier Jojef Heinrih und Sebastian Thoma sind aus dem Vorstand aus- eschieden; an deren Stelle wurden in den Vorstand neugewählt: Georg Scierlinger in Biburg, dieier zugleih als Stell- bertreter des Vorstehers, Xaver Nadspieler in Altdürnbuch, Johann Lohr in Biburg und Ignaz Moser in Dürnhardt. — Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juli 1921 wurde das Statut dabin abgeändert, daß nunmehr der „Ge- nossenschafter“ in Regenéburg als Ver: öffentlihungsorgan der Genossen)chaft be- stimmt ift.
il. beim „Darlehenskassenverein Hieuheim, eingetragene Genofssen- schaft mit unbeschränk!er Haftpflicht“ in Sievheim: Georg Ullinger ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Georg Prock in Hienheim als Vorstandêmitglied gewählt.
Regensburg. den 18. Juli 1922.
Das Amitéç2cht — Negistergericht. Rheinberg. Rheinl. [47988]
Durh Beschluß der Generalversamm- lung des Budberger Spar- und Dar- lehnskafsenvereins, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht zu Budberg vom 11. Mai 1922 ist das Statut geändert worden. Die Ort- , haften Binsheim, Baerl, Bornheim, Nheinkamp und Rheinberg-Land sind in den Vereinsbezirk mit aufgenommen,
Rheinberg, den 13. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Rüsiri2cgcmn. [47989]
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist beute zur Genossenschaft e-Sinkaufsgenossenschaft der Wirte- vereine von Nüstringen, Wilhelms- haven und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beshränfter Haft- pflicht in Rüstringen““ eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 26. Juni 1922 ift die Ge- nossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren ind bestellt: Gastwirt Georg Wippich, tstringen, Gastwirt Adolf Hilgenstöhler, Nüstringen, und Gastwirt Peter Back- mann. Nüstringen.
Rüstringen, den 6. Juli 19922.
Das Amtsgericht.
St. Gvuar. [47990] Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde bei der Bacharacher Volksbank e. G. m. b, H. in Bacharach Nr. 2 des Ne- gisters heute folgendes eingetragen :
An Stelle des verstorbenen Vorstehers Vogt ist Josef Hermann Schaaf, Bacharach, zum Direktor gewählt. An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Heinrich Corell, Bacharach, wurde Viktor Steiger- wald, Bacharach, in den Vorstand gewählt.
SS 16 und 46 der Statuten sind ge- ändert:
Der Vorstand hat mindestens anstatt wie bisher durch drei durch zwei Mit- glicder seine Willenserklärungen fkundzu- geben und für den Verein zu zeichnen. Unter den Zeichnenden braucht #ich nit der Direktor oder sein Stellvertreter zu befinden.
St. Goar, den 18. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Schönlanke. [47991] In unser Genossenschaftsregister ist beute die Elektrizitätsverwertungsgenofsen- schaft eingetragene Genossenschaft niit beschränkter Haftpflicht zu Putig eingetragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Bezug von elektrischer Energie zu Licht- und . Kraftzwecken und Weitergabe derselben an die Genossen. Die Haftsumme beträgt 1000 4, Die böchste zulässige Zahl der Geschäfts- anteile 100. Vorstandsmitglieder sind: Marx Hildebrandt, Adolf Pinnow, Gustav Schulz, sämtlich in Putzig. Das Statut ist am 95. April 1922 errichtet worden. Die Bekanntmachungen der Genossen- schaft erfolgen unter der Firma mit der “.nterzeihnung zweier Vorstandsmitglieder im Genossenschaftsblatt “ Posen - West- preußen, für welches beim Eingehen bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durd die Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger tritt. Das Ge- schäftsjahr is das Kalenderjahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofssenshaît ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 12. Juli 1922. Das Amtsgericht. Schönlanke, [47992] In unser Genossenschaftsregister ist beute die „Elektrizitäts-Verwertungs- genossenschaft eingetragene Ge- nossenschast mit beschränkter Haft- pflicht“ mit dem Sig in Neuhöfen eingetragen worden. Gegenstand des Ünter-
nehmens ist der Bezug elektrisher Energke vom Märkischen Elektrizitätswerk Aktien- gesellshaft, Verteilung derselben unter die Genossen und Bau der erforderlichen Anlagen. Die Haftsumme beträgt 1500 4, die höchste zulässige Zahl der Geschäfts- anteile 100. Vorstandsmitglieder sind : Ludwig Frank, Hermann Hanelt, Frîky Strauh und Karl Frank, sämtlich in euböfen. Das Statut datiert vom 22. Mai 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unterzeihnung zweier Vor- standsmitglieder im Genossenschaftsblatt Posen - Westpreußen in Landsberg a. W., und falls dieses eingeht, bis die General- versammlung ein anderes Blatt bestimmt, durch den Reichsanzeiger. Das Ges({äfts- jahr ist das Kalenderjahr. Die Willens- erklärung und Zeichnung für die Genossen- schaft erfolgen durch zwei Vorstands- mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 12. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schönlanke. [47993]
In unjer Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Hammer eingetragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist Bezug und Verteilung von eleltri}cher Arbeit fowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die Hafisumme beträgt 9000 4 für den erworbenen Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 100. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Lehrer Max Scholz, Hammer, Tischler Ernst Fliegner, Hammer, Brennereiverwalter August Lück, Hammer- Gut, Lehrer Fritz Schulz-Hammer- Abbau. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Schönlanker Tageblatt. Die
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen |
durch mindestens zwei Vorstandämit- glieder, und zwar in der Weise daß diese der Firma der Genossenschaft ihre Unter- schrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 14. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schön!nznlke,. [47994] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft Stieglitz, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht mit Siß in Süieglit-Netekreis, ein- getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens i} die Benußung und Ver- teilung von eleftris{cher Energie und die gemeinschaftlihe Anlage und Unterhaltung Borstandsmitglieder sind: Hausbesitzer Emil Braun, Lehrer Paul Rosenau und Land- wirt Gustav Holz, sämtlich in Stieglig. Die Haftsumme beträgt 100 4 für den erworbenen Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 100. Das Statut datiert vom 16. Mai 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Genossen- \chaftsblatt Posen-Westpreußen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Willens- erflarung muß durch mindestens zwei Borstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich- nung erfolgt, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuftvom1.Mai bis 30. April. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 18. Juli 1922. Das Amtsgericht.
SckeCrndork. [47995]
In das Genossenschaftêregister ist heute eingetragen worden :
a) beim Darlehenskassenverein Beutelsbach, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Beutelsbahch: In der Generalver- fammlung vom 27. Mai 1922 it eine durchgreifende Aenderung des Statuts be- chlossen worden. Der Verein. kann nun- mehr auch für seine Mitglieder ten ge- meinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände sowie den gemein- schaftlihen Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln.
b) bei dem Darlehenskassenverein Haubersbronn, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- Þflicht in Haubersbronn. In der Ge- neralversammlung vom 27. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor- standsmitglieds Johann Hornung in Haubersbronn der Schneider Wilhelm Heck in Haubersbronn zum Vorstands- mitglied gewählt.
Den 11. Julti 1922.
Amtsgeriht Schorndorf. Vbersekretär G mä hle.
Sorau, N. L. i [47996] În das Genossenschaftsregister ist bei dem Pitschkauer Spar- und Dar- lehnskassenverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht, eingetragen worden : | , Häusler Oskar Walter in Pitschkau ist aus dem Vorstand ausgeschieden ; an seine Stelle ist der Arbeiter Hermann Schmidt in Pitschkau in den Vorstand gewählt. Sorau, N. L,, den 14. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Spandau. [47998]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nummer 23 bei der Genossen- schaft Spar- und Darlehnskasse, cin- getragene Genossenschaft mit unbe
\chränkter Haftpflicht, Wansdvorf, folgendes eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 21. Mai 1922 is der § 37 (Geschäftsanteil) geändert.
Spandau, den 6. Juli 1922,
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spandau. [47999]
In unser Genossenschaftsregister ist
beute unter Nummer 34 bei der Ge- nossenschaft Gartenstadt Staaken e. G. m. b. H. folgendes eingetragen :
Das bisherige Vorstandêmitglied Schern- beck is ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Metalldrucker Heinrih Pohland in Staaken in den Vorstand gewählt.
Spandau, dén 6. Suli 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spandanm. [47997 | In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 63 bei der Firma Werk- mann-Fndustrie G. m. b. H. folgendes eingetragen: \
Die Genossenschaft ist durch Bes{luß der Generalversammlung vom 30. April 1922 bezw. 2. Juni 1922 aufgelöst.
Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Schlosser Hermann Brauns, Berlin, 2. Karl Regen, Weißensee, 3. Karl Generlih, Berlin.
Spandau, den 14. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Stc!zenanu. [48000]
In unserem Genossenschaftsregister ist zur lfd. Nr. 18 Molkerei Steyerberg, e. G. m. b. H. in Steyerberg, ein- getragen : Das Vorstandsmitglied Frohard ist verstorben, an seine Stelle ist der Hof- besißer Wilhelm Sustrate in Friesland getreten.
Stolzenau, den 10. Juni 1922,
Das Amtsgericht.
Stromberg, Hnnsrück. [48001]
Im Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Wallhausener Einkaufs: und Verkaufsgenossenschaft, eingetra- gene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wallhausen, eingetragen worden : An Stelle der freiwillig ausge- schiedenen Heinrih Graef und Heinrich Eckes IV. sind Anton Lunkenheimer und Cristoph Eckes, beide in Wallhausen, in den Borstand gewählt. Amtsgericht Stromberg, 17. Juli 1922. Swinemünde. [48002]
In der Bekanntmachung Nr. 2507 muß es statt Elektrizitäts- n. Maschinengenosser- hat Görke „Läudli He Spar- und Darlehnskaf}se Gör?“ heißen und statt 3. Juli 15. Fuli.
Amtsgeriht Swinemünde, den 15. Juli 1922.
Usiîingen. [48003] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenshaft „Roder-Konsum-
Verein e. G. m. u. H.“ in Nod an
der Weil (Nr. 27 des Negisters) folgendes eingetragen worden :
Der Landwirt Wilhelm Klein în Nod an der Weil ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an seine Stelle der Land- wirt und Maurer Karl Frank in Rod an der Weil getreten.
Usingen, den 14. Juli 1922,
Das Amtsgericht.
Vechelde. [48004]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vallstedter Spar- und Darlehnskassenverein, ceinge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränuiter Haftpflicht in Ballscedt folgendes eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 22. Iuni 1922 i} an Stelle des verstorbenen Landwirts Heinri Brecht der Gemeindevorsteher Richard Siedentop in Vallstedt in den Vorstand und derx Landwirt Friß Stolte zum Vereinsvor- steher gewählt.
Vechelde, den 11. Juli 1922,
Das Amtsgericht.
Wall&äürn. [48005]
In das Genossenshaftsregister wurde heute zu O-Z. 1 „Vorschußverein Sardheim, e. G, m. u. H. in Hard- heim“ eingetragen : Die Firma ist geändert in au Hardheim, e. G. m. u. H.‘
Walldürn, den 17. Juli 1922.
Badisches Amtsgericht.
Wennigsen. Deister. [48006]
In das hiesige Genossenschaftéêregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Genossenschaft Haushaltungêsverein zu Gehrden und Umgegend, e. G. m. b. S. in Gehrden, eingetragen: Bekannt- machungen erfolgen im Volkswillen.
Amtsgeriht Wennigsen, den 25. Juni 1922.
R042 0ER E
Wiehe, Bz. Halle. [48007]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Ländliche Spar- und Darlehnskasse Bernsdorf- Kahl- winkel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berns- dorf‘‘, eingetragen: In den - Vorstand wurde gewählt an Stelle des Landwirts Paul Hörich, Kahlwinkel, der Landwirt Otto Günther, Kablwinkel. Wiehe, den 17. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. [48008]
In das Genossenschaftêregister ist bei der Nohstoff - Genossenschaft der Schuhmacher zu Wolfenbüttel, e. G, m. b. H. eingetragen :
Durch Generalversammlungsbes{luß vom 31. Oktober 1921 sind die SS 63, 67 E n GNcaddert!
Hastsumme und Geschäftsanteil sind 1000 M erböbt. G4) N
Wolfenbüttel, den 15. Juli 1922,
Das Amtsgericht.
Zeven. [48
In das hiesige Genossenschaftéäregister ist heute zu Nr. 16, Landwirtschaftliche Bezugs- und Absatzgenossenschaft, eingetr. Gen. mit unbeschr. Haft- pflicht in Zeven, eingetragen : Hofbesizer Christian Lienau in Zeven und Hofbesißzer Chr. Klindworth in Zeven sind aus dem Vorstand «ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Gastwirt Karl Bahrenburg in Zeven und der Vollhöfner Otto Spreckels in Zeven getreten.
Amtsgericht Zeven, den 6. Juli 19922.
Zeven. [48010] In das hiesige Genossenscas\tsregister ist zu Nr. 9, Molkerei Heeslingen e. G. m. u. H. zu Heeslingen, ein- getragen. Karl Martens in Wense ift aus dem Bo1stand ausgeschieden und an seine Stelle Georg Lahde in Sassenholz ge- treten. Amtsgericht Zeven, den 14. Juli 1922.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Heidelberg. [52327] Musterregistereintrag.
Band 11 O3. 67: Firma Böhler «& Co. Schreibwarenfabrik in Dossen- heim, Muster eines Sternkt ildes aut der Kappe eines Füllfederhalters in allen zarben, Geschäftsnummer 9, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Fahre, an- E am 26. Juli 1922, Vormittags
r. Heideiöverg, den 28. Juli 1922. Das Amtsgericht. V.
Hof. [52328]
In das hiesige Musterregister ist ein: getragen :
Bd. T Nr. 1349 und 1350: Porzellan- fabril C. M. Hutschenreuther, Aktiengesellschaft in Hohenberg a. Eger, hat für die unter Nr. 1349 ein- aetragenen Flächenmuster Nr. 115760, 15769 und 215805 und für das unter ir. 1350 eingetragene dergl. Muster Nr. 115809 die Verlängerung der Scbuß- frist um weitere drei Jahre angemeldet.
Bd. T Nr. 1039, 1043 und 1044: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co., Aktiengesellschaft, Filiale Kronach in Kronach, hat für die unter Nr 1039 eingetragenen Muster für plastisbe Erzeug- nisse 1050/1 mit 7, für das unter r. 1043 eingetragene dergl. Muster Nr. 944 und für die unter Nr. 1044 ein- getragenen Flächenmuster Nr. K. 3326 und K. 365 die Verlängerung der Schuyz- frist um weitere drei Jahre angemeldet.
Bd. I Nr. 1353 und 1354: Porzellan- fabrik E. & A. Müller, Aktien- gesellschaft in Schönwald, hat für das unter Nr. 1353 eingetragene Muster für plastische Erzeugnisse Fabrik-Nr. 23 und für die unter Nr. 1354 eingetragenen Flächenmuster Fabrik-Nr. 3304 und 3329 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Leisnig. [52329] In das Musterregister is eingetragen: Nr. 23: Firma Arno Schmidt in Leisnig, ein Paket mit 21 Spielzeug- kflaypern mit Bildern, ofen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Geschäftsnummer 7/1 bis 7/21, Shußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 30. Juni 1922, Bormittags TO-UbE: Amtsgericht Leisnig, den 31. Juli 1922,
Limbach, Sachsen. [52330] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 648: Arthur Weigand in Limbach, ein Muster für Damenbosen, verschlossen, plastishes Erzeugnis, Geschäftsnummer 1, Schußfrist fünfzehn Jahre, angemeldet am 3. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr 40 Min. Amtsgericht Limbach, den 31. Juli 1922.
Meissen. [52331]
In das Musterregister is eingetragen : Nr. 683: Firma Tapetenfabrik Cos- wig, Gefellschaft mit beschränkter Haftung in Brockwitz: ein Muster für Tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummer 14075, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 1922 Vor- mittags 92 Uhr.
Meißen, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Zeitz. [52332] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 606: Wünsch & Pretsch, Firma in Zeitz, ein Modell für Klappwagenlehnen- polster in einem versiegelten Umschlag, Fabriknummer 670, Muster für plastische Grzeugnisse, Schutzfrist drei Fahre, ange- meldet am 24. Juli 1922, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten. Zeitz, den 1. August 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Bingen, Rhein. [52334] Bekanntmachung.
In dem Konkurse der Firma Jakob Wasum in Bacharach a. Rh. soll Schlußverteilung stattfinden. Die ver- fügbare Restmasse beträgt 6124 4 10 1. pu berüsihtigen find 156 370 4 55 3. Hierauf sind bereits erteilt 25 9/6.
Bingen a. Nh., den 2. Juli 1922.
Der Konkursverwalter : Strau ß, Rechtsanwalt,
j
009] | GeIsenkircherw. [52335]
In dem Konkursverfalzren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Heinz Kempen in Gelsenkirchen ist zur Ab- nahme der S{hlußrehnung - des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu ‘berücksihtigenden Forde- rungen und zur Beschlußfassung der (Bläu- biger über die niht verwertbaren Ver- mögenséstüde der Schlußtermin auf den 259. Angust 1922, Vormittags 105 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt
Gelsenkirchen, den 27. Suli 1922.
M oll, JIustizoberinspektor des Amtsgerichts.
Hamburg. [52336] Das Konkursverfahren über das Ver- mnôgen des Kaufmanns Claus Jverjen Duer, alleinigen Inhabers der Firma Claus J. Duer, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Kallies. (023871
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Marx in Kallies ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Sch{luß- verzeihnis der bei der Verteilung zu beri cksihtigenden Forderungen und zur Be1chlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögenéstücke der Scblußtermin auf den 31. August 1922, Vormittags 107 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Kallies, den 28. Iuli 1922.
(Unterschrift.) Justizoberfekretär des Amtsgerichts.
K öln. [52338] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Maschinenfabrik unter der Firma S. Hammelrath & Co., Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, in Junkersdorf bei Köln, Aachener Straße Nr. 4, wird nah Abhaltung des Scblußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 28. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Memmingen. [52339] Das Amtsgeriht Memmingen hat mit Beschluß vom 22. Juli 1922 das Vers- fahren im Konkurse über das Vermögen des Schlofsermeisters Johannes Hie- ronymus Ziesak in Legau mangels einer den Kosten des Verfahrens ent-
sprechenden Konkursmasse eingestellt.
Memmingen, den 31. Juli 1922.
Gerichts\chreiberei des Amtsgerichts Memmingen.
Quedlinburg. [52340] Im Nachlaßkonkurs Köhler ist der allgemeine Prüfungstermin auf den 26. August 1922, Vorm. 10 Uhr, verlegt. Quedlinburg, den 29. Juli 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,
12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbaßnen.
[52325]
Gemeinschaftliches Heft CIb (Zu- schlags- und Anstoßfrachten usw.) Tfv. 200.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1922 ab treten folgende Aenderungen und Er-
gänzungen ein: A) G8 werden erhöht:
1. die Frachtzuschläge folgender Privat- bahnen:
a) Greußen — Gbeleben— Keula (teil- weise),
b) Hobenebra— Ebeleben (teilweise),
e) Nhein-Sieg-Eisenbahn (sämtli);
2. die Umladegebühren der Rhene— Diemeltalbahn,
3. die für die Beförderung zwischen Bentheim und Bentheim Nord zu er- hebende Ueberfuhrgebühr.
B) Neu eingeführt werden;
1. Umladegebühren der Albtalbahn,
2. Frachtzuschläge für Salze zum Düngen uralten der Köln-Bonner Ei}enbahnen.
täheres enthält der Tarifanzeiger. Das alsbaldige Inkraftreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrs- ordnung (NGBl. 1914, Seite 455 y). — Auskunft geben auch die beteiligten Güter- abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 31. Juli 1922.
Reichsbahndirektion.
[52326] Bekanntmachung. Gemeinsames Heft A für den Wechselverkehr Deutscher Eisen- bahnen untereinander sowie für den Staats- und Privatbahn-Güter- vertehr.
Mit Gültigkeit vom 10. August 1922 tritt für die beim Uebergang nach und von den s{malspurigen Strecken Dorn- dorf—Kaltennordheim, Hildburghausen— Lindenau—Friedrihshall und Eisfeld— Unterneubrunn in Dorndorf, Hildburg= hausen und Eisfeld umzuladenden Wagen- ladungen eine Zuschlagsfrist . von drei Tagen in Kraft. “Daé alsbaldige Inkraft- treten gründet sih auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.-V.-O. (NGBL 1914, S. 455.)
Erfurt, den 26. Juli 1922.
Reichsbahndixektions
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
ugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk.
ten nehmen Bestellung an; für Berlin außer gsvertrieben für Selbstabholer 48, Wilhelmstraße Nr. 32. ummern kosten 5 Mk.
ir. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Alle Postanstal den Postanstalten und Zeitun auch die Geschäftsstelle SW.,
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Tel.: Schriftleitung Zen D
o Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 VMk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 35 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
ITr. 171. Reichsbantgirokonlo. YVerlin, Freitag, den 4
. August, Abends. . Poftschectronto: Berlin 41821. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbez einschließlich des Portos ab
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung
stelle, betreffend leihweise Ueber- insbesondere über die Leih- er die Preise der Sä cke.
f Grund des § 4 der Verordnung über die Prei 1s Umlagegetreide aus der Ernte 1922 wird bestimmt:
der Neichsgetreide lassung von Säck Ernennungen 2c. gebühren und üb Exequaturerteilung.
Bekanntmachung zu dem Ges Gold vom 21. Juli 1919.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung neuen Mischfutterart.
Bekanntmachung, betreffend die Ersatz Reichsbanknoten.
Bekanntmachung der Reichsgetreidestelle, Ueberlassung von Säcken, insbe und über die Preise der Säcke.
eß über die Zahlung der Zölle in (RGBl. S. 516)
zur Herstellung einer C1. Stellt der Verkäufer Säcke nur bis von dem die Ware mit der Bahn oder z1 Verfügung, fo darf hierfür eine L Das gleiche gilt, wenn die Säcke b Mühle oder ein L
¿ur Verladestelle des Ortes, 1 Wasser versandt wird, zur eibgebühr nit berechnet werden. ei Lieferung mittels Fuhre an eine änger sofort ausgeshüttet und
leistung für beschädigte
betreffend leihweise
2 D | l J! agerhaus vom Empf sondere über die Leihgebühren
mit dem Gespann zurückgegeben werden. f für leihweise Ueberlassung der Säe eine 0 M für den Doppelzentner, esen), Emer, Einkorn bis zu 2,— Werden die Säle zurückgegeben, so kann der Verkäufer eine. weitere Leibgebühr bis zu zentner und Tag verlangen. den Doppelzentner 6,— Æ nicht über- mitverkauft, so darf der Preis für den hält, nicht mehr als M betragen.
Im übrigen dar Leibgebühr bis zu 1,6 (Dinkel, F zentner bere{net werden. Wochen nach der Lieferung Ablauf der dritten W 6 Pfennig für jeden Doppel ebühr darf im ganzen für eigen. Werden die Säcke Sadck, der 75 kg oder mebr fleineren Sack nicht mehr als 53 nicht zurïickgëgeben, sv Außerdem ift zu zaÿlen, die die gena
bei Hafer, Spelz Æ für den Dovppel-
Preußen. niht binnen drei
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Genehmigung einer Aenderung in der Saßzung des Verbandes öffentlicher Feuerversiherungsanstalten in Deutschland.
(R E G E R R G E S I E R R E N N E EN E E N Amlfliches.
Deutsches Neîich. zum Konsul des Reichs in
60 4 und für den Werden Leihsäke gilt der Höchstbetrag der Leibgebühr als ver- für den Verlust der Säe ei
i ne Entschädigung nnten Sackpreise niht übersteigen därf.
G
er des Getreides dem Verkäufer Füll- Zeit vom achten Tage des Verkäufers dem Tage der Rüdlieferung Leih»
Bei der Berechnung der acbttägigen t der Sâcke an der Empfangsftelle Die Nücklieferung gilt als an dem T an dem die Sätcke an der zwischen dem Verk Ablieferung mangels einer solchen Vereinbarung
Stellt. der Erwerb
Der Kaufmann Remppis ist säck zur Verfügung
Makafsar (Celebes) ernannt worden. so kann er für die
die Säckte an der Emp angekommen ebühren in Rechnung stellen.
Frist wird der Tag der Ankun nicht mitgerechnet.
Dem Kaiserlich
japanischen Konsul in Leipzig Selter ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden. age erfolat,
äufer und Erwerber für Verladestelle des
Die Leibgebühr und Tag nicht serung kann die Leibgebühr vom Verkäufer binnen drei Wochen, nahdem sie an der Empfangsstelle des fäufers angekommen sind, statt der Nückllieferung der Säcke gebühr 60,— #4 für jeden Sack, der 100 kg und 93,— M für jeden kleineren S der Verkäufer eine ihm vom Err von mindestens einer Woche für die Nücklief
VetanntmachGung vereinbarten
zu dem Geseg über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).
beträgt vom 9. bis einschließli ftausendneunhundert) vH.
darf den Betrag von 6 Pfennig je Doppelzentner
Das Goldzollaufgeld Für den Tag der Nücklie
15. August 1922 11 900 (el Berlin, den 3. August 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. S O BAPE
übersteigen: voll berechnet
jo kann der Erwerber verfallenen Noggen oder Weizen ad verlangen, sofern verber \{riftlich gestellte erung hat verstreien lassen.
zurüdgeltefert,
Dea Ina
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) — J.-Nr. 19/3. M: 357 — die Mischfutterart genehmigt worder
Pferde-Flockenschrot.
12,03 9/9 Wasser,
12,70 9/9 Protein,
3,76 9% Fett,
63,23 9% Stickstofffreie Extraktstoffe,
5,64 9% Nohfaser,
2,64 9/9 Asche.
Handelsüblihe Bezeichnung der Gemengteile: Haferschrot, Gersten\schrot, Name des Herstellers: Firma Heinrich Backhaus jun. in Ober- hausen (Nhld.), Königstraße 24.
Berlin, den 2. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
S5, g tritt mit dem 15. August 1922 in Kraft. Zeitpunkt tritt die Bekanntma
Diese Bekanntmachun Mit dem gleichen treidestelle vom 14. Dezember 1921, „Deuts r. 292, außer Kraft.
Berlin, den 3. August 19292.
Der Präsident A Reichsgetreidestelle.
ist am 1. August 1922
Herstellung folgender chung der Reichs-
her Reichsanzeiger “
Bezeichnung : Nährstoffgehalt:
Preußen.
Ministerium des JFnnern.
Die von der 56. (außerordentlichen) öffentlicher
nach patentiertem Verfahren
Hauptversammlung Feuerversicherungs- anstalten in Deutschland unterm 2. Mai 1922 beschlossene 5 3 der Satzung wird hiermit ge-
Verbandes
Abänderung des nehmigt. Berlin, den 19. Juli 19922. Der Minister des Junnern. Severing.
Zweiter Nawtrag
zur Saßung des Verbandes öffentliher Feuer- versiherungsanstalten in Deutschland.
eschlossen von der 56. [außerordentlichen CBHGIEN 24. Mai 1922 in Brauns
S 3 Ziffer 1 erhält als Absa „Neben der Nückversiche
Beranntmahunt
betreffend die Ersazleistung für beschädigte Reichsbanknoten.
Auf Grund des Geseßes vom 24. Juli 1922 über die Ersaßleistung für beschädigte Reichsbanknoten (RGBl. Teil TI S. 683) bestimmen wir, daß für beschädigte Reichsbanknoten über 500 46 mit dem Ausgabedatum vom 7. Juli 1922 unter den Vorausseßungen des A 14. März 1875 (RGBL. S. 177) C : 6 folgt, wenn Wasserzeichen, Faserstreifen und Nummer in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile enthalten sind.
Berlin, den 4. August 1922.
Reichsbank-Direktorium. v. Grimm. Stif fert,
] Hauptversammlung am
2 folgende Bestimmung: rung bietet der Verband den öffentlichen Feuerversicherungsanstalten, um ihnen die Auf- bringung ungewöhnlicher Entschädigungen zu erleichtern, ibrer Féhlbeträge und Ueberschüsse gemäß auptver|ammlung festgesezten Grundsäßen.“ 8 3 Ziffer 2 erhält in der ersten Zeile hinter dem Worte „Rückversicherung“. folgende Einschaltung: ! „(owie Ausgleihsmöglichkeit“".
Abs. 2 des Bankgesezes vom 7) Ersaßleistung nur dann er-
einen Ausglei den von der
von Glasenapp. Kauffmann.
Bernhard.
hlung oder vorherige Einsendung des Betrages gegeben.
T PRER T
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. ,_ Der Regierungsobersekretär Heine in Potsdam ift zum Ministerialsekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.
Ministerium fie Volkls3wohlfahrt.
Beim Ministerium für Volkswohlfahrt ist der Regierungs- U a. B. Dobbert zum Ministerialsekretär ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Der Professor Dr. Schröder in Rostock ist zum ordent- lihen Professor in der medizinischen Fakultät der Universität zu Kiel ernannt worden.
BektanunutmaGünu
Dem Produktenhändlec Johannes Flüg ge hier, Stöberé- gang Nr. 11, haben wir heute auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel vom 23. Sey- E 1915 den Trödel- und Produktenhandel unter- agt.
Harburg, den 26. Juli 1922,
Die Polizeidirektion. Tilemann.
(E E A A S A R N A A N” M S E A E I Nichtamtliches.
Handel und Gewerbe.
— Nach einer Uebersicht des Hauptwagenamts (Eisenbahn- zentralamt) in Berlin über die Wa gengestellung fürKohle, Koks und Briketts in Einheiten zu 10 t für die Zeit wom 1. bis 15. Juli 1922 wurden in den Steinkohlenbezirken Ruhr, Aachen, „Saarbezirk, Hannover, Oberschlesien, Nieder|chlesien, Sächsischer Bezirk, Münster (1921 bezw. 1914 in Klammern) in 13 (13) Tagen gestellt: 365545 (+4 30077 bezw. — 274066) Wagen, nicht rechtzeitig 39547 gegen 20 573 im Jahre 1921 und 12
agen im Jahre 1914. Im gleichen Zeitraum wurden in den Braun- kohlenbezirken Halle, Magdeburg, Erfurt, Cassel, Hannover, Sächsischer Bezirk, Rheinischer Bezirk, Osten, Breslau, München, Frantiurt a. M. t 13 (13) Tagen gestellt: 203 820 (+ 27 990 bezw. —- 76 786). Nicht rechtzeitig gestellt wurden 3317 gegen 283 im Jahre 1921 und kein Wagen im Jahre 1914.
— Die Bank für Textilindustrie Aktiengesell- \chaft in Berlin verteilt laut Meldung des WTB. für 1921 aus 9,68 (im Vorjahr 243) Millionen 12 vH Dividende auf 25 000 000.4 Stammaktien (i. V. 8 vH auf 12) und 6 vH auf die neu geschaffenen 25 000 000 .# Vorzugsaktien. Den offenen Nücklagen werden zu- sammen 4 750 000 M zugewiesen. Wie verlautet, soll der für den 12. August einberufenen Generalverjammlung eine Erweiterung des Aufsichtsrats der Bank vorgeschlagen werden.
— Unter Abänderung der Firma in Vereinigte Jute- Spinnereien & Webereien Aktiengesellschaft in Hamburg wird laut Meldung des „2B, L, E Norddeutsche Jute-Spinnerei & Weberei, Ham- QUTg im Wege der Fusion die Jute-Spinnerei & Weberet Hamburg-Harburg in Hamburg, die Süddeu tshe Jutes-» industrie Mannheim - Waldhof, die Jutespinneret & Weberei Berlin-Baußzen Aktiengesellshaft in Bautzen und die Westdeutshe Jute - Spinnerei & Weberei in Bluel über« nehmen. Das Kapital der Norddeutschen SJute-Spinnerei & Weberei von zurzeit 10000000 # wird auf 60000000 M erhöht. Zum Umtaush der Aktien der erwähnten vier Ge- sellshaften werden ca. 26500000 M benötig. Es i in Aussicht genommen, den Nest zum Erwerb von weiteren Anlagen fowie für die Uebernahme von Werten und Interessen zu verwenden, die in die „Vereinigte Jute-Spinnereien & Webereien Aktiengesell- schaft“ übergehen zu lassen erstrebt wird. Hierdurh sollen die Be- ziehungen, insbesondere auf dem Gebiete des Absatzes, eine besondere Sundierunß finden. Nom. 2500 000 .4 Aktien sollen den alten Aktio- nâren- der Norddeutschen Jute-Spinnerei & Weberet im. Verhältnis von 1:4 zu 200 vH angeboten werden. Der Aufsichtsrat der Nord- deutschen Jute-Spinnerei & Weberei besteht z. Zt. aus den Herren: Chs, Lavy jr., Hamburg, Direktor Ferdinand Linde (Commerz- &
rivatbank, Hamburg) Geh. Kommerzienrat Hermann Rinkel,
Landeshut, H. Robert)on, Hamburg, - Mar M. Warburg, Hamburg,
Generaldirektor E. Weißenstein, Wien. Es sollen neu in ihn cin- treten die Herren : Dr. August Weber, Berlin, ommerzienrat Theodor Frank, Berlin, Bankdirektor G. H. Kaemmerer, Hamburg, Justizrat Dr, Kaßenellenbogen, Frankfurt a. M., Joseph Blumenstein, Be:
Alfred Blumenstein, Berlin. Die Norddeutsche Jute-Spinnerei